Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verarbeiten eines Schlachterzeugnisses.

In diesem Zusammenhang ist unter einem Schlachterzeugnis ein geschlachtetes Tier oder ein Teil desselben zu verstehen, der bei der Verarbeitung gewonnen wird, nachdem das Schlachttier geschlachtet worden ist. Bei dem Schlachttier kann es sich um Geflügel, wie beispielsweise Hühner, Puten, Enten, Gänse oder Strauße handeln, es kann sich jedoch auch um Klein- oder Großvieh, wie beispielsweise Rinder, Pferde, Schweine, Schafe oder Ziegen, handeln.

Bei der mechanisierten und automatisierten Verarbeitung von Schlachterzeugnissen werden häufig Träger, wie beispielsweise Haken und Halter, eingesetzt, mit denen ein Schlachterzeugnis verbunden werden kann. Ein Träger dieses Typs gewährleistet, dass das Schlachterzeugnis gehalten wird, so dass die Verarbeitungsvorgänge an dem Erzeugnis von Hand oder maschinell ausgeführt werden können. Der Träger kann häufig an eine begrenzte Anzahl unterschiedlicher Positionen oder Ausrichtungen bewegt werden, um verschiedene Verarbeitungsvorgänge bzw. Verarbeitungsschritte an dem Schlachterzeugnis auszuführen, das damit verbunden ist. Der Halter kann an einer Position angeordnet sein, häufig ist er jedoch mit einer Fördereinrichtung verbunden, mit der das Schlachterzeugnis an verschiedenen Verarbeitungsstationen vorbeitransportiert werden kann.

US-A-4,780,930 beschreibt eine Vorrichtung zum Teilen von Geflügel in Stücke, wobei in der Vorrichtung Träger für das Geflügel von einer Fördereinrichtung auf einem vorgegebenen Endlosweg verschoben werden. Die Träger können sich um eine vertikale Achse an verschiedene Winkelpositionen drehen, da stationäre Anschlagblöcke auf dem Weg von Zapfen angeordnet sind, die mit den Trägern verbunden sind und seitlich vorstehen.

FR-A-2,589,452 wiederum beschreibt eine Vorrichtung zum Teilen von Geflügel in Stücke, wobei in der Vorrichtung Träger für das Geflügel von einer Fördereinrichtung auf einem vorgegebenen Weg verschoben werden. Die Träger können sich um eine vertikale Achse in verschiedene Winkelpositionen drehen, da der Träger mit einem Körper verbunden ist, der mit seitlich gerichteten Vorsprüngen versehen ist, und da ein stationärer Zapfen auf dem Weg eines der Vorsprünge angeordnet ist.

EP-A-0,551,156, US-A-5,083,974 sowie US-A-4,648,155 beschreiben eine Vorrichtung zum Filetieren des Körpers von Geflügel. Zu diesem Zweck wird der Körper an einem Träger angeordnet, der mit einer Fördereinrichtung an verschiedenen Verarbeitungsstationen vorbei verschoben werden kann, um ihn einer Reihe von Verarbeitungsvorgängen zu unterziehen. Der Träger kann um eine horizontale Achse herum geschwenkt werden und ist zu diesem Zweck mit einem oder mehreren Betätigungsvorsprüngen versehen, die in der Lage sind, mit Führungen in Wechselwirkung zu treten, die stationär an dem Weg des Trägers angeordnet sind, um die Winkelposition des Trägers zu bestimmen.

EP-A-0,756,826 beschreibt eine Vorrichtung zum Verarbeiten eines Schlachttiers mit einem Träger, der um eine horizontale Achse herum geschwenkt werden kann und an einer Decken-Fördereinrichtung hängt. Im Abstand zu der Achse ist der Träger schwenkbar an einem Ende eines Arms angebracht, dessen gegenüberliegendes Ende mit einem Vorsprung versehen ist, der in einem Führungsschlitz in einem Betätigungselement geführt werden kann, das stationär auf dem Weg des Trägers angeordnet ist, um die Winkelposition des Trägers zu bestimmen.

US-A-5,080,630 beschreibt eine Vorrichtung zum Verarbeiten von Schlachtgeflügel, wobei eine Reihe von Schiebeeinheiten, die jeweils mit einem Träger versehen sind, auf einem horizontalen Endlosweg transportiert werden. Der Träger kann um eine horizontale Achse in Bezug auf einen Arm geschwenkt werden, der seinerseits fest an einer Platte angebracht ist, die mit einer Fördereinrichtung verschoben werden kann. Eine Betätigungsstange, die an ihren Enden mit Vorsprüngen versehen ist, ist an dem Arm so angeordnet, dass sie um eine horizontale Achse herum geschwenkt werden kann. Ein Ende der Betätigungsstange ist schwenkbar mit einem Ende einer Verbindungsstange verbunden. Das andere Ende der Verbindungsstange ist schwenkbar mit dem Träger verbunden. Daher bewirkt Schwenken der Betätigungsstange aufgrund des Führens der Vorsprünge in Führungsnuten, dass der Träger an eine vorgegebene Position geschwenkt wird.

EP-A-0,695,506 beschreibt eine Filetiervorrichtung für Schlachtgeflügel, bei der Träger eingesetzt werden, die in EP-A-0,551,156 beschrieben werden. EP-A-0,695,506 zeigt auch Träger, die mit einer Fördereinrichtung verbunden sind, in Form von Haken für Geflügel, wobei ein Trageteil derselben sich an eine vorgegebene Winkelposition um eine vertikale Achse herum drehen kann. Zu diesem Zweck ist jeder Haken mit einem Malteserkreuz versehen, das mit einem oder mehreren Zapfen eingestellt werden kann, die stationär auf dem Weg des Hakens angeordnet sind, wie dies ausführlicher in EP-A-0,577,821 dargestellt ist.

EP-A-0,254,332 beschreibt einen Fixierhalter zum Filetieren eines Brustteils von Geflügel. Der Fixierhalter wird mit einer Fördereinrichtung verschoben, um das Brustteil seitlich zu bewegen. Der Fixierhalter kann um eine horizontale Achse herumgeschwenkt werden, da ein Betätigungselement, das stationär auf dem Weg des Fixierhalters angeordnet ist, mit einem Drehelement in Eingriff kommt, das mit dem Fixierhalter verbunden ist.

Alle oben beschriebenen Träger nach dem Stand der Technik ermöglichen lediglich einen Freiheitsgrad zur Bewegung des Schlachterzeugnisses, da der Träger nur um eine horizontale oder eine vertikale Achse herum geschwenkt oder gedreht werden kann. Dadurch werden die Möglichkeiten zum Ausführen von Verarbeitungsvorgängen an dem Schlachterzeugnis entweder von Hand oder mit Werkzeugen, die an dem Weg des Trägers angeordnet sind, erheblich eingeschränkt.

US-A-5,466,185 beschreibt eine Vorrichtung, die zwei Freiheitsgrade zum Bewegen des Geflügel-Schlachtkörpers ermöglicht. Die Vorrichtung dient zum Filetieren eines Geflügel-Schlachtkörpers, wobei ein Träger einen Körper mit einem sich verjüngenden Ende umfasst, das in den Brustkorb des Schlachtkörpers eingeführt wird. Über einen Arm, der sich im Wesentlichen in der horizontalen Richtung erstreckt, ist der Träger mit einer Führungsplatte verbunden, die von einer Fördereinrichtung auf einem Endlosweg bewegt wird. Verarbeitungsvorgänge an dem Geflügel finden statt, wenn sich der Träger über der Führungsplatte befindet. Der Träger kann in Bezug auf den Arm um eine horizontale Achse herum geschwenkt werden, während der Arm in Bezug auf die Führungsplatte um eine vertikale Achse herum geschwenkt werden kann.

Schwenken des Trägers um die horizontale Achse herum wird mit einem Zapfen gesteuert, der mit dem Träger verbunden ist und in einem Führungsschlitz bewegt wird, der sich über einen Abschnitt des Weges erstreckt. Ein erster Nachteil dieser Zapfen-/Führungsschlitz-Struktur besteht darin, dass ohne das Zusammenwirken zwischen dem Zapfen und dem Führungsschlitz der Träger eine nicht eindeutig definierte Winkelposition um die horizontale Achse herum einnimmt, da die Winkelposition nicht fixiert wird. Ein zweiter Nachteil der ausgewählten Zapfen-/Führungsschlitz-Konstruktion besteht darin, dass, wenn der Zapfen und der Führungsschlitz in Wechselwirkung kommen, keine eindeutige Beziehung zwischen verschiedenen Positionen (vorwärts und rückwärts) des Trägers und der vertikalen Position des Zapfens vorhanden ist.

Der Träger wird um die vertikale Achse herum geschwenkt, indem ein Rad, das mit dem Arm verbunden ist, mit einem Block in Kontakt gebracht wird, der an einer festen Position auf dem Weg der Führungsplatte angeordnet ist. Ein Problem in diesem Fall besteht darin, dass die Winkelposition des Trägers um die vertikale Achse herum, die dadurch erreicht wird, beliebig ist, da diese Position nicht fixiert werden kann.

US-A-2,557,707 beschreibt eine Halter- bzw. Bügelanordnung zum Einsatz bei der Verarbeitung von Geflügel, wobei die Vorrichtung einen ersten Rahmenteil, der sich um eine vertikale Achse herum drehen kann, und einen zweiten Rahmenteil, der sich um eine horizontale Achse herum drehen kann, umfasst. Eine erste und eine zweite Betätigungseinrichtung sind vorhanden, um verschiedene Winkelpositionen des ersten und des zweiten Rahmenteils in Bezug auf die vertikale bzw. die horizontale Achse einzustellen, wobei Arretiereinrichtungen dazu dienen, die Winkelposition des zweiten Rahmenteils zu fixieren.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung zu schaffen, die wenigstens zwei Freiheitsgrade für die Bewegung eines Schlachterzeugnisses hat und Positionen so fixiert, dass sie genau bestimmt werden können, so dass ein Schlachterzeugnis, das mit der Vorrichtung verbunden ist, optimal und des Weiteren so effektiv so einfach und kostengünstig wie möglich verarbeitet werden kann, und zwar sowohl manuell als auch mit mechanischen, automatisierten Einrichtungen.

Zu diesem Zweck umfasst die Vorrichtung gemäß der Erfindung eine Fördereinrichtung, die sich auf einem Weg bewegen kann, einen ersten Körper, der so mit der Fördereinrichtung verbunden ist, dass er sich um eine erste Achse drehen kann, einen zweiten Körper, der mit dem ersten Körper so verbunden ist, dass er sich um eine zweite Achse herum drehen kann, erste Betätigungseinrichtungen zum Einstellen verschiedener erster Winkelpositionen des ersten Körpers in Bezug auf die erste Achse, eine zweite Betätigungseinrichtungen zum Einstellen verschiedener zweiter Winkelpositionen des zweiten Körpers in Bezug auf die zweite Achse, sowie Arretiereinrichtungen zum Fixieren der ersten und/oder der zweiten Winkelposition.

