PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004013245A1 06.10.2005
Titel Radialkolbenpumpe
Anmelder Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder Haberland, Siegfried, 70599 Stuttgart, DE
DE-Anmeldedatum 18.03.2004
DE-Aktenzeichen 102004013245
Offenlegungstag 06.10.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 06.10.2005
IPC-Hauptklasse F04B 1/04
Zusammenfassung Es wird eine Radialkolbenpumpe vorgeschlagen, bei der die Kolben 11 der Pumpenelemente 9 formschlüssig mit einem Polygonring 7, der auf einer Antriebswelle 3 mit einem exzentrischen Abschnitt 7 drehbar gelagert ist, verbunden sind. Dadurch ergeben sich eine vereinfachte Bauweise und höhere zulässige Betriebsdrehzahlen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Radialkolbenpumpe zur Kraftstoffhochdruckversorgung bei einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit vorzugsweise mehreren bezüglich einer in einem Pumpengehäuse gelagerten Antriebswelle radial angeordneten Pumpenelementen, wobei die Pumpenelemente je einen Kolben aufweisen, der durch einen auf einem exzentrischen Abschnitt der Antriebswelle gelagerten Polygonring betätigt wird.

Eine solche Radialkolbenpumpe ist beispielsweise aus der DE 102 21 305 A1 bekannt. Bei dieser aus dem Stand der Technik bekannten Radialkolbenpumpe werden die Kolben der Pumpenelemente durch eine Kolbenfeder in Anlage an dem Polygonring der Antriebswelle gehalten. Zu diesem Zweck ist an dem Ende des Kolbens, welcher der Antriebswelle zugewandt ist, eine sogenannte Kolbenfußplatte vorgesehen, die fest mit dem Kolben verbunden ist. Zwischen dem Pumpengehäuse und der Kolbenfußplatte ist die Kolbenfeder eingespannt.

Nachteilig an diesem Konzept ist, dass mit zunehmender Maximaldrehzahl der Radialkolbenpumpe die Federrate und Vorspannkraft der Kolbenfeder vergrößert werden müssen. Dadurch nimmt der Bauraumbedarf für die Kolbenfeder zu und die mechanische Belastung der Radialkolbenpumpe, insbesondere des Kolbenfußes, des Polygonrings und der Antriebswelle steigt. Außerdem erhöht eine große Anpresskraft zwischen Kolbenfußplatte und Polygonring die Reibung und somit den Antriebsleistungsbedarf. Schließlich ist noch zu erwähnen, dass mit zunehmender Anpresskraft zwischen Kolbenfußplatte und Polygonring die Ausbildung eines tragfähigen Schmierfilms aus Kraftstoff zwischen Polygonring und Kolbenfußplatte erschwert wird.

Bei einer erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe zur Kraftstoffhochdruckversorgung bei einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit vorzugsweise mehreren bezüglich einer in einem Pumpengehäuse gelagerten Antriebswelle radial angeordneten Pumpenelementen, wobei die Pumpenelemente je einen Kolben aufweisen, der durch einen auf einem exzentrischen Abschnitt der Antriebswelle gelagerten Polygonring betätigt wird, erfindungsgemäß vorgesehen, dass der oder die Kolben formschlüssig mit dem Polygonring gekoppelt sind.

Vorteile der Erfindung

Durch die erfindungsgemäße formschlüssige Kopplung zwischen Polygonring und Kolben kann die Kolbenfeder vollständig entfallen. Dadurch entfallen auch sämtliche der oben genannten Nachteile.

Durch die erfindungsgemäße desmodromische Steuerung des Kolbens können höhere Betriebsdrehzahlen der Radialkolbenpumpe erreicht werden. Dies wiederum führt bei gleicher Einspritzmenge dazu, dass die Pumpenelemente der Radialkolbenpumpe kleiner ausgeführt werden können und somit Herstellungskosten und Bauraumbedarf für die Radialkolbenpumpe verringert werden.

