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Dokumentenidentifikation DE19844961B4 17.11.2005
Titel Ultraschall-Betriebsvorrichtung sowie Verfahren zur Steuerung hiervon
Anmelder Olympus Corporation, Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Honda, Yoshitaka, Hachioji, Tokio/Tokyo, JP
Vertreter WINTER, BRANDL, FÜRNISS, HÜBNER, RÖSS, KAISER, POLTE, Partnerschaft, 85354 Freising
DE-Anmeldedatum 30.09.1998
DE-Aktenzeichen 19844961
Offenlegungstag 17.06.1999
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 17.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.11.2005
IPC-Hauptklasse B06B 1/02
IPC additional class // A61B 17/32,17/36,17/22  

Beschreibung[de]

Allgemein gesagt betrifft die vorliegende Erfindung eine Ultraschall-Betriebsvorrichtung zum Vibrieren lassen eines Ultraschallvibrators und einer Sonde in einem bestimmten Bereich, mit der Fähigkeit einer Konstantstromsteuerung und PLL-Steuerung, sowie ein Steuerverfahren für die Antriebsenergie hiervon. Genauer gesagt, die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, sowie ein Steuerverfahren hiervon, nach dem Oberbegriff des Anspruches 11.

Konkret befaßt sich die vorliegende Erfindung mit einer Antriebseinheit zum Antreiben eines Ultraschallvibrators, der in einer Ultraschall-Betriebsvorrichtung oder dergleichen verwendet wird, wobei ein medizinischer Operationsvorgang durch Übertragen der Vibration eines Ultraschallvibrators an eine Sonde durchgeführt wird, sowie mit einem Steuerverfahren für die Antriebsenergie hiervon.

Bei einem chirurgischen Vorgang wird des öfteren ein Endoskop verwendet, um ein Körperorgan in der Bauchhöhle durch Einführen des engen Einführabschnittes hiervon zu untersuchen, oder aber, falls nötig, um unter Verwendung eines Behandlungswerkzeuges, welches in einem Behandlungswerkzeugkanal des Endoskopes eingeführt wird, einen Diagnosevorgang durchzuführen.

Was das in den Behandlungswerkzeugkanal des Endoskopes einführbare Behandlungswerkzeug betrifft, so sind verschiedene Typen hiervon abhängig vom Patient und Anwendungszweck verwendbar. In den letzten Jahren sind Ultraschallbetätigungs- oder -betriebsvorrichtungen zur Behandlungsdurchführung mittels einer Ultraschallvibration in Gebrauch gekommen. Als Ultraschallbetätigungsvorrichtung wurde beispielsweise ein Ultraschall-Chirurgiemesser bekannt, welches einen Ultraschallvibrator (Ultraschallwandler), beispielsweise einen Langevin-Vibrator, eine an diesen Ultraschallvibrator angesetzte Sonde zur Übertragung einer Vibration an ein distales Ende hiervon und eine Antriebseinheit zum Vibrieren lassen des Ultraschallvibrators aufweist. Einige Arten von Ultraschall-Betätigungsvorrichtungen dieses Aufbaus sind dahingehend entwickelt worden, daß sie Schneidvorgänge sowie Koagulation von Blutungen etc. durchführen können.

Allgemein gesagt ist eine Vibrationsamplitude des distalen Endes der Sonde proportional zu einem Strom, der den Ultraschallvibrator antreibt. Die Antriebseinheit liefert an den Ultraschallvibrator einen Strom, der für diese Vibrationsamplitude notwendig ist.

Die Impedanz eines Ultraschallvibrators, der tatsächlich in dem Ultraschallbereich vibriert, ändert sich jedoch abhängig von einem Last- oder Belastungszustand, der an dem Ultraschallvibrator dieser Sonde vorhanden ist. Um daher eine stabile Vibrationsamplitude ungeachtet einer Last- oder Belastungsänderung im Ultraschallvibrator aufrecht zu erhalten, wurde bereits eine Antriebseinheit zur Durchführung eines Konstantstromantriebes bekannt, um einen den Ultraschallvibrator zugeführten Strom auf einem konstanten Wert zu halten.

