Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der hier vorgeschlagenen Kuvertiereinrichtung anhand der Zeichnung näher erläutert. Es stellen dar:

1 eine stark schematisierte, perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der hier angegebenen Kuvertiereinrichtung;

2 eine stark schematisierte, perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der vorgeschlagenen Kuvertiereinrichtung; und

3 eine Seitenansicht, teilweise geschnitten dargestellt, einer Kuvertiereinrichtung der hier betrachteten Art in stark schematisierter Darstellungsweise zur Erläuterung des Betriebes.

1 zeigt eine Förderbahn 1, auf deren Oberseite Beilagen 2 in Richtung des Pfeiles P₁ transportiert werden. Der in der Darstellung nach den 1 und 2 rechts liegende Teil der Förderbahn 1 kann das Ende einer Beilagenzusammentragbahn sein, längs welcher Beilagenzuführungseinrichtungen aufgereiht sind, die Beilagen 2 in Förderfächer der Beilagenzusammentragbahn einlegen, derart, daß ein zu kuvertierender Beilagensatz entsteht, wie dem Fachmann auf diesem Gebiete geläufig ist.

Längs der Förderbahn 1 erstreckt sich eine umlaufende Förderriemen oder Förderketten und daran angeordnete Förderfinger 3 bzw. 4 bzw. 5 aufweisende Fördereranordnung. Die Förderfinger 3 bzw. 4 bzw. 5 sind jeweils so bemessen, daß sie im Bereich der Obertrümmer der Förderriemen oder Förderketten über die Oberfläche der Förderbahn 1 aufragen und, wie aus den 1 und 2 ersichtlich, jeweils paarweise sich an den nachlaufenden Rand einer Beilage 2 anlegen und die betreffende Beilage mit Bezug auf die Darstellungen nach den 1 bis 3 in den von den Förderfingerpaaren definierten Beilagenfächern von rechts nach links in Beilagenförderrichtung entsprechend dem Pfeil P₁ vorwärts schieben.

Die Fördereranordnung enthält einen Zuförderer A, dessen Förderriemen oder Förderketten 6 am in Beilagenförderrichtung hinteren Ende des Zuförderers A um Rollen oder Kettenräder 7 gelegt sind, welche mit einem Antrieb 8 des Zuförderers A gekuppelt sind, um die Förderriemen oder Förderketten 6 in Umlauf zu setzen. Die Förderfinger 3 des Zuförderers A haben paarweise bestimmten seitlichen Abstand und bestimmen damit die Spurbreite der Zuförderbahn.

Die Fördereranordnung enthält weiter einen Zwischenförderer B, dessen Förderriemen oder Förderketten mit Bezug auf die Beilagenförderrichtung entsprechenden Pfeil P₁ zu Beginn des Zwischenförderers B um Rollen oder Kettenräder 9 gelegt sind und zu Ende des Zwischenförderers B um Rollen oder Kettenräder 10 gelegt sind. Die Achse, auf welcher die Rollen oder Kettenräder 9 laufen, liegt mit Bezug auf die Beilagenförderrichtung P₁ vor der Achse bzw. der Welle des Antriebs 8, mit welcher die Rollen oder Kettenräder 7 des Zuförderers A gekuppelt sind. Eine Antriebswelle, auf welcher am Ende des Zwischenförderers B dessen Rollen oder Kettenräder 10 befestigt sind, ist mit einem gesonderten Antrieb 11 gekuppelt.

Man erkennt aus der Darstellung aus den 1 und 2, daß die Förderfinger 4 des Zwischenförderers B paarweise bestimmten seitlichen Abstand haben, der von dem entsprechenden seitlichen Abstand der Förderfingerpaare 3 des Zuförderers A verschieden ist. Bei der gezeigten Ausführungsform ist die Spurbreite des Zuförderers A kleiner gewählt als die Spurbreite des Zwischenförderers B.

Schließlich enthält die Fördereranordnung noch eine Weiterförderungseinrichtung C, deren umlaufende Förderriemen oder Förderketten die Förderfinger 5 tragen. Deren paarweiser seitlicher Abstand ist wiederum von dem paarweisen seitlichen Abstand der Förderfinger 4 des Zwischenförderers B verschieden gewählt und entspricht beispielsweise wieder dem paarweisen seitlichen Abstand der Förderfinger 3 des Zuförderers.

