PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE19819242B4 10.11.2005
Titel Thermomagnetischer Leistungsschalter
Anmelder GE Power Controls Polska Sp.Z.o.o., Klodzko, PL
Erfinder Felden, Walter, 24534 Neumünster, DE;
Thamm, Christian, 24534 Neumünster, DE;
Reichard, Matthias, 24534 Neumünster, DE;
Bauer, Rolf-Dieter, 24534 Neumünster, DE
Vertreter TBK-Patent, 80336 München
DE-Anmeldedatum 29.04.1998
DE-Aktenzeichen 19819242
Offenlegungstag 11.11.1999
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 10.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.11.2005
IPC-Hauptklasse H01H 73/12
IPC-Nebenklasse H01H 71/40   H01H 3/32   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen thermomagnetischen Leistungsschalter mit selektiver Auslöseanzeige.

Leistungsschalter in einem vorgeformten Gehäuse bzw. einem Vergußgehäuse mit thermomagnetischen Auslöseeinrichtungen sind in gewerblichen und industriellen Anwendungen bekannt. Aus der Druckschrift US 3 162 739 ist eine derartige Einrichtung bekannt, die einen Bimetallstreifen zur thermischen Auslösung infolge von Überlastströmen und ein magnetisches Element zur momentanen Auslösung infolge von Kurzschlußstromstößen aufweist. Eine Anzeige des ausgelösten Zustands erfolgt durch die jeweilige Lage des Betätigungsgriffs, wie es in der Druckschrift US 3 158 717 angegeben ist. Hierbei wird jedoch der Grund des Auftretens einer Abschaltbedingung, sei es aus Gründen einer Überbelastung oder durch einen kurzzeitigen Überstrom nicht angegeben.

Eine Einrichtung zur Bereitstellung einer visuellen Anzeige einer Überlastbedingung (Auslösegrund) in einem thermomagnetischen Leistungsschalter ist in den Druckschriften US 3 883 781 und US 5 519 561 beschrieben. Die darin beschriebenen Systeme verwenden entweder eine mechanische oder elektrische Logikinformation, die vom Bimetallstreifen bereitgestellt wird, zur Durchführung und Bildung einer Anzeige der Überlastbedingung. Ist eine derartige Vorrichtung lediglich mit Überlast- und Kurzzeitreaktionselementen (Auslöseelemente) ausgestattet, dann ist eine selektive Auslöseanzeige verfügbar, wobei eine Momentanauslösereaktion vorliegt, wenn der Betätigungsgriff den Zustand "ausgelöst" bezeichnet und das Überlastanzeigesystem nicht aktiviert ist. Eine derartige Vorrichtung kann jedoch keine selektive Auslöseanzeige bereitstellen, falls mehr als zwei Auslöseelemente wie bezüglich einer Überlast, einer Kurzzeitauslösung, eines Erdschlusses oder einer Zubehörauslösung (Auslösung durch zusätzliche Baugruppen oder Zubehör) vorgesehen sind.

Die zunehmende Berücksichtigung von elektronischen Schaltungen als geeignete Einrichtungen zur Anzeige von Überströmen bei elektrischen Leitungsschutzeinrichtungen ermöglichten ebenfalls Einrichtungen zum Unterscheiden zwischen den Gründen für eine Auslösung. Die Druckschrift US 5 485 343 beschreibt eine elektronische Auslöseeinheit für einen Leitungsschalter, die den Benutzer in die Lage versetzt, sowohl die Stärke als auch den Grund der Überstrombedingung nach dem Auftreten der Überstromauslösung zu bestimmen. Die elektronische Auslöseanzeige für eine derartige Auslöseinformation ist gleichartig zu der in der US 4 870 531 beschriebenen Anzeige, und die Steuerungseinheit für eine derartige elektronische Auslöseeinheit ist gleich der in der US 4 672 501 beschriebenen Auslöseeinheit. Die in Leistungsschaltern mit elektronischen Auslöseeinheiten verfügbaren zusätzlichen Funktionen rechtfertigen jedoch nicht immer die zusätzlichen Kosten für die Bauteile elektronischer Auslöseeinheiten.

In der US 3 171 927 ist ein bei zweierlei Auslösebedingungen magnetisch auslösender Schalter beschrieben, der einen Anzeigestift verwendet, der von einem Auslösehebel gegen die Kraft einer Feder verschoben wird, wenn der Schalter bei einer der Auslösebedingungen auslöst. Um eine dauerhafte, d.h. nach dem Auslösefall bleibende Anzeige des Auslösegrunds zu erhalten, ist eine Fangfeder vorgesehen, die den Stift in der vorgeschobenen Position hält.

Ferner ist aus der US 4 090 158 ein Schalter mit Bimetallauslösung bekannt, der eine elektrische Anzeige über einen Mikroschalter bewirkt, wenn der Schalter ausgelöst hat. Dazu ist in Verlängerung einer Achse einer Auslöseklinke eine Welle vorgesehen, die einen Ansatz hat. Wenn der Schalter auslöst, wird die Auslöseklinke einer Federvorspannung folgend in ihre Freigabestellung verschwenkt, wodurch der Mikroschalter über den Ansatz an der Welle betätigt wird.

Schließlich ist ein gattungsgemäßer Leistungsschalter aus der GB 1 147 488 bekannt.

Dieser bekannte Leistungsschalter hat eine Magnetauslösung durch die im Auslösefall ein Betätigungshebel verschwenkt wird, um die Auslöseart anzuzeigen. Dieser bekannte Leistungsschalter verfügt zudem über eine thermische Auslöseart, bei der ein von einem Auslösehebel vor ein Beobachtungsfenster schwenkbares Anzeigeelement beim Auslösen des Schalters gegen die Kraft einer Feder verschwenkt wird.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Leistungsschalter zu schaffen, der einfach aufgebaut ist und eine bleibende Anzeige verschiedener Auslösearten ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Leistungsschalter mit den Merkmalen des neuen Hauptanspruchs gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgezeigt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher beschrieben.

