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Dokumentenidentifikation DE60300134T2 03.11.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001336539
Titel Sicherheitsgurt für ein Fahrzeug und damit versehenes Fahrzeug
Anmelder Mazda Motor Corp., Hiroshima, JP
Erfinder Yousuke, Nishimoto, Aki-gun, Hiroshima 730-8670, JP;
Seto, Takayuki, Aki-gun, Hiroshima 730-8670, JP;
Muramatsu, Kenji, Aki-gun, Hiroshima 730-8670, JP;
Nakao, Hiroaki, Aki-gun, Hiroshima 730-8670, JP
Vertreter Müller-Boré & Partner, Patentanwälte, European Patent Attorneys, 81671 München
DE-Aktenzeichen 60300134
Vertragsstaaten DE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 17.02.2003
EP-Aktenzeichen 030035810
EP-Offenlegungsdatum 20.08.2003
EP date of grant 10.11.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.11.2005
IPC-Hauptklasse B60R 22/24
IPC-Nebenklasse B60R 21/01   B60R 22/26   B60R 22/22   B60R 22/20   B60J 5/04   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsgurtsystem, insbesondere auf ein Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug, und auf ein damit versehenes Fahrzeug, welches eine Doppeltürstruktur aufweist, in welcher eine Vordertür an einem Fahrzeugkörper bzw. einer Fahrzeugkarosserie an seiner (ihrer) Vorderkante über ein Gelenk abgestützt wird und eine Hintertür an dem Fahrzeugkörper an seiner Hinterkante über ein Gelenk abgestützt ist, so daß beispielsweise beide Türen geöffnet und geschlossen werden.

EP-A 0 716 963 offenbart ein Sicherheitsgurtsystem gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. US-A 5 149 135 offenbart ein Sicherheitsgurtsystem, welches seine Aufroll- bzw. Rückzugseinrichtung auf einer Hintertür angeordnet aufweist. EP-A 1 247, welche eine Priorität vom 29. März 2001 beansprucht und am 9. Oktober 2002 veröffentlicht wurde, offenbart ein an einem Fahrzeugkörper montierbares Sicherheitsgurtsystem, welches eine Rückzugseinrichtung, einen Anker und ein Schienenglied umfaßt, welches es dem Anker gestattet, im wesentlichen entlang der Längsrichtung des Fahrzeugs zu gleiten.

Eine Doppeltürstruktur ist gut bekannt, wie dies in der japanischen, ungeprüften Patentveröffentlichung Nr. H8-142680 geoffenbart wird. Die konventionelle Struktur beinhaltet eine Sperrsäule, welche sich vertikal in dem mittleren bzw. Mittelabschnitt einer hinteren Öffnung erstreckt, welche durch eine linke Seitentür und eine rechte Seitentür in einer Doppeltürkonfiguration geöffnet und geschlossen wird.

Eine derartige Doppeltürstruktur kann für eine Zugangs- bzw. Einstiegs- und Ausgangs- bzw. Ausstiegsöffnung an der Seite eines Fahrzeugs vorgesehen sein. In einer derartigen, wie oben beschriebenen, Doppeltürstruktur erstreckt sich eine Mittelsäule vertikal in dem Mittelabschnitt der Einstiegs- und Ausstiegsöffnung, was für die Steifigkeit des Fahrzeugkörpers vorteilhaft ist, jedoch nachteilig für die Offenheit bzw. Öffnungsweite der Öffnung ist. Um die Offenheit bzw. Öffnungsweite zu verbessern, ist eine Mittelsäulen-lose Struktur, d. h. eine Struktur ohne der Mittelsäule, vorzuziehen bzw. bevorzugt.

Wie erwähnt, wird eine Doppeltürstruktur, kombiniert mit dem Mittelsäulen-losen Körper, bevorzugt, wobei jedoch in dem Fall, wo ein Sicherheitsgurtsystem so konfiguriert ist, daß sein Sicherheitsgurt-Gurtband bzw. Sicherheitsgurt-Gewebe von der Hintertür zu dem Fahrgast- bzw. Insassenabteil ausgedehnt wird und eine Sicherheitsgurt-Rückzugseinrichtung zum Beschränken bzw. Zurückhalten des Passagiers bzw. Insassen in der Hintertür vorgesehen ist, sich eine ausgedehnte Länge des Sicherheitsgurt-Gurtbands zwischen dem Vorderabschnitt der Hintertür und dem unteren Abschnitt der Türöffnung des Körpers bzw. der Karosserie spannt. Dies behindert einen Einstieg und Ausstieg für hintere Insassen.

Um das oben beschriebene Problem zu lösen, kann ein Schienenglied vorgesehen sein, welches es einem Anker des Sicherheitsgurts, besonders eines Beckengurts, gestattet, in der Fahrzeug-Längsrichtung zu gleiten. Das Schienenglied ist zwischen einem Bodenabschnitt in der Nähe der Außenseite eines Vordersitzes und einem Hinterabschnitt davon angeordnet. Bei bzw. mit dieser Konfiguration bzw. Anordnung veranlaßt die Öffnungsbewegung der Hintertür den Anker, entlang des Schienenglieds nach rückwärts zu gleiten, welches den Sicherheitsgurt davor bewahrt, den Zustieg oder Ausstieg von hinteren Insassen zu behindern bzw. zu stören.

In der Zwischenzeit ist es erforderlich, ein auf den Vordersitz wirkendes Gewicht zum Zweck der Entscheidung zu detektieren, ob Airbags entfaltet bzw. ausgefahren werden sollten oder nicht. Im Fall eines Vorsehens von gewichtsdetektierenden Mitteln zum Detektieren eines Gewichts zwischen dem Vordersitz und dem Boden bewirkt jedoch, wenn das Schienenglied an dem Boden befestigt bzw. festgelegt ist, die Befestigung des Sicherheitsgurts durch einen Insassen in dem Vordersitz eine Spannung in dem Sicherheitsgurt, um auf den Anker und den Beckengurt zu wirken. Somit ist der Vordersitz der Spannung zu dem Boden hin zusätzlich zu dem Gewicht des Insassen ausgesetzt, was möglicherweise in der fehlerhaften Detektion durch die ein Gewicht detektierenden Mittel resultieren kann.

Im Hinblick auf den obigen Aspekt ist es ein Ziel bzw. Gegenstand der vorliegenden Erfindung, ein Sicherheitsgurtsystem für Fahrzeuge, insbesondere ein Sicherheitsgurtsystem zur Verfügung zu stellen, welches nicht den Zustieg und Ausstieg des Rücksitzpassagiers behindert und die Anwesenheit eines Insassen detektieren kann, während der Einfluß durch die Sicherheitsgurtspannung reduziert wird, um eine genauere Gewichtsdetektion aufzuweisen.

