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Dokumentenidentifikation DE202005008174U1 20.10.2005
Titel Gläser- oder Dosenverschluss
Anmelder Krämer, Rita, 84030 Ergolding, DE;
Fürst, Gabriele, 94369 Rain, DE;
Santl, Alois, 94315 Straubing, DE;
Dusel, Anton, 84030 Landshut, DE
Vertreter Patentanwälte Wasmeier, Graf, 93055 Regensburg
DE-Aktenzeichen 202005008174
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 20.10.2005
Registration date 15.09.2005
Application date from patent application 20.05.2005
IPC-Hauptklasse B65D 51/18
IPC-Nebenklasse B65D 41/20   

Beschreibung[de]

Die Neuerung betrifft einen Gläser- oder Dosenverschluss nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Gläser mit Drehverschluss bzw. sog. Twist-Off-Verschluss, insbesondere mit relativ großem Deckeldurchmesser, wie z.B. Gurkengläser, aber auch Marmeladengläser, sind aus Qualitäts- und Sicherheitsgründen in der Regel mit einem hohen Unterdruck verschlossen und deshalb das erste Mal nur mit großem Kraftaufwand zu öffnen. Zur Überwindung dieses hohen Unterdruckes werden beim Öffnen Hilfsmittel verwendet, z.B. heißes Wasser über den Deckel gegossen, ein Loch in den Deckel gedrückt, Spezialwerkzeuge eingesetzt, und dergl.

Bei den bekannten Ausführungsformen ist der Deckel so ausgebildet, dass am äußeren Umfangsrand der Deckelinnenseite eine umlaufende, durchgehende, mit dem Deckel fest verbundene Dichtung aufgebracht ist, an der der obere Umfangsrand des Glases bzw. der Dose so anliegt, dass bei geschlossenem Deckel eine luftdichte Verbindung entsteht, sodaß das im Glas oder der Dose herrschende Vakuum aufrecht erhalten bleibt, solange die Dichtung wirksam ist.

Da die verfügbaren Hilfsmittel zum Öffnen derartiger Gläser mit festsitzendem Deckel allesamt nicht zufriedenstellend sind, insbesondere viele Nutzer die zum Öffnen des Deckels und zur Überwindung der Vakuumkräfte notwendige Kraft nicht aufbringen, hat die Neuerung sich die Aufgabe gestellt, den Deckel derartiger Gläser in einfacher und kostengünstiger, aber effektiver Weise so auszugestalten, dass das Öffnen des Deckels mit geringer Kraft von jedermann, auch von älteren und schwachen Personen wie auch Kindern, mühelos und ohne Werkzeug vorgenommen werden kann.

Gemäß der Neuerung wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Kennzeichens des Anspruches 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Neuerung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei dem neuerungsgemäßen Vorschlag entfällt grundsätzlich die Dichtung am äußeren Umfangsrand der Deckelinnenseite. Nach einem Aspekt der Neuerung wird in das Innere des Deckels bzw. auf die Glas- oder Dosenoberfläche eine Platte oder Scheibe mit etwa zentrischer Öffnung ein- bzw. aufgesetzt, die etwa den gleichen Flächeninhalt wie das Deckelinnere hat und die mit dem Deckel lose in Verbindung steht, wobei die Deckelinnenseite mit der Platte in geschlossenem Zustand abdichtend über eine mit der Deckelinnenseite verbundene, vorzugsweise zentrisch angeordnete Dichtung in Kontakt steht, die die Öffnung der Platte bedeckt und verschließt, und damit verhindert, dass das Vakuum im Glas bzw. der Dose sich durch die Öffnung in den Raum zwischen Oberseite der Platte und Deckelinnenseite auswirken kann. Damit wird ein Druckausgleich zwischen dem Glasinneren und der Glasaußenseite verhindert.

Die zwischen Glasoberkante und Deckelinnenseite eingelegte Platte bzw. Scheibe besteht aus Metall, Kunststoff, Gummi oder dergl. Material und wird beim Verschließen des Glases auf die Oberkante des Glasgefäßes aufgelegt, wobei ein Dichtring auf dem Plattenrand angeordnet ist, der in Dichteingriff mit dem Umfangsrand des Glasgefäßes steht. Die in der Platte ausgebildete Öffnung wird, wenn der Unterdruck im Glasgefäß hergestellt wird, durch die an der Innenseite des Deckels befestigte Dichtung verschlossen, so dass der Unterdruck im Gefäß beim Aufbringen des Deckels auf das Glas bestehen bleibt. Die Dichtung zwischen Deckel und Platte, die zum Verschließen der Öffnung in der Platte dient, ist beispielsweise eine Scheibendichtung oder eine Ringdichtung, die verhindert, dass über die Öffnung Unterdruck im Glas abgebaut und Luft aus der Umgebung durch den Spalt zwischen Glas und Deckel einströmen kann. Zu diesem Zweck ist die Platte gegenüber dem Umfangsrand des Glasgefäßes ebenfalls abgedichtet, wobei die Dichtung an der Außenbegrenzung der Platte, die mit dem Umfangsrand des Glasgefäßes in Eingriff steht, ausgebildet ist, soweit die Platte nicht selbst als Dichtung wirkt.