Es zeigen:

1 eine teilweise Schnittansicht eines Mechanismus eines mehrpoligen thermomagnetischen, in einem vorgeformten Gehäuse angeordneten Leistungsschalters mit einer Anzeige der Auslösung infolge eines kurzzeitigen Überstroms (ausgelöster Zustand),

2 eine zu 1 gleichartige Darstellung mit der Ausnahme, daß der Leistungsschalter im eingeschalteten Zustand gezeigt ist,

3 eine teilweise Schnittansicht eines Leistungsschalters ähnlich dem von 2, in einem eingeschalteten Zustand, wobei jedoch zur Verbesserung der Darstellung die Überlast- und Überstromreaktionselemente entfernt sind,

4 eine zu 3 gleichartige Darstellung mit der Ausnahme, daß der Leistungsschalter in einem durch einen kurzzeitigen Überstrom bedingten ausgelösten Zustand gezeigt ist,

5 eine teilweise Schnittansicht eines Leistungsschalters ähnlich dem von 2 gezeigten, wobei der Leistungsschalter in einem eingeschalteten Zustand gezeigt ist und ferner die Reaktionselemente für einen kurzzeitigen Überstrom zur Verbesserung der Darstellung entfernt sind,

6 eine zu 5 gleichartige Darstellung mit der Ausnahme, daß der Leistungsschalter in einem ausgelösten Zustand infolge eines Überlaststroms dargestellt ist,

7 eine alternative Anordnung einer teilweisen Schnittansicht des Mechanismus eines mehrpoligen thermomagnetischen, in einem vorgeformten Gehäuse angeordneten Leistungsschalters, wobei ein ausgelöster Zustand infolge eines Überlaststroms dargestellt ist,

8 eine teilweise Schnittansicht eines mehrpoligen thermomagnetischen, in einem Vergußgehäuse angeordneten Leistungsschalters mit der Angabe einer Auslösung infolge eines Erdschlusses (Fehlerstrom), wobei zur Darstellung der zugehörige Mechanismus weggelassen ist, und

9 eine zu 8 gleichartige Darstellung mit der Ausnahme, daß der Leistungsschalter in einem Zustand infolge einer Zubehörauslösung dargestellt ist.

Allgemeiner Aufbau der selektiven Auslöseanzeige

Ein in einem vorgeformten Gehäuse angeordneter Leistungsschalter 10 ist in 1 gezeigt und besteht aus einem Gehäuse 11, einem als Kniehebelmechanismus ausgebildeten Betätigungsmechanismus 12, einem Bedienelement (Betätigungsgriff, Handgriff) 13, einem Strompfad 14 und einem Auslösemechanismus einer Auslöseeinheit 15. Ein Leitungsanschluß 16 und ein Lastanschluß 17 des Strompfads 14 sind mit einer (nicht gezeigten) Schutzschaltung über (nicht gezeigte) Befestigungselemente verbunden. Während vorliegender Ruhestrombedingungen liegt ein bewegliche Kontakt 18 eines beweglichen Kontaktarms 20 an einem feststehenden Kontakt 19 des Leitungsanschlusses 16 an zur Bildung eines elektrischen Stromflusses im Strompfad 14 über den Leitungsanschluß 16, den feststehenden Kontakt 19, den beweglichen Kontakt 18, den beweglichen Kontaktarm 20, einen flexiblen Leiter 21 und den Lastanschluß 17.

Der Betätigungsmechanismus 12 arbeitet in einer ähnlichen Weise wie in der vorstehend angegebenen Druckschrift US 3 158 717 und dient zum Öffnen und Schließen des beweglichen Kontaktarms 20.

Der eingeklinkte und geschlossene Zustand des Betätigungsmechanismus 12 ist in 2 dargestellt, wobei ein mechanischer Träger 22 im Gehäuse 11 ein drehbares Lager 23 an einem Ende eines Klinkenhebels 24 bildet. Eine Klinkenhebeloberfläche 25 am anderen Ende des Klinkenhebels 24 gegenüber dem Lager 23 steht mit einer Klinkenoberfläche 26 einer ersten Klinke 27 in Verbindung, die drehbar mittels Auflageflächen 28 im mechanischen Träger 22 gelagert ist. Eine zweite Klinke 29, die im mechanischen Träger 22 an einer Drehachse 30 drehbar gelagert ist, umfaßt einen Klinkenfinger 31, der mit einer Halteoberfläche 32 auf der ersten Klinke 27 zusammenarbeitet. Die Auslöseeinheit 15 besteht aus einem Kurzzeitreaktionselement 40, einem Thermoreaktionselement 41, einer ersten Auslösewelle 42 und einer zweiten Auslösewelle 43, wobei die Auslösewellen 42 und 43 an einer gemeinsamen Auslösewellendrehachse 47 in Gehäuse 11 drehbar gelagert sind. Ein erster Auslösehebel 44 und ein zweiter Auslösehebel 45, die an einer Hebelachse 46 drehbar am mechanischen Träger 22 angeordnet sind, sind jeweils zwischen den Auslösewellen 42 und 43 und der zweiten Klinke 29 angeordnet. Die Wirkungsweise der Kurzzeitreaktionselemente und der Thermoreaktionselemente 40 und 41 innerhalb der Auslöseeinheit 15 werden nachstehend unter Bezugnahme auf die 3, 4, 5 und 6 beschrieben.

Reaktion auf kurzzeitigen Überstrom

Die Betätigung des Kurzzeitreaktionselements 40 und des Mechanismus 12 durch das Auftreten eines kurzzeitigen Überstroms ist in den 3 und 4 erläutert, wobei das Thermoreaktionselement 41, die zweite Auslösewelle 43 und der zweite Auslösehebel 45 zur verbesserten Darstellung weggelassen sind. Bei dem Auftreten eines kurzzeitigen Überstroms im Strompfad 14 wird ein Anker 80 mit einem Ankerlager 81 von einem Magneten 82 magnetisch angezogen, wobei der Magnet 82 im Gehäuse 11 mittels Befestigungsteilen 85 und 86 befestigt ist. Der Anker 80 wirkt mit dem ersten Ende der ersten Auslösewelle 42 zusammen und bewirkt eine Drehung der ersten Auslösewelle 42 um das Auslösewellenlager 47 im Uhrzeigersinn, wodurch ein erster Haken 49 des ersten Auslösehebels 44 von der ersten Klinkenoberfläche der ersten Auslösewelle 42 gelöst wird. Der erste Auslösehebel 44 ist im Uhrzeigersinn unter Verwendung einer (nicht gezeigten) Feder vorgespannt, wobei ein erster Arm 51 des ersten Auslösehebels 44 in erzwungener Weise gegen ein Auslösestift 52 der zweiten Klinke 29 gedrückt wird, so daß die zweite Klinke 29 um ihr Lager 30 eine Drehung im Gegenuhrzeigersinn durchführt. Die Drehung im Gegenuhrzeigersinn der zweiten Klinke 29 bewirkt, daß der Klinkenfinger 31 der zweiten Klinke 29 von der Halteoberfläche 32 der ersten Klinke 27 gelöst wird. Die zwischen der Klinkenhebeloberfläche 25 und der Klinkenoberfläche 26 unter Verwendung der den Mechanismus betätigenden (nicht gezeigten) Feder herrschenden Vorspannkraft führt zu einer Drehung im Uhrzeigersinn der ersten Klinke 27 um ihre Lagerfläche 28, wobei die Klinkenhebeloberfläche 25 des Klinkenhebels 24 von der Klinkenoberfläche 26 der ersten Klinke 27 gelöst wird. Wurde die Klinkenhebeloberfläche 25 von der Klinkenoberfläche 26 gelöst, dann verhält sich der Mechanismus in einer zu der in der Druckschrift US 3 158 717 beschriebenen gleichartigen Weise, indem der bewegliche Kontaktarm 20 geöffnet und die zu schützende Leitung unterbrochen wird.

