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Dokumentenidentifikation DE69826334T2 20.10.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001172196
Titel Giessanlage zur Bildung einer Harzmembrane
Anmelder Mitsubishi Heavy Industries, Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Kometani, Hideo, Nakamura-ku, Aichi-ken 453-8515, JP;
Kitajima, Hidetoshi, Nakamura-ku, Aichi-ken 453-8515, JP;
Gotou, Takuya, Nakamura-ku, Aichi-ken 453-8515, JP;
Nakao, Haruki, Nakamura-ku, Aichi-ken 453-8515, JP;
Ooi, Daisuke, Nakamura-ku, Aichi-ken 453-8515, JP
Vertreter Zumstein & Klingseisen, 80331 München
DE-Aktenzeichen 69826334
Vertragsstaaten AT, DE, FI, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 15.04.1998
EP-Aktenzeichen 011225448
EP-Offenlegungsdatum 16.01.2002
EP date of grant 15.09.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.10.2005
IPC-Hauptklasse B29C 47/88

Beschreibung[de]

Diese Erfindung betrifft eine Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß Oberbegriff von Anspruch 1.

Eine solche Anlage ist bekannt aus der US-A-3,579,735, in der zum Ausgleichen von Druck, der auf ein filmbildendes Material angewendet wird, ein Polster aus geeignetem weichem Material, wie Filz oder Plüsch, an jedem Ende eines Vakuummessers befestigt wird und über dem Ende der Gießwalze in Eingriff steht zum Zweck der Verminderung des Entweichens von Luft, insbesondere durch eine Lücke, um so niedrigere Vakuumpumpgeschwindigkeiten zu ermöglichen. Diese Polster sind auf beiden axialen Seiten der Gießwalze vorgesehen und auf beiden axialen Seiten des Düsenabschnitts des Vakuummessers, der mit einem Rohr verbunden ist, die zu einer Saugpumpe führt.

31 und 32 sind eine Seitenansicht bzw. eine Vorderansicht je mit der Darstellung einer bekannten Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran. Obwohl 32 nur eine Endbereichsseite der bekannten Anlage in deren Breitenrichtung zeigt, ist die andere Endbereichsseite in gleicher Weise gestaltet.

Wie in 31 und 32 dargestellt ist, ist die bekannte Anlage mit einer T-Düse 101 zum Extrudieren von geschmolzenem Harz von einer Extrusionsmaschine (nicht dargestellt) aus zu einer folienförmigen oder blattförmigen Membran 102, mit einer Gießwalze (Kühlwalze) 103 zur Aufnahme der Membran 102, die von der T-Düse 101 extrudiert worden ist, auf ihrer äußeren Umfangsfläche zum Kühlen und Transportieren der Membran 102 und mit einer Saugkammer (einem Vakuumskasten) 104 ausgestattet, um die Membran 102 mit der Oberfläche der Gießwalze 103 stabil in enge Berührung zu bringen.

Bei dieser Gestaltung ist die Gießwalze 103 mittels einer Walzenabstützungswelle 106 in Hinblick auf einen Seitenrahmen 107 drehbar abgestützt.

Die Saugkammer 104 ist an einer Seitenfläche der T-Düse 101 fest befestigt. Weiter befindet sich eine Vakuumpumpe 105 in einer angeschlossenen Beziehung zu der Saugkammer 104, sodass, wenn die Vakuumpumpe 105 arbeitet, die Luft zwischen der Membran 102 und der Gießwalze 103 durch einen Öffnungsabschnitt 104a der Saugkammer 104 hindurch angesaugt wird.

Der Öffnungsabschnitt 104a ist entlang der gesamten Breite der Membran 102 in der Nähe eines Bereichs ausgebildet, wo die Membran 102 beginnt, mit der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 103 in enge Berührung zu kommen. Weiter ist ein Abdichtungsspalt 104b zwischen der Saugkammer 104 und der Gießwalze 103 gebildet. Die Abmessung des Abdichtungsspalts 104b ist so gewählt, das eine erforderliche Saugkraft (Größe der Druckreduzierung) an dem Abschnitt der engen Berührung zwischen der Membran 102 und der Gießwalze 103 gewährleistet ist, wobei gleichzeitig eine Umlaufbewegung der Gießwalze 103 gestattet ist. In 31 und 32 bezeichnet das Bezugszeichen 118 Räder, die zu verwenden sind, wenn die Anlage verschoben wird.

Bei der oben angegebenen Bauweise tritt das durch die nicht-dargestellte Extrusionsmaschine geschmolzenem Harz durch die T-Düse 101 hindurch, um zu einer folienförmigen oder blattförmigen Membran 102 extrudiert zu werden, die ihrerseits auf der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 103 angeordnet wird, um zur Herstellung bzw. Ausbildung gekühlt zu werden.

Hierbei wird die Luft innerhalb der Saugkammer 104 mittels der Vakuumpumpe 105 angesaugt, sodass die Luft in dem Abschnitt der engen Berührung zwischen der Membran 102 und der Gießwalze 103 durch den Öffnungsabschnitt 104a der Saugkammer 104 hindurch angesaugt wird. Dabei wird der Druck in diesem Abschnitt der engen Berührung herabgesetzt, um die zwischen der Membran 102 und der Gießwalze 103 befindliche Luft abzuführen mit der Folge, dass die Membran 102, die aus geschmolzenem Harz hergestellt ist, stabil mit der Gießwalze 103 in Berührung gebracht werden kann.

In diesem Fall wird in Abhängigkeit von der Art des Harzes, bei dem Zustand, dass der Abstand zwischen der T-Düse 101 und der Gießwalze 103 klein ist, die Orientierung des geschmolzenen Harzes infolge Streckung nicht herabgesetzt, sondern wird das Harz auf der Gießwalze 103 gekühlt und verfestigt, und daher ist die notwendige Foliencharakteristik (Membrancharakteristik) nicht erreichbar.

Weiter können bei dem Zustand, dass der Abstand zwischen der T-Düse 101 und der Gießwalze 103 klein ist, die mikroskopischen Oberflächenunregelmäßigkeiten, die an dem Ausgang der T-Düse 101 auftreten, in dem Streckungsintervall nicht verkleinert werden, und verbleiben sie nach dem Abkühlen und Verfestigen als Oberflächenrauhigkeit, wodurch die Folienqualität (Membranqualität) beeinträchtigt bzw. verschlechtert wird.

Entsprechend kann eine Art der Änderung des Abstandes zwischen der T-Düse 101 und der Gießwalze 103 in Übereinstimmung mit der Art des Harzes dazu herangezogen werden, die notwendige Foliencharakteristik (Membrancharakteristik) zu erreichen. Jedoch tritt bei der in 31 und 32 dargestellten bekannten Anlage, weil die Saugkammer 104 in Hinblick auf die T-Düse 101 befestigt ist, die Schwierigkeit auf, den Abstand zwischen der T-Düse 101 und der Gießwalze 103 zu ändern.

Beispielsweise führt sogar dann, wenn bei der in 31 und 32 dargestellten bekannten Anlage die Gießwalze 103 nach unten bewegt wird, um den Abstand zwischen der T-Düse 101 und der Gießwalze 103 zu vergrößern, der Abdichtungsspalt 104b zwischen der Saugkammer 104 und der Gießwalze 103 zu einer Vergrößerung, die es schwierig macht, die notwendige Saugkraft zu erreichen, sodass das Entfernen der zwischen der Membran 102 und der Gießwalze 103 befindlichen Luft unmöglich wird mit der Folge, dass es unmöglich ist, die Membran 102 stabil mit der Gießwalze 103 eng in Berührung zu bringen.

Weiter hat gemäß einem Versuch in dem Fall der Herstellung der Membran 102 unter Verwendung einer Gießanlage auf der Grundlage der oben angegebenen Saugkammer 104 die Konfiguration des Vakuumsraums, der durch das membranförmige geschmolzene Harz unmittelbar nach der Abgabe von der T-Düse 101 aus gebildet wird, die äußere Umfangsfläche der Gießwalze 103 und der Spitzenbereich der Saugkammer 104 oder das Auftreten oder Nicht-Auftreten des Einströmens von Außenluft in diesen Vakuumsraum einen Einfluss auf den Zustand der stabilen engen Berührung der Membran 102 mit der Gießwalze 103 in Übereinstimmung mit den Bedingungen wie beispielsweise der Art des Harzes, das das Material bildet, der Harzviskosität in geschmolzenem Zustand, der Dicke der Membran 102 und der Herstellungsgeschwindigkeit. Insbesondere in dem Fall eines Harzes mit einer verhältnismäßig niedrigen Streckungsviskosität beeinflusst die Situation des Einströmens von Außenluft in den Vakuumraum den stabilen engen Kontakt der Membran 102 mit der Gießwalze 103.

Aus diesem Grund treten Probleme auf, beispielsweise vibriert (schaukelt bzw. schwingt) die Membran 102, oder wird sie in das Innere der Saugkammer 104 verbracht, und insbesondere in dem Fall einer hohen Herstellungsgeschwindigkeit der Membran 102 wird dieser Einfluss ernster. Beispielsweise zeigt 33 eine Situation des Einströmens von Außenluft (die gestrichelten Pfeile bezeichnen Luftströmungen) im Schnitt entlang der Linie S-S in 31, und wie in 33 dargestellt ist, vibriert (schaukelt bzw. schwingt) die Membran 102, oder wird sie in das Innere der Saugkammer 104 infolge des Auftretens des dynamischen Drucks an einem mit B2 bezeichneten Bereich und des Wirbels verbracht, der durch das Ansaugen an dem mit B1 Bereich verursacht wird, was die Beschleunigung der Herstellung der Membran verhindert.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist in Hinblick darauf entwickelt worden, die oben angegebenen Probleme zu überwinden, und es ist daher eine Aufgabe der dieser Erfindung, eine Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran zu schaffen, die in der Lage ist, eine stabile Druckreduzierung mittels einer Saugkammer unabhängig von der Abmessung des Abstandes zwischen der Düse und der Kühlwalze zu bewerkstelligen und in geeigneter Weise den Abstand zwischen der Düse und der Kühlwalze unabhängig von der Art des Harzes einzustellen, sodass die notwendige Membrancharakteristik zu gewährleisten ist, um die Qualität der Harzmembran verbessern.

Dieses Ziel wird erreicht durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Vorzugsweise Ausgestaltungen der Erfindung sind der Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Gemäß der Erfindung ist die Saugkammer unabhängig von der Düse vorgesehen und so angeordnet, dass ein notwendiger Abdichtungsspalt im Hinblick auf die Kühlwalze gebildet ist, und weiter ist eine sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung vorgesehen, um die Saugkammer entlang der Umfangsrichtung der Kühlwalze in einem Zustand der Aufrechterhaltung des notwendigen Abdichtungsspalts zu bewegen.

Die nachfolgend angegebenen Einrichtungen (1) bis (3) können als sich die in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung verwendet werden:

  • (1) Eine Einrichtung mit einem Antriebselement, bei dem seine Seite um die Drehwelle der Kühlwalze herum drehbar abgestützt und die Saugkammer fest an seiner freien Seite befestigt ist;
  • (2) Eine Einrichtung mit einem Führungselement, das an einem seitlichen Rahmen zur drehbaren Abstützung einer Endbereichsseite der Kühlwalze angebracht ist und das dazu dient, die Saugkammer entlang der Umfangsrichtung der Kühlwalze zu führen; und
  • (3) Eine Einrichtung mit einem Antriebselement, bei dem seine proximate Seite um die Drehwelle der Kühlwalze herum drehbar abgestützt und weiter ein Führungselement aufweist, das an der freien Seite des Antriebselements angebracht ist, um die Saugkammer entlang der Umfangsrichtung der Kühlwalze zu führen.

Andererseits ist es auch möglich, eine sich in radialer Richtung bewegende Antriebseinrichtung zum Verschieben der Saugkammer in einer radialen Richtung der Kühlwalze zum Einstellen des notwendigen Abdichtungsspalts vorzusehen.

Die sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung und die sich in radialer Richtung bewegende Einrichtung können die folgenden Strukturen (4) bis (6) aufweisen:

  • (4) Eine sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung ist mit einem Antriebselement ausgestattet, bei dem seine proximale Seite um die Drehwelle der Kühlwalze herum drehbar abgestützt und die Saugkammer fest an der freien Seite befestigt ist, während eine sich in radialer Richtung bewegende Einrichtung an einem Bereich vorgesehen ist, wo die Saugkammer an dem Antriebselement angebracht ist;
  • (5) Eine sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung ist mit einem Führungselement, das an einem seitlichen Rahmen zur drehbaren Abstützung einer Endbereichsseite der Kühlwalze angebracht ist und zur Führung der Saugkammer entlang der Umfangsrichtung der Kühlwalze dient, während eine sich in radialer Richtung bewegende Einrichtung als eine Einrichtung zum Verschieben des Führungselements entlang einer radialen Richtung der Kühlwalze gestaltet ist; und
  • (6) Eine sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung ist mit einem Antriebselement, bei dem seine proximale Seite um die Drehwelle der Kühlwalze herum drehbar abgestützt und mit einem Führungselement ausgestattet, das an der freien Seite des Antriebselements angebracht ist, um die Saugkammer entlang der Umfangsrichtung der Kühlwalze zu führen, während eine sich in radialer Richtung bewegende Einrichtung an einem Bereich vorgesehen ist, wo das Führungselement an der Antriebseinrichtung angebracht ist.