Die Förderriemen oder Förderketten der Weiterförderungseinrichtung C sind zu deren Beginn um Rollen oder Kettenräder 12 gelegt, welche drehbar auf der ihre Laufachse bildenden Antriebswelle der Rollen oder Kettenräder 10 des Zwischenförderers B sitzen. Am Ende der Weiterförderungseinrichtung C sind die Förderriemen oder Förderketten um Rollen oder Kettenräder 13 gelegt, die auf einer mit einem gesonderten Antrieb 14 gekuppelten Antriebswelle sitzen.

Die Antriebe 8, 11 und 14, welche beispielsweise von Schrittmotoren gebildet sein können, sind über Steuerleitungen 15 bzw. 16 bzw. 17 mit einer zentralen Steuereinrichtung 18 gekoppelt und diese Steuereinrichtung 18 empfängt, was in der Zeichnung nicht im einzelnen dargestellt ist, Eingangssignale von Detektoren, beispielsweise Beilagenstellungsmeldern, Lichtschranken, Drehmeldern, welche den Förderern der Fördereranordnung zugeordnet sind, und dergleichen, und steuert abhängig von diesen Eingangssignalen den Betrieb der Antriebe 8, 11 und 14 sowie auch den Antrieb 19 für eine Einschubvorrichtung 20.

Bei der Ausführungsform nach 1 befindet sich die Einschubstation unmittelbar hinter einer quer zur Beilagenförderrichtung entsprechend Pfeil P₁ orientierten, die Antriebswelle der Rollen oder Kettenräder 10 bzw. die Laufachse der Rollen oder Kettenräder 12 enthaltenden Vertikalebene, innerhalb welcher die Förderfinger 4 des Zwischenförderers B und die Förderfinger 5 der Weiterförderungseinrichtung C in Querrichtung in eine fluchtende Stellung gelangen können. In diesem dem Beginn der Weiterförderungseinrichtung C nachfolgenden Abschnitt der Förderbahn 1 werden neben diese geöffnete Kuverts 21 durch eine in der Zeichnung nicht dargestellte Kuvenfördereinrichtung bewegt und, falls dies gewünscht wird und durch die zentrale Steuereinrichtung 18 veranlaßt wird, mittels der Einschubvorrichtung 20 mit Beilagen 2 gefüllt, wonach die gefüllten Kuverts 21 einer in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellten Kuvenschließstrecke zugeführt und abtransportiert werden.

Gibt jedoch die zentrale Steuereinrichtung 18 den Befehl, daß die Einschubvorrichtung 20 der Einschubstation nicht in Tätigkeit treten soll, etwa wegen von der zentralen Steuereinrichtung 18 empfangener Informationen aufgrund von Marken auf den Beilagen 2 oder von Informationen, die auf die Beilagenfächer gerichtete Detektoren an die Steuereinrichtung 18 liefern, etwa die Anzahl der übereinandergestapelten Beilagen eines Beilagensatzes, das Beilagenformat und dergleichen, dann werden die Beilagen 2 von dem Zuförderer A an den Zwischenförderer B und von diesem an die Weiterförderungseinrichtung C übergeben und in Beilagenförderrichtung entsprechend Pfeil P₁ weitergefördert, was jedoch bei der hier beschriebenen Kuvertiereinrichtung in einer durch die Steuereinrichtung 18 veranlaßten besonderen Art und Weise geschieht.

Im einzelnen sind die gesonderten Antriebe 8, 11 und 14 des Zuförderers A bzw. des Zwischenförderers B bzw. der Weiterförderungseinrichtung C mittels der Steuereinrichtung 18 derart steuerbar, daß der kontinuierlich angetriebene Zuförderer A den nachlaufenden Rand einer Beilage 2 über den Beginn des taktweise angetriebenen Zwischenförderers B hinweg fördert, die Förderfinger 4 des Zwischenförderers B dann den nachlaufenden Rand mit erhöhter Fördergeschwindigkeit übernehmen und die Beilage 2 gegenüber den Förderfingern 3 des Zuförderers A so weit vorschieben, daß diese Förderfinger 3 frei am Ende des Zuförderers A um dessen Rollen oder Kettenräder 7 herumgeführt und unter die Förderbahn 1 geschwenkt werden können, wonach die Beilage 2 vor der Einschubstation still gesetzt bzw. bis zum Ende des Zwischenförderers B und damit zum Beginn der Weiterförderungseinrichtung C transportiert wird, wo diese Beilage 2 unmittelbar von den sodann über die Förderbahn 1 hochgeschwenkten Förderfingern 5 der Zwischenfördrungseinrichtung C übernommen wird und die Förderfinger 4 des Zwischenförderers B hinter dem nachlaufenden Rand der von der Weiterförderungseinrichtung C abgeförderten Beilage 2 unter die Förderbahn 1 nach unter abgeschwenkt werden können., Man erkennt, daß bei der Ausführungsform nach 1 der Antrieb 8 für den Zuförderer A nach einmaligem Einschalten über die zentrale Steuereinrichtung 18 kontinuierlich in Betrieb gehalten werden kann und mittels seiner durch die Förderfingerpaare 3 definierten Förderfächer eine Folge von Beilagen 2 in Richtung auf den Zwischenförderer B fördert.

