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Dokumentenidentifikation DE60201776T2 27.10.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001266593
Titel Kippsichere Vorrichtung für ein einbaubares Haushaltsgerät in eine Nische
Anmelder Brandt Industries, Rueil Malmaison, FR
Erfinder Bernier, Jean-Paul, 85270 Saint Hilaire de Riez, FR;
Lallement, Christophe, 85000 La Roche sur Yon, FR;
Prat, Thierry, 85000 La Roche sur Yon, FR
Vertreter Prinz und Partner GbR, 81241 München
DE-Aktenzeichen 60201776
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE, TR
Sprache des Dokument FR
EP-Anmeldetag 31.05.2002
EP-Aktenzeichen 022913388
EP-Offenlegungsdatum 18.12.2002
EP date of grant 03.11.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.10.2005
IPC-Hauptklasse A47B 77/08
IPC-Nebenklasse A47B 97/00   D06F 39/12   A47L 15/42   F25D 23/10   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anti-Kipp-Vorrichtung für ein in eine Nische einbaubares Elektro-Haushaltsgerät.

In allgemeiner Weise betrifft die Erfindung das Einbauen eines Elektro-Haushaltsgeräts, wie eines Backofens, und insbesondere eines Mikrowellenherds.

Derzeit besteht beim Platzieren von solchen Haushaltsgeräten auf einen Einbauträger in eine Nische, insbesondere innerhalb einer Einbauküche, eine nicht zu vernachlässigende Gefahr, dass das Haushaltsgerät nach vorne kippt.

Dieses Kippen des Geräts kann insbesondere beim Öffnen der Tür beobachtet werden, die aus der Einbaunische herausschwenkt.

Bestimmte Einbausysteme sehen Schaumelemente vor, die zwischen die obere Wand des Haushaltsgeräts und die obere Wand der Nische anzuordnen sind, um die Bewegung des Geräts in der Nische zu begrenzen.

Neben der Schwierigkeit, diese Schaumelemente korrekt zu platzieren, ist ein solches System nicht absolut zuverlässig.

Weitere Einbausysteme enthalten an der Rückseite des Einbauträgers vorspringende Elemente, die dazu bestimmt sind, in an der Rückseite des Kochgeräts vorgesehene Öffnungen aufgenommen zu werden.

Jedoch ist das Platzieren des Haushaltsgeräts in den Einbauträger so, dass es mit diesen vorspringenden Elementen in Eingriff gelangt, nicht komfortabel.

Da ferner das Einsetzen dieser vorspringenden Elemente an der Rückseite des Haushaltsgeräts erfolgt, ist es nicht einfach, deren korrekten Einsatz zu überprüfen.

So ist eine in der US 5 192 123 beschriebene Vorrichtung bekannt, bei der eine Stange, die ein Ende enthält, das dazu bestimmt ist, in einer an der Rückseite eines Möbelträgers vorgesehenen Öffnung aufgenommen zu werden, mittels einer Schraube unter der unteren Wand des Möbels befestigt ist.

Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, die vorgenannten Nachteile zu beseitigen und eine Anti-Kipp-Vorrichtung für ein Haushaltsgerät vorzuschlagen, das sehr zuverlässig und bequem zu montieren ist, wie es in Anspruch 1 definiert ist.

Eine Anti-Kipp-Vorrichtung für ein in eine Nische auf einem Einbauträger einbaubares Haushaltsgerät enthält somit einen Einbauträger, ein Halteelement, das in eine auf der Rückseite des Hauhaltsgeräts vorgesehene Aufnahme eingreifen kann, und eine auf dem Einbauträger angebrachte Betätigungsstange, wobei die Betätigungsstange ein erstes, mit dem Halteelement fest verbundenes Ende und ein zweites Ende enthält, das Mittel zum Verschieben der Betätigungsstange aufweist, die von der Frontseite des Haushaltsgeräts zugänglich sind, und zwar zwischen einer Haltestellung, in welcher das Halteelement mit einer auf der Rückseite des Haushaltsgeräts vorgesehenen Aufnahme im Eingriff steht, und einer freien Stellung, in welcher das Halteelement von der Rückseite des Haushaltsgeräts getrennt ist.

