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Dokumentenidentifikation DE202005008645U1 10.11.2005
Titel Luftdüse
Anmelder Huang, Ying-Che, Shiou-Shuei Shiang, Chang-Hua, TW
Vertreter Zeitler, Volpert, Kandlbinder, 80539 München
DE-Aktenzeichen 202005008645
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 10.11.2005
Registration date 06.10.2005
Application date from patent application 02.06.2005
IPC-Hauptklasse B05B 1/00

Beschreibung[de]

Luftdüse mit einem Zentralrohr, welches verschiebbar hierin aufgenommen ist zur Anpassung an verschiedene Positionen eines Stiftes in einem aufzublasenden Gegenstand.

Hintergrund der Erfindung 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Luftdüse und im Besonderen auf eine Luftdüse mit einem Zentralrohr, welches verschiebbar hierin aufgenommen ist zur Anpassung an verschiedene Positionen eines Stiftes in einem aufzublasenden Gegenstand.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Unter Bezugnahme auf 10, die eine herkömmliche Luftdüse zeigt, umfasst diese ein hohles Gehäuse A mit zwei offenen Enden, eine Hülle D, die innerhalb des hohlen Gehäuses A aufgenommen ist, einen Stopfen C, der innerhalb der Hülse D aufgenommen ist, sowie ein Zentralrohr E, welches fest innerhalb des Stopfens C aufgenommen ist. Eine Kappe B mit einem zentralen (nicht identifizierten) Durchlass ist vorgesehen, welche mit der inneren Peripherie eines der beiden offenen Enden des hohlen Gehäuses A in Eingriff steht.

Wenn die herkömmliche Luftdüse zum Einsatz kommt wird das erste Ende E1 des Zentralrohres E an einen Luftschlauch angeschlossen, welcher wiederum mit einer Pumpeinrichtung in Verbindung steht, während das zweite Ende E2 des Zentralrohres E ausgebildet ist, um mit einem Stift in einem aufzublasenden Gegenstand in Eingriff zu treten. Es ist herauszustellen, dass der Stift fest innerhalb des Gegenstandes, welcher aufgeblasen werden soll, montiert ist und unbeweglich relativ zu dem Gegenstand ist. Dementsprechend kann nur dann, wenn das Zentralrohr E an den Stift in dem Gegenstand angeschlossen werden kann, die Luftpumpeinrichtung Luft in den aufzublasenden Gegenstand einpumpen. Das bedeutet, dass dann, wenn der Stift in dem Gegenstand aus diesem herausragt, das Zentralrohr E mit dem Stift in Eingriff tritt. Da jedoch das Zentralrohr E den Stift zu früh ergreift, tritt Luft aus, bevor noch die Luftpumpeinrichtung ihren Betrieb beginnt. Wenn jedoch der Stift in dem Gegenstand zurückgezogen ist, ist es unmöglich für das Zentralrohr E mit dem Stift in Eingriff zu treten, so dass ein Aufblasen des Gegenstandes nicht vollzogen werden kann. Das heißt, dass die herkömmliche Luftdüse, wie sie dargestellt ist nur zu einem bestimmten Typ eines aufzublasenden Gegenstandes passt aufgrund der unterschiedlichen Positionen des Stiftes in dem Gegenstand.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Es liegt dementsprechend der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Luftdüse bereitzustellen, welche die vorgenannten Nachteile behebt.

Zusammenfassung der Erfindung

Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine verbesserte Luftdüse bereitzustellen, die in der Lage ist, sich an unterschiedliche Stiftpositionen innerhalb eines aufzublasenden Gegenstandes anzupassen.

