Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend in den Zeichnungen dargestellt, wobei

1 im Schnitt eine Etikettiervorrichtung darstellt,

2 zeigt die Förderung eines Rücketikettes schematisch,

3 zeigt die Förderung des Vorderetikettes schematisch und

4 zeigt die Etikettiervorrichtung ohne zu etikettierendes Gefäß.

Bezugnehmend auf 1 ist im Schnitt schematisch eine Etikettiervorrichtung 1 dargestellt, die einen Ablageplatz 2 für Vorderetiketten 3 aufweist und einen Ablageplatz 4 für Rücketiketten 5.

Die Etiketten 3, 5 liegen auf Vorschubwalzen 6 auf, die in diesem Ausführungsbeispiel sämtlich in Pfeilrichtung angetrieben sind und sich bei jedem Vorschubtakt in Pfeilrichtung drehen.

Die Vorschubwalzen 6 sind über einen Teilumfang über ihre gesamte Breite mit einer rutschfesten Auflage 7 versehen, und zwar in dem Bereich, in dem sie in Kontakt mit den Etiketten 3, 5 bei der Förderung selbst geraten, um eine störungslose Förderung der Etiketten zu ermöglichen. Die jeweils vorderste Vorschubwalze 6a, 6b ist gegenüber einer Vereinzelungswalze 8 angeordnet, um die Förderung nur jeweils eines Etikettes pro Etikettierungstakt zu ermöglichen.

Darüber hinaus weist die Etikettiervorrichtung 1 ein Leitblech 9 auf, daß die Förderung entweder des Vorderetikettes 3 oder des Rücketikettes 5 in den Zwischenraum zweier Einzugswalzen 10, 11 ermöglicht. Für beide Ablageplätze 2, 4 wird lediglich ein paar Einzugswalzen 10, 11 benötigt. Auch die nachfolgenden Einrichtungen „teilen" sich die Bearbeitung und den Transport sämtlicher aufzubringender Etiketten.

Ein weiteres Leitblech 12 führt das jeweils geförderte Etikett in den Bereich der Beleimungsstation 14, die einen Leimtank 15 aufweist, eine Leimwalze 16, die den Leim aus dem Leimtank 15 aufnimmt sowie einen Leimabstreifer 17, dessen Abstand zur Leimwalze 16 über eine Einstellschraube 18 eingestellt werden kann, um die Leimmenge auf dem Etikett einstellen zu können.

Die gesamte Beleimungsstation 14 ist in diesem Ausführungsbeispiel als eine Einheit ausgebildet, die auf Führungen 19 in der Etikettiervorrichtung 1 angeordnet ist und über einen Handgriff 20 in einfacher Weise aus der Etikettiervorrichtung 1 herausgezogen werden kann, z. B. um neuen Leim einzufüllen oder aber um die Beleimungsstation 14 zu säubern. Anschließend kann die Beleimungsstation 14 wiederum in einfacher Weise in die Vorrichtung 1 hineingeschoben werden. Dies ist ein wesentlicher Vorteil gegenüber bekannten Etikettiervorrichtung, da die Beleimungsstation 14 derart klein ausgebildet ist, daß sie z. B. in einer Spülmaschine gesäubert werden kann und das ganze Säubern und auch das Nachfüllen von Leim kann durch Laien erfolgen.

Darüber hinaus weist die Beleimungsstation 14 Führungsrollen 21 auf sowie Etikettführungen 22, um das frisch beleimte Etikett weiter zu führen.

Die Leimwalze 16 wird über Übertragungsräder 23, 24 angetrieben, die wiederum über einen Antrieb 25, z. B. einen Elektromotor, bewegt werden.

Darüber hinaus weist die Etikettiervorrichtung 1 eine Etikettübergabestation 26 auf, die im wesentlichen aus einer Antriebswalze 27 besteht und zwei Andruckrollen 28, 29, wobei das zu etikettierende Gefäß 30 zwischen den Andruckrollen 28 und 29 sowie der Antriebswalze 27 gehalten wird und von der Antriebswalze 27 gedreht wird.

Im Bereich des gehaltenen Gefäßes 30 in der Etikettübergabestation 26 ist ein Kontakt 31 vorgesehen, der beim Einschieben des Gefäßes 30 durch dieses Gefäß betätigt wird und die Etikettiervorrichtung 1 starten läßt.

Die Andruckrollen 28, 29 sind auf einem Schlitten 32 bewegbar angeordnet, wobei der Schlitten 32 über Führungsstangen 33, 34 in Richtung der Antriebswalze 27 bzw. davon weg führbar gelagert ist. Der Schlitten 32 wird über Federn 35, 36 sowie über Federn 37 und 38 in Richtung der Antriebswalze 27 gepreßt.