Eine Vorrichtung dieses Typs ermöglicht einen hohen Grad an Flexibilität bei der Positionierung des Schlachterzeugnisses, so dass Verarbeitungsvorgänge, die vorher aufgrund des Einsatzes von (zusätzlichen) Beschäftigten oder Maschinen nur mit relativ hohem Kostenaufwand durchgeführt werden konnten oder überhaupt nicht durchgeführt werden konnten, zumindest nicht mechanisch und automatisiert, an dem Schlachterzeugnis ausgeführt werden können. Das heißt, mit der Vorrichtung gemäß der Erfindung kann ein Schlachterzeugnisses in der Richtung einer Ebene bewegt werden, die parallel zum Weg der Fördereinrichtung ist, sowie in der Richtung einer Ebene, die senkrecht zum Weg der Fördereinrichtung ist, so dass ein bestimmter Verarbeitungsvorgang an der geeignetsten Position ausgeführt werden kann.

Bei einer möglichen Konstruktion, die weiter unten ausführlicher beschrieben wird, beträgt der Freiheitsgrad um die erste Achse herum 360°, während der Freiheitsgrad um die zweite Achse herum 290° betragen kann.

In einer bevorzugten Ausführung können die Arretiereinrichtungen eine erste Arretiereinrichtung zum Fixieren der ersten Winkelposition sowie eine zweite Arretiereinrichtung zum Fixieren der zweiten Winkelposition umfassen, wobei die erste und die zweite Arretiereinrichtung durch die ersten bzw. die zweiten Betätigungseinrichtungen gebildet werden, indem bewirkt wird, dass die Wirkung der Betätigungseinrichtungen anhält, nachdem eine spezielle Winkelposition erreicht worden ist, um diese Winkelposition zu fixieren.

Die erste bzw. die zweite Arretiereinrichtung kann in den ersten bzw. den zweiten Körper integriert werden, so beispielsweise in Form einer Kugel, die gegen eine Vorspannung bewegt werden kann und in verschiedene Vertiefungen einrasten kann, um vorgegebene Winkelpositionen des ersten oder des zweiten Körpers zu fixieren, in einer alternativen vorteilhaften Ausführung jedoch kann die erste oder die zweite Arretiereinrichtung auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet sein, um jede beliebige Winkelposition zu fixieren, die erreicht wird, so beispielsweise, indem dem ersten oder dem zweiten Körper an einem oder mehreren geeigneten Punkten Halt verliehen wird. Das heißt, die erste oder die zweite Arretiereinrichtung kann in einer derartigen Anordnung so konstruiert sein, dass sie nicht direkt auf den ersten oder den zweiten Körper einwirkt, sondern stattdessen auf das Schlachterzeugnis, das mit dem zweiten Körper verbunden ist, wobei dadurch die Winkelposition indirekt über das Schlachterzeugnis fixiert wird.

Vorzugsweise ist die Vorrichtung gemäß der Erfindung so konstruiert, dass der zweite Körper sich in wenigstens einer der zweiten Winkelposition unter dem ersten Körper befindet, d.h., frei hängt. Dies bedeutet, dass beispielsweise ein Brustteil oder eine vordere Hälfte eines Geflügelteils (ohne die Schenkel), das mit dem zweiten Körper verbunden ist, an die gleiche Position bewegt werden kann, als ob es an seinen Schenkeln hängen würde, so dass vorhandene Verarbeitungsvorrichtungen für das Brustteil bzw. die vordere Hälfte, die ursprünglich zum Verarbeiten von Geflügel verwendet wurden, das an seinen Schenkeln hängt, problemlos mit der Vorrichtung gemäß der Erfindung kombiniert werden können. In einer bevorzugten Ausführung ist die Fördereinrichtung eine Hänge-Fördereinrichtung. Der Einsatz einer Hänge-Fördereinrichtung verhindert, dass unnötig Platz für eine Fördereinrichtung auf dem Boden beansprucht wird, und darüber hinaus wird Verunreinigung der Fördereinrichtung durch Tiermaterial, das sich von dem Schlachterzeugnis löst und auf die Fördereinrichtung fällt, verhindert.

Wenn die erste Achse im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, kann eine Drehung eines ersten Körpers und des zweiten Körpers, der sich darunter befindet, schnell erzeugt werden (mit relativ starken Beschleunigungen und Abbremsvorgängen), und des Weiteren mit geringem Energieaufwand, da das Winkel-Trägheitsmoment so sehr gering ist.

Dadurch können Verarbeitungsvorrichtungen, die verschiedene Winkelpositionen des Schlachterzeugnisses erforderlich machen, selbst dann in kurzen Abständen installiert werden, wenn hohe Fördergeschwindigkeiten zum Einsatz kommen.

Um eine einfache Konstruktion der ersten und der zweiten Betätigungseinrichtungen zu erreichen, ist die zweite Achse vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Achse ausgerichtet.

Wenn die erste Achse und die zweite Achse einander in einem Abstand von maximal 0,1 m schneiden, können verschiedene Baugruppen, die erste und zweite Körper umfassen, in kurzem Abstand zueinander in der Fördereinrichtung angeordnet sein, und zwar insbesondere in Abständen von 12 Inch, und können dennoch alle Positionen innerhalb wenigstens zweier Freiheitsgrade unabhängig voneinander einnehmen, d.h., ohne einander zu behindern, und zwar sowohl mit dem Schlachterzeugnis als auch ohne dieses. In einer bevorzugten Ausführung schneiden die erste und die zweite Achse einander.

Im Allgemeinen können die erste und die zweite Betätigungseinrichtungen entweder im Wesentlichen vollständig in den Teil der Vorrichtung integriert werden, der sich mit der Fördereinrichtung bewegt, oder können im Wesentlichen teilweise in den Teil der Vorrichtung integriert werden, der sich mit der Fördereinrichtung bewegt, und können teilweise von diesem Teil getrennt sein.

Ein Beispiel für die erste dieser Varianten ist die Integrierung eines oder mehrerer Betätigungselemente mit einer dazugehörigen Energiequelle und einer wahlweise vorhandenen Funk-Steueranordnung für letztere in den Teil der Vorrichtung, der sich mit der Fördereinrichtung bewegt, um eine Winkelposition des ersten Körpers in Bezug auf die erste Achse einzustellen, sowie die des zweiten Körpers in Bezug auf die zweite Achse.

Ein Beispiel der zweiten Variante ist die Integrierung eines Teils einer mechanischen Betätigungsstruktur in den Teil der Vorrichtung, der sich mit der Fördereinrichtung bewegt, wobei ein anderer Teil der mechanischen Betätigungsstruktur (stationär) an dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet ist.

In einer bevorzugten Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist der erste Körper mit Vorsprüngen oder Vertiefungen versehen, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Achse erstrecken und von ersten Betätigungseinrichtungen betätigt werden können, die an dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet sind, so beispielsweise wenigstens ein Anschlag, Zapfen oder dergleichen, die an dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet sind, um eine Winkelposition des ersten Körpers einzustellen. Der erste Körper umfasst, um eine Anordnung ausführlicher zu beschreiben, ein Zahnrad, und die erste Betätigungseinrichtungen umfassen wenigstens eine Zahnstruktur, die auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet ist und mit dem Zahnrad in Eingriff kommt. Wenn der erste Körper an eine vorgegebene Winkelposition bewegt worden ist, um einen Verarbeitungsvorgang auszuführen, und dann an eine weitere Winkelposition bewegt worden ist, um einen anschließenden Verarbeitungsvorgang auszuführen, wird eine Zahnstruktur so auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet, dass die gewünschte Drehung des ersten Körpers aus der ersten Winkelposition an die zweite Winkelposition erreicht wird, wenn er die Zahnstruktur passiert, die beispielsweise eine Leiste umfassen kann, die an einer Längsseite mit Zähnen versehen ist.

Da es so nur möglich ist, Winkelpositionsveränderungen zu erzeugen, jedoch keine absolute Winkelpositionseinstellung ohne ein bestimmtes Wissen über eine Anfangs-Winkelposition möglich ist, schafft die Erfindung eine bevorzugte Ausführung, bei der das Zahnrad mit aktiven Zähnen über einen ersten Abschnitt seines Umfangs versehen ist, und über einen zweiten Abschnitt seines Umfangs nicht mit aktiven Zähnen versehen ist, die in die Zahnstruktur eingreifen, wobei die Zahnstruktur so eingerichtet ist, dass sie nur mit den Zähnen des ersten Abschnitts des Umfangs in Eingriff kommt. Aufgrund des Nichtvorhandenseins aktiver Zähne an dem Zahnrad wird, wenn ausreichend Zähne an der Zahnstruktur auf das Zahnrad einwirken, das Zahnrad, nachdem alle aktiven Zähne des Zahnrades durchgelaufen sind, beim Durchlaufen der Zahnstruktur stets an eine bestimmte absolute Winkelposition bewegt, wobei von dieser Position aus dann eine vorgegebene Winkeldrehung mit Hilfe einer folgenden Zahnstruktur bewirkt werden kann, die auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet ist. Vorzugsweise ist das Zahnrad an den zweiten Abschnitt seines Umfangs angrenzend mit einem Vorsprung versehen, der Drehung des ersten Körpers um die erste Achse in einer Drehrichtung verhindert, wobei die Zahnstruktur dem zweiten Abschnitt des Umfangs des Zahnrades gegenüber angeordnet ist und daher das Zahnrad nicht antreibt. Damit wird die Möglichkeit unterbunden, dass das Zahnrad, aus welchem Grund auch immer, weiter in der Drehrichtung gedreht wird. Drehung des Zahnrades in der entgegengesetzten Richtung wird ebenfalls verhindert, da in diesem Fall die Zahnstruktur mit den aktiven Zähnen des Zahnrades in Eingriff kommt und das Zahnrad zurücksetzt, bis erneute Blockierung bewirkt wird.

In einer bevorzugten Ausführung erstrecken sich der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt des Umfangs des Zahnrades über einen Abschnitt der Höhe des Zahnrades, und über den verbleibenden Abschnitt seiner Höhe ist das Zahnrad mit aktiven Zähnen um den gesamten Umfang herum versehen. Ersterer Abschnitt der Höhe der Zahnradzähne kann im Zusammenwirken mit einer Zahnstruktur, die an dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet ist, eingesetzt werden, um den ersten Körper an eine klar vorgegebene Winkelposition zu bringen, wie dies oben erläutert ist, wobei anschließend eine zweite Zahnstruktur, die mit letzterem Abschnitt der Höhe der Zahnradzähne in Eingriff kommt, dazu dienen kann, das Zahnrad aus einer klar definierten Winkelposition in eine andere klar definierte Winkelposition zu bewegen. Der Einsatz (einheitlicher) Zähne in den ersten Betätigungseinrichtungen führt zu einer konstanten Drehgeschwindigkeit des ersten Körpers zwischen einer Ausgangs-Winkelposition und einer Abschluss-Winkelposition, unabhängig von dem Wert der Anfangs-Winkelposition oder der Abschluss-Winkelposition.