Weiter ist es auch möglich, dass ein elastisches Abdichtungselement zwischen der Düse und der Saugkammer angeordnet ist.

In diesem Fall ist es möglich, dass das elastische Abdichtungselement entlang einer Breite angeordnet ist, die die Gesamtbreite der Membran übersteigt, und aus einem stangenförmigen elastischen Abdichtungskörper auf der Grundlage eines Schäumungsmittels und hergestellt durch Abdecken der gesamten Fläche der Schäumungsmittels mit einem Glastuch, das mit einer Aluminiumfolie überzogen ist, und aus einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen des elastischen Abdichtungskörpers an der Saugkammer oder der Düse besteht und weiter dazu dient, den Spalt zwischen der Düse und der Saugkammer in einer Weise zu schließen, dass der elastische Abdichtungskörper gegen die Düse oder Saugkammer mit einer elastischen Kraft gedrückt wird, um hiermit in Berührung zu kommen. Weiter ist es auch möglich, dass der elastische Abdichtungskörper entlang einer Breite angeordnet ist, die die Gesamtbreite der Membran übersteigt, und aus einer metallischen Plattenfeder mit Korrosionsbeständigkeit besteht, die an der Saugkammer oder der Düse angebracht ist, und weiter dazu dient, den Spalt zwischen der Düse und der Saugkammer in einer Weise zu schließen, dass die metallische Plattenfeder gegen die Düse oder die Saugkammer mit einer elastischen Kraft gedrückt ist, um hiermit in Berührung zu kommen.

Weiter kann eine Abschirmungsplatte, die einen Endbereich eines Saugöffnungsabschnitts der Saugkammer abschirmen kann, in Breitenrichtung der Membran drehbar vorgesehen sein. Eine Saugdüse kann ebenfalls vorgesehen sein, um Luft aus einer endbereichsseitigen Richtung eines Saugöffnungsabschnitts der Saugkammer anzusaugen.

Wie oben beschrieben ist bei der Gießanlage gemäß dieser Erfindung zur Herstellung einer Harzmembran die Saugkammer von der Düse getrennt und unabhängig von der Düse vorgesehen, und ist die Saugkammer in Hinblick auf eine Bewegung entlang der Umfangsrichtung der Kühlwalze mittels der sich in Umfangsrichtung bewegenden Einrichtung gestaltet, wobei der notwendige Abdichtungsspalt zwischen der Saugkammer und der Kühlwalze aufrechterhalten wird.

Auch in dem Fall der Verwendung der sich in Umfangsrichtung bewegenden Einrichtung mit dem Antriebselement hergestellt derart, dass seine proximate Seite um die Drehwelle der Kühlwalze herum drehbar abgestützt ist und die Saugkammer an seiner freien Seite fest befestigt ist, kann die Saugkammer in Umfangsrichtung entlang der Kühlwalze in einer Weise bewegt werden, dass das Antriebselement um die Drehwelle der Kühlwalze herum gedreht wird.

Weiter kann in dem Fall der Verwendung der sich in Umfangsrichtung bewegenden Einrichtung mit dem Führungselement, das an dem seitlichen Rahmen zur drehbaren Abstützung des seitlichen Endbereichs der Kühlwalze zur Führung der Saugkammer entlang der Umfangsrichtung der Kühlwalze angebracht ist, die Kühlwalze in Umfangsrichtung der Kühlwalze mittels der Führung der Saugkammer entlang des Führungselements verschoben werden.

Noch weiter kann durch die Verwendung der sich in Umfangsrichtung bewegenden Einrichtung mit dem Antriebselement, bei dem seine proximale Seite um die Drehwelle der Kühlwalze herum drehbar abgestützt ist und das weiter das Führungselement aufweist, das an der freien Seite des Antriebselements zur Führung der Saugkammer in Umfangsrichtung der Kühlwalze angebracht ist, die Saugkammer in Umfangsrichtung der Kühlwalze in einer solchen Weise verschoben werden, dass das Antriebselement um die Drehwelle der Kühlwalze herum und die Saugkammer entlang des Führungselement geführt wird.

Dementsprechend kann in dem Fall, bei dem der Abstand zwischen der Düse und der Kühlwalze groß ist, wenn die Saugkammer in der Umfangsrichtung mittels der sich in Umfangsrichtung bewegenden Einrichtung verschoben wird, um den Saugeinlass (Öffnungsabschnitt) der Saugkammer dem Abschnitt des Beginns der engen Berührung zwischen der Membran und der Kühlwalze anzunähern, ohne Rücksicht auf die Abmessung des Abstandes zwischen der Düse und der Kühlwalze die notwendige Größe der Druckreduzierung sichergestellt werden mit der Folge, dass die Druckreduzierung des Raums zwischen der Membran und der Kühlwalze mittels der Saugkammer stabil bewirkt werden kann. Danach wird es möglich, den Abstand zwischen der Düse und der Kühlwalze für jede Art von Harz in geeigneter Weise einzustellen, was die notwendige Membrancharakteristik gewährleistet, um die Qualität der Harzmembran stark zu verbessern.

In diesem Fall kann wenn das elastische Abdichtungselement zwischen der Düse und der Saugkammer angeordnet ist, sogar dann, wenn die Änderung der Abmessung des Abstandes zwischen der Düse und der Kühlwalze oder der Position der Saugkammer stattfindet, das elastische Abdichtungselement den Spalt zwischen der Düse und der Saugkammer im Anschluss an diese Änderungen schließen mit der Folge, dass die Luftdichtigkeit des Druckreduzierungsraums, der durch die Düse, die Membran und die Saugkammer umgeben ist, zu gewährleisten ist, sodass die notwendige Größe der Druckreduzierung in diesem Druckreduzierungsraum gesichert erreichbar ist.

Weiter kann, wenn das elastische Abdichtungselement entlang einer Breite angeordnet ist, die die Gesamtbreite der Membran übersteigt, und gegen die Düse mit einer elastischen Kraft gedrückt ist, um mit dieser in Berührung zu kommen, um den Spalt zwischen der Düse und der Saugkammer unabhängig von der Änderung der Position der Saugkammer zu schließen, das elastische Abdichtungselement den Abstand zwischen der Saugkammer und der Düse automatisch und gesichert schließen, und daher kann die Luftdichtigkeit des Druckreduzierungsraums, der durch die Düse, die Membran und die Saugkammer umgeben ist, gewährleistet werden, wodurch die notwendige Größe der Druckreduzierung in dem Druckreduzierungsraum geschaffen wird. Weiter ist es bei der Einstellung der Position der Saugkammer zur Erzielung des optimalen Zustandes, die vor dem Beginn jedes Membran-Herstellungsvorgangs durchgeführt wird, möglich, gesichert zu verhindern, dass Vibrationen der Membran infolge des Einströmens von Luft in die Saugkammer durch den Spalt zwischen der Saugkammer und der Düse hindurch auftreten, dies mit der Folge, dass die Einstellungsarbeit äußerst leicht wird und der Herstellungsvorgang unmittelbar nach der Einstellungsarbeit durchgeführt werden kann.

Andererseits ist bei einer anderen Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran die Saugkammer in den Umfangsrichtungen und in den radialen Richtungen der Kühlwalze in einem Zustand bewegbar, bei dem der Abdichtungsspalt zwischen der Saugkammer und der Kühlwalze aufrechterhalten werden kann und der Abdichtungsspalt zwischen der Saugkammer und der Kühlwalze einstellbar ist, und weiter kann dieser Spalt mit dem Abdichtungselement unabhängig von der Abmessung des Abstandes zwischen der Düse und der Saugkammer abgedichtet werden.

Dementsprechend kann, weil die Druckreduzierung des Spalts zwischen der Membran und der Kühlwalze mittels der Saugkammer ohne Rücksicht auf die Abmessung des Abstandes zwischen der Düse und der Kühlwalze stabil erreichbar ist, der Abstand zwischen der Düse und der Kühlwalze in geeigneter Weise für jede Art von Harz eingestellt werden, was die notwendige Membrancharakteristik sichergestellt, um die Qualität der Harzmembran stark zu verbessern.

Wegen der Verwendung der Abschirmungsplatte, die in der Lage ist, den Endbereich des Saugöffnungsabschnitts der Saugkammer oder die Saugdüse abzuschirmen, die dazu dient, die Luft aus der endbereichsseitigen Richtung des Saugöffnungsabschnitts der Saugkammer anzusaugen, ist die Hauptströmung in den Raum, der durch die von der Düse extrudierte Membran, durch die Kühlwalze und durch die Saugkammer begrenzt ist, infolge des Ansaugens regelbar, sodass es möglich ist, die Vibrationen (schaukelnden bzw. schwingenden Bewegungen) der Membran oder die Einführung der Membran in die Saugkammer zu unterdrücken, dies mit der Folge, dass die stabile Herstellung einer Membran für jede Art von Harz durchführbar ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

1 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer ersten Ausführungsform,

2 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer zweiten Ausführungsform,

3 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer dritten Ausführungsform,

4 ist eine perspektivische Ansicht mit der Darstellung der Gestaltung und des Anbringungszustandes eines elastischen Abdichtungselements bei einer Gießanlage zur Herstellung einer Kunststoffmembran gemäß einer vierten Ausführungsform

5 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung der Gestaltung und des Anbringungszustandes das elastischen Abdichtungselements bei einer Gießanlage bei der vierten Ausführungsform;

6 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung des Anbauzustandes des elastischen Abdichtungselements bei der vierten Ausführungsform;

7 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung des Anbauzustandes des elastischen Abdichtungselements mit einer gegenüber dem Element von 6 unterschiedlichen Größe bei der Gießanlage gemäß der vierten Ausführungsform;

8A bis 8C sind Seitenansichten im Schnitt mit der Darstellung der Struktur und des Anbauzustandes eines elastischen Abdichtungselements bei einer Gießanlage zur Herstellung einer Kunststoffmembran gemäß einer fünften Ausführungsform

9 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer sechsten Ausführungsform

10 ist eine Vorderansicht mit der Darstellung der Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß der sechsten Ausführungsform

11 ist eine perspektivische Ansicht mit der Darstellung der Struktur und des Anbauzustandes eines elastischen Abdichtungselements bei der sechsten Ausführungsform;

12 ist eine Seitenansicht im Schnitt mit der Darstellung der Struktur und des Anbauzustandes des elastischen Abdichtungselements bei der sechsten Ausführungsform;

13 ist eine Seitenansicht im Schnitt mit der Darstellung des Anbringungszustandes des elastischen Abdichtungselements bei der sechsten Ausführungsform;

14 ist eine Seitenansicht im Schnitt mit der Darstellung des Anbauzustandes eines elastischen Abdichtungselements mit einer gegenüber dem Element von 13 unterschiedlichen Größe bei der Gießanlage gemäß der sechsten Ausführungsform;

15 ist eine Seitenansicht, die für die Erläuterung eines Beispiels der Arbeiten der sechsten Ausführungsform brauchbar ist;

16 ist eine Seitenansicht, die für die Erläuterung eines Beispiels der Arbeiten der sechsten Ausführungsform brauchbar ist;

17A bis 17C sind Seitenansichten im Schnitt mit der Darstellung der Struktur und des Anbauzustandes eines elastischen Abdichtungselements bei einer Gießanlage zur Herstellung einer Kunststoffmembran gemäß einer siebten Ausführungsform

18 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer achten Ausführungsform, die die Erfindung aufweist;

19 ist eine perspektivische Ansicht der Struktur und der Anbauzustände eines elastischen Abdichtungselements und einer Abschirmungsplatte bei der achten Ausführungsform;

20 ist eine Darstellung einer Außenluft-Einströmungssituation in einem Schnitt entlang der Linie P-P von 18;

21 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer neunten Ausführungsform

22 ist eine perspektivische Ansicht mit der Darstellung der Strukturen und Anbauzustände eines elastischen Abdichtungselements und einer Saugdüse bei der neunten Ausführungsform;

23 ist eine Darstellung einer Außenluft-Einströmungssituation in einem Schnitt entlang der Linie Q-Q von 21;

24 ist einer Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer zehnten Ausführungsform, die die Erfindung aufweist;

25 ist eine perspektivische Ansicht mit der Darstellung der Strukturen und Anbauzustandes eines elastischen Abdichtungselements, einer Abschirmungsplatte und einer Saugdüse bei der zehnten Ausführungsform;

26 ist eine Darstellung einer Außenluft-Einströmungssituation in einem Schnitt entlang der Linie R-R von 24;

27 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer elften Ausführungsform

28 ist eine Vorderansicht mit der Darstellung der Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß der elften Ausführungsform

29 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer zwölften Ausführungsform

30 ist eine Vorderansicht mit der Darstellung der Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß der zwölften Ausführungsform

31 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran im Stand der Technik;

32 ist eine Vorderansicht mit der Darstellung der Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran im Stand der Technik; und

33 ist eine Darstellung einer Außenluft-Einströmungssituation in einem Schnitt entlang der Linie S-S von 31.

