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Dokumentenidentifikation DE19983058B4 10.11.2005
Titel Vorrichtung zum Umwandeln von Sitzen in Liegen, ein für eine solche Vorrichtung bestimmter Sitz sowie ein damit ausgestattetes Transportmittel
Anmelder Adder S.A., Le Plessis Trévise, FR
Erfinder Michel, Dominique, La Varenne Saint Hilaire, FR
Vertreter Beier, R., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 80799 München
DE-Anmeldedatum 29.03.1999
DE-Aktenzeichen 19983058
WO-Anmeldetag 29.03.1999
PCT-Aktenzeichen PCT/FR99/00721
WO-Veröffentlichungsnummer 0009950089
WO-Veröffentlichungsdatum 07.10.1999
Date of publication of WO application in German translation 26.04.2001
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 10.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.11.2005
IPC-Hauptklasse B60N 2/34

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Umwandeln von Sitzen in Liegen, die insbesondere für den Langstreckentransport von Passagieren in Flugzeugen, Zügen, Autobussen, Schiffen oder Raumschiffen ausgelegt ist. Sie betrifft ferner einen Sitz, der an die Funktion in einer solchen Vorrichtung und in einem so ausgestatteten Passagiertransportmittel angepasst ist.

Nach dem bekannten Stand der Technik wurde bereits eine Umwandlung von Sitzen in Liegen vorgeschlagen. Vor allem zwei Techniken sind bekannt.

Bei der ersten Technik werden die Sitzteile, wie die Sitzfläche und die Rückenlehne, von einem Rahmen getrennt und so umgelegt, daß sie im wesentlichen auf einer Ebene fluchten, wenn sie manuell an einem anderen Rahmen montiert werden, um eine Liege zu bilden. Dieser bekannte Stand der Technik ist nicht einfach umzusetzen, wenn der Sitz Komfortfunktionen aufweist, wie den verstellbaren Neigungswinkel seiner verschiedenen Teile, und insbesondere, wenn die Gelenkverbindungen mit Motoren versehen sind.

Bei der zweiten Technik macht man sich die Tatsache zunutze, daß der Sitz bereits Gelenkverbindungen aufweist und mit einem Motor versehen ist, um ihn zu einer Liege auseinander zu ziehen. Die Verwendung von Sitzen mit motorisierten Gelenkverbindungen schränkt die Möglichkeiten einer Umwandlung in Liegen jedoch ein, vor allem, wenn eine annähernd identische Belegungsrate pro Volumeneinheit gewahrt bleiben soll, gleichgültig, ob die Passagiere sitzen oder liegen.

Aus diesem Grund werden die wirtschaftlichen Umwandlungen von Sitzen derzeit manuell und kaum den aktuellen Anforderungen an den Komfort der Passagiere entsprechend ausgeführt, sowohl was die Sitz- als auch die Liegeposition betrifft, und die fortschrittlicheren Sitzumwandlungsmöglichkeiten bleiben den Sitzen der oberen Preisklasse und einigen Plätzen des Transportmittels vorbehalten. Dies gilt insbesondere für den Lufttransport.

Die WO 95/32873 A1 offenbart eine konvertierbare Sitzgruppe, wobei vorgeschlagen wird, die Rückenlehnen von mehreren Sitzen zu einer durchgängigen Liege zusammenzufügen und analog die Sitzflächen der mehreren Sitze zu einer zweiten durchgehenden Liegefläche aneinanderzufügen.

Aus der US 2 966 199 ist eine konvertierbare Sitzgruppe bekannt, bei der zwei Sitzgruppen mit jeweils zwei Sitzen, die in Sitzposition hintereinander angeordnet sind, übereinander gestapelt werden können, wobei zugleich die Sitze von der Sitzposition in eine Liegeposition umgewandelt werden können.

Aus DE 36 03 404 A1 ist ein Sitz- und Liegemöbelsystem für Fahrzeuge bekannt, bei dem hintereinander angeordnete Sitze in Liegen umgewandelt werden können. Hierzu kann jeder zweite Sitz innerhalb der Reihe an Führungsstangen nach oben geschoben und dann in der angehobenen Position in eine Liege umgewandelt werden. Nachteilig an diesem bekannten Sitz- und Liegemöbelsystem ist die Tatsache, dass der seitliche Zugang zu den nach oben verschiebbaren Sitzen beziehungsweise Liegen durch die Führungsstangen eingeschränkt ist.

Ein ähnliches Sitz- und Liegemöbelsystem ist aus WO 97/41000 A1 bekannt. Hierbei kann jeder Sitz einzeln an einer Trageinrichtung nach oben geschoben und dort in eine Liege verwandelt werden. Nachteilig an diesem bekannten Sitz- und Liegemöbelsystem ist die Tatsache, dass sich die hintereinander befindlichen Passagiere genau abstimmen müssen, da die aufeinander folgenden Sitze jeweils abwechselnd eine angehobene und eine abgesenkte Liegeposition einnehmen müssen.

Dieses Problem tritt zwar bei dem aus US 4 735 456 bekannten Sitz- und Liegemöbelsystem für ein Fahrzeug nicht auf, da die hintereinander liegenden Sitze hierbei jeweils gemeinsam in die Liege- beziehungsweise Sitzposition bewegt werden. Nachteilig daran ist jedoch, dass der Umstellmechanismus für die beiden hintereinander liegenden Sitze Bauraum auf beiden Seiten der Sitze beansprucht, so dass der freie seitliche Zugang zu den Sitzen beziehungsweise Liegen beeinträchtigt wird.

Schließlich ist aus US 4 440 439 ein Sitz- und Liegemöbelsystem für Fahrzeuge bekannt, das eine Umwandlung von Sitzen in Liegen bzw. umgekehrt ermöglicht. Auch hierbei werden die einzelnen Sitze jeweils unabhängig voneinander einzeln umgestellt, was mit den bereits vorstehend beschriebenen Nachteilen verbunden ist.

Die vorliegende Erfindung hilft den Nachteilen des bekannten Stands der Technik ab. Tatsächlich betrifft die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zum Umwandeln von Sitzen in Liegen, die vor allem dadurch gekennzeichnet ist, daß sie mindestens eine Gruppe von Sitzen, von denen jeder Sitz mindestens eine Sitzfläche und eine Rückenfläche aufweist, die über eine Verbindungseinrichtung miteinander verbunden sind, die es erlaubt, ihn in eine Sitzposition, in der die Sitzfläche und die Rückenlehne eine erste Winkelposition einnehmen, oder in eine Liegeposition, in der die Sitzfläche und die Rückenlehne eine zweite Winkelposition einnehmen, zu bringen

  • – eine Trageinrichtung der Sitze;
  • – einen Umstellmechanismus umfasst, der jede Verbindungseinrichtung jedes Sitzes betätigt, um jeden Sitz in eine Liege umzuwandeln, so daß mindestens zwei hintereinander angeordnete Sitze der Sitzgruppe in Sitzposition nacheinander in zwei übereinander angeordnete Liegen umgewandelt werden.