Wird hierbei angenommen, daß die Impedanz des Ultraschallvibrators Z beträgt, ein Strom zum Durchführen des Konstantstromantriebes I ist und eine an den Ultraschallvibrator durch eine Antriebseinheit zur Durchführung des Konstantstromantriebes angelegte Spannung V beträgt, ergibt sich die nachfolgende Gleichung: Z = V/I oder V = IZ(1)

Wie sich aus der obigen Gleichung (1) ergibt, muß zum Betreiben des Ultraschallvibrators mit einem Konstantstrom die Anforderung erfüllt sein, daß eine Spannung V abhängig von einer Änderung der Impedanz Z des Ultraschallvibrators dem Ultraschallvibrators angelegt wird.

Um weiterhin den Ultraschallvibrator wirksam vibrieren zu lassen, ist es wünschenswert, den Ultraschallvibrator an seinem Resonanzpunkt zu betreiben. von daher ist es bereits allgemein bekannt, ein PLL-Steuerverfahren (phase lock loop) anzuwenden, bei dem der Resonanzpunkt abhängig von der Phase des Stroms I und der an dem Ultraschallvibrator anliegenden Spannungen V überwacht wird.

Die Miniaturisierung oder Verkleinerung medizinischer Vorrichtungen ist auf dem Sektor der Medizintechnik fortgeschritten, so daß die erwähnte Ultraschallantriebseinheit soweit verkleinert wurde, daß ihre Ausgangskapazität den kleinsten vertretbaren Wert erreicht hat.

Wenn sich hierbei die elektrische Eigenschaft des Ultraschallvibrators wesentlich ändert, also wenn beispielsweise die Impendanz wesentlich ansteigt, überschreitet die anliegende Last eine Spannungskapazität, welche von der Antriebseinheit an den Ultraschallvibrator angelegt werden kann, so daß der Konstantstromantrieb oder -betrieb für den Ultraschallvibrator unmöglich gemacht wird. Im Ergebnis fällt gemäß der obigen Gleichung (1) ein an den Ultraschallvibrator angelegter Stromwert ab. von daher tritt der Fehler auf, daß der Ultraschallvibrator und die Sonde mit einer Vibrationsamplitude vibrieren, welche niedriger als die gewünschte oder bevorzugte ist.

Wenn andererseits die Impedanz des Ultraschallvibrators wesentlich abfällt, fällt eine in der Antriebseinheit erfaßte Spannung ebenfalls ab, was die PLL-Steuerung unmöglich macht. Im Ergebnis tritt der Nachteil auf, daß Verluste in Wärme umgesetzt werden müssen oder der Ultraschallvibrator und die Sonde aufgrund von Verzerrungen schlecht arbeiten.

Wenn der Ausgang der Vorrichtung weiter abgegriffen wird, ohne daß die Vibrationsamplitude des Ultraschallvibrators und der Sonde auf einen konstanten Wert, wie im oben genannt Beispiel, gehalten werden, verschlechtert sich der medizinische Effekt. Da es sich um ein medizinisches Gerät handelt, muß die Sicherheit für eine Bedienungsperson und den Patienten ebenfalls in Betracht gezogen werden, so daß die Möglichkeit von elektrischen Schlägen oder Verletzungen beseitigt sind.

Um diese Problem zu beseitigen, offenbart die geprüfte japanische Patentanmeldung Nr. 2604852 ein Verfahren zum Verhindern, daß eine Steuerspannung eines Spannungssteuerverstärkers (nachfolgend als VCA = Voltage Controlled Amplifier bezeichnet) einen Verstärkungsfaktor eines Oszillatorausgangs, der den Antriebstrom konstant macht, aufgrund einer merklichen Änderung der elektrischen Eigenschaft des Ultraschallvibrators abnormal erhöht.

In der obigen Veröffentlichung wird jedoch nur die Beschränkung eines oberen Grenzwertes des Verstärkungsfaktors des VCA beschrieben, es wird jedoch kein geeigneterer Bereich festgelegt, der es möglich macht, eine Konstantstromsteuerung und eine PLL-Steuerung dadurch zu ermöglichen, daß sowohl merkliches Ansteigen als auch merklicher Abfall der Impedanz des Ultrschallvibrators in Betracht gezogen werden.