The Ausführungsformen gemäß der 1 bis 17, 21 bis 23 und 27 bis 30 haben nicht die Erfindung zum Inhalt.

1 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung einer Gießanlage gemäß einer ersten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran; und die Gießanlage gemäß der ersten Ausführungsform besteht, wie in 1 dargestellt ist, auch aus einer T-Düse (Düse) 1 zum Extrudieren von geschmolzenem Harz mittels einer Extrusionsmaschine (nicht dargestellt) zu einer folienförmigen oder blattförmigen Membran (dünnen Folie) 2, aus einer Gießwalze (Kühlwalze) 3 zur Aufnahme der von der T-Düse 1 aus extrudierten Membran 2 auf ihrer äußeren Umfangsfläche zum Kühlen und Transportieren derselben und aus einer Saugkammer 4 zum Ansagen von Luft zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3, um die Membran 2 stabil mit der Fläche der Gießwalze 3 eng in Berührung zu bringen.

Bei dieser Ausführungsform ist die Saugkammer 4 unabhängig von der T-Düse 1 vorgesehen. Weiter ist die Saugkammer 4 entlang der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 gebildet, und ist ein notwendiger Abdichtungsspalt 4d zwischen der Saugkammer 4 und der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 gebildet. Die Abmessung (der Abstand) dieses Abdichtungsspalts 4d ist so eingestellt, dass die notwendige Saugkraft (die Größe der Druckreduzierung) an einem Abschnitt einer engen Berührung zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 sichergestellt ist, während einer Umlaufbewegung der Gießwalze 3 möglich ist.

Nebenbei bemerkt steht, wie beim Stand der Technik, eine Vakuumpumpe 5 mit der Saugkammer 4 in Verbindung, und wird beim Betrieb dieser Vakuumpumpe 5 die Luft zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 über einen Öffnungsabschnitt 4a der Saugkammer 4 angesaugt. Weiter ist der Öffnungsabschnitt 4a (Ansaugeinlass) entlang der gesamten Breite der Membran 2 in der Nähe des Bereichs ausgebildet, wo die Membran 2 beginnt, mit der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 eng in Berührung zu kommen.

Weiter wird bei dieser Ausführungsform ein Antriebselement 7 als eine sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung verwendet, die in Hinblick darauf gestaltet ist, die Saugkammer 4 entlang der Umfangsrichtung der Gießwalze 3 zu bewegen, wobei der notwendige Abdichtungsspalt 4d aufrechterhalten wird. Dieses Antriebselement 7 ist derart gebildet, dass seine proximale Seite, die koaxial zu einer Walzenabstützungswelle (Drehwelle) 3a der Gießwalze 3 um die Walzenabstützungswelle 3a (in den Richtungen A der Pfeile in 1) drehbar abgestützt ist, während sich sein freies Ende in einer festgelegten Beziehung zu der Saugkammer 4 befindet.

Weiter ist ein elastischer Abdichtungskörper (ein elastisches Abdichtungselement) 6 zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 4 angeordnet, und ist der Spalt zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 4 durch die Wirkung des elastischen Abdichtungskörpers 6 abgedichtet.

Weil die Gießanlage gemäß der ersten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran wie oben angegeben gestaltet ist, wird ein geschmolzenes Harz mittels der nicht dargestellten Extrusionsmaschine von der T-Düse 1 aus zu einer folienförmigen oder blattförmigen Membran 2 extrudiert, die ihrerseits auf der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 aufgenommen wird, um zur Herstellung gekühlt zu werden.

Zu dieser Zeit wird, wenn die Vakuumpumpe 5 die Luft innerhalb der Saugkammer 4 angesaugt, die Luft in dem Abschnitt der engen Berührung zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 durch den Öffnungsabschnitt 4a der Saugkammer 4 hindurch angesaugt. Daraufhin wird der Druck in dem Raum nahe bei dem Abschnitt der engen Berührung reduziert, um die zwischen der Membran 3 und der Gießwalze 3 befindliche Luft abzugeben, sodass die Membran 2, die aus geschmolzenem Harz hergestellt ist, stabil mit der Gießwalze 3 in enge Berührung gebracht werden kann.

Nachfolgend wird der Fall der Änderung des Abstandes zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 entsprechend der Art des Harzes betrachtet, um eine notwendige Folieneigenschaft (Membraneigenschaft) zu erreichen. Beispielsweise ist es durch Zurückziehen (Bewegen nach unten) der Gießwalze 3 möglich, den Spalt (Abstand) zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 zu vergrößern. Im Gegensatz hierzu vergrößert sich in dem Fall der bekannten Anlage, wenn die Gießwalze 3 nur zurückgezogen wird, zusätzlich zu der Vergrößerung des Abstandes zwischen der Membran 2 und dem Öffnungsabschnitt 4a der Saugkammer 4 der Abdichtungsspalt 4d zwischen der Saugkammer 4 und der Gießwalze 2, was es möglich macht, den Raum (Druckreduzierungsraum) in der Nähe des Abschnitts der engen Berührung zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 auf eine notwendige Größe der Druckreduzierung zu bringen.

Bei dieser Ausführungsform ist die Saugkammer 4 von der T-Düse 1 getrennt und unabhängig von in der T-Düse 1 angeordnet, und ist durch die Verwendung des Antriebselements 7 die Saugkammer 4 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 in einem Zustand bewegbar, bei dem der notwendige Abdichtungsspalt 4d zwischen der Saugkammer 4 und der Gießwalze 3 aufrechterhalten wird.

Auf diese Weise wird in dem Fall, dass der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 groß ist, die Saugkammer 4 mittels des Antriebselements 7 entgegen der Uhrzeigerrichtung um die Walzenabstützungswelle 3a herum verschoben, um sich zu einer gegebenen Position vorwärts zu bewegen, sodass sich der Ansaugeinlass (Öffnungsabschnitt 4a) der Saugkammer 4 dem Beginn des Abschnitts der engen Berührung zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 nähert mit der Folge, dass sich der Abstand zwischen der Membran 2 und dem Öffnungsabschnitt 4a der Saugkammer 4 verkleinert. Im Gegensatz hierzu wird in dem Fall, dass der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 klein ist, die Saugkammer 4 mittels des Antriebselements 7 in Uhrzeigerrichtung um die Walzenabstützungswelle 3a verschoben, um nach oben zu einer gegebenen Position zurückgezogen zu werden.

Weiter kann zu dieser Zeit, weil die Saugkammer 4 entlang der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 gebildet ist, sogar dann, wenn die Saugkammer 4 mittels des Antriebselements 7 gedreht wird, der notwendige Abdichtungsspalt 4d zwischen der Saugkammer 4 und der Gießwalze 3 stets aufrechterhalten werden.

Wegen des Einstellens der Position der Saugkammer 4 und des Aufrechterhaltens des Abdichtungsspalts 4d wie oben angegeben unabhängig von der Abmessung des Abstandes zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 ist die notwendige Größe der Druckreduzierung in dem Druckreduzierungsraum erreichbar, sodass die Druckreduzierung in dem Raum zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 mittels der Saugkammer 4 stabil erreichbar ist.

Weiter verschließt bei der Art der Änderung der Abmessung des Abstandes zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 oder der Position der Saugkammer 4 wie oben angegeben, weil bei dieser Ausführungsform das elastische Abdichtungselement 6 zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 4 angeordnet ist, sogar dann, wenn sich der Abstand (Spalt) zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 4 ändert, das elastische Abdichtungselement den Spalt zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 4 entsprechend der Änderung. Darüber hinaus ist die Luftdichtigkeit des Druckreduzierungsraums, der durch die T-Düse 1, die Membran 2 und die Saugkammer 4 umgeben ist, aufrecht zu erhalten, sodass die notwendige Größe der Druckreduzierung in dem Druckreduzierungsraum gesichert erreichbar ist.

Nebenbei bemerkt kann der Drehvorgang der Saugkammer 4 durch in Umlaufrichtung erfolgendes Bewegen des Antriebselements 7 um die Walzenabstützungswelle 3a herum auf einer manuellen Betätigung beruhen und mittels einer nicht-dargestellten Antriebseinrichtung (eines Antriebsmotor) erfolgen.

Wie oben beschribenen ist bei der Gießanlage gemäß der ersten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran ohne Rücksicht auf die Abmessung des Abstandes zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 die Druckreduzierung in dem Raum zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 mittels der Saugkammer 4 stabil erreichbar, und daher ist es möglich, den Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 in Hinblick auf die Art des Harzes in geeigneter Weise einzustellen mit der Folge, dass die erforderliche Folieneigenschaft (Membraneigenschaft) gesichert hergestellt werden kann, um die Qualität der aus Harz hergestellten Membran (Folie oder Blatt) 2 stark zu verbessern.

2 zeigt eine Gießanlage gemäß einer zweiten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran. Obwohl die Gießanlage gemäß der zweiten Ausführungsform im Wesentlichen den gleichen Aufbau aufweist wie denjenigen der Gießanlage der ersten Ausführungsform, wird, wie in 2 dargestellt ist, bei der zweiten Ausführungsform ein Führungselement 8 als sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung verwendet, die dazu vorgesehen ist, die Saugkammer 4 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 in einem Zustand zu verschieben, bei dem der notwendige Abdichtungsspalt 4d beibehalten wird.

Dieses Führungselement 8 ist an einem seitlichen Rahmen 8b angebracht, der dazu vorgesehen ist, einen seitlichen Endbereich der Gießwalze 3 drehbar abzustützen. Dieses Führungselement 8 weist eine langlochförmige Führungsschiene 8a auf, die dazu vorgesehen ist, mit zwei Zapfen (Rollen) 4c, 4c im Eingriff zustehen, die an einer Seitenfläche der Saugkammer 4 angebracht sind, um die Saugkammer 4 entlang der Umfangsrichtungen (in den Richtungen der Pfeile B in 2) der Gießwalze 3 zu führen.

Bei der Gießanlage gemäß der zweiten Ausführungsform ist die Struktur abgesehen von der oben angegebenen sich in Umfangsrichtung bewegenden Einrichtung die gleiche wie diejenigen der ersten Ausführungsform, und daher wird auf ihre Beschreibung verzichtet.

Weil die Gießanlage gemäß der zweiten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran wie oben angegeben gestaltet ist, wird in dem Fall, dass der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 groß ist, die Saugkammer 4 entgegen der Uhrzeigerrichtung (in 2 in der Richtung nach links) entlang der langlochförmigen Führungsschiene 8a des Führungselements 8 verschoben, um zu einer gegebenen Position vorwärts bewegt zu werden, sodass sich der Saugeinlass (Öffnungsabschnitt 4a) der Saugkammer 4 dem Anfangsbereich der engen Berührung zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 nähert, wodurch der Abstand zwischen der Membran 2 und dem Öffnungsabschnitt 4a der Saugkammer 4 verkürzt wird. Wenn im Gegensatz hierzu der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 klein ist, wird die Saugkammer 4 in Uhrzeigerrichtung (in 3 in der Richtung nach rechts) entlang der länglichen, lochförmigen Führungsschiene 8a des Führungselements 8 verschoben, um zu einer gegebenen Position zurückgezogen zu werden.

Weiter wird wie in dem Fall der ersten Ausführungsform, weil die Saugkammer 4 entlang der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 vorgesehen ist, obwohl sich die Saugkammer 4 entlang der langlochförmigen Führungsschiene 8a bewegt, der notwendige Abdichtungsspalt 4d zwischen der Saugkammer 4 und der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 stets aufrechterhalten.

Nebenbei bemerkt kann die Bewegung der Saugkammer 4 entlang der Führungsschiene 8a manuell oder durch die Verwendung einer Antriebseinrichtung (nicht dargestellt) bewerkstelligt werden.

Auf diese Weise kann die Gießanlage gemäß der zweiten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran die gleichen Wirkungen wie diejenigen der ersten Ausführungsform bieten.

3 zeigt eine Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer dritten Ausführungsform. Obwohl die Gießanlage im Wesentlichen die gleiche Struktur wie diejenige der ersten Ausführungsform aufweist, werden, wie in 3 dargestellt ist, bei der dritten Ausführungsform ein Antriebselement 9 und ein Führungselement 10 als sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung verwendet, die die Saugkammer 4 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 bewegt, wobei der notwendige Abdichtungsspalt 4d beibehalten wird.