Hierbei ist die Trageinrichtung eine Konsole, die den Umstellmechanismus integriert und schützt, wobei die Konsole seitlich neben den Sitzen angeordnet ist.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist der Umstellmechanismus mindestens ein Antriebselement auf, das über eine Steuereinrichtung aktiviert wird. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist mindestens ein Teil jedes Sitzes Anschlusseinrichtungen zu den mit dem Umstellmechanismus einstückigen Aufnahmen oder Halterungen auf.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist der Umstellmechanismus für jeden Sitz einer Sitzgruppe ein nicht verformbares Parallelogramm, das um zwei feste Punkte gebildet ist, die einstückig mit einer Trageinrichtung oder Konsole sind, und ein Antriebselement auf, das an einem der beiden festen Punkte angeschlossen ist sowie an mindestens einem ersten Hebel des Parallelogramms, wobei eines seiner Enden einstückig mit einem Teil des Sitzes ist und sein anderes Ende gelenkig an einem anderen festen Punkt angebracht ist, wobei ein zweiter Hebel des Parallelogramms zwischen dem anderen festen Punkt und einem anderen Teil des Sitzes angeschlossen ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung sind für zwei hintereinander angeordnete Sitze die nicht verformbaren Parallelogramme der hintereinander angeordneten Sitze zueinander symmetrisch, und sind an zweckdienlichen Punkten ihrer ersten Hebel über einen Verbindungshebel so miteinander verbunden, daß ein einzelnes Antriebselement gemeinsam für die beiden hintereinander angeordneten Sitze angeordnet ist, und so, daß sich während der Umwandlung der vordere Sitz nach oben bewegt, während sich der dahinter angeordnete Sitz nach unten bewegt, um in eine Liege umgewandelt zu werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung wirkt der Umstellmechanismus mit einem Mechanismus zur Haltungsänderung des Sitzes, wie etwa einem Mechanismus zur Umstellung des Sitzes in Sitzposition in die Ruheposition zusammen, wobei der Mechanismus mindestens ein Antriebselement aufweist, das zwischen einem festen Punkt und einem Teil des Sitzes angeschlossen ist, wobei der Mechanismus zur Haltungsänderung des Sitzes einen Hebel aufweist, der gelenkig mit einem Hebel zur Verbindung mit dem Umstellmechanismus verbunden ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist der Umstellmechanismus für eine Gruppe von zwei hintereinander angeordneten Sitzen ein nicht verformbares Parallelogramm auf, das aus mindestens einem festen Punkt und zwei Hebeln gebildet wird, die mit dem festen Punkt gelenkig verbunden sind und deren Enden mit zwei unterschiedlichen Teilen eines ersten Sitzes gelenkig verbunden sind, wobei ein Punkt eines der beiden Hebel des Parallelogramms eine Gelenkverbindung am Ende eines Antriebselements trägt, dessen anderes Ende einstückig mit einem zweiten festen Punkt ist, wobei der erste feste Punkt eine Achse trägt, die mindestens ein Rad in Drehung versetzt, um die Umstellbewegung zu übertragen, die vom Antriebselement über eine Zahnstange angelegt wird, auf der ein Teil des zweiten Sitzes zwangsweise verschoben wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung wirkt der Umstellmechanismus mit einer Trageinrichtung oder Konsole zusammen sowie mit Einrichtungen zur Integration des Übertragungsmechnismus und Einrichtungen zum Schutz der Passagiere oder Benutzer der Sitze vor den Bewegungen des Übertragungsmechanismus für eine Sitzgruppe.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die Umstellvorrichtung für jeden Sitz ein festes Gerüst und mehrere bewegliche Gerüste und Antriebsmittel auf, um die beweglichen Gerüste in Bezug auf das feste Gerüst in Bewegung zu versetzen, wobei jeder Teil jedes Sitzes mit einem beweglichen Gerüst so verbunden ist, daß sich die Teile des Sitzes in einem ersten Zustand in Sitzposition befinden, und daß sich die Teile des Sitzes in einem zweiten Zustand in Liegeposition befinden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung gleitet mindestens ein bewegliches Gerüst in einer Gleitschiene des festen Gerüsts so auf einer vorgegebenen Strecke, daß sich der vordere Sitz nach oben in den Zustand der oberen Liege bewegt und daß sich der dahinter befindliche Sitz nach unten bewegt und dabei in den Zustand der unteren Liege unter die obere Liege verschiebt, wobei die Umstellbewegung rückgängig gemacht werden kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung trägt das feste Gerüst eines vorderen Sitzes mindestens einen Keil für die Aufnahme eines Fußteils oder eines Kopfteils eines Sitzes im Zustand der oberen Liege, und/oder eine Kippnocke für das bewegliche Gerüst eines Sitzteils eines Sitzes, der in den Zustand der oberen Liege übergeführt werden soll, so daß eine Folge oberer, hintereinander angeordneter Liegen eine starre Struktur bildet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung umfasst der Umstellmechanismus mindestens ein Antriebselement, das die beweglichen Gerüste mindestens eines Sitzes in Bezug auf dessen feste Gerüste unter der Einwirkung einer Steuereinrichtung in Bewegung versetzen soll.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist jedes feste Gerüst mit einem festen Teil der Kabine einstückig, wie beispielsweise der Basis der Sitze.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Basis der vorliegenden Erfindung weist der erfindungsgemäße Sitz mindestens zwei Teile auf, die aus einer tragenden Struktur und mindestens einem dem Körper des Benutzers angepassten Kissen besteht, wobei die Struktur mindestens eine Verbindungseinrichtung mit einem anderen Teil des Sitzes trägt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung wirken die Verbindungseinrichtungen mehrerer Sitzteile mit Verriegelungseinrichtungen im Zustand der Sitzposition und/oder der Liegeposition und/oder in einem Referenzzustand der Montage des Sitzes an dem zugehörigen Umstellmechanismus zusammen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist der erfindungsgemäße Sitz ein Fußschutzteil auf, das insbesondere zum Schutz des Kopfes des Benutzers der aus dem vorderen Sitz umgewandelten Liege vor der Berührung mit den Füßen des Benutzers der aus dem anschließenden Sitz umgewandelten Liege auf gleicher Höhe gedacht ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist die Verbindungseinrichtung ein Antriebselement auf, das von einer Steuereinrichtung aktiviert wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist die Verbindungseinrichtung über einen Mechanismus zur Übertragung der Bewegung an den Umstellmechanismus angeschlossen, mit dem der Sitz verbunden ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist das Transportmittel, insbesondere für Passagiere, mit Sitzen und mit mindestens einer Umwandlungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgestattet.

Gemäß eine weiteren vorteilhaften Weiterbildung der vorliegenden Erfindung weist das Transportmittel mindestens eine Kabine auf, die mit mindestens einer Umstellvorrichtung und einer Reihe verbundener Sitze ausgestattet ist, wobei mindestens eine der Kabinen mindestens eine bewegliche Trennwand aufweisen kann, um die Raumgröße anzupassen, wenn die Umstellvorrichtung über die Steuereinrichtung aktiviert wird.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der folgenden Beschreibung und der Figuren beschrieben, wobei:

1 und 2 in beiden Fällen zwei schematische Ansichten einer ersten Ausführungsform der Erfindung und von verschiedenen Zuständen der Vorrichtung zum Umwandeln der Sitze in Liegen in den Ansichten (a) bis (e) sind;

3 eine schematische Perspektivansicht einer Gruppe von Sitzen in Sitzposition ist, wobei sich einer davon in Montageposition an einer gemeinsamen Trageinrichtung befindet;

4 eine schematische Perspektivansicht einer Gruppe von Sitzen aus der 3 ist, die in Liegen umgewandelt wurden;

5 und 6 zwei schematische Ansichten der Zustände der Teile eines Paares von Sitzen mit einer Ausführungsform eines Umstellmechanismus sind, die sich in Sitzposition und anschließend in Liegeposition befinden;

7 und 8 zwei schematische Ansichten der Zustände der Teile eines Paares von Sitzen mit einer anderen Ausführungsform eines Umstellmechanismus sind, die sich in Sitzposition und anschließend in Liegeposition befinden;

9 und 10 zwei schematische Ansichten der Zustände der Teile eines Paares von Sitzen mit der ersten Ausführungsform des Umstellmechanismus, der mit einer Einrichtung zur Umstellung der Sitze in die Ruheposition zusammenarbeitet, sind, die sich in Sitzposition und anschließend in Liegeposition befinden;

11 eine schematische Perspektivansicht eines Paares von Sitzen in Sitzposition mit einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Umwandeln ist;

12 eine schematische Ansicht des Mechanismus zum Umwandeln in Sitze ist, mit Seitenansicht und in Schnittansicht, mit verschiedenen Zuständen von zwei Paaren von hintereinander angeordneten Sitzen, wie das Sitzpaar aus 11;

13 und 14 Detailansichten von Teilen der Sitze und/oder des damit verbundenen Umstellmechanismus für das Sitzpaar aus 11 und 12 sind.

In 1 wurde eine Gruppe von Sitzen 1, 2 in einer Kabine mit der Länge L und der Höhe H dargestellt. In Ansicht (a) wird die Sitzgruppe aus einer Reihe hintereinander angeordneter Sitze gebildet, wenn sie durch die erfindungsgemäße Umstellvorrichtung in Sitzposition gebracht wurden. In Ansicht (e) wurde die Sitzgruppe in Gruppen von je zwei Sitzen in Liegen umgewandelt, wobei die Ansichten (b) bis (d) die Zwischenstufen beim Übergang von der Sitzposition (Ansicht (a)) in die Liegeposition (Ansicht (e)) darstellen.

Jeder der Sitze weist gleichermaßen von unten nach oben auf: ein Fußschutzteil a, eine Fußstütze b, eine Sitzfläche d, eine Rückenlehne f und eine Kopfstütze h, die über an dieser Stelle nicht im Detail dargestellte Gelenke verbunden sind, die aber später beschrieben werden.

Das auf diese weise gebildete Raumvolumen der Kabine wird vor allem von einem Boden und einer Decke begrenzt, zwischen denen die Sitze horizontal in der Reihe mit den Abständen A bis G verteilt sind, die zwischen den Referenzpunkten X gemessen werden (nur bei Sitz 1 angegeben, analog aber bei allen Sitzen am Schnittpunkt zwischen der Sitzfläche d und der Rückenlehne f jedes Sitzes). In der Sitzposition befindet sich der Referenzpunkt X jedes Sitzes in der Höhe K oder M über dem Boden.

In der in 1 dargestellten Ausführungsform wird die in der Kabine befindliche Sitzgruppe aus vier Grundgruppen von je zwei Sitzen gebildet, so daß jedes Paar von Sitzen miteinander verbunden ist. Diese Gruppe von zwei hintereinander angeordneten Sitzen nimmt einen Raum der Länge E, F oder G ein, so daß sich der hintere Sitz in einem Abstand A, B, C oder D zum vorderen Sitz befindet. Der vordere Sitz 1 der ersten Gruppe 1, 2 befindet sich in einem Abstand J zur vorderen (linken) Wand der Kabine.