Damit wird erreicht, dass die Abdichtfläche, die für das Verschließen der Öffnung in der Platte benötigt wird, einen relativ geringen Druck aufgrund des im Glas bestehenden Vakuums bzw. Unterdruckes – im Vergleich zu der großen Umfangsfläche bei bekannten, vergleichbaren Verschlüssen – erfährt, so dass abgesehen von dem Schraubverschluss zwischen Deckel und Glas nur dieser geringe Atmosphärendruck, der auf die Dichtung wirkt, beim Öffnen des Glases überwunden werden muss und damit der Deckel bei noch bestehendem Unterdruck im Glas leicht geöffnet werden kann.

Nach einem zweiten Aspekt der Neuerung ist die scheibenförmige Platte in Form einer ununterbrochenen Fläche, d.h. ohne Öffnung, ausgebildet, wobei der Umfangsrand mit der scheibenförmigen Platte bei geschlossenem Glas bzw. geschlossener Dose über den gesamten Umfang dicht an der Platte anliegend ausgebildet ist, damit das Vakuum innerhalb des Glases bzw. der Dose erhalten bleibt. Die Wirkung der Öffnung in der Platte, die durch eine Dichtung zwischen Deckel und Platte erzielt wird, wird bei einer derartigen Ausgestaltung in entsprechender Weise dadurch erzielt, dass bei einer Drehung des Deckels relativ zum Glas bzw. zur Dose der Deckel aufgrund des Gewindeganges gegenüber dem Glas bzw. der Dose eine Höhenbewegung erfährt und bei einer solchen Drehung des Deckels die Dichtung zwischen Platte und Umfangs-r and des Glases aufgehoben oder unterbrochen wird, so dass dadurch Luft von außen nach innen strömen kann und damit das Öffnen des Glases ohne Kraftanstrengung ermöglicht wird.

Dami die Platte bei einer Drehung des Deckels analog der Höhenbewegung des Deckels aufgrund des Gewindeganges mit angehoben wird, ist z.ß. die Platte an mindestens einer Stelle des Umfangs in Eingriff mit der Innenseite der vertikalen Deckelkappenwand stehend ausgebildet, etwa so, dass der Durchmesser der Platte dem Innendurchmesser des Deckels angepasst ist, oder z.B. so, dass die Oberseite der Platte mit der der Platte zugewandten Unterseite des Deckels verbunden ist, so dass bei einer Drehung des Deckels die Platte selbsttätig mit angehoben wird. Diese Verbindung kann eine zentrische Befestigung, eine zwischen Deckel und Platte durch Verkleben angeordnete nachgiebige oder starre Beilage oder dergl. sein.

In weiterer Ausgestaltung der Neuerung weisen der Deckel und/oder die Platte bzw. Scheibe eine dellenartig nach unten oder nach oben verformte Vertiefung oder Erhebung auf, die konzentrisch um die Öffnung in der Platte herum ausgebildet ist. Zwischen Deckel und Platte ist eine Gummidichtung in Form einer Dichtscheibe oder eines Ringes angeordnet. Eine derartige Anordnung ermöglicht, dass mit Hilfe der Mulde eine Zentrierung beim Aufsetzen des Deckels erreicht wird, dass die Mulde im Deckel als Ausnehmung für einen Einsatz zu Werbezwecken verwendet werden kann, dass die zwischen Deckel und Platte liegende Dichtung beim Verschließen eine leichte Vorspannung erfährt und dass durch die Deformation Deckel und Platte eine erhöhte Stabilität erhalten. Alternativ kann die Mulde im Deckel ausgebildet sein, während die Platte ohne Mulde ausgeführt ist, so dass die zwischen beiden angeordnete Dichtung in verschlossenem Zustand des Deckels aufgrund ihrer Kompression einen festen Sitz erhält.

Nachstehend wird die Neuerung in Verbindung mit der Zeichnung anhand von Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigt:

1 eine schematische Darstellung eines Gläserverschlusses herkömmlicher Art,

2 einen Gläserverschluss der neuerungsgemäßen Art mit Flächendichtung,

3 einen Gläserverschluss mit neuerungsgemäßer Ringdichtung,

4 eine Ausführungsform der Neuerung, bei der die scheibenförmige Platte ohne Öffnung ausgeführt ist,

5 eine weitere Ausführungsform der Neuerung, bei der der Umfangsrand der scheibenförmigen Platte zumindest teilweise in Eingriff mit der Innenfläche der Seitenwand des Deckels steht, und

6 eine abgeänderte Ausführungsform der Neuerung nach 2 oder 3.