Es liegt auf der Hand, dass die oben beschriebene erste Betätigungseinrichtung, die ein Zahnrad und wenigstens eine Zahnstruktur umfasst, die mit dem Zahnrad in Eingriff kommt, nicht nur in Vorrichtungen gemäß der Erfindung eingesetzt werden kann, sondern auch in anderen Vorrichtungen, die wenigstens einen ersten Körper umfassen, der um eine erste Achse herum geschwenkt werden kann.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung umfasst vorzugsweise zweite Betätigungseinrichtungen in Form eines Kurbelwellenmechanismus, der wenigstens eine Kurbel hat, so dass eine geradlinige Bewegung einer Betätigungseinrichtung leicht in eine Drehbewegung des zweiten Körpers um die zweite Achse herum umgewandelt werden kann. Das heißt, die zweiten Betätigungseinrichtungen umfassen wenigstens einen Betätigungsvorsprung, der auf die wenigstens eine Kurbel einwirkt und dazu dient, in einen Schlitz in einem Betätigungselement einzugreifen, das auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet ist. Das Betätigungselement kann an einer stationären Position auf dem Weg angeordnet sein, kann jedoch auch so angeordnet sein, dass es sich bewegen kann, insbesondere gesteuert, damit die zweiten Betätigungseinrichtungen je nach Wunsch wahlweise in Funktion gesetzt werden. Es ist anzumerken, dass letztere Konstruktion auch für andere Typen von Teilen der ersten und der zweiten Betätigungseinrichtung möglich ist, die auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet sind.

In einer bevorzugten Ausführung hat der Kurbelwellenmechanismus eine erste und zweite Kurbel, wobei die Kurbeln in einer Ebene senkrecht zu der zweiten Achse gesehen, auf der zweiten Achse in einem Winkel zueinander in Eingriff kommen, der nicht 0° beträgt. Durch diese Maßnahme ist es möglich, zu verhindern, dass die Position des zweiten Körpers dadurch unbestimmt wird, dass eine Kurbel in dem Kurbelwellenmechanismus eine Totpunktposition durchläuft, da die andere Kurbel sich zu diesem Zeitpunkt nicht an einer Totpunktposition befindet, wobei eine Bewegung der letzteren Kurbel zu einer klar definierten Winkelposition des zweiten Körpers führt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung ist jede Kurbel mit wenigstens zwei Betätigungsvorsprüngen versehen, die den Kurbelwellenmechanismus an wenigstens zwei verschiedenen ersten Winkelpositionen des ersten Körpers betätigen, so dass die Winkelposition des zweiten Körpers an verschiedenen ersten Winkelpositionen des ersten Körpers eingestellt werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführung umfassen die zweiten Betätigungseinrichtungen einen Zahnstangenmechanismus, der ein Zahnrad hat, das mit dem zweiten Körper verbunden ist und dessen Zähne mit den Zähnen einer Zahnstange oder eines Zahnriemens in Eingriff kommen, die/der mit dem ersten Körper verbunden ist. Die Winkelposition des zweiten Körpers in Bezug auf die zweite Achse kann durch eine Verschiebebewegung der Zahnstange bzw. des Zahnriemens eingestellt werden. Zu diesem Zweck umfassen in einer bevorzugten Ausführung die zweiten Betätigungseinrichtungen wenigstens einen Betätigungsvorsprung, der mit der Zahnstange oder dem Zahnriemen in Eingriff kommt und dazu dient, in einen Schlitz in einem Betätigungselement einzugreifen, das auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet ist.

In einer weiteren Ausführungsvariante der zweiten Betätigungseinrichtungen umfassen letztere einen ersten Rollkörper und einen zweiten Rollkörper, die aneinander entlang rollen können, wobei jeder Rollkörper eine dazugehörige Rollfläche für den anderen Rollkörper aufweist, der daran entlang rollt. Um zuverlässige Funktion zu erreichen, ist jeder der Rollkörper an der Position der dazugehörigen Rollfläche mit Zähnen versehen, über die der Rollkörper mit dem anderen Rollkörper in Eingriff kommt. Vorzugsweise erstreckt sich jede Rollfläche mit einem dazugehörigen Radius in Form eines Kreisbogens um eine Mittellinie herum, die zu dem Rollkörper gehört. Das heißt, die Mittellinien der zwei Rollkörper sind parallel.

In einer einfachen bevorzugten Ausführung ist ein flexibles Seil vorhanden, das an einem Ende fest mit einem der Rollkörper verbunden ist und sich entlang der dazugehörigen Rollfläche zu dem Kontaktpunkt zwischen den zwei Rollflächen erstreckt und von da aus an der Rollfläche des anderen Rollkörpers entlang, an dem das andere Ende des Seils befestigt ist.

In einer Ausführung, in der der erste Rollkörper stationär mit dem ersten Körper verbunden ist, ist der zweite Rollkörper über einen Arm mit dem ersten Körper verbunden, wobei sich der Arm um die Mittellinie des ersten Rollkörpers in Bezug auf den ersten Körper drehen kann und sich um die Mittellinie des zweiten Rollkörpers in Bezug auf den zweiten Rollkörper drehen kann und ein Betätigungsvorsprung mit dem Arm so verbunden ist, dass eine Bewegung des Betätigungsvorsprung eine Schwenkbewegung des Arms bewirkt. Vorteilhafterweise wird der Betätigungsvorsprung in Bezug auf den ersten Körper in einer entsprechenden Führung geführt und ist über eine Kupplungsstange mit einem Punkt an dem Arm verbunden, der sich in einem Abstand zu der Mittellinie des ersten Rollkörpers befindet. Der Betätigungsvorsprung kann in einer geraden Führung in Bezug auf den ersten Körper geführt werden.

Um der Vorrichtung gemäß der Erfindung einen dritten Freiheitsgrad zu verleihen, sind in einer bevorzugten Ausführung dritte Betätigungseinrichtungen zum Einstellen verschiedener dritter Winkelpositionen des zweiten Körpers in Bezug auf eine dritte Achse vorhanden, und dritte Arretiereinrichtungen sind zum Fixieren der dritten Winkelposition vorhanden. Die dritte Achse unterscheidet sich von der ersten oder der zweiten Achse und ist vorzugsweise senkrecht zu der zweiten Achse. Wenn der zweite Körper länglich ist, ist die dritte Achse in einer bevorzugten Ausführung im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung des zweiten Körpers ausgerichtet.

In einer vorteilhaften Ausführung ist der zweite Körper mit einem Schlachterzeugnis-Träger verbunden, wobei die Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtung so eingerichtet ist, dass sie das Schlachterzeugnis, so beispielsweise eine Vorderhälfte von Schlachtgeflügel, an dem Schlachterzeugnis-Träger fixiert.

Der Schlachterzeugnis-Träger hat eine Fläche, die dazu dient, mit dem Schlachterzeugnis in Kontakt zu kommen. In einer ersten bevorzugten Ausführung umfassen die Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen ein erstes Fixierelement, das an der Seite der Fläche angeordnet ist, die von dem Schlachterzeugnis entfernt ist, und mit wenigstens einem Vorsprung versehen ist, der über eine Öffnung in der Fläche unter einer Vorspannung, die von dem Schlachterzeugnis-Träger weg gerichtet ist, mit dem Schlachterzeugnis in Kontakt gebracht wird. In diesem Fall dringt der Vorsprung geringfügig in die Seite des Schlachterzeugnisses ein, die auf den Schlachterzeugnis-Träger zu gerichtet ist, und verhindert so, dass sich das Schlachterzeugnis parallel zu der Fläche bewegt. Der wenigstens eine Vorsprung kann durch ein Ende eines Zapfens, eine gerändelte Seite des ersten Fixierelementes oder dergleichen gebildet werden. Im zweiten Fall kann die Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtung ein zweites Fixierelement umfassen, das an der Seite der Fläche angeordnet, die dem Schlachterzeugnis zugewandt ist, und ist mit wenigstens einem Vorsprung versehen, der unter einer Vorspannung, die auf den Schlachterzeugnis-Träger zu gerichtet ist, mit dem Schlachterzeugnis in Kontakt gebracht wird. Das zweite Fixierelement drückt das Schlachterzeugnis fest an den Schlachterzeugnis-Träger und verhindert Bewegung des Schlachterzeugnisses in der Richtung der Oberfläche des Schlachterzeugnis-Trägers. In dem dritten Fall können die Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen ein drittes Fixierelement umfassen, das an der Seite der Fläche angeordnet ist, die von dem Schlachterzeugnis weg gewandt ist, und mit einem Haken versehen ist, der über eine Öffnung in der Fläche mit dem Schlachterzeugnis unter einer Vorspannung in Kontakt gebracht wird, die auf den Schlachterzeugnis-Träger zu gerichtet ist. Der Haken kann gesteuert so bewegt werden, dass er sich im Wesentlichen unter der Fläche befindet, wenn das Schlachterzeugnis an dem Schlachterzeugnis-Träger angebracht wird, wobei der Haken anschließend über die Fläche bewegt wird und an einen Abschnitt des Schlachterzeugnisses angehängt wird, um das Schlachterzeugnis an dem Schlachterzeugnis-Träger festzuklemmen. Wenn wenigstens ein Vorsprung bzw. Zapfen in der Nähe der Öffnung an der Seite der Fläche angeordnet ist, die dem Schlachterzeugnis zugewandt ist, dringt dieser Vorsprung bzw. Zapfen aufgrund der auf den Haken ausgeübten Vorspannung wenigstens teilweise in das Schlachterzeugnis ein, um zu verhindern, dass es sich in der Richtung der Fläche bewegt.

Der Schlachterzeugnis-Träger kann so ausgebildet sein, dass sich ein Ende desselben in Bezug auf den restlichen Teil desselben bewegen kann. Daher kann das Ende beispielsweise schwenkbar oder verschiebbar sein, so dass eine Fixierkraft auf ein Schlachterzeugnis ausgeübt werden kann.

Der oben stehende Text bezieht sich auf Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen, die sich mit der Fördereinrichtung bewegen können. Die Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen können jedoch auch am Weg der Fördereinrichtung angeordnet sein, wobei in diesem Fall der erste und/oder der zweite Körper nur an der Position der Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen dieses Typs fixiert sind und nicht an Positionen fixiert sind, an denen die Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen unterbrochen sind.

In einer ersten bevorzugten Ausführung umfassen die Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen wenigstens eine Führungsschiene, die auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet ist, sich im Wesentlichen in der Richtung des Weges der Fördereinrichtung erstreckt und dazu dient, mit dem Schlachterzeugnis in Kontakt zu kommen. Das Schlachterzeugnis ist dann in Kontakt mit der Führungsschiene und bewegt sich in Bezug auf diese. Wenn die Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen wenigstens einen Riemen umfassen, der auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet ist und sich im Wesentlichen in der Richtung des Weges der Fördereinrichtung erstreckt, wobei sich eine Fläche des Riemens in der Richtung der Fördereinrichtung bewegt und dazu dient, mit dem Schlachterzeugnis in Kontakt zu kommen, müssen sich das Schlachterzeugnis und die Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen dieses Typs während des Fixierens nicht zueinander bewegen.

Des Weiteren ist es möglich, dass eine Schlachterzeugnis-Verarbeitungseinrichtung, die auf dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet ist und dazu dient, mit dem Schlachterzeugnis in Kontakt zu kommen, damit ein Verarbeitungsvorgang an dem Schlachterzeugnis ausgeführt werden kann, als Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtung wirkt.