Der Gegenstand wird gemäß der Erfindung durch ein Sicherheitsgurtsystem gemäß Anspruch 1 und durch ein Fahrzeug gemäß Anspruch 9 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Somit wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein Sicherheitsgurtsystem zur Verfügung gestellt, welches nicht den Zustieg und Ausstieg des Rücksitzpassagiers behindert und die Anwesenheit eines Insassen detektieren kann, ohne durch die Sicherheitsgurtspannung beeinflußt zu werden, um die genaue Gewichtsdetektion zur Verfügung zu stellen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird der Gegenstand durch einen Sicherheitsgurt bzw. ein Sicherheitsgurtsystem erzielt, welcher(s) an einer Fahrzeugkarosserie bzw. einem Fahrzeugkörper montierbar ist, umfassend eine Aufroll- bzw. Rückzugeinrichtung, welche an oder in einer rückwärtigen Tür für ein Zurückziehen bzw. Aufrollen eines Sicherheitsgurt-Gurtbands für ein Beschränken bzw. Zurückhalten eines Passagiers bzw. Mitfahrers in einem vorderen Sitz anzuordnen ist, einen Anker des Sicherheitsgurt-Gurtbands, um seitlich benachbart dem Vordersitz angeordnet zu sein, ein Schienenglied, welches an dem Fahrzeug an einem vorderen festgelegten Abschnitt und einem rückwärtigen festgelegten Abschnitt festzulegen ist, um dem Anker des Sicherheitsgurt-Gurtbands zu erlauben, im wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung zu gleiten, und ein Gewicht detektierende Mittel, welche zwischen dem Vordersitz und einer Bodenplatte zum Detektieren bzw. Feststellen eines Gewichts anzuordnen sind, welches auf den Vordersitz wirkt,

wobei das vordere Ende des Schienenglieds im wesentlichen an dem Sitz oberhalb der ein Gewicht detektierenden Mittel festgelegt ist.

Dementsprechend wird, wenn das Sicherheitsgurt-Gurtband bzw. Sicherheitsgurt-Gewebe rückziehbar von der Rückzugseinrichtung in der Hintertür aufgespult wird und die Zunge des Sicherheitsgurt-Gurtbands in Eingriff mit dem Gurtschloß ist bzw. gelangt, die Dreipunkt-Sicherheitsgurt-Rückhaltekonfiguration zum Zurückhalten des Insassen in dem Vordersitz erreicht bzw. erhalten. Andererseits veranlaßt, wenn die Hintertür geöffnet wird, nachdem das Sicherheitsgurt-Gurtband gelöst wird, die Öffnungsbewegung der Hintertür den Anker des Sicherheitsgurt-Gurtbands, sich rückwärts entlang des Schienenglieds zu bewegen. Dies bewahrt das Sicherheitsgurt-Gurtband davor, das Zusteigen und Aussteigen der hinteren Passagiere zu behindern bzw. zu stören.

Darüber hinaus kann, wenn das Sicherheitsgurt-Gurtband befestigt ist bzw. wird, die Anwesenheit eines Passagiers detektiert werden, während der Einfluß der Sicherheitsgurtspannung reduziert wird oder ohne dadurch beeinflußt zu werden, da das vordere Ende des Schienenglieds im wesentlichen auf dem Sitz über den ein Gewicht detektierenden bzw. gewichtsdetektierenden Mitteln befestigt ist. Dies stellt eine genaue Gewichtsdetektion durch die ein Gewicht detektierenden Mittel sicher.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfaßt das Sicherheitsgurtsystem weiters eine Gurtschnalle bzw. ein Gurtschloß, welche(s) an dem Sitz oberhalb der ein Gewicht detektierenden Mittel anzuordnen ist, welche(s) fähig ist, eine Zunge bzw. Lasche des Sicherheitsgurt-Gurtbands zu ergreifen.

Dementsprechend kann der Einfluß des Sicherheitsgurtsystems auf die Gewichtsdetektion weiter reduziert werden, so daß die Gewichtsdetektion noch genauer ist.

Vorzugsweise können in der Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung die ein Gewicht detektierenden Mittel einen eine Last detektierenden Abschnitt bzw. Lastdetektionsabschnitt beinhalten, welcher eine Last bzw. ein Gewicht des Passagiers detektiert, ein Basisglied, welches den eine Last detektierenden Abschnitt abstützt bzw. trägt, und ein Lastübertragungsglied umfassen, welches eine Last, welche auf den Vordersitz wirkt, auf den eine Last detektierenden Abschnitt überträgt, wobei der vordere festgelegte Abschnitt des Schienenglieds an dem Lastübertragungsglied fixiert bzw. festgelegt ist. Deshalb gibt es keinen Bedarf für zusätzliche Teile für ein Fixieren bzw. Festlegen des Schienenglieds, da das Schienenglied unter effizienter Verwendung des Lastübertragungsglieds der ein Gewicht detektierenden Mittel festgelegt ist, was die Anzahl von Teilen reduziert.

Bevorzugter kann der rückwärtige Abschnitt der ein Gewicht detektierenden Mittel in der Nähe des rückwärtigen Endabschnitts eines Sitzpolsters des Vordersitzes angeordnet sein und/oder weiter bevorzugt kann der vordere, festgelegte Abschnitt des Schienenglieds an einer Erstreckung bzw. einem Fortsatz fixiert sein, welche(r) sich nach rückwärts von dem rückwärtigen Ende des Lastübertragungsglieds erstreckt, und das Schienenglied kann einen gekrümmten bzw. gebogenen Abschnitt zwischen dem vorderen festgelegten Abschnitt und einem Gleitabschnitt beinhalten, auf welchem der Anker gleitet, wobei sich der gekrümmte Abschnitt zuerst nach vorne und nach unten von dem vorderen festgelegten Abschnitt erstreckt und dann nach oben und nach rückwärts gekrümmt ist, und nach außen in der Fahrzeugseitenrichtung von dem vorderen, festgelegten Abschnitt zu dem vorderen Ende des Gleitabschnitts abweicht. D. h., der Ankerpunkt wird sicher bzw. bestimmt vorgesehen, um die Behinderung mit anderen Teilen, wie beispielsweise einem in dem Vordersitz vorgesehenen, zurücklehnenden Mechanismus zu vermeiden, da das Schienenglied so konstruiert ist, um den gekrümmten Abschnitt aufzuweisen, welcher außen zu dem vorderen Ende des Gleitabschnitts abweicht.

Weiter bevorzugt ist der gekrümmte Abschnitt so ausgebildet, daß der Anker auf den gekrümmten Abschnitt gleitet. Dementsprechend hindert die Form bzw. Gestalt (z. B. der Querschnitt, der Durchmesser und/oder die Krümmung) des gekrümmten Abschnitts den Anker an einem Gleiten auf die Krümmung, welche sich nach oben krümmt, wodurch die Vorwärtsbewegung des Ankerpunkts durch den gekrümmten Abschnitt vermieden wird, während das Sicherheitsgurt-Gurtband befestigt wird.