3 zeigt den Betätigungsmechanismus 12 in dem "eingeklinkten" und "geschlossenen" Zustand, wobei der bewegliche Kontakt 18 den feststehenden Kontakt 19 berührt, während 4 den Betätigungsmechanismus 12 in dem "ausgelösten" und "geöffneten" Zustand zeigt, wobei der bewegliche Kontakt 18 vom feststehenden Kontakt 19 elektrisch getrennt ist. Der eingeklinkte Zustand gemäß 3 zeigt eine erste Anzeige 53 auf einem zweiten Ende 54 der ersten Auslösewelle 42, die innerhalb des Gehäuses 11 an einer Position angeordnet ist, bei der sie durch eine erste Öffnung 55 im Gehäuse 11 nicht erkennbar ist. Der ausgelöste Zustand gemäß 4 zeigt die erste Anzeige 53 des zweiten Endes 54 der ersten Auslösewelle 42 an einer Position innerhalb des Gehäuses 11, bei welcher die erste Anzeige 53 durch die Öffnung 55 des Gehäuses 11 optisch erkennbar ist, so daß auf diese Weise eine Anzeige bereitgestellt wird, wenn der bewegliche und feststehende Kontakt 18 und 19 des Leistungsschalters als Ergebnis der Reaktion des Kurzzeitreaktionselements 40 auf eine kurzzeitige Überstrombedingung getrennt sind.

Das Rücksetzen des Betätigungsmechanismus 12 und des Kurzzeitreaktionselements 40 zur Bewirkung eines Schließens des beweglichen und feststehenden Kontakts 18 und 19 ist den 4 und 3 entnehmbar (unter Beachtung der umgekehrten Reihenfolge der Auslösebedingungen gemäß der vorstehenden Beschreibung). Die Beseitigung der kurzzeitigen Überstrombedingung im Strompfad 14 ermöglicht dem Anker 80 die Rückkehr zu seiner in 3 gezeigten Ruheposition unter der Vorspannung einer (nicht gezeigten) Rückführungsfeder. Eine Drehung im Uhrzeigersinn des Betätigungsgriffs 13 gemäß 4 um ein Betätigungsgrifflager 56 des mechanischen Trägers 22, unterstützt durch einen Betätigungsgriffträger 57, bewirkt einen Eingriff eines Betätigungsstifts 58 auf dem Betätigungsgriffträger 57 mit einer ersten Nockenoberfläche 59 des Klinkenhebels 24, so daß der Klinkenhebel 24 im Uhrzeigersinn um sein drehbares Lager 23 gedreht wird.

Während der Drehung im Uhrzeigersinn des Klinkenhebels 24 gelangt eine zweite Nockenoberfläche 60 des Klinkenhebels 24 in Eingriff mit der ersten Klinke 27, bis die Klinkenhebeloberfläche 25 der Klinkenhebel 24 unterhalb der Klinkenoberfläche 26 der ersten Klinke 27 angeordnet ist, wodurch ein Eingriff der Klinkenoberfläche 26 mit der Klinkenhebeloberfläche 25 gemäß 3 ermöglicht wird. Die Positionierung der Klinkenoberfläche 26 auf der Klinkenhebeloberfläche 25 ermöglicht der zweiten Klinke 29 eine Drehung im Uhrzeigersinn um ihr Lager 30 infolge der Kraft einer (nicht gezeigten) Rückführungsfeder, bis ein Anschlagstift 61 in Eingriff mit dem mechanischen Träger 22 steht, wodurch gemäß 3 der Klinkenfinger 31 der zweiten Klinke 29 mit der Halteoberfläche 32 der ersten Klinke 27 in Eingriff steht. Die Drehung im Uhrzeigersinn des Betätigungsgriffs 13 gemäß 4 bewirkt ebenfalls einen Eingriff der Rücksetzoberfläche 62 des Betätigungsgriffträgers 57 mit dem ersten Rücksetzelement 63 des ersten Auslösehebels 44, wodurch der erste Auslösehebel 44 im Gegenuhrzeigersinn um sein Hebellager 46 gedreht wird und ein Anheben des ersten Hakens 49 des ersten Auslösehebels 44 über die erste Klinkenoberfläche 50 der ersten Auslösewelle 42 bewirkt. Befindet sich der erste Haken 49 über der ersten Klinkenoberfläche 50, dann dreht sich die erste Auslösewelle 42 im Gegenuhrzeigersinn um das Auslösewellelager 47 unter der Kraft einer (nicht gezeigten) Vorspannfeder, wodurch gemäß 3 ein Einklinken des ersten Hakens 49 des ersten Auslösehebels 44 mit der ersten Klinkenoberfläche 50 der ersten Auslösewelle 42 ermöglicht wird. Ein Schließen des beweglichen Kontaktarms 20 zum Zusammenführen des beweglichen Kontakts 18 mit dem feststehenden Kontakt 19 zur Bildung eines elektrischen Kontakts wird durch die Drehung im Gegenuhrzeigersinn des Betätigungsgriffs 13 um das Betätigungsgrifflager 56 bewirkt, wodurch eine Kniehebelverbindung 64 unter der Kraft einer den Mechanismus betätigenden (nicht gezeigten) Feder in einer in der Druckschrift US 3 158 717 angegebenen Weise betätigt wird, so daß der bewegliche und der feststehende Kontakt 18 und 19 miteinander kontaktiert (verbunden) werden und die zu schützende Leitung wieder geschlossen wird.