Gelöst wird diese Aufgabe gemäß der Erfindung durch die Kennzeichen des im Hauptanspruches angegebenen Merkmale, wobei hinsichtlich bevorzugter Ausgestaltungen der Erfindung auf die Merkmale der Unteransprüche verwiesen wird. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung besitzt die Luftdüse ein Zentralrohr, welches verschiebbar hierin aufgenommen ist, um sich an die unterschiedlichen Positionen des Stiftes innerhalb des aufzublasenden Gegenstandes anzupassen.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und erfindungswesentliche Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine perspektivische Explosionsansicht der Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung;

2 ist eine Querschnittsansicht unter Wiedergabe der Verbindung der Komponenten einer Düse gemäß der vorliegenden Erfindung;

3 ist eine perspektivische Ansicht der kombinierten Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung;

4 ist eine schematische Querschnittsansicht unter Wiedergabe der Anwendung der Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung;

5 ist eine schematische Querschnittsansicht unter Wiedergabe der Bewegung des Zentralrohres der Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung;

6 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform der Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung;

7 ist eine perspektivische Ansicht unter Wiedergabe der kombinierten Luftdüse gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

8 ist eine Querschnittsansicht der zweiten Ausführungsform der Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung;

9 ist eine schematische Querschnittsansicht unter Wiedergabe des Einsatzes der Luftdüse gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und;

10 ist eine Querschnittsansicht einer herkömmlichen Luftdüse.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Unter Bezugnahme auf die 1 und 2 umfasst die Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung ein hohles Gehäuse 1, einen Stopfen 2, ein Zentralrohr 3, eine Dichtung 4, eine Düse 5 sowie eine Kappe 6. Das hohle Gehäuse 1 besitzt ein oberes offenes Ende, welches mit einem Außengewinde 11 versehen ist, ein unteres offenes Ende, welches dem oberen offenen Ende gegenüberliegt und mit einem Innengewinde 12 versehen ist sowie eine Kammer 13, die innerhalb des hohlen Gehäuses 1 ausgebildet ist. Der Stopfen 2 besitzt einen zentral ausgebildeten Kanal 21. Das Zentralrohr 3 besitzt einen Ausschnitt 31, der am unteren Ende ausgebildet ist, ein Außengewinde 32, welches an der Peripherie geformt ist sowie eine Passage 33, die durch das Zentralrohr 3 verläuft.

Die Düse 5 ist mit einem Raum 51 versehen, der innerhalb der Düse 5 ausgebildet ist, einer Nase 52, die am oberen Ende gebildet ist und einen Einlass 53 aufweist, der sich durch die Nase 52 hindurch erstreckt und mit dem Raum 51 kommuniziert, sowie einem Innengewinde 54, welches an der inneren Peripherie der Düse ausgebildet ist. Vorzugsweise besteht die Dichtung 4 aus Gummi und weist einen inneren Durchmesser auf, der kleiner ist als der Außendurchmesser des Zentralrohres 3. Die Dichtung 4 wird in dem Raum 51 der Düse 5 aufgenommen. Die Kappe 6 besitzt eine Öffnung 62 sowie ein Außengewinde 61, welches an der äußeren Peripherie der Kappe 6 ausgebildet ist.

Wenn die Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung montiert wird ist herauszustellen, dass die Dichtung 4 zunächst innerhalb des Raumes 51 der Düse 5 platziert wird und das Zentralrohr 3 in die Düse 5 eingesteckt wird, um es zu ermöglichen, dass das Außengewinde des Zentralrohres 3 in das Innengewinde 54 der Düse 5 eingreift. Während das Zentralrohr 3 in die Düse 5 hineingesteckt wird, wird die Dichtung 4 dann um das Zentralrohr 3 montiert. Hierauf wird der Stopfen 2 in den Raum 51 eingesteckt, so dass das Zentralrohr 3 in dem Kanal 21 aufgenommen wird. Dann wird die Kombination des Stopfens 2, des Zentralrohres 3, der Dichtung 4 und der Düse 5 in die Kammer 13 des hohlen Gehäuses 1 platziert. Zuletzt wird das Außengewinde 61 der Kappe 6 mit dem Innengewinde 21 des hohlen Gehäuses 1 verschraubt, um die Kombination des Stopfens 2, des Zentralrohres 3, der Dichtung 4 und der Düse 5 innerhalb der Kammer 13 des hohlen Gehäuses 1 zu halten. Es ist jedoch herauszustellen, dass, nachdem die Kombination des Stopfens 2 des Zentralrohres 3, der Dichtung 4 und der Düse 5 innerhalb der Kammer 13 gehalten ist, die Düse 5 lose innerhalb der Kammer 13 angeordnet ist. Das bedeutet, dass ein Raum gebildet ist zwischen dem distalen Ende der Düse 5 und der Bodenfläche der Kammer 13, so dass die Düse 5 drehbar und verschiebbar innerhalb der Kammer 13 aufgenommen ist.