Der Wegfall der Kolbenfedern führt außerdem dazu, dass der Kolben besser im Pumpengehäuse geführt werden kann, was die Lebensdauer der Pumpenelemente verbessert und den volumetrischen Wirkungsgrad der Radialkolbenpumpe verbessert.

Es ist offensichtlich, dass durch den Wegfall einer Vielzahl von Bauelementen, wie beispielsweise der Kolbenfeder, die Herstellungskosten insgesamt verringert werden können.

Bei einer ersten Variante der erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe ist vorgesehen, dass am Polygonring eine Abflachung für jeden Kolben vorhanden ist, dass der Polygonring mindestens eine Nut je Kolben aufweist, dass die mindestens eine Nut je Kolben parallel zu der Abflachung verläuft, und dass jeder Kolben einen Kolbenteller aufweist, der mit der mindestens einen Nut eine formschlüssige Verbindung bildet.

Bei diesem Ausführungsbeispiel sind der Kolbenteller und der Kolben einstückig ausgeführt, was eine ganz besonders kompakte und kostengünstige Bauweise ermöglicht. Weil der Kolbenteller und der Kolben einstückig ausgeführt sind und der Kolben sehr gut im Pumpengehäuse geführt ist, kann ein Kippen des Kolbentellers relativ zum Polygonring beziehungsweise zu den Abflachungen des Polygonrings wirksam verhindert werden.

Bei einer zweiten Variante der erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe ist am Polygonring eine Abflachung für jeden Kolben vorgesehen, wobei der Polygonring mindestens eine Nut je Kolben aufweist, die parallel zu der Abflachung verläuft und ist an jedem Kolben ein Stößel mit einem Stößelteller angeordnet, der mit der mindestens einen Nut eine formschlüssige Verbindung bildet.

Bei dieser Ausführungsform können der Kolben und der Stößel jeweils für sich hergestellt werden, was deren Bearbeitung vereinfacht. Außerdem ist es möglich, beide Bauteile gesondert hinsichtlich Geometrie, Material und Fertigungstoleranzen zu optimieren, was im Ergebnis zu einer besonders belastbaren und trotzdem kostengünstigen Radialkolbenpumpe führt.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Stößel und der Kolben formschlüssig, insbesondere durch einen Stift oder einen Federring, miteinander verbunden sind.

Um die erfindungsgemäße formschlüssige Verbindung zwischen Kolbenteller oder Stößelteller einerseits und dem Polygonring andererseits herstellen zu können, ist bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung an mindestens einer Stirnseite des Polygonrings eine Scheibe mit einem Absatz je Abflachung des Polygonrings befestigt und bilden der Absatz und die Abflachung eine Nut. Durch die mehrteilige Bauweise des Polygonrings kann die Nut besonders kostengünstig hergestellt werden. Außerdem ist es bei diesem Ausführungsbeispiel besonders einfach, an beiden Stirnseiten des Polygonrings je eine Nut vorzusehen, so dass der Kolbenteller oder der Stößelteller beidseitig formschlüssig mit dem Polygonring verbunden ist. Dadurch werden Kippmomente nahezu vollständig eliminiert und die Belastbarkeit der formschlüssigen Verbindung zwischen Kolben und Antriebswelle mindestens verdoppelt.

Die mindestens eine Scheibe an dem Polygonring kann durch eine oder mehrere Sicken drehfest an dem Polygonring befestigt werden, so dass die Geometrie der Nut unter allen Belastungszuständen der Radialkolbenpumpe stets gleich bleibt und sich somit der Kolbenteller oder der Stößelteller immer mit der geforderten Leichtgängigkeit in der oder den Nuten bewegen kann.

