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Dokumentenidentifikation DE60015705T2 10.11.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001111634
Titel Unterbrechungsvorrichtung
Anmelder AutoNetworks Technologies, Ltd., Nagoya, Aichi, JP;
Sumitomo Wiring Systems, Ltd., Yokkaichi, Mie, JP;
Sumitomo Electric Industries, Ltd., Osaka, JP
Erfinder Konda, Kazumoto, Nagoya-shi, Aichi, JP;
Muta, Junji, 1-14 Nishisuehiro-cho, Mie, JP;
Sumida, Tatsuya, 1-14 Nishisuehiro-cho, Mie, JP;
Oka, Yoshito, 1-14 Nishisuehiro-cho, Mie, JP;
Sano, Ichiaki, Nagoya-shi, Aichi, JP
Vertreter Kuhnen & Wacker Patent- und Rechtsanwaltsbüro, 85354 Freising
DE-Aktenzeichen 60015705
Vertragsstaaten DE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 19.12.2000
EP-Aktenzeichen 001277995
EP-Offenlegungsdatum 27.06.2001
EP date of grant 10.11.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.11.2005
IPC-Hauptklasse H01H 9/08
IPC-Nebenklasse H01H 1/36   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Unterbrechervorrichtung, die zum Schalten des mit einer Batterie oder dergleichen eines Fahrzeugs verbundenen Leistungskabels zwischen einem stromführenden Zustand und einem nichtstromführenden Zustand verwendet werden soll.

In der durch die Anmelderin eingereichten japanischen Patentanmeldung Hei 10–47920, die in 13 gezeigt ist, sind eine Unterbrechervorrichtung 1 und eine Sicherung 4 gezeigt, die im mittleren Abschnitt des Leistungskabels des Elektrofahrzeugs separat vorgesehen sind.

In der ungeprüften japanischen Patentanmeldung Hei9-223439, die in 14 gezeigt ist, ist hingegen eine Unterbrechervorrichtung 3 gezeigt, die mit einer darin untergebrachten Sicherung 4 versehen ist. Im Gehäusekörper 5A der Unterbrechervorrichtung 3 ist eine Sicherung 4 untergebracht, und die Unterbrechervorrichtung ist mit zwei zylindrischen feststehenden Elektroden 2, 2 versehen, die von der Unterseite des Gehäuses 5A aufwärts hervorstehen. Die Abdeckung 5B zum Abschließen der oberen Öffnung des Gehäusekörpers 5A ist mit einem Paar von Durchgangsöffnungen 6, 6 ausgebildet, die den feststehenden Elektroden 2, 2 entsprechen. Wenn die zylindrischen Beinabschnitte 8, 8, die auf der beweglichen Elektrode 7 vorgesehen sind, in diese Öffnungen 6, 6 eingefügt werden, werden die feststehenden Elektroden 2, 2 und Beine 8, 8 so eingepaßt, daß die feststehenden Elektroden 2,2 in einen stromführenden Zustand versetzt werden, wodurch das Kabel e vom nichtstromführenden Zustand in den stromführenden Zustand geschaltet wird.

Die beiden vorstehend beschriebenen Unterbrechervorrichtungen 1, 3 weisen sowohl Vor- als auch Nachteile auf. In anderen Worten weist die Vorrichtung 1 (siehe 13) dahingehend einen Vorteil auf, daß sie, da sie von der Sicherung 4 getrennt ausgeführt ist, im Gegensatz zu der Vorrichtung mit einer darin integrierten Sicherung, in ihren Abmessungen verkleinert werden kann, während sie dahingehend einen Nachteil aufweist, daß genau zu prüfen ist, daß sich die Unterbrechervorrichtung 1 im AUS-Zustand befindet, wenn der Bediener die Sicherung anfassen muß, beispielsweise um die Sicherung auszutauschen, weil die Sicherung 4 freigelegt sein kann, wenn sich die Unterbrechervorrichtung 1 im EIN-Zustand befindet.

In letzterem Fall (siehe 14) besteht hingegen dahingehend ein Vorteil, daß die vorstehend beschriebene Überprüfung nicht notwendig ist, weil ein Austauschen der Sicherung nicht ausgeführt werden kann, ohne die bewegliche Elektrode zu lösen, um die Unterbrechervorrichtung 3 auszuschalten, wodurch sich die Unterbrechervorrichtung beim Austauschen der Sicherung stets im AUS-Zustand befindet. Die Unterbrechervorrichtung 3 weist hingegen einen Aubfau auf, bei dem zwei feststehende Elektroden 2, 2 separat in aufrechter Position vorliegen, was es erschwert, den Ansprüchen an eine Verringerung der Größenabmessungen gerecht zu werden. Daneben ist der Betrieb nicht einfach, weil die beweglichen Elektroden an zwei Positionen durch die Abdeckung 5B bewegt werden müssen, um die bewegliche Elektrode 7 und die feststehende Elektrode 2 zu verbinden.

In der US 2,072,729 ist ein Sicherheitsschalter mit den Merkmalen des Obergriffs nach Anspruch 1 offenbart.

Unter diesen Umständen ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Unterbrechervorrichtung zu schaffen, deren Größenabmessungen verringert werden können, die beim Austauschen der Sicherung ausfallsfrei aus dem stromführenden Zustand gebracht werden kann und einfach zu betreiben ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Unterbrechervorrichtung mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst.

KURZFASSUNG DER ERFINDUNG <Erster Aspekt der Erfindung>

Eine Unterbrechervorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung ist in Anspruch 1 beschrieben.

