Die vorliegende Erfindung betrifft einen Universalverbinder, insbesondere einen Universalverbinder zur Reinigung von Klimaanlagen für Fahrzeuge, der für alle Marken geeignet ist und sich bequem und kostengünstig einsetzen lässt.

In Taiwan-Patentantrag Nr. 93208090 wird ein Verbinder zwischen einem Reinigungssystem und einer Klimaanlage gelehrt, der einen Kegel, ein Verbindungselement und zwischen diesen ein Einsteckloch von variabler Größe aufweist. Eine Fixiermantelung fixiert den Verbinder an der Klimaanlage. Dieser Verbinder ist ein Fortschritt gegenüber früheren Verbindern, ist jedoch noch verbesserungsbedürftig.

Der Verbinder der vorliegenden Erfindung lässt sich an Klimaanlagen aller Marken einsetzen und unterliegt keinen Einschränkungen bezüglich Raumbedarf, Position und Größe.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Universalverbinder zu schaffen, der einen Anschluss an Klimaanlagen von Fahrzeugen aller Marken erlaubt, reduzierte Größe und geringeres Gewicht hat, keinen Einschränkungen bezüglich Position und Raumbedarf unterliegt und Kosten spart, so dass bequeme, schnelle und kostengünstige Anwendung möglich ist.

Zum Erfüllen dieser Aufgabe weist der Universalverbinder.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Zeichnungen.

1A ist eine Vorderansicht des Universalverbinders der vorliegenden Erfindung im ersten Ausführungsbeispiel.

1B ist eine Ansicht von oben des Universalverbinders der vorliegenden Erfindung im ersten Ausführungsbeispiel.

1C ist eine Vorderansicht des Leckschutzes der vorliegenden Erfindung.

2A ist eine Vorderansicht des Universalverbinders der vorliegenden Erfindung im zweiten Ausführungsbeispiel.

2B ist eine Ansicht von oben des Universalverbinders der vorliegenden Erfindung im zweiten Ausführungsbeispiel.

3 ist eine Vorderansicht des Universalverbinders der vorliegenden Erfindung im dritten Ausführungsbeispiel.

4A ist eine Vorderansicht des oberen und unteren Verbindungskopfes der vorliegenden Erfindung im vierten Ausführungsbeispiel.

4B ist eine Vorderansicht des oberen Verbindungskopfes der vorliegenden Erfindung im fünften Ausführungsbeispiel.

5 ist eine Vorderansicht der Montage des oberen Verbindungskopfes der vorliegenden Erfindung im vierten Ausführungsbeispiel.

6 ist eine Vorderansicht des unteren Verbindungskopfes der vorliegenden Erfindung im sechsten Ausführungsbeispiel.

Wie in 1A – 1C gezeigt, hat der Universalverbinder der vorliegenden Erfindung in einem ersten Ausführungsbeispiel einen Verbindungskopf 10, der in ein Einsteckloch 26 eines Verbindungsstücks 24 eingesetzt wird. Das Verbindungsstück 24 ist ferner mit einem Gewindeloch 25 beliebiger Ausführung versehen, in das eine Halteschraube 21 eingeschraubt ist. Zwei Muttern 22, 23 sind ferner auf die Halteschraube 21 gesetzt und erlauben, die Höhe einer Halteplatte 16 über dem Verbindungsstück 24 einzustellen. Der Verbindungskopf 10 hat einen Kegelabschnitt 11, der in das Einsteckloch 26 parallel und konzentrisch hineinragt. Durch Drehen an einem Sechskantstück 13 auf dem Verbindungskopf 10 wird über einen Gewindeabschnitt 14 auf dem Verbindungskopf 10 eine Vertikalposition des Verbindungskopfes 10 gegenüber der Halteplatte 16 eingestellt und damit Dichtigkeit von Dichtringen 12 auf dem Kegelabschnitt 11 gegenüber dem Einsteckloch 26 erreicht.

Auf dem Kegelabschnitt 11 ist ferner eine Vielzahl von Flanschen 19 angebracht, die an Peripherien einen kegelförmigen Dichtungsmantel 20 tragen und somit bessere Dichtigkeit gegenüber dem Einsteckloch 26 erlauben.