Noch weiter bevorzugt kann der Anker des Sicherheitsgurt-Gurtbands eine vorbestimmte Länge in Längsrichtung entlang der Gleitrichtung aufweisen und kann gleitbar auf den Gleitabschnitt des Schienenglieds angepaßt sein, und die Krümmung des gekrümmten Abschnitts, welche sich nach oben in dem Schienenglied krümmt, ist auf eine so kleine Krümmung eingestellt bzw. festgelegt, um zu verhindern, daß der Anker auf den gekrümmten Abschnitt gleitet. Dementsprechend hindert die wie oben eingestellte Krümmung des gekrümmten Abschnitts den Anker am Gleiten auf die Krümmung, welche sich aufwärts krümmt, wodurch die Vorwärtsbewegung des Ankerpunkts durch den gekrümmten Abschnitt vermieden wird, während das Sicherheitsgurt-Gurtband befestigt wird.

Noch weiter bevorzugt kann die Länge des Ankers in Längsrichtung auf eine vorbestimmte Länge eingestellt sein, welche ihn selber daran hindert, auf den gekrümmten Abschnitt zu gleiten, welcher nach oben gekrümmt ist. Dementsprechend wird der Anker vor einem Gleiten auf den gekrümmten Abschnitt durch die vorbestimmte Länge des Ankers in Längsrichtung selbst bewahrt bzw. daran gehindert.

In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung wird weiters ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt, welches mit dem Sicherheitsgurtsystem gemäß der vorliegenden Erfindung oder einer Ausführungsform davon ausgestattet ist.

Vorzugsweise kann das Fahrzeug eine Türöffnung, eine Vordertür, welche schwenkbar an der vorderen Kante bzw. dem vorderen Rand der Türöffnung abgestützt bzw. getragen ist, und die rückwärtige Tür umfassen, welche schwenkbar an der rückwärtigen Kante bzw. dem rückwärtigen Rand der Türöffnung abgestützt ist, wobei die Vordertür und die rückwärtige Tür gemeinsam bzw. zusammenwirkend die Türöffnung schließen können.

Diese und andere Gegenstände, Eigenschaften bzw. Merkmale, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden, detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen besser verständlich, in welchen:

1 eine Seitenansicht eines Fahrzeugs ist, welches mit dem Sicherheitsgurtsystem in Übereinstimmung mit einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist.

2 eine Aufrißansicht des Hauptabschnitts der vorliegenden Erfindung ist, wenn die Türen geschlossen sind.

3 eine Seitenansicht ist, welche die Sicherheitsgurt-Bewegung illustriert, wenn die Türen geöffnet werden.

4 eine Aufrißansicht des Hauptabschnitts der vorliegenden Erfindung ist, wenn die Türen offen sind.

5 eine vergrößerte Ansicht ist, welche die vordere Befestigungsstruktur des Schienenglieds zeigt.

6 eine Draufsicht ist, welche die vordere Befestigungsstruktur des Schienenglieds zeigt.

7 eine Rückansicht ist, welche die vordere Befestigungsstruktur des Schienenglieds zeigt.

8 eine Draufsicht ist, welche die hintere Befestigungsstruktur des Schienenglieds zeigt.

9 eine perspektivische Explosionsansicht ist, welche den Hauptabschnitt der ein Gewicht detektierenden Mittel zeigt.

10 eine Aufrißansicht ist, welche eine andere, bevorzugte Ausführungsform der Erfindung bezüglich eines Sicherheitsgurtsystems für Fahrzeuge zeigt.

Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nun mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben werden.

Die Zeichnungen zeigen ein Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug. Zuerst wird unter Bezugnahme auf 1 bis 4 eine Karosserie- bzw. Körperstruktur und eine Türstruktur beschrieben werden.

Wie in 1 und 3 gezeigt wird, sind Seitentüren an den Seitenabschnitten eines Körpers bzw. einer Karosserie eines Fahrzeugs 1 angeordnet. Die Seitentüren bestehen aus einer Vordertür 2 und einer Hintertür 3, welche an dem Seitenabschnitt eines Körpers des Fahrzeugs 1 über Vordertür-Gelenke 4 und Hintertür-Gelenke 5 abgestützt werden, welche an einer Vorderkante der Vordertür 2 und einer Hinterkante der Hintertür 3 jeweils befestigt sind, welche eine Seitentürstruktur in einer Freistilkonfiguration bzw. Freistilanordnung oder einer sogenannten Doppeltürkonfiguration bilden bzw. darstellen.

Die Vordertür 2 und die Hintertür 3 umfassen jeweils Türplatten bzw. -paneele 6, 7, Tür-Fenster- bzw. -Schieberahmen 8, 9 und Türfenster 10, 11. Innerhalb der Türplatte bzw. -tafel 6 und Türplatte 7 (besonders in dem durch eine Tür-Innenplatte und eine Tür-Außenplatte definierten Zwischenraum) erstrecken sich Seitenaufprallstangen (nicht gezeigt) jeweils im wesentlichen in der Fahrzeug-Längsrichtung.

An der Vordertür 2 sind ein Seitenspiegel für eine nach hinten gerichtete Sicht und ein außenseitiger Türgriff (nicht gezeigt) für einen Entriegelungsvorgang der Vordertür 2 von außen vorzugsweise angeordnet.

Bei bzw. in der Doppeltürkonfiguration gemäß dieser Ausführungsform ist die Hintertür 3 gegen ein Öffnen gesperrt, außer die Vordertür 2 wird anfangs geöffnet.

Innenliegend benachbart zu den Seitentüren in der geschlossenen Position, dargestellt bzw. illustriert in 1, sind bzw. werden eine vordere Zustiegs- und Ausstiegsöffnung 13a für einen vorderen Passagier und eine hintere Zustiegs- und Ausstiegsöffnung 13b für einen hinteren Passagier als Toröffnungen (Seitenöffnungen des Fahrzeugs) fortlaufend bzw. aneinander anschließend ausgebildet, um eine im wesentlichen fortlaufende bzw. durchgehende Öffnung 13 zur Verfügung zu stellen, wodurch eine B-Pfosten- oder Mittelsäulen-lose Körperstruktur erzielt ist. Die Öffnungen 13a und 13b sind bzw. werden wenigstens teilweise jeweils durch die Türen 2, 3 geöffnet und geschlossen. Wie in 1 gezeigt wird, sind an den vorderen Abschnitten der oberen und unteren Kante der Hintertür 3 die Schlösser bzw. Sperren 14, 15 vorgesehen, um die Hintertür 3 zwischen der Körperseite und einem Schlagbolzen zu verriegeln. In dem mittleren Abschnitt der vorderen Kante der Hintertür 3 ist eine Sperre bzw. Verriegelung 17 an der Vordertür 2 vorgesehen, um einen Schlagbolzen 16 zu verriegeln.

Zusätzlich ist, wie in 2 und 3 gezeigt wird, ein Vordersitz 21 auf oder an einer Bodenplatte 18 vorzugsweise über Klammern bzw. Träger 19, 19 und ein Sitzgleitsystem 20 montiert. Der Vordersitz 21 umfaßt ein Sitzpolster 22, eine Sitzlehne 23 und eine Kopfstütze 24. Ein Gurtschloß 25 ist vorzugsweise auf oder an dem Sitzpolster 22 des Vordersitzes 21 so montiert bzw. festgelegt, um zu einem Tunnel 18a benachbart zu sein. Das Gurtschloß 25 ist festgelegt an der Sitzpolsterklammer des Sitzpolsters 22 über einen Stiel 26 gesichert.