Da sich ein Paar von feststehenden Elektroden an einem Punkt befindet, indem es dabei an der vorderen und hinteren Oberfläche der vorstehenden Wand plaziert wird, kann bei dem Aufbau gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung der Raum um die beiden feststehenden Elektroden von diesen gemeinsam genutzt werden und dadurch die Unterbrechervorrichtung in ihren Größenabmessungen verringert werden. Wird der Stecker an die vorstehende Wand gepaßt, ist die vorstehende Wand zwischen den beweglichen, in dem Stecker untergebrachten Elektroden angeordnet, so daß die beiden feststehenden Elektroden in den stromführenden Zustand versetzt werden. In diesem Fall kann der Befestigungsvorgang unter geringerem Aufwand als im herkömmlichen Fall, in dem zwei Stecker erforderlich sind, ausgeführt werden, da dabei nur ein einzelner Stecker befestigt werden muß. Wird der Stecker an die vorstehende Wand gepaßt, nimmt der Abdeckungsbewegungsanschlag, der auf der Abdeckung zum Abdecken des Sicherungsunterbringungsabschnitt vorgesehen ist, mit der Eingriffsoberfläche Eingriff, die auf dem Stecker vorgesehen ist. Somit kann die Abdeckung erst entfernt werden, wenn der Stecker herausgezogen wird. In anderen Worten wird sichergestellt, daß der Stecker entfernt worden ist und beim Austauschen der Sicherung aus dem stromführenden Zustand gebracht worden ist.

Ferner ist auf entweder auf der Eingriffsoberfläche oder dem Abdeckungsbewegungsanschlag ein Vorsprung ausgebildet, um mit einer Öffnung Eingriff zu nehmen, die jeweils auf einem der beiden ausgebildet ist.

Erfindungsgemäß wird verhindert, daß der Abdeckungsbewegungsanschlag entlang der hinteren Oberfläche der Eingriffsoberfläche abrutscht, da der Vorsprung und die Öffnung miteinander in Eingriff stehen, wodurch der zwischen ihnen bestehende Eingriff verbessert wird.

<Zweiter Aspekt der Erfindung>

Bei der Erfindung gemäß dem zweiten Aspekt handelt es sich um eine Unterbrechervorrichtung, die im ersten Aspekt dargelegt ist, bei der die Eingriffsoberfläche auf dem Stecker auf der Seite der Spitze in der Paßrichtung angeordnet ist, und der Abdeckungsbewegungsanschlag ist am unteren Ende der vertikalen Wand angeordnet, die von dem oberen Abschnitt der Abdeckung entlang der seitlichen Oberfläche des Steckers übersteht und in Form einer vorstehenden Leiste ausgebildet ist, die von dem unteren Ende der vertikalen Wand übersteht, so daß sie entlang der Eingriffsoberfläche des Steckers liegt.

Gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung befindet sich der Abdeckungsbewegungsanschlag immer noch in Eingriff mit der Eingriffsoberfläche des Steckers in dem Zustand, in dem der Stecker gerade herausgezogen wird, da er mit der auf dem distalen Ende des Steckers in Paßrichtung vorgesehenen Eingriffsoberfläche in Eingriff steht, und daher kann die Abdeckung nicht vom Sicherungsunterbringungsabschnitt getrennt werden. In anderen Worten, erst wenn der Stecker vollkommen von der vorstehenden Wand entfernt worden ist, um ihn vollständig in den nichtstromführenden Zustand zu versetzen, kann die Abdeckung vom Sicherungsunterbringungsabschnitt abgenommen werden, wodurch sichergestellt wird, daß ein Austauschen der Sicherung im stromführenden Zustand verhindert wird.

<Dritter Aspekt der Erfindung>

Bei dem dritten Aspekt der Erfindung handelt es sich um eine Unterbrechervorrichtung gemäß Aspekt 1 und Aspekt 2, bei der die Eingriffsoberfläche von der oberen Oberfläche des Steckers zur Abdeckung hin übersteht, um so mit dem Abdeckungsbewegungsanschlag, der auf der oberen Oberfläche der Abdeckung ausgebildet ist, Eingriff zu nehmen.

Gemäß dem dritten Aspekt der Erfindung kann der Eingriffzustand visuell überprüft werden, da die Eingriffsoberfläche, die von der oberen Oberfläche des Steckers übersteht, mit dem Abdeckungsbewegungsanschlag, der auf der oberen Oberfläche der Abdeckung ausgebildet ist, Eingriff nimmt, um den Abdeckungsbewegungsanschlag zu halten, und der Abschnitt, der die Abdeckung hält, zur Außenseite hin freiliegt.

<Vierter Aspekt der Erfindung>

Bei dem vierten Aspekt der Erfindung handelt es sich um eine Unterbrechervorrichtung nach einem der Aspekte 1 bis 3, bei der ein Eingriffsabschnitt für einen Eingriff mit der umgebenden Wand des Unterbrecherkörpers verhindern soll, daß die Abdeckung abgelöst wird.