Die Kontaktfläche zwischen dem Kolbenteller oder dem Stößelteller einerseits und der Nut im Polygonring andererseits kann bei sonst gleichen Abmessungen vergrößert werden, wenn der Kolbenteller oder der Stößelteller als Zweikant oder als Quadrat ausgeführt ist. Dadurch verringert sich die Gefahr des Kippens des Polygonrings relativ zu den Kolben weiter und die Flächenbelastung zwischen dem Kolbenteller und der Nut im Polygonring nimmt ab, was die Lebensdauer der erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe erhöht.

Um ein Verdrehen des Kolbens oder des Stößels um seine Längsachse zu verhindern, kann am Kolbenteller oder am Stößelteller mindestens eine Führungsfläche ausgebildet sein, die zusammen mit der Nut beziehungsweise dem Absatz des Polygonrings eine Verdrehsicherung des Kolbens oder des Stößels bewirkt.

Die Lebensdauer der erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe wird, ebenso wie der volumetrische Wirkungsgrad, deutlich verbessert, wenn der Kolben im Bereich des Kolbentellers im Pumpengehäuse geführt ist. Alternativ hat es sich auch als vorteilhaft erwiesen, wenn der Stößel im Bereich des Kolbentellers im Pumpengehäuse geführt wird, da bei dieser Ausführungsform die Führung des Stößels im Pumpengehäuse dafür sorgt, dass keine Querkräfte auf den Kolben des Pumpenelements wirken können.

Es hat sich in der Praxis als vorteilhaft erwiesen, wenn der Kolbenteller oder der Stößelteller an ihrem der Abflachung des Polygonrings zugewandten Ende ballig ausgeführt sind. Dadurch ergibt sich ein günstigeres Betriebsverhalten und insbesondere können kleinste Verdrehungen des Polygonrings relativ zur Antriebswelle beziehungsweise relativ zur Längsachse der Pumpenelemente ausgeglichen werden, ohne dass es zu unzulässig hohen Flächenpressungen zwischen dem Kolbenteller oder dem Stößelteller einerseits und der zugehörigen Abflachung des Polygonrings andererseits kommt.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Zeichnung, deren Beschreibung und den Patentansprüchen entnehmbar. Alle in der Zeichnung, deren Beschreibung und den Patentansprüchen beschriebenen Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Zeichnung

Es zeigen:

1 einen Längsschnitt durch eine Radialkolbenpumpe nach dem Stand der Technik,

2 einen Querschnitt durch eine Radialkolbenpumpe nach dem Stand der Technik,

3 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen formschlüssigen Verbindung zwischen Kolben und Polygonring im Querschnitt,

4 das erste Ausführungsbeispiel im Längsschnitt,

5 eine Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kolbens und eines erfindungsgemäß Polygonrings,

6 ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen formschlüssigen Verbindung,

7 ein viertes erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Formschlussverbindung, und

8 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einem Stößel zwischen Kolben und Polygonring.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

1 zeigt eine Radialkolbenpumpe nach dem Stand der Technik im Längsschnitt. Die Radialkolbenpumpe besteht aus einem Pumpengehäuse 1, in dem eine Antriebswelle 3 drehbar gelagert ist. Die Antriebswelle 3 weist einen exzentrischen Abschnitt 5 auf. Der exzentrische Abschnitt 5 treibt über einen Polygonring 7 drei gleichmäßig über den Umfang verteilte Pumpenelemente 9 an. Jedes Pumpenelement 9 weist einen Kolben 11 auf, der in einer Zylinderbohrung 13 geführt ist und einen Förderraum 15 begrenzt.

In der 2 sind nicht an allen Pumpenelementen 9 die einzelnen Bauteile mit Bezugszeichen versehen, um die Übersichtlichkeit der Figur nicht zu beeinträchtigen. Die drei Pumpenelemente 9 sind jedoch alle identisch aufgebaut.