In diesem Fall ist das Antriebselement 9 derart gestaltet, das seine proximale Seite koaxial zu der Walzenabstützungswelle (Drehwelle) 3a der Gießwalze 3 derart abgestützt ist, dass es um die Walzenabstützungswelle 3a (in den Richtungen der Pfeile D in 3) herum drehbar ist, während das Führungselement 10 an seiner vorderen bzw. freien Seite angebracht bzw. befestigt ist. Dieses Führungselement 10 weist eine langlochförmige Führungsschiene 10a auf, die dazu vorgesehen ist, mit zwei Zapfen (oder Walzen) 4c, 4c in Eingriff zu stehen, die an einer Seitenfläche der Saugkammer 4 angebracht sind, um die Saugkammer 4 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 (in den Richtungen der Pfeile C in 3) zu führen.

Weil die Gießanlage gemäß der dritten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran wie oben angegeben gestaltet ist, wird, wenn der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 eine große Abmessung ist, zunächst die Saugkammer 4 mittels des Antriebselements 9 entgegen der Uhrzeigerrichtung um die Walzenabstützungswelle 3a herum verschoben, um zu einer gegebenen Position für eine Grobeinstellung vorwärts bewegt zu werden, und wird danach die Saugkammer 4 entlang der langlochförmigen Führungsschienen 10a des Führungselements 10 bewegt, um in einer gegebenen Position für eine Feineinstellung angeordnet zu werden, sodass sich der Saugeinlass (Öffnungsabschnitt 4a) der Saugkammer 4 in der Nähe bzw. Nachbarschaft zu dem Anfangsbereich der engen Berührung zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 angeordnet ist.

Im Gegensatz hierzu wird, wenn der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 eine kleine Abmessung ist, zunächst die Grobeinstellung derart durchgeführt, das die Saugkammer 4 mittels des Antriebselements 9 in Uhrzeigerrichtung um die Walzenabstützungswelle 3a herum bewegt wird, um zu einer geeigneten Position zurückgezogen zu werden, und wird anschließend die Feineinstellung derart durchgeführt, dass die Saugkammer 4 entlang der langlochförmigen Führungsschiene 10a des Führungselements 10 verschoben wird, um in einer gegebenen Position angeordnet zu werden.

Weiter bleibt hierbei wie in dem Fall der ersten Ausführungsform, weil die Saugkammer 4 entlang der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 ausgebildet ist, obwohl die Saugkammer 4 mittels des Antriebselements 9 gedreht wird und obwohl sie entlang der langlochförmigen Führungsschiene 10a des Führungselements 10 verschoben wird, der notwendige Abdichtungsspalts 4d zwischen der Saugkammer 4 und der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 bestehen.

Nebenbei bemerkt kann durch das Bewegen des Antriebselements 9 in Umlaufrichtung die Drehung der Saugkammer 4 in Richtung um die Walzenabstützungswelle 3a herum auf einer manuellen Betätigung beruhen oder mittels einer nicht-dargestellten Antriebseinrichtung (eines Antriebsmotor) durchgeführt werden. In gleicher Weise kann die Bewegung der Saugkammer 4 um die Führungsschiene 10a herum auf einer manuellen Betätigung beruhen und mittels einer nicht-dargestellten Antriebseinrichtung durchgeführt werden.

Auf diese Weise kann die Gießanlage gemäß der dritten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran ebenfalls die gleichen Wirkungen wie diejenigen der ersten Ausführungsform erreichen, und ist, weil bei der dritten Ausführungsform das Positionieren der Saugkammer 4 in den zwei Schritten der Grobeinstellung mittels des Antriebselements 9 und der Feineinstellung mittels Führungselements 10 durchgeführt wird, das Positionieren mit hoher Genauigkeit erreichbar.

Obwohl bei der oben beschriebenen ersten bis dritten Ausführungsform der elastische Abdichtungskörper 6 den Spalt zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 4 schließt, sind andere Strukturen ebenfalls geeignet, solange sie den Spalt zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 4, im Anschluss an die Änderung der Abmessung des Spalts schließen können und zusätzlich zu einem elastischen Körper, beispielsweise Gummi, Balgelemente oder dergleichen ebenfalls akzeptabel sind.

Nebenbei ist bei den oben beschriebenen Ausführungsformen, obwohl als sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung zum Bewegen der Saugkammer 4 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 bei Aufrechterhaltung des notwendigen Abdichtungsspalts 4d drei Arten beschrieben worden sind, nämlich das Antriebselement 7, das Führungselement 8 und die Kombination des Antriebselements 9 und des Führungselements 10, die Erfindung nicht hierauf beschränkt; andere Einrichtungen sind ebenfalls akzeptabel, solange sie die Saugkammer 4 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 in einem Zustand der Aufrechterhaltung des notwendigen Abdichtungsspalts 4d bewegen können.

4 bis 7 zeigen Hauptabschnitte einer Gießanlage gemäß einer vierten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran. Von diesen Zeichnungen sind 4 und 5 eine perspektivische Ansicht und eine Seitenansicht im Schnitt je mit der Darstellung einer Struktur und eines Anbauzustandes eines elastischen Abdichtungselements derselben, ist 6 eine Seitenansicht im Schnitt mit der Darstellung eines Anbringungszustandes des elastischen Elements, und ist 7 eine Seitenansicht im Schnitt mit der Darstellung eines Anbringungszustandes des elastischen Dichtungselements, das sich in seiner Größe von dem Element der 6 unterscheidet.

Bei dieser vierten Ausführungsform erfolgt eine Beschreibung einer detaillierteren Struktur des elastischen Abdichtungskörpers 6, der zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 4 bei der oben beschriebenen ersten bis dritten Ausführungsform eingesetzt ist. In den Darstellungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen wie die oben angegebenen Bezugszeichen gleiche Teile, und auf ihre Beschreibung wird verzichtet. Weiter wird bei der vierten bis zwölften Ausführungsform die Saugkammer (der Vakuumskasten), die mit dem Bezugszeichen 4 bei der ersten bis dritten Ausführungsform bezeichnet ist, mit dem Bezugszeichen 40 bezeichnet, und wird der elastische Abdichtungskörper 6 als ein elastisches Abdichtungselement 50 beschrieben.

Wie in 4, 5 und 6 dargestellt ist, erfüllt eine Saugkammer 40 der Gießanlage gemäß der vierten Ausführungsform eine Funktion gleich derjenigen der Saugkammer 4 bei der ersten bis dritten Ausführungsform, und sie besteht aus einem Gehäuse 41, das obere Wände 41a, 41b, eine Rückwand 41c und eine linke und eine rechte Seitenwand 41d umfasst, und aus Labyrinthpackungen 42, 43, die an unteren Außenflächenbereichen der linken und der rechten Seitenwand 41d bzw. der Rückwand 41c fest befestigt sind. Die Labyrinthpackung 43 ist an der linken und der rechten Seitenwand 42d befestigt.

Weiter ist die vordere Seite (linke Seite in 5 und 6) der Saugkammer 40 offen, und ist ein Saugeinlass (Öffnungsabschnitt) 40a zwischen der oberen Wand 41a der Saugkammer 40 und der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 ausgebildet. Weiter ist das Gehäuse 41 durch die äußere Umfangsfläche der Gießwalze 3 von unten mit Ausnahme des Saugeinlasses 40a geschlossen, und ist ein Saugraum 40b zwischen dem Gehäuse 41 in der Gießwalze 3 gebildet.

Die Labyrinthdichtungen 42, 43 liegen an der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 in einem Zustand an, bei dem sie etwas voneinander beabstandet sind, um das Einführen von Luft von unterhalb der Rückwand 41c und der linken und der rechten Wand 41d aus zu unterdrücken. Nebenbei bemerkt ist es möglich, anstelle der Labyrinthdichtungen 42, 43 Gummidichtungen, Filzdichtungen oder dergleichen zu verwenden.

Der Saugraum 40b ist über einen Saugkanal 60, der fest an der oberen Wand 41b angeschlossen ist, mit einer Vakuumpumpe 5 (siehe 1 bis 3) verbunden.

Die gesamte Saugkammer 40 ist koaxial zu der Gießwalze 3 (Walzenabstützungswelle 3a herum) mittels irgendeiner der sich in Umfangsrichtung bewegenden Einrichtungen, die unter Bezugnahme auf 1 bis 3 beschrieben worden sind, drehbar gelagert, um entlang der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 drehbar zu sein, während der notwendige Abdichtungsspalt aufrechterhalten wird.

Bei dieser Ausführungsform ist das elastische Abdichtungselement 50 entlang einer Breite, die die Gesamtbreite der Membran 2 übersteigt, angeordnet und, wie in 4 bis 7 dargestellt ist, aus einem elastischen Abdichtungskörper 51 und Befestigungen (Anbaumitteln) 52, 53 gebildet.

Der elastische Abdichtungskörper 51 ist aus einem Schäumungsmittel, beispielsweise aus Polyimide-Schaum, mit einer ausgezeichneten Wärmebeständigkeit, einer hohen Stoßnachgiebigkeit und einer geringen Permanent-Zusammenpressungsbelastung hergestellt und zu einer im Querschnitt halbkreisförmigen stangenförmigen Konfiguration ausgebildet, wobei seine vordere Fläche mit einem Glastuch (hergestellt durch miteinander Verkleben einer Aluminiumfolie und eines Glastuchs über ein Klebemittel) abgedeckt, das mit einer Aluminiumfolie überzogen ist.

Der elastische Abdichtungskörper 51 ist an der Saugkammer 40 derart befestigt, dass sein unterer Bereich zwischen angehobenen Bereichen 52b, 53b der Befestigungen 52, 53 in Richtung nach vom und nach hinten gehalten ist, und die Befestigungen 52, 53 sind mit Anbringungsschrauben 55 in Hinblick auf die obere Wand 41a der Saugkammer 40 fest angebracht.

Weiter schließt, wie in 6 und 7 dargestellt ist, das elastische Abdichtungselement 50 den Spalt zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 40 derart, dass der elastische Abdichtungskörper 51 durch eine elastische Kraft gedrückt ist, um mit der T-Düse 1 in Berührung gebracht zu werden.

Die Befestigung 53 dient zur Anordnung an der Befestigung 52 angeordnet, und in einem Zustand, bei dem Langlöcher 52a, die an der Seite der Befestigung 52 ausgebildet sind, mit Langlöchern 53a, die an der Seite der Befestigung 53 ausgebildet sind, fluchten, sind die Anbringungsschrauben 55 durch Scheiben 54 hindurch in diese Langlöcher 52a, 53a eingesetzt und in Hinblick auf die obere Wand 41a der Saugkammer 40 angezogen, sodass die Befestigungen 52, 53 miteinander befestigt sind. Wie in 5 dargestellt ist, ist das Innengewinde an der Seite der oberen Wand 41a, das mit den Anbringungsschrauben 55 zum Eingriff zu bringen ist, als Gewinde einer Sackbohrung in der rückwärtigen Platte 41e gestaltet.

Gemäß Darstellung in 10 dienen die Langlöcher 52a dem Zweck der Veränderung der Position der Befestigung 53, sodass elastische Abdichtungskörper 51 unterschiedlicher Größe an der Saugkammer 40 angebracht werden können. Weiter dienen die Langlöcher 53a dem Zweck der Einstellung der Anbringungsposition des elastischen Abdichtungselements 50 an der Saugkammer 40 in Zusammenarbeit mit den Langlöchern 52a an der Seite der Befestigung 52. Auf diese Weise kann bei dem Anbringen das elastische Abdichtungselement von der in 6 und 7 mit einer ausgezogenen Linie angegebenen Position zu der in 6 und 7 mit einer strichpunktierten Linie A3 einen gegebenen Position verschoben werden.

In 6 ist bei der Anlage gemäß der vierten Ausführungsform, weil beispielsweise die Membran (Folie, Blatt) 2 eine dünne Dicke aufweist und eine verhältnismäßig schwache Kraft zum Ansaugen der Membran 2 mittels der Saugkammer 40 ausreicht, der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 als kurzer Abstand dargestellt. In 7 ist bei der Anlage gemäß der vierten Ausführungsform, weil beispielsweise die Membran (Folie, Film) 2 dick ist und die Kraft zum Ansaugen der Membran 2 mittels der Saugkammer 40 verhältnismäßig stark sein muss, der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 als langer Abstand dargestellt.

Obwohl die Konfiguration der unteren Fläche der T-Düse 1 der in 1 bis 3 dargestellten Anlage einen Gradienten aufweist, um sich von der horizontalen Ebene in der Nachbarschaft der Öffnung für die Extrusion der Membran 2 in Richtung nach außen (zu der rechten Seite in den Darstellungen), weist bei der in 6 und 7 dargestellten Ausführungsform die Konfiguration der unteren Fläche der T-Düse 1 zwei unterschiedliche Gradienten auf. Jedoch macht diese Unterschiedlichkeit der Konfigurationen zwischen den unteren Flächen der T-Düse 1 keinen besonderen Sinn. Weiter ist es auch angebracht, dass das elastische Abdichtungselement 50 an der unteren Fläche der T-Düse 1 angebracht ist und mit einer elastischen Kraft gedrückt ist, um mit der Seite der oberen Fläche der Saugkammer 40 in Berührung gebracht zu werden.

