PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004006850U1 13.10.2005
Titel Verschwenkbare Deckeleinheit für großvolumige Umleerbehälter
Anmelder IVB Umwelttechnik GmbH, 09456 Annaberg-Buchholz, DE
Vertreter Thoß, E., Ing. Pat.-Ing., Pat.-Anw., 08132 Mülsen
DE-Aktenzeichen 202004006850
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.10.2005
Registration date 08.09.2005
Application date from patent application 29.04.2004
IPC-Hauptklasse B65F 1/14
IPC-Nebenklasse B65F 1/16   B65D 90/54   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine verschwenkbare Deckeleinheit für einen großvolumigen Umleerbehälter, welche aus einem Trageprofilrahmenteil und wenigstens einer verschwenkbaren und verriegel- oder verschließbaren Abdeckung besteht.

Aus der DE 196 33 520 C2 sowie auch aus der DE 196 20 058 U1 ist jeweils ein verschließbarer Frontlade-Großbehälter bekannt, der aus einem Behälterkorpus mit einem Behälterrahmen besteht, auf dem ein fernbedienbarer, verschwenkbarer sowie mit einer lösbaren Verriegelung ausgerüsteter Zwischenrahmen angeordnet ist. Auf diesen Zwischenrahmen können jeweils ein oder mehrere verschwenk- oder verschließbare Deckelteile vorgesehen sein.

Die Ausbildung eines fernbedienbaren, verschwenkbaren stabilen und damit relativ schweren Zwischenrahmens in Verbindung mit einer durch ein Frontlade-Fahrzeug über dessen Gabel der Hub-Kipp-Vorrichtung auslösbaren Verriegelung, die in den seitlichen Aufnahmetaschen und in den seitlichen Versteifungsrippen am Behälterkorpus bis in die Profile des Behälterrahmens und in den Zwischenrahmen reicht, gewährleistet, daß der Frontlade-Großbehälter lediglich allein durch das Frontlade-Fahrzeug bedienbar ist. In der Entleerposition wird der Großbehälter über dem Frontlade-Entsorgungs-Fahrzeug geöffnet und entleert sowie in der üblichen Abstell- bzw. Ladeposition zwecks Verhinderung von Fremdbenutzung in der Regel verschlossen gehalten.

Hierbei wird eine Verriegelungseinrichtung aufgezeigt, die den Zwischenrahmen mit dem Deckel verhakt.

Dieses Schnapp-Hakenteil ist außerhalb des umlaufenden Zwischenrahmens verschwenkbar angeordnet und wird zwecks Wirkverbindung mit dem Deckelteil auf dieses lediglich aufgeschnappt.

Die Nachteile einer derartigen Anordnung der Verriegelung bestehen ganz offensichtlich darin, daß diese unbrauchbar werden kann infolge des rauben äußeren Umgangsbetriebes

Aus einer jüngeren Druckschrift DE 100 53 637 C2 ist ein anderer Frontumleerbehälter mit einem verriegel- und verschwenkbaren Zwischenrahmen bekannt.

Unter anderem wird hier eine Verschließ-Anordnung zwischen dem Zwischenrahmenprofil und dem Deckel beschrieben.

Die Verschließanordnung für die Deckel ist hier in Höhe eines Anlenkpunktes beidseitig am Zwischenrahmen-Profil gelagert. An den Anlenkpunkten sind die Bügelteile über eine über den Deckeln angeordnete Bügelquerverbindung installiert. Mittels einer Halte- und Schließvorrichtung, die gleichfalls auf beiden längsangeordneten Zwischenprofilrahmenteilen vorgesehen ist, werden die Deckel auf dem Zwischenrahmen gehalten.

Ein Befüllen des Umleerbehälters mit Wertstoffen wird ermöglicht, soweit die Schließvorrichtungen mittels Schlüssel geöffnet werden und die gesamte Schließanordnung über die Anlenkpunkte aus dieser Schließstellung zur Befüllstellung gebracht wird.

Diese Verschließanordnung dient dann als Aufstellbügel, indem nach dem Aufklappen des Deckels die Bügelquerverbindung unter den Deckel verschwenkt hochgestellt wird und innenseitig an den Deckel einrastet.