Das grundlegende Problem der Erfindung besteht darin, insbesondere wenn das Raumvolumen L × H wie beispielsweise bei einem Flugzeug begrenzt ist, daß es nicht einfach ist, solche Sitze in Liegen umzuwandeln. Tatsächlich ist es wünschenswert, daß die Umwandlung während des Transports stattfindet, wenn sich die Passagiere auf den Sitzen befinden, ohne daß dadurch das eingenommene Volumen verändert wird oder die Sitze im Verlauf der Umstellung aufeinanderprallen.

Die dargestellten Sitze weisen hier mehr als die zwei Teile der Sitzfläche d und der Rückenlehne f auf. Sie weisen auch eine Kopfstütze h und eine Fußstütze b auf. Die verschiedenen Teile des Sitzes sind über eine Verbindungseinrichtung verbunden (die in 1 nicht dargestellt ist, um die Übersicht zu vereinfachen), die es erlaubt, ihre verschiedenen jeweiligen Winkelpositionen festzulegen, je nachdem, ob man sich in Sitz- oder Liegeposition befindet.

Außerdem ist klar, daß andere Sitze in 1 in Querrichtung angeordnet sein können, so daß sich mehrere Sitze nebeneinander angeordnet befinden, die nach dem bekannten Stand der Technik durch einen Korridor getrennt sein können oder nicht, um den Passagieren Bewegung zu ermöglichen. Andere Sitzgruppen können sich nach dieser Anordnungsart in der Kabine des Transportmittels auf verschiedenen Ebenen zwischen einem entsprechend örtlich vorhandenen Boden und einer entsprechenden Decke befinden.

Jedes Sitzpaar in jeder Reihe ist erfindungsgemäß auf einem Umstellmechanismus gebildet, wobei der Umstellmechanismus auf einer lokalen Trageinrichtung gebildet wird, wobei die lokale Trageinrichtung und der Umstellmechanismus anschließend in der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit Steuereinrichtungen kombiniert werden, die es erlauben, eine Gruppe von Sitzen oder alle auf diese Weise gebildeten Sitze auf Anweisung des Flugpersonals in Liegen umzuwandeln. Sitze und Umstellmechanismus sind so ausgelegt, daß zwischen den einzelnen Sitzen und deren Passagieren Berührungskontakte ausgeschlossen sind.

In Ansicht (a) von 1 ist der Umstellmechanismus für zwei hintereinander angeordnete Sitze an verschiedene Verbindungseinrichtungen der Teile jedes Sitzes des Sitzpaares angeschlossen, das eine Grundgruppe bildet. Zu diesem Zweck sind die Hebel und Gleitschienen, die später beschrieben werden, sowie andere Antriebseinrichtungen so angeordnet, daß das Sitzpaar aus vorderem Sitz 1 und hinterem Sitz 2 in ein Paar von Liegen umgewandelt wird, die übereinander angeordnet sind, wie anhand der Ansichten (a) bis (e) ersichtlich ist.

Von der Anordnung des Umstellmechanismus wird daher eine Anhebung des vorderen Sitzes 1 im Vergleich zu seiner vorherigen Position und im Vergleich zum hinteren Sitz 2 bewirkt. Gleichzeitig wird eine zunehmende Gleitbewegung des hinteren Sitzes 2 unter den vorderen Sitz 1 ausgeführt. In der Position der Ansicht (b) befindet sich daher jeder der hinteren Sitze 2 der Sitzpaare einer Reihe in einer Winkelposition und gleitet unter den vorderen Sitz 1 jedes Paares; jeder vordere Sitz 1 wird über den hinteren Sitz 2 gehoben. Die Zwischenpositionen sind nicht als permanente Positionen gedacht, sondern sind Positionen, die von den Sitzen während einer kontinuierlichen und umkehrbaren Bewegung aus der Sitzposition (Ansicht (a)) in die Liegeposition (Ansicht (e)) eingenommen werden.

In Ansicht 1 (e) ist der Endzustand der Umwandlung in Liegen dargestellt, wobei bei den Sitzpaaren aus dem vorderen Sitz 1 die obere Liege und aus dem hinteren Sitz 2 die untere Liege wurde.

Es sei angemerkt, daß die Sitze und Bewegungen jedes der Umstellmechanismen so konzipiert sind, daß die Liegen das gleiche Raumvolumen der Kabine beanspruchen wie in ihrer Sitzposition, was durch die Anhebebewegungen des vorderen Sitzes 3 und die Gleitbewegung des hinteren Sitzes 10 bei jedem Sitzpaar einer Reihe von Sitzen ermöglicht wird.

Gemäß einem Hauptaspekt des erfindungsgemäßen Sitzes sind die verschiedenen Teile des Sitzes mittels Verbindungseinrichtungen, die als Gelenkverbindungen und/oder Gleitschienen bekannt sind, miteinander einstückig. Jede Verbindungseinrichtung kann eine Verriegelungseinrichtung umfassen, so daß, selbst wenn sich ein Passagier auf dem Sitz befindet, die beiden Teile des Sitzes, die über die Verbindungseinrichtung und die aktivierten Verriegelungseinrichtungen verbunden sind, in der gleichen relativen Position verbleiben, so lange der Umstellmechanismus und/oder ein spezieller Mechanismus zur Änderung der Sitzhaltung, wie ein Mechanismus zur Umstellung in die Ruheposition, der gesondert beschrieben wird, nicht über die Steuereinrichtung aktiviert wird.

Gemäß eines Hauptaspekts des erfindungsgemäßen Transportmittels umfasst dieses mindestens eine Kabine, deren belegtes Volumen im einen oder anderen Zustand der Sitze oder Liegen variieren kann. In diesem Fall kann das Volumen der Kabine

  • – entweder angepasst werden durch Verschieben von mindestens einer der Trennwände in Abhängigkeit von der Aktivierung der Vorrichtung zum Umwandeln in die Sitz- oder Liegeposition, wobei diese bewegliche Trennwand mit einer Einrichtung zum Verschieben der Trennwand zusammenwirkt, die nicht weiter beschrieben wird;
  • – oder genau bestimmt werden durch das größte der Belegungsvolumen der Sitze in der Sitz- oder Liegeposition.

In 2 ist die Situation der erfindungsgemäßen Vorrichtung in der Ausführungsform aus 1 dargestellt, wenn ein Paar von hintereinander angeordneten Sitzen aus irgendeinem Grund, (Defekt oder der Wunsch, die Sitzposition beizubehalten), nicht in ein Paar von übereinander angeordneten Liegen umgewandelt werden kann, oder in der umgekehrten Situation, in der das Liegenpaar nicht in die Sitzposition umgestellt werden kann.

Jedes Paar von hintereinander angeordneten Sitzen ist an einer Trageinrichtung oder Konsole montiert, beispielsweise einstückig mit dem Boden der Kabine, wie die Konsole 3 beim ersten Paar Sitze 1 und 2, links in der Zeichnung in der Ansicht (a) von 2. Es versteht sich, daß jedes Sitzpaar in jedem Zustand der Vorrichtung zum Umwandeln (also in jeder Ansicht), unter allen Umständen (also in 1 oder in 2) an einer Trageinrichtung oder Konsole 3 montiert ist. Vorzugsweise sind der Referenzpunkt X und die Einrichtung zum Verbinden der Gelenkverbindungen der Teile des Sitzes mit der Konsole 3 über Mechanismen zur Übertragung der Bewegung des Umstellmechanismus mechanisch verbunden, der in die Konsole integriert ist und von dieser geschützt wird, und einem Mechanismus, an dem der Sitz so montiert ist, daß, wenn die (nicht dargestellte) Steuereinrichtung einen Umstellbefehl an die Konsole 3 sendet, diese die verschiedenen Verbindungseinrichtungen betätigt, um die Sitzpaare der Ansicht (a) in übereinander angeordnete Liegenpaare (Ansicht (e)) umzuwandeln, oder umgekehrt von Liegen in Sitze umzuwandeln.

Wenn eines der Sitzpaare 4 und 5 aus einem der vorgenannten oder anderen Gründen von der Umwandlungsvorrichtung abgekoppelt ist, sei jedoch angemerkt, daß sich diese in einem geschützten Raum 7 befindet, der sowohl durch die Anordnung der Teile jedes Sitzes als auch durch die Bahn angelegt ist, welche die Umwandlungsvorrichtung diesen vorgibt, so daß der Passagier und der Sitz vor Wechselwirkungen mit anderen Sitzen geschützt sind.

Zu 1 und 2 sei angemerkt, daß jeder Sitz mindestens zwei Teile aufweist, daß er aber mindestens eine Sitzfläche (d in 1, Ansicht (a)) und eine Rücklehne (f in 1, Ansicht (a)) aufweisen muss.

