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Dokumentenidentifikation DE202004008717U1 10.11.2005
Titel Rakelwelle
Anmelder GH-Beschichtungstechnik GmbH, 87764 Legau, DE
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Pfister & Pfister, 87700 Memmingen
DE-Aktenzeichen 202004008717
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 10.11.2005
Registration date 06.10.2005
Application date from patent application 28.05.2004
IPC-Hauptklasse B05C 11/02
IPC-Nebenklasse B05C 11/04   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Rakelwelle, insbesondere für das Auftragen eines Beschichtungsfilmes auf eine Walze oder auf einer Materialbahn, z.B. einer Papier- oder Kartonbahn.

Eingangs beschriebene Rakelwellen werden z.B. in Materialbahn-Beschichtungsmaschinen, wie Papiermaschinen oder dergleichen, eingesetzt. Mit diesen Materialbahn-Beschichtungsmaschinen soll die Materialbahn mit einer Flüssigkeit gleichmäßig beschichtet werden.

Bei der Flüssigkeit handelt es sich z.B. um Farbe oder Stärkelösungen. Diese wird z.B. als Beschichtungsfilm aufgetragen. Der Beschichtungsfilm weist dabei klebende Eigenschaft auf, da er ja auf der Materialbahn anhaften soll.

Diese klebende Eigenschaft führt aber auch dazu, dass sich der Beschichtungsfilm kontinuierlich auch auf der Walze (soweit eine solche eingesetzt wird) und/oder der Rakelwelle ablagert. Diese Ablagerungen führen zu Maßveränderungen und letztendlich zu Ungenauigkeiten bei der Beschichtung.

Es ist daher bekannt, die Rakelwellen regelmäßig zu spülen oder für Wartungszwecke auszubauen. Gleiches erfolgt gegebenenfalls auch mit der Walze. Dies führt zu entsprechenden Ausfallzeiten der Beschichtungsmaschine und zu geringerer Effezienz.

Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gemacht, eine Rakelwelle vorzuschlagen, deren Einsatz zu einer höheren Effezienz führt.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Rakelwelle, wie eingangs beschrieben, wobei vorgeschlagen wird, daß eine Rakelschwingvorrichtung, die die Rakel in Schwingung versetzt, eingesetzt wird.

Die Rakelschwingvorrichtung wird zum Reinigen der Rakel verwendet. Der Reinigungseffekt ist abhängig von der Schwingungsfrequenz der Rakel. Es ist aber nicht nur ein Reinigungseffekt, der ausgenutzt wird, der Effekt führt auch bereits zu einem geringen Ablagerungsverhalten der Beschichtungsflüssigkeit.

Die Erfingung ist daher sowohl für einen speziellen Reinigungsprozeß einsetzbar, der z.B. gefahren wird, wenn die Anlage umgerüstet wird. Die Erfindung ist aber in gleicher Weise auch verwendbar während des Auftragens des Beschichtungsfilmes, also im Betrieb.

Es ist dabei gefunden worden, daß die Zähigkeit der Flüssigkeit so ist, daß das schwingende Rakel ein gleichmäßiges Beschichten der Materialbahn nicht beeinträchtigt. Die Erfindung erreicht somit eine höhere Betriebsdauer der Maschine, da die zu Verschmutzungen neigenden Bauteile langsamer verschmutzen oder in speziellen Reinigungsprogrammen kurzfristig wieder gereinigt werden können. Stillstandzeiten aufgrund aufwendiger Reinigungsarbeiten werden vermieden.

Die Rakelschwingvorrichtung ist in einer bevorzugten Variante in dem Rakellager, also bevorzugt an den seitlichen Enden der Rakel angeordnet, und bringt dort die Schwingungsfrequenz in die Rakel ein.

