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Dokumentenidentifikation DE202005004235U1 10.11.2005
Titel Wiederverschließbarer Geschirrspülersprüharm
Anmelder Launer, Klaus, 58456 Witten, DE
DE-Aktenzeichen 202005004235
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 10.11.2005
Registration date 06.10.2005
Application date from patent application 16.03.2005
IPC-Hauptklasse A47L 15/22

Beschreibung[de]
Blatt 1 Fig. 1

1 = Draufsicht wiederverschließbarer Geschirrspülersprüharm-Oberteil

Bezifferung 1 = Befestigungspunkte zur Arretierung der Befestigungsstifte (3 Nr. 2)

Bezifferung 2 = Haltenut der Oberschale für die Verschließung der Unterschale (3) mit der Oberschale mittels der Feder (3 Nr. 1)

Blatt 1 Fig. 2

1 = Querschnitt vom Oberteil wiederverschließbarer Geschirrspülersprüharm

Bezifferung 1 = Haltenut der Oberschale für die Verschließung der Unterschale (3) mit der Oberschale mittels der Feder (3 Nr. 1)

Bezifferung 2 = Befestigungspunkt zur Arretierung der Befestigungsstifte (3 Nr. 2)

Blatt 2 Fig. 3

3 = Draufsicht wiederverschließbarer Geschirrspülersprüharm-Unterteil

Bezifferung 1 = Feder der Unterschale für die Verschließung der Oberschale (1) mit der Unterschale mittels der Haltenut (1 Nr. 2)

Bezifferung 2 = Befestigungsstifte zur Verschließung an den Befestigungspunkten (1 Nr. 1)

Blatt 2 Fig. 4

4 = Querschnitt vom Unterteil wiederverschließbarer Geschirr-Spülersprüharm

Bezifferung 1 = Bewegliche Haltestifte der Unterschale für die Verschließung der Oberschale (1) mit der Unterschale mittels der Haltenut (1 Nr. 2)


Anspruch[de]
  1. Geschirrspülersprüharm mit einem wiederverschließbarer Haltemechanismus, dadurch gekennzeichnet ist, dass ein mehrmaligen Öffnen und Verschließen des Geschirrspülersprüharmes durch die konstruktive Verbindung (1 und 3) ermöglicht wird. Der Haltemechanismus (hochelastischer Spritzkunststoff) besteht aus jeweils sechs Haltstifte und Haltepunkte (drei an jeder Längsseite der Oberschale und Unterschale).
  2. Wiederverschließbarer Geschirrspülersprüharm nach Schutzanspruch 1 dadurch gekennzeichnet ist, dass der Befestigungspunkt (1, Pkt. 1) aus einem abriebfreien Kunststoff besteht.
  3. Wiederverschließbarer Geschirrspülersprüharm nach Schutzanspruch 1 u. 2 dadurch gekennzeichnet ist, dass die Haltenut (hochelastischer Spritzkunststoff) der Oberschale (1, Pkt. 2) bei einem Verschluss mit der Feder der Unterschale (3, Pkt.2) einen Wasseraustrittschutz herstellt.
  4. Wiederverschließbarer Geschirrspülersprüharm nach Schutzanspruch 1,2 u. 3 dadurch gekennzeichnet ist, dass die Befestigungsstifte zur Arretierung der Unterschale (3, Pkt. 2) bei einem Verschluss mit der Oberschale aus einem dauerhaft beweglichen und reißfesten Kunststoff bestehen.
  5. Wiederverschließbarer Geschirrspülersprüharm nach Schutzanspruch 1, 2, 3 u. 4 dadurch gekennzeichnet ist, dass die Feder (3, Pkt. 2 – bestehend aus hochelastischen Spritzkunststoff) beim Verschluss von der Unterschale mit der Oberschale (1 und 3) einen Wasseraustrittschutz herstellt.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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