Der hintere Abschnitt der Bodenplatte 18 ist aufwärts abgestuft, um einheitlich oder integral eine Trittfläche oder eine Stufe 27 zu bilden. Auf der oberen Deckoberfläche (der oberen Oberfläche) der Trittfläche 27 ist ein Sitzpolster 29 eines Rücksitzes 28 montiert bzw. angeordnet. Somit sind, wie in 3 gezeigt wird, in einem Insassenabteil 30 des Fahrzeugs 1 mehrfache Reihen von Sitzen 21, 28 im wesentlichen in der Fahrzeug-Längsrichtung angeordnet.

2 ist eine teilweise Aufrißansicht, welche den Vordersitz 21 und die Hintertür 3 in geschlossenem Zustand zeigt, und 4 ist eine teilweise Aufrißansicht, welche die Hintertür 3 im offenen Zustand zeigt. Die Zeichnungen stellen ein Sicherheitsgurt-Gurtband 31 zum Rückhalten des Insassen im Vordersitz 21 dar.

Dieses Sicherheitsgurt-Gurtband 31 wirkt durch eine Aufroll- bzw. Rückzugseinrichtung 32 zurückgezogen, welche auf einem vorderen, strukturellen Türglied 3a der Hintertür 3 angeordnet ist. Das vordere, strukturelle Türglied 3a weist die äquivalente bzw. gleichwertige Steifigkeit zu jener einer zentralen bzw. Mittelsäule auf, welche andernfalls vorgesehen wäre.

Die untere Hälfte der Innenseite der Hintertür 3 ist wenigstens teilweise mit einer Türverkleidung 34 bedeckt, welche eine Armlehne 33 aufweist. Zusätzlich ist an dem oberen Abschnitt der innenliegenden bzw. Innenseite des vorderen, strukturellen Türglieds 3a ein Schulteranker 35 befestigt, um so im wesentlichen zu der Flanke der Kopfstütze 24 des Vordersitzes 21 gerichtet zu sein oder im wesentlichen benachbart zu sein, wenn die Hintertür 3 im wesentlichen geschlossen ist.

Das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 ist so angeordnet, um sich von der Rückzugseinrichtung 32 durch die obere Kante der Türverkleidung 34 entlang der Innenseite des vorderen, strukturellen Türglieds 3a auszudehnen bzw. zu erstrecken, und erreicht das Insassenabteil 30 durch den Schulteranker 35. Der Schulteranker 35 unterstützt einen Abschnitt der ausgedehnten bzw. ausgezogenen Länge des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31.

Auf einer ausgedehnten bzw. ausgezogenen Länge des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 ist eine Zunge 36 gleitbar oder verschiebbar bzw. verlagerbar vorgesehen. Das ferne bzw. distale Ende oder das untere Ende des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 ist mit der unteren Kante der Türöffnung 13 so verbunden, um gleitbar im wesentlichen rückwärts und vorwärts oder entlang der Fahrzeug-Längsrichtung zu sein, wie dies in 3 gezeigt wird.

Die gleitende bzw. Gleitstruktur des unteren Endes des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 wird im Detail nachstehend beschrieben werden.

Wie in 2 und 3 gezeigt ist bzw. wird, ist entlang beider seitlicher Seiten der Bodenplatte 18 (nur eine davon ist in den Zeichnungen gezeigt) ein Seitenschweller 40, welcher ein strukturelles Glied darstellt und einen im wesentlichen geschlossenen Querschnitt 39 beinhaltet, welcher durch ein Seitenschwellerinneres 37 und ein Seitenschwelleräußeres 38 definiert wird, angeordnet. Ein Schienenglied 41, welches vorzugsweise aus einem metallischen, zylindrischen Rohr gebildet ist, ist starr bzw. fest über Bolzen 42, 43, vorzugsweise ungefähr entlang der Höhe der oberen Kante bzw. Oberkante des Seitenschwellers 40 gesichert.

5, 6 und 7 zeigen die Gesamtkonstruktion und Festlegungs- bzw. Befestigungsstruktur des vorderen Abschnitts des Schienenglieds 41. 8 zeigt die Gesamtkonstruktion und Befestigungsstruktur des hinteren Abschnitts des Schienenglieds 41.

Wie in 5, 6 und 7 gezeigt wird, beinhaltet das Schienenglied 41 einen vorderen, befestigten Abschnitt 41a in einer im wesentlichen ebenen bzw. planaren Gestalt, welche durch ein Prägen oder Verformen bzw. Deformieren des metallischen Rohrs ausgebildet ist, und einen Gleitabschnitt 41b, welcher den Anker 44 (einen Schieber) des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 im wesentlichen in der Fahrzeug-Längsrichtung führt.

Zusätzlich beinhaltet, wie in 5 gezeigt wird, das Schienenglied 41 einen gekrümmten bzw. gebogenen Abschnitt 41e zwischen dem vorderen, befestigten Abschnitt 41a und dem Gleit- bzw. Schiebeabschnitt 41b. Wie gezeigt, erstreckt sich der gekrümmte Abschnitt 41e vorwärts und nach unten von dem vorderen, befestigten bzw. festgelegten Abschnitt 41a zu einem vorderen, unteren Ende 41c, und krümmt sich rückwärts und aufwärts von dem vorderen, unteren Ende 41c zu dem Gleitabschnitt 41b. Der vordere, befestigte Abschnitt 41a ist an dem Vordersitz 21 zu befestigen oder zu montieren, wie dies später beschrieben werden wird. Darüber hinaus ist, wie in 6 gezeigt wird, der gekrümmte Abschnitt 41e so ausgebildet, um nach außen (zu dem Seitenschweller 40 hin) in der seitlichen Richtung des Fahrzeugs von dem vorderen, befestigten Abschnitt 41a zu dem vorderen Ende 41d des Gleitabschnitts 41b hin abzuweichen.

Hier weist der Anker 44 des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 (besonders des Beckengurts, wie dies in 2 gezeigt wird) eine vorbestimmte Länge in Längsrichtung entlang der Gleitrichtung (entlang der Rückwärts- und Vorwärtsrichtung) auf und ist gleitbar auf den Gleitabschnitt 41b des Schienenglieds 41 eingepaßt oder montiert.

Der gekrümmte Abschnitt, welcher sich aufwärts von dem vorderen, unteren Ende 41c des Schienenglieds 41 krümmt, weist eine derartig kleine Krümmung und/oder Gestalt auf, um den Anker 44 an einem Gleiten auf den gekrümmten Abschnitt 41e von oben zu hindern.

Zusätzlich kann die vorbestimmte Länge des Ankers 44 in Längsrichtung vorzugsweise so eingestellt sein, um diesen selbst am Gleiten auf den gekrümmten Abschnitt zu hindern, welcher sich aufwärts bzw. nach oben von dem vorderen, unteren Ende 41c krümmt.

Der vordere, befestigte bzw. festgelegte Abschnitt 41a des Schienenglieds 41 ist fest an einer Verlängerung bzw. Erstreckung 46a gesichert, welche sich rückwärts von Lasttransfer- bzw. -übertragungsmitteln 46 als ein Teil von ein Gewicht detektierenden Mitteln 45 über einen Bolzen 42 erstreckt, wie oben beschrieben wurde.