Wie in 2A und 2B gezeigt, weist der Universalverbinder der vorliegenden Erfindung in einem zweiten Ausführungsbeispiel ein Verbindungsstück 24 auf, das kein direktes Einschrauben einer Halteschraube erlaubt. Stattdessen wird das Verbindungsstück 24 von einer Klammereinfassung 27 gehalten, die durch eine Halteschraube 28 und eine Mutter 29 an einer Lochplatte 30 befestigt ist. Die Lochplatte 30 ist mit mehreren Haltelöchern 31 versehen, von denen eines von der Halteschraube 21 durchzogen ist. Die Halteplatte 16 ist durch die Muttern 22, 23 an der Halteschraube 21 befestigt und erlaubt, den Verbindungskopf 10 dicht auf das Verbindungsstück 24 zu setzen.

Wie in 3 gezeigt, weist der Universalverbinder der vorliegenden Erfindung in einem dritten Ausführungsbeispiel ein Verbindungsstück 24 auf, das kein Befestigen einer Halteschraube erlaubt. Stattdessen wird dafür ein unabhängiges Fixierstück 32 verwendet, das über eine mit einer Schraube 31 angebrachten Zwischenplatte 31 an der Halteschraube 21 befestigt ist. Die Halteplatte 16 ist durch die Muttern 22, 23 an der Halteschraube befestigt.

Wie in 4A – 4B gezeigt, weist der Universalverbinder der vorliegenden Erfindung in einem vierten Ausführungsbeispiel für Anwendungen mit begrenztem Raum einen oberen Verbindungskopf 40 und einen unteren Verbindungskopf 44 auf. Der obere Verbindungskopf 40 ist an einem oberen Ende mit einem Gewinde 41 versehen und hat an einem unteren Ende einen Einsteckabschnitt 42, um den ein Dichtring 43 gelegt ist. Der untere Verbinder 44 hat ein Verbindungsloch 45, in den der Einsteckabschnitt 42 gesteckt wird. Alternativ erlauben untere Verbindungsköpfe 48 mit je einem Verbindungsloch 49 das Montieren eines Verbindungskopfes mit unterschiedlichen Dimensionen. Ebenso lässt sich in einem fünften Ausführungsbeispiel ein verschiedener Verbindungskopf einsetzen. Ein oberer Verbindungskopf 46 hat eine abgewinkelte Form und im Innern einen Kanal 470 mit einem horizontalen Abschnitt, der mit einem Gewinde 47 versehen ist, um einen seitlichen Anschluss einer Reinigungsmaschine zu erlauben.

Wie in 4B und 5 gezeigt, weist der obere Verbindungskopf 46 ferner eine Positioniereinsenkung 471 auf. Ein Bolzen 50 mit Spitze 51, mit dem die Halteplatte 16 verbunden ist, drückt von oben gegen die Positioniereinsenkung 471. Die Halteplatte 16 ist über die Muttern 22, 23 an der Halteschraube 21 befestigt. Dadurch lassen sich ein Druck des Verbindungskopfes auf das Verbindungsstück einstellen und Dichtigkeit erreichen.

Wie in 6 gezeigt, weist der Universalverbinder der vorliegenden Erfindung in einem sechsten Ausführungsbeispiel zur dichten Verbindung mit weiteren Ausführungen von Verbindungsstücken einen unteren Verbinder 52 mit einem konischen Loch 53 sowie einen Dichtungsmantel 20 auf, wodurch, ähnlich wie in 1C dargestellt, eine dichten Verbindung mit dem Verbindungsstück erreicht wird. Der untere Verbindungskopf 52 ist mit dem oberen Verbindungskopf 40 verbunden und bildet nicht einen Verbindungskopf.

Die vorangegangene Erläuterung der vorliegenden Erfindung ist, obwohl sie die Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung an Hand einer detaillierten Struktur- und Funktionsbeschreibung erklärt, nur illustrativ zu verstehen. Änderungen im Detail, insbesondere bezüglich Größe, Form und Anordnung von Teilen sind durchführbar in dem Rahmen, der durch die folgenden Patentansprüche abgesteckt ist.