Gemäß dem vierten Aspekt der Erfindung kann ein Ablösen der Abdeckung 40 infolge einer Neigung derselben verhindert werden, da die Abdeckung an beiden Enden durch einen Eingriff mit der Eingriffsoberfläche des Steckers und mit der umgebenden Wand des Unterbrecherkörpers mittels des Eingriffabschnitts in Eingriff steht.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Unterbrechervorrichtung gemäß der ersten Ausführungsform;

2 ist eine perspektivische Ansicht der Unterbrechervorrichtung, die einen Zustand darstellt, in dem die Abdeckung und der Stecker entfernt sind;

3 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand darstellt, in dem der Stecker in den Steckerunterbringungsabschnitt eingefügt ist;

4 ist eine Querschnittsansicht des Unterbrecherkörpers;

5 ist eine Draufsicht auf den Unterbrecherkörper;

6 ist eine perspektivische Ansicht, die die vorstehende Wand und die feststehenden Elektroden darstellt;

7 ist eine im Querschnitt erstellte Seitenansicht, die einen Zustand vor dem Passen des Steckers auf die vorstehende Wand darstellt;

8 ist eine im Querschnitt erstellte Seitenansicht, die einen Zustand darstellt, in dem der Stecker auf die vorstehende Wand gepaßt ist;

9 ist eine im Querschnitt erstellte Seitenansicht der Unterbrechervorrichtung;

10 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand darstellt, in dem die Abdeckung und der Stecker der Unterbrechervorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform entfernt sind;

11 ist eine perspektivische Ansicht, die einen Zustand darstellt, in dem der Stecker in den Steckerunterbringungsabschnitt eingefügt ist;

12 ist eine im Querschnitt erstellte Ansicht, die einen Zustand darstellt, in dem der Stecker auf die vorstehende Wand gepaßt ist;

13 ist eine perspektivische Ansicht des herkömmlichen Unterbrechers; und

14 ist eine perspektivische Ansicht eines weiteren herkömmlichen Unterbrechers.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN <Erste Ausführungsform>

Unter Bezugnahme auf die 1 bis 9 wird die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. Die Unterbrechervorrichtung dieser Ausführungsform ist an einem beliebigen Mittelpunkt des Leistungskabels eines Elektrofahrzeugs zum Schalten des Leistungskabels zwischen dem stromführenden Zustand und dem nichtstromführenden Zustand vorgesehen.

Der Unterbrecherkörper 10, der in dieser Unterbrechervorrichtung vorgesehen ist, ist mit einem Paar von langgezogenen Wänden 13, 13 entlang der Länge der plattenförmigen Basis 11 vorgesehen, und die Enden dieser langgezogenen Wände 13, 13 sind durch eine kurze Wand 14 auf einer Seite miteinander verbunden, wobei das andere Enden offen gelassen wird. Die geöffnete Seite vergrößert sich stufenweise, so daß ein Steckerunterbringungsabschnitt 15 darin ausgebildet ist, und die geschlossene Seite ist mit einem Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 versehen, der von den beiden langgezogenen Wänden 13, 13 und der kurzen Wand 14 umschlossen ist. Der Steckerunterbringungsabschnitt 15 und der Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 sind durch die Trennwände 17, 17, die sich von den beiden langgezogenen Wänden 13, 13 zueinander erstrecken, unterteilt.

In dem Steckerunterbringungsabschnitt 15 an der von den Trennwänden 17 entfernten Position, wie in 4 gezeigt ist, erhebt sich eine vorstehende Wand 18 aufrecht von der Basis 11, und die vordere und hintere Oberfläche, die entlang der Länge (nach links und rechts in 4) des Unterbrecherkörpers 10 verlaufen, sind mit einer ersten und einer zweiten Elektrode 20, 21 versehen.

Insbesondere die vordere Oberfläche 18A der vorstehenden Wand 18, die in 4 nach rechts gerichtet ist, ist mit einer ersten feststehenden Elektrode 20 versehen, und die erste feststehende Elektrode 20 wird durch Biegen einer metallischen Platte zu einer L-Form ausgebildet, so daß sie an ihrem proximalen Ende einen trommelförmigen Abschnitt 20A aufweist, mit dem das Leistungskabel D1 in einer Crimpverbindung steht. Der Kontaktabschnitt 20B an der Spitze der ersten feststehenden Elektrode an dem dem Trommelabschnitt 20A gegenüberliegenden Ende wird in den Steckerunterbringungsabschnitt 15 durch eine Durchgangsöffnung 22 von der Rückseite der Basis 11 eingefügt und ist an dem proximalen Ende der vorderen Oberfläche 18A der vorstehenden Wand 18 angeordnet. Auf der Seite an der Spitze der vorderen Oberfläche 18A der vorstehenden Wand 18 ist ein vorstehender Abschnitt 23 ausgebildet, und die Spitze der ersten feststehenden Elektrode 20 grenzt an der unteren Oberfläche des vorstehenden Abschnitts 23 an.

Die hintere Oberfläche 18B der vorstehenden Wand 18, die in 4 nach links gerichtet ist, ist mit der zweiten feststehende Elektrode 21 versehen, die durch Biegen einer metallischen Platte zu einer U-Form und erneutes Biegen von einem der Beine der U-Form nach außen ausgebildet ist, um einen rechten Winkel auszubilden und eine Schraubenöffnung 21A auf ihrer Spitze vorzusehen. Die zweite feststehende Elektrode 21 ist zwischen der Trennwand 17 und der vorstehenden Wand 18 von der Bodenseite der U-Form derart mit Festsitz aufgenommen, daß der an der Spitze befindliche Kontaktabschnitt 21B auf dem proximalen Ende der hinteren Oberfläche 18B der vorstehenden Wand 18 angeordnet ist. Eine Schraube B1 wird durch die Schraubenöffnung 21A geführt, die auf dem Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 vorgesehen ist, der nachstehend beschrieben wird.