In einem Zylinderkopf 17 der Pumpenelemente 9 ist eine Saugseite 19 und eine Hochdruckseite 21 vorhanden. Die Saugseite 19 des Zylinderkopfs 17 wird über eine Niederdruckbohrung 23 im Pumpengehäuse 1 mit Kraftstoff versorgt. Auf der Saugseite 19 ist ein erstes Rückschlagventil 25 angeordnet, welches das Rückströmen von Kraftstoff (nicht dargestellt) aus dem Förderraum 15 in die Niederdruckbohrung 23 verhindert.

Die Hochdruckseite 21 des Pumpenelements 9 mündet in einen Hochdruckkanal 27 im Pumpengehäuse 1. Auf der Hochdruckseite 21 des Pumpenelements ist ein zweites Rückschlagventil 29 vorgesehen, welches das Rückströmen von unter hohem Druck stehenden Kraftstoff aus dem Hochdruckkanal 27 in den Förderraum 15 verhindert. Die Pumpenelemente 9 sind mittels nicht dargestellter Schrauben mit dem Pumpengehäuse 1 verschraubt und durch die Verschraubung auf eine Zylinderfußfläche 31 des Pumpengehäuses gepresst.

Wenn die Antriebswelle 3 beispielsweise von der Nockenwelle einer nicht dargestellten Brennkraftmaschine in Drehung versetzt wird, bewirkt der exzentrische Abschnitt 5 zusammen mit dem Polygonring 7, dass die Kolben 11 in den Zylinderbohrungen 15 oszillieren und somit Kraftstoff von der Saugseite 19 ansaugen und zur Hochdruckseite 21 fördern.

Damit die Kolben 11 während des Förderhubs, das heißt wenn sich der Förderraum 15 vergrößert, in Anlage an dem Polygonring 7 bleiben, wird eine fest mit den Kolben 11 verbundene Kolbenfußplatte 33 durch eine Druckfeder 35 an den Polygonring 7 gepresst.

An dem Polygonring 7 sind mehrere Abflachungen 37 vorhanden, die zusammen mit den Kolbenfußplatten 33 für die Kraftübertragung von der Antriebswelle 3 auf den Kolben 11 sorgen. Außerdem bildet sich zwischen der Kolbenfußplatte 33 und der zugehörigen Abflachung 37 des Polygonrings ein Gleitlager, das durch den Kraftstoff (nicht dargestellt) geschmiert wird.

Die in den 1 und 2 dargestellte und aus dem Stand der Technik bekannte Verbindung zwischen Kolben 11 und Polygonring 7 mit Hilfe einer Kolbenfußplatte 33 und einer Druckfeder 35 nimmt relativ viel Bauraum in Anspruch und außerdem ist die Zahl der Bauteile vergleichsweise hoch. Schließlich ist wegen der beschränkten Federkraft der Druckfeder 35 die maximale Betriebsdrehzahl der aus dem Stand der Technik bekannten Radialkolbenpumpe begrenzt.

In den nachfolgend dargestellten und beschriebenen 3 bis 8 werden erfindungsgemäß beanspruchte formschlüssige Verbindungen zwischen dem Kolben 11 und dem Polygonring 7 im Detail dargestellt, die keine Druckfeder benötigen. Der grundsätzliche Aufbau der erfindungsgemäß beanspruchten Radialkolbenpumpe entspricht im Wesentlichen dem anhand der 1 und 2 erläuterten Aufbau. Insoweit wird auf das zu den 1 und 2 Gesagte verwiesen.

In der 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen formschlüssigen Verbindung zwischen dem Kolben 11 und dem Polygonring 7 im Querschnitt dargestellt. Die 4 zeigt das gleiche Ausführungsbeispiel im Längsschnitt.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Zylinderbohrung 13 als Stufenbohrung ausgeführt. Der Kolben 11 ist als Stufenkolben ausgeführt und so bemessen, dass die beiden Durchmesser des Kolbens 11 in die Stufenbohrung 13 passen. Dadurch ist eine sehr gute Führung des Kolbens 11 im Pumpengehäuse 1 gewährleistet.

