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Dokumentenidentifikation DE102004045073A1 13.10.2005
Titel Abgabeverschluss mit einer Einrichtung zur korrekten Ausrichtung auf einem Behälter
Anmelder Polytop Corp., Slatersville, R.I., US
Erfinder Skilling, Clifford W., Blackstone, Mass., US;
Johnson, Joseph E., Woodstock, Conn., US
Vertreter Einsel und Kollegen, 38102 Braunschweig
DE-Anmeldedatum 15.09.2004
DE-Aktenzeichen 102004045073
Offenlegungstag 13.10.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.10.2005
IPC-Hauptklasse B65D 47/08
Zusammenfassung Ein Abgabeverschluss (10) weist ein horizontales Abdeckelement (18), eine mittlere Öffnung (20) durch das Abdeckelement (18) und einen von der Öffnung (20) in dem Abdeckelement (18) nach unten ragenden Kragen (22) auf. Der Abgabeverschluss (10) wird über einen ringförmigen Wulst (58) auf dem Halsstück (56) einer gespritzten oder gegossenen Kunststoffflasche geschnappt. Eine Arretierungswand (38) weist ein Paar von Rippen (42, 44) auf, die für Schwenkbewegungen vorgesehen sind. Die Arretierungswand (38) ist im Inneren des Körpers (12) des Abgabeverschlusses (10) ausgebildet. Eine Lücke ist in der Mitte zwischen den beiden Rippen (42, 44) angeordnet. Eine radial vorspringende Nase (60), die von der Seite gesehen dreieckig ist, ist auf einem konischen Kragen (54) eines Behälters (50) ausgebildet. Ein schwalbenschwanzförmiges Segment (62) ist am freien Ende der Nase (60) ausgebildet. Der Kragen (22) auf dem Verschluss (10) besitzt unterbrochene Wülste (26), sodass der Abgabeverschluss (10) auf dem Behälter (50) durch Schnappen der unterbrochenen Wülste (26) über den ringförmigen Wulst (58) am Halsstück (56) des Behälters (50) befestigt werden kann. Die Rippen (42, 44) der Arretierungswand (38) biegen sich schwenkbar nach außen, wenn sie vom äußeren Ende der Nase (62) berührt werden. Der Abgabeverschluss (10) wird relativ zum Behälter (50) gedreht, und zwar entweder in Uhrzeigerrichtung oder gegen die Uhrzeigerrichtung, sodass das schwalbenschwanzförmige Segment (62) der ...

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft Abgabeverschlüsse. Es geht dabei insbesondere um solche Abgabeverschlüsse, die Arretierungswände einsetzen, die mit Nasen zusammenwirken, die auf dem Halsstück eines Kunststoffbehälters gebildet werden, um eine korrekte Ausrichtung des Abgabeverschlusses relativ zum Behälter sicher zu stellen.

Abgabeverschlüsse, die Nasen, Arretierungen und der Gleichen zum korrekten Ausrichten des Verschlusses relativ auf eine spezielle Position auf einem Kunststoffbehälter aufweisen, wie beispielsweise auf der Vorderseite einer Flasche, sind bekannt. Als Beispiel zeigt die US-PS 5,143,234 einen Abgabeverschluss (20), der ein lebendes oder schnappartig wirkendes Scharnier (26) einsetzt und eine Ausrichtungsrippe (30) zum Schaffen einer korrekten Ausrichtung von Daumeneinbuchtungen (14) verwendet, um das Anheben eines mit einem Scharnier angebundenen Verschlussdeckels (24) zu erleichtern. In der bevorzugten Ausführungsform der 1 bis 5 dieser Druckschrift sind miteinander zusammenwirkende Ausrichtungsrippen (30, 48) auf dem Flaschenhals und dem Inneren des Verschlusses angeordnet. Die Ausrichtungsrippen sind zueinander so ausgerichtet, dass wenn der Verschluss auf den Flaschenhals aufgeschraubt wird, die zueinander passenden Rippen sich nicht gegenseitig unmittelbar berühren, sondern einander erst dann berühren und gegeneinander stoßen, nachdem zumindest eine volle Drehung des Verschlusses auf dem Flaschenhals und bevor 1 ½ volle Drehungen des Verschlusses gegenüber dem Flaschenhals stattgefunden hatten, wodurch die Daumeneinbuchtung (14) in der Mitte der Flaschenseite positioniert wird, wie dies in der Figur dargestellt ist. Die Flaschenvorderseite enthält den Markennamen des Produktes, eine Werbung für dieses Produkt, fantasievolle Graphiken, und der Gleichen, sodass eine ordnungsgemäße Ausrichtung des Abgabeverschlusses von wirtschaftlicher Bedeutung ist.