Reaktion auf einen Überlast-Überstrom

Gemäß den 5 und 6 kann die Wirkungsweise des Thermoreaktionselements 41 und des Mechanismus 12 beim Auftreten eines Überlast-Überstroms beschrieben werden, wobei in den Figuren das Kurzzeitreaktionselement 40, die erste Auslösewelle 42 und der erste Auslösehebel 44 zur Verbesserung der Darstellung weggelassen sind. Nach dem Auftreten eines Überlast-Überstroms im Strompfad 14 spricht das Thermoreaktionselement 41 an, das im Strompfad 14 an einer Kröpfung (Versatzstück) 65 angeordnet ist, und verbiegt sich im Uhrzeigersinn um die Befestigungsstelle an der Kröpfung 65 infolge der thermischen Aufheizung des Thermoreaktionselements 41 und der Differenz im thermischen Ausdehnungskoeffizienten der das Thermoreaktionselement 41 bildenden Materialkomponenten, wodurch eine Einstellschraube 66 in Richtung der zweiten Auslösewelle 43 bewegt wird. Das Zusammenwirken der Einstellschraube 66 mit der zweiten Auslösewelle 43 bewirkt eine Drehung im Uhrzeigersinn der zweiten Auslösewelle 43 um das Auslösewellenlager 47, wodurch ein zweiter Haken 67 des zweiten Auslösehebels 45 von einer zweiten Klinkenoberfläche 68 der zweiten Auslösewelle 43 weggeführt wird. Mittels einer (nicht gezeigten) Feder wird der zweite Auslösehebel 45 entsprechend einer Drehung im Uhrzeigersinn vorgespannt, so daß ein zweiter Arm 69 des zweiten Auslösehebels 45 zu einem Auslösestift 52 der zweiten Klinke 29 gedrückt wird und somit die zweite Klinke 29 um das Lager 30 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird. Die Drehung der zweiten Klinke 29 im Gegenuhrzeigersinn bewirkt, daß der Klinkenfinger 31 der zweiten Klinke 29 von der Halteoberfläche 32 der ersten Klinke 27 gelöst wird und damit nicht mehr in Eingriff steht. Die Verwendung einer von einer den Mechanismus betätigenden (nicht gezeigten) Feder aufgebrachten Vorspannkraft zwischen der Klinkenhebeloberfläche 25 und der Klinkenoberfläche 26 führt zu einer Drehung im Uhrzeigersinn der ersten Klinke 27 um Lagerelemente 28, wobei die Klinkenhebeloberfläche 25 der Klinkenhebel 24 von der Klinkenoberfläche 26 der ersten Klinke 27 gelöst wird und damit nicht mehr in Eingriff steht. Wurde die Klinkenhebeloberfläche 25 von der Klinkenoberfläche 26 gelöst, dann reagiert der Betätigungsmechanismus in einer gleich der in der US 3 158 717 beschriebenen Weise zum Öffnen des beweglichen Kontaktarms 20, wobei die zu schützende Leitung unterbrochen wird.

5 zeigt den Betätigungsmechanismus 12 in dem "verriegelten" und "geschlossenen" Zustand, bei welchem der bewegliche Kontakt 18 am feststehenden Kontakt 19 anliegt, während 6 den Betätigungsmechanismus 12 in dem "ausgelösten" und "geöffneten" Zustand zeigt, bei dem der bewegliche Kontakt 18 elektrisch vom feststehenden Kontakt 19 getrennt ist. Der verriegelte Zustand gemäß 5 zeigt eine zweite Anzeige 70 auf einem Ende 71 der zweiten Auslösewelle 43, der innerhalb des Gehäuses 11 an einer Position angeordnet ist, bei der die Anzeige 70 durch eine zweite Öffnung 72 im Gehäuse 11 nicht erkennbar ist. Der ausgelöste Zustand gemäß 6 zeigt eine zweite Anzeige 70 auf dem Ende 71 der zweiten Auslösewelle 43 an einer Position innerhalb des Gehäuses 11, bei welcher die Anzeige 70 durch die zweite Öffnung 72 im Gehäuse 11 optisch erkennbar ist, wodurch eine Anzeige bereitgestellt wird, daß der bewegliche und unbewegliche Kontakt 18 und 19 des Leistungsschalters als Ergebnis der Wirkungsweise des Thermoreaktionselements 41 in Abhängigkeit von einer Überlast-Überstrombedingung getrennt sind.

Das Rücksetzen des Betätigungsmechanismus 12 und des Thermoreaktionselements 41 zum erneuten Schließen des beweglichen und feststehenden Kontakts 18 und 19 ist in den 6 und 5 dargestellt (wobei die umgekehrte Reihenfolge der vorstehend beschriebenen Auslösebedingungen zu beachten ist). Die Rücknahme der Überlast-Überstrombedingung im Strompfad 14 ermöglicht dem Thermoreaktionselement 41 die Rückkehr zu seiner in 5 gezeigten Ruheposition, die infolge der Abkühlung und Entspannung der inneren Spannungen der das Thermoreaktionselement 41 bildenden Materialkomponenten bewirkt wird. Eine Drehung im Uhrzeigersinn des Betätigungsgriffs 13 gemäß 6, der vom Betätigungsgriffträger 57 getragen ist, um die Betätigungsgriffachse 56 des mechanischen Trägers 22 bewirkt einen Eingriff des Betätigungsstifts 58 des Betätigungsgriffträgers 57 mit der ersten Nockenoberfläche 59 des Klinkenhebels 24, so daß hierbei der Klinkenhebel 24 um sein Lager 23 im Uhrzeigersinn gedreht wird. Während der Drehung im Uhrzeigersinn des Klinkenhebels 24 gelangt die Nockenoberfläche 60 des Klinkenhebels 24 in Eingriff mit der ersten Klinke 27, bis die Klinkenhebeloberfläche 25 des Klinkenhebels 24 unterhalb der Klinkenoberfläche 26 der ersten Klinke 27 angeordnet ist, wodurch gemäß 5 ein Einklinken der Klinkenoberfläche 26 mit der Klinkenhebeloberfläche 25 bewirkt wird.

Die Positionierung der Klinkenoberfläche 26 auf der Klinkenhebeloberfläche 25 bewirkt eine Drehung der zweiten Klinke 29 im Uhrzeigersinn um ihr Lager 30 unter der Kraft einer (nicht gezeigten) Rückführungsfeder, bis der Anschlagstift 61 in Eingriff mit dem mechanischen Träger 22 gelangt, wodurch der Klinkenfinger 31 der zweiten Klinke 29 mit der Haltefläche 32 der ersten Klinke 27 gemäß 5 in Eingriff gelangt.

Die Drehung im Uhrzeigersinn des Betätigungsgriffs 13 gemäß 6 bewirkt ebenfalls einen Eingriff der Rücksetzoberfläche 62 des Betätigungsgriffträgers 57 mit einem zweiten Rücksetzelement 73 des zweiten Auslösehebels 45, wodurch der zweite Auslösehebel 45 im Gegenuhrzeigersinn um sein Lager 56 gedreht wird und ein Anheben des zweiten Hakens 67 des zweiten Auslösehebels 45 über die zweite Klinkenoberfläche 68 der zweiten Auslösewelle 43 bewirkt. Befindet sich der zweite Haken 67 über der zweiten Klinkenoberfläche 68, dann dreht sich die zweite Auslösewelle 43 im Gegenuhrzeigersinn um das Auslösewellenlager 57 unter der Kraft einer (nicht gezeigten) Vorspannfeder, wodurch ein Einklinken des zweiten Hakens 67 des zweiten Auslösehebels 45 mit der zweiten Klinkenoberfläche 68 der zweiten Auslösewelle 43 gemäß 5 ermöglicht wird. Das Schließen des beweglichen Kontaktarms 20 zum Anlegen des beweglichen Kontakts 18 an den feststehenden Kontakt 19 wird bewirkt durch eine Drehung im Gegenuhrzeigersinn des Betätigungsgriffs 13, wobei hierdurch die Kniehebelverbindung 64 unter der Kraft der den Mechanismus betätigenden (nicht gezeigten) Federn entsprechend einer der in der Druckschrift US 3 158 717 beschriebenen Weise betätigt wird zum Kontaktieren des beweglichen und feststehenden Kontakts 18 und 19 und zum erneuten Verbinden der zu schützenden Leitung.