Aus der US-A-4 965 532 ist eine Ultraschall-Betriebsvorrichtung bekannt, welche einen Ultraschallvibrator, einen Antriebssignalzufuhrabschnitt zum Zuführen eines Antriebssignals für einen Betrieb des Ultraschallvibrators, einen Phasendifferenz-Erkennungsabschnitt, welcher eine Phasendifferenz zwischen der Phase der Spannung des Antriebssignals und einer Phase eines Signals erfaßt, das eine Schwingungsphase des Ultraschallvibrators darstellt, und einen Abschnitt zum Durchführen einer Wobbelsteuerbetriebsart aufweist, bei welcher ein an einen Phasenkomparator angelegtes Referenzsignal derart erhöht wird, daß die Frequenz des Antriebssignals erhöht wird, bis das Antriebssignal mit der Schwingungsphase des Ultraschallvibrators phasenverriegelt ist, wobei eine Funktion einer Resonanznachführung realisiert wird.

Aus der DE-A-28 21 361 ist ein Ultraschallvibrator mit einer Funktion einer Resonanznachführung bekannt, die einen automatischen Steuervorgang beinhaltet, der die Amplitude einer Schwingung erfaßt und den Ultraschallvibrator stoppt, wenn sich die Schwingung außerhalb eines vorbestimmten Bereichs befindet.

Die vorliegende Erfindung wurde angesichts der obigen Probleme gemacht und vor allem daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ultraschall-Betriebsvorrichtung zu schaffen, bei der ein Ultraschallvibrator und eine Sonde nur in einem Bereich vibriert werden, der eine Konstantstromsteuerung und eine PLL-Steuerung ermöglicht, um somit stets eine stabilisierte Leistung sicherzustellen und um die Sicherheit der Vorrichtung zu verbessern. Weiterhin ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein entsprechendes Verfahren zu schaffen.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 bzw. 11 angegebenen Merkmale, wobei die Unteransprüche vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt haben.

Weitere Einzelheiten, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsformen anhand der Zeichnung, wobei diese Ausführungsformen als rein illustrativ und nicht einschränkend zu verstehen sind.

Es zeigt:

1 schematisch den Gesamtaufbau einer Ultraschall-Betriebsvorrichtung;

2 schematisch ein Detail des Leistungsverstärkungsschaltkreises 7 aus 1;

3 schematisch den Aufbau einer Ultraschall-Betriebsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

4 schematisch ein Detail aus einer Bestimmungsvorrichtung 21 in 3;

5 eine graphische Darstellung zur Erläuterung einer Beziehung zwischen der Eingangsspannung und einem Setzwert zur Verwendung in der Bestimmung, ob die Referenzspannungen 23a und 23b und die Größe |I| einer Stromkomponente in einer bestimmten Beziehung sind oder nicht;

6A und 6B graphische Darstellungen zur Erläuterung einer anderen Beziehung zwischen der Eingangsspannung und dem Setzwert;

7 eine Darstellung zur Erläuterung, wie OUTPUT A, OUTPUT B und OUTPUT C sich gegenüber der Größe |I| von Stromkomponenten ändern, welche in Vergleichsvorrichtungen 33a und 33b eingegeben werden;

8 eine schematische Darstellung eines Beispiels einer Anordnung, bei der eine Stopvorrichtung 12 zwischen einem Stromdetektor 32 und einen Ausgangstransformator 8 angeordnet ist;

9 schematisch den Aufbau einer Ultraschall-Betriebsvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

10A bis 10C Diagramme zur Erläuterungen der Arbeitsweise der zweiten Ausführungsform;

11 zeigt schematisch den Aufbau einer Ultraschall-Betriebsvorrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

12 ein Ablaufdiagramm zur Erläuterung der Arbeitsweise der dritten Ausführungsform;

13 schematisch den Aufbau einer Ultraschall-Betriebsvorrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

14 ein Flußdiagramm zur Erläuterung der Arbeitsweise der vierten Ausführungsform; und

15 schematisch den Aufbau einer Bestimmungsvorrichtung gemäß einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Nachfolgend werden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Detail unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben.