Somit ist das Halteelement aufgrund der Betätigungsstange beweglich, an der es befestigt ist.

Da diese Betätigungsstange von den Verschiebemitteln verschoben werden kann, die an der Frontseite des Geräts zugänglich sind, kann das Verschieben des Halteelements selbst dann erfolgen, wenn das Haushaltsgerät bereits in die Einbaunische eingesetzt ist.

Das Einsetzen des Halteelements in Eingriff mit dem Haushaltsgerät kann somit in positiver Weise erfolgen, indem die Betätigungsstange nach dem Platzieren des Haushaltsgeräts in die Nische verschoben wird.

Gemäß einem bevorzugten Merkmal der Erfindung ist die Betätigungsstange auf dem Einbauträger translatorisch verschiebbar angebracht.

Das Einsetzen der Anti-Kipp-Vorrichtung ist durch translatorisches Verschieben der Betätigungsstange zwischen der Haltestellung und der freien Stellung besonders einfach durchzuführen.

Das translatorische Verschieben der Stange ermöglicht es, das Halteelement an der Rückseite des Ofens zu verschieben, wodurch der im allgemeinen zwischen der Rückwand der Einbaunische und dem Haushaltsgerät bestehende Freiraum genutzt werden kann, um für die Luftzirkulation um dieses Gerät herum zu sorgen.

Gemäß einem vorteilhaften Merkmal der Erfindung können die Stangenverschiebemittel die Betätigungsstange am Einbauträger außerdem in einer Haltestellung befestigen, in welcher das Halteelement mit einer auf der Rückseite des Haushaltsgeräts vorgesehenen Aufnahme in Eingriff steht.

Somit haben die Verschiebemittel die Doppelfunktion, die Betätigungsstange zu verschieben und sie in einer Stellung zu befestigen, in welcher das Halteelement mit der Rückseite des Haushaltsgeräts in Eingriff gelangt.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung betrifft sie auch einen Bausatz (bzw. Einbau-Set) bestehend aus Elementen für den Einbau eines Haushaltsgeräts in eine Nische, mit insbesondere einem Einbauträger, der unterhalb des Haushaltsgeräts angeordnet werden kann.

Erfindungsgemäß enthält dieser Bausatz aus Einbauelementen eine Anti-Kipp-Vorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung.

Dieser erfindungsgemäße Bausatz aus Einbauelementen wird insbesondere zum Einbauen eines Mikrowellenherds in eine Nische verwendet.

Er weist ähnliche Merkmale und Vorteile auf, die vorangehend im Zusammenhang mit der Anti-Kipp-Vorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung beschrieben ist.

Weitere Besonderheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich noch aus der nachfolgenden Beschreibung.

In den beigefügten Zeichnungen, die sich beispielhaft und nicht einschränkend verstehen, zeigt:

1 eine perspektivische Explosionsansicht, die einen Bausatz bestehend aus Elementen für den Einbau eines Haushaltsgeräts nach einer Ausführungsform der Erfindung darstellt,

1A schematisch das Anbringen von Modulfüßen, die bei dem Bausatz aus 1 Anwendung finden,

2 eine perspektivische Ansicht des Bausatzes aus 1 in angebrachter Stellung,

3 eine Vorderansicht eines Mikrowellenherds, der in den Bausatz aus Einbauelementen aus 2 eingesetzt ist,

4 eine Rückansicht des Mikrowellenherds, der in den Bausatz aus Einbauelementen aus 2 eingesetzt ist, und

5 und 6 Ansichten im Querschnitt entlang der Linie V-V aus 3, die das Einsetzen der erfindungsgemäßen Anti-Kipp-Vorrichtung darstellen.