Ein weiteres Orientierungssystem für eine korrekte Ausrichtung für einen Abgabeverschluss mit einem innen mit einem Gewinde versehenen Rand und einen Verschluss zeigt die US-PS 5,145,080. Diese Druckschrift offenbart einen Behälter (30) mit einem Halsstück (36), das eine Öffnung (38) in das Innere des Behälters begrenzt, sowie ein äußeres Schraubengewinde (50) und eine Ausstülpung (80). Die Ausstülpung besitzt einander im Wesentlichen gegenüberliegende Anstoßoberflächen (eine führende Oberfläche 96 und eine nachlaufende Oberfläche 98), und wenigstens eine nockenartige Oberfläche oder Nockenbahn (106, 110), die sich zwischen den Anstoßoberflächen erstreckt. Der Verschluss (32) besitzt einen Rand (44), der ein inneres Schraubengewinde (48) für den Eingriff des äußeren Schraubengewindes auf dem Behälter bildet. Der Rand bildet eine Vertiefung (82) zur Aufnahme der Ausstülpung (80). Die Vertiefung wird auf einander gegenüberliegenden Seiten durch einen Abstand aufweisende Eingriffs-Oberflächen (121, 122) gebildet, die den Anstoßoberflächen der Ausstülpung gegenüber liegen. Der Rand ist hinreichend elastisch oder flexibel, wie in 6 dargestellt, um sich zu verformen, wenn zwischen dem Verschluss und dem Behälterhalsstück eine schraubende Relativbewegung bewirkt wird, um zwischen dem Behälterhalsstück und dem Verschluss die Relativbewegung zueinander zu ermöglichen, bis die Ausstülpung in der Vertiefung aufgenommen ist, wie dies in 5 dargestellt ist, um eine relative Drehung zwischen dem Verschluss und dem Behälter zu verhindern.

Ein anderes Orientierungssystem für eine korrekte Ausrichtung für Abgabeverschlüsse, die auf Kunststoffbehältern befestigt sind, wird in der US-PS 6,431,381 offenbart. In der bevorzugten Ausführungsform der 1 bis 5 zeigt diese Druckschrift einen Verschluss (30) mit einer Nasendichtung (50), die mit einer Nase (28) am Behälterhalsstück zusammenwirkt, die auf einer Schulter (27) auf einer inneren Oberfläche (25) des Behälterhalsstücks (26) ausgebildet ist. In einer alternativen Ausführungsform der 6 bis 11 zeigt die US-PS 6,431,381 ein System für eine korrekte Ausrichtung, das wenigstens eine Halsstücknase (128) auf einem Ende des Behälterhalsstücks (121) einsetzt. Dabei ist der Körper des Verschlusses (132) mit wenigstens einer Verschlusshalsstücknase (154) versehen, die sich von dem Behälterhalsstück erstreckt. Er ist außerdem so ausgebildet, dass er in eine entsprechende der wenigstens einen (üblicherweise zwei) Halsstücknasen eingreift. Das Eingreifen der Nasen begrenzt den Gewindeeingriff zwischen dem Verschluss und dem Behälter während des Installierens des Abgabeverschlusses, aber erlaubt ein Aufschrauben und Entfernen des Verschlusses von dem Behälter, wenn dies erforderlich oder gewünscht wird.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen vielseitigen Abgabeverschluss vorzuschlagen, der nach unten gedrückt werden kann und über einen Wulst auf dem Halsstück des Behälters schnappt und anschließend auf dem Hals des Behälters durch eine Drehbewegung ausgerichtet werden kann. Der Abgabeverschluss ruht auf unterbrochenen Wülsten auf der Innenseite eines nach unten reichenden Kragens, um den Verschluss festzuhalten.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, einen Abgabeverschluss vorzuschlagen, mit einer Arretierungswand, die im Inneren des Verschlusses zum Zusammenwirken mit einem Kunststoffbehälter angeordnet ist, der durch eine radial nach außen erstreckte Nase oder eine Sperre gekennzeichnet ist. Der Abgabeverschluss wird in einen Eingriff mit dem Halsstück des Behälters geschnappt und dann gedreht, bis die verformbare Arretierungswand und die Nase ineinander eingreifen und fangen, um die Kappe korrekt zum Körper des Behälters auszurichten.