1 zeigt schematisch den allgemeinen Aufbau einer Ultraschall-Betriebsvorrichtung. Hierbei ist eine Ultraschallantriebseinheit 1 mit einem Handstück 2 verbunden, das einen Ultraschallvibrator 3 enthält, der bei Empfang einer Antriebsenergie von der Ultraschallantriebseinheit 1 vibriert, wobei ein Schalter vorhanden ist, um zu bestimmen, ob eine Antriebsenergie dem Handstück 2 zugeführt wird oder nicht; ein Beispiel eines derartigen Schalters ist ein Fußschalter 5. Eine Sonde 4, welche ein distales Behandlungsende hat, ist entfernbar an dem Handstück 2 angeordnet.

Die Ultraschallantriebseinheit 1 weist im wesentlichen den folgenden inneren Aufbau auf: ein Oszillatorschaltkreis 6 dient als Oszillatorkreis zur Erzeugung eines Treibersignals, um eine Resonanzfrequenz dem Ultraschallvibrator 3 hinzuzuführen, wobei dieser Oszillatorschaltkreis eine Oszillationsfrequenz erzeugt, welche eine Ultraschallvibration bewirkt, beispielsweise Sinuswellen mit 20-60 kHz. Dieser Oszillatorschaltkreis 6 kann einen Frequenzsteuerschaltkreis auf der Grundlage von PLL (phase locked loop) oder dergleichen enthalten, um einen Resonanzpunkt des Ultraschallvibrators 3 abhängig von einer Phasenbeziehung einer an dem Ultraschallvibrator 3 anliegenden Spannung und einem hier hineinfließenden Strom zu überwachen. Weiterhin ist ein Leistungsverstärkungsschaltkreis 7 vorgesehen, um das Oszillationsfrequenzsignal von dem Oszillatorschaltkreis 6 zu verstärken. Der Leistungsverstärkungsschaltkreis 7 bildet einen Antriebsenergie-Zufuhrabschnitt mit dem Oszillatorschaltkreis 6, verstärkt ein in dem Oszillatorschaltkreis 6 erzeugtes Sinuswellensignal und liefert eine Antriebsenergie an den Ultraschallvibrator 3 über einen Ausgangstransformator 8 isoliert.

Weiterhin sind ein Steuerschaltkreis 9 zur Steuerung der Arbeitsweise eines jeden Schaltkreises und ein Energieversorgungsschaltkreis 10 zur Zufur von Energie oder elektrische Leistung an jeden Schaltkreis vorhanden. Der Energieversorgungsschaltkreis 10 erhält seine Energie von einer üblichen Netzversorgung über einen Stecker 20. Ein Setzabschnitt 24 (Wahlvorrichtung) zum Festsetzen eines Stromkomponentenverhältnisses (nachfolgend als Setzwert bezeichnet) einer Antriebsenergie für den Ultraschallvibrator 3 ist weiterhin vorhanden und dieser Setzwert wird dem Steuerschaltkreis 9 übertragen. Mit dem Steuerschaltkreis 9 ist ein Anzeigeabschnitt 17 zur Anzeige des im Setzabschnitt 24 ausgewählten Setzwertes und/oder weiteren Informationen, sowie ein Lautsprecher 18 verbunden, um entsprechende Meldesignale auszugeben.

2 zeigt schematisch den Aufbau des Leistungsverstärkungsschaltkreises 7 aus 1. Gemäß 2 weist der Leistungsverstärkungsschaltkreis 7 im wesentlichen einen Stromdetektor 11, einen Differenzverstärker 13, einen VCA 14 (spannungsgesteuerter Verstärker), der ein Multiplizierer ist und einen Leistungsverstärker 15 auf.

Ein von dem Oszillatorschaltkreis 6 übertragenes Oszillationsfrequenzsignal wird über den VCA 14 dem Leistungsverstärker 15 eingegeben und über den Ausgangstransformator 8 an das Handstück 2 geführt. Zwischen dem Ausgangstransformator 8 und dem Leistungsverstärker 15 ist der Stromdetektor 11 angeordnet und der Stromdetektor erfaßt eine Stromkomponente I eines Antriebsenergieausganges vom Leistungsverstärker 15 und richtet diese gleich und gibt dann die Stormkomponente mit einer Größe |I| an einen Eingang des Differenzverstärkers 13. Weiterhin wird der in dem Setz- oder Wahlabschnitt 24 gewählte Setzwert von dem Steuerabschnitt 9 verarbeitet, um eine Referenzspannung Vs zu erzeugen und diese Referenzspannung Vs wird dem anderen Eingang des Differenzverstärkers 13 eingegeben.