Die Nachteile der vorgenannten Halte- und Verschließanordnung zwischen einem Zwischenrahmen und einem Deckel bestehen nun offensichtlich darin, daß großer Aufwand betrieben werden muß, um einerseits von einer Verschließstellung in die Haltestellung zu gelangen sowie auch andererseits wieder von einer Haltestellung, in der der Umleerbehälter beladen wird, wieder in die Verschließstellung zurückzukehren.

Auch können insbesondere in kälteren Jahreszeiten, sozusagen Wetter abhängig, durch Rost oder Eisbildungen die Gelenkanbindungen versagen.

Desweiteren besteht ein weiterer Nachteil der Zwischenrahmen-Anordnung auch darin, indem beim Umleeren sich der Zwischenrahmen zwar vom Behälterrahmen verschwenkt, jedoch sich größere Abfallteile zwischen einerseits vorderen Zwischenrahmenteil und Deckelteil und dem Behälterteil verhaken, so daß ein Entleeren hierdurch erschwert oder gar verhindert wird.

Die Aufgabe der vorstehenden Erfindung besteht daher darin, die im Stand der Technik aufgezeigten Nachteile, welche sich mit Einführung eines Zwischenrahmens an großvolumigen Umleerbehältern ergeben haben, zu beseitigen und einen Trageprofilrahmen anzugeben, der mit der darauf angeordneten verschließbaren Abdeckung eine wesentlich bedienerfreundlichere Deckeleinheit zum Behälterrahmen hin bildet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des 1. Anspruches gelöst. In den Unteransprüchen sind zweckmäßige bzw. vorteilhafte Ausgestaltungen angegeben.

Erfindungsgemäß hat sich bei einer derart ausgebildeten verschwenkbaren Deckeleinheit an einem großvolumigen Umleerbehälter herausgestellt, daß sich eine hohe Bedienerfreundlichkeit der Deckeleinheit, die aus Trageprofilrahmen und Abdeckung besteht, ergibt, wenn innerhalb der Deckeleinheit

  • – eine von oberhalb der Abdeckung her bedienbare Zuhaltungswirkverbindung am vorderen Öffnungsbereich und
  • – eine beim Öffnen und Schließen der Abdeckung diese Betätigungen entlastende Vorrichtung angeordnet sind.

Großvolumige Umleerbehälter bedingen von den Abmaßen her einen relativ schwer ausgebildeten Trageprofilrahmen mit einer entsprechend darauf angeordenten Abdeckung.

Die vorstehend erfindungsgemäße Ausbildung der Deckeleinheit schafft nunmehr sowohl entsprechende Erleichterungen beim Öffnen und Schließen der Abdeckung während des Befüllvorganges mit Wertstoffen als auch noch zusätzliche Vorteile beim Entleerprozeß.

Mit einem einhändigen Öffnen der im vorderen Öffnungsbereich angeordenten Zuhaltungswirkverbindung wird infolge der die Abdeckung entlastenden Öffnungs- und Schließvorrichtung diese Abdeckung ohne Kraftanstrengungen bis zum vorgesehenen Anschlag geöffnet.

In diesem Öffnungszustand kann durch den Trageprofilrahmen hindurch der großvolumige Umleerbehälter komplikationslos beladen werden. Der Schließvorgang kann ebenfalls wie der Öffnungsvorgang einhändig erfolgen, wobei die gleiche Vorrichtung diesen Vorgang unterstützt, indem diese die Abdeckung beim Niedergang gewissermaßen vor einem Zuschlagen auf Grund der Massenausbildung der Abdeckung her entsprechend sanft zuschnappen läßt.

Auch der Umleerprozeß wird mittels der Anordnung eines entsprechend im inneren der Deckeleinheit vorgesehenen Entleerabweisers weiter rationalisiert, indem sowohl die sich zwischen dem vorderen Trageprofilrahmen und der Abdeckung sich nicht zu vermeidende Schlitzausbildung im geschlossenen Zustand der Deckeleinheit behindernd beim Schüttprozeß auswirkt.