Unter Bezugnahme auf die 3 und 4 wird nach der Montage der Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung eine Hülse 7 am proximalen Ende der Düse 5 montiert. Das proximale Ende der Düse 5 ist mit einem Keil 521 versehen, um die Kombination mit der Hülse 7 zu erleichtern. Hierauf wird ein Schlauch 71 mit der Hülse 7 verbunden und erstreckt sich zu einer (nicht dargestellten) Luftzufuhreinrichtung hin. Wenn die Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung eingesetzt wird zusammen mit der Hülse 7 und dem Schlauch 71, der mit der Düse verbunden ist, ist herauszustellen, dass ein Außengewinde 82 einer zweiten Luftdüse 8, welche an einem aufzublasenden Gegenstand montiert ist im Gewindeeingriff steht mit dem Innengewinde 12 des Gehäuses 1.

Ein Zentralstift 81 in der zweiten Luftdüse steht auf gleicher Höhe mit der proximalen Endfläche der zweiten Luftdüse 8. Um einen entsprechenden Eingriff zwischen dem Zentralstift 81 und dem Zentralrohr 3 der Luftdüse gemäß der vorliegenden Erfindung zu erreichen, wird ein Hilfswerkzeug wie etwa ein Schraubenzieher eingesetzt, der sich in den Ausschnitt 31 hinein erstreckt, um das Zentralrohr 3 innerhalb des Raumes 51 der Düse 5 zu verschieben. Das heißt, das Zentralrohr 3 wird von dem Zentralstift 81 weg geschoben, um es zu ermöglichen, dass das Außengewinde 82 in einem Gewindeeingriff angeschlossen wird an das Innengewinde 12 des hohlen Gehäuses 1. Wenn jedoch der Zentralstift 81 zurückgezogen wird innerhalb der zweiten Luftdüse 8 entsprechend der Darstellung in 5, kann das Zentralrohr 3 in Richtung auf den Zentralstift 81 verschoben werden innerhalb des Raumes 51 derart, dass nach der Kombination zwischen der zweiten Luftdüse 8 und dem hohlen Gehäuse 1 der Eingriff zwischen dem Zentralrohr 3 und dem Zentralstift 81 in geeigneter Weise vollzogen ist.

Unter Bezugnahme auf die 6 bis 8 ist eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Die Komponenten der zweiten Ausführungsform sind im Wesentlichen die gleichen wie diejenigen, die im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform geschrieben wurden. Der einzige Unterschied ist die Düse 5A. Die Nase 5A0 der Düse 5A ist mit einem Außengewinde 5A1 versehen, welches an der äußeren Peripherie der Nase 5A0 ausgebildet ist.

Unter Bezugnahme auf 9 ist herauszustellen, dass mit der Bereitstellung des Außengewindes 5A1 eine Mutter 91 auf die Nase 5A0 aufgeschraubt werden kann, und dann kann das Außengewinde 5A1 an ein Innengewinde (nicht mit einer Bezugsziffer versehen) einer zweiten Luftdüse von einer Luftpumpe 9 angeschlossen werden, nachdem ein umlaufender Ring 92 sich gegen das distale Ende der Nase 5A0 legt. Der Einsatz der zweiten Ausführungsform ist der gleiche wie derjenige bei der ersten Ausführungsform, so dass sich eine detaillierte Beschreibung der Einstellung der Positionsänderung des Zentralrohres 3 zur Vereinfachung erübrigt.

Zusammenfassend umfasst eine Luftdüse ein hohles Gehäuse, einen Stopfen, der in der Kammer aufgenommen ist, wobei sich ein Kanal durch den Stopfen hindurch erstreckt, ein Zentralrohr, welches verschiebbar innerhalb des Kanals des Stopfens aufgenommen ist und an seiner äußeren Peripherie ein Außengewinde trägt, eine Düse, die drehbar innerhalb der Kammer aufgenommen ist und eine Nase trägt, die sich auf dem oberen offenen Ende des hohlen Gehäuses herausgestreckt, sowie einen Raum zur Aufnahme des Zentralrohres und des Stopfens wie auch eine Kappe zur Befestigung der Düse, wobei das Zentralrohr und der Stopfen innerhalb des hohlen Gehäuses es ermöglichen, dass die Bewegung des Zentralrohres es der Luftdüse gestatten, sich an verschiedene Positionen eines Zentralstiftes einer zweiten Luftdüse in einem aufzublasenden Gegenstand anzupassen.