An dem Schlitten 32 ist eine Führungsrolle 39 angeordnet, die über einen Quersteg 40 des Schlittens 32 hervorragend ausgebildet ist. Diese Führungsrolle 39 steht in Kontakt mit einer Kurvenscheibe, die in der Ruhestellung der Etikettübergabestation 26, d. h. wenn das Gefäß 30 eingelegt wird, über die Führungsrolle 39 den Schlitten 32 mitsamt der Andruckrollen 28, 29 gegen die Kraft der Federn 35 bis 38 nach unten drückt.

Beim eigentlichen Etikettiervorgang, d. h. nach einem Schalten des Kontaktes 31 bewegt sich die Kurvenscheibe 41 und ermöglicht es aufgrund ihrer Ausbildung, nämlich daß ihre Außenränder einen unterschiedlichen Abstand zum Druckpunkt der Kurvenscheiben haben, daß bei einem Zurückweichen der Stirnseite der Kurvenscheibe 41 der Schlitten 32 mitsamt der Andruckrollen 28, 29 nach oben gedrückt wird, so daß das auf den Andruckrollen 28, 29 gelagerte Gefäß 30 in Kontakt mit der motorisch angetriebenen Antriebswalze 27 kommt und gedreht wird.

Über eine Anzeige- und Eingabeeinheit 42 kann die Etikettiervorrichtung 1 in betriebsbereiten Zustand gebracht werden und über die Eingabetasten dieser Eingabeeinheit 42 kann der jeweils gewünschte Betriebsmodus der Etikettiervorrichtung 1 eingestellt werden.

In 2 ist der Weg des Rücketikettes 5 von dem Abgabeplatz 4 auf das Gefäß 30 ersichtlich. Daß in diesem Ausführungsbeispiel unterste Rücketikett 5 wird von der Vorschubwalze 6b ergriffen, d. h. in diesem Ausführungsbeispiel durch die auf ihr angeordnete rutschfeste Auflage 7, die z. B. aus einer entsprechenden Gummierung oder Kunststoffauflage bestehen kann. Anschließend wird das Rücketikett durch das Leitblech 9 zwischen die Einzugswalzen 10 und 11 und über ein weiteres Leitblech 12 auf die Leimwalze 16 befördert und durch die Führungsrollen 21 aufgepreßt. Anschließend, nachdem die Rückseite des Rücketikettes 5 mit Leim versehen wurde, wird das Rücketikett über die Etikettführungen 22 auf die gewünschte Stelle des Gefäßes 30 aufgetragen.

3 verdeutlicht den Verlauf des auf das Gefäß 30 aufzubringenden Vorderetikettes 30, wobei auch in diesem Ausführungsbeispiel das unterste Vorderetikett von der Vorschubwalze 6a aufgegriffen wurde, bzw. von einer auf der Vorschubwalze angeordneten rutschfesten Auflage 7, und das Leitblech 9 führt auch das Vorderetikett in den Spalt zwischen den Einzugswalzen 10 und 11, wo es anschließend, wie bereits beim Rücketikett beschrieben, über das Leitblech 12 der Leimwalze 16 zugeführt wird und anschließend auf dem Gefäß 30 aufgeklebt wird.

Über die Display- und Eingabeeinheit 42 kann eingestellt werden, ob das Gefäß 30 nur mit einem Rücketikett oder nur mit einem Vorderetikett oder mit beiden Etiketten versehen werden soll. Darüber hinaus kann über die Eingabeeinheit 42 der zeitliche Abstand zwischen dem Auftrag des Vorder- und des Rücketikettes eingestellt werden.

In 4 ist die Etikettiervorrichtung 1 ohne Gefäß dargestellt und es ist deutlich der Kontakt 31 bzw. Schalter zu sehen, der von dem eingelegten Gefäß betätigt wird. Zudem drückt die Kurvenscheibe 41 auf die Führungsrolle 39, so daß der damit verbundene Schlitten 32 heruntergedrückt wird und das leichte Einlegen eines Gefäßes 30 ermöglicht.

Die vorgeschlagene Etikettiervorrichtung 1 ist insbesondere für kleinere Betriebe vorteilhaft, z. B. Winzer, die mit dieser Etikettiervorrichtung 1 ihre Flaschen etikettieren können.

Um unterschiedlich große Gefäße 30 mit der vorgeschlagenen Vorrichtung etikettieren zu können, kann der Abstand der Andruckrollen 28, 29 zur Antriebswalze 27 voreingestellt werden. Daher sind in einer Rückwandung 43 Langlöcher 44, 45 angeordnet und nach Lösen eines Knebels 46 kann der Schlitten 32 in einer unterschiedlichen Entfernung zur Antriebswalze 27 voreingestellt werden, d. h. bei größeren Gefäßen wird der Abstand größer eingestellt sein als bei Gefäßen mit kleinerem Durchmesser. Die Ablageplätze 2, 4 sind für unterschiedliche Etikettengrößen geeignet.