Weitere bevorzugte Ausführungen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Patentansprüche, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen deutlicher, die eine Reihe nichteinschränkender beispielhafter Ausführungen zeigen, wobei:

1a, 1b und 1c eine erste beispielhafte Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung, die einen Träger für ein Brustteil eines Schlachtvogels hat, der auf einem dazugehörigen Förderweg verschoben werden kann, in einer ersten Position, einer zweiten Position und einer dritten Position zeigen;

2 eine Variante der in 1 gezeigten Vorrichtung zeigt;

3a und 3b jeweils eine Seitenansicht einer weiteren beispielhaften Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung in verschiedenen Funktionspositionen zeigen;

4 eine Perspektivansicht einer weiteren beispielhaften Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeigt;

5a eine Perspektivansicht einer weiteren beispielhaften Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeigt;

5b und 5c Seitenansichten der beispielhaften Ausführung in 5a in verschiedenen Funktionspositionen zeigen;

6a eine Perspektivansicht einer weiteren beispielhaften Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeigt;

6b und 6c Seitenansichten der beispielhaften Ausführung in 6a in verschiedenen Funktionspositionen zeigen;

7a eine Perspektivansicht einer weiteren beispielhaften Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeigt;

7b und 7c Seitenansichten der beispielhaften Ausführung in 7a in verschiedenen Funktionspositionen zeigen;

8a eine Perspektivansicht einer weiteren beispielhaften Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeigt;

8b, 8c und 8d Seitenansichten der beispielhaften Ausführung in 8a in verschiedenen Funktionspositionen zeigen;

9a und 9b jeweils eine Hinteransicht und eine Seitenansicht einer Abwandlung der in 4 gezeigten beispielhaften Ausführung zeigen;

10 eine Perspektivansicht einer weiteren beispielhaften Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeigt;

11a und 11b Perspektivansichten eines Teils der in 10 gezeigten Vorrichtung entlang der Pfeile XIa bzw. XIb zeigen;

12a und 12b Seitenansichten der in 10 gezeigten beispielhaften Ausführung in verschiedenen Funktionspositionen zeigen;

13a und 13b andere Seitenansichten der beispielhaften Ausführung in 10 in verschiedenen Funktionspositionen zeigen;

14 eine Perspektivansicht der in 10 gezeigten beispielhaften Ausführung in einer Führung zeigt;

15a–15c Perspektivansichten eines Positionierelementes eines ersten Körpers und Betätigungseinrichtungen, die damit in Wechselwirkung treten, in verschiedenen Positionen des Positionierelementes zeigen;

15d eine Perspektivansicht eines Teils der in 10 gezeigten Vorrichtung detaillierter zeigt;

15e eine Perspektivansicht zeigt, in der zu sehen ist, wie ein Zahnrad durch eine Zahnstruktur betätigt wird;

15f eine Perspektivansicht einer Ausgangsposition eines in 15e gezeigten Zahnrades zeigt;

15g in einer Perspektivansicht zeigt, wie eine erste und eine zweite Zahnstruktur arbeiten;

15h einen Schlachterzeugnis-Träger zeigt, der wie in 15e dargestellt, vorhanden ist;

16 und 17 Perspektivansichten der Bewegung der in der 10 gezeigten beispielhaften Ausführung zeigen;

17a eine Perspektivansicht der in 10 gezeigten Ausführung in einer speziellen Funktionsposition zeigt;

18a und 18b in Perspektivansichten anhand der in 10 dargestellten beispielhaften Ausführung in der in 17 dargestellten Funktionsposition zeigen, wie ein Schlachterzeugnis an einem Träger angeordnet wird;

19a und 19b Perspektivansichten eines Teils eines Vorgangs zum Filetieren mit Hilfe der in 10 dargestellten beispielhaften Ausführung zeigen;

20a, 20b und 20c Perspektivansichten verschiedener Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen zeigen;

21 eine Perspektivansicht einer mechanischen Betätigung eines Hakens zeigt, der in einem Schlachterzeugnis-Träger angeordnet ist;

21a eine Perspektivansicht eines Endes eines Erzeugnisträgers mit dem in 21 gezeigten Haken zeigt;

22a, 22b, 22c und 22d Seitenansichten verschiedener Positionen des in 21 gezeigten Hakenbetätigungsmechanismus zeigen;

23 eine Perspektivansicht einer weiteren Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtung zeigt;

24 eine Perspektivansicht einer weiteren Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtung zeigt;

25 eine Perspektivansicht einer weiteren Ausführung der Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtung zeigt;

26, 27, 28 und 29 Schlachterzeugnis-Fixiereinrichtungen zeigen, die an dem Weg der Fördereinrichtung angeordnet sind;

30a und 30b Perspektivansichten des Einsatzes von Vorrichtungen, die der in 10 dargestellten ähneln, zum Verarbeiten von Schlachterzeugnissen zeigen;

31a eine Perspektivansicht einer weiteren beispielhaften Ausführung der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeigt; und

31b und 31c Seitenansichten der in 31a gezeigten beispielhaften Ausführung in verschiedenen Funktionspositionen zeigen.

In den verschiedenen Figuren beziehen sich identische Bezugszeichen durchgehend auf identische Bauteile bzw. Bauteile mit einer identischen Funktion. In den Figuren kennzeichnen Pfeile ohne Bezugszeichen mögliche Bewegungsrichtungen von Bauteilen.

1a, 1b und 1c zeigen einen Teil einer Vorrichtung 1 zum Verarbeiten von Schlachtgeflügel gemäß der Erfindung. Die Vorrichtung 1 umfasst ein erstes Bauteil mit einer unbeweglichen Schiene 2 und ein zweites Bauteil 3, das von einer Antriebseinrichtung (nicht dargestellt) auf der Schiene 2 verschoben werden kann und weiter unten ausführlicher beschrieben wird.

Das erste Bauteil umfasst des Weiteren eine stationäre Kurvenbahn 4, die in diesem Fall von zwei Stangen 5, 6 gebildet wird, die im Abstand zueinander in einer vertikalen Ebene liegen. Die Kurvenbahn 4 erstreckt sich im Wesentlichen in der Richtung der Schiene 2 und verläuft in einem veränderlichen Abstand zu der Schiene 2, wie dies aus 1a ersichtlich ist.

Das zweite Bauteil 3 umfasst einen Grundkörper 7, der über eine dazugehörige Kupplungseinrichtung 8 mit der Schiene 2 so verbunden ist, dass der Grundkörper 7 auf der Schiene 2 verschoben werden kann. Bei diesem Beispiel ist die Kupplungseinrichtung 8 so ausgeführt, dass der Grundkörper 7 an der Schiene 2 hängt. Die Kupplungseinrichtung 8 umfasst Laufräder 9, die auf beiden Seiten in die Schiene 2 eingreifen und in einem gemeinsamen Kupplungsjoch 10 aufgenommen sind. Ein Positionierelement 11 ist am unteren Ende des Kupplungsjochs 10 so angeordnet, dass es sich um eine vertikale Achse drehen kann, ist mit Aussparungen an den Ecken versehen und fest mit dem Grundkörper 7 verbunden. Die Winkelposition des Positionierelementes 11 und damit des Grundkörpers 7 kann in Bezug auf die Schiene 2 mit Hilfe von Betätigungseinrichtungen (nicht dargestellt), wie beispielsweise Zapfen, eingestellt werden, die an dem Weg des Positionierelementes 11 angeordnet sind und in die Aussparungen in dem Positionierelement eingreifen können. Diese Konstruktion der Kupplungseinrichtung 8 und der dazugehörigen Betätigungseinrichtungen ist bereits allgemein bekannt.

Das zweite Bauteil 3 umfasst des Weiteren ein Kurvenbahn-Eingriffsglied 13, das mit der Kurvenbahn 4 in Eingriff ist. Es liegt auf der Hand, dass aufgrund der Änderung der Winkelposition des Positionierelementes 11 das Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 auch aus der Kurvenbahn 4 gelöst werden kann, wenn dies gewünscht wird.

Das Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 ist in diesem Fall eine angebrachte Rolle, die zwischen die Stangen 5 und 6 der Kurvenbahn 4 passt.

Das Kurvenbahn-Eingriffglied 13 wird so geführt, dass es in Bezug auf den Grundkörper 7 in einer dazugehörigen vertikalen Bewegungsebene mit einem im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Führungsschlitz 15 bewegt werden kann, in den ein mit dem Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 verbundener Vorsprung passt.

Das zweite Bauteil 3 umfasst des Weiteren einen drehbaren Körper 20, der weiter unten ausführlicher beschrieben wird und an dem Grundkörper 7 so angeordnet ist, dass er sich um eine Drehachse 21 herum drehen kann. In diesem Fall ist diese Drehachse 21 im Wesentlichen horizontal und daher im rechten Winkel zu der im Wesentlichen vertikalen Bewegungsebene des Kurvenbahn-Eingriffsgliedes 13.

Der untere Abschnitt des Grundkörpers 7 bildet einen ersten Rollkörper 22, und der angrenzende Abschnitt des drehbaren Körpers 20 bildet einen zweiten Rollkörper 23, wobei die Rollkörper 22 und 23 so in dem zweiten Bauteil 3 aufgenommen sind, dass sie aneinander rollen können.

In diesem Fall weist jeder Rollkörper 22, 23 eine dazugehörige Rollfläche 24, 25 für den anderen Rollkörper 23, 22 auf, der daran rollt, wobei sich jede Rollfläche, 22, 23 mit einem dazugehörigen Radius in Form eines Kreisbogens um eine Mittellinie 21 und 25 herum erstreckt, die zu dem entsprechenden Rollkörper 22, 23 gehört. Die Mittellinien 21 und 25 sind in diesem Fall parallel zueinander.

Bei der in 1a und 1b dargestellten Konstruktion ist jeder der Rollkörper 22, 23 an der Position der dazugehörigen Rollfläche 24, 25 mit Zähnen versehen, durch die der Rollkörper 22, 23 mit dem anderen Rollkörper 23, 22 in Eingriff ist.

Der zweite Rollkörper 23 und daher der drehbare Körper 20, der fest damit verbunden ist, sind über einen Arm 27 mit dem Grundkörper 7 verbunden. Der Arm 27 kann sich um eine Mittellinie 21 des ersten Rollkörpers 22 in Bezug auf den Grundkörper 7 drehen und kann sich um die Mittellinie 25 des zweiten Rollkörpers 22 in Bezug auf den zweiten Rollkörper 23 und damit in Bezug auf den drehbaren Körper 20 drehen.

Das Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 ist mit dem Arm 27 so verbunden, dass eine Bewegung des Kurvenbahn-Eingriffsgliedes 13 eine Schwenkbewegung des Arms 27 bewirkt. Zu diesem Zweck ist das Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 über eine Kupplungsstange 28 mit einem Punkt 29 an dem Arm 27 verbunden, der in einem Abstand zu der Mittellinie 21 des ersten Rollkörpers 22 angeordnet ist. Bei diesem Beispiel ist die Kupplungsstange 28 so mit dem Punkt 29 verbunden, dass sie um eine Linie parallel zu der Achse 21 herum geschwenkt werden kann.

Der drehbare Körper 20 ist als ein Halteelement ausgeführt, das einen Teil eines Schlachtvogels hält, und umfasst bei diesem Beispiel ein Einführelement 30, auf das ein Brustteil eines Schlachtvogels geschoben werden kann. Das Einführelement 30 ist in diesem Fall ein scharfes Bauteil, das so in das Brustteil passt, dass das Brustteil fest daran angeklemmt wird.