Der Zwischenförderer B, welcher mittels der Steuereinrichtung 18 und mittels des Antriebs 11 intermittierend betrieben wird, nimmt im Stillstand beispielsweise eine Stellung ein, in der seine Förderfinger 4 von den Förderriemen oder Förderketten im Bereich der Rollen oder Kettenräder 9 radial nach unten wegstehen und wird dann, wenn der nachlaufende Rand einer Beilage von den Förderfingern 3 des Zuförderers A im wesentlichen in einen Bereich nahe des Anfanges des Zwischenförderers B gefördert worden ist, eingeschaltet, so daß die Förderfinger 4 des Zwischenförderers B in der aus 3 auf der rechten Seite ersichtlichen Weise hinter den Förderfingern 3 des Zuförderers A über das Niveau der Förderbahn 1 ungehindert aufsteigen und mit erhöhter Fördergeschwindigkeit die Beilage 2 von den Förderfingern 3 übernehmen können, wobei die Förderfinger 4 des Zwischenförderers B aufgrund von deren erhöhter Antriebsgeschwindigkeit die Förderfinger 3 des Zuförderers A überholen, wie aus dem mittleren Teil von 3 abzuleiten ist. Die Förderfinger 3 des Zuförderers A können daher nun ungestört hinter dem nachlaufenden Rand der Beilage 2 unter das Niveau der Förderbahn 1 abgesenkt werden und setzen bei gleichbleibender Antriebsgeschwindigkeit und kontinuierlich eingeschaltetem Antrieb 8 des Zuförderers 8 ihren Weg an ihren Förderriemen oder Förderketten fort.

Die erhöhte Antriebsgeschwindigkeit des Antriebs 11 und damit die Vorwärtsgeschwindigkeit der Förderfinger 4 mit den Beilagen 2 ist so gewählt, daß die Förderfinger 4 und damit der nachlaufende Rand der Beilagen 2 über den Bereich des Beginns der Weiterförderungseinrichtung C hinweggelaufen sind, bevor bei eingeschaltetem Antrieb 14 für die Weiterförderungseinrichtung deren Förderfinger 5 über das Niveau der Förderbahn 1 aufsteigen, wie dies im linken Teil von 3 verdeutlicht ist.

Handelt es sich bei der Ausführungsform nach 1 um einen Betriebsfall, bei welchem die Beilagen 2 nicht durch die Einschubsvorrichtung 20 der Einschubstation in Kuverts 21 eingeschoben werden sollen, dann wird von der hier angegebenen Kuvertiereinrichtung dafür Sorge getragen, daß die Beilage 2, sobald sie durch die Förderfinger 4 des Zwischenförderers B in die in 3 auf der linken Seite eingezeichnete Stellung transportiert worden ist, durch die Förderfinger 5 der mittels des Antriebs 14 kontinuierlich in Bewegung gehaltenen Weiterförderungsvorrichtung C übernommen und in Beilagenförderrichtung weitergefördert wird. Die Förderfinger 4 werden daher etwa in der in 3 auf der linken Seite gezeigten Stellung durch Stillsetzen des Antriebs 11 festgehalten, und die Beilagen 2 werden von den Förderfingern 5 der kontinuierlich im Einschaltzustand gehaltenen Weiterförderungseinrichtung C übernommen und weitergefördert, wonach dann der Antrieb 11 wiedereingeschaltet wird und die Förderfinger 4 des Zwischenförderers B dann ungehindert hinter dem nachlaufenden Rand der Beilage 2 unter das Niveau der Förderbahn 1 heruntergeschwenkt und in die neue Anfangsstellung unterhalb der Rollen oder Kettenräder 9 gefahren werden können.