Andererseits beinhaltet, wie in 3 und 8 gezeigt wird, der hintere Abschnitt des Schienenglieds 41 einen biegenden bzw. Biegeabschnitt 41f, welcher sich abwärts und einwärts in der seitlichen Richtung des Fahrzeugs von dem Gleitabschnitt 41b biegt, und einen rückwärtigen, befestigten Abschnitt 41g in einer ebenen Form, welcher einheitlich bzw. einstückig mit dem Biegeabschnitt 41f ausgebildet ist. Der hintere, befestigte Abschnitt 41g ist auf der oberen Deckoberfläche 27a rückwärts von dem Fußtritt bzw. der Trittfläche 27 über den Bolzen 43 festzulegen, wie oben beschrieben wurde. Der festgelegte Abschnitt wird durch das Sitzpolster 29 des Rücksitzes 28 bei einer Betrachtung von oben verborgen.

In der Zwischenzeit sind bzw. werden die ein Gewicht detektierenden Mittel 45 zwischen dem Sitzgleitsystem 20 für den Vordersitz 21 und der Sitzklammer 19 auf der Bodenplatte 18 angeordnet, wie dies in 2 und 3 gezeigt wird. Die ein Gewicht detektierenden Mittel sind zum Detektieren des auf den Vordersitz 21 wirkenden Gewichts vorgesehen.

Wie in 7 gezeigt wird, umfaßt das oben beschriebene Sitzgleitsystem 20: eine untere Schiene 47; eine obere Schiene 48; und eine Vielzahl von Kugeln oder Gleitgliedern 49 ..., welche zwischen der oberen Schiene 48 und der unteren Schiene 47 angeordnet sind. Ein Paar von Sitzgleitsystemen 20 ist unter dem Fahrersitz angeordnet. Ebenso ist ein Paar von Sitzgleitsystemen 20 unter dem Frontpassagier- bzw. Beifahrersitz angeordnet. Entsprechend den vier Sitzgleitsystemen 20 sind vier Sätze der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 insgesamt vorgesehen.

9 ist eine perspektivische Explosionsansicht, welche die Hauptteile der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 zeigt. Wie gezeigt, umfassen die ein Gewicht detektierenden Mittel 45: einen eine Last detektierenden Abschnitt 52, welcher einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist und ein Paar von Armen 50 und einen Lastsensor 51 (wie beispielsweise ein Dehnungsglied) zum Detektieren des Gewichts des Insassen und/oder des Gewichts beinhaltet, welches auf den jeweiligen Sitz wirkt; ein Basisglied 53, welches einen U-förmigen Querschnitt aufweist und den eine Last detektierenden Abschnitt 52 unterstützt bzw. trägt; und das Lastübertragungsglied 46, welches die Last, welche auf den Vordersitz 21 wirkt, auf den die Last detektierenden Abschnitt 52 überträgt.

Das Basisglied 53 erstreckt sich im wesentlichen in der Fahrzeug-Längsrichtung, mit ungefähr derselben Länge in Längsrichtung wie die untere Schiene 47 in dem Sitzgleitsystem 20. Das Basisglied 53 ist starr bzw. fest an der Bodenplatte 18 über die Sitzklammern 19, 19 zu sichern, wie dies in 3 gezeigt wird.

Zwei Sätze des eine Last detektierenden Abschnitts 52 und des Lastübertragungsglieds 46 sind jeweils an dem Vorderabschnitt und Hinterabschnitt des Basisglieds 53 vorgesehen. Mit anderen Worten ist ein Satz des die Last detektierenden Abschnitts 52 und des Lastübertragungsglieds 46 an dem vorderen bzw. Vorderabschnitt vorgesehen, und der andere Satz ist an dem hinteren Abschnitt vorgesehen.

9 ist eine perspektivische Explosionsansicht, welche den hinteren Abschnitt der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 zeigt. Der Arm 50 und das Lastübertragungsglied 46 sind an dem inneren Abschnitt des Basisglieds 53 über Bolzen 54, 55 und Muttern 56, 57 festzulegen.

Darüber hinaus ist das Lastübertragungsglied 46 an der unteren Schiene 47 des Sitzgleitsystems 20 über Bolzen 58, 58 zu sichern, wie dies in 6 gezeigt wird. Wie in 6 gezeigt wird, ist der hintere Abschnitt der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 in der Nähe zur hinteren Kante des Vordersitzes 21 angeordnet.

Dann lenkt die Last, welche auf das Lastübertragungsglied 46 wirkt, den Arm 50 vorzugsweise innerhalb des Bereichs bis zu etwa 5 Grad leicht ab, so daß lastwirkende Abschnitte 50a, 50a des Arms 50 die Last zu dem Lastsensor 51 übertragen bzw. transferieren. Der Lastsensor 51 nimmt die mechanische Belastung bzw. Dehnung des lastwirkenden Abschnitts 50a in der Form eines elektrischen Signals auf, um das Gewicht des Insassen zu detektieren.

Die detaillierte Struktur der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 kann vorzugsweise dieselbe sein wie jene, welche in US-Patent Nr. 6,323,444 oder der japanischen, ungeprüften Patentveröffentlichung Nr. 2000-258233 geoffenbart ist.

Das Lastübertragungsglied 46 ist einheitlich oder integral mit dem Ausleger bzw. der Erstreckung 46a ausgebildet, welche(r) sich im wesentlichen rückwärts an dem hinteren Abschnitt des Lastübertragungsglieds 46 erstreckt bzw. ausdehnt. Der Fortsatz bzw. die Erstreckung 46a ist vorzugsweise in einer ungefähr zylindrischen Form bzw. Gestalt und abwärts nach hinten bzw. rückwärts geneigt bzw. abgeschrägt, so daß ihr hinteres Ende niedriger angeordnet ist als ein vorderes Ende. Der Fortsatz 46a ist mit dem vorderen, befestigten Abschnitt 41a des Schienenglieds 41, welches oben beschrieben ist, über Bolzen 42 einzupassen oder zu versehen, wie dies in 5, 6 und 7 gezeigt wird. Bei bzw. mit dieser Struktur ist das vordere Ende (siehe den vorderen, befestigten Abschnitt 41a) im wesentlichen auf dem Sitz 21 oberhalb der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 angeordnet.

In den Zeichnungen bezeichnet das Bezugszeichen 60 eine Reibe- bzw. Scheuerplatte, welche beispielsweise aus plastischem Harz hergestellt; 61 bezeichnet eine Dachplatte; 62 bezeichnet eine Dachschiene; 63 bezeichnet ein Dachseitenschienenäußeres; 64 bezeichnet ein Dachseitenschieneninneres; und 65 und 66 bezeichnen einen Bolzen und eine Mutter zum jeweiligen Festlegen der Sitzklammer 19 an der Bodenplatte 18.

Es sollte beachtet werden, daß die Zeichnungen nur die Struktur an der linken Seite des Fahrzeugs zeigen und die Strukturen an der rechten und linken Seite im wesentlichen symmetrisch konstruiert sind.