Als zweites folgt jetzt eine Beschreibung der Arbeitsweise der Gießanlage gemäß der so aufgebauten vierten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran.

Geschmolzenes Harz wird von der T-Düse 1 zu der Membran 2 extrudiert, die ihrerseits um die Gießwalze 3 herum zur Herstellung gerollt wird, wobei sie gekühlt wird. In dem Fall, dass keine Saugkammer 40 verwendet wird, wird die Membran 2 in geschmolzenem Zustand mittels der Gießwalze 3 zur Bewegung in der mittels einer mit zwei Punkten gestrichelten Linie A1 in 6 oder 7 angegebenen Richtung gezogen, und wird gleichzeitig Luft zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 aufgenommen, wodurch die Qualität der Membran 2 beeinträchtigt wird.

Aus diesem Grund erzeugt der Saugvorgang der Saugkammer 40 einen Unterdruck an der Rückseite der Membran 2 (an der rechten Seite in 6 und 7), und zieht die Druckdifferenz gegenüber dem Druck an der Vorderseite die Membran 2 nach hinten, sodass die Membran 2 die mittels einer ausgezogenen Linie in 6 und 7 dargestellte aufrechte Position einnimmt, um den Eintrittswinkel der Membran 2 an der Gießwalze 3 zu vergrößern.

Zur Erzeugung des Unterdrucks an der Rückseite der Membran 2 ist eine Trennwand an der Rückseite der Membran 2 ausgebildet, und wird die Luft zwischen der Trennwand und der Membran 2 mittels der Saugkammer 40 angesaugt. Wenn dieser abgetrennte Raum keine geeignete Abmessung aufweist, tritt ein instabiles Phänomen auf, dass die Membran 2 durch die angesaugte Luft vibriert. Insbesondere wenn, wie mit dem Pfeil A2 in 6 angegeben ist, die Luft zwischen der T-Düse 1-1 und der Saugkammer 40 hindurchtritt, um in das Innere des Saugraums 40b einzuströmen, besteht die Tendenz, dass die Instabilität auftritt.

Aus diesem Grund wird der Spitzenbereich der Saugkammer 40 eingestellt, um eine optimale Position einzunehmen, bei der das instabile Phänomen kaum auftritt, und für diese Einstellung besteht die Notwendigkeit, den Spalt zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 40 zu schließen, um die Bildung des Kanals der Lufteinströmung von dem Äußeren aus sogar dann zu verhindern, wenn die Position der Saugkammer 40 verändert wird.

Bei dieser Ausführungsform deformiert sich sogar dann, wenn sich der Abstand zwischen der oberen Fläche der Saugkammer 40 und der unteren Fläche der T-Düse 1 ändert, das elastische Abdichtungselement 50 elastisch, um das Schließen des dazwischenliegenden Spalt automatisch fortzusetzen. In 6 und 7 ist die Konfiguration der Kontur des elastischen Abdichtungselements 50 vor der Bewegung der Saugkammer 40 (die Konfiguration der Kontur, bevor diese durch die T-Düse 1 zur Deformierung gepresst wird) mit einer mit zwei Punkten strichpunktierten Linie dargestellt.

Nebenbei bemerkt wird in dem Fall einer großen Änderung der Beziehung zwischen der Position der T-Düse 1 und der Position der Gießwalze 3 das elastische Abdichtungselement 50 durch ein elastisches Abdichtungselement mit einer anderen Größe zur Einstellung ersetzt.

Auf diese Weise ist bei der Gießanlage gemäß der vierten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran, weil das elastische Abdichtungselement 50 gesichert und automatisch den Spalt zwischen der oberen Fläche der Saugkammer 40 und der unteren Fläche der T-Düse 1 sogar dann schließen kann, wenn sich die Position der Saugkammer 40 ändert, die Luftdichtigkeit des Druckreduzierungsraums, der durch die T-Düse 1, die Membran 2 und die Saugkammer 40 umgeben ist, zu gewährleisten mit der Folge, dass die notwendige Größe der Druckreduzierung in dem Druckreduzierungsraum gesichert erreichbar ist.

Weiter kann auch bei der Einstellung der Position der Saugkammer 40 für den optimalen Zustand, die vor dem Beginn des Herstellungsvorgangs für jede Membran (Folie, Blatt) 2 durchgeführt wird, wie oben angegeben ist, das elastische Abdichtungselement 50 gesichert und automatisch den Spalt zwischen der oberen Fläche der Saugkammer 40 und der unteren Fläche der T-Düse 1 sogar dann schließen, wenn sich die Position der Saugkammer 40 ändert, und ist es daher möglich, gesichert die Vibrationen der Membran 2 zu verhindern, die infolge des Umstandes stattfinden, dass die Luft von diesem Spalt aus in die Saugkammer 40 einströmt, und wird die Einstellungsarbeit äußerst erleichtert, und kann sogar der Herstellungsvorgang unmittelbar nach der Einstellungsarbeit begonnen werden.

8A bis 8C sind Seitenansichten im Schnitt je mit der Darstellung einer Struktur und eines Anbauzustandes eines Abdichtungselements bei einer Gießanlage gemäß einer fünften Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran.

Bei dieser fünften Ausführungsform wird als elastisches Abdichtungselement zum Schließen des Spalts zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 40 statt des Abdichtungselements 50 bei der Gießanlage gemäß der vierten Ausführungsform, die zuvor unter Bezugnahme auf 4 bis 7 beschrieben worden ist, irgendeine Plattenfeder 56a bis 56c, die in 8A bis 8C dargestellt sind, verwendet. Die übrigen Bauteile sind die gleichen wie diejenigen bei der vierten Ausführungsform.

Jede dieser Plattenfedern 56a bis 56c ist aus einem dünnen Metall (mit einer Plattendicke unterhalb von 1 mm) mit Korrosionsbeständigkeit, beispielsweise aus rostfreiem Stahl, hergestellt und entlang einer Breite angeordnet, die die Gesamtbreite der Membran 2 übersteigt, und mittels einer Anbringungsschraube 55 an der oberen Wand 41a der Saugkammer 40 angebracht bzw. befestigt. Weiter ist jede der metallischen Plattenfedern 56a bis 56c mittels einer elastischen Kraft gedrückt, um mit der unteren Fläche der T-Düse 1 in Berührung zukommen, wodurch der Spalt zwischen der unteren Fläche der T-Düse 1 und der oberen Fläche der Saugkammer 40 geschlossen wird.

Die Plattenfeder 56a, die in 8A dargestellt ist, weist eine Konfiguration auf, bei der ihr Spitzenbereich zu einer Bogengestalt zur Umkehrung ausgebaucht bzw. abgebogen ist, und weist die Plattenfeder 56b, die in 8B dargestellt ist, eine Winkelkonfiguration mit einem Bogenbereich an ihrem oberen Abschnitt auf, und weist die Plattenfeder 56c, die in 8C dargestellt ist, eine hakenförmige Konfiguration auf, bei der die Spitzenseite nach oben gerichtet ist. In jeder Darstellung ist der durch die Berührung mit der T-Düse 1 deformierte Zustand mit einer mit zwei Punkten strichpunktierten Linie angegeben.

Diese Plattenfedern 56a bis 56c dienen dazu, den Spalt zu schließen, indem sie mittels einer elastischen Kraft mit sowohl der unteren Fläche der T-Düse 1 als auch der oberen Fläche der Saugkammer 40 in Berührung gebracht werden, und daher ist die Konfiguration nicht auf die in 8A bis 8C dargestellten Konfigurationen beschränkt. Weiter ist es auch möglich, dass jede der Plattenfedern 56a bis 56c an der unteren Fläche der T-Düse 1 angebracht wird, wobei sie durch eine elastische Kraft gedrückt ist, um mit der Seite der oberen Fläche der Saugkammer 40 in Berührung zu kommen.

Weiter wird in dem Fall einer großen Änderung der Beziehung zwischen der Position der T-Düse 1 und der Position der Gießwalze 3 jede der Plattenfedern 56a bis 56c durch eine Plattenfeder einer anderen Größe zur Einstellung ersetzt.

Auf diese Weise kann die Gießanlage gemäß der fünften Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran ebenfalls die gleichen Wirkungen wie diejenigen der vierten Ausführungsform unter Verwendung der Plattenfedern 56a bis 56c, die in 8A bis 8C dargestellt sind, bieten.

9 bis 16 sind Darstellungen einer Gießanlage gemäß einer sechsten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran. In diesen Darstellungen sind 9 und 10 eine Seitenansicht bzw. eine Vorderansicht, sind 11 und 12 eine perspektivische Ansicht bzw. eine Seitenansicht im Schnitt mit der Darstellung einer Struktur und des Anbauzustandes eines elastischen Abdichtungselements derselben, ist 13 eine Seitenansicht im Schnitt mit der Darstellung eines Anbrngungszustandes des elastischen Abdichtungselements, ist 14 eine Seitenansicht im Schnitt mit der Darstellung eines Anbringungszustandes eines hinsichtlich seiner Größe gegenüber dem Element von 13 unterschiedlichen elastischen Abdichtungselements, und sind 15 und 16 je Seitenansichten zur Beschreibung eines Arbeitsbeispiels. In den Darstellungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen wie diejenigen bei der obigen Beschreibung gleiche oder entsprechende Bereiche, und daher wird auf ihre Erläuterung gelegentlich verzichtet.

Gemäß Darstellung in 1 und 2 besteht die Gießanlage gemäß der sechsten Ausführungsform ebenfalls aus einer T-Düse (Düse) 1 zum Extrudieren eines mittels einer Extrusionsmaschine (nicht dargestellt) aufgeschmolzenen Harzes zu einer folienförmigen oder plattenförmigen Membran 2, aus einer Gießwalze (Kühlwalze) 3 zur Aufnahme der von der T-Düse 1 auf ihre äußere Umfangsfläche extrudierten Membran 3 zum Kühlen und Transportieren derselben und aus einer Saugkammer 40 zum Ansaugen von Luft zwischen der Membran und der Gießwalze 3, damit die Membran 2 mit der Oberfläche der Gießwalze 3 stabil in enge Berührung kommt. Weiter ist die Gießwalze 3 an einer Walzenabstützungswelle 16 in Hinblick auf einen seitlichen Rahmen 17 drehbar abgestützt, und sind Räder 18, die zu verwenden sind, wenn sich diese Anlage in einer horizontalen Richtung bewegt, an den unteren Bereichen des seitlichen Rahmens 17 angebracht.

Auch bei dieser Ausführungsform ist die Saugkammer 40 unabhängig von der T-Düse 1 vorgesehen. Weiter ist die Saugkammer 40 entlang der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 gebildet, und ist der notwendige Abdichtungsspalt zwischen der Saugkammer 40 und der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 gebildet. Die Abmessung (der Abstand) dieses Spalts ist so gewählt bzw. eingestellt, dass die notwendige Saugkraft (Größe der Druckreduzierung) in dem Abschnitt der engen Berührung zwischen der Membran 3 und der Gießwalze 3 bei gleichzeitiger Ermöglichung der Umlaufbewegung der Gießwalze 3 gewährleistet ist.

Wie in 11, 13 und 14 dargestellt ist, ist die Saugkammer 40 gleich bzw. ähnlich der Saugkammer 40 bei der vierten zuvor unter Bezugnahme auf 4 bis 7 beschriebenen Ausführungsform 40 gestaltet.

Eine Vakuumpumpe 5 ist über einen Saugkanal 60 an die Saugkammer 40 angeschlossen, und in Betrieb dieser Pumpe 5 wird die Luft zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 über einen Saugeinlass (Öffnungsabschnitt) 40a der Saugkammer 40 angesaugt. Weiter ist der Saugeinlass 40a entlang der gesamten Breite der Membran 2 in der Nähe eines Bereichs ausgebildet, an dem die Membran 2 beginnt, mit der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 in enge Berührung zu kommen.

Weiter wird bei der sechsten Ausführungsform wie in dem Fall der ersten Ausführungsform ein Antrebselement 110 als eine sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung zum Bewegen der Saugkammer 40 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 verwendet, während der notwendige Abdichtungsspalt aufrechterhalten wird. Dieses Antriebselement 110 ist derart gestaltet, dass seine proximale Seite koaxial zu einer Walzenabstützungswelle (Drehwelle) 16 der Gießwalze 3 um die Walzenwelle 16 herum (in den Richtungen der Pfeile A in 9) drehbar abgestützt ist, während eine freie Seite an der Saugkammer 40 befestigt ist.