Handelt es sich aber bei der Ausführungsform von 1 um einen Betriebsfall, in welchem die Einschubvorrichtung 20 der Einschubstation den Auftrag hat, eine Beilage in ein Kuvert 21 zu kuvertieren, so wird wiederum der Zwischenförderer B bei der in 3 links eingezeichneten Stellung seiner Förderfinger 4 still gesetzt, doch wird nun auch der Antrieb 14 für die Weiterförderungseinrichtung C abgeschaltet, sobald deren Förderfinger 5 in eine in Querrichtung fluchtende Stellung mit Bezug auf die Förderfinger 4 des Zwischenförderers B gelangen, wie dies in 1 dargestellt ist. Jetzt erfolgt die Kuvertierung der Beilagen 2 durch die Einschubvorrichtung 20 und nach Rückführung der Einschubvorrichtung 20 im Rückschub in ihre Ausgangsstellung erfolgt eine Wiedereinschaltung der Antriebe 11 und 14, wobei mittels des Antriebs 11 die Rückführung der Förderfinger 4 in die zuvor erwähnte Ausgangsstellung beispielsweise unterhalb der Rollen oder Kettenräder 9 geschieht.

Zusammenfassend ist zu der Ausführungsform nach 1 zu sagen, daß bei einer Durchförderung von Beilagen 2 längs der Zuförderers A, des Zwischenförderers B und der Weiterförderungseinrichtung C ohne Tätigwerden der Einschubvorrichtung 20 der Zuförderer A und die Weiterförderungseinrichtung C beide mittels der Antriebe 8 bzw. 14 kontinuierlich in Betrieb gehalten werden können, während der Zwischenförderer B mittels des Antriebs 11 intermittierend so betrieben wird, daß Beilagen 2 von dem Zuförderer A mit erhöhter Geschwindigkeit abgenommen werden und dann rechtzeitig abgebremst werden, um störungsfrei wiederum von der kontinuierlich betriebenen Weiterförderungseinrichtung C übernommen zu werden. Die Antriebsgeschwindigkeiten des Zuförderers A einerseits und der Weiterförderungseinrichtung C andererseits sind vorzugsweise hierbei gleich, doch kann bei leicht verschiedenen Antriebsgeschwindigkeiten und Detektierung der relativen Abstellungen der zugehörigen Förderfinger auch eine leicht unterschiedliche Antriebsgeschwindigkeit des Zuförderers A und der Weiterförderungseinrichtung C mittels des Zwischenförderers B überbrückt werden.

Erfolgt eine Kuvertierung von Beilagen 2 durch die Einschubvorrichtung 20, dann bleibt der Zuförderer A kontinuierlich in Betrieb und es erfolgt ein vorzugsweise zeitgleiche Stillsetzung des Zwischenförderers B und der Weiterförderungseinrichtung C während des Kuvertiervorganges.

Die Ausführungsform nach 2 ist ganz entsprechend aufgebaut, wie die Ausführungsform nach 1, unterscheidet sich jedoch von letzterer dadurch, daß die Einschubstation mit der Einschubvorrichtung 20 und ihrem Antrieb 19 nicht mit Bezug auf die Beilagenförderrichtung entsprechend dem Pfeil P₁ unmittelbar nach dem Ende des Zwischenförderers B, sondern vor dem Ende des Zwischenförderers B gelegen ist, wie aus 2 ohne weiteres ersichtlich ist. Im übrigen sind in 2 für entsprechende Teile wie in 1 auch jeweils gleiche Bezugszeichen verwendet. Soweit die Ausführungsform nach 2 gleichen Aufbau hat, wie die Ausführungsform nach 1 erübrigt sich eine detaillierte Beschreibung, weshalb hier auf die obigen Ausführungen zur Ausführungsform nach 1 verwiesen sei.

Bei der Ausführungsform nach 2 haben die Rollen oder Kettenräder 9 und 10 für die Förderriemen oder Förderketten des Zwischenförderers B solchen Abstand von einander, daß die Einschubvorrichtung 20 der Einschubstation der Kuvertiereinrichtung in dem Abschnitt des Zwischenförderers B zwischen den Rollen oder Kettenrädern 7 des Zuförderers A und den Rollen oder Kettenrädern 10 des Zwischenförderers B Platz findet, wie aus 2 ersichtlich ist.

