Die Erfindung betrifft eine Sprühpistole, die mit verringerten Herstellkosten herstellbar, leicht zu montieren und störungsfrei ist.

7 zeigt eine herkömmliche Sprühpistole (auch als „Airbrush", „Spritzpistole", oder „Luftbürste" bekannt), die im wesentlichen aus einem Hohlzylinder 6, einem Farbbehälter 61, einer Lufteinlaßöffnung 62, einem Lufteinlaßventil 63, einem Schaltknopf 64, einer Betätigungsstange 65, einer Schutzhülse 651, einer Steuernadel 652, einer Kolbenhülse 66, einer Düse 67 und einer Abdeckung 7 mit zwei Ausnehmungen 71 besteht.

Am vorderen Teil des Hohlzylinders 6 ist oben der Farbbehälter 61 angeordnet, und im Innern des Hohlzylinders 6 ist eine (in der Zeichnung nicht dargestellte) In Längsrichtung verlaufende Farbleitung ausgebildet. In der Mitte seiner Unterseite weist der Hohlzylinder 6 die Lufteinlaßöffnung 62 mit einem Lufteinlaßventil 63 auf. Der Schaltknopf 64 ist der Lufteinlaßöffnung 62 gegenüber oben am Hohlzylinder 6 ausgebildet und steht über die mit der Schutzhülse 651 versehene Betätigungsstange 65 in Wirkverbindung, um die in der Betätigungsstange 65 angeordnete Steuernadel 652 zu steuern. Die Kolbenhülse 66 und die Düse 67 sind von innen nach außen hintereinander am vorderen Teil des Hohlzylinders 6 ausgebildet, wobei an den hinteren Teil des Hohlzylinders 6 eine Abdeckung 7 angeschraubt ist. Außerdem sind an den beiden Seiten der Abdeckung 7 zwei einander gegenüberliegende Ausnehmungen 71 ausgebildet, wobei die Schutzhülse 651 der Betätigungsstange 65 gerade an der Stelle der Ausnehmungen 71 freiliegt, damit man die Steuernadel 652 durch diese Ausnehmungen 71 hindurch einstellen kann.

Bei Verwendung der oben beschriebenen herkömmlichen Sprühpistole kann man den Schaltknopf 64 nach hinten und unten drücken, um das Lufteinlaßventil 63 zu öffnen und gleichzeitig dabei die Steuernadel 652 rückwärts zu bewegen, wodurch ein Luftstrom erzeugt werden kann, um die Farbe durch die Düse 67 auszusprühen.

Nach Gebrauch kann man die Schutzhülse 651 mit dem Finger nach hinten betätigen, um die Steuernadel 652 zu bewegen, damit die auf der Steuernadel 652 und der Düse 67 vorhandene Farbe einwandfrei versprüht werden kann, um eine eventuelle Verstopfung von Farbe zwischen der Düse 67 und der Steuernadel 652 auszuschließen.

Die Nachteile der oben beschriebenen bekannten Konstruktion sind offensichtlich:

• 1. Erheblich erhöhte Herstellkosten, da bei der Herstellung zusätzlich die Ausnehmungen bearbeitet werden müssen;
• 2. Schwierig zu handhaben, da die Bohrung (Innendurchmesser) der Abdeckung vorgegeben und die Größe der Ausnehmungen somit beschränkt ist. Auf diesem Grund läßt sich ein Finger schwer hindurchstecken, um die Schutzhülse nach hinten zu betätigen.
• 3. Schwierige Positionierung der Stelle der Ausnehmungen, da beim Anschrauben der Abdeckung an den Hohlzylinder keine Referenzmarkierung zur Verfügung steht. Nach dem Verschrauben liegen die Ausnehmungen der Abdeckung oft oben und unten an der Abdeckung, was die Handhabung erschwert.
• 4. Erhebliche Betriebsstörungen, da Fremdstoffe leicht durch die Ausnehmungen in das Innere des Hohlzylinders gelangen können und daher die Gefahr besteht, daß die eingebauten Bauteile durch die Fremdstoffe verstopfen.

Daher zielt der Erfinder auf eine Verbesserung der herkömmlichen Lösung.

Aus diesem Grund hat der Erfinder nach langem Studium die vorliegende Erfindung entwickelt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach zu montierende, in der Herstellung billigere und weniger störanfällige Sprühpistole zu schaffen.

Diese Aufgaben werden im wesentlichen mit den Merkmalen im Anspruch 1 gelöst.