Zunächst sei anhand von 1 und 2 ein Bausatz bestehend aus Elementen für den Einbau eines Haushaltsgeräts beschrieben.

Dieser Bausatz enthält mehrere Elemente, die innerhalb einer Nische zusammengefügt werden, die beispielsweise in einem Küchenmöbel ausgebildet ist.

Dabei ist beispielhaft und nicht einschränkend das Haushaltsgerät ein einbaubarer Mikrowellenherd.

Dieser Bausatz enthält zunächst einen Einbauträger 10, der dazu ausgelegt ist, in der Nische unter dem Herd befestigt zu werden.

Er enthält auch eine Rückplatte 11, die dazu bestimmt ist, an die Rückseite des Herds zu gelangen, und eine obere Platte 12, die über dem Einbauherd angeordnet wird.

Diese Rückplatte 11 und diese obere Platte 12 werden hier nicht näher beschrieben.

Der Einbauträger enthält zunächst eine Trennplatte 13, die sich zwischen einer unteren Wand P der Nische und einer unteren Wand 40a des Haushaltsgeräts 40 erstreckt (siehe 3).

Diese Trennplatte 13 bildet somit einen Doppelboden zwischen der unteren Wand P der Nische und der unteren Wand des Herds, so dass die Kühlluftströmung um den Herd zirkulieren kann.

Insbesondere enthält diese Trennplatte 13 einen Rand 13a, der rechtwinklig in Richtung des Herds an ihrer Seite umgebogen ist, die an die Hinterwand der Nische gelangen soll.

Die entgegengesetzte Seite 13b, die an die Frontseite der Nische gelangen soll, enthält einen Mittelbereich 13b', der einen zur unteren Ebene P der Nische gebogenen Abschnitt und zwei Seitenteile 13b'' bildet, welche auch einen senkrecht zur Ebene der Trennplatte 13 umgebogenen, jedoch zum Herd gerichteten Abschnitt bilden.

Um ihre Befestigung an der unteren Platte P der Nische zu gewährleisten, ermöglichen es zwei Befestigungswinkel 15, die Trennplatte 13 mit ihren Seitenflächen 13c, 13d zu befestigen.

Diese Winkel 15 bilden Höhenverstellmittel für die Trennplatte 13 bezüglich der unteren Wand P der Nische.

Jeder Winkel 15 enthält einen ersten Teil 15a, der dazu bestimmt ist, an der unteren Wand P der Nische befestigt zu werden, beispielsweise mittels Schrauben, und einen zweiten Teil 15b, der dazu bestimmt ist, an der Trennplatte 13 befestigt zu werden.

Der erste und der zweite Teil 15a, 15b sind rechtwinklig zueinander angeordnet.

Um die Höhenverstellung dieser Trennplatte 13 zu gestatten, enthält dieser zweite Teil 15b eines jeden Winkels 15 zumindest zwei Befestigungsstellen für die Trennplatte 13, die so ausgelegt sind, dass die in unterschiedlichen Abständen von der unteren Wand P der Nische angeordnet werden können.

Wie deutlich in 3 dargestellt ist, erstrecken sich diese Winkel 15 beiderseits der Trennplatte 13 und verlaufen im wesentlichen senkrecht zur Frontseite des Haushaltsgeräts 40.

Jeder Seitenrand 13c, 13d der Trennplatte 13 ist aus einem zur unteren Wand P der Nische hin senkrecht zur Ebene der Trennplatte 13 umgebogenen Abschnitt gebildet.

Diese Seitenränder 13c, 13d enthalten Öffnungen 16, die dazu bestimmt sind, das Befestigen eines jeden der Ränder 13c, 13d an den zweiten Abschnitt 15b eines jeden Winkels 15 zu gestatten. Hierbei enthält jeder Winkel 15 auch zwei Reihen von Öffnungen 17, 18, die dazu bestimmt sind, den Öffnungen 16 der Seitenränder 13c, 13d der Trennplatte 13 gegenüber zu liegen.