Als nächstes wird die Wirkung des Sicherheitsgurtsystems für ein Fahrzeug, welches wie oben konstruiert ist, nun beschrieben werden.

Wie durch strichlierte Linien in 1 und durch strichlierte Linien &agr; in 3 gezeigt wird, sind, wenn die Hintertür 3 im geschlossenen Zustand ist, das Sicherheitsgurt-Gurtband 31, der Schulteranker 35 und die Zunge 36 so angeordnet, um im wesentlichen zu der Flanke der Sitzlehne 23 und der Kopfstütze 24 des Vordersitzes 21 gerichtet zu sein oder damit übereinzustimmen bzw. dieser zu entsprechen. Wenn der vordere Passagier das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 zieht, um den Sicherheitsgurt anzulegen, wird der untere Endabschnitt des Sicherheitsgurt-Gurtbands, welcher mit dem Anker 44 (einem beweglichen Anker oder dem Schieber) befestigt ist, dazu veranlaßt, sich zu einer vorderen Position in der Nähe des Vordersitzes 21 entlang des Gleitabschnitts 41b des Schienenglieds 41 zu bewegen.

Deshalb resultiert, wie dies in 2 gezeigt wird, das Eingreifen der Spange an der Spitze der Zunge 36 mit dem Gurtschloß 25 in der Dreipunkt-Sicherheitsgurt-Rückhaltekonfiguration zum Rückhalten bzw. Festhalten des Insassen in dem Vordersitz 21.

Wenn der Insasse in dem Vordersitz vorzugsweise durch das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 eingeschränkt bzw. zurückgehalten ist, kann die Anwesenheit des Insassen genau durch die ein Gewicht detektierenden Mittel 45 detektiert werden, ohne durch eine Spannung in dem Sicherheitsgurt-Gurtband 31 beeinflußt zu werden, da das vordere Ende des Schienenglieds 41 im wesentlichen auf dem Sitz 21 oberhalb der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 festgelegt ist. (Im Gegensatz dazu wirkt, wenn das vordere Ende des Schienenglieds 41 unter dem Abschnitt der ein Gewicht detektierenden Mittel 45, beispielsweise der Bodenplatte 18 festgelegt ist, eine Spannung in dem Sicherheitsgurt-Gurtband 31 als zusätzliche Last auf die eine Last detektierenden Mittel 45 und als ein Resultat kann die Anwesenheit des Insassen nicht genau detektiert werden.)

Andererseits zieht, wenn die Hintertür 3 geöffnet wird, nachdem der vordere Passagier den Sicherheitsgurt 31 entriegelt bzw. löst und die Vordertür 2 öffnet, die Öffnungsbewegung der Hintertür 3 das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 rückwärts. Dementsprechend bewegt sich, wie dies in 3 gezeigt wird, der untere Abschnitt des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31, welches an dem Anker 44 befestigt ist, zu einer rückwärtigen Position oder einer Richtung entlang der Gleitposition 41b des Schienenglieds 41, ohne eine Behinderung bzw. Störung mit den Beinen des hinteren Passagiers während des Aussteigens aus dem Fahrzeug 1 zu verursachen. Dies ist auch der Fall in bezug auf einen Passagierzustieg bzw. -einstieg zu dem Fahrzeug 1. Deshalb verursacht sowohl während des Zusteigens und Aussteigens des hinteren Passagiers das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 keine Störung bzw. Beeinflussung des Passagiers.

Wie oben beschrieben wurde, wird in Übereinstimmung mit der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, welche in 1 bis 9 gezeigt wird, ein Sicherheitsgurtsystem für ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt, welches eine Aufroll- bzw. Rückzugseinrichtung 32 umfaßt, welche in der rückwärtigen Tür bzw. Hintertür 3 für ein Zurückziehen bzw. Aufrollen des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 angeordnet ist, um den Insassen in dem vorderen Sitz bzw. Vordersitz zurückzuhalten, und den Anker 44 des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31, welcher seitlich benachbart dem Vordersitz 21 angeordnet ist, worin

das Schienenglied 41 vorgesehen ist, um es dem Anker 44 des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 zu erlauben, im wesentlichen in der Fahrzeug-Längsrichtung zu gleiten,

die ein Gewicht detektierenden Mittel 45 zwischen dem Vordersitz 21 und der Bodenplatte 18 zum Detektieren eines auf den Vordersitz 21 wirkenden Gewichts angeordnet sind,

das Gurtschloß 25, welches fähig ist, die Zunge 36 des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 zu ergreifen, an dem Sitz 21 oberhalb (oder auf einer Sitzseite mit bezug auf die) der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 angeordnet oder montiert ist, und

das vordere Ende des Schienenglieds 41 im wesentlichen auf oder an dem Sitz 21 oberhalb der (oder an einer Sitzseite in bezug auf die) ein Gewicht detektierenden Mittel 45 befestigt ist. Mit anderen Wort ist bzw. sind das Schienenglied 41 und/oder das Gurtschloß 25 in bezug auf den Sitz 21 ohne das Einfügen bzw. Zwischenschalten der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 festzulegen, wodurch die Gewichtsdetektion durch die ein Gewicht detektierenden Mittel 45, z. B. durch die Spannung des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31, nicht negativ beeinflußt wird.

Entsprechend dieser Konstruktion ist bzw. wird, wenn das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 rückziehbar aus der Rückzugseinrichtung 32 in der Hintertür 3 abgespult wird und die Zunge 36 des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 das Gurtschloß 25 ergreift, die Dreipunkt-Sicherheitsgurt-Rückhaltekonfiguration zum Rückhalten des Insassen in dem Vordersitz (siehe 2) erzielt.

Andererseits veranlaßt, wenn die Hintertür 3 geöffnet wird, nachdem das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 gelöst bzw. freigegeben wird, die Öffnungsbewegung der Hintertür 3 den Anker 44 des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 (oder des Beckengurts), sich rückwärts entlang des Schienenglieds 41 zu bewegen. Dies hindert das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 an einem Behindern des Zustiegs oder Ausstiegs der hinteren Passagiere.

Darüber hinaus kann, wenn das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 angelegt bzw. festgelegt wird, die Anwesenheit eines Passagiers detektiert werden, ohne durch die Sicherheitsgurtspannung beeinflußt zu werden, da das vordere Ende des Schienenglieds 41 im wesentlichen auf dem Sitz 21 oberhalb der (oder an einer Sitzseite in bezug auf die) ein Gewicht detektierenden Mittel 45 befestigt ist oder zwischen den ein Gewicht detektierenden Mitteln 45 und einer Struktur des Sitzes 21 befestigt ist. Dies stellt eine genaue Gewichtsdetektion durch die ein Gewicht detektierenden Mittel 45 sicher. Mit anderen Worten ist das Schienenglied 41 in bezug auf den Sitz 21 ohne das Zwischenlagern der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 festzulegen, wodurch die Gewichtsdetektion durch die ein Gewicht detektierenden Mittel 45, z. B. durch die Spannung des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31, nicht negativ beeinflußt wird.