Bei der herkömmlichen Ausführung eines mit Deckel verschlossenen Glasgefässes 1, bei dem das verschlossene Gut im Glas durch Unterdruck konserviert wird, ist auf die Oberseite des Glases ein Deckel 2 in Becherform aufgesetzt. Der Deckel 2 ist mit dem oberen Bereich des Glases 1 bei 3 verschraubt oder mit einem Dreh- bzw. Twist-Off-Verschluss verriegelt. Auf der Innenseite des Deckels 2 ist am Umfangsrand des Deckelbodens eine Dichtung 4 ausgebildet, die mit der Oberkante des Glasgefäßes abdichtend in Eingriff steht und damit den im Glas zur Konservierung erzeugten Unterdruck aufrecht erhält. Die Dichtung 4 ist eine fest mit der Deckelinnenseite verbundene Ringdichtung, deren Durchmesser dem Deckelinnendurchmesser entspricht.

Bei der Anordnung nach 2, die die neuerungsgemäße Verschlussanordnung zeigt, ist an der oberen Umfangskante 5 des Glasgefäßes 1 aufliegend eine Platte 6 vorgesehen, die eine zentrische Öffnung 7 aufweist, welche mit Hilfe einer an der Deckelinnenseite fest verbundene Dichtung 8 in Eingriff kommt und die Öffnung 7 sperrt, so dass der im Glas 1 herrschende Unterdruck bzw. das Vakuum bei geschlossenem Deckel aufrecht erhalten bleibt. Des weiteren ist am Außenrand der Platte 6 eine Ringdichtung 9 vorgesehen, die mit dem Umfangsrand 4 des Glases 1 in Eingriff steht und ein Eindringen von Außenluft in das Glasinnere bei geschlossenem Decke! verhindert.

Die Dichtung 8 und/oder 9 besteht aus elastisch nachgiebigem Kunststoff, Gummi oder gummiähnlichem Material, so dass bei geschlossenem Deckel die Dichtung 8 gegen die Oberseite der Platte 6 um die Öffnung 7 herum angepresst wird. Wird der Verschluss 3 des Deckels am Glas gelöst, wird durch diese Schraubbewegung die Dichtung 7 von der Oberseite der Platte 6 abgehoben und es strömt Luft durch den Spalt zwischen Deckel 2 und Glas 1 bzw. Platte 6 in das Glas, so dass der bestehende Unterdruck aufgehoben wird. Da die Fläche der Dichtung 8 infolge der kleinen Öffnung 7 einen wesentlich geringeren Atmosphärendruck auf den Dichtungsverschluss ausübt als im Falle herkömmlicher Deckel, ist der Kraftaufwand zum Lösen des Deckels eines durch Unterdruck verschlossenen Deckels erheblich geringer als bei herkömmlichen Anordnungen, so dass das Öffnen z.B. eines Gurkenglases auch weniger kräftigen Menschen ohne weiteres möglich ist.

Bei der Ausführungsform nach 3 ist die Dichtung 8 in Form einer Ringdichtung 10 ausgebildet, die den gleichen Effekt wie die Dichtung 8 nach 2 hat, also eine geringere Kraftwirkung pro Flächeneinheit des Vakuums bzw. Unterdruckes auf den Verschluss.

4 zeigt eine Ausführungsform, bei der die Platte eine geschlossene Fläche hat, also ohne Öffnung ausgeführt ist. Diese Platte ist in 4 mit 6' bezeichnet. Sie ist mit dem Deckel 2 über eine Beilage 8', die auch eine starre Verbindung sein kann, verbunden. Die Platte 6' liegt auf der Umfangsfläche 5 des Glasgefäßes 1 unter Zwischenschaltung einer Ringdichtung 14 auf, die entweder an der Fläche 5 oder an der gegenüberliegenden Stelle der Platte 6' positioniert ist. Wird der Deckel 2, der mit einem Gegengewinde auf dem Glas bzw. der Dose 1 in Verbindung steht, im öffnenden Sinn gedreht, wird die Platte 6' zusammen mit dem Deckel entsprechend der durch den Gewindegang festgelegten Bewegung angehoben und die Dichtwirkung an der Stelle 14 aufgehoben, so dass Luft in das Gefäß einströmen und das Vakuum auffüllen kann.