An dem dem Polygonring 7 zugewandten Ende des Kolbens 11 weist der Kolben 11 einen Kolbenteller 39 auf. An seiner dem Polygonring 7 zugewandten Seite ist der Kolbenteller 39 ballig, das heißt leicht gekrümmt, ausgeführt, wie dies in 3 durch die strichpunktierte Linie 41 stark übertrieben dargestellt ist. An dem Polygonring 7 ist eine Nut 43 vorhanden, die von einer Stirnfläche 45 des Polygonrings 7 und einem Absatz 47 gebildet wird. In der Nut 43 wird der Kolbenteller 39 geführt. Dies bedeutet, dass in Richtung der Längsachse (nicht dargestellt) des Kolbens 11 eine formschlüssige Verbindung zwischen Kolben 11 und Polygonring 7 mit Hilfe des Kolbentellers 39 des Kolbens 11 und der Nut 33 des Polygonrings 7 hergestellt ist.

Senkrecht zur Längsachse des Kolbens 11 ist der Kolbenteller 39 in der Nut 43 verschiebbar, wie dies in 3 durch einen Doppelpfeil 39 angedeutet ist. Diese Verschiebbarkeit senkrecht zur Längsachse des Kolbens 11 ist erforderlich, damit der Polygonring 7 die von dem exzentrischen Abschnitt 5 der Antriebswelle 3 aufgeprägte exzentrische Bewegung ausführen kann.

Aus den 3 und 4 ist deutlich zu erkennen, dass der Kolben 11 bis in unmittelbare Nähe des Polygonrings 7 im Gehäuse 1 geführt werden kann, so dass ein Verkanten des Kolbens oder ein Kippen des Kolbens 11 in der Zylinderbohrung 13 nahezu ausgeschlossen ist. Dadurch erhöht sich die Lebensdauer der erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe und der volumetrische Wirkungsgrad der Pumpenelemente 9 wird verbessert.

Um einen Druckausgleich in einem Raum 51, der vom Gehäuse 1 und einem Absatz des Kolbens 11 begrenzt wird, zu ermöglichen, ist eine Ausgleichsbohrung 53 vorgesehen.

Aufgrund der exzellenten Führung des als Stufenkolben ausgebildeten Kolbens 11 im Gehäuse 1 ist es möglich, dass der Kolben 11 nur an einer Seite von einer Nut 43 des Polygonrings gehalten wird. Es ist selbstverständlich auch möglich, dass zu beiden Seiten des Kolbens eine Nut 43 (nicht dargestellt in 4) vorhanden ist. Selbstverständlich muss dann die Montierbarkeit der erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe beachtet werden.

Anhand des in den 3 und 4 dargestellten ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen formschlüssigen Verbindung zwischen Kolben 11 und Polygonring 7 wird auch deutlich, dass die Zahl der Bauteile gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Pumpenelementen 9 (siehe 1 und 2) deutlich reduziert ist. Es versteht sich von selbst, dass die Erfindung nicht auf Radialkolbenpumpen mit Stufenkolben beschränkt ist, sondern auch Kolben 11 mit im wesentlichen zylindrischer Form umfasst.

Durch die erfindungsgemäße formschlüssige Verbindung zwischen dem Kolben 11 und dem Polygonring 7 kann die zulässige Betriebsdrehzahl einer erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe erhöht werden. Dadurch kann bei gleicher Förderleistung der Durchmesser der Kolben 11 reduziert werden, was sich vorteilhaft auf den Bauraumbedarf und den volumetrischen Wirkungsgrad der erfindungsgemäßen Radialkolbenpumpe auswirkt.