Insbesondere die Fußstütze b, die mit dem entsprechenden Ende der Sitzfläche d gelenkig verbunden ist, wirkt mit dem mit a gekennzeichneten Fußschutzteil zusammen, das während des Übergangs von der Sitzposition (Ansicht (a) in 1 und 2) in die Liegeposition (Ansicht (e) in 1 und 2) durch Verschiebung auf (nicht dargestellten) Gleitschienen in der Fußstütze b zunehmend ausgefahren wird. Eine der Funktionen des Fußschutzteils ermöglicht es insbesondere, den Kopf der Person, die sich in der Liege befindet, die vor dem Fußschutzteil der Liege angeordnet ist, vor den Füßen der dahinter schlafenden Person zu schützen. Wie in den Zeichnungen schematisch gezeigt wird, bildet das Fußschutzteil a einen ersten Teil, der über Gleitschienen seiner Verbindungseinrichtung in dem oder entlang dem folgenden Sitzteil b gleitet, und einen zweiten Teil, der im wesentlichen senkrecht zum ersten Teil verläuft und auf dem die Füße des Passagiers ruhen, der den Sitz belegt.

3 ist eine schematische Perspektivansicht einer Sitzgruppe in Sitzposition, wobei ein Sitz in Montageposition an einer gemeinsamen Konsole dargestellt ist. Die Konsole 30 ist mit geeigneten Mitteln an einer tragenden Struktur wie etwa derjenigen befestigt, auf der der Boden der Kabine gebaut ist. Die Konsole 30 integriert und schützt den Umstellmechanismus für zwei parallele Gruppen von je zwei hintereinander angeordneten Sitzen, d.h. die vorderen Sitze 31 und 32 und die hinteren Sitze 33 und 34. Der integrierte und geschützte Umstellmechanismus in der Konsole 30 ermöglicht es, die beiden vorderen Sitze in eine obere Liegeposition anzuheben, wie dies in 4 dargestellt ist, und die beiden hinteren Sitze in eine untere Liegeposition zu bringen, wie dies in 4 gezeigt ist, und zwar gemäß den Übergangspositionen, die in den vorgenannten 1 und 2 dargestellt sind.

Der Umstellmechanismus wird hauptsächlich aus elektrischen Betätigungseinrichtungen und Hebeln und/oder Zahnrädern und/oder Zahnstangen gebildet, deren Bewegungen vor Wechselwirkungen mit den Passagieren durch die Konsole geschützt werden, deren Aufgabe dies ist. Die verschiedenen Ausführungsformen des Umstellmechanismus werden anhand der folgenden Figuren beschrieben.

Jeder Sitz wird in der Ausführungsform von 3 aus den Teilen gebildet, die mit a bis h bezeichnet sind, wie in den 1 und 2 beschrieben, so daß die Verbindungseinrichtungen c, e und g die verschiedenen Sitzteile miteinander verbinden. Jedes Sitzteil wird hauptsächlich aus einem den Körperformen angepassten Kissen und einer Struktur gebildet, die den im Sitz befindlichen Passagier trägt und die Befestigung der bereits beschriebenen Verbindungseinrichtungen (die schematisch mit c, e und g) bezeichnet sind) sicherstellt.

Im übrigen tragen die in die Kissen der Sitzfläche d und der Rückenlehne f integrierten Strukturen Achsen 37 auf der Sitzfläche d sowie 38 und 39 auf der Rückenlehne f. Alle Achsen 37, 38 und 39 sind für die lösbare Montage in einer Aufnahme 34', 35 oder 36 konzipiert, wobei die Aufnahmen an den Teilen der Konsole 30 angeordnet sind, die einstückig mit dem Umstellmechanismus sind, der darin integriert und geschützt ist, und bilden die gesamten Verbindungseinrichtungen mit den Aufnahmen oder mit den mit dem Umstellmechanismus einstückigen Befestigungen.

Um die Montage an der Konsole zu ermöglichen, sind zwei Anordnungen vorgesehen:

  • – Nach einer ersten Konzeption sind die Verbindungseinrichtungen c, e und g in dem Sinne lösbar, daß sie es ermöglichen, jeden Teil des Sitzes vom benachbarten Teil abzunehmen; bei dieser ersten Konzeption werden die Sitzfläche d und die Rückenlehne f unabhängig voneinander an die Konsole montiert, wie dies gestrichelt in 3 angegeben ist, und die verschiedenen Verbindungseinrichtungen der Sitzteile werden anschließend verbunden.
  • – Nach einer zweiten Konzeption bleiben die Verbindungseinrichtungen mit den verschiedenen Teilen des Sitzes einstückig; die Verbindungseinrichtungen umfassen Verriegelungseinrichtungen in einer Referenzposition der Sitzteile in einer Weise, daß, wenn der in der Konsole 30 integrierte und geschützte Umstellmechanismus auf Umstellung in die Sitzposition eingestellt ist, der Sitz 33 über seine Montageachsen 37 bis 39 in den Aufnahmen 34' bis 36 in der Konsole angeordnet werden kann.

Gemäß dieser erfindungsgemäßen Eigenschaft ist es einfach, einen oder mehrere Sitze auszubauen, so daß Zugriff auf die Konsole besteht oder um die Sitze zu reinigen oder zu reparieren.

Es sei angemerkt, daß keine Armlehnen bei diesem Ausführungsform dargestellt sind; die vorliegende Erfindung schließt eine solche Anordnung nicht aus.

Es sei angemerkt, daß die Konsole 30 eine Trennwand zwischen zwei nebeneinander liegenden Sesseln, wie etwa 31 und 32 oder 33 und 34 bildet. Es ist klar, daß bis auf die zwingenden Konstruktionsvorgaben des Umstellmechanismus das betreffende Maß der Konsole 30 so reduziert werden kann, daß zwischen den beiden nebeneinander befindlichen Sitzen keine Trennung vorgesehen wird.

4 ist eine schematische Perspektivansicht der Gruppe von Sitzen aus 3, wenn diese in Liegen umgewandelt wurden. Die gleichen Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet und werden nicht weiter beschrieben. In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Steifigkeit einer Liege über die Aktivierung von Verriegelungseinrichtungen sichergestellt, die einerseits mit den Verbindungseinrichtungen zwischen den verschiedenen Sitzteilen und andererseits mit den betreffenden Verbindungseinrichtungen und dem Umstellmechanismus verbunden sind.

In 5 und 6 ist eine erste Ausführungsform eines Mechanismus zum Umstellen von Sitzen in Liegen dargestellt, wobei bei dieser Ausführungsform ein einziges Antriebselement 50 den synchronisierten Antrieb der Teile beider Sitze ohne Störungsgefahr ermöglicht.

Bei dieser Ausführungsform weist die Trageinrichtung (in 5 nicht dargestellt) des Umstellmechanismus drei feste Punkte auf, die mit den Gelenkverbindungen um diese festen Punkte verbunden sind, d.h.:

  • – einen ersten festen Punkt 51, der mit einem ersten Ende eines Stellantriebs gelenkig verbunden ist, die das Antriebselement 50 des Umstellmechanismus bildet;
  • – einen zweiten festen Punkt 52, der mit einem ersten Ende eines ersten Hebels 54 gelenkig verbunden ist, der mit dem vorderen Sitz 55 zugehörig ist;
  • – einen dritten festen Punkt 53, der mit einem ersten Ende eines ersten Hebels 57 gelenkig verbunden ist, der mit dem hinteren Sitz 56 zugehörig ist.
  • Die Elemente des vorderen Sitzes 55 wurden wie in 1 bis 4 in der Reihenfolge ihrer Verbindung von dem Fußschutzteil 55a bis zur Kopfstütze 55h mit a bis h bezeichnet, und sie umfassen im einzelnen:
  • – eine Gelenkverbindung 55e, die der Sitzfläche 55d und der Rücklehne 55f gemeinsam ist, die mit einem zweiten Ende des ersten Hebels 54 einstückig ist, der eine gekrümmte Form aufweist;
  • – eine Gelenkverbindung 55g, die der Rückenlehne 55f und der Kopfstütze 55h gemeinsam ist, wobei die Gelenkverbindung 55g einstückig mit einem ersten Ende eines zweiten Hebels 54-1 ist.

Die anderen Enden des ersten Hebels 54 und des zweiten Hebels 54-1 sind über geeignete Gelenkverbindungen so verbunden, daß sie mit der Rückenlehne 55f in Abhängigkeit von der Position des Stellantriebs 50 ein unverformbares Parallelogramm bilden, dessen zweites Ende einstückig mit einem geeigneten Punkt des ersten gekrümmten Hebels 54 ist.

Der hintere Sitz 56 ist identisch mit dem vorderen Sitz 55 ausgelegt und weist ebenfalls ein unverformbares Parallelogramm auf, das aus den Hebeln 57 und 57-1 und der Rückenlehne 57f gebildet wird.