Daher kann die beschriebene Vorrichtung 1 verwendet werden, um ein Brustteil auf der Schiene 2 entlang zu bewegen. Die Ausrichtung des Brustteils kann durch die Wechselwirkung der Kurvenbahn 4 mit dem Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 wie gewünscht eingestellt werden, so dass das Brustteil in eine Ausrichtung gebracht werden kann, die sich für eine spezielle Bearbeitung bzw. einen speziellen Vorgang eignet. Die Bearbeitungen umfassen beispielsweise das Aufpassen des Brustteils auf das Bauteil 30 bzw. das Entfernen des Brustteils, während mögliche Vorgänge beispielsweise das Ausführen von Schneidvorgängen, das Behandeln des Brustteils mit Zusätzen usw. einschließen. Der Grundkörper 7 kann sich, wie oben erwähnt, in Bezug das Kupplungsjoch 10 mit Hilfe des Positionierelementes 11, das fest mit dem Grundkörper 7 verbunden ist, um eine vertikale Achse drehen. In 1c deutet ein Pfeil an, dass mit Hilfe von Betätigungseinrichtungen, die nicht dargestellt sind, die Winkelposition des Positionierelementes 11 und daher des Grundkörpers 7 in Bezug auf die Schiene 2 eingestellt werden kann. In diesem Fall wird das Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 von der Kurvenbahn 4 gelöst. Aufgrund dieser zusätzlichen Bewegungsrichtung des Grundkörpers 7 kann das Einführelement 30 dreidimensionale Bewegungen ausführen und Positionen in drei Dimensionen einnehmen.

In einer Ausführungsvariante ist es möglich, Arretiereinrichtungen vorzusehen, die gewährleisten, dass, wenn das Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 von der dazugehörigen Kurvenbahn 4 gelöst wird, die Position des Einführelementes 30, die zuletzt eingenommen wurde, beibehalten wird. So kann beispielsweise ein Brustteil auf das Einführelement 30 in der in der 1 dargestellten Position aufgesetzt oder von ihm entfernt werden. Die Arretiereinrichtungen können beispielsweise zwischen dem Grundkörper 7 und der Stange 28 oder zwischen dem Grundkörper 7 und dem Arm 27 wirken. Bei einer möglichen Konstruktion umfassen die Arretiereinrichtungen eine Sperrklinke, die von einer Feder vorgespannt wird.

In einer weiteren Ausführungsvariante ist es möglich, dass ein zweites Kurvenbahn-Eingriffsglied an der Kupplungsstange 28 angeordnet ist, wobei das zweite Kurvenbahn-Eingriffsglied so angeordnet ist, dass es mit einer dazugehörigen Kurvenbahn in Eingriff kommt, wenn der Grundkörper 7 in Bezug auf seine oben beschriebene und in 1–2 dargestellte Position gedreht worden ist, so dass das Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 dann nicht mehr mit der Kurvenbahn 4 in Eingriff ist. Dies bedeutet in diesem Fall, dass das zweite Kurvenbahn-Eingriffsglied im rechten Winkel zu dem ersten Kurvenbahn-Eingriffsglied 13 ausgerichtet ist. So bleibt daher Betätigung und Positionierung des drehbaren Körpers auch in dieser Drehposition des Grundkörpers 7 möglich.

2 zeigt eine Ausführungsvariante der in 1 gezeigten Vorrichtung 1, wobei entsprechende Bauteile mit identischen Bezugszeichen gekennzeichnet sind und abgewandelte Bauteile mit einem Strichzeichen versehen sind.

Die Rollkörper 22' und 23' sind nicht mit Zahn-Rollflächen versehen, sondern mit glatten Rollflächen 24' und 25'. Des Weiteren ist ein flexibles Seil 31 vorhanden, das an einem Ende, d.h. 32, fest mit dem Rollkörper 22' verbunden ist und sich entlang der zugehörigen Rollfläche 25' bis zum Kontaktpunkt zwischen den zwei Rollflächen 24', 25' und von dort aus an der Rollfläche 25' des anderen Rollkörpers 23' zum anderen Ende des Seils 31 erstreckt, das in 34 an dem Rollkörper 23' befestigt ist. Das Seil 31 kann beispielsweise ein Federstahlband sein. Eine Bewegung des Kurvenbahn-Eingriffsgliedes 13 bewirkt eine Schwenkbewegung des Bauteils 30, wie dies mit dem Pfeil in 2 angedeutet ist.

3a und 3b zeigen wiederum eine aufgehängte Konstruktion einer Tragestruktur für ein Schlachterzeugnis mit einem Satz Laufräder 9, die an einem gemeinsamen Kupplungsjoch 10 angeordnet sind. Die Laufräder 9 dienen dazu, auf einer Schiene 2 entlang zu laufen, die nicht im Detail dargestellt ist. An seinem unteren Ende ist das Kupplungsjoch 10 so mit einem Positionierelement 11, das an seinen Ecken mit Aussparungen versehen und fest mit einem Winkelkörper 40 verbunden ist, verbunden, dass es sich um eine vertikale Achse drehen kann. Eine Stange 42 ist an dem Winkelkörper 40 auf nicht im Detail dargestellte Weise angebracht, und diese Stange kann sich in Richtung der Pfeile 44a, 44b bewegen. Ein Ende von Stange 42 ist mit einem Kurvenbahn-Eingriffsglied 46, wie beispielsweise einer frei drehbaren Rolle, versehen, die in einem Schlitz geführt werden kann, der nicht detailliert dargestellt ist und auf dem Weg des Kurvenbahn-Eingriffsgliedes 46 ausgebildet ist, oder durch eine Führung geführt werden kann, die auf dem Weg des Kurvenbahn-Eingriffgliedes 46 angeordnet ist. Eine Seite der Stange 42 ist mit Zähnen 48 versehen, die in entsprechende Zähne eines Zahnrades 50 eingreifen, das mit einem Träger 54 für ein Schlachterzeugnis (nicht dargestellt), der um eine Welle 52 in Bezug auf den Winkelkörper 40 geschwenkt werden kann, fest verbunden ist. Die Winkelposition des Trägers 54 ändert sich, wie in 3a und 3b dargestellt, wenn die Stange 42 in der vertikalen Richtung verschoben wird, so dass das freie Ende des Trägers 54 in einer Grenzposition schräg nach oben gerichtet werden kann, wie dies in 3b dargestellt ist (in der eine Seite 54a des Trägers 54 nach oben gerichtet ist), und in einer anderen Grenzposition, nachdem die Stange in der Richtung des Pfeiles 44a verschoben worden ist, um mehr als 180° im Uhrzeigersinn gedreht werden kann und dann wieder schräg nach oben gerichtet ist (wobei eine Seite 54a des Trägers 54 nach oben gewandt ist).

4 zeigt ein Positionierelement 11, das in dieser und den folgenden Figuren, obwohl dies nicht dargestellt ist, drehend mit einem Kupplungsjoch 10 verbunden werden kann, das, wie in den vorangehenden Figuren dargestellt, mit Laufrädern 9 versehen ist. Das Positionierelement 11 ist fest mit einem Körper 60 versehen, an dem zwei vorzugsweise mit Zähnen versehene, Räder 62a, 62b drehbar angebracht sind. Das Rad 62b ist fest mit einem Träger 64 für ein Schlachterzeugnis verbunden, das nicht dargestellt ist, das jedoch an dem Träger 64 mit Hilfe einer Fixiereinrichtung 65 fixiert wird. Ein vorzugsweise mit Zähnen versehener Endlosriemen 66, der an einer Stelle an seinem Umfang fest mit einem Kurvenbahn-Eingriffsglied 68 verbunden ist, das sich in Richtung von Pfeilen 67a, 67b bewegen kann, ist um die Räder 62a, 62b herumgewickelt. Wenn das Kurvenbahn-Eingriffsglied 68 in der Richtung von Pfeil 67a verschoben wird, dreht sich das Rad 62b entgegen dem Uhrzeigersinn, und eine Seite 64a des Trägers 64 wird schließlich nach oben gedreht. Wenn das Kurvenbahn-Eingriffsglied 68 in der Richtung von Pfeil 67b verschoben wird, dreht sich das Rad 62b im Uhrzeigersinn, und eine Seite 64b des Trägers 64 wird schließlich nach oben gedreht.

5a, 5b und 5c zeigen ein Positionierelement 11, das fest mit einem Körper 67 verbunden ist. Ein Träger 72 ist mit dem Körper 70 so verbunden, dass er um eine horizontale Welle 74 herum geschwenkt werden kann. Der Träger 72 ist mit Fixiereinrichtungen 76 (hier nicht im Detail dargestellt) versehen, um ein Schlachterzeugnis (nicht dargestellt) an dem Träger 72 zu fixieren. An einem Ende ist eine Betätigungsstange 78 mit dem Träger 72 so verbunden, dass sie um eine Welle 80 herumgeschwenkt werden kann, während sie an dem anderen Ende mit einem Kurvenbahn-Eingriffsglied 82 verbunden ist, das in einer Nut 86 in dem Körper 70 so geführt wird, dass es sich in der vertikalen Richtung wie mit den Pfeilen 84a, 84b angedeutet bewegen kann. Wenn sich das Kurvenbahn-Eingriffsglied 82 am oberen Ende der Nut 86 befindet, nimmt der Träger 72 die in 5b dargestellte Winkelposition ein. Wenn das Kurvenbahn-Eingriffsglied 82 in der Richtung des Pfeils 84b nach unten verschoben wird, wird der Träger 72, wie mit 5c dargestellt, im Uhrzeigersinn geschwenkt.

6a, 6b und 6c zeigen im Wesentlichen eine Variante der in 5a–5c gezeigten Ausführung, und daher tragen gleiche Bestandteile identische Bezugszeichen. Gegenüber 5a–5c ist jedoch in 6a–6c eine zweite Betätigungsstange 79 mit einem zweiten Kurvenbahn-Eingriffsglied 83 hinzugefügt, dessen drehbare Verbindung mit dem Träger 72 über eine Welle 81 an einer anderen Winkelposition in Bezug auf die Welle 74 als der von Welle 80 in Bezug auf die Welle 74 angeordnet ist. Dadurch ist es möglich, den Träger 72 gesteuert und festgelegt um mehr als 180° zu drehen, und zwar ohne Bewegung des Kurvenbahn-Eingriffsgliedes 82 aus einer Totpunktposition in dem Kurbelwellenmechanismus, der durch die Stange 78 und den Träger 72 gebildet wird, die dazu führen würde, dass die Winkelposition des Trägers 72 unbestimmt wird, da der durch die Stange 79 und den Träger 72 gebildete Kurbelwellenmechanismus sich dann nicht an einer Totpunktposition befindet und die Winkelposition bestimmt, zu drehen. Umgekehrt befindet sich der Kurbelwellenmechanismus, der die Stange 78 umfasst, nicht an einer Totpunktposition, wenn der Kurbelwellenmechanismus, der die Stange 79 umfasst, sich an einer Totpunktposition befindet, so dass auch in diesem Fall die Winkelposition des Trägers 72 klar festgelegt wird.