Die ein Gewicht detektierenden Mittel 45 beinhalten den eine Last bzw. Belastung detektierenden Abschnitt 52, welcher die Last des Passagiers detektiert, das Basisglied 53, welches den eine Last detektierenden Abschnitt 52 unterstützt, das Lastübertragungsglied 46, welches die Last, welche auf den Vordersitz 21 wirkt, auf den eine Last detektierenden Abschnitt 52 überträgt, wobei der vordere, befestigte Abschnitt 41a des Schienenglieds 41 auf dem Lastübertragungsglied 46 festgelegt ist.

Entsprechend dieser Konstruktion besteht kein Bedarf an zusätzlichen Teilen zum Festlegen des Schienenglieds, da das Schienenglied 41 effizient festgelegt ist, indem das Lastübertragungsglied 46 der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 verwendet wird, was die Anzahl von Teilen reduziert.

Darüber hinaus ist, wie mit Bezug auf 5 und 6 beschrieben wurde, der hintere Abschnitt der ein Gewicht detektierenden Mittel 45 in der Nähe des hinteren Endabschnitts des Sitzpolsters 22 des Vordersitzes 21 angeordnet; der vordere, befestigte Abschnitt 41a des Schienenglieds 41 ist an der Erstreckung 46a festgelegt, welche sich nach rückwärts von dem hinteren Ende des Lastübertragungsglieds 46 erstreckt; und das Schienenglied 41 beinhaltet den gekrümmten Abschnitt 41e zwischen dem vorderen, befestigten Abschnitt 41a und dem Gleitabschnitt 41b, auf welchem der Anker 44 gleitet, wobei sich der gekrümmte Abschnitt 41e zuerst vorwärts und abwärts zu dem vorderen, befestigten Abschnitt 41a erstreckt und dann aufwärts und rückwärts krümmt, und von der seitlichen Fahrzeugrichtung von dem vorderen, befestigten Abschnitt 41a zu dem vorderen Ende 41d des Gleitabschnitts 41b abweicht.

Entsprechend dieser Konstruktion ist bzw. wird der Ankerpunkt sicher zur Verfügung gestellt, wobei eine Behinderung bzw. Störung mit anderen Teilen, wie beispielsweise einem sich neigenden Mechanismus, vermeidet, welcher in dem Vordersitz 21 vorgesehen ist, da das Schienenglied 41 so konstruiert ist, um den gekrümmten Abschnitt 41e aufzuweisen, welcher außen zu dem vorderen Ende des Gleitabschnitts 41b hin abweicht.

Hier in dieser Ausführungsform dient eigentlich der Punkt "AP", welcher in 5 gezeigt wird, als ein Ankerpunkt.

Darüber hinaus weist der Anker 44 des Sicherheitsgurt-Gurtbands 31 eine vorbestimmte Länge in Längsrichtung entlang der Gleitrichtung auf und ist gleitbar auf den Gleitabschnitt 41b des Schienenglieds 41 eingepaßt. Andererseits ist die Krümmung des gekrümmten Abschnitts 41e, welcher sich aufwärts in dem Schienenglied 41 krümmt (siehe die Krümmung des vorderen, unteren Endes 41c) vorzugsweise auf eine derart kleine Krümmung eingestellt, um den Anker 44 an einem Gleiten auf den gekrümmten Abschnitt 41e zu hindern. Alternativ oder zusätzlich können der Querschnitt des Schienenglieds 41 an oder nahe dem gekrümmten Abschnitt 41e derart eingestellt oder geformt sein, daß der Gleiter bzw. Schieber 44 sich nicht darauf bewegen oder gleiten kann.

Entsprechend dieser Konstruktion hindert die Krümmung des gekrümmten Abschnitts 41e, welche wie oben eingestellt ist, den Anker 44 daran, auf die Krümmung zu gleiten, welche sich aufwärts krümmt, wodurch die Rückwärtsbewegung des Ankerpunkts vermieden wird, nachdem das Sicherheitsgurt-Gurtband 31 befestigt bzw. angelegt ist.

Darüber hinaus ist die Länge des Ankers 44 in Längsrichtung auf eine vorbestimmte Länge eingestellt, welche diesen selbst an einem Gleiten auf den gekrümmten Abschnitt 41e hindert, welcher sich aufwärts krümmt (siehe das vordere, untere Ende 41c).

Entsprechend dieser Konstruktion wird der Anker 44 selbst an einem Gleiten auf den gekrümmten Abschnitt 41e durch die vorbestimmte Länge des Ankers 44 in Längsrichtung gehindert.

10 zeigt eine andere, bevorzugte Ausführungsform der Erfindung bezüglich eines Sicherheitsgurtsystems für ein Fahrzeug. Obwohl das Gurtschloß 25 an dem Sitzpolster 22 über den Stiel 26 in der in 2 gezeigten Ausführungsform festgelegt ist, kann das Gurtschloß 25 an der Bodenplatte 18 über eine Gurtschloß-Klammer 67 in dieser in 10 gezeigten Ausführungsform festgelegt sein bzw. werden.

Die detaillierte Beschreibung dieser Ausführungsform ist bzw. wird weggelassen, wobei 10 gezeigt ist, welcher die identen Bezugszeichen für die identen Elementen zu jenen gegeben sind, welche in 2 gezeigt sind, da diese Ausführungsform ähnlich zu der vorangegangenen Ausführungsform in der anderen Konstruktion, Funktion und den Vorteilen ist.

Im Hinblick auf die Übereinstimmung zwischen den Elementen der vorliegenden Erfindung und den oben beschriebenen Ausführungsformen entspricht der Vordersitz in der vorliegenden Erfindung dem Vordersitz 21 in der Ausführungsform überein. In ähnlicher Weise stimmt der Boden mit der Bodenplatte 18 überein bzw. entspricht dieser; die Gurtschloßmittel stimmen mit dem Gurtschloß 25 überein; und die Zunge stimmt mit dem Zungenglied 36 überein. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht auf die in den oben beschriebenen Ausführungsformen beschriebene Konstruktion begrenzt bzw. beschränkt.

Beispielsweise kann der Abschnitt, auf welchem der hintere Abschnitt des Schienenglieds 41 befestigt ist, der damit übereinstimmende Abschnitt an dem Seitenschwellerinneren 37 anstelle der oberen Deckoberfläche hinter der Trittfläche 27 sein.

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Sicherheitsgurtsystem für Fahrzeuge zur Verfügung gestellt, welches nicht den Zustieg und Ausstieg des Rücksitzpassagiers behindert und die Anwesenheit eines Insassen detektieren kann, ohne durch die Sicherheitsgurtspannung beeinflußt zu werden, um die genaue Gewichtsdetektion zur Verfügung zu stellen, indem das vordere Ende des Schienenglieds befestigt wird, was es dem Sicherheitsgurt-Anker erlaubt, in der Fahrzeug-Längsrichtung auf der Sitzseite oberhalb von ein Gewicht detektierenden Mitteln zu gleiten.