Dünne flache Wertstoffteile können nach dem Stand der Technik hier verhaken. Mittels dem Entleerabweiser ist eine Verhakungsmöglichkeit vollständig ausgeschaltet worden. Gleichzeitig wird auch noch die innen angeordnete Zuhaltungswirkverbindung am Öffnungsbereich sicher beim Entleeren geschützt, d. h., der herausfahrende Wertstoff wird entsprechend abgewiesen.

Nachstehend wird die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel noch näher erläutert.

Die Zeichnung zeigt in

1 eine Seitenansicht eines großvolumigen Umleerbehälters mit der erfindungsgemäßen verschwenkbaren Deckeleinheit in Beladeposition,

2 einen großvolumigen Umleerbehälter im verkleinerten Maßstab mit verschwenkbarer Deckeleinheit in Entleerposition,

3 eine perspektivische Ansicht der gesamten verschwenkbaren Deckeleinheit in Beladeposition,

4 eine Schnittdarstellung gemäß 3 an der Zuhaltungswirkungsverbindung der Abdeckung in Verschlußposition mit dem vorderen Trageprofilrahmenteil im anderen Maßstab und

5 einen vergrößerten perspektivischen Ausschnitt nach 3 der rechtsseitigen Öffnungs- und Schließvorrichtung

Während 1 eine Seitenansicht eines großvolumigen Umleerbehälters mit der verschwenkbaren Deckeleinheit 10 in Beladeposition zeigt, wird in 2 in einem kleineren Maßstab der großvolumige Umleerbehälter mit der verschwenkten Deckeleinheit 10 in Entleerposition dargestellt. Mittels der Verschwenkanbindung 8 ist die verschwenkbare Deckeleinheit 10 am großvolumigen Umleerbehälter positioniert. Die Deckeleinheit 10 besteht aus einem Trageprofilrahmen 12, auf dem eine Abdeckung 14 vorgesehen ist. Innerhalb der verschwenkbaren Deckeleinheit 10 ist am vorderen Öffnungsbereich 16 eine Zuhaltungswirkverbindung 18 angeordnet. Desweiteren ist ebenfalls innerhalb der verschwenkbaren Deckeleinheit 10 am hinteren Trageprofilrahmenteil 12 eine die Abdeckung 14 entlastende Öffnungs- und Schließvorrichtung 20 planiert.

Die 3 zeigt die verschwenkbare Deckeleinheit 10 in seiner Gesamtheit in perspektivischer Ansicht in Beladeposition. Der Trageprofilrahmen 12 besteht aus einem vorderen Trageprofilrahmenteil 12.1, einem hinteren Trageprofilrahmenteil 12.2 sowie zwei diese beiden Trageprofilrahmenteile 12.1 und 12.2 verbindenden längsseitigen Profilrahmenteile 12.3.

Beidseitig an den längsseitigen Profilrahmenteilen 12.3 ist jeweils ein Führungsblech 62 vorgesehen (in der 3 ist lediglich das linksseitige Führungsbleche 62 zu erkennen), welches nach einem Verschwenken der Deckeleinheit 10 nach dem Entleeren des großvolumigen Umleerbehälters die Deckeleinheit 10 wieder auf dem Behälterrahmen 6 sicher planiert.

Über die Verschwenkanbindung 8, die beidseitig am hinteren Trageprofilrahmenteil 12.2 in Höhe der beiden längsseitigen Profilrahmenteile 12.3 vorgesehen ist, ist die Abdeckung 14 mit den Trageprofilrahmen 12 verschwenkbar verbunden. Diese Verschwenkanbindung 8 stellt auch die Wirkverbindungen zum Umleerbehälterrahmen 6 her. Die Zuhaltungswirkverbindung 18 ist am vorderen Öffnungsbereich 16 (siehe 1) an der Abdeckung 14 mittig angeordnet, während beidseitig die die Abdeckung 14 für das Öffnen bzw. Schließen entlastende Vorrichtung 20 innenseitig in den hinteren Eckbereichen zwischen den Profilrahmenteilen 12 und der Abdeckung 14 ausgebildet sind. Ein Entleerabweiser 22 (siehe auch 1) mit v-förmigen Querschnitt ist parallel zum vorderen Trageprofilrahmenteil 12.1 an der Abdeckung 14 befestigt.