7a, 7b und 7c zeigen eine ähnliche beispielhafte Ausführung wie in 6a–6c, wobei jedoch die Betätigungseinrichtungen zum Ändern der Winkelposition eines Trägers 90 anders aufgebaut sind. Der Träger 90 ist so, dass er um eine Welle 92 herum geschwenkt werden kann, mit einem einteiligen oder mehrteiligen länglichen Körper 94 verbunden, der fest mit einem Positionierelement 11 verbunden ist. In einem Abstand zu der Welle 92 ist der Träger 90 so, dass er um eine Welle 96 herum geschwenkt werden kann, mit einem Arm 98 verbunden, der an dem von dem Träger 90 entfernten Ende ein Kurvenbahn-Eingriffsglied 100 trägt. Das Kurvenbahn-Eingriffsglied 100 ist drehbar mit einer Platte 102 verbunden, die so an dem Körper 94 angebracht ist, dass sie frei um eine Welle 104 herumgeschwenkt werden kann. Des Weiteren ist der Träger 90 so mit einem Arm 108 verbunden, dass er um eine Welle 106 geschwenkt werden kann, wobei die Projektion der Welle 96 auf eine vertikale Ebene in einem anderen Winkel zu der Welle 92 liegt als die Projektion der Welle 106 auf die vertikale Ebene. An dem Ende, das von dem Träger 90 entfernt ist, trägt der Arm 108 ein Kurvenbahn-Eingriffsglied 110, das schwenkbar mit einer Platte 112 verbunden ist, die ihrerseits so mit dem Körper 94 verbunden ist, dass sie frei um die Welle 104 geschwenkt werden kann. Da die Kurvenbahn-Eingriffsglieder 100 und 112 in geeigneten Führungsschlitzen (nicht dargestellt) geführt werden, wenn die Vorrichtung transportiert wird, kann die Ausrichtung des Trägers 90 genauer eingestellt werden, und zwar um eine Totpunktposition einer Kurbelwellenstruktur herum, die durch den Träger, Arme 98 und 108 sowie Platten 102 und 112 gebildet wird. Eine Totpunktposition dieses Typs für die Kurbelwellenstruktur, zu der der Arm 98 gehört, ist in 7b dargestellt. Die Kurbelwellenstruktur, zu der der Arm 108 gehört, kann in dieser Situation sicheres Schwenken des Trägers in einer vorgegeben Richtung gewährleisten.

8a, 8b, 8c und 8d zeigen ein Positionierelement 11, das fest mit einem Körper 120 verbunden ist. Ein Träger 122 ist mit dem Körper 120 so verbunden, dass er um eine Welle 124 herum geschwenkt werden kann. Seitlich vorstehende Arme 126, 128, die jeweils ein Kurvenbahn-Eingriffsglied 130 bzw. 132 tragen, sind an dem Träger 122 in unterschiedlichen Winkelpositionen in Bezug auf die Welle 124 angeordnet. Die Kurvenbahn-Eingriffsglieder 130 und 132 sind vorzugsweise frei drehbar an den Armen 126 bzw. 128 angebracht. Im Unterschied zu den in 6a–c sowie 7a–c dargestellten Vorrichtungen werden bei der in 8a–8d gezeigten Vorrichtung keine Kurbelwellenmechanismen eingesetzt, wobei es bei dieser beispielhaften Ausführung mit Hilfe der Kurvenbahn-Eingriffsglieder 130, 132 auch möglich ist, eine vorgegebene Winkelposition des Trägers 122 um die Welle 124 trotz des Auftretens einer Totpunktposition während der vertikalen Verschiebung eines der Kurvenbahn-Eingriffsglieder 130, 132 in einem dazugehörigen Schlitz während der Verschiebung der Vorrichtung einzustellen, wie dies aus 8b–8d ersichtlich ist.

9a und 9b zeigen ein Positionierelement 11, das über Bolzenverbindungen 134 fest mit einem einteiligen oder mehrteiligen Körper 136 verbunden ist. Ein Träger 138 ist mit dem Körper 136 so verbunden, dass er um eine Welle 140 herum geschwenkt werden kann. Ein Rad 142 ist fest mit dem Träger 138 verbunden und kann sich auch um die Welle 140 drehen. Ein zweites Rad 144 ist in dem Körper 136 so angebracht, dass es sich um eine Welle 146 herum drehen kann. Ein Endlosriemen 148 läuft so um die Räder 142, 144, dass eine Drehung des Rades 144 eine proportionale Drehung des Rades 142 und Schwenken des Trägers 138 um die Welle 140 herum bewirkt. Eine Gruppe von Kurvenbahn-Eingriffsgliedern 150 ist über eine Welle 152, die in einer Nut 154 in dem Körper 136 geführt wird, fest mit dem Riemen 148 verbunden. Wenn die Kurvenbahn-Eingriffsglieder 150 aus der in 9a und 9b dargestellten Position an eine Position am oberen Ende der Nuten 154 verschoben werden, wie dies in den Figuren zu sehen ist, wird der Träger 138 um die Welle 140 aus der in 9b dargestellten Position um mehr als 200° im Uhrzeigersinn geschwenkt. Zu diesem Zweck wird/werden eines der Kurvenbahn-Eingriffslieder 150 bzw. beide Kurvenbahn-Eingriffsglieder 150 in einem geeigneten Führungsschlitz (nicht dargestellt) eines Führungselementes (ebenfalls nicht dargestellt) im Wesentlichen in der horizontalen Richtung verschoben. Des Weiteren hat die in 9a und 9b dargestellte Vorrichtung ein Kurvenbahn-Eingriffsglied 156, das auf einer Welle 158 angeordnet ist, die fest mit dem Riemen 148 verbunden ist, und zwar so, dass es sich frei drehen kann. Das Vorhandensein der Kurvenbahn-Eingriffsglieder 150 einerseits und des Kurvenbahn-Eingriffsgliedes 156 andererseits ermöglicht es, den Träger 138 um die Welle 140 an Winkelpositionen der Vorrichtung zu schwenken, die sich voneinander um 90° unterscheiden (in Bezug auf eine vertikale Achse gesehen), wobei dazu identische oder gleiche Führungsschlitze in Führungselementen verwendet werden, die stationär auf einem Weg der in 9a und 9b dargestellten Vorrichtung angeordnet sind.

10 zeigt einen Träger 160, der mit einem Arm 164 eines Körpers 166 so verbunden ist, dass er um eine Welle 162 herum geschwenkt werden kann. Ein Positionierelement 11 ist fest mit dem Körper 166 sowie mit einem Zahnrad 168 verbunden. Die Baugruppe, die den Körper 166, das Positionierelement 11 und das Zahnrad 168 umfasst, ist mit einem Kupplungsjoch 10 so verbunden, dass sie sich um eine vertikale Achse drehen kann. Das Kupplungsjoch 10 hat ein gabelförmiges Ende, das zwei Räder 172 trägt, die sich frei um Wellen 170 herum drehen können und dazu dienen, auf Flanschen einer Schiene (nicht im Detail dargestellt) zu laufen, so beispielsweise der Schiene 2, die in 1a–1c dargestellt ist.

Ein Universalgelenk kann, wenn angebracht, in die Verbindung zwischen dem Kupplungsjoch 10 und den darunter befindlichen Elementen integriert werden, so dass sich diese Elemente durch die Schwerkraft geleitet frei selbst ausrichten können, und zwar insbesondere, wenn die Schiene nicht horizontal ausgerichtet ist, sondern nach oben oder nach unten geneigt ist. Natürlich können, wenn das Universalgelenk verwendet wird, die Elemente auch in einer vorgegebenen geneigten Position in Bezug auf das Kupplungsjoch 10 angeordnet werden, und zwar mittels einer Führung oder dergleichen, die sich auf dem Weg dieser Elemente befindet, um das Ausführen eines Vorgangs an einem Schlachterzeugnis zu ermöglichen oder diesen Vorgang zu verhindern.

Der Körper 166 ist mit vier Schlitzen 174 versehen, in denen Vorsprünge 179, die mit Rädern 176a, 176b, 176c und 176d (in 10 nicht sichtbar) verbunden sind und die mit Wellen 178 versehen sind, geführt werden. Der Träger 160 ist mit Armen 184 und 186 so verbunden, dass er um Wellen 180 bzw. 182 geschwenkt werden kann, wobei die Arme ihrerseits mit den Rädern 176a–176d auf eine Weise verbunden sind, die unter Bezugnahme auf die folgenden Figuren erläutert wird.

11a, 11b, 12a, 12b, 13a und 13b zeigen weitere Details der in 10 gezeigten Vorrichtung. Aus diesen Figuren ist zu ersehen, dass der Körper 166 an der Innenseite mit einem im Wesentlichen zylindrischen Hohlraum versehen ist, in dem zwei Kupplungskörper 190, 192, die die Form eines halben Zylinders haben, angeordnet sind. Die Vorsprünge 179 der Räder 176a und 176b sind mit dem Kupplungskörper 190 verbunden, während die Vorsprünge 179 der Räder 176c und 176d mit dem Kupplungskörper 192 verbunden sind.

12a, 12b, 13a und 13b stellen die Kupplung, die um eine Welle 194 oder 196 herum geschwenkt werden kann, zwischen dem Arm 184 bzw. 186 und dem Kupplungskörper 192 bzw. 190 dar. Der Träger 160 wird, wie in besondere mit 12a und 12b dargestellt, bei einer Abwärtsbewegung eines oder beider der Räder 176c und 176d aufgrund der schwenkbaren Kupplung zwischen den Wellen 180 und 194, die durch den Arm 184 gebildet wird, entgegen dem Uhrzeigersinn um die Welle 162 herum geschwenkt. Der Träger 160 wird, wie insbesondere mit 13a und 13b dargestellt, bei Abwärtsbewegung eines oder beider der Räder 176a und 176b aufgrund der Kupplung der Wellen 182 und 196 über den Arm 186 im Uhrzeigersinn um die Welle 162 herum geschwenkt.

14 zeigt die in 10, 11a–13b dargestellte Vorrichtung, die zwischen seitlichen Führungsschienen 200, 202 gehalten wird, die mit Führungsschlitzen 204 versehen sind und einander gegenüberliegen, um das Positionierelement 11 an seinen Kanten zu führen. Dadurch, dass die Unterseiten 206 der seitlichen Führungsschienen 200, 202 mit einem der Räder 176b oder 176d aufgrund der Änderung des Abstandes zwischen dem Schlitz 204 und der Unterseite 206 in Kontakt gebracht werden, ist es möglich, die Schwenkposition des Trägers 160 zwischen der in 12b gezeigten Position und der in 13b dargestellten Position während der Verschiebung der Vorrichtung in der Längsrichtung der Führungsschienen 200, 202 zu ändern.