Die Parallelogramme der beiden Sitze sind über eine Stange miteinander verbunden, deren Enden jeweils verbinden:

  • – die Gelenkverbindung des ersten Hebels 54 an einem geeigneten Punkt für das Parallelogramm des Sitzes 55;
  • – die Gelenkverbindung des ersten Hebels 57 an einem geeigneten Punkt für das Parallelogramm des Sitzes 56.

Für den vorderen Sitz 55 ist das andere Ende des ersten Hebels 54 an eine Gelenkverbindung am zweiten festen Punkt 52 angeschlossen, der mit der nicht dargestellten Trageinrichtung einstückig ist. Für den hinteren Sitz 56 ist das andere Ende des ersten Hebels 57 an eine Gelenkverbindung am dritten festen Punkt 53 angeschlossen, der mit der nicht dargestellten Trageinrichtung einstückig ist.

Aus dieser Anordnung ergibt sich, daß die Antriebstätigkeit des Stellantriebs 50, die zwischen dem festen Punkt 51 und der Gelenkverbindung an einem geeigneten Punkt des ersten Hebels 54 für das Parallelogramm des Sitzes 55 angebracht ist, an einem geeigneten Punkt des ersten Hebels 57 auch auf die Gelenkverbindung für das Parallelogramm des Sitzes 56 angewendet wird. Daher verlaufen die Umstellbewegungen der beiden Sitze synchron und werden über ein einziges Antriebselement gesteuert.

Wenn das Antriebselement 50 nach einem Steuersignal, das von der (nicht dargestellten) Steuereinrichtung der Vorrichtung zum Umwandeln empfangen wird, aktiviert wird, werden die Gelenkverbindungen 55g und 55e des Sitzes 55 zwangsweise auf Kreisbahnen verschoben, die mit der gestrichelten Linie Te und Tg dargestellt sind, werden die Gelenkverbindungen 56g und 56e des Sitzes 56 zwangsweise auf Kreisbahnen verschoben, die mit der gestrichelten Linie Te' und Tg' dargestellt sind, und jeder Sitz geht von der Sitzposition (5) in die Liegeposition (6) über. Auf Grund der Tatsache, daß die Umstellparallelogramme für den Sitz 55 rückwärtig und für den Sitz 56 vorne angeordnet sind, wird der Sitz 55 bei der Umwandlung zur Liege angehoben, während der Sitz 56 bei der Umwandlung zur Liege abgesenkt wird.

Die Teile des Umstellmechanismus, welche die anderen Teile des Sitzes 55 oder 56 betätigen, sind nur schematisch angedeutet, um die Figur übersichtlich zu halten. Sie sind für den Sitz 55 in der 6 angegeben. In der bevorzugten Ausführungsform sind diese Teile des Umstellmechanismus auch die Verbindungseinrichtungen zwischen den verschiedenen Teilen jedes Sitzes, deren Antriebsteile an Steuereinrichtungen angeschlossen sind, die mit der Steuervorrichtung der erfindungsgemäßen Umstellvorrichtung abgestimmt sind.

Das Fußschutzteil 55a ist auf mindestens einer Gleitschiene montiert und wird relativ zur Fußstütze 55b über eine Antriebseinrichtung Ma verschoben.

Die Fußstütze 55b, die mit der Sitzfläche 55d über eine Gelenkverbindung 55c gelenkig verbunden ist, wird relativ zur Sitzfläche 55d über eine Antriebseinrichtung Mc in eine Schwenkbewegung versetzt.

Die Sitzfläche 55d, die mit der Rückenlehne 55f über eine Gelenkverbindung 55e gelenkig verbunden ist, wird relativ zur Rückenlehne 55f über eine Antriebseinrichtung Me in eine Schwenkbewegung versetzt.

Die Kopfstütze 55h, die mit der Rückenlehne 55f über eine Gelenkverbindung 55g gelenkig verbunden ist, wird relativ zur Rückenlehne 55f über eine Antriebseinrichtung Mg in eine Schwenkbewegung versetzt.

Die verschiedenen Antriebseinrichtungen Ma, Mc, Me und Mg werden in einer ersten Ausführungsform von Hebeln gebildet, die vom Antriebselement 50 angetrieben werden.

Die verschiedenen Antriebseinrichtungen Ma, Mc, Me und Mg werden in einer zweiten Ausführungsform von Elektromotoren gebildet, deren Steuerung mit der des Antriebselements 50 synchronisiert ist.

Mit den verschiedenen Antriebseinrichtungen, die anhand der 5 und 6 beschrieben wurden, ist es daher möglich, die Liege in Form einer ebenen Fläche (siehe 6) oder in Form einer (nicht dargestellten) Hängematte zu bilden, wobei die verschiedenen Sitzteile Winkel bilden, welche die Ergonomie der Liege gemäß den vorher festgelegten Anordnungen begünstigen.

In 7 und 8 ist eine andere Ausführungsform eines Mechanismus zum Umwandeln von Sitzen in Liegen dargestellt.

Das Antriebselement 50 ist mit einem festen Punkt 51 gelenkig verbunden, der mit der Trageinrichtung des zu den vorherigen Figuren analog ausgelegten Mechanismus einstückig ist. Es bewegt zwei Hebel 72 und 73, deren beide Enden mit einer gemeinsamen Gelenkverbindung 74 gelenkig verbunden sind, die an einem festen Punkt der Trageinrichtung montiert ist. Die beiden Hebel sind zueinander unverformbar und ihre entfernten Enden sind mit den bereits beschriebenen Gelenkverbindungen e und g des vorderen Sitzes verbunden, der hier mit 70 bezeichnet ist.

Ein Rad 75 umfasst eine mit der Gelenkverbindung 74 einstückige Achse, die über den Stellantrieb des Antriebselements 50 in Drehung versetzt wird.

In das Rad 75 greift ein Verstärkungsmechanismus der Rollenbewegung 77 über ein Rad 76 ein, dessen (nicht dargestellte) Außenumfangszähne in eine geneigte Zahnstange 78 eingreifen, die an zwei festen Punkten 79 und 80 montiert ist, die mit der Trageinrichtung des Umstellmechanismus einstückig sind.

Die Gelenkverbindung 71e des hinteren Sitzes 71, die analog zur Gelenkverbindung 56e des Sitzes 56 aus 5 ist, wird zwangsweise auf der Zahnstange 78 so verschoben, daß der hintere Sitz 71 unter den vorderen Sitz 70 gleitet, ohne diesen bei dessen synchroner Aufwärtsbewegung zu berühren.

Die anderen Teile des Sitzes sind mit (nicht dargestellten) Antriebseinrichtungen ausgestattet, die bereits in 5 und 6 beschrieben wurden. Es sei angemerkt, daß zumindest einige davon die gleiche Art von Zahnrad- und Zahnstangenmechanismus für den Antrieb des hinteren Sitzes 71 aufweisen können, der vorher beschrieben wurde.

In 9 und 10 wird eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Umstellmechanismus dargestellt. Der vordere Sitz 96 und der hintere Sitz 97 sind mit den Sitzen aus den vorhergehenden Figuren identisch und die verschiedenen Teile wurden nicht bezeichnet. Wie bei der Ausführungsform in 5 und 6 umfasst der Umstellmechanismus drei feste Punkte 91 für die Befestigung des Stellantriebs 90, und 92 und 93 für die Befestigung der Parallelogramme der Teile des Umstellmechanismus, die mit dem Sitz 96 oder dem Sitz 97 verbunden sind. Die Parallelogramme der Ausführungsform aus 5 und 6 wurden wieder aufgenommen, die auf dem ersten Hebel 94 und dem zweiten Hebel 94-1 aufgebaut sind, aber ihnen wurde ein Zusatzmechanismus mit einem Stellantrieb 99 hinzugefügt, um einen Mechanismus zur Haltungsänderung des Sitzes zu bilden, wie etwa einen Mechanismus zur Umstellung in die Ruheposition, so daß der Sitz 96 von der Sitzposition aus eine Ruheposition für den Passagier einnehmen kann, die mit der gestrichelten Linie 96-1 dargestellt ist.

In der mit durchgezogenen Strichen angegebenen Position in 9 befindet sich der Sitz in der normalen Sitzposition, und wenn der Stellantrieb 90 betätigt wird, wird der Stellantrieb 99 neutralisiert und der Sitz kann in eine Liege umgewandelt werden, wie in 10 dargestellt, und zwar identisch mit dem anhand von 5 und 6 beschriebenen Mechanismus.

In der mit durchgezogenen Strichen in der 9 angegebenen Position kann der Sitz 96 in die Ruheposition 96-1 des Passagiers versetzt werden, wenn der Stellantrieb 99 verkürzt wird. Tatsächlich ist ein erstes Ende des Stellantriebs 99 einstückig mit dem festen Punkt 92, der mit dem Sitz 96 verbunden ist. Ein zweites Ende des Stellantriebs 99 ist einstückig mit der Gelenkverbindung 96g zwischen der Rückenlehne und der Kopfstütze des Sitzes 96. Das andere Ende des gekrümmten Hebels 99-1 trägt eine Gelenkverbindung 99-2, die ebenfalls an dem entsprechenden Ende des ersten Hebels 94 des bereits beschriebenen Umstellmechanismus montiert ist (siehe Hebel 54 aus 5).

