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Verstelleinrichtung - Dokument DE10047434B4
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10047434B4 17.11.2005
Titel Verstelleinrichtung
Anmelder Stabilus GmbH, 56070 Koblenz, DE
Erfinder Mintgen, Rolf, Dipl.-Ing.(FH), 56743 Thür, DE;
Fuhrmann, Castor, Dipl.-Ing.(FH), 56761 Brachtendorf, DE;
Knopp, Axel, Dipl.-Ing.(FH), 56337 Eitelborn, DE
DE-Anmeldedatum 26.09.2000
DE-Aktenzeichen 10047434
Offenlegungstag 25.04.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 17.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.11.2005
IPC-Hauptklasse G05G 15/08
IPC-Nebenklasse A47B 9/10   E04G 1/22   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung gemäß dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

Aus der DE 197 44 311 C1 und der DE 38 17 102 C2 sind Verstelleinrichtungen bekannt, die in ihrer Verstellkraft veränderbar sind. Die Verstelleinrichtungen verfügen über ein Grundgerüst, zu dem ein Traggestell höhenverstellbar ist. Zwischen dem Grundgerüst und dem Traggestell sind Gelenkglieder angeordnet, zwischen denen mindestens eine Gasfeder angebunden ist. Durch eine Verschiebung der Kraftangriffspunkte der Gasfeder kann die wirksame Tragkraft der Gasfeder auf das Traggestell den Bedürfnissen angepasst werden, beispielsweise um eine konstante Höhe bei verschiedenen Belastungen auf dem Traggestell zu gewährleisten.

Die DE 197 44 306 C1 beschreibt eine Verstelleinrichtung, bei der mehrere Gasfedern über ein Schaltwerk selektiv zugeschaltet werden können, um aus den Tragkräften der einzelnen Gasfedern eine Gesamttragkraft zusammenzufassen.

Es gibt Anwendungsfälle, bei denen Vorbehalte gegen eine zu aufwändige Mechanik existieren und sich die aus dem Stand der Technik bekannten Verstelleinrichtungen nicht durchsetzen konnten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verstelleinrichtung zu schaffen, bei der mit sehr einfachen und robusten Komponenten eine Anpassung der nutzbaren Tragkraft möglich ist.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Traggerüst eine Aufnahme für mindestens ein gegen die Kraft des Verstellorgans wirksames Gegengewicht aufweist.

Die nutzbare Verstellkraft errechnet sich aus der in Hubrichtung wirksamen Kraft des Verstellorgans abzüglich der Gewichtskraft des Traggerüstes. Durch ein Zusatzgewicht des Traggerüstes kann auf sehr einfache und robuste Weise eine Anpassung der nutzbaren Verstellkraft des Verstellorgans erreicht werden.

Dafür weist die Verstelleinrichtung ein Magazin für Gegengewichte auf. Das Magazin kann Gegengewichte mit verschiedenartiger Masse enthalten, um die nutzbare Verstellkraft möglichst feinstufig einstellen zu können.

Damit die Gegengewichte mit einem möglichst geringen Aufwand zum Traggerüst geführt werden können, sind das Magazin und die Aufnahme in Überdeckung bringbar, so dass ein Gegengewicht von dem Magazin in die Aufnahme geschoben werden kann.

Dazu ist das Magazin Teil eines Führungsholms des Grundgerüstes und das Traggerüst weist ein Teleskopelement auf, das mit dem Führungsholm zusammenwirkt, wobei die Aufnahme im Bereich des Teleskopelementes angeordnet ist. In diesem Bereich liegen die kürzesten Verschiebewege für die Gegengewichte vor.

Bei einer Alternativausführung ist die Aufnahme als ein Behälter ausgeführt, der Teil eines Hydrauliksystems ist, bei dem aus einem Vorratstank ein Ausgleichsmedium in den Behälter förderbar ist. Als Ausgleichsmedium kann gewöhnliches Wasser als Ballast verwendet werden.

In weiterer Ausgestaltung besteht zwischen dem Behälter und dem Vorratstank eine Verbindungsleitung, so dass mittels einer Pumpe Ausgleichsmedium in den Behälter förderbar ist. Um unabhängig von Fremdenergie zu sein, bietet sich eine einfache Handpumpe an.

Damit die Umstellung auf verschiedene Pegelstände im Behälter möglichst einfach erreichbar sind, ist zwischen dem Behälter und dem Vorratstank eine Rücklaufleitung ausgeführt, die überschüssiges Ausgleichsmedium in den Vorratstank zurückfließen lässt.

Anhand der folgenden Figurenbeschreibung soll die Erfindung näher erläutert werden.

Es zeigt:

1 Verstelleinrichtung mit Gegengewichten

2 Verstelleinrichtung mit einem Behälter zur Aufnahme von Ausgleichsmedium

Die 1 zeigt eine Verstelleinrichtung 1, die ein Grundgerüst 3 und ein Traggerüst 5 umfasst. Das Traggerüst ist zum Grundgerüst höhenverstellbar ausgeführt, wobei zwischen dem Traggerüst und dem Grundgerüst ein oder mehrere Verstellorgane 7, z. B. an sich bekannte Gasfedern in blockierbarer oder nicht blockierbarer Ausführung, angeordnet sind.