15a–15c zeigen die Unterseite der Führungsschienen 200, 202, an denen sich ein Positionierelement 11 eines ersten Körpers bewegt. Der Übersichtlichkeit halber ist der verbleibende Abschnitt des ersten Körpers weggelassen worden. An ihrer Unterseite ist die Führungsschiene 200 mit einem ersten Führungsvorsprung 191 versehen, während die Führungsschiene 202 an ihrer Unterseite mit einem zweiten Führungsvorsprung 193 versehen ist. Der Abstand zwischen den Führungsvorsprüngen 191 und 193 entspricht im Wesentlichen der Länge einer Seite des (quadratischen) Positionierelementes 11, so dass das Positionierelement 11 zwischen den zwei Führungsvorsprüngen 191 und 193 hindurchtreten kann, wenn zwei Seiten des Positionierelementes 11 im Wesentlichen parallel zu den Führungsvorsprüngen 191, 193 ausgerichtet sind. Wenn dies nicht der Fall ist und sich das Positionierelement 11 in der Richtung von Pfeil 195 bewegt, wie dies in 15a dargestellt ist, schlägt eine vorstehende Ecke 11a an einer abgeschrägten Seite eines zweiten Führungsvorsprungs 193 an. Dies ist in 15b dargestellt, die auch andeutet, dass das Positionierelement 11, wenn es sich weiter in der Richtung des Pfeils 195 bewegt, anfängt, sich an eine in 15c dargestellte Position zu drehen, wobei das Positionierelement 11 anschließend zwischen den Führungsvorsprüngen 191, 193 in einer von vier möglichen Winkelpositionen hindurchtreten kann.

15d zeigt das Zahnrad 168 detaillierter. Das Zahnrad 168 umfasst acht Zähne 168a-168h, wobei der Zahn 168a nur über einen Teil seiner Höhe aktiv ist, da ein Teil des Zahns fehlt. Der Zahn 168h ist ebenfalls nur über einen Teil seiner Höhe aktiv, darüber befindet sich ein Blockiervorsprung 169, dessen Funktion im Folgenden ausführlicher unter Bezugnahme auf 15e und 15f erläutert wird.

Bei Verschiebung der Vorrichtung in der mit Pfeil 208 angedeuteten Richtung entlang einer Zahnstange 210, die stationär angeordnet ist und mit Zähnen versehen ist, die mit den Zähnen des Zahnrades 168 in Eingriff kommen, dreht sich, wie in 15e dargestellt, das Zahnrad 168 und damit auch der Körper 166 um einen vorgegebenen Winkel um eine vertikale Achse 212 herum, wie dies in 15e mit unterbrochenen Linien dargestellt ist. So kann die Winkelposition des Trägers 160 verändert werden. Es ist anzumerken, dass in 15e der Übersichtlichkeit halber nur eine Führungsschiene 205 dargestellt ist, während eine gegenüberliegende Führungsschiene weggelassen worden ist. Es ist auch anzumerken, dass die Zahnstange 210 nur auf den oberen Teil der Zähne 168b–168g wirkt, d.h. auf den Teil dieser Zähne, der sich über die Höhe des Zahns 168a erstreckt.

Bei weiterer Drehung des Zahnrades 168 um die Achse 212 wird am Ende die in 15f dargestellte Position erreicht, in der der Blockiervorsprung 69 mit den Zähnen des Zahnrades 210 in Kontakt kommt. Auf diese Weise wird eine klar vorgegebene Ausgangsposition des Zahnrades 168 erreicht. Bei weiterer Bewegung des Körpers 166 in der Richtung des Pfeils 208 gleitet der Blockiervorsprung 169 an den Zähnen der Zahnstange 210 entlang.

15g zeigt, wie das Zahnrad 168, nachdem es sich von der Zahnstange 210 gelöst hat, entlang einer zweiten Zahnstange 211 geführt wird, die stationär angeordnet ist und deren Zähne mit dem Teil der Zähne des Zahnrades 168 in Eingriff kommen, der sich unter der Höhe des Blockiervorsprungs 169 befindet. Indem die Anzahl von Zähnen der Zahnstange 211 entsprechend ausgewählt wird, ist es möglich, eine vorgegebene Winkelposition des Körpers 166 um die Achse 212 von der Ausgangsposition des Körpers 166 ausgehend einzustellen, die mit Hilfe der Zahnstange 210 hergestellt wird. Angesichts der Tatsache, dass das Zahnrad 168 acht Zähne 168a–168h umfasst, die in gleichmäßigen Abständen am Umfang entlang angeordnet sind, entspricht jeder Zahn der Zahnstange 211 einer Drehung des Zahnrades 168 und damit des Körpers 166 um 45°.

15h stellt den Einsatz des Zahnrades 168 mit einem Doppelhaken 213 zum Tragen eines Schlachterzeugnisses dar, wobei der Haken 213 dem Stand der Technik nach bekannt ist. Die Kombination des Zahnrades 168 und des Hakens 213 ermöglicht es, den Haken mit Hilfe geeigneter erster Betätigungseinrichtungen an eine klar bestimmte Winkelposition in Bezug auf die Achse 212 zu bewegen.

16 stellt auf Basis von drei Vorrichtungen, die, wie in 10–15 dargestellt, sich in der Richtung von Pfeil 220 bewegen, dar, wie die ersten und die zweiten Betätigungseinrichtungen arbeiten. Die Vorrichtungen werden an Führungsschienen entlangbewegt, die in 14 detailliert dargestellt sind. Zu diesem Zweck sind die Vorrichtungen mit einem Kupplungsjoch 10 (nicht dargestellt) versehen und sind an einer Schiene 2 aufgehängt, die über den Führungsschienen 200, 202 und im Wesentlichen parallel dazu angeordnet ist. Die Kupplungsjoche 10 der verschiedenen Vorrichtungen sind miteinander durch eine angetriebene Kette oder dergleichen verbunden, so dass die Vorrichtungen in vorgegebenen Abständen zueinander an den Schienen 200, 202 entlang verschoben werden.

Die Unterseite 206 der Führungsschiene 202 bewegt sich, wie in der Richtung des Pfeils 220 zu sehen ist, in Stufen an eine niedrigere Position in Bezug auf den Körper 166, so dass das Rad 176c, das an der Unterseite 206 der Führungsschiene 202 entlangrollt (und das Rad 176d, das über den Kupplungskörper 192 mit dem Rad 176c gekupppelt ist) in Bezug auf den Körper 166 nach unten verschoben wird. Dadurch bewegt sich der Arm 184 ebenfalls nach unten, und der Träger 160 wird entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt. 16 zeigt zwei verschiedene Winkelpositionen des Trägers 160, die auf diese Weise erreicht werden können. Derartiges Schwenken des Trägers ist bereits unter Bezugnahme auf 12a und 12b dargestellt und erläutert worden.

17 stellt die Schwenkbewegung des Trägers 160 bei schrittweiser Abwärtsbewegung der Unterseite 206 der Führungsschiene 200 (in der Richtung des Pfeils 220 gesehen) dar, wobei bei diesem Vorgang die Unterseite 206 das Rad 176a (und das Rad 176b, das über den Kupplungskörper 190 damit verbunden ist) in Bezug auf den Körper 166 nach unten verschiebt. Dadurch bewegt sich auch der Arm 186 nach unten, und der Träger 160 wird im Uhrzeigersinn geschwenkt. Derartiges Schwenken ist bereits oben unter Bezugnahme auf 13a und 13b erläutert worden.

17a zeigt den Träger 160, dessen Winkelposition mit den Armen 184 und 186 eingestellt werden kann, wobei der Arm 184 im Unterschied zu den vorangehenden Figuren schwenkbar mit einem Kupplungskörper verbunden ist, der die Räder 176a und 176b miteinander verbindet, und der Arm 186 schwenkbar mit einem Kupplungskörper verbunden ist, der die Räder 176c und 176d schwenkbar miteinander verbindet. Daher bewirkt die Abwärtsbewegung der unteren Seite 206 der Führungsschiene 200 in Bezug auf den Körper 166 in der Richtung des Pfeils 220 gesehen, dass das Rad 176b nach unten bewegt wird, und dadurch wird der Arm 184 nach unten bewegt, so dass der Träger 160 eine im Wesentlichen horizontale Position einnehmen kann.

Die Winkelposition des Trägers 160 kann, wie dann in 18a und 18b dargestellt, ausgezeichnet genutzt werden, um eine Vorderhälfte 222 (18a) oder eine Hinterhälfte 224 (18b) von Geflügel auf dem Träger 160 anzubringen, wie dies mit einem Pfeil 226 dargestellt ist.

Eine Änderung der Winkelposition des Trägers 160 in der Richtung von Pfeil 228 aufgrund der Abwärtsbewegung des Rades 176b kann, wie mit 19a und 19b dargestellt, für einen manuellen Filetiervorgang genutzt werden. 19a zeigt, wie die Hände Brustfilets 232 auf zwei Seiten eines Brustteils 230 von Schlachtgeflügel ergreifen. Die vertikale Position der Hände muss dann, wie mit 19b dargestellt, nicht weiter geändert werden, und das Schwenken des Trägers 160 nach oben führt dazu, dass die Brustfilets 232 wenigstens teilweise von dem Brustteil 230 abgezogen werden. Es wird deutlich, dass die Brustfilets 232 in der in 19a dargestellten Position auch mit mechanischen Mitteln ergriffen werden können, die sich zusammen mit dem Träger 160 in der Richtung des Pfeils 220 bewegen können, um einen derartigen Filetiervorgang auszuführen.

20a zeigt den Träger, bei dem, um ein Brustteil 230 zu fixieren, das lediglich schematisch mit unterbrochenen Linien dargestellt ist, eine Fixiereinrichtung in Form eines Arms 246 vorhanden ist, der von einer Feder 242 vorgespannt in der Richtung 244 um eine Welle 240 herum geschwenkt werden kann und ein gerändeltes Ende 248 hat. Wenn das Brustteil 230 auf dem Träger 160 angeordnet wird, wird das gerändelte Ende 248 auf den Träger 160 zugedrückt, wobei das gerändelte Ende 248 dann in gewissen Maße in das Brustteil 230 eindringt und so verhindert, dass das Brustteil 230 von dem Träger 160 heruntergleiten kann.

Der Träger 160, der in 20b dargestellt ist, enthält ein Fixierelement in Form eines Arms 256, das von einer Feder 254 vorgespannt in der Richtung von Pfeil 252 um eine Welle 250 herum geschwenkt werden kann und an seinem Ende mit einem Haken 260 versehen ist, der nach außen durch eine Öffnung 258 in dem Träger 160 vorsteht. Wenn das Brustteil 230 auf dem Träger 160 angeordnet wird, wird der Haken 260 in die Öffnung 258 hineingedrückt, sobald sich Gelegenheit bietet, bewegt sich jedoch der Haken 260 in der Richtung des Pfeils 252 nach außen und verhindert so, dass das Brustteil 230 in der entgegengesetzten Richtung von dem Träger 160 herunterrutscht.

20c zeigt einen Träger, der zunächst mit einem Arm 268 versehen ist, der von einer Feder 264 vorgespannt in der Richtung von Pfeil 266 um eine Welle 262 herumgeschwenkt werden kann und ein spitzes Ende 270 aufweist, das über eine Öffnung 272 nach außen über die Fläche des Trägers 160 vorstehen kann. Diese Bewegung wird durch einen Haken 274 eingeschränkt, der gegenüber der Öffnung 272 fest an der Fläche des Trägers 160 angebracht ist. Wenn ein Brustteil 230 auf dem Träger 160 angeordnet wird, gleitet sein Brustbein unter den Haken 274, wobei das spitze Ende 272 entgegen der Vorspannung der Feder 274 weggedrückt wird. Dann dringt das spitze Ende 272 um eine bestimmte Strecke in das Brustbein des Brustabschnitts 230 ein und fixiert so das Brustteil 230 zusammen mit dem Haken 274 an dem Träger 160.

