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Dokumentenidentifikation DE03755567T1 10.11.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001556547
Titel ADDITIV UND VERFAHREN ZUR VERHINDERUNG ODER WENIGSTENS VERMINDERUNG VON ABLAGERUNG IN WASSERFÜHRENDEN UND/ODER MIT WASSER IN KONTAKT STEHENDEN INDUSTRIEANLAGEN
Anmelder Spedding, Jeffrey, Salzburg, AT;
Pohlen, Alfred, Olm, LU;
Kern, Gerhard, Neudörfl, AT
Erfinder POHLEN, Alfred, L-8315 Olm, LU;
KERN, Gerhard, A-7201 Neudörfl, AT;
SPEDDING, Jeffrey, A-5026 Salzburg, AT
Vertreter Grape & Schwarzensteiner, 80331 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 06.10.2003
EP-Aktenzeichen 037555679
WO-Anmeldetag 06.10.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/EP03/11029
WO-Veröffentlichungsnummer 0004031481
WO-Veröffentlichungsdatum 15.04.2004
EP-Offenlegungsdatum 27.07.2005
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 10.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.11.2005
IPC-Hauptklasse D21H 21/02
IPC-Nebenklasse C02F 1/50   


Anspruch[de]
  1. Additiv zur Verhinderung oder wenigstens Verminderung von Ablagerung in wasserführenden und/oder mit Wasser in Kontakt stehenden Industrieanlagen, umfassend wenigstens ein hydrophobes, organisches und nicht-aromatisches Lösungsmittel, ausgewählt aus einer mit Wasserstoff behandelten Erdöldestillatfraktion, einer Fettsäure, einem Fettsäureester und/oder einem Fettsäurealkohol, und wenigstens ein Tensid, wobei das wenigstens eine Tensid 0,1 Gew.% bis 10 Gew.% der Gesamtmenge an organischem Lösungsmittel und Tensid ausmacht, und gegebenenfalls ein stabilisiertes Halogen und/oder Brom oder Bromchlorid in einer Lösung eines überbasischen Metallsalzes von Sulfaminsäure.
  2. Additiv nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Tensid 2,0 bis 2,5 Gew.% der Gesamtmenge an Lösungsmittel und Tensid ausmacht.
  3. Additiv nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lösungsmittel entaromatisierter White Spirit ist.
  4. Additiv nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bis zu 20% der Kombination aus organischem Lösungsmittel und Tensid durch ein Terpen-Lösungsmittel ersetzt bzw. davon abgeleitet ist.
  5. Additiv nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Tensid aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Alkylbenzolsulfonat, Aminoalkoholsalz, Polyalkylenglykolalkylether, Alkalisalz von Alkylsulfonbernsteinsäure und/oder aliphatischem Alkoholalkoxylat besteht.
  6. Additiv nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass organische Lösungsmittel und Tensid in vorgemischter Form vorliegen und im Wesentlichen kein Wasser enthalten.
  7. Additiv nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es 5 bis 80 Gew.% des stabilisierten Halogen basierend auf der Gesamtmenge an organischem Lösungsmittel, Tensid und stabilisiertem Halogen umfasst.
  8. Additiv nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das stabilisierte Halogen aus der Gruppe von Halogenen ausgewählt ist, die mit einer Aminquelle stabilisiert sind und insbesondere aus der Gruppe, die aus

    – von harnstoffabgeleiteten Halogenderivaten,

    – halogenierten Derivaten von Isocyansäure, insbesondere Dichlor- und Trichlorisocyansäure oder Alkalimetallsalzen davon,

    – halogeniertem Succinimid,

    – halogeniertem Methylethylhydantoin,

    – halogeniertem p-Toluolsulfonamid,

    – dem Reaktionsprodukt einer Mischung aus Natriumhypochlorit mit Dimethylhydantoin,

    – Monochlor-Dimethylhydantoin,

    – Dichlor-Dimethylhydantoin,

    – Brom-Chlor-Dimethylhydantoin,

    – Dibrom-Dimethylhydantoin,

    – einer Mischung aus Brom-Chlor-Dimethylhydantoin mit Dichlor-Dimethylhydantoin und Dichlor-Ethylmethylhydantoin

    – jeder der oben genannten Gruppen, wobei ein Metall- oder amoniakalisches Bromsalz direkt oder indirekt zugegeben ist,

    – dem Produkt der Reaktion unter alkalischen Bedingungen einer Lösung eines überbasischen Metallhypochlorits mit Amoniumbromid,

    besteht.
  9. Additiv nach den Ansprüchen 1, 7 und 8, welches des Weiteren ein oxidierendes oder nicht-oxidierendes Biozid umfasst.
  10. Verfahren zur Verhinderung oder wenigstens Verminderung von Ablagerungen in wasserführenden und/oder mit Wasser in Kontakt stehenden Industrieanlagen, gekennzeichnet durch die Zugabe eines Additives gemäß den Ansprüchen 1 bis 9 an ausgewählten Abschnitten der Anlage und in einer Menge von 10 bis 10.000 ppm, basierend auf dem Trockengewicht der Feststoffe, welche in dem Wasservolumen der Anlage enthalten sind.
  11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv direkt oder indirekt auf die Aufnahme-Filze, Press-Filze, Ansaugrollen oder Führungsrollen in dem Pressabschnitt einer Papier- oder Pappemaschine aufgetragen wird.
  12. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv direkt oder indirekt auf die Trockenbahnen, Führungsrollen oder Trockenzylinder des Trockenabschnittes einer Papier- oder Pappemaschine aufgetragen wird.
  13. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv direkt oder indirekt dem Siebwasserkreislauf einer Papier- oder Pappemaschine zugegeben wird.
  14. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv direkt oder indirekt den Kreisläufen oder Teilen einer Pulpe-Entwässerungsmaschine zugegeben wird.
  15. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das stabilisierende Halogen als Einmaldosis oder kontinuierlich zugegebene Lösung in einer Menge von 10 bis 10.000 ppm, basierend auf dem Trockengewicht von Feststoffen, welche in dem Wasservolumen der Anlage vorhanden sind, zugegeben wird.
  16. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass es direkt oder indirekt auf die Entwässerungsdrähte oder damit verbundene Führungsrollen einer Schlammpresse zugegeben wird.
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