Alternative selektive Auslöseanzeige

Eine alternative Einrichtung zur visuellen Anzeige entweder einer Kurzzeit- oder Überlast-Überstrombedingung ist in 7 gezeigt, wobei sich gleichartige Bezugszeichen auf gleiche Teile gemäß den 1 bis 6 beziehen. 7 zeigt einen ausgelösten Zustand als Ergebnis einer Überlast-Überstrombedingung.

Überlast-Überstromreaktion mit alternativer selektiver Auslöseanzeige

Die Wirkungsweise des Thermoreaktionselements 41 und des Mechanismus 12 auf das Auftreten eines Überlast-Überstroms innerhalb der in 7 gezeigten alternativen Einrichtung ist gleichartig zu der in den vorstehend angegebenen 5 und 6 beschriebenen Wirkungsweise, wobei ein Überlast-Überstrom im Strompfad 14 eine Verbiegung (Ablenkung) im Uhrzeigersinn um die Befestigungsstelle der Kröpfung 65 des Thermoreaktionselements 41 bewirkt, wodurch die Einstellschraube 66 zur zweiten Auslösewelle 43 bewegt wird und damit die zweite Auslösewelle 43 im Uhrzeigersinn um das Auslösewellenlager 47 gedreht wird zum Entkuppeln des zweiten Hakens 67 des zweiten Auslösehebels 45 von der zweiten Klinkenoberfläche 68 der zweiten Auslösewelle 43. Eine (nicht gezeigte) Vorspannfeder stellt die Kraft bereit zur Drehung des zweiten Auslösehebels 45 im Uhrzeigersinn um das Hebellager 46, wenn der zweite Haken 67 mit der zweiten Klinkenoberfläche 68 nicht mehr in Eingriff steht. Die Betätigung der zweiten Klinke 29, der ersten Klinke 27, der Klinkenhebel 24, der Kniehebelverbindung 64 und des beweglichen Kontaktarms 20 wird in gleicher Weise gemäß der Beschreibung der 3 bis 6 bewirkt.

Die Überlastauslösebedingung gemäß 7 zeigt die zweite Anzeige 70 auf dem zweiten Vorsprung 90 des zweiten Auslösehebels 45 in einer Position innerhalb des Gehäuses 11, bei welcher die zweite Anzeige 70 durch die zweite Öffnung 72 des Gehäuses optisch erkennbar ist, wodurch eine Anzeige bereitgestellt wird, daß der bewegliche und der feststehende Kontakt 18 und 19 des Leistungsschalters voneinander als Ergebnis der Wirkungsweise des Thermoreaktionselements 41 entsprechend einer Überlast-Überstrombedingung getrennt sind.

Im Gegensatz zu den Anzeigen mittels der Auslösewellen 42 und 43 gemäß den 1 bis 6 in Verbindung mit Öffnungen im Gehäuse 11 des Leistungsschalters erfolgt gemäß 7 die Anzeige durch die entsprechend ausgestalteten Auslösehebel 44 und 45.

Das Rücksetzen des Betätigungsmechanismus 12 und des Thermoreaktionselements 41 zur Bewirkung eines erneuten Schließens des beweglichen und des feststehenden Kontakts 18 und 19 ist gleichartig zu demjenigen entsprechend der Beschreibung in Bezug auf die 6 und 5 (wobei die umgekehrte Reihenfolge der beschriebenen Auslösebedingungen zu beachten ist).

Reaktion auf einen kurzzeitigen Überstrom mit alternativer selektiver Auslöseanzeige

Die Wirkungsweise des Kurzzeitreaktionselements 40 und des Mechanismus 12 auf das Auftreten eines kurzzeitigen Überstroms innerhalb der alternativen Einrichtung gemäß 7 ist gleich derjenigen gemäß der Beschreibung in den 3 und 4, wobei ein kurzzeitiger Überstrom im Strompfad 14 bewirkt, daß der Anker 80 magnetisch vom Magneten 82 angezogen wird, so daß die erste Auslösewelle 42 eine Drehung im Uhrzeigersinn um das Auslösewellenlager 47 durchführt zum Entkoppeln des ersten Hakens 49 des ersten Auslösehebels 44 von der ersten Klinkenoberfläche 50 der ersten Auslösewelle 42. Eine (nicht gezeigte) Vorspannfeder stellt eine Kraft bereit zum Drehen des ersten Auslösehebels 44 im Uhrzeigersinn um das Hebellager 46, wenn der erste Haken 49 von der ersten Klinkenoberfläche 50 gelöst ist und nicht mehr im Eingriff steht. Die Betätigung der zweiten Klinke 29, der ersten Klinke 27, des Klinkenhebels 24, der Kniehebelverbindung 64 und des beweglichen Kontaktarms 20 wird in gleicher Weise gemäß den 3 bis 6 bewirkt.

Die Überlastauslösebedingung gemäß 7 zeigt, daß der zweite Haken 67 des zweiten Auslösehebels 45 von der zweiten Klinkenoberfläche 68 der zweiten Auslösewelle 43 gelöst ist, und der erste Haken 49 des ersten Auslösehebels 44 noch mit der ersten Klinkenoberfläche 50 der ersten Auslösewelle 42 in Eingriff steht. Da der erste Haken 49 noch mit der ersten Klinkenoberfläche 50 in Eingriff steht, wird eine erste Anzeige 53 auf einem ersten Vorsprung 91 des ersten Auslösehebels 44 in einer Position innerhalb des Gehäuses 11 angeordnet, bei der sie nicht durch die erste Öffnung 55 im Gehäuse 11 zu erkennen ist, wodurch eine Anzeige bereitgestellt wird, daß der bewegliche und der feststehende Kontakt 18 und 19 des Leistungsschalters nicht als Ergebnis einer Reaktion des Kurzzeitereaktionselements 40 infolge einer kurzzeitigen Überstrombedingung getrennt sind. Wurde der bewegliche und feststehende Kontakt 18 und 19 des Leistungsschalters als Ergebnis der Reaktion des Kurzzeitreaktionselements 40 infolge einer kurzzeitigen Überstrombedingung getrennt, dann wird der erste Haken 49 des ersten Auslösehebels 44 vom Eingriff mit der ersten Klinkenoberfläche 50 der ersten Auslösewelle 42 gelöst, wodurch die erste Anzeige 53 eines ersten Vorsprungs 91 des ersten Auslösehebels 44 in einer Position im Gehäuse 11 angeordnet wird, bei der die erste Anzeige 53 durch die erste Öffnung 55 im Gehäuse 11 von außen optisch erkennbar ist.