Auf der Spitze der hinteren Oberfläche 18B der vorstehenden Wand 18 ist, wie in 6 gezeigt ist, ein Paar von Rampen 25, 25 vorgesehen, die verhindern sollen, daß die zweite feststehende Elektrode 21 gelöst wird. Diese Rampen 25, 25 erstrecken sich horizontal von der Spitze der vorstehenden Wand 18 und dann parallel zur vorstehenden Wand 18 nach unten, und die Spitze der zweiten feststehenden Elektrode 21 grenzt an die untere Oberfläche des Eingriffabschnitts 25A, die am unteren Endabschnitt ausgebildet ist (siehe 4). Auf der hinteren Oberfläche 18B der vorstehenden Oberfläche sind auf beiden Seiten der Rampen 25, wie in 6 gezeigt ist, Rampenschutzwände 26, 26 vorgesehen, die über die Rampen 25 hinaus aufrecht stehend angeordnet sind.

In dem Steckerunterbringungsabschnitt 15 ist an der Position, die sich entfernt von der vorstehenden Wand 18 und weiter entfernt von den Trennwänden 17 befindet, eine abschließende Wand 27 ausgebildet, die von der Basis 11 aufrecht stehend angeordnet ist, wie in 1 gezeigt ist, und der Stecker 50, der nachstehend beschrieben wird, wird von der abschließenden Wand 27 geführt und auf die Spitze der vorstehenden Wand 18 gepaßt.

In dem Steckerunterbringungsabschnitt 15 befinden sich an der Position, die sich entfernt von den Trennwänden 17 und weiter entfernt von der abschließenden Wand 27 befindet, wie in 5 gezeigt ist, stehen die Eingriffleisten 28, 28 benachbart zu den beiden langgezogenen Wände 13, 13, mit denen die Enden des Hebels 60, der auf dem Stecker 50 vorgesehen ist, Eingriff nehmen.

Die Rückseite der Basis 11, die dem Steckerunterbringungsabschnitt (der Oberfläche, die in 4 nach unten gerichtet ist) entspricht, ist mit einem Kabelhalteabschnitt 24 zum Halten des Kabels D1 versehen, das sich von der ersten feststehenden Elektrode 20 erstreckt. Der Kabelhalteabschnitt 24 nimmt ein Kabel D1 zwischen einem Paar von gegenüberliegenden Wänden 24A, 24A auf, die von der hinteren Oberfläche der Basis 11 überstehen und entgegengesetzt zueinander angeordnet sind, und grenzt die Abwärtsbewegung des Kabels D1 mittels eines Paars von Kabeleingriffvorsprüngen 24B, 24B ein, die von den gegenüberliegenden Wänden 24A, 24A zueinander vorstehen. Der Kabeleingriffvorsprung 24B ist mit einer Führungsoberfläche ausgebildet, die sich nach unten neigt, um das Durchführen des Kabels D1 über seinen gesamten Weg zu vereinfachen.

Die abgestuften Abschnitte der langgezogenen Wände 13,13, die an der Grenze zwischen dem Steckerunterbringungsabschnitt 15 und dem Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 ausgebildet sind, sind mit einem Paar von Aufnahmeabschnitten 29, 29 versehen. Diese Aufnahmeabschnitte 29 sind in der Richtung entlang der Länge des Unterbrecherkörpers 10 offen und auf deren oberen Abschnitten, in denen die Endabschnitte des auf dem Stecker 50 vorgesehenen Hebels 60 aufgenommen sind, geschlossen. Einer dieser Aufnahmeabschnitte 29 steht in Verbindung mit der Mikroschalterunterbringungskammer 30, so daß der Kontaktpunkt 31A des Mikroschalters 31 (siehe 1), der auf demselben aufgenommen ist, durch den Hebel 60, der in den Aufnahmeabschnitt 29 eingefügt ist, eingeschaltet werden kann.

Es folgt nun eine Beschreibung des Sicherungsunterbringungsabschnitts 16. Wie in 4 gezeigt ist, ist der Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 auf den beiden kürzeren Enden mit einem Paar von Sitzabschnitten 16C, 16C vorgesehen, die von der Basis 11 vorstehen und in die Metallschrauben B1, B2 durch Spritzgießen eingeformt sind, wobei deren Köpfe eingebettet und der mit einem Gewinde versehene Abschnitt sich nach oben erstreckt. Die zweite feststehende Elektrode 21 ist in die Schraube B1, die in der Nähe des Steckerunterbringungsabschnitts 15 angeordnet ist, eingefügt, und die Anschlußleiste 32 ist in die andere Schraube B2 eingefügt.

Die Anschlußleiste 32 wird durch Biegen einer metallischen Platte in die Form einer Abkröpfung ausgebildet und ist mit einem Kabel D2 auf dem Trommelabschnitt 32A, der an einem Ende derselben ausgebildet ist, versehen. Dann wird die Schraube B2 in die an der Spitze der Anschlußleiste 32 ausgebildete Schraubenöffnung 32B eingefügt, wobei das Kabel D2 in den Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 durch die Wartungsöffnung 33 (siehe 4) von der Rückseite der Basis 11 eingefügt wird. Das Kabel D2 wird von der Wartungsöffnung 33 nach außen gezogen und durch den auf der Rückseite der Basis 11 vorgesehenen Kabelhalteabschnitt 34 gehalten.

Wie in 4 gezeigt ist, weist der Kabelhalteabschnitt 34 ein Paar von einander gegenüberliegenden Wänden 34A, 34A auf, die von beiden Kanten der Wartungsöffnung 33 auf der hinteren Oberfläche der Basis 11 überstehen und zwischen den unteren Kanten derselben durch eine untere Wand 34B verbunden sind, so daß ein Großteil der Wartungsöffnung 33 bedeckt ist. Es wird verhindert, daß das Kabel D2 durch einen langgezogenen Vorsprung 34C, der von der unteren Wand 34B nach oben hervorragt, nach unten durchhängt.