Außerdem ist es eine Aufgabe und ein Ziel der Erfindung, einen einheitlichen oder einstückigen gespritzten oder gegossenen Kunststoffabgabeverschluss mit einer Arretierungswand vorzuschlagen, die im Inneren des Abgabeverschlusses zwischen dem Rand und dem mittig angeordneten Kragen angeordnet ist. Eine mittlere Öffnung oder Ausrichtung trennt die Arretierungswand in zwei Rippen in einem Abstand voneinander; jede Rippe ist flexibel. Die Rippen deformieren sich, bis die Nase in der mittleren Ausnehmung sitzt und dadurch eine korrekt orientierte oder ausgerichtete Position des Abgabeverschlusses relativ zum Körper des Behälters definiert. Eine Rippe biegt sich, wenn der Verschluss in eine Position im Uhrzeigersinn gedreht wird, die andere Rippe biegt sich, wenn der Verschluss gegen den Uhrzeigersinn zur ausgerichteten Position gedreht wird.

Zusätzlich ist es eine Aufgabe der Erfindung, einen gespritzten oder gegossenen Kunststoffabgabeverschluss vorzuschlagen, der eine innere Arretierungswand besitzt, die mit einem Kunststoffbehälter zusammenwirkt, der eine vorspringende Nase einsetzt, die auf einem konischen Kragen des Behälters angeordnet ist.

Schließlich ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein neuartiges Verfahren vorzuschlagen, um einen gegossenen oder gespritzten Abgabeverschluss auf dem Halsstück eines Behälters in einer ausgerichteten Weise festzuhalten. Dieses Verfahren, dass mit automatischen Hochgeschwindigkeitsmontagemaschinen kompatibel ist, schließt folgende Schritte ein:

  • (1) das Schnappen eines unterbrochenen Wulstes auf dem Rand des Abgabeverschlusses über einen ringförmigen Wulst auf dem Halsstück des Behälters;
  • (2) das Drehen des Verschlusses;
  • (3) und zwar bis die Arretierungswand in dem Inneren des Behälters auf dem äußersten Ende einer radial nach außen erstreckten Nase des Behälters sitzt.

Die Arretierungswand wird von einem Paar von flexiblen, schwenkbaren Rippen gebildet, und eine Ausnehmung wird zwischen den freien Kanten der Rippen vorgesehen, um die Nase aufzunehmen. Der Abgabeverschluss kann im Uhrzeigersinn oder gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden, bis die Rippen in die einander entgegengesetzten Seiten der radial vorspringenden Nase an dem Behälter eingreifen und so die ausgerichtete Position für den Verschluss bilden.

Weitere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden für den Fachmann leicht deutlich werden, wenn er die beigefügten Zeichnungen in Übereinstimmung mit der Beschreibung betrachtet.

