Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

1 zeigt den Schnitt durch eine erste Ausführungsform einer Pumpe nach der Erfindung während eines Ausschiebevorgangs.

2 zeigt die Pumpe nach 1 während des Befüllungszustands.

3 zeigt die Draufsicht auf die Pumpe nach 1.

4 zeigt die Seitenansicht der Pumpe nach 1.

5 zeigt einen Schnitt durch eine andere Ausführungsform einer Pumpe nach der Erfindung während des Ausschiebens.

6 zeigt die Pumpe nach 5 während des Auffüllens.

7 zeigt die Seitenansicht der Pumpe nach 5 oder 6.

8 zeigt einen Schnitt durch die weitere Ausführungsform einer Pumpe nach der Erfindung während des Ausschiebens.

9 zeigt die Pumpe nach 8 während des Füllens.

10 zeigt eine Draufsicht auf die Pumpe nach 8 oder 9.

11 zeigt einen Schnitt durch eine vierte Ausführungsform einer Pumpe nach der Erfindung.

12 zeigt die Draufsicht teilweise im Schnitt der Pumpe nach 11.

In den 1 bis 4 ist eine Feststoffpumpe 10 dargestellt, von der jedoch nur ein Pumpenzylinder 12, ein Einlaßventilzylinder 14, ein Schneckenförderer 16 sowie ein Auslaßventilzylinder 18 dargestellt wird. Die genannten Teile sind mit einem Pumpengehäuse 20 verbunden, in dem eine Einlaßventilkammer 22 und eine Pumpenkammer 24 ausgebildet sind. Es versteht sich, daß das Pumpengehäuse 20 vertikal unterteilt ist zur Bildung von zwei Einlaßventilkammern bzw. Pumpenkammern.

Der Auslaßventilzylinder bzw. das Auslaßventil ist mit einem getrennten Gehäuseteil 26 verbunden.

Zwischen dem Schneckenförderer 16 und einer Einlaßöffnung 32, die von einer Platte 34 gebildet ist, mit der ein Ventilsitzring 36 im Pumpengehäuse 20 festgelegt ist, wobei die Platte 34 am Pumpengehäuse 20 festgeschraubt ist, ist ein Saugzylinder 38 geschaltet. Seine Achse verläuft etwas schräg zur Öffnung 32. In 1 ist das mit 40 bezeichnete Ventilglied in der Anlage am Ventilsitzring 36 dargestellt, wobei der Ventilkegel an der Kolbenstange des Einlaßventilzylinders 14 durch Schraubung befestigt ist. Der Pumpenkolben 42 des Pumpenzylinders 12 ist in der weitesten ausgefahrenen Stellung. Er ist, wie nicht näher dargestellt, mit Hilfe eines Hydraulikzylinders 44 angetrieben. Das Auslaßventilglied 46, das in gleicher Weise ausgebildet und angebracht ist, ist in der Offenstellung gezeigt. Der zugehörige Ventilsitz 48 läßt mithin die aus dem Pumpenzylinder 12 austretende Schlammenge in die zugehörige Auslaßventilkammer 49 hindurch. Die Auslaßventilkammer beider Auslaßventile sind gemeinsam an einen mittigen Ausgangsstutzen 50 angeschlossen. In der in 1 gezeigten Darstellung wird mithin Schlamm aus dem Pumpenzylinder 12 über das geöffnete Auslaßventilglied 46 in den Ausgangsstutzen 50 herausgedrückt. Dabei ist das Einlaßventilglied 40 geschlossen. In dieser Position kann daher der Schneckenförderer 16 keinen Schlamm in das Pumpengehäuse 10 fördern. Der Schneckenförderer 16 ist im übrigen von einem geeigneten Antrieb 52 angetrieben und wird bei 54 von oben auf nicht dargestellte Weise gefüllt. 2 zeigt ein geöffnetes Ventil 40 und ein geschlossenes Ventil 46. Man erkennt dabei, daß die Strömung, die durch den Schneckenförderer 16 und durch das Einfahren des Pumpenkolbens 42 in den Kammern 22 und 24 erzeugt wird, eine schwache S-Kurve vollzieht, daher nur geringfügig umgelenkt wird, in jedem Fall um einen Winkel kleiner als 45° gegenüber den Achsen der Ventilzylinder 14 bzw. der Pumpenzylinder 12. Daher ist der Strömungswiderstand relativ gering. Dies liegt daran, daß die Achsen der Ventilzylinder 14, die koaxial sind zu den Achsen der Einsaugöffnung, sehr nahe an den Achsen der Pumpenzylinder 12 liegen. Der unterste Punkt der Ansaugöffnung 32 liegt nur geringfügig außerhalb des obersten Punktes des Pumpenzylinders 12. Darüber hinaus ist die Einlaßventilkammer 22 relativ groß im Verhältnis zur Pumpenkammer 24 ausgeführt, so daß die Strömung, die sich zwischen den Kammern 22, 24 einstellt, einen schrägen Verlauf hat im Winkel zu den erwähnten Achsen. Durch diese relativ schwache Umlenkung ist die erforderliche Druckkraft für den Förderer 54 relativ gering. Die Achsen der Auslaßventilzylinder 18 sind hingegen deutlich zu den Achsen des Pumpenzylinders 12 versetzt. Im gezeigten Falle liegt der oberste Punkt der Auslaßöffnung noch außerhalb der Achse des Pumpenzylinders 12, so daß die vom Pumpenzylinder ausgepreßte Schlammenge ebenfalls eine schwach S-förmige Kurve durchströmt. Mithin wird eine sehr kompakte Pumpe erhalten, die optimale Strömungsverhältnisse verwirklicht.