Der Differenzverstärker 13 führt eine Differenzverstärkung durch, um die erwähnten beiden Eingangswerte miteinander gleich zu machen und koppelt diese Änderungsrate an den VCA 14 zurück. Der VCA 14 multipliziert ein Rückkopplungssignal mit einem Oszillationsfrequenzsignal von dem Oszillatorschaltkreis 6 und gibt dieses Ergebnis an den Leistungsverstärker 15 aus.

Da der Verstärkungsfaktor des Leistungsverstärkers 15 durch eine derartige Rückkoppelungsschleife gesteuert wird, kann eine Antriebsenergie mit einer Konstantstromkomponente an das Handstück 2 geliefert werden.

3 zeigt schematisch den Aufbau der Ultraschall-Betriebsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Zusätzlich zu der Anordnung oder dem Aufbau von 1 ist ein zweiter Stromdetektor 32 zum Erfassen einer Antriebsenergie zwischen dem Stromdetektor 11 und dem Ausgangstransformator 8 angeordnet und eine Stoppvorrichtung oder ein Stoppabschnitt 12 ist zwischen dem Differenzverstärker 13 und dem Steuerschaltkreis 9 angeordnet. Zwischen dem Stromdetektor 32 und der Stopvorrichtung 12 ist eine Bestimmungsvorrichtung oder ein Bestimmungsabschnitt 21 vorhanden. Die Bestimmungsvorrichtung 21 ist mit dem Steuerschaltkreis 9 verbunden.

Bei diesem Aufbau entnimmt der Stromdetektor 32 eine Größe |I| einer Stromkomponente ähnlich wie der Stromdetektor 11 aus der Antriebsenergie. Die Größe |I| der von dem Stromdetektor 32 entnommenen Stromkomponente wird der Bestimmungsvorrichtung 21 eingegeben. Die Stopvorrichtung 12 arbeitet dahingehend, die Referenzspannung Vs, welche dem Referenzverstärker 13 vom Steuerschaltkreis 9 eingegeben wird, abhängig von einem Bestimmungsergebnis der Bestimmungsvorrichtung 21 zu unterbrechen.

4 zeigt den Aufbau der Bestimmungsvorrichtung 21 von 3 im Detail. Gemäß 4 weist die Bestimmungvorrichtung 21 einen Spannungswandlerabschnitt 26 zum Wandeln der Referenzspannung Vs des Steuerschaltkreises 9, einen Bereichsvergleichabschnitt 33 mit einem Paar von Vergleichsvorrichtungen 33a und 33b und einen AND-Schaltkreis 34 zum Empfang der Ausgänge von den Vergleichsvorrichtungen 33a und 33b und zur logischen und-Verknüpfung dieser Signale auf. Hierbei wird die Größe |I| der Stromkomponente jedem von ersten Eingangsanschlüssen der Vergleichsvorrichtungen 33a und 33b von dem Stromdetektor 32 eingegeben und ein Ausgang des Spannungswandlerabschnittes 26 wird jedem der zweiten Eingangsanschlüsse eingegeben.

Bei diesem Aufbau kann die Referenzspannung Vs, welche vom Steuerschaltkreis 9 dem Spannungswandlerabschnitt 26 zugeführt wird, abhängig von dem Auswahlvorgang im Setzabschnitt 24 geändert werden. Der Spannungswandlerabschnitt 26 verstärkt die Referenzspannung Vs vom Steuerschaltkreis 9 auf der Grundlage einer bestimmten Proportionalitätsbeziehung und gibt Referenzspannungen 23a und 23b an die zweiten Eingangsanschlüsse der Vergleichsvorrichtung 33a und 33b. Die voranstehende Größe |I| der Stromkomponente vom Stromdetektor 32 wird den ersten Eingangsanschlüssen eingegeben.

Wenn die Antriebsenergie dem Handstück 2 abhängig von einem durch den Setzabschnitt 24 bestimmten Setzwert zugeführt wird, läßt sich eine Beziehung zwischen der Größe |I| der vom Stromdetektor 32 entnommenen Stromkomponente und den Referenzspannungen 23a und 23b durch die nachfolgende Formel (2) ausdrücken: 23a ≥ |I| ≥ 23b(2)

Um zu bestimmen, ob diese Beziehung erfüllt ist oder nicht, kann eine Beziehung zwischen der Eingangsspannung und dem Setzwert gemäß 5 verwendet werden. Alternativ dazu kann eine Beziehung gemäß 6A oder 6B verwendet werden.