Die Gelenkverbindung 99-2 ist mit der Gelenkverbindung 96e zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne des Sitzes 96 über einen Hebel 99-3 verbunden. Wenn der Stellantrieb 99 über einen von einer Steuereinrichtung zur Umstellung in die Ruheposition kommenden Befehl verkürzt wird, dreht sie sich um einen festen Punkt 92, und auf Grund der Tatsache, daß der Umstellmechanismus in der Position "Sitzen" verriegelt ist, dreht sich der Hebel 99-3 auf der Gelenkverbindung 99-2, so daß sich der Sitz in die Ruheposition 96-1 neigt.

Um den Sitz 96 in der mit dem hinteren Sitz 97 gemeinsamen Bewegung in eine Liege umzuwandeln, was bereits anhand von 5 und 6 analog für die Sitze 54 und 56 beschrieben wurde, wird der Stellantrieb 99 erneut betätigt, wenn er die auf die volle Länge ausgefahrene Position aufweist, so daß der Sitz in die mit durchgezogenen Strichen dargestellte Sitzposition 96 zurückkehrt und der Umstellmechanismus für die Ruheposition durch ein geeignetes Verriegelungsmittel verriegelt wird. Der Umstellmechanismus wird dann wie beschrieben betätigt.

Dazu symmetrisch bewegt bei dem Umstellmechanismus, der mit dem hinteren Sitz 97 verbunden und über dem Sitz angeordnet ist, entgegengesetzt zu dem Umstellmechanismus, der mit dem vorderen Sitz 96 verbunden ist, ein Stellantrieb, der zum Stellantrieb 90 symmetrisch ist, den hinteren Sitz 97 in die Ruheposition 97-1 des Passagiers. Dieser Stellantrieb muss ausgefahren werden. Aber abgesehen von der umgekehrten Verschiebungsrichtung, der Umkehrung auf Grund der Symmetrien zwischen den beiden Mechanismen, sind die Mechanismen identisch und werden nicht weiter beschrieben.

In einer Ausführungsform zur Sicherstellung der Steifigkeit und der Sicherheit der Positionen ist jede Gelenkverbindung oder Gleitschiene des vorderen oder hinteren Sitzes mit einer steuerbaren Verriegelungseinrichtung versehen, so daß diese Verriegelungseinrichtung aktiviert wird, wenn der Sitz sich in Sitz- oder Liegeposition befindet, und deaktiviert wird, wenn der Umstellmechanismus in Gang gesetzt ist.

In 10 ist schematisch eine Gruppe von Sitzen aus der vorherigen Figur dargestellt, nachdem sie in die obere 96 und untere Liegeposition 97 übergegangen sind. Die beiden Mechanismen zur Herstellung der Ruheposition wurden in eine neutrale Position versetzt, die von geeigneten Einrichtungen verriegelt ist, und der Umstellmechanismus ist in seiner Funktionsweise mit dem in 5 und 6 beschriebenen identisch.

In einer Ausführungsform nimmt jeder Sitzteil die Form eines Kissens an, das auf einem Rahmen oder einer Kissentrageinrichtung mit Perforierungen montiert ist, um in die entsprechenden Achsen der Verbindungseinrichtungen und/oder des Umstellmechanismus überhängend einzugreifen. Jede Achse, die in eine Perforierung oder Sitzteilbohrung eingreifen soll, ist mit einer lösbaren Befestigungseinrichtung ausgestattet, so daß der Sitzteil auf der Verbindungseinrichtung oder dem Umstellmechanismus sicher und lösbar montiert wird, um eine Demontage für Wartungs- oder Reinigungsarbeiten der Vorrichtung zum Umwandeln zu ermöglichen.

In einer Ausführungsform ist jede Trageinrichtung oder Konsole zwischen zwei Gruppen von jeweils einem vorderen und einem hinteren Sitz angeordnet. Die mit jedem Sitz der Doppelgruppe verbundenen Umstellmechanismen sind daher auf der gleichen Konsole und mit den gleichen festen Punkten montiert.

In einer Ausführungsform sind mehr als zwei Sitze einer Reihe übereinander angeordnet in Liegen umgewandelt. Zu diesem Zweck sind Konsole oder Trageinrichtung für alle Sitze gemeinsam.

Die linearen Betätigungseinrichtungen oder Stellantriebe wurden als Antriebselemente des Umstellmechanismus beschrieben. In anderen Ausführungsformen werden drehende Betätigungseinrichtungen verwendet, die an den Gelenkverbindungen der Verbindungseinrichtungen und/oder des Umstellmechanismus montiert sind.

Nachfolgend wird eine andere Art von Mechanismus zur Umwandlung des Sitzes in eine Liege beschrieben. Bei dieser Art von Umstellmechanismus wird die übliche Umgebung der Sitze beibehalten:

  • – Zugang zum Sitz über den üblichen Weg;
  • – Möglichkeit, die Beine unter dem vorderen Sitz auszustrecken, wenn sich die Umstellvorrichtung in Sitzposition befindet, wobei dieses Merkmal bereits bei der ersten Art von Umstellmechanismus vorhanden ist, der anhand von 1 bis 10 beschrieben wurde.

Die Einheit wird aus mindestens zwei umstellbaren Sitzen gebildet. Sie kann in Kabinen installiert werden, in denen nur ein einziger oder zwei Korridore zwischen den Reihen der Sitze ausgespart sind, die zu Einheiten gebildet sind.

Außerdem ist der Umstellmechanismus jeder Einheit zwischen den Sitzen angeordnet, ohne das nutzbare Volumen der Sitze mit relativ normalen Formen zu reduzieren. Des weiteren entsprechen die Befestigungen und Durchführungen auf dem Kabinenboden den üblicherweise verwendeten.

Der Umstellmechanismus wird aus mindestens einem Elektromotor gebildet und ist mit einem Mechanismus zur manuellen Rückstellung der Sitze verbunden, um die erfindungsgemäße Vorrichtung selbst bei Stromausfall in einer Sicherheitsumgebung wie dem Bereich des Lufttransports abzusichern.

Ein weiterer Vorteil dieser Art von Umstellmechanismus besteht darin, daß die Sitzeinheiten in der Liegeposition miteinander verbunden sind und dem System damit ein Höchstmaß an Steifigkeit und Widerstandsfähigkeit verleihen.

Jeder Sitz weist eine feste Struktur auf, die dem Gerüst eines Sitzes herkömmlicher Art ähnlich ist. Des weiteren dient das feste Gerüst als Gleitschiene für ein bewegliches Gerüst, das vom Elektromotor der Einheit angetrieben wird. Das bewegliche Gerüst wird aus mehreren Streben gebildet, die untereinander über Gelenkverbindungen verbunden sind. Diese Streben sind jeweils mit folgenden verschiedenen Teilen des Sitzes verbunden:

  • – Rückenlehne;
  • – Sitzfläche;
  • – Fußstütze;
  • – Fußschutzteil.

Das bewegliche Gerüst wird in dem festen Gerüst entlang der Bahn verschoben, die von den Gleitschienen unter Einwirkung des Umstellmechanismus definiert ist. In Sitzposition gehen das feste und das bewegliche Gerüst ineinander über. In Liegeposition verbindet das bewegliche Gerüst des Teils der Rückenlehne die oberen Teile des beweglichen Gerüsts.

Jeder Sitz ist mit einem in zwei Richtungen wirkenden Umstellmechanismus ausgestattet: Anheben oder Absenken für den Übergang von der Sitz- in die Liegeposition und umgekehrt.

Bei dem als obere Liege angeordneten Sitz verschiebt sich die Sitzfläche vertikal, bleibt dabei aber parallel zu ihrer Definitionsebene.

Die Rückenlehne wird mechanisch über eine Nocke gesteuert, deren Profil die fortlaufende Kippneigung bis zur horizontalen Position sicherstellt. In diesem Zustand werden die beiden Enden der Rückenlehne in zwei Haken verriegelt, die sich an den festen Gerüsten des vorderen und des hinteren Sitzes befinden. Zum Absenken werden die beiden Haken gleichzeitig entriegelt.

Die Sitzfläche wird von der Rückenlehne auf die Höhe der Gelenkverbindungsachse mitgenommen. Ein Mechanismus regelt sie auf mechanische Weise so in der Hebe-Gleitschiene, daß sie während des Hubvorgangs horizontal bleibt. Sie behält diese Position bei, wenn die Sitzeinheit sich in Liegeposition befindet. Durch die Abstützung auf dem Keil wird sichergestellt, daß die überhängende Position aufrechterhalten wird.

Für die untere Liege treibt der Motor das System in entgegengesetzter Richtung an.