1 ist eine vertikale Querschnittsansicht eines Abgabeverschlusses, der in Übereinstimmung mit den Grundzügen der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist und die neuartige Arretierungswand zeigt;

2 ist eine Draufsicht von unten auf den Abgabeverschluss aus 1;

3 ist eine Draufsicht auf einen Behälter, der in Übereinstimmung mit den Grundzügen der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist, und zeigt einen sich radial erstreckenden Anschlag;

4 ist eine Seitenansicht des oberen Bereiches des Behälters aus der 3 und eines Fragments des Behälterkörpers;

5 ist eine Seitenansicht eines Abgabeverschlusses, der auf den Behälter aufgesetzt ist, wobei eine Nase des Behälters eine Rippe der Arretierungswand so drückt, dass sie nach außen schwenkt;

6ist eine Seitenansicht ähnlich 5, die jedoch die Nase auf dem Behälter zeigt, wie sie innerhalb der Öffnung in der Arretierungswand sitzt; und

7 und 8 sind schematische Ansichten, die die Art und Weise zeigen, in der der Abgabeverschluss so gedreht ist, dass die Nase auf dem Behälter mit der Arretierungswand zusammenwirkt, um eine korrekte, automatische Ausrichtung für den Verschluss zu schaffen.

Die 1 und 2 zeigen einen einstückig gegossenen oder gespritzten oder geformten Zapfverschluss oder Abgabeverschluss 90, der in Übereinstimmung mit den Grundzügen in der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist. Der Abgabeverschluss 10 weist einen Körper 12, einen Deckel 14 und ein „lebendes" (bewegliches) Scharnier 16 auf, das den Deckel auf dem Körper für eine Schwenkbewegung relativ zu diesem festhält. Der Körper 12 schließt ein horizontal erstrecktes Abdeckelement 18 ein, welches eine zentral angeordnete Öffnung 20 besitzt. Ein ringförmiger Kragen 22 ragt von dem Abdeckelement 18 nach unten und eine Steckdichtung 24 umgibt ringförmig die Öffnung 20 und erstreckt sich radial um die Öffnung. Unterbrochene Wülste 26 sind im Abstand rund um die Innenfläche des Kragens 22 angeordnet.

Eine Einbuchtung 30, die den Daumen oder einen anderen Finger des Benutzers des Abgabeverschlusses aufnehmen kann, ist auf der „Vorderseite" oder „Frontseite" des Verschlusses angeordnet, und zwar diametral gegenüber dem lebenden Scharnier 16. Wenn der Deckel 14 in seine geschlossene Position geschwenkt wird, wird er ein Stecker oder Arm 32 in die zentrale Öffnung 20 gedrückt, um dieselbe abzudichten. Wenn der Deckel in seine geöffnete Position geschwenkt wird, wird er in einer Position gehalten, die nicht die Entnahme des Produktes durch die Öffnung 20 stört. Eine Nockennase 34 erstreckt sich oberhalb des Scharniers 16 und wirkt mit einer Nockenbahn 36 zusammen, die sich oberhalb des Abdeckelementes 18 auf dem Körper 12 erstreckt, um das Scharnier 16 innerhalb seiner elastischen Grenzen zu belasten, und so den Deckel zu veranlassen, sich in einer knie- oder schalterähnlichen Weise zwischen seinen geöffneten und geschlossenen Positionen zu bewegen.

Eine Arretierungswand 38 ist innerhalb des Inneren des Körpers 12 des Verschlusses 10 angeordnet, und zwar zwischen dem äußeren Rand und dem Kragen 22, wie dies in der 1 dargestellt ist. Die Arretierungswand 38 erstreckt sich quer zum ringförmigen Körper des Verschlusses 10 in einer sehnenähnlichen Form, wie dies in 2 dargestellt ist. Eine Lücke 40 ist in dem zentralen Bereich der Arretierungswand 38 angeordnet, um die Arretierungswand in elastische Rippen 42 und 44 von gleicher Größe aufzuteilen. Verstärkungsstreben 46 und 48 können verwendet werden, um die Rippen 44 und 44 zu versteifen und so eine übertriebene Verformung zu verhindern.