Die Sicherung 35, die im Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 untergebracht ist, weist, wie in 1 gezeigt ist; metallische Vorsprünge 35A, 35A auf, die von beiden Enden des zylindrischen Körpers abstehen und jeweils über durch sie hindurchverlaufende runde Öffnungen 35B verfügen, durch die die Schrauben B1, B2 des Sicherungsunterbringungsabschnitts 16 eingefügt und mit Hilfe der darauf befindlichen Muttern N, N angezogen werden.

Der Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 ist mit einer Abdeckung 40 versehen die in 2 gezeigt ist. Die Abdeckung 40 weist eine langgezogene obere Wand 41 auf, die entsprechend dem Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 ausgebildet ist, ein Paar von langgezogenen Wänden 43, 43, die sich parallel entlang ihrer Längenabmessung erstrecken, und eine kurze Wand 44, die die Enden dieser langgezogenen Wände 43, 43 verbindet, wobei das andere Ende geöffnet bleibt. Am geöffneten Ende steht die rechteckige senkrechte Wand 45 von der oberen Wand 41 über und ist mit einem Begrenzungsvorsprung 46 ausgebildet, der nach außen in Längsrichtung der Abdeckung 40 von deren Oberseite übersteht.

Anschließend wird ein Stecker 50 erörtert. Wie in 2 gezeigt ist, verfügt der Stecker 50 über ein rechteckiges, zylindrisches Gehäuse 54 mit einer Unterseite, und eine Ausnehmung 51 (siehe 7) öffnet sich an deren unterer Oberfläche. Ein U-förmiger Hebel 60 ist drehbar an einer äußeren Oberfläche des Gehäuses 54 gelagert.

Der Hebel 60 ist, wie in 2 gezeigt, aus einem Paar von Armen 61, 61, gebildet, die an jedem Ende des Betriebsabschnitts 62 verbunden sind, und jeder Arm 61, 61 ist mit einem Gelenk 63, 63 versehen (siehe 7), das zum Gehäuse hin vorsteht. Die Gelenke 63, 63 werden in die Achsöffnung 63H (siehe 7) eingefügt, die auf beiden Seitenoberflächen des Gehäuses 54 ausgebildet ist, so der der Hebel schwenkbar ist.

Auf beiden Seitenoberflächen des Gehäuses 54, wie in 2 gezeigt ist, sind Drehbewegungsbegrenzungsvorsprünge 55, 56 zum Begrenzen des schwenkbaren Bereichs des Hebels 60 vorgesehen, wobei der Hebel 60 im Bereich von 90 Grad zwischen der aufrechten Position, wie in 7 gezeigt ist, und der horizontalen Position, wie in 8 gezeigt ist, schwenkbar ist.

Das Gehäuse 54 ist, wie in 7 gezeigt ist, mit einem Wandabschnitt 54A versehen, der einen Teil der umgebenden Wand separat von dem verbleibenden Hauptabschnitt 54B ausbildet, und wenn der Wandabschnitt 54A nicht an dem Hauptabschnitt 54B befestigt ist, wird die bewegliche Elektrode 70 von der Öffnung in der Ausnehmung 51 untergebracht, und dann wird die Öffnung durch den Wandabschnitt 54A zu einem späteren Zeitpunkt geschlossen.

Die in dem Gehäuse 54 ausgebildete Ausnehmung 51 ist im Vergleich zur Öffnung nach innen vergrößert, so daß die bewegliche Elektrode 70, die in der Ausnehmung 51 untergebracht ist, an die Kante der Öffnung der Ausnehmung 51 an ihrem unteren Ende angrenzt, so daß sie sich im Ausgangszustand nicht löst.

Die bewegliche Elektrode 70 ist, wie in 7 gezeigt ist, aus einer ersten und einer zweiten Klemmleiste 71, 72 gebildet, die mit den jeweiligen feststehenden Elektroden 20, 21, die durch den Verbindungsabschnitt 73 verbunden sind, in Kontakt gebracht werden sollen. Insbesondere erstreckt sich die erste Klemmleiste 71 geradlinig entlang der Innenoberfläche der Ausnehmung 51 des Gehäuses 54, und der Verbindungsabschnitt 73 erstreckt sich im rechten Winkel vom proximalen Ende (oberes Ende in 7) von der ersten Klemmleiste 71, macht dann in der Nähe der zweiten Klemmleiste 72 eine sanfte Biegung und setzt sich dann zur zweiten Klemmleiste 72 fort. An den Spitzen der beiden Klemmleisten 71, 82 sind Kontaktpunkte 71A, 72A vorgesehen, die von ihnen zueinander vorstehen.

Die Unterbrechervorrichtung dieser Ausführungsform weist den vorstehend beschriebenen Aufbau auf. Nachstehend erfolgt eine Beschreibung ihres Betriebs. Die Unterbrechervorrichtung wird wie folgt am Elektrofahrzeug montiert. In einem ersten Schritt wird ein Teil der Leistungskabel des Elektrofahrzeugs, die vorstehend als D1 und D2 bezeichnet sind, angebracht, dann wird die Schraube durch die Montageöffnung 11A (siehe 5), die auf dem Basisabschnitt 1 ausgebildet ist, geführt, und die Unterbrechervorrichtung 10 wird auf einer vorgeschriebenen Position des Elektrofahrzeugs befestigt.