Eine andere Variante der Erfindung sieht vor, daß die Rakelschwingvorrichtung mindestens einen Arm aufweist und der Arm zur Übertragung von Schwingungen mit der Rakelwelle verbindbar ist. Die Schwingungen werden durch den Arm in die Rakel eingeprägt, wodurch es möglich ist, daß der Arm längs der Rakel verschiebbar ist. Natürlich ist vorgesehen, daß auch mehrere Ärme angeordnet sind, um an mehreren Stellen eine Schwingung in die Rakel einzuprägen.

Als Schwingungen im Sinne der Erfindung zählen dabei z.B. akkustisch wahrnehmbare Erschütterungen der Rakelwelle, z.B. ein punktuelles Klopfen mit hoher Frequenz.

In einer bevorzugten Variante der Erfindung ist eine Ultraschallschwingungsquelle der Rakelschwingvorrichtung vorgesehen. Diese wird z.B. mit entsprechenden Piezokristallen erzeugt. Dabei ist z.B. die Rakelschwingvorrichtung im Rakelende integriert und trägt z.B. eine axiale Schwingbewegung in die Rakelwelle ein. Gleiches ist aber auch z.B. mit einer radialen Anordnung möglich, wobei die Rakelschwingvorrichtung im Endbereich der Rakel oder längs der Rakel verschiebbar angeordnet ist.

Ein weiterer Effekt der Erfindung besteht darin, daß gefunden wurde, daß auch die Walze bzw. Ablagerung auf der Walze durch die Rakelschwingvorrichtung zum Schwingen angeregt werden. Der Beschichtungsfilm überträgt die Schwingungen auch in dem Bereich der Walze, wo sich auch Ablagerungen bilden können. Die Ablagerungen sind sich verfestigende Flüssigkeitsbereiche. Diese reflektieren die Schwingung stärker als die Flüssigkeit. Diese mechanische Auseinandersetzung führt dazu, daß die Ablagerungen von dem Untergrund abgelöst werden, was der gewünschte Effekt ist.

Die Erfindung erreicht also nicht nur eine Reinigung der Rakelwelle selber bzw. die deutliche Verringerung der Ablagerungsrate, gleiches gilt auch für die mit der Rakel zusammenwirkenden Walze.

Die jetzt mit der Anmeldung und später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Schutzes.

Sollte sich hier bei näherer Prüfung, insbesondere auch des einschlägigen Standes der Technik, ergeben, daß das eine oder andere Merkmal für das Ziel der Erfindung zwar günstig, nicht aber entscheidend wichtig ist, so wird selbstverständlich schon jetzt eine Formulierung angestrebt, die ein solches Merkmal, insbesondere im Hauptanspruch, nicht mehr aufweist.

Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.

Merkmale, die nur in der Beschreibung offenbart wurden, oder auch Einzelmerkmale aus Ansprüchen, die eine Mehrzahl von Merkmalen umfassen, können jederzeit zur Abgrenzung vom Stande der Technik in den ersten Anspruch übernommen werden, und zwar auch dann, wenn solche Merkmale im Zusammenhang mit anderen Merkmalen erwähnt wurden beziehungsweise im Zusammenhang mit anderen Merkmalen besonders günstige Ergebnisse erreichen.


Anspruch[de]
  1. Rakelwelle, insbesondere für das Auftragen eines Beschichtungsfilmes auf einer Walze oder auf einer Materialbahn, z.B. einer Papier- oder Kartonbahn, gekennzeichnet durch eine Rakelschwingvorrichtung, die die Rakel in Schwingungen versetzt.
  2. Rakelwelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rakelschwingvorrichtung an dem Rakellager angreift.
  3. Rakelwelle nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rakelschwingvorrichtung mindestens einen Arm aufweist und der Arm zur Übertragung von Schwingungen mit der Rakelwelle verbindbar ist.
  4. Rakelwelle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Ultraschallschwingungsquelle der Rakelschwingvorrichtung.
  5. Rakelwelle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichent, dass die Walze oder Ablagerungen auf der Walze durch die Rakelschwingvorrichtung zu Schwingungen angeregt wird/werden.
  6. Rakelwelle nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Einsatz der Rakelschwingvorrichtung während des Auftragens des Beschichtungsfilmes.
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