Dazu ist ein erstes Verschlußstück einer Mitnehmervorrichtung am Umfang einer am hinteren Teil der Betätigungsstange angeordneten Schutzhülse und ein zweites Verschlußstück der Mitnehmervorrichtung dem ersten Verschlußstück entsprechend in der Abdeckung vorgesehen, wobei die Abdeckung die Betätigungsstange zum Antreiben einer Steuernadel mitnimmt. Die Anordnung der herkömmlichen Ausnehmungen an der Abdeckung entfällt, was die Herstellkosten reduziert und bewirkt, daß keine Fremdstoffe in den Hohlzylinder gelangen und eventuelle Betriebsstörungen hervorrufen können.

Im folgenden wird die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Diese Zeichnungen dienen nur zur Darstellung der Erfindung und haben keine beschränkende Bedeutung für die Erfindung.

1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in auseinandergezogener Anordnung;

2 zeigt eine Schnittdarstellung der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in zusammengesetzter Anordnung;

3 zeigt eine perspektivische Darstellung der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung im Gebrauch;

4 zeigt eine perspektivische Darstellung einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in auseinandergezogener Anordnung;

5 zeigt eine Schnittdarstellung der zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung in zusammengesetzter Anordnung;

6 zeigt eine perspektivische Darstellung der zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung im Gebrauch;

7 zeigt eine schematische Darstellung einer herkömmlichen Sprühpistole.

Eine erste bevorzugte Ausführungsform einer Sprühpistole gemäß der Erfindung, wie sie in 1, 2 und 3 dargestellt ist, besteht im wesentlichen aus einem Hohlzylinder 1, einem Farbbehälter 11, einem Lufteinlaßrohr 12, einem Schaltknopf 14, einer Betätigungsstange 16, einer Steuernadel 161, einer Kolbenhülse 17, einer Düse 17 und einer Abdeckung 2.

Der Farbbehälter 11 ist am vorderen Teil des Hohlzylinders 1 oben angeordnet, und im Innern des Hohlzylinders 1 ist eine (in der Zeichnung nicht dargestellte) In Längsrichtung verlaufende Farbleitung ausgebildet. In der Mitte seiner Unterseite weist der Hohlzylinder 1 das Lufteinlaßrohr 12 mit einem Lufteinlaßventil 13 auf. Der Schaltknopf 14 ist dem Lufteinlaßrohr 12 gegenüber oben am Hohlzylinder 1 ausgebildet, um die im Hohlzylinder 1 angebrachte Betätigungsstange 16 zu steuern und die in der Betätigungsstange 16 ausgebildete Steuernadel 161 anzutreiben. Die Kolbenhülse 17 und die Düse 18 sind am vorderen Teil des Hohlzylinders 1 hintereinander von innen nach außen ausgebildet, wobei das Vorderende der Steuernadel 161 die Farbleitung und die Düse 18 durchgesetzt und der hintere Teil des Hohlzylinders 1 mit der Abdeckung 2 verbunden ist, um den hinteren Teil der Betätigungsstange 16 aufzunehmen.

Zwischen der Abdeckung 2 und der Betätigungsstange 16 ist eine Mitnehmervorrichtung 3 angeordnet, über die die Abdeckung 2 die Betätigungsstange 16 mitnimmt, um die Steuernadel 161 anzutreiben. Gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt diese Mitnehmervorrichtung 3 wenigstens eine am hinteren Teil der Betätigungsstange 16 befestigte Schutzhülse 31, um die Steuernadel 161 zu fixieren, wobei die Mitnehmervorrichtung 3 jeweils am Außenumfang der Schutzhülse 31 ein erstes Verschlußstück 32 und innerhalb der Schutzhülse 31 ein mit dem ersten Verschlußstück 32 zusammenwirkendes zweites Verschlußstück 33 aufweist. Gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Verschlußstück 32 das am Außenumfang der Schutzhülse 31 ausgebildete Außengewinde 353 und das zweite Verschlußstück 32 das in der Abdeckung 2 ausgebildete Innengewinde 22, wobei das Außengewinde und das Innengewinde miteinander verschraubbar sind. Der hintere Teil des Hohlzylinders 1 weist ein Anschlußstück 19 zur Verbindung mit der Abdeckung 2 auf, und die Abdeckung 2 weist entsprechend diesem Anschlußstück 19 zusätzlich ein Einrastteil 21 auf. Nach Verrasten dieses Anschlußstücks 19 mit dem Einrastteil 21 bildet der Hohlzylinder mit der Abdeckung 2 ein einstückiges Teil. Mittels der oben beschriebenen erfindungsgemäßen Konstruktionen können die Abdeckung 2 und die Schutzhülse 31 durch die Mitnehmervorrichtung 3 verbunden werden, so daß die Abdeckung 2 die Betätigungsstange 16 mitnehmen kann, um die Steuernadel 161 anzutreiben und in geeigneter Weise einzustellen.

