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Dokumentenidentifikation DE202005009051U1 27.10.2005
Titel Schaukelvorrichtung für Kinderbetten
Anmelder Flörkemeier, Egon, 32107 Bad Salzuflen, DE
DE-Aktenzeichen 202005009051
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.10.2005
Registration date 22.09.2005
Application date from patent application 09.06.2005
IPC-Hauptklasse A47D 9/02
IPC-Nebenklasse A47D 7/00   A47D 15/00   

Beschreibung[de]

Kinderbetten üblicher Bauart besitzen keine Schaukelvorrichtung.

Der im Schutzanspruch Nr. 1 angegebenen Erfindung liegt die Idee zugrunde, ein Kinderbett in eine Schaukelbewegung zu versetzen, ohne es umbauen oder in irgendeiner Weise verändern zu müssen.

Dieses Problem wird mit dem Schutzanspruch der in Nr. 1 aufgeführten Merkmale gelöst. Mit der Erfindung wird erreicht, dass das Kinderbett in eine Schaukelbewegung versetzt werden kann, ohne es in seiner Grundkonstruktion zu verändern.

Man stellt lediglich das Bett mit den "Beinen/Fronten," jeweils Kopf- und Fußteil, in die der Norm des Kinderbettes entsprechende Vorrichtung.

Die "Beine/Fronten" des Bettes finden einen vierzehn Zentimeter tiefen Einlass, sodass ein Herausspringen beim Schaukeln unmöglich ist. Die Rundung der Vorrichtung ist entsprechend flach gehalten, damit ein Überschlagen des Kinderbettes vermieden wird.

1 = Frontansicht

2 = Draufsicht

3 = Perspektive

4 = Explosionszeichnung (Gesamtzahl der zu verarbeitenden Teile)


Anspruch[de]
  1. Schaukelvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei abgerundete Holz- oder Kunststoffplatten mindestens 1,5 cm, maximal 3 cm, vorzugsweise 2 cm dick und mit Streben verbunden sind. An den Enden der Rundung kann jeweils 1 abnehmbarer Stopper angebracht werden. Über den Einlass an den Enden herausragende Kippsicherungen. Mit Filz- oder Gummilitze versehene Rundungen.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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