Diese beiden Öffnungen 17, 18 entsprechen den beiden Befestigungsstellen der Trennplatte 13, so dass diese in einem mehr oder weniger großen Abstand von der unteren Wand P der Nische angeordnet werden kann.

Dieser Bausatz enthält auch eine Reihe von Füßen 30, die dazu abgestimmt sind, das Haushaltsgerät an der unteren Wand P der Nische abzustützen.

Somit wird das Haushaltsgerät nicht direkt von der Trennplatte 13, sondern mittels der Füße 30 getragen.

Diese Füße 30 sind unabhängig von der Höheneinstellung der Trennplatte 13 höhenverstellbar.

Wie in 1A dargestellt ist, bestehen hierbei diese Füße 30 aus Modulelementen, die so ineinander greifen können, dass die Gesamthöhe des Fußes verändert werden kann.

Beispielsweise kann ein einziges Modulelement 30 Anwendung finden, wenn die Nische eine Höhe von 350 mm hat, während zwei ineinander greifende Modulelemente verwendet werden können, um Füße in einer Nische mit 360 mm Höhe zu bilden.

Mit diesen höhenverstellbaren Füßen 30 kann ein zentriertes Positionieren des Haushaltsgeräts in der Nische unabhängig von der Höhe der letztgenannten gewährleistet werden.

Um das Ineinandergreifen dieser Füße 30 zu gestatten, besteht jeder Fuß aus einem ersten Zylinderabschnitt 31 und einem im Durchmesser kleineren zweiten Zylinderabschnitt 32.

Diese beiden Zylinderabschnitte 31, 32 sind koaxial zueinander angeordnet.

Der erste Zylinderabschnitt 31 enthält eine zylindrische Mittelbohrung 33, die darauf abgestimmt ist, einen im Durchmesser kleineren zweiten Zylinderabschnit 32 eines zweiten Fußes 30 aufzunehmen.

Das Ineinandergreifen der Füße 30 kann so in bequemer Weise und über eine mehr oder weniger große Höhe der Modulelemente 30 erfolgen.

Wie deutlich in 3 dargestellt ist, ist das Haushaltsgerät, hier ein Ofen 40, auf vier Füße 30 gesetzt, die in den vier jeweiligen Ecken der unteren Wand 40a des Geräts angeordnet sind.

Ein Dämmschaumelement 41 ist ferner zwischen Trennplatte 13 und unterer Wand 40a des Geräts angeordnet.

Dieses Schaumelement 41 hat den Zweck, die über die Ofenbasis austretende Heißluft zu leiten, um diese nach außen abzuführen, und zwar bei dem Mittelbereich 13b' der Seite 13b, die dazu bestimmt ist, an die Frontseite der Nische zu gelangen. Der Durchtritt von Frischluft erfolgt dagegen bei den Seitenteilen 13b'' der Trennplatte 13 zwischen der Trennplatte 13 und der Ofenbasis und an den beiden Seitenflanken des Ofens sowie zwischen der Trennplatte 13 und der unteren Wand P der Nische.

Mit dem Schaumelement 41 im Bereich der Trennwand 13 wird die austretende Heißluft geleitet, wobei die Frischlufteinlässe weitestgehend freigelassen sind.

Damit wird eine Rückkehr der austretenden Heißluft zu den Frischlufteinlässen vermieden.

Um den Durchgang der Füße 30 zu gestatten, enthält die Trennplatte 13 vier Öffnungen 34, die für den Durchgang dieser Füße 30 bestimmt sind, so dass der Ofen 40 oberhalb der Trennplatte 13 abgestützt wird.

Dieser Bausatz enthält erfindungsgemäß eine Anti-Kipp-Vorrichtung 50, die es ermöglicht, das Kippen des Geräts nach vorne nach dessen Einbau in die Nische zu vermeiden.