Die Mitnehmervorrichtung 3 beschränkt sich nicht auf die oben beschriebene Konstruktion, sondern kann in anderer Ausführung ausgebildet sein.

Bei einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Sprühpistole gemäß der Erfindung, wie sie in 4, 5 und 6 dargestellt ist, weist die Mitnehmervorrichtung 3 eine Schutzhülse 34 und eine mit dieser zusammenwirkende Buchse 35 auf, wobei die Schutzhülse 34 am hinteren Teil der Betätigungsstange 16 zur Fixierung der Steuernadel 161 befestigt ist und an ihrem einen Ende eine erste Kontaktfläche 341 aufweist, und wobei in der Mitte in der Buchse 35 ein Durchgang 351 ausgebildet ist, die der hintere Teil der Betätigungsstange 16 durchsetzt, um die Buchse 35 an die erste Kontaktfläche 341 der Schutzhülse 34 anzulegen. Am Ende der Buchse 35, und zwar der ersten Kontaktfläche 341 der Schutzhülse 34 gegenüber, ist eine zweite Kontaktfläche 352 zur Anlage an der ersten Kontaktfläche 341 ausgebildet. Am Umfang der zweiten Kontaktfläche 352 der Buchse 35 ist das Außengewinde 353 vorgesehen, während das andere Ende der Buchse 35 an seinem Umfang ein Gleitstück 354 aufweist und das an einem Ende der Abdeckung 2 vorhandene Innengewinde 22 mit dem Außengewinde 353 der Buchse 35 verschraubbar ist. Am hinteren Teil des Hohlzylinders 1 ist ein Aufnahmeraum 13 zur Aufnahme vom Gleitstück 354 vorgesehen.

Durch die Buchse 35 können der Hohlzylinder 1 und die Abdeckung 2 verbunden werden, so daß mit der Abdeckung 2 die Buchse 35 bewegt und die zweite Kontaktfläche 352 der Buchse 35 an die erste Kontaktfläche 341 der Schutzhülse 34 angelegt werden kann, um die Schutzhülse 34 zu bewegen. Auf diese Weise kann die Abdeckung 2 die Betätigungsstange 16 mitnehmen, um die Steuernadel 161 anzutreiben und zweckmäßig einzustellen.

Nach Gebrauch der oben beschriebenen erfindungsgemäßen Sprühpistole kann man die Abdeckung 2 nach hinten betätigen (siehe hierzu 3 und 6). Da die Abdeckung 2 über die Mitnehmervorrichtung 3 die Betätigungsstange 16 mitnimmt, kann die Abdeckung 2 die Betätigungsstange 16 auch mitbewegen und dadurch die Steuernadel 161 zu bewegen, so daß die an der Steuernadel 161 und der Düse 18 vorhandene Farbe durch die dauerhafte Wirkung der Steuernadel 161 einwandfrei versprüht werden kann und eine eventuelle Verstopfung von Farbe zwischen der Düse 18 und der Steuernadel 161 vermieden wird.

Die Vorteile der Erfindung sind offensichtlich:

• 1. Erheblich verringerte Herstellkosten durch den Wegfall einer Ausnehmung an der Abdeckung 2, weshalb es nicht mehr nötig ist, die Abdeckung bei der Herstellung zusätzlich zu bearbeiten;
• 2. Bequeme Handhabung, da die Abdeckung 2 über die Mitnehmervorrichtung 3 die Betätigungsstange 16 mitnimmt, so daß man bei zum Einstellen der Steuernadel 161 lediglich die Abdeckung nach hinten zu bewegen braucht, ohne die Größe eines Fingers berücksichtigen zu müssen;
• 3. Geringe Betriebsstörungen durch den Wegfall einer Ausnehmung an der Abdeckung 2, weil keine Fremdstoffe durch Ausnehmungen in das Innere des Hohlzylinders 1 gelangen können;
• 4. Leichte Arretierung, da der Hohlzylinder 1 ein Anschlußstück 19 und die Abdeckung 2 ein Einrastteil 21 aufweist, wobei im Gebrauch das Anschlußstück 19 schnell an das Einrastteil 21 anschließbar ist, um den Hohlzylinder 1 und die Abdeckung 2 zu arretieren.

Aufgrund der obengenannten Tatsachen entspricht die Erfindung in ihrer Verfügbarkeit, Fortschrittlichkeit und Neuheit vollauf den Anforderungen für ein Gebrauchsmuster.

Die vorstehende Beschreibung stellt nur die bevorzugten Ausführungsbeispiele dar und soll nicht als Definition der Grenzen und des Bereiches der Erfindung dienen. Alle gleichwertigen Änderungen und Modifikationen gehören zum Schutzbereich dieser Erfindung.