Bei der in 5 dargestellten Ausführungsform ist die Platte 6" im Durchmesser dem Innendurchmesser des Deckels angepasst und steht, wie mit 15 angedeutet, in Eingriff mit einer Stelle der Innenwand der Deckelkappe, so dass bei einer Deckeldrehung die Platte 6" ebenfalls von der Stirnwand des Gefäßes 1 abgehoben wird und damit das Vakuum im Gefäß 1 aufgefüllt wird.

Bei der Ausführungsform nach 6 weist der Deckel 2 eine muldenförmige Vertiefung 11 und die Platte 6 eine muldenförmige Vertiefung 12 im wesentlichen konzentrisch zur Öffnung 7 auf. Zwischen den beiden kongruenten muldenförmigen Vertiefungen 11 und 12 ist eine Dichtung 13 angeordnet, die mit dem Deckel 2 z.B. durch Aufvulkanisieren verbunden sein kann, oder als Gummischeibe bzw. Gummiring wahlweise am Deckel 2 anliegen kann. Alternativ können die muldenförmigen Vertiefungen 11 und 12 auch muldenförmige Erhebungen sein, oder alternativ kann die muldenförmige Vertiefung 11 am Deckel 2 ausgebildet sein, während die Platte 6 als ebene Scheibe ausgebildet ist. Die Vertiefung 11 kann beispielsweise als Aufnahme für einen Werbeträger dienen oder in sonstiger Weise zu kommerziellen Zwecken genutzt werden.


Anspruch[de]
  1. Gläser- oder Dosenverschluss mit Schraub- bzw. Dreh-Sicherung zum luftdichten Verschließen des Glas- oder Doseninhalts, z.B. Marmelade, Gemüse, Essiggurken, etc., mit einer Gummi- oder Kunststoffdichtung zwischen Innenseite des Verschlussdeckels und oberem Umfangsrand des Glases bzw. der Dose, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Deckel (2) und Oberkante (5) des Glases (1) bzw. der Dose (1) eine scheibenförmige Platte (6) eingesetzt ist und dass der die Glas- oder Dosenoberkante darstellende Umfangsrand (5) mit der scheibenförmigen Platte (6) bei geschlossenem Glas bzw. Dose über den gesamten Umfang dicht anliegend (bei 9) ausgebildet ist.
  2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (6) mit einer durchgehenden Öffnung (7) versehen ist, und dass der durchgehenden Öffnung (7) der Platte (6) eine der Innenseite des Deckels zugewandte Dichtung (8; 10) zugeordnet ist, die den Luftdurchgang durch die Öffnung (7) blockiert.
  3. Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei auf das Glas bzw. die Dose (1) aufgeschraubtem Deckel (2) die auf der Innenseite des Deckels angeordnete Dichtung (8) unter Druck an der Platte (6) im Bereich der Öffnung (7) anliegt und die Öffnung (7) gegen Eindringen von Luft blockiert.
  4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 – 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (8) eine Scheibendichtung ist, die die Öffnung (7) überlappend verschließt.
  5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 – 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (10) eine Ringdichtung ist, die die Öffnung (7) konzentrisch umschließt.
  6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 – 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (6) aus Metall, Kunststoff, Gummi oder dergl. Material besteht.
  7. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 – 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (6) eine Folie mit Abdichtung (8, 9) ist oder aus einem abdichtenden Material besteht.
  8. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Umfangsrand (5) des Glases bzw. der Dose (1) mit der Platte (6) über eine Ringdichtung (9), die wahlweise an der Platte (6) festgelegt ist, luftdicht verschlossen ist.
  9. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (6) zumindest am abdichtenden Umfangsrand (9) ein Material aufweist oder aus einem Material besteht, das eine luftdichte Abdichtung ergibt.
  10. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die scheibenförmige Platte (6") einen am Umfangsrand über den Deckrand des Glases bzw. der Dose überstehenden Seitenrand (15) aufweist.
  11. Verschluss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser der Platte (6") und der Innendurchmesser des Deckels (2) im Bereich der Verschraubung (3) so zueinander ausgelegt sind, dass der Plattenrand (15) zumindest an einer Stelle mit der Innenseite der Deckel-Kappenwand in Kontakt steht.
  12. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Deckel (2) und Platte (6', 6") miteinander gekoppelt oder befestigt (8') sind.
  13. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 – 12, dadurch gekennzeichnet, dass Deckel (2) und/oder Platte (6) im Bereich der Öffnung (7) eine etwa mittige, muldenförmige Vertiefung oder Erhebung (11) aufweist.
  14. Verschluss nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (11) in Deckel (2) und/oder Platte (6) übereinstimmend in ihrer Form ausgebildet ist, und dass zwischen beiden eine Dichtung (13) wahlweise in Form einer Gummischeibe oder eines Gummiringes angeordnet ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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