3hintere Tür bzw. Hintertür 18Bodenplatte 21vorderer Sitz bzw. Vordersitz 22Sitzpolster 25Gurtschloß 31Sicherheitsgurt-Gurtband 32Aufroll- bzw. Rückzugseinrichtung 36Zunge 41Schienenglied 41avorderer, befestigter bzw. festgelegter Abschnitt 41bGleitabschnitt 41dvorderes Ende des Gleitabschnitts 41egekrümmter Abschnitt 44Anker 45ein Gewicht detektierende Mittel 46Lastübertragungsglied 46aFortsatz bzw. Erstreckung 52eine Last detektierender Abschnitt 53Basisglied

Anspruch[de]
  1. Sicherheitsgurt bzw. Sicherheitsgurtsystem, welcher(s) an einer Fahrzeugkarosserie bzw. einem Fahrzeugkörper montierbar ist, umfassend:

    eine Aufroll- bzw. Rückzugeinrichtung (32), welche an einer rückwärtigen Tür (3) für ein Zurückziehen bzw. Aufrollen eines Sicherheitsgurt-Gurtbands (31) für ein Beschränken bzw. Zurückhalten eines Passagiers bzw. Mitfahrers in einem vorderen Sitz (21) anzuordnen ist,

    einen Anker (44) des Sicherheitsgurt-Gurtbands (31), um seitlich benachbart dem Vordersitz (21) angeordnet zu sein,

    ein Schienenglied (41), welches an dem Fahrzeug an einem vorderen festgelegten Abschnitt (41a) und einem rückwärtigen festgelegten Abschnitt (41g) festzulegen ist, um dem Anker (44) des Sicherheitsgurt-Gurtbands (31) zu erlauben, im wesentlichen in der Fahrzeuglängsrichtung zu gleiten,

    gekennzeichnet durch

    ein Gewicht detektierende Mittel (45), welche zwischen dem Vordersitz (21) und einer Bodenplatte bzw. Paneel (18) zum Detektieren bzw. Feststellen eines Gewichts anzuordnen sind, welches auf den Vordersitz (21) wirkt,

    wobei der vordere festgelegte Abschnitt (41a) im wesentlichen an dem Sitz (21) oberhalb der ein Gewicht detektierenden Mittel (45) festzulegen ist.
  2. Sicherheitsgurtsystem, welches an einer Fahrzeugkarosserie montierbar ist, nach Anspruch 1, weiters umfassend eine Gurtschnalle bzw. ein Gurtschloß (25), welche(s) an dem Sitz (21) oberhalb der ein Gewicht detektierenden Mittel (45) anzuordnen ist, welche(s) fähig ist, eine Zunge bzw. Lasche (36) des Sicherheitsgurt-Gurtbands (21) zu ergreifen.
  3. Sicherheitsgurtsystem, welches an einer Fahrzeugkarosserie montierbar ist, nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die ein Gewicht detektierenden Mittel (45) beinhalten

    einen eine Last detektierenden Abschnitt bzw. Lastdetektionsabschnitt (52), welcher eine Last bzw. ein Gewicht des Passagiers detektiert,

    ein Basisglied (53), welches den eine Last detektierenden Abschnitt (52) abstützt bzw. trägt, und

    ein Lastübertragungsglied (46), welches eine Last, welche auf den Vordersitz (21) wirkt, auf den eine Last detektierenden Abschnitt (52) überträgt,

    wobei der vordere festgelegte Abschnitt (41a) des Schienenglieds (41) an dem Lastübertragungsglied (46) fixiert bzw. festgelegt ist.
  4. Sicherheitsgurtsystem, welches an einer Fahrzeugkarosserie montierbar ist, nach einem der vorangehenden Ansprüche,

    wobei der rückwärtige Abschnitt der ein Gewicht detektierenden Mittel (45) in der Nähe des rückwärtigen Endabschnitts eines Sitzpolsters des Vordersitzes (21) angeordnet ist.
  5. Sicherheitsgurtsystem, welches an einer Fahrzeugkarosserie montierbar ist, nach einem der vorangehenden Ansprüche,

    wobei der vordere festgelegte Abschnitt (41a) des Schienenglieds (41) an einer Erstreckung bzw. einem Fortsatz fixiert ist, welche(r) sich nach rückwärts von dem rückwärtigen Ende des Lastübertragungsglieds (46) erstreckt, und

    das Schienenglied (41) einen gekrümmten bzw. gebogenen Abschnitt (41e) zwischen dem vorderen festgelegten Abschnitt (41a) und einem Gleitabschnitt (41b) beinhaltet, auf welchem bzw. an welchem der Anker (44) gleitet, wobei sich der gekrümmte Abschnitt (41e) zuerst nach vorne und nach unten von dem vorderen festgelegten Abschnitt (41a) erstreckt und dann nach oben und nach rückwärts gekrümmt ist, und nach außen in der Fahrzeugseitenrichtung von dem vorderen festgelegten Abschnitt (41a) zu dem vorderen Ende des Gleitabschnitts (41b) abweicht.
  6. Sicherheitsgurtsystem, welches an einer Fahrzeugkarosserie montierbar ist, nach Anspruch 5,

    wobei der gekrümmte Abschnitt (41e) so ausgebildet ist, um zu verhindern, daß der Anker (44) auf den gekrümmten Abschnitt (41e) gleitet.
  7. Sicherheitsgurtsystem, welches an einer Fahrzeugkarosserie montierbar ist, nach Anspruch 6,

    wobei der Anker (44) des Sicherheitsgurt-Gurtbands (31) eine vorbestimmte Länge in Längsrichtung entlang der Gleitrichtung aufweist und gleitbar auf den Gleitabschnitt (41b) des Schienenglieds (41) angepaßt ist, und

    die Krümmung des gekrümmten Abschnitts (41e), welche sich nach oben in dem Schienenglied (41) krümmt, auf eine so kleine Krümmung eingestellt bzw. festgelegt ist, um zu verhindern, daß der Anker (44) auf den gekrümmten Abschnitt (41e) gleitet.
  8. Sicherheitsgurtsystem, welches an einer Fahrzeugkarosserie montierbar ist, nach Anspruch 6 oder 7,

    wobei die Länge des Ankers (44) in Längsrichtung auf eine vorbestimmte Länge eingestellt ist, welche ihn selber daran hindert, auf den gekrümmten Abschnitt (41e) zu gleiten, welcher nach oben gekrümmt ist.
  9. Fahrzeug, welches mit dem Sicherheitsgurtsystem nach einem der vorangehenden Ansprüche ausgerüstet bzw. ausgestattet ist.
  10. Fahrzeug nach Anspruch 9, wobei das Fahrzeug umfaßt:

    eine Türöffnung (13),

    eine Vordertür (2), welche schwenkbar an der vorderen Kante bzw. dem vorderen Rand der Türöffnung (13) abgestützt bzw. getragen ist, und

    die rückwärtige Tür (3), welche schwenkbar an der rückwärtigen Kante bzw. dem rückwärtigen Rand der Türöffnung (13) abgestützt ist,

    wobei die Vordertür (2) und die rückwärtige Tür (3) gemeinsam bzw. zusammenwirkend die Türöffnung (13) schließen können.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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