In 5 ist eine Draufsicht auf einen ebenfalls als Stufenkolben ausgeführten Kolben und einen erfindungsgemäßen Polygonring 7 mit einer Nut 43 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Kolbenteller 39 quadratisch ausgeführt. Dadurch ergibt sich eine größere Kontaktfläche zwischen dem Kolbenfuß 39 und der Nut 43 des Polygonrings 7. Infolgedessen wird die Belastbarkeit der erfindungsgemäßen formschlüssigen Verbindung zwischen Kolben 11 und Polygonring 7 weiter erhöht. Außerdem hat die quadratische Ausbildung des Kolbentellers 39 den weiteren Vorteil, dass der Kolben 11 sich nicht um seine Längsachse drehen kann. Somit beinhaltet die in 5 dargestellte zweite Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen formschlüssigen Verbindung gleichzeitig eine Drehsicherung des Kolbens 11.

Es liegt auf der Hand, dass auch als Zweikant (nicht dargestellte) Kolbenteller 39 oder Kolbenteller 39 mit nur einer Abflachung im Bereich der Nut 43 (ebenfalls nicht dargestellt) auch die zuvor genannten Vorteile aufweisen.

In 6 ist ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen formschlüssigen Verbindung zwischen einem ebenfalls als Stufenkolben ausgebildeten Kolben 11 und dem Polygonring 7 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Kolbenteller 39 kreisrund ausgeführt und es ist am Kolben 11 eine Führungsfläche 55 vorgesehen, welche zusammen mit dem Absatz 47 des Polygonrings 7 eine Verdrehsicherung des Kolbens 11 um seine Längsachse bewirkt.

In 7 ist ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen formschlüssigen Verbindung zwischen einem Kolben 1 und dem Polygonring 7 im Längsschnitt dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist an beiden Stirnseiten des Polygonrings 7 je eine Scheibe 57 vorgesehen, die einen Absatz 47 aufweist. Dieser Absatz 47 kann beispielsweise durch Abkanten der Scheibe 57 hergestellt sein. Die Absätze 47 der Scheiben 57 bilden zusammen mit einer Abflachung 37 des Polygonrings 7 jeweils eine Nut 43, in der der Kolbenteller 39 in der bereits zuvor beschriebenen Weise formschlüssig geführt wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel wird somit der Kolben 11 zu beiden Seiten formschlüssig mit dem Polygonring 7 verbunden. Dazu werden die Scheiben 57 drehfest mit dem Polygonring 7 verbunden, beispielsweise mit Hilfe nicht dargestellter Sicken oder durch Verpressen der Scheiben 57 mit dem Polygonring 7 (nicht dargestellt) erfolgen. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist trotz der beidseitigen formschlüssigen Verbindung von Kolben 11 und Polygonring 7 eine verhältnismäßig gute Montierbarkeit gewährleistet. Dadurch dass der Kolben 11 beidseitig formschlüssig mit dem Polygonring 7 verbunden ist, können nochmals erhöhte Kräfte in axialer Richtung des Kolbens 11 zwischen Polygonring 7 und Kolben 11 übertragen werden.

Außerdem ist wegen der symmetrischen Krafteinleitung eine Belastung des Kolbens 11 ausschließlich in axialer Richtung gewährleistet.

In 8 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen formschlüssigen Verbindung zwischen dem Kolben 11 und dem Polygonring 7 dargestellt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Kolben 11 nicht direkt mit dem Polygonring 7 formschlüssig verbunden, sondern es ist ein Stößel 59 vorgesehen, der an seinem dem Polygonring 7 zugewandten Ende einen Stößelteller 61 aufweist. Der Stößelteller 61 ist in der bereits zuvor beschriebenen Weise mit Hilfe einer Nut 43 formschlüssig mit dem Polygonring 7 verbunden.

Der Stößel 59 weist eine Sacklochbohrung 63 auf, in die der Kolben 11 ragt. Zwischen der Sacklochbohrung 63 und dem Kolben 11 ist etwas Spiel vorgesehen, damit eventuelle Fluchtungsfehler ausgeglichen werden können und der Stößelteller 61 immer flächig auf der Abflachung 37 des Polygonrings aufliegt.

