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Dokumentenidentifikation DE202004015312U1 10.11.2005
Titel Ersatz-Urinal
Anmelder Do, Thuong Thoi, Dr., 47269 Duisburg, DE
DE-Aktenzeichen 202004015312
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 10.11.2005
Registration date 06.10.2005
Application date from patent application 30.09.2004
IPC-Hauptklasse E03D 13/00

Beschreibung[de]

Wenn Männer an einer Toilette stehend urinieren, entsteht unvermeidbar ein unhygienischer Zustand: die nähere Umgebung wie Klobrille, Toilettenbeckenrand, Boden und Wände wird durch Urin verschmutzt.

Der zusätzliche Einbau eines Urinals ist meistens aus raum- und platzbedingten Gründen schwer realisierbar.

Es gab mehrere Erfindungen, die das Ziel haben, das Spritzen des Urins zu vermeiden. Die Lösungen in DE 10029910 A1, DE 10048667 A1, DE 20317607 U1, DE 29718825 U1,DE 10034148 A1, DE 19819976 A1 und in DE 299043 88 U1 bringen zum Ergebnis, dass das Spritzen unterbunden wird, können in der Praxis jedoch nicht akzeptiert werden, weil eine Spülung der Innenfläche der Vorrichtung nicht möglich ist.

In DE 10046787 A1 wird ein Papierschlauch oder in DE 10032229 A1 Becher aus Naturprodukten vorgeschlagen. Da hat man jedoch ein Problem mit der Entsorgung.

Bei anderen Erfindungen wie bei DE 29717366 U1, DE 19909669 A1, US 5737779, DE 20219355 U1 , DE 20211575 U1, DE 10025348 A1, DE 20018830 U1, DE 29903954 U1, DE 19901844 C2, EP 1147266A1, US 6496989, WO 00/43603, DE 29924070 U1, DE 20101932 U1, DE 19900481 C2, EP 1375761 A2, DE 29604300 U1, FR 2744746, DE 29516949 U1 und DE 19602019 A1 ist zwar eine Spülung möglich, aber die Konstruktionen sind entweder nicht platzsparend oder aus Kostengründen nicht ganz optimal.

Es wird daher eine Vorrichtung vorgeschlagen, mit der männliche Benutzer wie gewohnt stehend an einem Toilettenbecken urinieren können, wobei nicht nur keine Spuren hinterlassen werden, sondern auch die ganze Innenfläche der Vorrichtung gut gespült wird. Unangenehmer Geruch kann dadurch gar nicht entstehen. Die erfindungsgemäße Lösung ist nicht nur platzsparend, sondern auch kostengünstig.

1 zeigt die Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Einrichtung. Kernstück ist ein aus Rohr umgeformtes Ersatz-Urinal, das zwischen dem Spülkasten (1) und dem Toilettenbecken (2) eingebaut wird: oben ist der Eingang und unten ist der Ausgang für das Spülwasser, dazwischen ist eine Öffnung (4), durch die männlicher Benutzer hinein urinieren können. Der Ausgang des Ersatz-Urinals mündet in das L-förmige Rohr, das mit dem Toilettenbecken verbunden ist.

Das einzubauende Ersatz-Urinal hat am oberen Ende einen größeren und am unteren Ende einen kleineren Durchmesser. Dadurch lässt sich das Ersatz-Urinal bei Bedarf über passende O-Ringe (5) sowohl um eine vertikale Achse (AA') drehen, als auch um dieselbe Achse nach oben und nach unten verschieben.

Die Drehbarkeit um die Achse (AA') ermöglicht eine Benutzung des Ersatz-Urinal an verschiedenen Positionen um das Toilettenbecken (2). Nach dem Benutzen kann es bis zur Rückwand gedreht werden. Dort findet es seine Staulage, die Klobrille kann ungehindert wie gewohnt auf- und zugeklappt werden. Der Toilettenbetrieb wird in keiner Weise beeinträchtigt. In der Staulage beansprucht das Ersatz-Urinal kaum Platz.

Die Verschiebbarkeit des Ersatz-Urinals entlang der vertikalen Achse (AA') ermöglicht männlichen Benutzern unterschiedlicher Körpergrößen eine günstigste Einstellung beim Wasserlassen.

Das Ersatz-Urinal wird so umgeformt, dass die Öffnung (4) etwa die vordere Abschlusskante des Sitztoilettenbeckens erreicht; das erleichtert den Urinierevorgang.

Zum Spülen des Ersatz-Urinals wird wie gewohnt die Drucktaste des Spülkastens betätigt: Spülwasser fließt aus dem Spülkasten, durchspült die Innenfläche des Ersatz-Urinals und gelangt zum Toilettenbecken.

Neben der Größe und der Form der Ersatz-Urinalöffnung wird auch der Eintrittswinkel des Spülwassers so gewählt, dass eine optimale und flächendeckende Spülung der Innenfläche des Ersatz-Urinals erreicht wird.