Nachfolgend werden die verschiedenen Einrichtungen dieser Art von Umstellmechanismus anhand von 11 bis 14 genauer beschrieben.

11 stellt eine Einheit aus zwei Sitzen 110 und 111 dar, die nebeneinander angeordnet sind. Es versteht sich, daß diese Anordnung in einer Reihe wiederholt wird, so daß sich jeder Sitz in Sitzposition entweder vor oder hinter einem anderen Sitz in einer Reihe befindet, und daß die globale Bewegung zum Übergang von der Sitz- in die Liegeposition im wesentlichen derjenigen entspricht, die anhand von 1 und 2 beschrieben wurde.

Der Sitz 110 umfasst ein Rückenlehnenteil 114 und ein Sitzflächenteil 113, die auf einem festen Gerüst 115 und auf einer Basis 116 montiert sind, die mit dem Kabinenboden einstückig ist und in herkömmlicher Art gebildet wird.

Das feste Gerüst 115 trägt Keile wie den Keil 112, die dazu bestimmt sind, die Enden der entsprechenden Teile des beweglichen Gerüstes des vorderen Sitzes aufzunehmen, wenn dieser die Position der oberen Liege einnimmt.

Alle Sitzflächenteile 113 und Rückenlehnenteile 114 sind auf eigenen beweglichen Gerüsten (die in 11 nicht sichtbar sind), innerhalb des festen Gerüsts 115 montiert, so daß durch die Bewegungseinwirkung des (in 11 nicht dargestellten) Elektromotors auf die Einheit der Sitze 110 und 111 diese Teile einer koordinierten vertikalen Bewegung V1 und horizontalen Bewegung H1 für die Sitzfläche 113 und einer koordinierten vertikalen Bewegung V2 und horizontalen Bewegung H2 für die Rückenlehne 114 folgen. Die Richtung der in 11 dargestellten Pfeile entspricht einem vorderen Sitz, der in eine obere Liege umgewandelt werden soll. Diese Richtung muss für einen hinteren Sitz umgekehrt werden, der in eine untere Liege umgewandelt werden soll.

12 stellt eine teilweise im Schnitt gezeigte Seitenansicht von zwei hintereinander angeordneten Einheiten von Sitzen dar, die mit denen aus 11 identisch sind. Der vordere Sitz 120 ist mit gestrichelten Linien in Sitzposition 120-1 und in durchgezogenen in der oberen Liegeposition 120-2 dargestellt. Der hintere Sitz 121 ist mit gestrichelten Linien in Sitzposition 121-1 und in durchgezogenen Linien in der unteren Liegeposition 121-2 dargestellt. Die Maße der Zeichnung sind nicht repräsentativ für eine praktische Ausführung.

Es sei angemerkt, daß sich in der Liegeposition das Ende 124 des beweglichen Gerüsts des Rückenlehnenteils 125 des vorderen Sitzes 120 auf den Keil 123 aufstützt, der auf dem festen Gerüst 126 des hinteren Sitzes 121 montiert ist.

Das bewegliche Gerüst 124 stützt sich im übrigen auf das Ende der Gleitschiene oder Nocke 127 auf, die auf dem festen Gerüst 129 des Sitzes 120 angeordnet ist.

Der Sitzflächenteil A des vorderen Sitzes 120 folgt einer vertikalen Verschiebebewegung V1, die parallel zu seiner Definitionsebene (in diesem Fall horizontal) verläuft.

Der Rückenlehnenteil D des hinteren Sitzes 121 folgt im festen Gerüst 126 zunächst einer vertikalen Abwärtsbewegung V2, und anschließend einer horizontalen Bewegung H2, um unter den vorderen Sitz 120 zu gleiten. Es sei angemerkt, daß sich in der Sitzreihe die festen Gerüste, die eine Nocke aufweisen, und die festen Gerüste mit einem Keil abwechseln. In einer anderen Ausführungsform weist jedes feste Gerüst einen Keil und eine Nocke auf, die jeweils nur für jeden zweiten Sitz in der Reihe dienen.

Die anderen Sitzteile, die mit der Sitzfläche oder der Rückenlehne einstückig sind, folgen der allgemeinen Umstellbewegung mit Hilfe der bereits anhand von 5 und 6 beschriebenen Bewegungsmechanismen.

In 13 ist eine Ausführungsform der Antriebseinrichtungen des Umstellmechanismus dargestellt, der zwischen zwei nebeneinander liegenden Sitzen einer erfindungsgemäßen Einheit aus zwei Sitzen angeordnet ist.

Ein Elektromotor 130 ist über seine Ausgangswelle an ein Untersetzungsgetriebe 131 angeschlossen. Das Untersetzungsgetriebe 131 wird aus zwei symmetrischen Hälften 131a und 131b gebildet, von denen jeweils eine für einen der Sitze bestimmt ist und ein Umlenkrad trägt, über das ein Keilriemen oder Seil geführt wird, das unter Bezugszeichen 137 schematisch dargestellt ist, und das im (nicht dargestellten) festen Gerüst des entsprechenden Sitzes umläuft. Nachfolgend wird nur einer der beiden Sitze beschreiben, da der andere identisch ist.

Der Keilriemen läuft über die Räder 134 und 135 auf der Höhe der Gelenkverbindung zwischen der Sitzfläche und der Rückenlehne und über ein Rad 139 für die Rückführung des Keilriemens über den Weg des (nicht dargestellten) beweglichen Gerüsts hinaus, wobei die Räder 134, 135 und 139 frei auf den mit dem festen Gerüst einstückigen Achsen montiert sind.

Jeder (nicht dargestellte) Sitzteil, der einer Bewegung H oder V gemäß der Bahn folgen muss, die von den Gleitschienen unter der Einwirkung des vom Motor 130 angetriebenen Keilriemens 137 definiert wird, ist mit dem Keilriemen über einen Schlitten 138 verbunden, von dem ein Teil mit dem Keilriemen 137 verbunden ist.

Auf diese Weise wird jeder der Sitzteile in dem festen Gerüst auf seinem beweglichen Gerüst bewegt.

14 zeigt als Beispiel für die Beziehungen zwischen den Sitzteilen und dem festen und dem beweglichen Gerüst den Umstellmechanismus für den Rückenlehnenteil jedes Sitzes in der Position der oberen Liege.

Das bewegliche Gerüst 140 ist in der Sitzposition 140-1 im festen Gerüst 143 dargestellt, anschließend bei der Verschiebung in der Gleitschiene 142 an dem festen Gerüst 143 unter Einwirkung der in der vorherigen Figur beschriebenen Bewegung in den Zwischenpositionen 140-2 und 140-3, und schließlich in der Endposition als Liege in der Position 140-4. Das Ende des beweglichen Gerüsts 140, das teilweise dargestellt ist, trägt einen Drehbolzen 141, der mit dem (nicht dargestellten) gezahnten Keilriemen der vorgenannten Bewegungseinrichtung verbunden ist. Er wird in der Gleitschiene 142 bis zum Anschlag an einer Kippnocke 144 verschoben, die mit dem festen Gerüst 143 einstückig ist. Zu diesem Zweck trägt das Ende des beweglichen Gerüsts 140 ein Ansatzstück 146, um die Kippbewegung der Rückenlehne in Liegeposition bei Berührung der Kippnocke 144 zu steuern.

Im übrigen trägt das bewegliche Gerüst 140 eine Feststell- oder Verriegelungseinrichtung 145 in der horizontalen Position, die mit einem nicht dargestellten entsprechenden Riegel zusammenwirkt, der an dem festen Gerüst angeordnet ist. Wenn der Riegel zurückgezogen wird, während das Steuersignal von der Steuereinrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Umwandeln angelegt wird, kann das bewegliche Gerüst seine zum festen Gerüst relative Hub- oder Senkbewegung auslösen.

In der vorhergehenden Beschreibung wurde der Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Sitzen oder Sesseln als konstant angegeben. Es ist klar, daß der Abstand zwischen zwei Sitzen nicht in der gesamten Reihe konstant sein kann. Außerdem kann der Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Sesseln auch verändert werden, um die Vorrichtung zum Umwandeln den verschiedenen Komfortklassen anzupassen.

In der vorhergehenden Beschreibung wurde angegeben, daß die Sitze von einer Sitzposition in eine Liegeposition umgestellt werden und umgekehrt. Es ist klar, daß die Umstellposition, abgesehen von der eines Sitzes, auch eine zusammengeklappte Position sein kann, in der Sitze nach der Umstellung einen Freiraum in der Kabine schaffen, bevor sie wieder in die Sitzposition gebracht werden.

