Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

1: Eine erste Ausführungsform einer Vorrichtung zur Entkalkung eines Dampferzeugers und

2: Eine zweite Vorrichtung zur Entkalkung eines Dampferzeugers für Gargeräte.

In der nachfolgenden Beschreibung sind für übereinstimmende Teile, Vorrichtungen und Einrichtungen beider Ausführungsformen die gleichen Bezugszahlen verwendet.

In einem Dampferzeuger 1 sind Füllstandselektroden 2 und 3 für die Messung des maximalen Füllstandes und des minimalen Füllstandes für das Betriebswasser im Dampferzeuger vorgesehen. Zur Dampferzeugung ist der Dampferzeuger mit elektrischen Heizkörpern 7 ausgestattet. Für die Zuleitung von Frischwasser sind Leitungen 4 und 5 vorgesehen, die von einer gemeinsamen Leitung ausgehen, welche durch ein Absperrventil 6 überwacht ist. Es ist aber auch möglich, dass nur die eine Leitung 4 oder die andere Leitung 5 vorgesehen ist.

Der Dampferzeuger weist einen schräg verlaufenden Boden auf, an dessen tiefster Stelle eine Abflussleitung 8 für das Entleeren des Dampferzeugers ausgeht, die durch ein Ventil 9 überwacht ist.

Über eine Öffnung 17 ist der Dampferzeuger 1 mittels einer nicht dargestellten Leitung mit einem ebenfalls nicht dargestellten Garraum verbunden. Über diese Öffnung 17 wird der im Dampferzeuger 1 gebildete Dampf, welcher über der Wasseroberfläche 10 gesammelt wird, in den Garraum geleitet.

Zur Entkalkung des Dampferzeugers 1 ist ein Vorratsbehälter für Entkalkungsmittel 13 vorgesehen, der sich bei der Vorrichtung nach 1 oberhalb des Dampferzeugers 1 und bei der Vorrichtung nach 2 unterhalb des Dampferzeugers 1 befindet. Über eine Verbindungsleitung 11 ist der Vorratsbehälter 13 mit dem Dampferzeuger in der Weise verbunden, dass unabhängig von der Anordnung des Vorratsbehälters das Entkalkungsmittel auf die Wasseroberfläche 10 aufgebracht wird. In der Verbindungsleitung 11 zwischen Vorratsbehälter 13 und Dampferzeuger 1 sind eine steuerbare oder regelbare Dosiereinrichtung 15 und ein steuerbares Absperrventil 14 vorgesehen. Mit 16 ist eine Füllstandselektrode im Vorratsbehälter 13 bezeichnet. Eine mit 18 bezeichnete Pumpe bei der Vorrichtung nach 2 fördert das Entkalkungsmittel aus dem tiefer gelegenen Vorratsbehälter 13 nach oben, so dass es von oben auf die Wasseroberfläche 10 aufgebracht werden kann. Die Pumpe 18 kann auch als regelbare Dosierpumpe ausgebildet sein.

Eine insgesamt mit 12 bezeichnete Steuereinrichtung oder Regeleinrichtung ist vorgesehen und mit allen für den Entkalkungsvorgang notwendigen Sensoren, Vorrichtungen und Einrichtungen verbunden, um einerseits die notwendigen Messwerte zu erfassen, die ein Maß für den Entkalkungsgrad sind, und andererseits die entsprechenden Einrichtungen und Vorrichtungen zu steuern und zu regeln. Wie aus den beiden Figuren ersichtlich ist, ist die Steuervorrichtung 12 über entsprechende Leitungen mit den Heizkörpern 7 dem Absperrventil 6, der Dosiervorrichtung 15, dem Absperrventil 14, den Füllstandselektroden 2 und 3, dem Absperrventil 9 und der Pumpe 18 verbunden.

Der Entkalkungsvorgang wird nachfolgend beschrieben.

Wenn über eine nicht dargestellte Einrichtung, die in der Lage ist die Volumenunterschiede bei unverkalktem und bei verkalktem Dampferzeuger zu messen, festgestellt wird, dass ein entsprechender Verkalkungsgrad erreicht ist, wobei der Verkalkungsgrad auch durch einen speziellen Sensor oder durch Messen der Temperaturänderungsgeschwindigkeit des Wassers im Dampferzeugers feststellbar ist, so wird von der Steuer- und Regelvorrichtung 12, die diese Werte erhält und mit entsprechenden Sollwerten vergleicht, die in der Verbindungsleitung 11 zwischen Vorratsbehälter 13 und Dampferzeuger 1 vorgesehene Dosiervorrichtung 15 für den Durchlass einer bestimmten Entkalkungsmittelmenge eingestellt und das Absperrventil 14 geöffnet, so dass das Entkalkungsmittel von oben auf die Wasseroberfläche 10 in den Dampferzeuger gelangen kann. Vor der Einleitung dieses Vorganges wird der Dampferzeuger bis auf seinen höchsten Füllstand, der durch die Elektrode 3 feststellbar ist, aufgefüllt und die Wassertemperatur im Dampferzeuger auf einen Wert unterhalb des Siedepunktes vorzugsweise auf einen Wert zwischen 50°C und 70°C eingestellt. Weiterhin wird die Temperatur der Heizkörper 7 gemessen, um sicherzustellen, dass der Dampferzeuger sich nicht in einem Betriebszustand für einen Garvorgang befindet, das heißt der Entkalkungsvorgang findet immer zeitlich außerhalb eines Garvorganges statt, um sicherzustellen, dass kein Entkalkungsmittel mit Speisen im Garraum in Verbindung kommen kann. Nach einer gewissen Einwirkzeit des Entkalkungsmittels auf den abgelagerten Kalk wird durch die Steuervorrichtung 12 das Absperrventil 9 geöffnet und das mit gelösten Kalk beladene Wasser über die Leitung 9 entleert. Hieran kann sich mindestens ein Spülvorgang mit Frischwasser anschließen.

Der Entkalkungsvorgang findet bei der Vorrichtung nach 2 in gleicher Weise statt, mit der Ausnahme, dass das Entkalkungsmittel nicht durch Schwerkraft von dem höher gelegenen Vorratsbehälter 13 bei der Ausführungsform nach 1, sondern durch eine Pumpe 18 von dem tiefer gelegenen Vorratsbehälter 13 hochgepumpt wird, um auch. bei dieser Ausführungsform auf die Wasseroberfläche 10 zu gelangen.

Ist nur ein halbautomatischer Betrieb vorgesehen, so wird von der Steuer- und Regelvorrichtung 12 ein akustisches oder optisches Signal ausgegeben, wenn ein bestimmter Verkalkungsgrad festgestellt wird. Auf dieses Signal hin muss dann der Betreiber den Entkalkungsvorgang bewusst auslösen. Beim vollautomatischen Betrieb wird der Entkalkungsvorgang nach der Feststellung des entsprechenden Verkalkungsgrades ohne Einwirkung des Betreibers ausgelöst, wobei in beiden Fällen der Entkalkungsvorgang nur dann möglich ist, wenn sich das Gargerät nicht in Betrieb befindet. Während des Betriebes des Gargerätes wird das Absperrventil 14 über die Steuer- und Regelvorrichtung geschlossen gehalten, so dass ein Entkalkungsvorgang nicht eingeleitet werden kann.