Dann wird die Abdeckung 40 auf den Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 des Unterbrecherkörpers 10 gepaßt. Wenn auf die langgezogene Wand 43 und die kurze Wand 44 gedrückt wird, um um die langgezogene Wand 13 und die kurze Wand 14 des Unterbrecherkörpers 10 zu passen, und wenn sie tiefer nach unten gedrückt werden, nehmen die auf der kurzen Wand 44 ausgebildete Eingriffsöffnung der Abdeckung 40 und der auf der kurzen Wand 14 ausgebildete Eingriffsvorsprung 14A miteinander Eingriff (siehe 3). Dabei wird die auf der Abdeckung 40 ausgebildete vertikale Wand 45 zwischen ein Paar von Trennwänden 17, 17 eingefügt, die an einem Ende des Sicherungsunterbringungsabschnitts 16 ausgebildet sind, und der Begrenzungsvorsprung 46 ist in der Nähe des proximalen Abschnitts der vorspringenden Wand 18 der Basis 11 des Unterbrecherkörpers 10 angeordnet (siehe 7).

In diesem Zustand wird der Stecker 50 tief in den auf dem Unterbrecherkörper 10 vorgesehenen Steckerunterbringungsabschnitt 15 eingefügt, wie in 3 gezeigt ist. In diesem Fall, da nur ein einzelner Stecker 50 befestigt werden muß, kann der Montagevorgang unter geringerem Aufwand als im herkömmlichen Fall ausgeführt werden, in dem zwei Stecker erforderlich sind. Wenn der Stecker tief nach drinnen eingefügt worden ist, wird der Hebel 60 von der aufrechten Position in die horizontale Position geschwenkt, wie in 9 gezeigt ist. Dann wird das schwenkbare Ende des Arms 61, der den Hebel 60 gegenüber dem Betätigungsabschnitt 62 ausbildet, in den Aufnahmeabschnitt 29, der auf dem Unterbrecherkörper 10 vorgesehen ist, eingefügt, und der Betätigungsabschnitt 62 des Arms 61 steht mit der auf dem Unterbrecherkörper 10 vorgesehenen Eingriffsleiste 28 in Eingriff. Wenn der Stecker 50 befestigt ist, steht der auf der Abdeckung vorgesehene Begrenzungsvorsprung 46 mit der unteren Oberfläche 50K des Steckers 50 in Eingriff (siehe 8). Somit steht die Abdeckung 40 durch diesen Eingriff mit dem Stecker 50 (Eingriff zwischen der unteren Oberfläche 50K und dem Begrenzungsvorsprung 46) und den vorstehenden beschriebenen Eingriff mit dem Unterbrecherkörper 10 (Eingriff zwischen dem Eingriffsvorsprung 14A und der Eingriffsöffnung 44A) an beiden Enden verriegelt in Eingriff, wodurch verhindert wird, daß die Abdeckung 40 aufgrund ihrer geneigten Stellung gelöst wird.

Wird der Hebel 60 geschwenkt, begibt sich das Ende des Hebels 60 in einen der Aufnahmeabschnitte 29 und bewirkt ein Einschalten des Mikroschalters 31 (siehe 9), so daß ein Signal, das anzeigt, daß der Stecker 50 montiert ist, an eine vorgeschriebene Schaltung übertragen wird.

Ist der Stecker 50 im Steckerunterbringungsabschnitt 15 im Stecker 50 befestigt, ist die vorstehende Wand 18 zwischen der ersten Klemmleiste 71 und der zweiten Klemmleiste 72 der beweglichen Elektrode 70 angeordnet, und jede Klemmleiste 71, 72 wird mit jeder feststehenden Elektrode 20, 21, die auf der vorstehenden Wand 18 angeordnet ist, in Kontakt gebracht, wobei die beiden feststehenden Elektroden 20, 21 in einen stromführenden Zustand gebracht werden, so daß die Sicherung 35 mit Strom versorgt wird.

Beim Austauschen der Sicherung 35 werden folgende Schritte unternommen. In einem ersten Schritt wird der Stecker 50 aus dem Steckerunterbringungsabschnitt gezogen. Dann wird die Abdeckung 40 von dem Unterbrecherkörper 10 entfernt. Da die obere Oberfläche des Sicherungsunterbringungsabschnitts 16 geöffnet ist, wird die Mutter N, die die Sicherung 35 fixiert, entfernt und durch eine neue Sicherung 35 ersetzt. Dabei ist das Auswechseln der Sicherung ungefährlich, da der Stecker entfernt worden ist und die Sicherung 35 nicht mit Strom versorgt wird.

Was in dem Fall geschieht, wenn der Bediener versuchen würde, die Sicherung 35 mit dem befestigten Stecker 50 auszutauschen, und dabei eine falsche Vorgehensweise wählt, wird nachstehend beschrieben. Würde der Bediener versuchen, die Abdeckung 40 mit dem befestigen Stecker 50 zu entfernen, stieße der auf der Abdeckung 40 vorgesehene, Begrenzungsvorsprung 46 gegen die untere Oberfläche 50K des Steckers, so daß die Abdeckung 40 nicht in die Richtung bewegt werden kann, in der die Abdeckung 40 entfernt werden kann. Zu diesem Zeitpunkt erkennt der Bediener, daß der Stecker 50 zuerst herausgezogen werden muß, um die Sicherung 35 auszutauschen, und befolgt daher die korrekte Vorgehensweise, um die Sicherung 35 auszutauschen. Da der Begrenzungsvorsprung 46 dieser Ausführungsform mit der unteren Oberfläche 50K des Steckers 50 aus Sicht der Paßrichtung am distalen Ende in Eingriff steht, steht dieser, selbst dann, wenn der Stecker nur halb herausgenommen ist, immer noch mit der unteren Oberfläche 50K des Steckers 50 in Eingriff, so daß die Abdeckung 40 nicht vom Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 getrennt werden kann. In anderen Worten kann die Abdeckung 40 erst vom Unterbrecherkörper 10 getrennt werden, wenn der Stecker 50 vollständig entfernt worden ist und die Sicherung 35 sich vollkommen im nichtströmführenden Zustand befindet, wodurch ein Austauschen der Sicherung im stromführenden Zustand verhindert wird.