In allgemeiner Weise enthält diese Anti-Kipp-Vorrichtung 50 ein Halteelement 51, das auf der Rückseite des Hauhaltsgeräts in Eingriff gelangen kann, und eine auf den Einbauträger 10 angebrachte Betätigungsstange 52.

Wie deutlich in 4 dargestellt ist, kann das Halteelement 50 in eine an der Rückseite des Haushaltsgeräts 40 angeordnete Aufnahme 42 eingreifen.

Diese Aufnahme 42 kann einer bereits an der Rückseite des Geräts bestehenden Erhebung entsprechen, an der innerhalb des Gehäuses elektrische Bauteile befestigt sind.

Wie deutlich in 5 und 6 dargestellt ist, besteht dieses Halteelement 51 insbesondere aus einem L-förmigen Stababschnitt, von dem ein Schenkel 51a fest mit einem ersten Ende 52a der Betätigungsstange 52 und der andere Schenkel 51b dazu abgestimmt ist, in die Aufnahme 42 auf der Rückseite des Haushaltsgeräts 40 einzugreifen.

Hierbei sind die Betätigungsstange 52 und das Halteelement 51 einteilig geformt.

Um die Verschiebung des Halteelements 51 auf der Rückseite des Geräts zu gestatten, ist der rückseitige Rand 13a der Trennplatte 13 mit einem Schlitz 13' versehen, durch den hindurch die Betätigungsstange 52 in der Nähe ihres ersten Endes 52a translatorsich gleitbeweglich ist.

Die Betätigungsstange 52 enthält ein zweites Ende 52b, das Mittel 55 zum Verschieben der Stange 52 aufweist, wobei diese Verschiebemittel 55 an der Frontseite des Haushaltsgeräts 40 zugänglich sind.

Dabei enthalten diese Mittel 55 zum Verschieben der Stange 52 eine Schraube 55a, die mit einer Mutter 55b zusammenwirkt.

Die Schraube 55a kann in Öffnungen 56, 57 eingedreht werden, die mit dem umgebogenen Abschnitt 13b'' des Einbauträgers 10 und mit dem zweiten Ende 52b der Stange 52 fluchten.

Dazu ist das zweite Ende 52b der Stange 52 aus einem umgebogenen Abschnitt gebildet, der dazu bestimmt ist, im wesentlichen parallel zum umgebogenen Abschnitt 13b'' der Trennplatte 13 zu verlaufen, so dass die Öffnungen 56, 57 des zweiten Endes 52b und des umgebogenen Abschnitts 13b'' einander gegenüber liegen und von der Schraube 55a durchsetzt werden können.

Die Schraube 55a, wie sie in 5 und 6 dargestellt ist, ist von der Vorderseite des Haushaltsgeräts her zugänglich, so dass das Einsetzen der Anti-Kipp-Vorrichtung erfolgen kann, nachdem das Haushaltsgerät 40 auf den Einbauträger 10 positioniert wurde.

Dazu wird beim Montieren des Bausatzes die Schraube 55a an dem umgebogenen Abschnitt 13b'' und an dem zweiten Ende 52b der Betätigungsstange 52 in einer freien Stellung vormontiert, wie in 5 dargestellt ist, in welcher das Halteelement 51 von der Rückseite des Haushaltsgeräts 40 getrennt ist.

Mit dem nachträglichen Einschrauben der Schraube 55a in die Mutter 55b kann das zweite Ende 52b der Betätigungsstange 52 zum umgebogenen Abschnitt 13b'' des Einbauträgers 10 verschoben werden.

Die Betätigungsstange 52 wird somit in eine translatorische Bewegung am Einbauträger 10 versetzt, so dass in der Endstellung, wie in 6 dargestellt ist, die Anti-Kipp-Vorrichtung sich in einer Haltestellung befindet, in welcher das Halteelement 51 in die an der Rückseite des Haushaltsgeräts 40 angeordnete Aufnahme 42 eingreift.

Die Betätigungsstange 52 ist damit im wesentlichen senkrecht zur Frontseite des Haushaltsgeräts 40 gelagert.