Die 3 und 4 zeigen einen deformierbaren Kunststoffbehälter 50, an welchem oder auf welchem der Abgabeverschluss 10 aufgebracht ist. Der Behälter 50 weist einen Körper 52, der zylindrisch sein kann, einen konischen Kragen 54 sowie ein vertikal verlaufendes Halsstück oder oberes Ende 56 auf, das eine Abgabepassage 57 oder einen Entnahmedurchfluss umgibt. Ein ringförmiger Wulst 58 umgibt das Halsstück 56 und eine in radialer Richtung vorspringende Nase 60 erstreckt sich nach außen unterhalb des Halsstückes 56. Die Nase 60 besitzt eine dreieckige Form, wenn man sie in der Seitenansicht in 4 betrachtet. Dreieckige Ausschnitte sind in gegenüberliegenden Seiten der Nase 60 ausgebildet, sodass die Nase an ihrem äußeren oder außenliegenden Ende in einem schwalbenschwanzförmigen Segment 62 ausläuft.

5 zeigt einen Kragen 22 des Abgabeverschlusses 10, der so nach unten gedrückt ist, dass die unterbrochenen Wülste 26 über den ringförmigen Wulst 58 auf dem Halsstück 56 des Behälters 50 schnappen. Das untere Ende des Körpers 12 des Verschlusses 10 ruht auf dem konischen Kragen 54. Die Rippe 44 der Arretierungswand 38 auf dem Abgabeverschluss 10 drückt gegen das äußere Ende 62 der Nase 60 und schwenkt dadurch nach außen.

6 zeigt die Position, die die verschiedenen strukturellen Komponenten der vorliegenden Erfindung annehmen, wenn ein Drehmoment auf den Abgabeverschluss 10 ausgeübt wird, nachdem der Verschluss auf den Behälter 50 aufgesetzt ist.

7 zeigt in einer schematischen Form den Abgabeverschluss 10, der über den Wulst 58 (nicht dargestellt) auf dem Halsstück 56 des Behälters 50 geschnappt ist. Die Arretierungswand 38 berührt das schwalbenschwanzförmige Segment 62 der Nase 60 und die Nase zwingt die Rippe 44 sich nach außen zu biegen. Nachdem der Verschluss 10 aufgesetzt ist, bringt ein bekannter Verschlussapparat eine Rotationskraft oder ein Drehmoment auf den Verschluss 20 auf, um den selben typischerweise in Uhrzeigerrichtung zu drehen, wie dies durch den Richtungspfeil angegeben wird.

Die Drehung des Verschlusses 10 in Uhrzeigerrichtung erlaubt es dem schwalbenschwanzförmigen Segment 62 der Nase 60, sich in die Lücke 40 zwischen den Rippen 42 und 44 der Arretierungswand 38 zu setzen. Die Ausschnitte in der schwalbenschwanzförmigen Form des Segments 62 nehmen die freien Enden oder Kanten der Rippen 42 und 44 auf und halten sie fest, um eine ausgerichtete Position zwischen dem Abgabeverschluss 10 und dem Behälter 50 zu bilden. Die Festhalteaktion ist hinreichend robust, sodass eine fortgesetzte durch den Verschlussapparat ausgeübte Rotationskraft oder ein Drehmoment nicht hinreichend robust ist, sodass eine fortgesetzte durch den Verschlussapparat ausgeübte Rotationskraft nicht ausreicht, um die Festhalteaktion zu überwinden. Die ausgerichtete Position zeigt in den meisten Fällen an, dass sich die Einbuchtung 30 auf der Vorderseite des Verschlusses befindet und in Übereinstimmung mit der Vorderseite des Behälters ist, die das Markenzeichen, die Produktbeschreibung, phantasievolle Graphiken oder andere Informationen hinsichtlich des Produktes enthält, dass sich in dem Behälter befindet.