Da ein Paar von feststehenden Elektroden 20, 21 an einer Stelle angeordnet ist, in dem sie auf der vorderen und hinteren Oberfläche der vorstehenden Wand 18 angeordnet werden, wird bei der Unterbrechervorrichtung dieser Ausführungsform der Raum um die beiden feststehenden Elektroden 20, 21 von beiden genutzt, wodurch die Größenabmessungen der Unterbrechervorrichtung verringert werden können. Wird der Stecker 50 auf die vorstehende Wand 18 gepaßt, steht der Begrenzungsvorsprung 46, der auf der Abdeckung 40 vorgesehen ist, die den Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 abdeckt, mit der unteren Oberfläche 50K des Steckers 50 in Eingriff, wobei die Abdeckung 40 erst entfernt werden kann, wenn der Stecker 50 herausgezogen ist, und somit ist der Stecker 50 beim Auswechseln der Sicherung herausgelöst und in den nichtstromführenden Zustand versetzt. Somit kann die Sicherung sicher und reibungslos ausgetauscht werden.

<Zweite Ausführungsform>

Unter Bezugnahme auf 10 bis 12 wird nun die zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Die zweite Ausführungsform ist eine Alternative zu der Struktur, bei der die Abdeckung 40A, die auf dem Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 befestigt ist, in Eingriff steht.

In nachstehendem Absatz werden überwiegend die Unterschiede zur ersten Ausführungsform beschrieben, und dabei bezeichnen identische Bezugszeichen Teile mit der gleichen Funktion wie bei der ersten Ausführungsform, um Überschneidungen in der Beschreibung zu vermeiden.

Der Stecker 50A ist mit einer Halteleiste 80 ausgebildet, die eine Eingriffsoberfläche der vorliegenden Erfindung darstellt. Die Halteleiste 80 erstreckt sich an der Kante der oberen Wand des Gehäuses 84 auf der Seite der Abdeckung 40A bündig anliegend und verjüngt sich durch ihre Trapezform zur Spitze hin. Auf der unteren Oberfläche der Halteleiste 80 entlang der Kante ist ein langgezogener Vorsprung 81 in der Breitenrichtung ausgebildet, der nach unten vorsteht und sich zu seiner Spitze hin verjüngt.

Auf der Abdeckung 40A dient die Kante der oberen Wand 41 auf der Öffnungsseite (dem Ende benachbart zum Stecker 50A) als Begrenzungsabschnitt 90, der mit der vorstehend beschriebenen Halteleiste 80 Eingriff nehmen soll (entspricht dem „Abdeckungsbewegungsanschlag" der vorliegenden Erfindung). Der Anschlag 90 ist mit einer langgezogenen viereckigen Öffnung 91 ausgebildet, in die der vorstehend beschrieben Vorsprung 81 eingefügt wird. Auf der äußeren Kante der Öffnung 91 auf dem Anschlag 90 ist eine kurze Paßwand 92 ausgebildet, die im rechten Winkel nach unten gebogen ist, die zwischen die beiden Trennwände 17 gepaßt werden kann.

Bei dem Unterbrecherkörper 10 dieser Ausführungsform weist die Trennwand 17 eine etwas geringere Höhe auf, um die Halteleiste 80 unterzubringen, die vom Stecker 50A übersteht.

Die langgezogenen Wände 43 und die kurze Wand 44 weisen erfindungsgemäß eine geringer Höhe auf als die erste Ausführungsform. In Verbindung damit ist der Eingriffsvorsprung 14A, der auf der kurzen Wand 14 des Unterbrecherkörpers 10 ausgebildet ist, im Gegensatz zur ersten Ausführungsform an der oberen Position ausgebildet, die der Position der unteren Kante der Eingriffsöffnung 44A entspricht (siehe 10).

Es folgt nun eine Beschreibung des Betriebs der zweiten Ausführungsform.

Die Abdeckung 40A ist auf dem Unterbrecherkörper 10 mit einer daran befestigten Sicherung 35 befestigt. Dabei sorgt die Paßwand 92 der Abdeckung 40A, die zwischen den Trennwände 17 eingefügt ist, für ein eingeschränktes Klappern der Abdeckung 40A.

Ist der Stecker 50A in den Steckerunterbringungsabschnitt 15 gepaßt, wie in 11 gezeigt ist, hält die Halteleiste 80, die zum Sicherungsunterbringungsabschnitt 16 über die Trennwand 17 hinaus übersteht, den Anschlag 90 auf der Abdeckung 40A. Gleichzeitig ist, wie in 12 gezeigt ist, der Vorsprung 81 der Halteleiste 80 in die Öffnung 91 des Anschlags 90 eingefügt. Da der Vorsprung 81 verjüngt ist, kann er dabei reibungslos in die Öffnung 91 eingefügt werden.

Da die Halteleiste 80 des Steckers 50A die Abdeckung 40A hält und mit ihr in Eingriff steht, wie dies bei der ersten Ausführungsform der Fall ist, kann die Abdeckung so erst entfernt werden, wenn der Stecker 50A herausgezogen ist, wodurch ein Austauschen der Sicherung sicher und reibungslos erfolgen kann.

Insbesondere bei der zweiten Ausführungsform ist der Eingriffzustand visuell ganz leicht zu überprüfen, da der Abschnitt, der die Abdeckung 40A hält, eine Struktur aufweist, die nach außen hin freiliegt.