Die Stangenverschiebemittel, die hier aus einer Schraube 55a und einer Mutter 55b bestehen, können ferner die Betätigungsstange 52 am Einbauträger 10 in der Haltestellung fixieren, wie in 6 dargestellt ist.

Somit kann der Halt des Geräts am Einbauträger 10 leicht gewährleistet werden, nachdem dieses Gerät in die Einbaunische positioniert wurde.

Der vorangehend beschriebene Einbausatz ermöglicht somit insbesondere, einen Mikrowellenherd in eine Nische einzubauen.

Selbstverständlich können bei dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel zahlreiche Abwandlungen vorgesehen sein, ohne dabei den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Insbesondere könnte die vorangehend beschriebene Anti-Kipp-Vorrichtung 50 an einem anderen als dem oben beschriebenen Einbauträger montiert werden.


Anspruch[de]
  1. Anti-Kipp-Vorrichtung für ein in eine Nische auf einem Einbauträger (10) einbaubares Haushaltsgerät (40), mit einem Einbauträger (10), einem Halteelement (51), das in eine auf der Rückseite des Haushaltsgeräts vorgesehene Aufnahme (42) eingreifen kann, und einer auf dem Einbauträger (10) angebrachten Betätigungsstange (52), die ein erstes, mit dem Halteelement (51) fest verbundenen Ende (52a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Ende (52b) der Betätigungsstange (52) Mittel zum Verschieben (55a, 55b) der Betätigungsstange (52) aufweist, die von der Frontseite des Haushaltsgeräts (40) zugänglich sind und die Betätigungsstange (52) zwischen einer Haltestellung, in welcher das Halteelement (51) mit einer auf der Rückseite des Haushaltsgeräts vorgesehenen Aufnahme (42) im Eingriff steht, und einer freien Stellung verschieben können, in welcher das Halteelement (51) von der Rückseite des Haushaltsgeräts (40) getrennt ist.
  2. Anti-Kipp-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (52) auf dem Einbauträger (10) translatorisch verschiebbar angebracht ist.
  3. Anti-Kipp-Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Verschieben (55a, 55b) der Stange (52) die Betätigungsstange (52) am Einbauträger (10) außerdem in einer Haltestellung befestigen können, in welcher das Halteelement (51) mit einer auf der Rückseite des Haushaltsgeräts (40) vorgesehenen Aufnahme (42) in Eingriff steht.
  4. Anti-Kipp-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Verschieben der Stange (52) eine Schraube (55a) enthalten, die mit einer Mutter (55b) zusammenwirkt und in ausgerichtete Öffnungen (56, 57) in einem Abschnitt (13b'') des Einbauträgers (10) und in dem zweiten Ende (5sb) der Stange (52) eingebracht werden kann, wobei das Eindrehen der Schraube (55a) in die Mutter (55b) das zweite Ende (52b) der Betätigungsstange (52) zum Abschnitt (13b'') des Einbauträgers (10) verschieben kann.
  5. Anti-Kipp-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (51) aus einem L-förmigen Stangenabschnitt besteht, von welchem der eine Schenkel (51a) mit dem ersten Ende (52a) der Betätigungsstange (52) fest verbunden ist und der andere Schenkel (51b) in eine auf der Rückseite des Haushaltsgeräts (40) vorgesehene Aufnahme (42) eingreifen kann.
  6. Anti-Kipp-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsstange (52) und das Halteelement (51) einstückig ausgebildet sind.
  7. Bausatz bestehend aus Elementen für den Einbau eines Haushaltsgeräts (40) in eine Nische, mit insbesondere einem Einbauträger (10), der unterhalb des Haushaltsgeräts (40) angeordnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Anti-Kipp-Vorrichtung (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 aufweist.
  8. Verwendung eines Bausatzes bestehend aus Einbauelementen nach Anspruch 7 für den Einbau eines Mikrowellenherds in eine Nische.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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