Es sei hier angenommen, daß die Bestimmungergebnisse der Vergleichsvorrichtung 33a und 33b OUTPUT A und OUTPUT B sind und ein Ergebnis der logischen und-Verknüpfung dieser beiden Bestimmungsergebnisse durch den AND-Schaltkreis 34 ist OUTPUT C. 7 zeigt, wie sich OUTPUT A, OUTPUT B und OUTPUT C gegenüber der Größe |I| der Stromkomponente, welche den Vergleichsvorrichtungen 33a und 33b eingegeben wird, ändern.

Wenn die Größe |I| der Stromkomponente der Antriebsenergie an das Handstück 2 sehr hoch wird, so daß sich |I| > 23a ergibt, wird OUTPUT A zu "L" (logisch niedrig), so daß OUTPUT C ebenfalls "L" wird. Wenn die Größe |I| der Stromkomponente einer dem Handstück 2 zugeführten Antriebsenergie sehr klein wird, so daß sich die Beziehung |I| < 23b ergibt, wird OUTPUT B "L", so daß OUTPUT C ebenfalls "L" wird.

Im Ergebnis wird nur dann OUTPUT C zu "H" (logisch hoch), wenn die Größe |I| der Stromkompnente die Bedingung 23a ≥ |I| ≥ 23b erfüllt. Wenn daher OUTPUT C auf "L" liegt, das heißt, wenn die Größe |I| der Stromkomponente überhoch oder besonders klein wird, wird ein Antriebsstopsignal an die Stopvorrichtung 2 übertragen, um die Referenzspannung Vs zu unterbrechen, so daß die Zufuhr der Antriebsenergie an den Ausgangstransformator 8 unterbrochen wird.

Selbst wenn die Stopvorrichtung 12 zwischen dem Stromdetektor 32 und dem Ausgangstransformator 8 angeordnet ist, wie in 8 gezeigt, läßt sich der gleiche Effekt erhalten. In 8 dient der Stromdetektor 32 gleichzeitig als Stromdetektor 11. Obgleich hier nicht gezeigt, erübrigt sich zu sagen, daß der gleiche Effekt auch dann erhalten wird, wenn die Stopvorrichtung 12 an irgendeiner Stelle zwischen dem Oszillatorschaltkreis 6, dem VCA 14, dem Leistungsverstärker 15 und dem Stromdetektor 11 angeordnet ist. Wenn ein Pfad vom Ausgangstransformator 8 zu dem Vibrator 3 in dem Handstück 2 unterbrochen wird, so daß keine Antriebsenergie zugeliefert werden kann, läßt sich ebenfalls – obgleich hier nicht gezeigt – der gleiche Effekt erhalten, da dann die Größe |I| der Stromkomponente sehr klein wird.

Wie oben beschrieben ist bei der ersten Ausführungsform der Erkennungs- oder Detektorabschnitt zum Erkennen der Größe |I| der Stromkomponente einer Antriebsenergie im Ultraschallvibrator vorhanden, um zu bestimmen, ob ein Erkennungsergebnis in einem konstanten Bereich relativ zu einem bestimmten Setzwert vorhanden ist oder nicht und wenn er nicht innerhalb eines derartigen Bereiches liegt, wird dann die Zufuhr einer Antriebsenergie an das Handstück 2 unterbrochen. Im Ergebnis wird, selbst wenn sich die elektrische Eigenschaft des Ultraschallvibrators wesentlich ändert, so daß die Stromkomponente der Antriebsenergie des Ultraschallvibrators sich auf abnorme Art und Weise ändert, dise abnorme Stromkomponente dem Ultraschallvibrator nicht zugeführt. Von daher wird die Stromkomponente der Antriebsenergie während der Zufuhr der Antriebsenergie in einem konstanten Bereich beschränkt, so daß hohe Betriebssicherheit sichergestellt ist.