Da der Vorsprung 81 der Halteleiste 80 in die Öffnung 91 auf dem Anschlag 90 eingepaßt ist, verhindert er zuverlässig, daß die Abdeckung 40A abgelöst wird.

Bei der zweiten Ausführungsform ist eine Verringerung der Menge des verwendeten Materials in wirtschaftlicher Weise möglich, und zudem sind die umgebenden Wände gegenüber Verwerfungen beständig, da die langgezogene Wand 43 und die kurze Wand 44, die die seitlichen Oberflächen der Abdeckung 40A ausbilden, eine geringe Höhe aufweisen.

  • (1) Obgleich der Abdeckungsbewegungsanschlag (Begrenzungsvorsprung 46) der ersten Ausführungsform in der Form einer vorstehenden Leiste ausgebildet ist und mit der unteren Oberfläche 50K des Steckers 50 in Eingriff steht, kann der Abdeckungsbewegungsanschlag aus einem Verriegelungsarm ausgebildet sein, der sich entlang der seitlichen Oberfläche des Steckers erstreckt, wobei, wenn der Stecker in dem Steckerunterbringungsabschnitt untergebracht ist, der Verriegelungsarm so verbogen wird, daß der Verriegelungsvorsprung, der auf dessen Spitze ausgebildet ist, mit der Eingriffsöffnung Eingriff nimmt, die auf der seitlichen Oberfläche des Steckers ausgebildet ist.
  • (2) Obgleich die vorstehend beschriebene zweite Ausführungsform eine Struktur aufweist, bei der der Vorsprung 81 der Halteleiste 80 mit der Öffnung 91 auf dem Anschlag 90 in Eingriff steht, kann auf den Vorsprung 81 und die Öffnung 91 verzichtet werden.
  • (3) Bei der ersten Ausführungsform kann hingegen entweder auf der unteren Oberfläche 50K des Steckers 50 oder dem Begrenzungsvorsprung 46 für ein Eingreifen mit einer Öffnung, die auf einem von beiden ausgebildet ist, ein Vorsprung ausgebildet sein.


Anspruch[de]
  1. Unterbrechervorrichtung, die folgende Merkmale aufweist:

    eine vorstehende Wand (18), die aufrecht von der Basis (11) eines Unterbrecherkörpers (10) absteht;

    ein Paar von plattenförmigen, feststehenden Elektroden (20, 21), die auf der vorderen und hinteren Oberfläche (18A, 18B) der vorstehenden Wand (18) angeordnet sind;

    einen mit einer Ausnehmung versehenen Stecker (50), der auf die vorstehende Wand (18) gepaßt werden kann;

    eine U-förmige, bewegliche Elektrode (70), die in dem Stecker (50) untergebracht ist, um die beiden feststehenden Elektroden (20, 21) in einen stromführenden Zustand zu versetzen, indem die vorstehende Wand (18) auf deren vorderer und hinterer Oberfläche (18A, 18B) gespannt wird;

    einen Sicherungsunterbringungsabschnitt (16), der eine Sicherung (35), die mit einer der feststehenden Elektroden (21) verbunden ist, in der umgebenden Wand unterbringt, die von der Basis (11) parallel zur vorstehenden Wand (18) aufrecht absteht;

    eine Abdeckung (40), die die Öffnung des Sicherungsunterbringungsabschnitts (16) abdeckt und auf die umgebende Wand gepaßt ist;

    eine Eingriffsoberfläche (50K; 80), die auf dem Stecker (50) ausgebildet ist und in die Paßrichtung des Steckers (50) gerichtet ist; und

    einen auf der Abdeckung (40) vorgesehenen Abdeckungsbewegungsanschlag (46; 90), der mit der Eingriffsoberfläche (50K) des Steckers (50) in Eingriff steht, wenn der Stecker auf die vorstehende Wand (18) gepaßt ist;

    dadurch gekennzeichnet, daß

    ein Vorsprung (81) entweder auf der Eingriffsoberfläche (80) oder dem Abdeckungsbewegungsanschlag (90) ausgebildet ist, um mit einer Öffnung (91) Eingriff zu nehmen, die entweder auf der Eingriffsoberfläche (80) oder dem Abdeckungsbewegungsanschlag (90) ausgebildet ist.
  2. Unterbrechervorrichtung nach Anspruch 1, bei der

    die Eingriffsoberfläche (50K) auf dem Stecker (50) auf der Seite der Spitze in der Paßrichtung angeordnet ist; und

    der Abdeckungsbewegungsanschlag (46) an dem unteren Ende der vertikalen Wand (45) angeordnet ist, die von dem oberen Abschnitt der Abdeckung (40) entlang der seitlichen Oberfläche des Steckers (50) übersteht und in der Form einer vorstehenden Leiste ausgebildet ist, die vom unteren Ende der vertikalen Wand (45) übersteht, so daß sie entlang der Eingriffsoberfläche (50K) des Steckers liegt.
  3. Unterbrechervorrichtung nach Anspruch 1, bei der

    die Eingriffsoberfläche (80) von der oberen Oberfläche des Steckers (50) zur Abdeckung (40) übersteht, um mit dem Abdeckungsbewegungsanschlag (90), der auf der oberen Oberfläche der Abdeckung (40) ausgebildet ist, in Eingriff zu kommen.
  4. Unterbrechervorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Eingriffsabschnitt (44A) für einen Eingriff mit der umgebenden Wand des Unterbrecherkörpers (10), um zu verhindern, daß die Abdeckung (40) abgelöst wird.
Es folgen 14 Blatt Zeichnungen






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