Das Rücksetzen des Betätigungsmechanismus 12 und des Kurzzeitreaktionselements 40 zum Bewirken eines erneuten Schließens des beweglichen und des feststehenden Kontakts 18 und 19 ist gleich demjenigen gemäß der Beschreibung zu den 4 und 3 (wobei die umgekehrte Reihenfolge der beschriebenen Auslösebedingungen zu beachten ist).

Erdschluß-Zubehörauslöseeinrichtung

Die visuelle Anzeige einer Auslösebedingung infolge der Betätigung durch eine Erdschluß-Zubehörauslöseeinrichtung (ELD) ist in 8 gezeigt, wobei die Erdschluß-Zubehörauslöseeinrichtung 100 im Gehäuse 11 benachbart zur Anordnung des Betätigungsmechanismus 12 oder außerhalb des Gehäuses 11 angeordnet ist und eine Spulenanordnung 101, eine Auslösefeder 102, einen Auslöserarm 103, eine Tauchankeranordnung 115 und einen Rücksetzhebel 105 umfaßt. Im Rücksetzzustand liegt eine Rücksetzplatte 106 der Tauchankeranordnung 115 an einem Permanentmagneten 107 innerhalb der Spulenanordnung 101 an, wobei der Permanentmagnet 107 eine ausreichende Haltekraft auf die Rücksetzplatte 106 ausübt zur Bildung eines Gegengewichts zur entgegengesetzt gerichteten Vorspannkraft der Auslösefeder 102. Ein Auslösesignal wird über Spulendrähte 108 zugeführt, die elektrisch mit einer Spule 109 in der Spulenanordung 101 verbunden sind und ermöglicht der Spule 109 die Bildung eines Magnetfelds in der Weise, daß dieses Magnetfeld dem Magnetfeld des Permanentmagneten 107 entgegengesetzt gerichtet ist, wodurch die Anziehungskraft zwischen der Rücksetzplatte 106 und dem Permanentmagneten 107 aufgehoben wird. Infolge der Abwesenheit der Anziehungskraft zwischen der Rücksetzplatte 106 und dem Permanentmagneten 107 wird die Rücksetzplatte 106 schnell vom Permanentmagneten 107 infolge der Vorspannkraft der dem Auslösearm 103 drückenden Auslösefeder 102 wegbewegt, wobei der Auslösearm 103 ein integraler Bestandteil der Tauchankeranordnung 115 ist. Die Rücksetzplatte 106, der Tauchanker 104, der Auslösearm 103 und eine Endkappe 114 sind Bestandteile der Tauchankeranordnung 115 und bewegen sich zusammen in einheitlicher Weise. Eine schnelle Bewegung des Auslösearms 103 weg vom Permanentmagneten 107 und in Richtung der ersten und zweiten Auslösewelle 42 und 43 führt dazu, daß das vorstehende Ende 110 des Auslösearms 113 gleichzeitig an ein zweites Ende 54 der ersten Auslösewelle 42 und das zweite Ende 71 der zweiten Auslösewelle 43 anstößt zum Antreiben der ersten und zweiten Auslösewelle 42 und 43 im Uhrzeigersinn um das Auslösewellenlager 47, wobei der erste und zweite Haken 49 und 67 (zur klaren Darstellung in 8 nicht gezeigt) von der ersten und zweiten Klinkenoberfläche 50 und 68 ausgeklinkt werden, so daß der (zur klaren Darstellung in 8 nicht gezeigte) Mechanismus 12 betätigt wird und der bewegliche Kontaktarm 20 gemäß der Beschreibung zu den 3 bis 6 bewegt wird. Die kombinierte Bewegung de ersten und zweiten Auslösewelle 42 und 43 führt zu einer ersten und zweiten Anzeige 53 und 70 auf der ersten und zweiten Auslösewelle 42 und 43 und einer Anordnung derselben in einer Position innerhalb des Gehäuses 11, bei welcher die Anzeigen 53 und 70 durch die erste und zweite Öffnung 55 und 72 im Gehäuse 11 optisch erkennbar sind, so daß eine Anzeige bereitgestellt wird, daß der bewegliche und der feststehende Kontakt 18 und 19 des Leistungsschalters als Ergebnis einer Reaktion der Erdschluß-Zubehörauslöseeinrichtung 100 entsprechend einer Erdschlußbedingung getrennt sind. Eine schnelle Bewegung des Auslösearms 103 weg vom Permanentmagneten 107 in eine ausgelöste Position führt ebenfalls zu einer schnellen Bewegung der Endkappe 114 in der gleichen Richtung, da diese ebenfalls integraler Bestandteil der Tauchankeranordnung 115 ist. In der ausgelösten Position wirkt die Endkappe 114 mit einem Betätigungsstab 113 an einem Ende des Rücksetzhebels 105 zusammen zur Bewirkung einer Drehung im Uhrzeigersinn um ein Rücksetzhebellager 112, wodurch ein Rücksetzelement 111 an einem gegenüberliegenden Ende des Rücksetzhebels 105 in eine ausgelöste Position gebracht wird.

Ein Rücksetzen des Betätigungsmechanismus 12 (1 benachbarte Anordnung) und der Erdschluß-Zubehör-Auslöseeinrichtung (ELD) 100 zum Bewirken des erneuten Schließens des beweglichen und des feststehenden Kontakts 18 und 19 macht es erforderlich, daß das Auslösesignal der Spulendrähte 108 zum Entmagnetisieren (Entregen) der Spule 109 beseitigt wird. Nach dem Entfernen des Auslösesignals bewirkt eine Drehung des Betätigungsgriffs 13 (1, benachbarte Anordnung) um das Betätigungsgrifflager 56 (1), gestützt durch den Betätigungsgriffträger 57, daß eine (nicht gezeigte) Ansteuerungsoberfläche des Betätigungsgriffträgers 57 mit dem Rücksetzelement 111 zusammenwirkt, das sich durch eine (nicht gezeigte) Aufteilungswand des Gehäuses 11 bei der mechanischen Anordnung erstreckt, und bewirkt eine Drehung im Gegenuhrzeigersinn des Rücksetzhebels 105 um das Rücksetzhebellager 112. Der Betätigunsstab 113 des Rücksetzhebels 105 wirkt mit der Endkappe 114 der Tauchankeranordnung 115 zusammen zum Antreiben der Tauchankeranordnung 115 und der Rücksetzplatte 106 in Richtung des Permanentmagneten 107 entgegen der von der Auslösefeder 102 aufgebrachten Vorspannkraft. Erreicht die Rücksetzplatte 106 den Permanentmagneten 107 und schlägt sie an diesen an, dann ist die Haltekraft des Permanentmagneten 107 ausreichend groß zur Bildung einer Gegenkraft gegen die Vorspannkraft der Auslösefeder 102, so daß die Tauchankeranordnung 115 in der verriegelten Position gehalten wird und eine erneute Verriegelung des Mechanismus 12 (1, mechanische Anordnung) und ein erneutes Schließen des beweglichen Kontaktarms 20 gemäß der Beschreibung zu den 3 bis 6 erfolgen kann.