Es soll an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich ausgeführt werden, dass es sich bei der vorangehenden Beschreibung lediglich um eine solche beispielhafte Charakters handelt und dass verschiedene Abänderungen und Modifikationen, insbesondere der Form, der Größe und der Anordnung der Teile möglich sind, ohne den Rahmen der Prinzipien der Erfindung zu verlassen.


Anspruch[de]
  1. Luftdüse, gekennzeichnet durch:

    ein hohles Gehäuse (1) mit einem oberen offenen Ende, einem unteren offenen Ende, welches mit dem oberen offenen Ende in Verbindung steht sowie einer Kammer 13, über welche das obere offene Ende an das untere offene Ende angeschlossen ist;

    einen Stopfen (2), der in der Kammer (13) aufgenommen ist und einen Kanal (21) trägt, welcher sich durch den Stopfen (3) hindurch erstreckt;

    ein Zentralrohr (3) welches verschiebbar innerhalb des Kanals (21) des Stopfens (2) aufgenommen ist und eine Außengewinde (32) an seiner äußeren Peripherie trägt;

    eine Düse (5), die drehbar von der Kammer (13) des hohlen Gehäuses (1) aufgenommen ist, wobei sich eine Nase (52) aus dem oberen offenen Ende des hohlen Gehäuses (1) herhaus erstreckt für den Anschluss an einen Schlauch von einer Luftzufuhreinrichtung, wobei ein Raum (51) vorgesehen ist zur Aufnahme des Zentralrohres (3) und des Stopfens (2), sowie

    eine Kappe (6), die fest mit dem oberen Ende des hohlen Gehäuses (1) in Eingriff steht zur Halterung der Düse (5) des Zentralrohres (3) und des Stopfens (2) innerhalb der Kammer (13) des hohlen Gehäuses (1) derart, dass die Bewegung des Zentralrohrs (3) eine Anpassung der Luftdüse an verschiedene Positionen eines Zentralstiftes (81) einer zweiten Luftdüse in einem aufzublasenden Gegenstand gestattet.
  2. Luftdüse gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das obere offene Ende ein erstes inneres Gewinde (12) aufweist, welches auf der inneren Peripherie des hohlen Gehäuses (1) ausgebildet ist für den Eingriff mit einem Außengewinde (61) an der Kappe (6) zur Halterung der Düse (5) des Zentralrohres (3) und des Stopfens (2) innerhalb der Kammer (13) des hohlen Gehäuses (1).
  3. Luftdüse gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralrohr (3) ein Außengewinde (32) trägt, welches an seiner äußeren Peripherie ausgebildet ist zum Eingriff mit einem Innengewinde (54), welches an der inneren Oberfläche der Düse (5) ausgebildet ist.
  4. Luftdüse gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralrohr (3) ein Außengewinde (32) trägt, welches an seiner äußeren Peripherie ausgebildet ist für den Eingriff mit einem Innengewinde (54), welches an der Innenfläche eines Raumes (51) ausgebildet ist innerhalb der Düse (5).
  5. Luftdüse gemäß einem der vorangehende Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralrohr (3) einen Ausschnitt (31) an seinem unteren Ende trägt für den Eingriff eines Werkzeuges zur Verschiebung des Zentralrohres (3) innerhalb des Raumes (51) der Düse (5).
  6. Luftdüse gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (4) das Zentralrohr (3) umgreifend montiert ist für einen luftdichten Eingriff mit der Düse (5) nachdem das Zentralrohr (3) in dem Raum (51) der Düse (5) aufgenommen ist.
  7. Luftdüse gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase 5A0 darüber hinaus ein Außengewinde 5A1 trägt für den Eingriff mit einer Mutter (91) einer Luftzufuhreinrichtung.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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