Ist also eine Beilage 2 durch die Förderfinger 3 des Zuförderers A über den Beginn des Zwischenförderers B im Bereich von dessen Rollen oder Kettenrädern 9 hinweggefördert worden und von den Förderfingern 4 des Zwischenförderers B dort übernommen und schließlich über das Ende des Zuförderers A im Bereich von dessen Rollen oder Kettenrädern 7 hinweggefördert worden, derart, daß die Förderfinger 3 des Zuförderers A ungehindert hinter dem nachlaufenden Rand der Beilage 2 unter das Niveau der Förderbahn 1 herabgeschwenkt werden konnten, so setzen die Förderfinger 4 die Beilage 2 an dem Beginn des von der Einschubstation eingenommenen Bereiches still, wie in 2 durch strichpunktierte Linien und eine strichpunktierte Darstellung der Förderfinger 4 deutlich gemacht ist.

Die zentrale Steuereinrichtung 18 setzt dann den Antrieb 19 der Einschubvorrichtung 20 der Einschubstation in Betrieb und bewirkt ein Einschieben der Beilage 2 in das geöffnet bereit gehaltene Kuvert 21, wonach der Antrieb 11 die zuvor stillgesetzten Förderfinger 4 des Zwischenförderers B wieder in Bewegung setzt und in eine Ausgangsstellung zur Übernahme der nächsten Beilage 2 transportiert, welche von dem Zuförderer A zu übernehmen ist.

Bei dieser Ausführungsform bedarf es keiner Stillsetzung des Antriebs 14 und der Weiterförderungseinrichtung C, und deren Förderfinger 5 können in einer mit der Bewegung der Förderfinger 3 des Zuförderers A synchronen Bewegung ihren Weg an den Förderriemen oder Förderketten der Weiterförderungseinrichtung C fortsetzten, um dann tätig zu werden, wenn aufgrund entsprechender Eingangssignale von Detektoren oder Markenlesern die Steuereinrichtung 18 signalisiert, daß keine Kuvertierung durch die Einschubstation und deren Einschubvorrichtung 20 durchgeführt werden soll, sondern eine Durchförderung von Beilagen 2 von dem Zuförderer A, welcher kontinuierlich betrieben ist, über den Zwischenförderer B, welcher intermittierend angetrieben ist, zu der kontinuierlich angetriebenen Weiterförderungseinrichtung C durchzuführen ist.

Es sei an dieser Stelle bemerkt, daß es selbstverständlich bekannt ist, von einer kontinuierlich angetriebenen Beilagenzusammentragbahn mittels eines Zwischenförderers Beilagen 2 zu übernehmen und durch intermittierenden Betrieb des Zwischenförderers eine Kuvertierung der Beilagen 2, welche von dem Zwischenförderer vor die Einschubstation bewegt werden, zu ermöglichen.

Bei der hier vorgeschlagenen Kuvertiereinrichtung aber ermöglicht der intermittierend angetriebene Zwischenförderer B bei wahlweiser Kuvertierung oder Nicht-Kuvertierung von Beilagen 2 oder Beilagensätzen eine einfache Steuerung des Antriebs 14 für die Weiterförderungseinrichtung C entweder im kontinuierlichen Betrieb oder in einem kontinuierlichen und unterbrochenen Betrieb für die Durchführung einer Kuvertierung (Ausführungsform nach 1) oder eine besonders einfache Steuerung der Antriebe für die Förderer und die Weiterförderungseinrichtung C, welche dann kontinuierlich in Betrieb gehalten werden kann, wenn der Zwischenförderer B einen angepaßten intermittierenden Betrieb durchführen kann, nämlich einmal mit Stillsetzung seiner Förderfinger 4 am Ende des Zwischenförderers im Bereich von dessen Rollen oder Kettenrädern 10, und ein andermal mit Stillsetzung der Förderfinger 4 am Beginn der Einschubstation zum Kuvertieren der von den Förderfingern 4 gegenüberliegend der Einschubstation positionierten Beilage 2.

Abschließend sei darauf hingewiesen, daß die Ausführungsformen nach den 1 und 2 in Beilagenförderrichtung entsprechend dem Pfeil P₁ vielfach hintereinander angeordnet werden können, derart, daß ein Zwischenförderer B immer dort angeordnet wird, wo ein bestimmtes Kuvertierungsgut einer ganz bestimmten Kuvertierung zugeführt werden soll, im übrigen aber der Strom der Beilagen 2 oder Beilagensätze von den jeweiligen Zuförderern und der jeweiligen Weiterförderungseinrichtung C kontinuierlich durch eine Anlage geführt wird, wodurch sich ein stark verminderter Steuerungsaufwand der zentralen Steuerungseinrichtung 18 ergibt.