Zubehörauslöseeinrichtung

Eine visuelle Anzeige einer Auslösebedingung infolge einer Betätigung einer Zubehörauslöseeinrichtung (Zubehör) wie eine Unterspannungsauslöseeinrichtung oder einer Arbeitsstromauslöseeinrichtung ist in 9 gezeigt, wobei das Zubehör 120 innerhalb des Gehäuses 11 in einer benachbarten Anordnung zu derjenigen des Betätigungsmechanismus 12 oder außerhalb des Gehäuses 11 angeordnet ist, und umfaßt eine Signaleinrichtung über Spulendrähte 121 zum Empfangen eines Auslösesignals, eine Spulenanordnung 122 in einem Spulengehäuse 123, und einen Auslösetauchanker 124 für ein Zusammenwirken mit dem (in 1) gezeigten Mechanismus 12 zum Zwecke der Öffnung des beweglichen und des feststehenden Kontakts 18 und 19 entsprechend dem Auftreten eines Zubehörauslösesignals. Bei der Rücksetzbedingung ohne Auslösesignal auf den Spulendrähten 121 wird der Auslösetauchanker 124 gegen eine innere Oberfläche 125 des Spulengehäuses 123 unter der Vorspannkraft einer Rückführungsfeder 125 der Spulenanordnung 122 gedrückt, wodurch ein Trennungsspalt zwischen einer Ansteuerungsplatte 127 des Auslösetauchankers 124 und dem Auslösestift 52 gebildet wird. Ein Auslösesignal auf den Spulendrähten 121, die jeweils elektrisch mit einer Spule 128 in der Spulenanordnung 122 verbunden sind, ermöglicht der Spule 128 die Bildung eines Magnetfelds zur Ausübung einer magnetischen Anziehungskraft auf einen Tauchankerkörper 129 zum Anziehen eines Tauchankerendes 130 des Tauchankerkörpers 129 des Tauchankers 124 und der Ansteuerungsplatte 127 nach unten in Richtung der Vorspannkraft einer Rückführungsfeder 126, so daß die Ansteuerungsplatte 127 an den Auslösestift 52 anschlägt, der sich durch eine (nicht gezeigte) Aufteilungswand des Gehäuses 11 in Richtung der Zubehöranordnung benachbart zur mechanischen Anordnung erstreckt, wobei die zweite Klinke 29 um das Lager 30 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird. Nach der Drehung der zweiten Klinke 29 erfolgt eine Betätigung der ersten Klinke 27, des Klinkenhebels 24, der Kniehebelverbindung 64 und des beweglichen Kontaktarms 20 in gleichartiger Weise entsprechend der Beschreibung in Bezug auf die 3 bis 6. Da die Auslösebedingung infolge einer Betätigung eines Zubehörs 120 die erste Auslösewelle 42, die zweite Auslösewelle 43, den ersten Auslösehebel 44 oder den zweiten Auslösehebel 45 nicht betrifft, verbleiben die Positionen der ersten und zweiten Anzeigen 53 und 70 im Gehäuse 11 verborgen und sind über die erste und zweite Öffnung 55 und 72 des Gehäuses 11 nicht erkennbar, so daß lediglich die ausgelöste Position des Betätigungsgriffs 13 erkennbar ist und als Einrichtung zur Anzeige dient, daß eine Zubehörauslösebedingung vorliegt.

Das Rücksetzen des Betätigungsmechanismus 12 (1, benachbarte mechanische Anordnung) und des Zubehörs 120 zur Bewirkung eines erneuten Schließens des beweglichen und des feststehenden Kontakts 18 und 19 macht es erforderlich, daß das Auslösesignal auf den Spulendrähten 121 zum Entregen der Spule 128 zuerst entfernt wird. Ein Entfernen des Auslösesignals entfernt ebenfalls das mittels der Spule 128 erzeugte Magnetfeld, wodurch die magnetisch erzeugte Auslösekraft als Gegenkraft zur Kraft der Rückführungsfeder 126 aufgehoben wird, so daß die Rückführungsfeder 126 mit dem Tauchankerende 130 zum Anheben des Tauchankerkörpers 129, des Auslösetauchankers 124 und der Ansteuerungsplatte 127 zusammenwirkt bis das Tauchankerende 130 an der inneren Oberfläche 125 des Spulengehäuses 123 anhält und die Ansteuerungsplatte 127 vom Auslösestift 52 gelöst wird zur Bildung eines Trennungsspalts zwischen der Ansteuerungsplatte 127 und dem Auslösestift 52. Wurde der Trennungsspalt zwischen der Ansteuerungsplatte 127 und dem Auslösestift 52 gebildet, dann kann der vom Betätigungsgriffträger 57 getragene Betätigungsgriff 13 im Uhrzeigersinn um das Betätigungsgrifflager 56 gedreht werden (1, benachbarte mechanischer Anordnung) zur Bewirkung eines erneuten Einklinkens des Mechanismus 12 und zum erneuten Schließen des beweglichen Kontaktarms 20 gemäß der Beschreibung in Bezug auf die 3 bis 6.

Der thermomagnetische Leistungsschalter in einem vorgeform ten Gehäuse umfaßt somit eine Anzeigeeinrichtung zur selektiven Anzeige der Auslösegründe. Unabhängig voneinander betätigbare Auslösewellen beinhalten sowohl eine Auslösefunktion als auch eine Anzeigefunktion. Alternativ kann eine Anzeige mit weiteren Auslösehebeln erfolgen. Kombinationen von unabhängig betätigbaren Auslösewellen und eines Betätigungsgriffs stellen eine Anzeigeeinrichtung bereit zur Anzeige einer Überlast-, Kurzzeit-, Erdschluß- oder Zubehörauslösebedingung.


