Bei gattungsgemäßen Spritzdüsen, die beispielsweise nach DE 43 38 685 C1 innerhalb eines unterhalb einer Windschutzscheibe nach außen relativ verdeckt liegenden Kanales angebracht sind, besteht ein der Erfindung zugrundeliegendes Problem darin, diese Spritzdüse bezüglich der Ausrichtung ihres Spritzstrahles möglichst einfach von dem Kanal aus einstellen zu können.

Gelöst wird dieses Problem bei einer gattungsgemäßen Spritzdüse durch eine Ausgestaltung nach den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, eine Spritzdüse zu schaffen und innerhalb eines Aufnahmeelementes derart zu lagern, dass bei der Montage bereits in Fahrzeug-X- und Y-Richtung eine betriebsbereite, nicht mehr nachjustier- oder verstellbare Lagerung gegeben ist. Nachjustierbar beziehungsweise einstellbar ist dann lediglich noch die Spritzstrahlrichtung gegenüber einer auf der Lagerachse senkrecht stehenden Z-Ebene. Für diese Justier- beziehungsweise Einstellmöglichkeit wird eine Schwenklagerung innerhalb einer Y-Fahrzeugachse innerhalb des Aufnahmeelementes vorgesehen. Das Aufnahmeelement kann eine vor einer Windschutzscheibe eines Fahrzeuges liegende Verkleidung sein, die in einem am unteren Ende der Windschutzscheibe vor dieser liegenden Kanal der Windschutzscheibe gegenüber liegt. Die Verkleidung bildet insgesamt einen Hohlraum, in dem die Spritzdüse erfindungsgemäß schwenkbar gelagert ist. Die Lager, in denen die Spritzdüse schwenkbar gelagert ist, sind als Schnapp- beziehungsweise Rastverschlusslager ausgebildet. Dies bedeutet, dass ein einfaches Fügen der Lager möglich ist. Die Lagerachse der Spritzdüse enthält gleichzeitig Stutzen zum Einleiten von Reinigungsflüssigkeit in die Düse beziehungsweise Hindurchleiten einer Flüssigkeit durch die Spritzdüse zu einer eventuell vorhandenen weiteren Spritzdüse.

Zum Verschwenken der Spritzdüse dient ein Verstellantrieb mit einem fest an der Spritzdüse vorgesehenen Widerlager und einer Verstellantriebs-Handhabe, die mit dem Widerlager zusammenwirkt. Die Verstellhandhabe ist in dem Aufnahmeelement der Spritzdüse verstellbar gelagert. Der Verstellantrieb kann beispielsweise ein Gewindespindelantrieb sein. Die Verstellantriebs-Handhabe ist dann die Gewindespindel versehen mit einem Handrad.

Die Spritzdüse einschließlich ihres Verstellantriebes ist in dem Inneren des Aufnahmeelementes derart gelagert, dass nach außen lediglich eine Verbindung über eine erste und eine zweite Öffnung in dem von dem Verkleidungsteil gebildeten Aufnahmeelement gegeben sind. Durch die erste Öffnung kann mindestens ein Reinigungsflüssigkeitsstrahl aus der Spritzdüse auf eine zugeordnete, zu bespritzende Scheibe hindurchtreten. Die zweite Öffnung dient zur Bedienung des Handrades der Gewindespindel des Spritzdüsen-Verstellantriebes. Der Gewindespindelantrieb kann mit einer Selbsthemmung derart ausgeführt sein, dass eine selbsttätige Verstellung ausgeschlossen ist.

Anstelle des Gewindespindelantriebes kann ein beliebiger anderer Verstellantrieb vorgesehen sein. Voraussetzung ist lediglich, dass eine Verstellung von außerhalb des Verkleidungsteiles einfach und schnell möglich ist und zwar bei einer sich nicht selbstständig verstellbaren Einstelllage der Spritzdüse. Ebenso wie die Spritzdüse selbst ist die Verstellantriebshandhabe, beispielsweise die Gewindespindel mit einem Handrad in Schnapp- beziehungsweise Rastverschlusslagern gelagert.