In der vorhergehenden Beschreibung wurde eine Vorrichtung zum Umwandeln beschrieben, die hauptsächlich dazu bestimmt ist, eine Gruppe von Sitzen von der Sitzposition in die Liegeposition oder in einen anderen zusammengeklappten Zustand umzustellen. Es ist klar, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung auf einen einzigen Sitz angewendet werden kann, wobei die anderen Sitze in der Kabine in der Sitzposition verbleiben. Der oder die einzelnen Sitze, die in Liegeposition umgestellt wurden, können dann als Tragen dienen oder Tragen aufnehmen, vor allem bei Rückholdiensten im Krankheitsfall.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zum Umwandeln von Sitzen in Liegen mit

    – mindestens einer Gruppe von mehreren Sitzen (1, 2), wobei jeder Sitz mindestens eine Sitzfläche (d) und eine Rückenlehne (f) aufweist, die über eine Verbindungseinrichtung (e) verbunden sind, die es erlaubt, diesen in eine Sitzposition, in der Sitzfläche und Rückenlehne eine erste Winkelposition einnehmen, oder in eine Liegeposition, in der Sitzfläche und Rückenlehne eine zweite Winkelposition einnehmen zu bringen,

    – einer auf dem Fahrzeugboden angeordneten, als Konsole ausgeführten Trageinrichtung (3) der Gruppe von mehreren Sitzen, die an einer tragenden Struktur befestigt ist, auf der ein Boden einer Kabine gebaut ist,

    – einem Umstellmechanismus, der jede Verbindungseinrichtung jedes Sitzes betätigt, um jeden Sitz (1, 2) in eine Liege umzuwandeln, so dass mindestens zwei hintereinander angeordnete Sitze der Sitzgruppe in Sitzposition (1, Ansicht (a)) nacheinander in zwei übereinander angeordnete Liegen (1, Ansicht (e)) umgewandelt werden, wobei der Umstellmechanismus in die Konsole integriert ist, und die Konsole einseitig neben der Gruppe von jeweils zwei Sitzen angeordnet ist und eine Trennwand zwischen zwei nebeneinander liegenden Sitzen bildet.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Umstellmechanismus mindestens ein Antriebselement (50; 90; 130) aufweist, das über eine Steuereinrichtung aktiviert wird.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil jedes Sitzes Anschlusseinrichtungen (3739) zu den mit dem Umstellmechanismus einstückigen Aufnahmen oder Halterungen (3436) aufweist.
  4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Umstellmechanismus für jeden Sitz einer Sitzgruppe ein nicht verformbares Parallelogramm aufweist, das um zwei feste Punkte (5153) gebildet ist, die einstückig mit einer Trageinrichtung oder Konsole (3) sind, und dadurch, dass er ein Antriebselement (50) aufweist, das an einem (51) der beiden festen Punkte angeschlossen ist sowie an mindestens einem ersten Hebel (54; 57) des Parallelogramms, wobei eines seiner Enden einstückig mit einem Teil des Sitzes ist und sein anderes Ende gelenkig an einem anderen festen Punkt (52) angebracht ist, wobei ein zweiter Hebel (54-1) des Parallelogramms zwischen dem anderen festen Punkt (52) und einem anderen Teil des Sitzes (55) angeschlossen ist.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass für zwei hintereinander angeordnete Sitze die nicht verformbaren Parallelogramme der hintereinander angeordneten Sitze zueinander symmetrisch sind, und dadurch, dass sie an zweckdienlichen Punkten ihrer ersten Hebel (54 und 57) über einen Verbindungshebel so miteinander verbunden sind, dass ein einzelnes Antriebselement gemeinsam für die beiden hintereinander angeordneten Sitze angeordnet ist, und so, dass sich während der Umwandlung der vordere Sitz nach oben bewegt, während sich der dahinter angeordnete Sitz nach unten bewegt, um in eine Liege umgewandelt zu werden.
  6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Umstellmechanismus mit einem Mechanismus zur Haltungsänderung des Sitzes, wie etwa einem Mechanismus zur Umstellung des Sitzes in Sitzposition in die Ruheposition, zusammenarbeitet, wobei der Mechanismus mindestens ein Antriebselement (99) aufweist, das zwischen einem festen Punkt (92) und einem Teil des Sitzes angeschlossen ist, wobei der Mechanismus zur Haltungsänderung des Sitzes einen Hebel (99-1) aufweist, der gelenkig mit einem Hebel (99-3) zur Verbindung mit dem Umstellmechanismus verbunden ist.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Umstellmechanismus für eine Gruppe von zwei hintereinander angeordneten Sitzen ein nicht verformbares Parallelogramm aufweist, das aus mindestens einem festen Punkt (74) und zwei Hebeln (72, 73) gebildet wird, die mit dem festen Punkt (74) gelenkig verbunden sind und deren Enden an zwei unterschiedlichen Teilen eines ersten Sitzes (70) gelenkig verbunden sind, wobei ein Punkt eines (72) der beiden Hebel des Parallelogramms eine Gelenkverbindung am Ende eines Antriebselements (50) trägt, dessen anderes Ende einstückig mit einem zweiten festen Punkt (50) ist, wobei der erste feste Punkt (74) eine Achse trägt, die mindestens ein Rad (75) in Drehung versetzt, um die Umstellbewegung zu übertragen, die vom Antriebselement (50) über eine Zahnstange (78) angelegt wird, auf der ein Teil des zweiten Sitzes (71) zwangsweise verschoben wird.
  8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Umstellmechanismus mit einer Trageinrichtung oder Konsole (3) zusammenwirkt sowie mit Einrichtungen zur Integration des Übertragungsmechnismus und Einrichtungen zum Schutz der Passagiere oder Benutzer der Sitze vor den Bewegungen des Übertragungsmechanismus für eine Sitzgruppe.
  9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sie für jeden Sitz ein festes Gerüst (143) und mehrere bewegliche Gerüste (140) und Antriebsmittel (130) aufweist, um die beweglichen Gerüste in Bezug auf das feste Gerüst in Bewegung zu versetzen, wobei jeder Teil jedes Sitzes mit einem beweglichen Gerüst so verbunden ist, dass sich die Teile des Sitzes in einem ersten Zustand in Sitzposition befinden und dass sich die Teile des Sitzes in einem zweiten Zustand in Liegeposition befinden.
  10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein bewegliches Gerüst in einer Gleitschiene des festen Gerüsts so auf einer vorgegebenen Strecke gleitet, dass sich der vordere Sitz nach oben in den Zustand der oberen Liege bewegt und dass sich der dahinter befindliche Sitz nach unten bewegt und dabei in den Zustand der unteren Liege unter die obere Liege verschiebt, wobei die Umstellbewegung rückgängig gemacht werden kann.
  11. Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das feste Gerüst (126) eines vorderen Sitzes mindestens einen Keil (123) für die Aufnahme eines Fußteils oder eines Kopfteils (125) eines Sitzes im Zustand der oberen Liege trägt, und/oder eine Kippnocke (127) für das bewegliche Gerüst eines Sitzteils eines Sitzes, der in den Zustand der oberen Liege übergeführt werden soll, so dass eine Folge oberer, hintereinander angeordneter Liegen eine starre Struktur bildet.
  12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Umstellmechanismus mindestens ein Antriebselement umfasst, das die beweglichen Gerüste mindestens eines Sitzes in Bezug auf dessen feste Gerüste unter der Einwirkung einer Steuereinrichtung in Bewegung versetzen soll.
  13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass jedes feste Gerüst mit einem festen Teil des Kabine einstückig ist, wie beispielsweise der Basis der Sitze.
  14. Sitzanordnung mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens zwei Teile aufweist, die aus einer tragenden Struktur und mindestens einem dem Körper des Benutzers angepassten Kissen besteht, wobei die Struktur mindestens eine Verbindungseinrichtung mit einem anderen Teil des Sitzes trägt.
  15. Sitzanordnung nach Anspruch 14 und den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtungen mehrerer Sitzteile mit Verriegelungseinrichtungen im Zustand der Sitzposition und/oder der Liegeposition und/oder in einem Referenzzustand der Montage des Sitzes an dem zugehörigen Umstellmechanismus zusammenwirken.
  16. Sitzanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass er mindestens ein Fußschutzteil (a) aufweist, das insbesondere zum Schutz des Kopfes des Benutzers der aus dem vorderen Sitz umgewandelten Liege vor der Berührung mit den Füßen des Benutzers der aus dem anschließenden Sitz umgewandelten Liege auf gleicher Höhe gedacht ist.
  17. Sitzanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung ein Antriebselement aufweist, das von einer Steuereinrichtung aktiviert wird.
  18. Sitzanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtungen über einen Mechanismus zur Übertragung der Bewegung an den Umstellmechanismus angeschlossen sind, mit dem der Sitz verbunden ist:
  19. Transportmittel, insbesondere für Passagiere, das mit Sitzen und mit mindestens einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgestattet ist.
  20. Transportmittel nach den vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Kabine aufweist, die mit mindestens einer Umstellvorrichtung und einer Reihe verbundener Sitze ausgestattet ist, und dadurch, dass mindestens eine der Kabinen mindestens eine bewegliche Trennwand aufweisen kann, um die Raumgröße anzupassen, wenn die Umstellvorrichtung über die Steuereinrichtung aktiviert wird.
Es folgen 12 Blatt Zeichnungen






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