8 zeigt das schwalbenschwanzförmige Segment 62 der Nase 60, wie es in seiner „Heimat"- oder "Ruhe"- oder "Ziel"-Position durch den Eingriff der freien Enden der Rippen 42 und 44 in die Ausschnitte auf den einander entgegengesetzten Seiten des schwalbenschwanzförmigen Segmentes 62 an der Nase 60 zurückgehalten wird. Die „Ziel"-Position legt die korrekte und automatische Ausrichtung des Abgabeverschlusses 10 zum Behälter 50 fest, sodass die Einbuchtung 30 auf der „Front"-Seite oder Vorderseite des Behälters liegt, in Ausrichtung auf das (nicht dargestellte) Vorderseitenetikett.

Zusammengefasst ergibt sich beispielsweise eine Ausführungsform, die wie folgt aussieht:

Ein Abgabeverschluss 10 weist ein horizontales Abdeckelement 18, eine mittlere Öffnung 20 durch das Abdeckelement 18 und einen von der Öffnung 20 in dem Abdeckelement 18 nach unten ragenden Kragen 22 auf. Der Abgabeverschluss 10 wird über einen ringförmigen Wulst 58 auf dem Halsstück 56 einer gespritzten oder gegossenen Kunststoffflasche geschnappt. Eine Arretierungswand 38 weist ein Paar von Rippen 42, 44 auf, die für Schwenkbewegungen vorgesehen sind. Die Arretierungswand 38 ist im Inneren des Körpers 12 des Abgabeverschlusses 10 ausgebildet. Eine Lücke ist in der Mitte zwischen den beiden Rippen 42, 44 angeordnet. Eine radial vorspringende Nase 60, die von der Seite gesehen dreieckig ist, ist auf einem konischen Kragen 54 eines Behälters 50 ausgebildet. Ein schwalbenschwanzförmiges Segment 62 ist am freien Ende der Nase 60 ausgebildet. Der Kragen 22 auf dem Verschluss 10 besitzt unterbrochene Wülste 26, sodass der Abgabeverschluss 10 auf dem Behälter 50 durch Schnappen der unterbrochenen Wülste 26 über den ringförmigen Wulst 58 am Halsstück 56 des Behälters 50 befestigt werden kann. Die Rippen 42, 44 der Arretierungswand 38 biegen sich schwenkbar nach außen, wenn sie vom äußeren Ende der Nase 62 berührt werden. Der Abgabeverschluss 10 wird relativ zum Behälter 50 gedreht, und zwar entweder in Uhrzeigerrichtung oder gegen die Uhrzeigerrichtung, sodass das schwalbenschwanzförmige Segment 62 der Nase 60 in die mittlere Öffnung in der Arretierungswand 38 zeigt. Die freien Enden der Rippen 42, 44 greifen in das schwalbenschwanzförmige Segment ein und halten den Verschluss 10 in gewünschter Ausrichtung auf dem Behälter 50 fest.

Modifizierungen und Variationen werden dem Fachmann deutlich sein. Beispielsweise kann der Verschluss auch gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden und das Segment 62 am freien Ende der Nase 60 kann auch eine andere Form annehmen. Das „lebende" Scharnier 16 kann durch einen Kunststoffstreifen oder mehrere Streifen ersetzt werden. Dementsprechend sollten die beigefügten Patentansprüche nicht als begrenzend in ihrem Wortlaut angesehen werden, sondern sollten weit interpretiert werden, in einer Form, die mit der Breite der Erfindung übereinstimmt.