21 zeigt einen Träger 160, der mit unterbrochenen Linien dargestellt ist und ein von außen zu betätigendes Fixierelement 278 enthält, das einen Haken 276 umfasst. Das Fixierelement 278 umfasst des Weiteren einen Winkelarm 280, der so angebracht ist, dass er um die Welle 162 herum geschwenkt werden kann. Der Arm ist mit einem Betätigungsvorsprung 282 versehen. Ein Arm 284 kann auch in Bezug auf die Welle 162 geschwenkt werden und ist mit einem Betätigungsvorsprung 286 versehen. Der Arm 284 ist mit einem Arm 290 verbunden, der an seinem Ende den Haken 276 trägt, und zwar so, dass er um eine Welle 288 herumgeschwenkt werden kann. Der Arm 290 ist mit einem Schlitz 292 versehen. Die Arme 280 und 290 sind über ein Kupplungselement 294 miteinander verbunden, das mit einer ersten Welle 296, die in einem Schlitz 298 in dem Arm 280 passt, und einer zweiten Welle 300 versehen ist, die in den Schlitz 292 in dem Arm 290 passt. Das Kupplungselement 294 ist mit dem Träger so verbunden, dass er sich um eine Welle 295 drehen kann. Die Funktionsweise des Fixierelementes 278 wird im Folgenden unter Bezugnahme auf 22a–22d ausführlicher erläutert.

21a stellt dar, dass Zapfen 304, die helfen, ein Schlachterzeugnis mit dem Haken 276 zu fixieren, auf beiden Seiten einer Öffnung 302 in dem Träger 160 angeordnet sind.

22a zeigt eine Ausgangsposition des Fixierelementes 278, in der der Haken 276 wenigstens teilweise in den Träger 160 hinein bewegt worden ist, so dass ein Brustteil 230 leicht auf den Träger 160 geschoben werden kann. Wie für den Betätigungsvorsprung 282 dargestellt, kann die Position des Betätigungsvorsprungs 282 mit Hilfe einer Feder 306 und einer Kugel 308, die darin aufgenommen ist, fixiert werden, indem der Träger 160 mit Aussparungen 310 versehen wird, die dazu dienen, mit der Kugel 308 an vorgegebenen Positionen in Wechselwirkung zu treten. Ein ähnliches Positionsfixiersystem ist für den Betätigungsvorsprung 286 möglich.

Der Haken 276 wird, wie in 22b dargestellt, bei Verschiebung des Betätigungsvorsprungs 284 in der Richtung von Pfeil 314 aus der mit einer unterbrochenen Linie angedeuteten Position an die mit einer durchgehenden Linie gezeigte Position in der Richtung von Pfeil 312 aus dem Träger 160 herausbewegt.

Der Haken 276 wird, wie mit 22c dargestellt, in der Richtung von Pfeil 316 verschoben, wenn der Betätigungsvorsprung 286 in der Richtung von Pfeil 318 aus der mit einer unterbrochenen Linie angedeuteten Position an die mit durchgehenden Linien dargestellte Position verschoben wird.

Schließlich wird, wie in 22d dargestellt, der Haken 276 aufgrund der Verschiebung des Betätigungsvorsprungs 282 aus der in 22c dargestellten Position in Richtung von Pfeil 320 in der Richtung von Pfeil 319 wieder auf den Träger 160 zu bewegt.

Wenn in der in 22a dargestellten Situation ein Brustteil 230 auf dem Träger 160 angeordnet wird, wird dieses Brustteil aufgrund der Steuerung der Hakenbewegung, wie sie in 22b–22d dargestellt ist, an dem Träger 160 festgeklemmt.

23 und 24 zeigen insbesondere Einrichtungen zum Fixieren eines Schlachterzeugnisses an dem Träger 160. Bei der in 23 dargestellten Ausführung wird eine Geflügel-Vorderhälfte 330 mit einem oder mehreren Armen 332, die um eine Welle 334 herum geschwenkt werden können und unter mechanischer Vorspannung auf den Träger 160 zugedrückt werden, an dem Träger 160 festgeklemmt. Bei dem Vorgang kommt ein Ende 336 des Arms 332, das mit scharfen Rippen versehen ist, mit der Außenseite der Vorderhälfte 330 in Eingriff, so dass sich die Vorderhälfte 330 nicht in Bezug auf den Träger 160 bewegen kann, wenn ein Vorgang an der Vorderhälfte 330 ausgeführt wird.

24 zeigt eine Geflügel-Vorderhälfte 338 ohne Flügel, die auf dem Träger 160 angeordnet ist. Über dem Träger 160 befindet sich ein Arm 342, der um eine Welle 340 herum geschwenkt werden kann und mit einer mechanischen Vorspannung auf den Träger 160 zugedrückt wird, die beispielsweise durch eine Feder erzeugt wird, die nicht im einzelnen dargestellt ist. In der dargestellten Situation ist der Arm 342 mit einem Ende 344 versehen, das scharfe Rippen aufweist, die mit der Außenseite der vorderen Hälfte 338 in Eingriff kommen. Der Arm 342 ist an einem Halter 346 angebracht, der fest mit dem Körper 166 verbunden ist. Es wird deutlich, dass das Fixieren der Vorderhälfte 338, das durch den Arm 342 bewirkt wird, erst stattfindet, nachdem der Träger 160 in der Richtung des Arms 342 weit genug nach oben geschwenkt worden ist, und dass das Fixieren nicht stattfindet, wenn der Träger 160 andere Positionen einnimmt.

25 zeigt einen Träger 160, der an seinem freien Ende mit einem Teil 352 versehen ist, das sich mittels eines Antriebs (nicht detailliert dargestellt) um eine Längsachse des Trägers 160 in den Richtungen von Doppelpfeil 350 drehen kann. Das Teil 352 klemmt ein Schlachterzeugnis, so beispielsweise eine Vorderhälfte eines Vogels, an dem Träger 160 an der Innenseite fest, so dass das Schlachterzeugnis an dem Träger 160 fixiert wird.

26 zeigt eine beispielhafte Ausführung der äußeren Fixierung eines Schlachterzeugnisses, in diesem Fall einer Vorderhälfte 354, an dem Träger 160. Fixierstangen 356 erstrecken sich unterhalb der Führungsschienen 200, 202 im Wesentlichen in der Richtung der Führungsschienen 200, 202. Die Fixierschienen 356 sind an einer stationären Position angeordnet und mit Haltern 358 mit einem Rahmen (nicht im einzelnen dargestellt) verbunden. Die Reibung, die zwischen der vorderen Hälfte 354 und den Fixierstangen 356 bei einer Bewegung des Trägers 160 in der Richtung des Pfeils 220 erzeugt wird, gewährleistet, dass die Vorderhälfte 354 an dem Träger fixiert wird.

27 zeigt ein Endlosband 359, das unter den Führungsschienen 200, 202 angeordnet ist, sich im Wesentlichen in der Richtung der Führungsschienen 200, 202 erstreckt, an und um Rollen 360, 362 angebracht ist und auf eine nicht weitergehend dargestellte Weise in der Richtung von Pfeil 364 angetrieben wird. Der Träger 160 bewegt sich ebenfalls in der Richtung des Pfeils 364, wobei die Geschwindigkeit des Bandes 359 der des Trägers 160 entspricht oder etwas geringer ist als diese. Daher wird eine vordere Hälfte 366, die an dem Träger 160 angeordnet ist, in Bezug auf den Träger 160 aufgrund der Reibungskraft fixiert, die über Reibkontakt zwischen dem Band 359 und der vorderen Hälfte 366 ausgeübt wird.

28 stellt dar, wie ein Schlachterzeugnis, in diesem Fall eine Geflügelvorderhälfte 368, mit Verarbeitungswerkzeugen, in diesem Fall Enthäutwalzen 370, fixiert wird, die von einem Antrieb 372 (nicht weitergehend dargestellt) in einander entgegengesetzten Richtungen angetrieben werden. Der Antrieb 372 ist stationär angeordnet, so dass bei Bewegung in der Richtung des Pfeils 220 und Kontakt mit den Enthäutwalzen 370 die Vorderhälfte 368 einer Kraft ausgesetzt wird, die der Richtung des Pfeils 220 entgegengesetzt ist und die Vorderhälfte 368 an dem Träger fixiert.

29 zeigt einen Träger 160, der in der Richtung des Pfeils 220 transportiert wird und an dem als Beispiel eine Vorderhälfte 374 angeordnet ist. Der Träger 160 wird an stationär angeordneten Schneidvorrichtungen 376 entlanggeführt, so dass ein Einschnitt in der Vorderhälfte 374 hergestellt wird. Die Schneidkräfte, die auf die Vorderhälfte 374 durch die Schneidvorrichtungen 376 ausgeübt werden, wenn sich der Träger vorbeibewegt, gewährleisten, dass das Schlachterzeugnis an dem Träger 160 fixiert wird.

30a und 30b veranschaulichen die Möglichkeit des Einsatzes der Träger und der Betätigungseinrichtungen nicht nur in einer aufgehängten Position (wie oben dargestellt), sondern auch in der entgegengesetzten Ausrichtung auf Führungsschienen 380, 382 aufliegend. Bei dem dargestellten Beispiel werden Körper 384 und/oder Vorderhälften 386 auf Trägern 160 transportiert, um sie beispielsweise einem Verarbeitungsvorgang in einer Verarbeitungsstation 388 zu unterziehen.

31a, 31b und 31c zeigen einen Körper 390, der fest mit einem Zahnrad 392 verbunden ist und sich in Bezug auf ein Positionierelement 11 in den Richtungen von Doppelpfeil 393 um eine Welle 394 drehen kann. Da das Zahnrad 392 in Bezug auf das Positionierelement 11 gedreht wird, ist es möglich, eine Winkelposition des Körpers 390 um die Welle 394 herum einzustellen.

Der Körper 390 ist mit einem Körper 398 verbunden, der mit einem sich frei drehenden Rad 400 versehen ist, und zwar so, dass er um eine Welle 396 herum geschwenkt werden kann. Ein Träger 402 ist fest mit einem Zahnrad 404 verbunden und kann sich in Bezug auf den Körper 398 um eine Welle 406 herum drehen. In diesem Fall kann die Winkelposition des Trägers 402 in Bezug auf den Körper 398 eingestellt werden, da das Zahnrad 404 an einer Zahnstruktur entlanggeführt wird. Vorzugsweise ist der Körper 398 mit Einrichtungen (nicht weitergehend dargestellt) versehen, die eine Winkelposition des Trägers 402 aufrechterhalten, die mit der Zahnstruktur eingestellt worden ist. Die Winkelposition des Körpers 398 in Bezug auf die Welle 396 kann eingestellt werden, indem die Räder 400 in einem Steuerschlitz eines geeigneten Steuerelementes (nicht weitergehend dargestellt) verschoben werden. 31b und 31c zeigen, wie verschiedene Winkelpositionen auf diese Weise eingestellt werden können. Vorzugsweise ist der Körper 390 bzw. 398 mit Einrichtungen versehen, die eine Winkelposition aufrechterhalten, wenn sie eingestellt worden ist.

Die in 31a, 31b und 31c dargestellte Struktur ermöglicht drei Freiheitsgrade bei der Bewegung eines Schlachterzeugnisses.