Die 4 zeigt eine Schnittdarstellung nach 3 an der Zuhaltungswirkverbindung 18. Diese Zuhaltungswirkverbindung 18 zwischen Abdeckung 14 und vorderen Trageprofilrahmenteil 12.1 ist in Verschlußposition dargestellt. An der Profilinnenseite 28 der Abdeckung 14 ist eine Laschenverbindung 30 vorgesehen, an der ein schwenkbarer Handgriff 32 und eine Klinke bzw. Schnappklinke 18.1/18.2 gelagert sind. Der Handgriff 32 ist hierbei mittels eines nicht dargestellten Mitnehmerelementes mit der Klinke/Schnappklinke 18.1/18.2 verbindbar gestaltet und über die Drehfeder 26 am Anschlagteil 31 verschwenkbar ausgebildet. Desweiteren ist der verschwenkbare Handgriff 32 mit einer auf der Abdeckung 14 befestigten Lasche 34 über in beiden Teilen korrespondierenden Durchbrüche mittels einer Vorhänge-Verschließ-Einheit 36 abschließbar gestaltet.

Die Zuhaltungswirkverbindung 18 wird oberhalb der Abdeckung 14 von einer an der Bedienseite offenen Einhausung 64 überdeckt.

Schließlich zeigt die 5 einen vergrößerten perspektivischen Ausschnitt nach 3 die eine rechtsseitig angeordnete Öffnungs- und Schließvorrichtung 20 an der verschwenkbaren Deckeleinheit 10.

Im hinteren Eckbereich des Trageprofilrahmens 12 ist beabstandet vom hinteren Trageprofilrahmenteil 12.2 am längsseitigen rechten Trageprofilrahmenteil 12.3 der einarmige Hebel 40 am Drehpunkt 42 gelagert.

Dieser Hebel 40 liegt in der gezeigten geöffneten Stellung der Deckeleinheit 10 am Anschlag 58 an, wobei der Hebel 40 mittels der Zugfeder 38 zwischen der Öse 46 und eine im Langloch 48 des Hebels 40 feststellbare Schraub-Mutter-Verbindung 50 fixiert ist.

Eine Rolle 44 ist am anderen Ende des Hebels 40 ausgebildet, die am Abrollschenkel 54 des Abrollbleches 52 die von der Zugfeder 38 aufgebrachte Kräfteeinleitung in die Abdeckung 14 überträgt. In Schließstellung ist für die Rolle 44 ein Fixierwinkel 56 am Abrollschenkel 54 angebracht. Dieser Fixierwinkel 56 garantiert die unbedingte Mitnahme der Rolle 54 beim Öffnungsvorgang, da sich der Hebel 40 hier in nahezu gestreckter Lage hinsichtlich seiner Zugfeder 38 befindet.

6Umleerbehälterrahmen 8Verschwenkanbindung der Deckeleinheit 10Deckeleinheit 12Trageprofilrahmen 12.1vorderer Trageprofilrahmenteil 12.2hinterer Trageprofilrahmenteil 12.3längsseitige Trageprofilrahmenteile 14Abdeckung 16vorderer Öffnungsbereich 18Zuhaltungswirkverbindung 18.1Klinke 18.2Schnappklinke 20Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung 22Entleerabweiser 24Durchbruch für Klinke 26Drehfeder 28Profilinnenseite der Abdeckung 14 30Laschenverbindung 31Anschlagteil 32Schwenkbarer Handgriff 34Lasche auf der Abdeckung 36Vorhänge-Verschließ-Einheit 38Zugfeder 40Hebel 42Drehpunkt 44Rolle 46Öse 48Langloch 50Schraub-Mutter-Verbindung 52Abrollblech 54Abrollschenkel 58Anschlag 60Überschlagsicherung 62Führungsbleche 64Einhausung, vorn offen