Weiter weist das Antriebselement 110 zwei Langlöcher 110a entlang der radialen Richtungen der Gießwalze 3 auf, und durch Einstellen der Anziehpositionen von Abstützungsstiften 11, die diese Langlöcher 110a durchdringen, wird die Saugkammer 40 in Hinblick auf das Antriebselement 110 in den radialen Richtungen der Gießwalze 3 bewegbar angebracht, d. h. sodass der notwendige Abdichtungsspalt zwischen der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 und der Saugkammer 40 einstellbar ist. Eine sich in radialer Richtung bewegende Einrichtung ist mit den obengenannten Langlöchern 110a und den Abstützungsstiften 11 gestaltet. In 10 ist nur eine Endbereichseite der Anlage gemäß dieser Ausführungsform in der Breitenrichtung dargestellt, jedoch ist die andere Endbereichseite in gleicher Weise gestaltet.

Weiter ist ein elastisches Abdichtungselement 50 zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 40 eingesetzt, und ist der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 40 durch das elastische Abdichtungselement 50 abgedichtet.

Dieses elastische Abdichtungselement 50 ist entlang einer Breite angeordnet, die die Gesamtbreite der Membran 2 übersteigt, dies ebenso wie das elastische Abdichtungselement 50 der unter Bezugnahme auf 4 bis 7 beschriebenen vierten Ausführungsform, und besteht aus einem elastischen Abdichtungskörper 51 und Befestigungen (Anbaumitteln) 52, 53, die in 11 bis 14 dargestellt ist.

Der elastische Abdichtungskörper 51 ist aus einem Schäumungsmittel, beispielsweise aus Polyimide-Schaum, mit einer ausgezeichneten Wärmebeständigkeit, einer hohen Stoßnachgiebigkeit und einer geringen Permanent-Zusammenpressungsbelastung hergestellt und zu einer im Querschnitt halbkreisförmigen stangenförmigen Konfiguration ausgebildet, wobei seine vordere Fläche mit einem Glastuch (hergestellt durch miteinander Verkleben einer Aluminiumfolie und eines Glastuchs über ein Klebemittel) abgedeckt, das mit einer Aluminiumfolie überzogen ist.

Der elastische Abdichtungselement 51 ist an der Saugkammer 40 derart befestigt, dass sein unterer Wandbereich zwischen angehobenen Bereichen 52b, 53b der Befestigungen 52, 53 in Richtung nach vorn und nach hinten gehalten ist, und die Befestigungen 52, 53 sind mit Anbringungsschrauben 55 in Hinblick auf die obere Wand 41a der Saugkammer 40 fest angebracht.

Weiter schließt, wie in 6 und 7 dargestellt ist, das elastische Abdichtungselement 50 den Spalt zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 40 derart, dass der elastische Abdichtungskörper 51 durch eine elastische Kraft gedrückt ist, um mit der T-Düse 1 in Berührung gebracht zu werden.

Die Befestigung 53 dient zur Anordnung an der Befestigung 52 angeordnet, und in einem Zustand, bei dem Langlöcher 52a, die an der Seite der Befestigung 52 ausgebildet sind, mit Langlöchern 53a, die an der Seite der Befestigung 53 ausgebildet sind, fluchten, sind die Anbringungsschrauben 55 durch Scheiben 54 hindurch in diese Langlöcher 52a, 53a eingesetzt und in Hinblick auf die obere Wand 41a der Saugkammer 40 angezogen, sodass die Befestigungen 52, 53 miteinander befestigt sind. Wie in 12 dargestellt ist, ist das Innengewinde an der Seite der oberen Wand 41a, das mit den Anbringungsschrauben 55 zum Eingriff zu bringen ist, als Gewinde einer Sackbohrung in der rückwärtigen Platte 41e gestaltet.

Gemäß Darstellung in 14 dienen die Langlöcher 52a dem Zweck der Veränderung der Position der Befestigung 53, sodass elastische Abdichtungskörper 51 unterschiedlicher Große an der Saugkammer 40 angebracht werden können.

In 9, 13 und 15 ist bei der Anlage gemäß der sechsten Ausführungsform, weil beispielsweise die Membran 2 eine dünne Dicke aufweist und eine verhältnismäßig schwache Kraft zum Ansaugen der Membran 2 mittels der Saugkammer 40 ausreicht, der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 als kurzer Abstand dargestellt. In 14 und 16 ist bei der Anlage gemäß der sechsten Ausführungsform, weil beispielsweise die Membran 2 dick ist und die Kraft zum Ansaugen der Membran 2 mittels der Saugkammer 40 verhältnismäßig stark sein muss, der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 als langer Abstand dargestellt.

Als zweites folgt jetzt eine Beschreibung der Arbeitsweise der Gießanlage gemäß der so aufgebauten sechsten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran.

Grundsätzlich arbeitet die Anlage gemäß der sechsten Ausführungsform wie diejenige der in 1 dargestellten ersten Ausführungsform. Bei dieser Ausführungsform wird, wie in 15 und 16 dargestellt ist, der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 durch Zurückziehen der Gießwalze 3 vergrößert. Jedoch vergrößert sich, wenn nur die Gießwalze 3 zurückgezogen wird, der Seitenflächen-Öffnungsabschnitt, der durch die Membran 2, durch die äußere Umfangsfläche der Gießwalze 3 und durch den Spitzenbereich der Saugkammer 40 gebildet ist, sodass die Schwierigkeit auftritt, die notwendige Größe der Druckreduzierung zu erreichen.

Aus diesem Grund wird, wie in 15 dargestellt ist über die Saugkammer 40, die an dem Antriebselement 110 angebracht ist, zu einer gegebenen Position vorwärts bewegt, um den Seitenflächen-Öffnungsabschnitt klein zu machen, und die Luft innerhalb der Saugkammer 40 wird mittels der Vakuumpumpe 5 auf die notwendige Große der Druckreduzierung angesaugt, sodass die Membran 2 in geschmolzenem Zustand unmittelbar nach der Extrusion von der T-Düse 1 stabil mit der Gießwalze 3 in enge Berührung gebracht werden kann.

Weiter ist, wie oben angegeben worden ist, sogar dann, wenn sich der Spalt (Abstand) zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 40 durch Änderung der Abmessung des Abstandes zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 oder der Position der Saugkammer 40 ändert, bei dieser Ausführungsform das elastische Abdichtungselement 50 zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 40 angeordnet, und kann daher das elastische Abdichtungselement 50 den Spalt zwischen der T-Düse 1 und der Saugkammer 40 schließen, wobei dieser Änderung gefolgt wird bzw. Rechnung getragen wird.

Bei dieser Ausführungsform deformiert sich sogar dann, wenn sich der Abstand zwischen der oberen Fläche der Saugkammer 40 und der unteren Fläche der T-Düse 1 ändert, das elastische Abdichtungselement 50, um weiterhin automatisch den dazwischenliegenden Spalt zu schließen. Hiernach ist die Luftdichtigkeit des Druckreduzierungsraums, der durch die T-Düse 1, die Membran 2 und die Saugkammer 40 umgeben ist, zu gewährleisten, wodurch die notwendige Größe der Druckreduzierung in dem Druckreduzierungsraum gesichert erreichbar ist. In 13 und 14 ist die Konfiguration der Kontur des elastischen Abdichtungselements 50 vor der Bewegung der Saugkammer 40 (die Konfiguration der Kontur vor dem Pressen mittels der T-Düse 1 zur Deformation) mit einer strichpunktierten Linie 50a dargestellt.

Nebenbei bemerkt wird in dem Fall einer großen Änderung der Beziehung zwischen der Position der T-Düse 1 und der Position der Gießwalze 3, wie in 14 oder 16 dargestellt ist, das elastische Abdichtungselement 50 durch ein elastisches Abdichtungselement mit einer anderen Größe zur Einstellung ersetzt.

Weiter ist es auch angebracht, dass das elastische Abdichtungselement 50 an der unteren Fläche der T-Düse 1 angebracht ist und mit einer elastischen Kraft gedrückt ist, um mit der Seite der oberen Fläche der Saugkammer 40 in Berührung gebracht zu werden.

Auf diese Weise kann bei der Gießanlage gemäß der sechsten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran, weil die Saugkammer 40 in den Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 unter Aufrechterhaltung des notwendigen Abdichtungsspalts in Hinblick auf die Gießwalze 3 bewegbar ist und weiter in den radialen Richtungen der Gießwalze 3 bewegbar ist und somit der Abdichtungsspalt zwischen der Saugkammer 40 und der Gießwalze 3 einstellbar ist, außerdem das Abdichtungselement 50 den Spalt zwischen der unteren Fläche der T-Düse 1 und der oberen Fläche der Saugkammer 40 unabhängig von der Abmessung des Spalts abdichten.

Dementsprechend kann, weil die Druckreduzierung in dem Raum zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 mittels der Saugkammer 40 ohne Rücksicht auf die Abmessung des Abstandes zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 erreichbar ist, der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 in geeigneter Weise für jede Art des Harzes eingestellt werden, dies mit der Folge, dass die notwendige Foliencharakteristik (Membrancharakteristik) zur starken Verbesserung der Qualität der Harzmembran (der Folie oder des Blatts) 2 gewährleistet werden kann.

17A bis 17C sind Seitenansichten im Schnitt je mit der Darstellung der Struktur und des Anbauzustandes eines elastischen Abdichtungselements bei einer Gießanlage gemäß einer siebten Ausführungsform zur Herstellung einer Kunststoffmembran.

Bei dieser siebten Ausführungsform wird an Stelle des elastischen Abdichtungselements 50 bei der oben beschriebenen sechsten Ausführungsform irgendeine der Plattenfedern 56a bis 56c ähnlich den oben bei der fünften Ausführungsform beschriebenen verwendet, die in 17A bis 17C dargestellt ist. Die anderen Bereiche sind die gleichen wie diejenigen bei der sechsten Ausführungsform.

Jede dieser Plattenfedern 56a bis 56c ist aus einem dünnen Metall (ihre Plattendicke misst 1 mm oder weniger als 1 mm) mit Korrosionsbeständigkeit, beispielsweise aus rostfreiem Stahl, wie in dem Fall der fünften Ausführungsform hergestellt und entlang einer Breite, die die Gesamtbreite der Membran 2 übersteigt, angeordnet und mittels einer Anbringungsschraube 55 an der oberen Wand 41a der Saugkammer 40 angebracht bzw. befestigt. Weiter ist jede der metallischen Plattenfedern 56a bis 56c mittels einer elastischen Kraft gedrückt, um mit der unteren Fläche der T-Düse 1 in Berührung zu kommen, wodurch der Spalt zwischen der unteren Fläche der T-Düse 1 und der oberen Fläche der Saugkammer 40 geschlossen wird.

Die Plattenfeder 56a, die in 17A dargestellt ist, weist eine Konfiguration auf, bei der ihr Spitzenbereich zu einer Bogengestalt zur Umkehrung ausgebaucht bzw. abgebogen ist, und weist die Plattenfeder 56b, die in 17B dargestellt ist, eine Winkelkonfiguration mit einem Bogenbereich an ihrem oberen Abschnitt auf, und weist die Plattenfeder 56c, die in 17C dargestellt ist, eine hakenförmige Konfiguration auf, bei der die Spitzenseite nach oben gerichtet ist. In jeder Darstellung ist der durch die Berührung mit der T-Düse 1 deformierte Zustand mit einer mit zwei Punkten strichpunktierten Linie angegeben.

Diese Plattenfedern 56a bis 56c dienen dazu, den Spalt zu schließen, indem sie mittels einer elastischen Kraft mit sowohl der unteren Fläche der T-Düse 1 als auch der oberen Fläche der Saugkammer 40 in Berührung gebracht werden, und daher ist die Konfiguration nicht auf die in 17A bis 17C dargestellten Konfigurationen beschränkt. Weiter ist es auch möglich, dass jede der Plattenfedern 56a bis 56c an der unteren Fläche der T-Düse 1 angebracht ist, wobei sie durch eine elastische Kraft gedrückt ist, um mit der Seite der oberen Fläche der Saugkammer 40 in Berührung zu kommen.

Weiter wird in dem Fall einer großen Änderung der Beziehung zwischen der Position der T-Düse 1 und der Position der Gießwalze 3 jede der Plattenfedern 56a bis 56c durch eine Plattenfeder einer anderen Größe zur Einstellung ersetzt.

Auf diese Weise kann die Gießanlage gemäß der siebten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran ebenfalls die gleichen Wirkungen wie diejenigen der sechsten Ausführungsform unter Verwendung der Plattenfedern 56a bis 56c, die in 17A bis 17C dargestellt sind, bieten.

18 bis 20 sind Darstellungen einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß einer achten Ausführungsform, die diese Erfindung aufweist. 18 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung der Anlage, 19 ist eine perspektivische Ansicht mit der Darstellung von Strukturen und Anbauzuständen eines elastischen Abdichtungselements und einer Abschirmungsplatte bei der Anlage, und 20 ist eine Darstellung einer Außenluft-Einströmungssituation im Schnitt entlang der Linie P-P von 18. In den Darstellungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen wie diejenigen bei der obigen Erläuterung gleiche oder entsprechende Teile, und auf ihre Beschreibung wird verzichtet.