Unter Bezugnahme auf die 9, 10A, 10B und 10C wird nachfolgend eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. Die zweite Ausführungsform verwendet einen anderen Aufbau der Bestimmungsvorrichtung 21 aus der ersten Ausführungsform. Gemäß 9 weist die Bestimmungsvorrichtung 21 bei der zweiten Ausführungsform den Bereichsvergleichabschnitt 33 und einen Timer oder Zeitgeber 35 auf. Der Timer 35 besteht beispielsweise aus einem Zeitgeberrelais und wird nur dann eingeschaltet, wenn ein logisch hohes Signal von dem Bereichsvergleichsabschnitt 33 länger als eine Sekunde eingegeben wird (vergleiche 10A und 10B). Selbst wenn somit OUTPUT C des Bereichsvergleichsabschnittes 33 logisch hoch wird, verbleibt das Zeitgeberrelais abgeschaltet, wenn dieses logisch hohe Signal weniger als eine Sekunde anliegt. Wenn der logische Signalwert "H" von OUTPUT C eine Sekunde übersteigt, wird der Zeitgeberrelaiskontakt eingeschaltet und entsprechend wird gemäß 10C ein Schalter der Stopvorrichtung 12 geöffnet, wodurch die Zufuhr der Referenzspannung Vs an den Referenzverstärker 13 unterbrochen wird.

Gemäß obiger Beschreibung ist bei der zweiten Ausführungsform ein Erkennungsabschnitt zum Erkennen der Stromkomponente der Antriebsenergie für den Ultraschallvibrator vorhanden und weiterhin wird hiermit bestimmt, ob ein Erkennungsergebnis in einem bestimmten Bereich relativ zu einem bestimmten Setzwert liegt oder nicht und ein Überwachungsabschnitt zum Überwachen einer Kontinuität dieses Wertes innerhalb eines bestimmten Zeitablaufes ist vorhanden. Von daher kann eine Fehlfunktion aufgrund von elektrischem Rauschen oder derergleichen verhindert werden und der ersten Ausführungsform hinzugefügt werden, so daß die Sicherheit weiter verbessert werden kann.

Eine dritte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf die 11 und 12 beschrieben. Die dritte Ausführungsform zeigt einen anderen Aufbau der Bestimmungsvorrichtung 21 aus der ersten Ausführungsform. Gemäß 11 weist die Bestimmungsvorrichtung 21 einen analog/digital-Wandler (A/D) 28 zum Wandeln der Größe |I| der Stronkomponente in digitale Signale, einen A/D-Wandler 30 zum Wandeln der Referenzspannung Vs vom Steuerschaltkreis 9 in digitale Signale, eine zentrale Recheneinheit CPU 29 zur Durchführung digitaler Abläufe auf der Grundlage der digitalen Signale von den beiden A/D-Wandlern 28 und 30 und einen Speicher 31 auf, der ein Programm und Daten schreibbar enthält, welche für arithmetische Rechenvorgänge der CPU 29 notwendig sind.

12 ist ein Flußdiagramm zur Erläuterung der Arbeitsweise beim Bestimmungsvorgang mittels der CPU 29 für die Größe |I| der Stromkomponente. Zuerst wandelt der A/D-Wandler 30 die Referenzspannung Vs vom Steuerschaltkreis 9 in digitale Signale um (Schritt S1) und der A/D-Wandler 28 wandelt die Größe |I| der Stromkomponente vom Stromdetektor 32 in digitale Signale um (Schritt S2). Nachfolgend werden obere und untere Grenzdaten eines Schwellenwertes zur Bestimmung von Daten im Speicher 31 bezüglich der Referenzspannung Vs im Schritt S3 gelesen. Durch Vergleichen der oberen und unteren Grenzwerte des Schwellenwertes mit der Größe |I| der Stromkomponente wird in den Schritten S4 und S5 bestimmt, ob |I| in einem Bereich vorhanden ist, der durch die oberen und unteren Grenzwerte des Schwellenwertes bestimmt ist oder nicht. Wenn die Größe |I| in dem erwähnten Bereich nicht vorhanden ist, wird die Stopvorrichtung 12 geöffnet, um die Referenzspannung Vs nicht mehr an den Referenzverstärker zu liefern (Schritt S6).