Das Traggerüst verfügt über eine Arbeitsplatte 9, um eine nicht dargestellte Last aufzunehmen. Die Verstellorgane sind in ihrer Verstellkraft derart ausgelegt, dass die kalkulierte Last auf der Arbeitsplatte gesichert angehoben werden kann. Seitliche Teleskopelemente 11; 13 des Traggerüstes 5 und Führungsholme 15; 17 übernehmen die Führung des Traggerüstes zum Grundgerüst. Wird eine geringere als die Maximallast aufgelegt, dann wird die Arbeitsplatte von den Verstellorganen bis in die maximale Höheneinstellung bewegt. Es kann aber sein, dass die Arbeitsplatte z. B. für eine kleinere Person niedriger als die Maximalhöhe eingestellt werden soll. Dann besteht die Möglichkeit, dass aus Magazinen 19; 21, die an den Führungsholmen des Grundgerüstes angeordnet sind, Gegengewichte 23 unterschiedlicher Masse in Aufnahmen 25; 27 an der Unterseite der Arbeitsplatte im Bereich der Teleskopelemente 11; 13 eingeschoben werden können. Dazu lassen sich die Magazine und die Aufnahmen in axiale Überdeckung bringen, so dass die Gegengewichte bei Bedarf einfach in die Aufnahme geschoben werden können. Um keine unnötig großen Querkräfte auf die Teleskopelemente 11; 13 wirken zu lassen, werden mehrere Magazine 19; 21 und eine entsprechende Anzahl von Aufnahmen 25; 27 eingesetzt, so dass eine gleichmäßige Verteilung der Gegengewichte 23 möglich ist.

Zur Sicherung einer Höheneinstellung steht zwischen einem Führungsholm 15 und einem Teleskopelement 11 eine Klemmeinrichtung 29 zur Verfügung.

Die 2 zeigt eine Verstelleinrichtung 1 mit einem Grundgerüst 3 und einem Traggerüst 5 in Verbindung mit Verstellorganen 7 nach dem Prinzip der 1. Abweichend wird ein Hydrauliksystem verwendet, das als Aufnahme einen Behälter 31 an der Unterseite der Arbeitsplatte 9 aufweist. Aus einem Vorratstank 33 kann ein Ausgleichsmedium, beispielsweise Wasser, in den Behälter 31 umgefüllt und als Gegengewicht zur Verstellkraft der Verstellorgane verwendet werden. Damit das Einstellen der optimalen Behälterfüllung möglichst einfach durchgeführt werden kann, besteht zwischen dem Behälter und dem Vorratstank eine Verbindungsleitung 35, in der eine Pumpe 37, z. B. eine gewöhnliche Handpumpe, angeordnet ist. Ein Rückschlagventil 39 verhindert einen Abfluss von Ausgleichsmedium aus dem Behälter in den Vorratstank. Um überschüssiges Ausgleichsmedium aus dem Behälter in den Vorratstank abfließen zu lassen, ist eine Rücklaufleitung 41 ausgeführt, die ein Sperrventil 47 aufweist. Mit dem Hydrauliksystem kann die nutzbare Verstellkraft durch Zu- oder Abfuhr von Ausgleichsmedium stufenlos eingestellt werden.


Anspruch[de]
  1. Verstelleinrichtung, umfassend ein Grundgerüst und dazu höhenverstellbares Traggerüst, wobei mindestens ein Verstellorgan, insbesondere eine Gasfeder, eine nutzbare Verstellkraft auf das Traggerüst ausübt, die veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Traggerüst (5) eine Aufnahme (25; 27; 31) für mindestens ein gegen die Kraft des Verstellorgans (7) wirksames Gegengewicht (23) aufweist, das aus einem Vorrat (19; 21; 33) veränderbar ist.
  2. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (1) ein Magazin (19; 21) für Gegengewichte (23) aufweist.
  3. Verstelleinrichtung nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (19; 21) und die Aufnahme (25; 27) in Überdeckung bringbar sind, so dass ein Gegengewicht (23) von dem Magazin (19; 21) in die Aufnahme (25; 27) geschoben werden kann.
  4. Verstelleinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Magazin (19; 21) Teil eines Führungsholms (15; 17) des Grundgerüstes (3) ist und das Traggerüst (5) ein Teleskopelement (11; 13) aufweist, das mit dem Führungsholm (15; 17) zusammenwirkt, wobei die Aufnahme (25; 27) im Bereich des Teleskopelementes (11; 13) angeordnet ist.
  5. Verstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme als ein Behälter (31) ausgeführt ist, der Teil eines Hydrauliksystems ist, bei dem aus einem Vorratstank (33) ein Ausgleichsmedium in den Behälter (31) förderbar ist.
  6. Verstelleinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Behälter (31) und dem Vorratstank (33) eine Verbindungsleitung (35) besteht, so dass mittels einer Pumpe (37) Ausgleichsmedium in den Behälter (31) förderbar ist.
  7. Verstelleinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zwischen dem Behälter (31) und dem Vorratstank (33) eine Rücklaufleitung (41) ausgeführt ist, die überschüssiges Ausgleichsmedium in den Vorratstank (33) zurückfließen lässt.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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