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Dokumentenidentifikation DE04102369T1 10.11.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001486336
Titel Maschine zur mechanischen Personalisierung von Identifikationskarten
Anmelder Fractalos S.r.l., Cambiago, IT
Erfinder MARTA, Federico, I-20040, IT
Vertreter Dendorfer, C., Dr.rer.nat. M.Sc. (Univ.of Oxford), Pat.-Anw., 80333 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 28.05.2004
EP-Aktenzeichen 041023698
EP-Offenlegungsdatum 15.12.2004
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 10.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.11.2005
IPC-Hauptklasse B41J 3/38


Anspruch[de]
  1. Maschine zur mechanischen Personalisierung von identifikationskartenartigen Trägern, mit einer mechanischen Kartenpersonalisierungsbaugruppe (117, 125a, 125b, 127, 129, 131), die dazu eingerichtet ist, mit einer mechanisch zu personalisierenden Karte (135) zu interagieren, um auf einer Fläche der Karte Symbolketten zu erzeugen, und einer Einrichtung (134) zur Kartenbewegung und Positionierung der mechanisch zu personalisierenden Karte relativ zu der mechanischen Personalisierungsbaugruppe, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zur Bewegung und Positionierung der Karte ein Paar riemenartige Elemente (137a, 137b) aufweist, die sich entlang einer ersten Richtung (X) einer die zu personalisierende Karte enthaltenden Ebene (XY) erstrecken und gemeinsam bewegbar sind, wobei die riemenartigen Elemente mit einem Abstand voneinander in einer zweiten Richtung (Z) orthogonal zu der Ebene angeordnet sind, um es dem Paar riemenartiger Elemente zu gestatten, die zu personalisierende Karte zu erhalten, aufzunehmen und zwischen sich durch Reibung zu halten.
  2. Maschine gemäß Anspruch 1, bei der das Paar riemenartiger Elemente ein Paar Gurte (137a, 137b) aufweist, die sich parallel in der ersten Richtung erstrecken und die einander zugewandte Oberflächen aufweisen, welche zum Aufnehmen und Halten der Karte zusammenwirken, wobei die zusammenwirkenden einander zugewandten Oberflächen aus einem Material ausgeführt sind, das einen relativ hohen Reibungskoeffizienten aufweist.
  3. Maschine gemäß Anspruch 2, ferner mit Haltemitteln (401; 901; 1003a, 1003b), die zum Halten der zwischen den beiden Gurten befindlichen Karte gegen Schienen aktivierbar sind, so dass die Karte in die erste Richtung einheitlich mit den Gurten bewegt wird.
  4. Maschine gemäß Anspruch 3, bei der die Haltemittel ein Glied (401; 1001, 1003a, 1003b) aufweisen, das zum Zusammenwirken mit den beiden entgegengesetzten Kante der Karte quer zur ersten Richtung aktivierbar ist.
  5. Maschine gemäß Anspruch 3, bei der die Haltemittel Klemmmittel (901) aufweisen, die aktivierbar sind, um komprimierend auf die beiden Gurte, die die Karte zwischen sich halten, einzuwirken.
  6. Maschine gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die mechanische Personalisierungsbaugruppe in eine zweite Richtung (Y) quer zur ersten Richtung bewegbar ist, um so auf der Karte Symbolketten zu erzeugen, die sich parallel in der ersten Richtung erstrecken.
  7. Maschine gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die mechanische Personalisierungsbaugruppe Stempel aufweist, die durch Betätigungsmittel aktivierbar sind, um durch plastische Deformation der Kartenfläche die Erzeugung der Symbole zu bestimmen, wobei die Betätigungsmittel durch einen sich hin- und herbewegenden Hebel betätigt werden, der von Nockenmitteln (129) betrieben wird, und wobei die Umdrehungsgeschwindigkeit der Nockenmittel variabel ist.
  8. Maschine gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, mit mindestens zwei mechanischen Personalisierungsbaugruppen, von denen jede einer jeweiligen Kartenbewegungseinrichtung zugeordnet ist, wobei die mindestens zwei Baugruppen und die zugordneten Kartenbewegungseinrichtungen nacheinander entlang einer mechanischen Kartenpersonalisierungslinie, die mit der ersten Richtung ausgerichtet ist, angeordnet sind.
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