Anspruch[de]
  1. Verschwenkbare Deckeleinheit für großvolumige Umleerbehälter, bestehend aus einem Trageprofilrahmen mit wenigstens einer daran angeordneten verschwenk- und verriegelbaren Abdeckung, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Deckeleinheit (10) zwischen dem Trageprofilrahmen (12) und der Abdeckung (14) am vorderen Öffnungsbereich (16) eine bedienbare Zuhaltungswirkverbindung (18) angeordnet und zwischen Trageprofilrahmen (12) und Abdeckung (14) wenigstens eine entlastende Öffnungs- und/oder Schließvorrichtung (20) vorgesehen sind.
  2. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem vorderen Trageprofilrahmenteil (12.1) ein Entleerabweiser (22) vorgesehen ist.
  3. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Entleerabweiser (22) an der Abdeckung (14) ausgebildet ist.
  4. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Entleerabweiser (22) einstückig aus der Abdeckung (14) heraus gebildet ist.
  5. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Entleerabweiser (22) parallel zum vorderen Trageprofilrahmenteil (12.1) verläuft.
  6. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Entleerabweiser (22) einen v-förmigen Querschnitt darstellt.
  7. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Entleerabweiser (22) den vorderen inneren Trageprofilrahmenteil (12.1) im wesentlichen überdeckt.
  8. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungswirkverbindung (18) als hand- oder fußbetätigbare Klinke (18.1) ausgebildet ist.
  9. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke eine Schnappklinke (18.2) darstellt, die in den Trageprofilrahmenteil (12.1) in Zuhalteposition in einem entsprechenden Durchbruch (24) einschnappbar ausgebildet ist.
  10. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappklinke (18.2) mittels einer Drehfeder (26) in Schnappstellung gehalten ist.
  11. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (18.1) an der Profilinnenseite (28) der Abdeckung (14) mittels einer Laschenverbindung (30) gelagert ist und ein verschwenkbarer Handgriff (32) durch eine Öffnung der Abdeckung (14) hervorsteht.
  12. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der verschwenkbare Handgriff (32) mit einer auf der Abdeckung (14) ausgebildeten Lasche (34) derart korrespondiert, so daß eine Vorhänge-Verschließ-Einheit (36) anbringbar ist.
  13. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Schnappklinke (18.2) und der verschwenkbare Handgriff (32) auf der Laschenverbindung (30) jeweils einzeln gelagert sind, wobei die Schnappklinke (18.2) an einem Anschlagteil (31) anliegt.
  14. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungs- und Schließvorrichtung (20) aus einem Zugfeder (38) beaufschlagbaren einarmigen Hebel (40) besteht, dessen Drehpunkt (42) am längsseitigen Trageprofilrahmenteil (12.3) anliegt, während am gegenüber liegenden Hebelende eine einseitig gelagerte Rolle (44) zur Abdeckung (14) hin vorgesehen ist.
  15. Verschwenkbare Deckeleinheit, nach dem Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugfeder (38) unmittelbar am hinteren Zusammenstoß des Trageprofilrahmens (12) über eine Öse (46) und am Hebel (40) zwischen Drehpunkt (42) und Rolle (44) durch eine über ein Langloch (48) feststellbare Schraub-Mutter-Verbindung (30) fixierbar angeordnet ist.
  16. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rolle (44) an einem an der Abdeckung (14) angeordneten Abrollblech (52) anliegt.
  17. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Abrollblech (52) zur Abdeckung (14) hin im Querschnitt rechtwinklig ausgebildet ist und am Abrollschenkel (54) einen die Rolle (44) begrenzenden Fixierwinkel (56) in Zuhalteposition der Abdeckung (14) aufweist.
  18. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der einarmige Hebel (40) über einen am längsseitigen Trageprofilrahmenteil (23) angeordneten Anschlag (58) begrenzt ist.
  19. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am hinteren Trageprofilrahmenteil (12.2) eine die Abdeckung (14) behindernde Überschlagsicherung (60) vorgesehen ist.
  20. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Trageprofilrahmen (12) und Abdeckung (14) am Anbindungsbereich zum Umleerbehälter eine gemeinsame Achslagerung aufweisen.
  21. Verschwenkbare Deckeleinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an den seitlichen Trageprofilrahmenteilen (12.3) jeweils Führungsbleche (62) vorgesehen sind.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

  Patente PDF

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com