Trotz des im Wesentlichen gleichen Aufbaus wie demjenigen der oben beschriebenen sechsten Ausführungsform gemäß Darstellung in 16 ist bei der achten Ausführungsform gemäß Darstellung in 18 und 19 an einem Endbereich eines Saugeinlasses (Saugöffnungsabschnitts) 40a einer Saugkammer 40 eine Abschirmungsplatte 160 angebracht, um das Auftreten eines Ansaugens durch den Endbereich hindurch durch das Abschirmen der Endbereichsöffnung zu überwinden, wobei die Abschirmungsplatte 160 in den Breitenrichtungen einer Membran 2 bewegbar ist.

Insbesondere gemäß Darstellung in 19 weist die Abschirmungsplatte 160 ein in ihr ausgebildetes Langloch 160a auf, und ist sie an der Saugkammer 40 mit Hilfe von Anbringungsschrauben 162 angebracht, die derart vorgesehen sind, dass sie das Langloch 160a durchdringen und durch Scheiben 161 hindurch an der oberen obere Wand 41a der Saugkammer 40 angezogen sind. Die Abschirmungsplatte 160 ist in den Breitenrichtungen der Membran 2 infolge des Langlochs 160 bewegbar, sodass die Größe der Abschirmung des Endbereichs des Saugeinlasses 40a der Saugkammer 40 einstellbar ist. Weiter ist, obwohl 19 nur eine Endbereichseite der Anlage gemäß dieser Ausführungsform in den Breitenrichtungen zeigt, ist die andere Endbereichseite in gleicher Weise gestaltet.

Weil die Arbeitsweise der so ausgebildeten Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran gemäß der achten Ausführungsform, die die Erfindung aufweist, gundsätzlich die gleiche wie diejenigen der sechsten Ausführungsform ist, erfolgt bei dieser Ausführungsform nur eine Beschreibung der Wirkungen der Abschirmungsplatte 160 unter Bezugnahme auf 20.

In dem Fall des in 33 dargestellten bekannten Beispiels wird, wie oben angegeben worden ist, die Strömung von der vorderen Fläche zu einer Hauptströmung in dem Öffnungsabschnitt der vorderen Fläche der Saugkammer 104, und treten daher wegen des dynamischen Drucks an dem Bereich B2 und der Bildung des Wirbels infolge des Ansaugens an dem Bereich B1 Probleme dadurch auf, dass die Membran 102 vibriert (sich hin und her bewegt) oder in das Innere der Saugkammer 104 bewegt wird.

Andererseits wird bei dieser Ausführungsform, wie mittels der gestrichelten Pfeile in 20 angegeben ist, infolge der Kommutationswirkungen der Abschirmungsplatte 160 die Strömung von der Seitenfläche zu einer Hauptströmung in dem Öffnungsabschnitt der vorderen Fläche, und daher ist der dynamische Druck oder die Wirbelbildung unterdrückbar, sodass die Vibrationen (hin und her gehenden Bewegungen) der Membran 2 oder die Einführung derselben in die Saugkammer 40 regelbar sind, was eine stabile Herstellung der Membran unabhängig von der Art des Harzes gestattet.

Insbesondere kann diese Ausführungsform zu großen Wirkungen führen, wenn die Membran 2 mit der Gießwalze 3 in dem Fall der Verwendung eines Harzes mit einer verhältnismäßig niedrigen Extensionsviskosität zur Herstellung der Membran stabil in enge Berührung gebracht wird.

Nebenbei bemerkt ist, wenn die Abschirmungsplatte 160 entsprechend der Größe der ausbauchenden Bewegung der Membran 2 verschoben wird, die Luftströmung in geeigneter Weise regelbar.

21 bis 23 zeigen eine Gießanlage gemäß einer neunten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran. 21 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung der Anlage, 22 ist eine perspektivische Ansicht mit der Darstellung von Strukturen und Anbauzuständen eines elastischen Abdichtungselements und einer Saugdüse bei der Anlage, und 23 ist eine Darstellung einer Außenluft-Einströmungssituation im Schnitt entlang der Linie Q-Q von 21. Gleiche Bezugszeichen wie diejenigen bei der obigen Erläuterung bezeichnen gleiche oder entsprechende Teile, und auf deren Beschreibung wird verzichtet.

Diese neunte Ausführungsform ist im Wesentlichen wie die oben beschriebene sechste Ausführungsform gestaltet, wie in 21 dargestellt ist, mit der Ausnahme, dass gemäß Darstellung in 21 und 22 an einem Endbereich des Saugeinlasses (des Saugöffnungsabschnitts) 40a der Saugkammer 40 eine seitliche Saugdüse 70 angebracht ist, die Luft von einer Seite des Endbereichs aus ansaugt. Diese seitliche Saugdüse 70 ist an eine Vakuumpumpe 71 angeschlossen, und die Luft an dem Endbereich des Saugeinlasses 40a der Saugkammer 40 wird durch die seitliche Saugdüse 70 hindurch mittels der Vakuumpumpe 71 angesaugt. Obwohl 22 nur einen Endbereich der Anlage gemäß dieser Ausführungsform in den Breitenrichtungen zeigt, ist der andere Endbereich in der gleichen Weise gestaltet.

Grundsätzlich ist die Arbeitsweise der so gestalteten Gießanlage gemäß der neunten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran in der gleichen Weise wie diejenige der sechsten Ausführungsform ausgebildet, und daher wird ihre Beschreibung, die auf 23 Bezug nimmt, auf ausschließlich die Wirkungen der seitlichen Saugdüse 70 beschränkt.

Bei dieser Ausführungsform wird, wie mittels der gestrichelten Pfeile in 23 angegeben ist, infolge des Saugvorgangs der seitlichen Saugdüse 70 die Strömung infolge des Ansaugens mittels der seitlichen Saugdüse 70 zu einer Hauptströmung, sodass der dynamische Druck oder die Wirbelbildung unterdrückbar sind, und daher sind die Vibrationen (hin und her gehenden Bewegungen) der Membran 2 oder deren Einführung in die Saugkammer 40 unterdrückbar mit der Folge, dass die stabile Herstellung der Membran unabhängig von der Art des Harzes durchführbar ist.

Insbesondere kann diese Ausführungsform zu großen Wirkungen führen, wenn die Membran 2 mit der Gießwalze 3 in dem Fall der Verwendung eines Harzes mit einer verhältnismäßig niedrigen Extensionsviskosität zur Herstellung der Membran stabil in enge Berührung gebracht wird.

Weiter ist, wenn die Größe des Ansaugens von Luft in die Saugkammer 40 und die seitliche Saugdüse 70 mittels der Vakuumpumpen 5 und 71 geregelt wird, die Luftströmung in geeigneter Weise regelbar.

24 bis 26 sind Darstellungen einer Gießanlage gemäß einer zehnten Ausführungsform, die die Erfindung umfasst, zur Herstellung einer Harzmembran. 24 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung der Anlage, 25 ist eine perspektivische Ansicht mit der Darstellung von Strukturen und Anbauzuständen eines elastischen Abdichtungselements, einer Abschirmungsplatte und einer Saugdüse bei der Anlage, und 26 ist eine Darstellung einer Außenluft-Einströmungssituation in einem Schnitt entlang der Linie R-R in 24. In den Darstellungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen wie diejenigen bei der obigen Erläuterung gleiche oder entsprechende Teile, und auf deren Beschreibung wird verzichtet.

Diese zehnte Ausführungsform weist im Wesentlichen die gleiche Gestaltung wie diejenigen der oben beschriebenen sechsten Ausführungsform auf, wie in 24 dargestellt ist, mit der Ausnahme, dass sowohl die bei der achten Ausführungsform beschriebene Abschirmungsplatte 160 als auch die bei der neunten Ausführungsform beschriebene seitliche Saugdüse 70 vorgesehen sind, wie in 24 und 25 dargestellt ist.

Weiter ins Detail gehend ist an einem Endbereich des Saugeinlasses (Saugöffnungsabschnitts) 40a der Saugkammer 40 die Abschirmungsplatte 160 befestigt, die die Öffnung dieses Endbereichs abschirmt, um das Auftreten des Ansaugens durch den Endbereich hindurch zu unterdrücken, wobei die Abschirmungsplatte 160 in den Breitenrichtungen der Membran 2 bewegbar ist. Weiter ist an dieser Abschirmungsplatte 160 (d. h. an dem Endbereich des Saugeinlasses 40a der Saugkammer 40) die seitliche Saugdüse 70 angebracht, die Luft von einer Seite des Endbereichs aus ansaugt. Diese seitliche Saugdüse 70 ist mit der Vakuumpumpe 71 verbunden, sodass die Luft an dem Endbereich des Saugeinlasses 40a der Saugkammer 40 durch die seitliche Saugdüse 70 mittels der Vakuumpumpe 71 angesaugt wird.

Des weiteren ist ebenso wie bei der achten Ausführungsform, wie in 25 dargestellt ist, ein Langloch 160a in der Abschirmungsplatte 160 ausgebildet, und ist die Abschirmungsplatte 160 an der Saugkammer 40 in einer Weise angebracht, dass Anbringungsschrauben 162 das Langloch 160a durchdringen und durch Scheiben 161 hindurch an der oberen Wand 41a der Saugkammer 40 angezogen sind. Die Abschirmungsplatte 160 ist in den Breitenrichtungen der Membran 2 infolge des Langlochs 160a bewegbar, wodurch die Größe der Abschirmung an dem Endbereich des Saugeinlasses 40a der Saugkammer 40 eingestellt wird.

Weiter ist, obwohl 25 nur eine Seite des Endbereichs der Anlage gemäß dieser Ausführungsform in den Breitenrichtungen zeigt, die andere Seite des Endbereichs in gleicher Weise gestaltet.

Grundsätzlich ist die Arbeitsweise der so gestalteten Gießanlage gemäß der zehnten Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran in der gleichen Weise wie diejenige der sechsten Ausführungsform ausgebildet, und daher werden nur die Wirkungen der Abschirmungsplatte 160 und der seitlichen Saugdüse 70 unter Bezugnahme auf 26 beschrieben.

Bei dieser Ausführungsform wird, wie mittels der gestrichelten Pfeile in 26 angegeben ist, infolge des Saugvorgangs der seitlichen Saugdüse 70 die Strömung infolge des Ansaugens mittels der seitlichen Saugdüse 70 zu einer Hauptströmung, und weiter kommutiert die Abschirmungsplatte 160 das Ansaugen in die Saugkammer 40, sodass der dynamische Druck und die Wirbelbildung unterdrückbar sind, und daher sind die Vibrationen (hin und her gehenden Bewegungen) der Membran 2 und deren Einführung in die Saugkammer 40 unterdrückbar, dies mit der Folge, dass eine stabile Herstellung der Membran unabhängig von der Art des Harzes durchführbar ist.

Insbesondere kann diese Ausführungsform zu großen Wirkungen führen, wenn die Membran 2 mit der Gießwalze 3 in dem Fall der Verwendung eines Harzes mit einer verhältnismäßig niedrigen Extensionsviskosität zur Herstellung der Membran stabil in enge Berührung gebracht wird.

Weiter ist, wenn die Große des Ansaugens von Luft in die Saugkammer 40 und die seitliche Saugdüse 70 mittels der Vakuumpumpen 5 und 71 geregelt wird, die Luftströmung in geeigneter Weise regelbar.

27 und 28 sind eine Seitenansicht bzw. eine Vorderansicht je mit der Darstellung einer Gießanlage gemäß einer elften Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran.

Diese elfte Ausführungsform betrifft einer Gießanlage zur Herstellung einer Harzmembran, die in einer Weise gestaltet ist, dass eine sich in radialer Richtung bewegende Einrichtung zum Verschieben der Saugkammer 40 in den radialen Richtungen der Gießwalze 3, um den dazwischenliegenden Abdichtungsspalt auf eine notwendige Abmessung einzustellen, zu der oben beschriebenen Gießanlage gemäß der zweiten Ausführungsform hinzugefügt ist. In der Darstellungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen wie diejenigen in der obigen Beschreibung gleiche oder entsprechende Teile, und auf deren Beschreibung wird aus Gründen der Kürze verzichtet.

Bei der Gießanlage gemäß der elften Ausführungsform wird, wie in 27 und 28 dargestellt ist, ein Führungsrahmen (Führungselement) 13 als eine sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung zum Verschieben der Saugkammer 40 in den Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 bei Aufrechterhaltung des notwendigen Abdichtungsspalts verwendet.