Der Harnstrahl passiert durch die Öffnung des Ersatz-Urinals. Auf der anderen Seite kann das Spülwasser durch dieselbe Öffnung nach außen strömen, was vermieden werden muss. Um diese beiden Faktoren zu berücksichtigen, wird zusätzlich über die Ersatz-Urinal-Öffnung ein Aufsatz eingesetzt. Es gibt verschiedene Varianten für diesen Aufsatz.

2. zeigt einen der mehreren solcher Aufsätze, der eine runde Form hat. Am offenen Ende des Aufsatzes dient ein Deckel (7) dazu, das Überströmen des Spülwassers nach außen zu verhindern.

Um das Auslösen der Spülung bei geöffneter Stellung des Deckels zu vermeiden, wird der Deckel mit Hilfe eines Seils oder Drahts mit dem Ventil am Boden des Spülkasten (8) so verbunden, dass das Seil oder der Draht in geöffneter Stellung des Deckels so stramm ist, dass das Ventil (8) nicht nach oben angehoben werden kann. Erst wenn der Deckel geschlossen ist, entspannt sich das Seil oder der Draht, so dass das Ventil (8) durch Betätigen des Drucktasten am Spülkasten angehoben werden kann.

Eine andere Möglichkeit zum Verhindern des Überströmens des Spülwassers kann durch einen Einsatzkörper (12) realisiert werden, 3: am unteren Ende des Einsatzkörpers wird eine bewegliche Klappe (11) so eingesetzt, dass das Überströmen des Spülwassers nach außen blockiert wird. Die Klappe (11) lässt nur Urin von oben nach unten zum Toilettenbecken fließen. Die Klappe (11) wirkt wie ein Einwegventil.

Der Einsatzkörper wird so stetig gebildet, dass das Liegenbleiben des Urinrestes vor dem Einsatzkörper vermieden wird.

Die dritte Möglichkeit zum Verhindern des Überströmens des Spülwassers besteht aus einer Blende (9), die mit dem Rande der Aufsatzöffnung so verbunden wird: das Spülwasser wird erzwungenermaßen nach unten zum Toilettenbecken umgeleitet, 4. Der Einsatz solcher Blende kann Spülwasserfluss durch Verkleinerung des Querschnitts des Abflussrohrs beeinträchtigen; bei Bedarf kann der Querschnitt des Abflussrohrs vergrößert werden, um dieser Verkleinerung Rechnung zu tragen.

Die Blende (9) wird so gestaltet, dass die aus Blende gebildete untere Öffnung möglichst klein ist und möglichst tief liegen, damit ein Überschwappen des Spülwassers sicher verhindert wird; sie muss aber ausreichend groß sein, damit Urin ungehindert nach unten durchfließen kann.

Abweichend von der runden Form kann der Aufsatz auch eine trichterförmige Gestaltung haben, 5; das erleichtert den Uriniervorgang. Ein Sieb (10) am unteren Ende der Blende kann zusätzlich das Ausspritzen und Austreten des Spülwassers verhindern. Alternativ kann auch wiederum die Klappe (11) als Einwegventil eingesetzt werden.

Unabhängig von den Formen kann der Einsatz fest mit der Ersatz-Urinal-Öffnung verbunden werden. Wird eine Steck- oder Schraubverbindung gewählt, lässt sich der Aufsatz einfacher reinigen und austauschen.

Unerwünschter Spülwasseraustritt aus der Ersatz-Urinalöffnung kann auch vermieden werden, indem man an der Eintrittstelle vor dem Ersatz-Urinal ein Ventil einsetzt, das mit Hilfe einer elektrischen oder funkelektrischen Verbindung durch das Schließen des Deckels geschlossen und durch Öffnen des Deckels geschlossen wird.

Das Ersatz-Urinal kann hinter einer dekorativen Frontplatte (13) verborgen werden, 6. Über geeignete Befestigungselemente, die an dem Ersatz-Urinal montiert werden, kann man die dekorative Frontplatte durch Andrücken anbringen, sowie durch Herausziehen abmontieren. Damit die Drehbewegung des Ersatz-Urinals nicht gehindert wird, besteht die Frontplatte aus zwei Hälften, die mittels eines vertikalen Scharniers zusammen geklappt werden können, wenn das Ersatz-Urinal von rechts nach links gedreht wird.

Die Frontplatte kann auch aus einem einzigen Teil bestehen. In diesem Falle wird sie so montiert, dass sie dieselbe Drehachse wie Klobrille hat.

Die Breite der Frontplatte entspricht der Breite des Spülkastens, und die Höhe der Frontplatte reicht von der Oberkante des Toilettenbeckens bis zur Unterkante des Spülkastens.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die vorgestellte Erfindung viele Vorteile gleichzeitig aufweist:

  • – einfach
  • – platzsparend
  • – höhenverstellbar
  • – drehbar
  • – spülbar und
  • – hygienisch.