Anspruch[de]
  1. Leistungsschalter mit mindestens einem Paar von trennbaren Kontakten (18, 19), das mittels eines manuell betätigbaren Kniehebelmechanismus (12, 24, 63, 20) betätigbar ist, der in eine Trennstellung der Kontakte vorgespannt und in Schließstellung der Kontakte von einem Klinkenmechanismus (27, 29, 44, 45, 42, 43) gehalten ist, der mindestens zwei Auslösemechanismen (44, 45, 42, 43) hat, um den Kniehebelmechanismus mindestens jeweils unabhängig freizugeben, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Auslösemechanismen ein Klinkenelement (44, 45, 42, 43) hat, dessen Lageveränderung die jeweilige Auslöseart durch ein unmittelbar an dem Klinkenelement ausgebildetes Anzeigeelement (53, 70), das vor ein zugehöriges Beobachtungsfenster (55, 72) verschwenkt, bleibend anzeigt.
  2. Leistungsschalter nach Anspruch 1, ferner mit

    einem Gehäuse (11),

    einem dem Kniehebelmechanismus (12) zugeordneten Betätigungsgriff (13) zur externen Betätigung des Kniehebelmechanismus (12) durch eine Zugriffsöffnung im Gehäuse (11),

    einer den Auslösemechanismen (44, 45, 42, 43) zugeordnete Auslöseeinheit (15) innerhalb des Gehäuses (11), wobei die Auslöseeinheit ein Magnetreaktionselement (40) zur Betätigung des Kniehebelmechanismus (12) entsprechend dem Auftreten einer ersten Unterbrechungsbedingung, und ein Thermoreaktionselement (41) zur Betätigung des Kniehebelmechanismus (12) entsprechend dem Auftreten einer zweiten Unterbrechungsbedingung aufweist,

    einer ersten Auslöseklinke (27) zwischen dem Klinkenhebel (24) und einer zweiten Auslöseklinke (29), wobei die erste Auslöseklinke vorgesehen ist zum Zurückhalten des Klinkenhebels (24) von einer Freigabe der Betätigungsfeder unter Ruhestrombedingungen des Strompfads (14), und wobei die zweite Auslöseklinke (29) mit einer Vorspanneinrichtung vorgesehen ist zum Zurückhalten der ersten Auslöseklinke zum weiteren Zurückhalten des Klinkenhebels (24) unter Ruhestrombedingungen des Strompfads (14),

    einem ersten Auslösehebel (44) nahe der zweiten Auslöseklinke (29), mit einem ersten Ende zum Zusammenwirken mit der zweiten Auslöseklinke (29) zum Aufheben des Zurückhaltens zwischen der zweiten Auslöseklinke (29) und der ersten Auslöseklinke (27), und einem dritten Ende des ersten Auslösehebels (44) zum Zusammenwirken mit dem Kniehebelmechanismus (12) zum Ermöglichen eines erneuten Einklinkens der ersten und zweiten Auslöseklinken (27, 29) und erneuten Schließens der Kontakte (18, 19),

    und einer drehbar innerhalb der Auslöseeinheit (15) angeordneten ersten Auslösewelle (42), mit einem ersten, zweiten und dritten Ende, wobei das erste Ende der ersten Auslösewelle (42) mit dem Magnetreaktionselement (40) zusammenwirkt, das zweite Ende der ersten Auslösewelle mit dem zweiten Ende des ersten Auslösehebels (44) zusammenwirkt und das dritte Ende der ersten Auslösewelle mit dem Beobachtungsfenster (55) in der oberen Oberfläche des Gehäuses (11) zusammenwirkt, zum gleichzeitigen Freigeben der ersten und zweiten Klinke (27, 29) zum Trennen der Kontakte (18, 19) entsprechend dem Auftreten der ersten Überstrombedingung und zur Bereitstellung einer diesen Zustand anzeigenden Anzeige.
  3. Leistungsschalter nach Anspruch 2, mit einer innerhalb der Auslöseeinheit (15) drehbar angeordneten zweiten Auslösewelle (43) mit einem ersten, zweiten und dritten Ende, wobei das erste Ende der zweiten Auslösewelle mit dem Thermoreaktionselement (41) zusammenwirkt, das zweite Ende der zweiten Auslösewelle mit einem zweiten Ende eines zweiten Auslösehebels (45) zusammenwirkt und das dritte Ende der zweiten Auslösewelle mit dem Sichtfenster (55) zusammenwirkt, zum gleichzeitigen Freigeben der ersten und zweiten Klinke (27, 29) zum Trennen der Kontakte (18, 19) entsprechend dem Auftreten der zweiten Unterbrechungsbedingung und zur Bereitstellung einer Anzeige desselben.
  4. Leistungsschalter nach Anspruch 3, wobei der zweite Auslösehebel (45) nahe der zweiten Auslöseklinke (29) ein erstes Ende aufweist zum Zusammenwirken mit der zweiten Auslöseklinke (29) zum Aufheben des Zurückhaltens zwischen der zweiten Auslöseklinke (29) und der ersten Auslöseklinke (27).
  5. Leistungsschalter nach Anspruch 3, wobei der zweite Auslösehebel (45) ein drittes Ende aufweist zum Zusammenwirken mit dem Betätigungsmechanismus (12) zum Erlauben eines erneuten Einklinkens der Klinken (27, 29) und eines erneuten Schließens der Kontakte (18, 19).
  6. Leistungsschalter nach Anspruch 2, wobei die erste und zweite Auslösewelle (42, 43) drehbar an einem gemeinsamen Lager angeordnet sind.
  7. Leistungsschalter nach Anspruch 2, wobei die erste Unterbrechungsbedingung einen kurzzeitigen Überstrom umfasst.
  8. Leistungsschalter nach Anspruch 2, wobei die zweite Unterbrechungsbedingung einen länger andauernden Überstrom umfasst.
  9. Leistungsschalter nach Anspruch 2, wobei die zweite Unterbrechungsbedingung ferner einen kurzzeitigen Überstrom umfasst.
  10. Leistungsschalter nach Anspruch 2, wobei ein Erdschlussreaktionselement (100) innerhalb oder außerhalb des Gehäuses (11) angeordnet ist zur Betätigung der ersten und der zweiten Auslösewelle (42, 43) beim Auftreten einer Erdschlussbedingung als eine dritte Unterbrechungsbedingung.
  11. Leistungsschalter nach Anspruch 10, wobei die dritte Unterbrechungsbedingung visuell durch die gleichzeitige erste und zweite Anzeige (53, 70) durch das Sichtfenster (55) zur Anzeige gebracht wird.
  12. Leistungsschalter nach Anspruch 2, wobei ein Zubehörauslöseelement (120) innerhalb des Gehäuses (11) angeordnet ist zur Betätigung der zweiten Auslöseklinke (29) nach dem Auftreten einer Zubehörauslösebedingung als eine vierte Unterbrechungsbedingung, wobei die vierte Unterbrechungsbedingung visuell durch eine vorbestimmte Stellung des Betätigungsgriffs angezeigt wird.
Es folgen 9 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com