Dieser Führungsrahmen 13 ist über Anbringungsschrauben 12 an dem seitlichen Rahmen 17 zur drehbaren Abstützung eines seitlichen Endbereichs der Walzenabstützungswelle 16 der Gießwalze 3 angebracht. Dieser Führungsrahmen 13 weist eine langlochförmige Führungsschiene 13a auf, die dazu dient, mit zwei Zapfen (oder Rollen) 11a in Eingriff zu stehen, die an einer Seitenfläche der Saugkammer 40 angebracht sind, um die Saugkammer 40 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 zu führen.

Weiter ist bei dieser Ausführungsformen mit der Art des Einstellens der Höhenposition des Anbringens des Führungsrahmens 13 mit Bezug auf den seitlichen Rahmen 17 mittels der Anbringungsschrauben 12 der notwendige Abdichtungsspalt zwischen der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 und der Saugkammer 40 einstellbar. Das heißt, die genannten Anbringungsschrauben 12 fungieren als die sich in radialer Richtung bewegende Einrichtung.

Weiter ist, obwohl 28 nur eine Seite des Endbereichs der Anlage gemäß dieser Ausführungsform in den Breitenrichtungen zeigt, die andere Seite des Endbereichs in der gleichen Weise gestaltet.

Weiter ist der Abstand zwischen der unteren Fläche der T-Düse 1 und der oberen Fläche der Saugkammer 40 durch das oben angegebene elastische Abdichtungselement 50, das an der Saugkammer 40 angebracht ist, geschlossen.

Die so gestaltete Gießanlage gemäß der elften Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran unterscheidet sich von der sechsten Ausführungsform nur in der Gestaltung der sich in Umfangsrichtung bewegenden Einrichtung und der sich in radialer Richtung bewegenden Einrichtung und kann die gleichen Wirkungen wie diejenigen der sechsten Ausführungsform schaffen.

Auch bei dieser elften Ausführungsform ist es ebenfalls möglich, das elastische Abdichtungselement 50 oder irgendeiner der metallischen Plattenfedern 56a bis 56c, die bei der vierten bis siebten Ausführungsform beschrieben sind, zu verwenden und die Abschirmungsplatte 160 oder die seitliche Saugdüse 70, die bei der achten bis zehnten Ausführungsform beschrieben sind, zu verwenden.

29 und 30 sind eine Seitenansicht bzw. eine Vorderansicht mit der Darstellung einer Gießanlage gemäß einer zwölften Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran.

Bei dieser zwölften Ausführungsform ist eine sich in radialer Richtung bewegende Einrichtung zum Verschieben der Saugkammer 40 in den radialen Richtungen der Gießwalze 3 zum Einstellen des dazwischenliegenden Abdichtungsspalts auf eine notwendige Abmessung bei der oben beschriebenen Gießanlage gemäß der dritten Ausführungsform vorgesehen. In den Darstellungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen wie diejenigen in der obigen Erläuterung gleiche oder entsprechende Bauteile, und auf deren Beschreibung wird der Einfachheit halber verzichtet.

Bei der Gießanlage gemäß der zwölften Ausführungsform werden, wie in 29 und 30 dargestellt ist, ein Antriebselement 20 und ein Führungsrahmen (Führungselement) 23 als eine sich in Umfangsrichtung bewegende Einrichtung zum Verschieben der Saugkammer 40 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 bei Aufrechterhaltung des notwendigen Abdichtungsspalts verwendet.

Bei dieser Gestaltung ist bei dem Antriebselement 20 dessen proximate Seite koaxial zu der Walzenabstützungswelle 16 der Gießwalze 3 um die Walzenabstützungswelle 16 drehbar abgestützt, während seine freie Seite über Anbringungsschrauben 22 an dem Führungsrahmen 23 angebracht ist. Dieser Führungsrahmen 23 weist eine langlochförmige Führungsschiene 23a auf, die dazu dient, mit zwei Zapfen (oder Rollen) 11a, 11a in Eingriff zu stehen, die an einer Seitenfläche der Saugkammer 40 angebracht sind, um die Saugkammer 40 entlang der Umfangsrichtungen der Gießwalze 3 zu führen.

Weiter ist bei dieser Ausführungsformen mit der Art des Einstellens der Höhenposition des Anbringens des Führungsrahmens 23 mit Bezug auf das Antriebselement 20 mittels der Anbringungsschrauben 22 der notwendige Abdichtungsspalt zwischen der äußeren Umfangsfläche der Gießwalze 3 und der Saugkammer 40 einstellbar. Das heißt, die genannten Anbringungsschrauben 22 fungieren als die sich in radialer Richtung bewegende Einrichtung.

Weiter ist, obwohl 30 nur eine Seite des Endbereichs der Anlage gemäß dieser Ausführungsform in den Breitenrichtungen zeigt, die andere Seite des Endbereichs in der gleichen Weise gestattet.

Weiter ist der Abstand zwischen der unteren Fläche der T-Düse 1 und der oberen Fläche der Saugkammer 40 durch das oben angegebene elastische Abdichtungselement 50, das an der Saugkammer 40 angebracht ist, geschlossen.

Bei der so gestalteten Gießanlage gemäß der zwölften Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran erfolgt wie in dem Fall der dritten Ausführungsform, wenn der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 groß ist, eine Grobeinstellung derart, dass die Saugkammer 40 durch das Antriebselement 20 entgegen der Uhrzeigerrichtung um die Walzenabstützungswelle 16 herum verschoben wird, um sich zu einer geeigneten Position vorwärts zu bewegen, und erfolgt anschließend eine Feineinstellung derart, dass die Saugkammer 40 entlang der langlochförmigen Führungsschiene 23a des Führungsrahmens 23 zu einer Positionierung in einer gegebenen Position verschoben wird, auf welche Weise der Saugeinlass 40a der Saugkammer 40 in der Nähe des Anfangsbereichs der engen Berührung zwischen der Membran 2 und der Gießwalze 3 positioniert wird.

Im Gegensatz hierzu erfolgt in dem Fall, dass der Abstand zwischen der T-Düse 1 und der Gießwalze 3 klein ist, die Grobeinstellung derart, dass die Saugkammer 40 mittels des Antriebselements 20 in Uhrzeigerrichtung um die Walzenabstützungswelle 16 herum verschoben wird, um sich zu einer geeigneten Position zurück zu bewegen, und erfolgt anschließend die Feineinstellung derart, dass die Saugkammer 40 entlang der langlochförmigen Führungsschiene 23a des Führungsrahmens 23 zu einer Positionierung in einer gegebenen Position verschoben wird.

Die Gießanlage gemäß der zwölften Ausführungsform zur Herstellung einer Harzmembran kann die gleichen Wirkungen wie diejenigen der dritten Ausführungsform bieten und kann weiter wegen der Unterschiedlichkeit gegenüber der sechsten Ausführungsform nur in der Gestaltung der sich in Umfangsrichtung bewegenden Einrichtung und der sich in radialer Richtung bewegenden Einrichtung dieselben Wirkungen wie diejenigen der sechsten Ausführungsform schaffen.

Auch bei dieser zwölften Ausführungsform ist es ebenfalls möglich, das elastische Abdichtungselement 50 oder irgendeine der metallischen Plattenfedern 56a bis 56c, die bei der vierten bis siebten Ausführungsform beschrieben sind, zu verwenden und die Abschirmungsplatte 160 oder die seitliche Saugdüse 70, die bei der achten bis zehnten Ausführungsform beschrieben sind, zu verwenden.


Anspruch[de]
  1. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran (2) umfassend:

    eine Düse (1) zum Extrudieren eines geschmolzenen Harzes zu einer Membran (2);

    eine Kühlwalze (3) zum Aufnehmen der von der Düse (1) aus extrudierten Membran (2) an ihrer äußeren Umfangsfläche für den Weitertransport während des Kühlens; und

    eine Saugkammer (4, 40) zum Ansaugen von Luft zwischen der Membran (2) und der Kühlwalze (3), so dass die Membran (2) mit einer Fläche der Kühlwalze (3) eng in Berührung gebracht wird, wobei

    die Saugkammer (4, 40) eine Saugöffnung aufweist und mit einer Schutzplatte (160) zum teilweisen Schutz der Saugöffnung der Saugkammer (4, 40) ausgestattet ist,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    die Saugkammer (4, 40) getrennt von der Düse (1) angeordnet ist, und zudem eine Abstütz- bzw. Lagerungseinrichtung zum Stützen bzw. Lagern der Saugkammer (4, 40) so vorgesehen ist, dass die Saugkammer (4, 40) entlang einer Umfangsrichtung der Kühlwalze (3) beweglich ist.
  2. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran (2) nach Anspruch 1, wobei die Abschirmungsplatte (160) im Hinblick auf die Saugkammer (4, 40) quer zu der Membran (2) beweglich ist.
  3. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 1, wobei der Stützmechanismus mit einem Dreharm (7) ausgestattet ist, dessen proximale Seite von einer Drehwelle (3a) der Kühlwalze (3) gestützt wird, so dass der Dreharm (7) fest dort herum drehbar ist, wobei der Dreharm (7) an seiner Spitzenseite an der Saugkammer (4, 40) fest befestigt ist, während die Spitzenseite in einem Abstand von der Drehwelle (3a) beabstandet ist.
  4. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 1, wobei der Stützmechanismus mit einem bogenförmigen Führungselement (8, 10) ausgestattet ist, um die Saugkammer (4, 40) entlang einer Umfangsrichtung der Kühlrolle (3) zu führen.
  5. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 1, wobei die Abstütz- bzw. Lagerungseinrichtung mit einem Dreharm (9) ausgestattet ist, dessen proximale Seite durch die Drehwelle (3a) der Kühlwalze (3) gestützt ist, so dass der Dreharm (9) dort herum drehbar ist, wobei der Dreharm (9) an seinem Spitzenseite an der Saugkammer (4, 40) fest befestigt ist, wobei die Spitzenseite in einem Abstand von der Drehwelle (3a) beabstandet ist und dazu mit einer bogenförmigen Führung (10a) ausgestattet ist, die an einer Spitzenseite des Dreharms (9) befestigt ist, um die Saugkammer (4, 40) entlang einer Umfangsrichtung der Kühlwalze (3) zu führen.
  6. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 1, wobei ein elastischer Abdichtungkörper (50, 56) zwischen einer Fläche der Düse, die der Kühlwalze (3) gegenübersteht, und einer äußeren Fläche der Deckenplatte der Saugkammer (4, 40) eingesetzt ist.
  7. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 1, wobei der Abstützmechanismus mit einem Anpassungsmechanismus (11, 110a) zum einstellbaren Drehen der Saugkammer (4, 40) radial mit der Kühlwalze (3) ausgestattet ist.
  8. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Saugkammer (4, 40) eine Saugöffnung aufweist und mit einem Sauganschluss (70) in einer Seitenwand der Saugkammer (4, 40) nahe der Saugöffnung zum Ansaugen von Luft aus einem Endabschnitt der Saugöffnung eingesetzt ist.
  9. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 4, wobei die bogenförmige Führung (8, 10) an einem Seitenrahmen befestigt ist, der zumindest an einem der gegenüberliegenden Enden der Kühlwalze (3) verschwenkbar gestützt bzw. gelagert ist.
  10. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 6, wobei das elastische Abdichtungselement (50) durch eine Breite hindurch angeordnet ist, die die gesamte Breite der Membran (2) übertrifft, und aus einem riegelförmigen elastischen Abdichtungskörper (51) besteht, der auf einem Schäumungsmittel basiert und durch Bedecken der ganzen Oberfläche des Schäumungsmittels mit einem Glastuch, das mit einer Aluminiumfolie überzogen ist, gebildet wird, und aus einer Befestigung (52, 53) zum Befestigen des elastischen Abdichtungskörpers (51) an einer der Saugkammern (40) und der Düse (1), und darüber hinaus zum Schließen des Spalts zwischen der Düse (1) und der Saugkammer (40) so gefertigt ist, dass der elastische Abdichtungskörper (51) gegen die andere der Saugkammern (40) und die Düse (1) mit einer elastischen Kraft gedrückt ist, um damit in Berührung zu kommen.
  11. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 6, wobei das elastische Abdichtelement (56) über einer Breite, die die gesamte Breite der Membran (2) übertrifft, angeordnet ist, und aus einer metallischen Plattenfeder (56a bis 56c) mit Korrosionsbeständigkeit hergestellt ist, die entweder an der Saugkammer (40) oder der Düse (1) befestigt ist, und zudem zum Schließen des Spalts zwischen der Düse (1) und der Saugkammer (40) dient, so dass die metallische Plattenfeder (56a bis 56c) gegen die andere Saugkammer (40) und die Düse (1) mit einer elastischen Kraft gedrückt ist, um damit in Berührung zu kommen.
  12. Gießanlage zur Bildung einer Harzmembran nach Anspruch 8, wobei die Saugöffnung eine Saugdüse (70) ist, um Luft aus der Richtung der Spitzenabschnittsseite eines Saugöffnungsabschnitts (40a) der Saugkammer (40) zu saugen.
Es folgen 31 Blatt Zeichnungen






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