In 4 ist die Seitenansicht der Pumpe nach den 1 bis 3 dargestellt, wobei man erkennt, daß sie auf einem Gestell 56 angeordnet ist, das auf einem nicht gezeigten Untergrund aufsteht, wobei der Zuführförderer 16 über dem Untergrund angehoben ist. Bei der Ausführungsform nach den 5 bis 7 sind die Verhältnisses genau umgedreht. Da jedoch gleiche Teile wie bei der Ausführungsform nach den 1 bis 4 verwendet werden, werden auch gleiche Bezugszeichen eingesetzt, denen lediglich ein 'a" hinzugefügt ist.

Bei den 5 bis 7 ist das Pumpengehäuse 20a um 180° verdreht, wodurch die Auslaßventilzylinder 18a oberhalb der Pumpenzylinder 12a liegen und die Einlaßventilzylinder 14a unterhalb. Dadurch kann der Schneckenförderer 16a unmittelbar auf dem Untergrund aufstehen (siehe 5 und 6), was für manche Einsatzzwecke von großem Vorteil ist. In der Wirkungsweise und auch im übrigen Aufbau liegt jedoch kein Unterschied gegenüber der Ausführungsform nach den 1 bis 4 vor.

Man erkennt an den 8 bis 10, daß das Pumpengehäuse 20b, das sehr ähnlich dem nach den 1 bis 3 geformt ist, in der Zeichenebene um einen Winkel von etwa 30° entgegengesetzt der Uhrzeigerrichtung gedreht ist, wobei die Achsen der Ventilzylinder 14b, 18b diese Drehung entsprechend mitgemacht haben. Die Achsen der Pumpenzylinder 12b und des Förderers 16b verbleiben hingegen in der Horizontalen. Auf diese Weise ist der Saugzylinder 38b etwas mehr geneigt. Der Abgangsstutzen 50b ist jedoch wie in den 1 bis 3 mit horizontaler Achse ausgeführt. Wie in den 1 und 2, zeigt 8 das Ausschieben von Schlamm und 9 das Ansaugen bzw. Auffüllen des Pumpenzylinders 12b. Auf die Funktion muß daher im einzelnen nicht mehr eingegangen werden. Man erkennt jedoch aus den 8 und 9, daß die Strömung vom Saugzylinder 38b bis zum Pumpenzylinder 12b beim Ansaugen dreimal umgelenkt wird. Diese Umlenkung erfolgt jedoch stets wiederum über einen relativ schwachen Winkel, so daß der Strömungswiderstand relativ gering ist.

Bei der Ausführungsform nach den 11 und 12 sind Pumpenzylinder 12c, Schneckenförderer 16c sowie Auslaßventilzylinder 18c in gleicher Weise angeordnet wie bei der Ausführungsform nach den 1 bis 4. Allerdings liegen die Achsen von Auslaßventilzylinder 18c und Schneckenförderer 16c näher zusammen. Dies beruht darauf, daß die Einlaßöffnungen 32c in das Ventilgehäuse 20c in Höhe der Achsen der Pumpenzylinder 12c liegen. Damit jedoch eine Ventilanordnung zum wahlweisen Verschließen der Öffnungen 32c möglich ist, haben die Öffnungen divergierende Achsen, wie sich aus 12 ergibt. Entsprechend verlaufen die Achsen der Einlaßventilzylinder 14c, die sich auf einer Linie schneiden, die mittig zwischen den Schneckenwellen 16c liegt. Daher muß die aus dem Ansaugzylinder 38c in das Ventilgehäuse 22c und anschließend in das Pumpengehäuse 24c eintretende Strömung einen schwachen S-Verlauf nehmen, um in den Pumpenzylinder 12c eintreten zu können. Auch hier ist daher ein relativ geringer Strömungswiderstand vorhanden.