Dadurch ist diese Erfindung sowohl für den Neubau als auch für den nachträglichen Einbau sehr kostengünstig und nutzbar. In der Nutzungsphase ist das Ersatz-Urinal auch sehr pflegeleicht.

1Spülkasten 2Sitztoilettenbecken 3Ersatz-Urinal 4Öffnung des Ersatz-Urinals 5O-Ring 6Seil oder Draht 7Deckel 8Ventil am Boden des Spülkastens 9Blende 10Sieb 11Klappe 12Einsatzkörper 13Frontplatte 14Scharnier

Anspruch[de]
  1. Ersatz-Urinal zum Vermeiden des Spritzens des Urins, wenn männliche Benutzer stehend an einem Toilettenbecken urinieren, dadurch gekennzeichnet, dass es folgende Merkmale hat:

    a) Es besteht aus einem umgeformten Rohr, dessen Längenmitte eine Öffnung (4) zum Urinieren aufweist,

    b) Es wird zwischen dem Toilettenbecken (2) und Spülkasten (1) so eingebaut, dass es um eine vertikale Achse (AA'), die durch den Mittelpunkt des Abflussrohrs des Spülkastens verläuft, drehbar und entlang dieser Achse höhenverstellbar ist,

    c) Das umgeformte Rohr wird so gestaltet, dass die Öffnung etwa die vordere Abschlusskante des Toilettenbeckens (2) erreicht, und

    d) Die Spülung der Innenfläche des Ersatz-Urinals wird wie gewohnt durch Betätigen des Drucktastens am Spülkasten (1) eingeleitet.
  2. Ersatz-Urinal nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufsatz, der

    a) eine Rundform oder trichterförmige Gestaltung hat,

    b) einen Deckel (7) aufweist, und

    c) mit der Urinalöffnung durch Schraub-, Steck- oder Schweißverbindung verbunden wird.
  3. Ersatz-Urinal nach Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (7) mit Hilfe eines Drahts oder Seils mit dem Ventil (8) am Boden des Spülkastens so verbunden wird, dass das Seil oder der Draht (6) in geöffneter Stellung des Deckels so stramm wird, dass das Ventil (8) nicht nach oben angehoben werden kann; dadurch kann ein unerwünschtes Auslösen der Wasserspülung vermieden werden, wenn sich der Deckel noch in geöffneter Stellung befindet.
  4. Ersatz-Urinal nach Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutz gegen unerwünschten Austritt des Spülwassers durch einen Einsatzkörper (12) im Aufsatz erfolgt, wobei

    a) der Einsatzkörper (12) eine Klappe (11) an seinem unteren Ende aufweist, die so angebracht wird, dass nur Urin von oben nach unten fließt, während der Spülwasserstrom von unten nach oben blockiert, und

    b) der Einsatzkörper so gestaltet wird, dass Urinreste nicht im Aufsatz hängen bleiben.
  5. Ersatz-Urinal nach Ansprüchen 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutz gegen unerwünschten Austritt des Spülwassers durch eine Blende (9) erfolgt, die mit dem Rande der Aufsatzöffnung so verbunden wird, dass das Spülwasser nicht nach oben, sondern nach unten zum Toilettenbecken erzwungener Maßen umgeleitet wird.
  6. Ersatz-Urinal nach Anspruch 5, dadurch gezeichnet, dass am unteren Ende der Blende eine Klappe als Einwegventile eingesetzt wird.
  7. Ersatz-Urinal nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Ende der Blende ein Sieb eingesetzt wird.
  8. Ersatz-Urinal nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die jenige Oberfläche der Blende, oder des Einsatzkörpers, die Kontakt mit dem Harnstrahl aber keinen Kontakt mit dem Spülwasser hat, mit wasserabweisendem, antihaftfähigem und hochgleitfähigem Material beschichtet wird.
  9. Ersatz-Urinal nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile aus Kunststoff, Metall, Keramik oder aus einer Kombination dieser drei gefertigt sind.
  10. Ersatz-Urinal nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass es sowohl einteilig als auch mehrteilig sein kann.
  11. Ersatz-Urinal nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass es durch eine aus zwei Hälften bestehenden Frontplatten (13) abgedeckt wird.
  12. Ersatz-Urinal nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Frontplatten-Hälften (13) durch ein vertikales Scharnier (14) verbunden wird.
  13. Ersatz-Urinal nach Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie klappbar gestaltet wird und dieselbe Drehachse wie die Klorille hat, oder eine andere Achse, die parallel zu ihr verläuft
  14. Ersatz-Urinal nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatten (13) durch ein lösbares Befestigungsinstrument angebracht wird.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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