10Abgabeverschluss 12Körper des Abgabeverschlusses 14Deckel des Abgabeverschlusses 16Scharnier des Abgabeverschlusses 18Abdeckelement 20zentral angeordnete Öffnung mit Abdeckelement 22ringförmiger Kragen 24Steckdichtung 26unterbrochene Wülste 30Einbuchtung 32Stecker 34Nockennase 36Nockenbahn 38Arretierungswand 40Lücke 42elastische Rippe 44elastische Rippe 46Verstärkungsstrebe 48Verstärkungsstrebe 50deformierbarer Kunststoffbehälter 52beispielsweise zylindrischer Körper des Kunststoffbehälters 54konischer Kragen 56Halsstück 57Abgabepassage 58ringförmiger Wulst 60in radialer Richtung vorspringende Nase 62schwalbenschwanzförmiges Segment

Anspruch[de]
  1. Kombination aus einem Behälter (50) und einem Abgabeverschluss (10), der auf dem Behälter (50) zum Abgeben von dessen Inhalten befestigbar ist, bei dem

    a) der Behälter (50) einen Körper (52), einen konischen Kragen (54) und ein von dem Kragen (54) nach oben erstrecktes Halsstück (56) aufweist,

    b) ein das Halsstück (56) des Behälters (50) umgebender Wulst (58) vorgesehen ist,

    c) eine an dem Kragen (54) ausgebildete und sich radial von dem Halsstück (56) nach außen erstreckende Nase (60) vorgesehen ist,

    d) der Abgabeverschluss (10) einen Körper (12), einen Deckel (14) und ein Scharnier (16) zum Festhalten des Deckels (14) an dem Körper (12) zum schwenkenden Bewegen relativ zu diesem aufweist,

    e) der Abgabeverschluss (10) außerdem ein horizontal erstrecktes Abdeckelement (18), eine Öffnung (20) durch das Abdeckelement (18) und einen die Öffnung (20) umgebenden und von dem Abdeckelement (18) nach unten reichenden Kragen (22) aufweist,

    f) unterbrochene Wülste (26) vorgesehen sind, die auf der Innenseite des Kragens (22) ausgebildet sind, sodass der Kragen (22) über den ringförmigen Wulst (58) geschnappt werden kann, um den Abgabeverschluss (10) auf dem Behälter (50) aufzusetzen,

    g) eine Arretierungswand (38) in dem Inneren des Abgabeverschlusses (10) vorgesehen ist, und

    h) bei dem die Arretierungswand (38) mit der Nase (60) zusammenwirkt, um eine Zielposition zu definieren, wenn der Abgabeverschluss (10) relativ zu dem Behälter (50) gedreht wird, nach dem er aufgesetzt wurde.
  2. Kombination nach Anspruch 1, in welcher die Arretierungswand (38) auf einer Sehne ausgebildet wird, die sich durch das Innere des Körpers (12) des Abgabeverschlusses (10) erstreckt.
  3. Kombination nach Anspruch 1 oder 2, in welcher die Arretierungswand (38) ein Paar Rippen (42, 44) aufweist, die durch eine mittlere Lücke getrennt werden, wobei ein Ende einer jeden Rippe (42, 44) mit dem Inneren des Körpers (12) des Verschlusses (10) verbunden ist, um eine Schwenkbewegung zu erlauben.
  4. Kombination nach Anspruch 3, in der Verstärkungsstreben (46, 48) eingesetzt werden, um die Rippen (42, 44) zu verstärken.
  5. Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, in welcher die Nase (60) dreieckig ist, wenn sie von der Seite gesehen wird, wobei das obere Ende der Nase (60) sich parallel zu aber in einem Abstand unterhalb des ringförmigen Wulstes (58) auf dem Behälter (50) befindet.
  6. Kombination nach Anspruch 5, in welchem ein Segment (62) am radial erstreckten äußeren Ende der Nase (60) ausgebildet ist.
  7. Kombination nach Anspruch 6, in welchem ein dreieckiger Einsatz aus jeder der gegenüberliegenden Seiten des Segmentes (62) entfernt wird, sodass ein schwalbenschwanzförmige Form für das Segment (62) gebildet wird.
  8. Kombination nach Anspruch 7, in welchem die schwalbenschwanzförmige Form des Segmentes (62) der Nase (60) das Verschließen des Verschlusses (10) in der ausgerichteten oder Zielposition fördert, auch wenn ein relativ hohes Drehmoment auf den Abgabeverschluss (10) wirkt.
  9. Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, in welcher relativ hohe Drehmomente auf den Abgabeverschluss (10) in entweder der Uhrzeigerrichtung oder gegen die Uhrzeigerrichtung aufgebracht werden können.
  10. Kombination nach einem der vorstehenden Ansprüche, in welcher eine Einbuchtung (30) in dem Körper (12) des Verschlusses (10) diametral gegenüber dem Scharnier (16) ausgebildet ist, wobei die Einbuchtung (30) dem Benutzer ermöglicht, die Verschlusskappe anzuheben und vom Körper (12) wegzuschwenken.
  11. Verfahren zum ausrichten eines Abgabeverschlusses (10) in eine bestimmte Zielposition auf dem Halsstück (56) eines Behälters (50) zum Entnehmen von dessen Inhalten, bei dem