Der Kolben 11 kann beispielsweise durch einen Stift 65 mit dem Stößel 59 verstiftet und somit formschlüssig verbunden sein. Alternativ kann der Kolben 11 auch mit Hilfe eines Federrings 67 formschlüssig mit dem Stößel 69 verbunden sein.

Dazu ist im Kolben 11 eine zweite Nut 69 und in der Sacklochbohrung 63 des Stößels 59 eine dritte Nut 71 vorgesehen.

Bei allen in den 3 bis 8 dargestellten Ausführungsbeispielen kann die der Abflachung 37 zugewandte Seite des Kolbentellers 39 oder des Stößeltellers 61 ballig ausgeführt sein, wie dies im Zusammenhang mit der 3 bereits erläutert wurde.

Auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 8 ist die Zylinderbohrung 13 als Stufenbohrung ausgeführt. Der Stößel 59 wird in einem Absatz 13b der Stufenbohrung 13 geführt, so dass keine Querkräfte auf den Kolben 11 wirken.


Anspruch[de]
  1. Radialkolbenpumpe zur Kraftstoffhochdruckversorgung bei einem Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine, mit vorzugsweise mehreren bezüglich einer in einem Pumpengehäuse (1) gelagerten Antriebswelle (3) radial angeordneten Pumpenelementen (9) wobei die Pumpenelemente (9) je einen Kolben (11) aufweisen, der durch einen auf einem exzentrischen Abschnitt (5) der Antriebswelle (3) gelagerten Polygonring (7) betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Kolben (11) formschlüssig mit dem Polygonring (7) gekoppelt sind.
  2. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Polygonring (7) eine Abflachung (37) für jeden Kolben (11) vorgesehen ist, dass der Polygonring (7) mindestens eine Nut (43) je Kolben (11) aufweist, dass die mindestens eine Nut (43) je Kolben (11) parallel zu der Abflachung (37) verläuft, und dass jeder Kolben (11) einen Kolbenteller (39) aufweist, der mit der mindestens einen Nut (43) eine formschlüssige Verbindung bildet.
  3. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Polygonring (7) eine Abflachung (37) für jeden Kolben (11) vorgesehen ist, dass der Polygonring (7) mindestens eine Nut (43) je Kolben (11) aufweist, dass die mindestens eine Nut (43) je Kolben (11) parallel zu der Abflachung (37) verläuft, und dass an jedem Kolben (11) ein Stößel (59) mit einem Stößelteller (61) angeordnet ist, der mit der mindestens einen Nut (43) eine formschlüssige Verbindung bildet.
  4. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (59) und der Kolben (11) formschlüssig miteinander verbunden sind.
  5. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (59) und der Kolben (11) durch einen Stift (65) oder einen Federring (67) verbunden sind.
  6. Radialkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Stirnseite Polygonrings (7) eine Scheibe (57) mit einem Absatz (47) je Abflachung (37) des Polygonrings (7) befestigt ist, und dass ein Absatz (47) und eine Abflachung (37) eine Nut (43) bilden.
  7. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens Scheibe (57) an dem Polygonring (7) durch eine oder mehrere Sicken drehfest befestigt ist.
  8. Radialkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenteller (39) oder der Stößelteller (61) rund ist.
  9. Radialkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenteller (39) oder der Stößelteller (61) als Zweikant oder als Quadrat ausgeführt ist.
  10. Radialkolbenpumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenteller (39) oder der Stößelteller (61) mindestens eine parallel zu der Stirnseite des Polygonrings (7) verlaufende Führungsfläche (55) aufweist.
  11. Radialkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 2 sowie 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (11) im Bereich des Kolbentellers (39) im Pumpengehäuse (1) geführt ist.
  12. Radialkolbenpumpe nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (59) im Bereich des Stößeltellers (61) im Pumpengehäuse (1) geführt ist.
  13. Radialkolbenpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolbenteller (39) oder der Stößelteller (61) an ihrem der Abflachung (37) des Polygonrings (7) zugewandten Ende ballig (41) ausgeführt sind.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche


Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com