    a) der Abgabeverschluss (10) ein horizontal erstrecktes Abdeckelement (18), eine Öffnung (20) durch das Abdeckelement (18) und einen die Öffnung (20) umgebenden und von dem Abdeckelement (18) nach unten ragenden Kragen (22) aufweist,

    b) unterbrochene Wülste (26), die im Inneren des Kragens (22) gebildet werden, vorgesehen sind,

    c) eine Arretierungswand (38) vorgesehen ist, die im Inneren des Abgabeverschlusses (10) gebildet wird,

    d) der Behälter (50) einen Körper (52), einen Kragen (54) und ein von dem Kragen (54) nach oben erstrecktes Halsstück (56) aufweist,

    e) ein um das Halsstück (56) des Kragens (54) laufender Wulst (58) vorgesehen ist,

    f) eine auf dem Kragen (54) gebildete Nase (60) vorgesehen ist, die sich von dem Halsstück (56) radial nach außen erstreckt, wobei das Verfahren des Ausrichtens des Abgabeverschlusses (10) auf dem Behälter (50) die folgenden Schritte aufweist:

    1) das Schnappen der unterbrochenen Wüste (26) auf dem Abgabeverschluss (10) über den ringförmigen Wulst (58) auf dem Halsstück (56) des Behälters (50), sodass der Abgabeverschluss (10) darauf sitzt,

    2) das Drehen des Abgabeverschlusses (10) relativ zum Behälter (50), bis

    3) die Arretierungswand (38) in dem Abgabeverschluss (10) auf dem äußeren Ende der Nase (60) sitzt, wodurch sie eine Position der korrekten Ausrichtung zwischen dem Abgabeverschluss (10) und dem Behälter (50) bildet.
  12. Verfahren nach Anspruch 11, in welchem die Arretierungswand (38) auf einer Sehne gebildet wird, die sich durch das Innere des Körpers (12) erstreckt, und in der die Arretierungswand (38) ein Paar Rippen (42, 44) aufweist, die von einer mittleren Lücke getrennt sind, wobei die Lücke so groß ist, dass sie das äußere Ende der Nase (60) auf dem Behälter (50) aufnehmen kann.
  13. Verfahren nach Anspruch 12, in welchem ein schwalbenschwanzförmiges Segment (62) am äußeren Ende der radial sich erstreckenden Nase (60) gebildet ist, und in welchem das Segment (62) sich zwischen den Rippen (42, 44) an der Arretierungswand (38) erstreckt und mit diesen zusammen wirkt, um das Festlegen des Abgabeverschlusses (10) in der ausgerichteten Position zu fördern.
  14. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 13, in welchem der Abgabeverschluss (10) durch automatische Montagemaschinen entweder in Uhrzeigerrichtung oder gegen die Uhrzeigerrichtung gedreht werden kann.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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