Bei der dritten Ausführungsform wird gemäß obiger Beschreibung der Erkennungsabschnitt zum Erkennen der Stromkomponente der Antriebsenergie für den Ultraschallvibrator vorgesehen, sowie ein Abschnitt zum Bestimmen, ob ein Erkennungsergebnis in einem bestimmten Bereich relativ zu einem gewünschten Setzwert liegt oder nicht wird durch die digitale arithmetische Recheneinheit CPU gebildet. Zusätzlich zum Effekt der ersten Ausführungsform ist damit ein Schwellenwert, in welchem der Setzwert der Antriebsenergie schwanken kann, leicht zu ändern, wobei gleichzeitig eine Vergrößerung oder Ausdehnung verhindert werden kann.

Eine vierte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf die 13 und 14 beschrieben. In der vierten Ausführungsform ist anstelle des Stromdetektors 32 der ersten Ausführungsform ein Spannungsdetektor 25 vorhanden.

Wie oben beschrieben wird, wenn die Antriebsenergie von dem Leistungsverstärker 15 auf dem höchsten Spannungswert oder dem niedrigsten Spannungswert ist, bei welchem die PLL-Steuerung noch möglich ist, dann die Antriebsenergie nicht an das Handstück 2 gemäß dem Setzwert vom Setzabschnitt 24 zugeführt. Die vierte Ausführungsform schlägt eine Gegenmaßnahme für einen derartigen Zustand vor.

14 ist ein Ablaufdiagramm zur Erläuterung eines Bestimmungsvorganges der Bestimmungsvorrichtung 21 für die Größe |V| der Spannungskomponente.

Zunächst wird die Größe |V| einer Spannungskomponente der Antriebsenergie von dem Spannungsdetektor 25 im Schritt S19 eingegeben. Danach wird im Schritt S11 und S12 bestimmt, ob die Größe |V| der Stromkomponente der maximale Wert |V| oder der minimale Wert |V| ist oder nicht. Wenn es der maximale Wert oder der minimale Wert ist, wird eine Zufuhr der Referenzspannung Vs an den Differenzverstärker 13 durch die Stoppvorrichtung 12 unterbrochen.

Bei der vierten Ausführungsform gemäß obiger Beschreibung ist ein Erkennungsabschnitt zum Erkennen der Spannungskomponente der Antriebsenergie für den Ultraschallvibrator vorgesehen, um zu bestimmen, ob die abhängig vom Setzwert zugeführte Antriebsenergie der maximale Wert oder minimale Wert ist oder nicht. Somit läßt sich mit einer gegenüber der ersten Ausführungsform noch vereinfachten Anordnung der gleiche Effekt erzielen.

Obgleich die jeweiligen oben beschriebenen Ausführungsformen so ausgebaut sind, daß die Referenzspannung Vs durch den Setzabschnitt 24 beliebig geändert werden kann, kann diese Referenzspannung Vs auch fest sein.

15 zeigt eine fünfte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in Form einer Bestimmungsvorrichtung 21, bei der die Referenzspannung Vs festgelegt ist. Die Bestimmungsvorrichtung 21 weist Spannungsteiler 16a, 16b und 16c auf, welche jeweils aus einem Widerstand gebildet sind, sowie den Bereichsvergleichsabschnitt 33 mit dem Paar von Vergleichsvorrichtung 33a und 33b und den AND-Schaltkreis 34. Die durch Spannungsteilung erhaltenen Referenzspannungen 23a(V) und 23b(V), welche durch die Widerstandswerte der Spannungsteiler 16a bis 16c erhalten wurden, werden den Vergleichsvorrichtungen 33a und 33b eingegeben. Diese Referenzspannungen 23a(V) und 23b(V) entsprechen der oben erwähnten Referenzspannung Vs.

Mit einem derartigen Aufbau kann der gleiche Effekt wie bei der ersten Ausführungsform erhalten werden. Obgleich die fünfte Ausführungsform nicht in der Lage ist, den Setzwert zu ändern, ist die Funktion des Wandelns des Setzabschnittes 24 und des Setzwertes in die Referenzspannung Vs nicht notwendig.

Beschrieben wurde somit eine Ultraschall-Betriebsvorrichtung. Diese weist einen Ultraschallvibrator, einen Oszillatorschaltkreis und einen Leistungsverstärker auf, welche als Antriebsenergiezufuhrabschnitt zum Zuführen einer Antriebsenergie an den Ultraschallvibrator zu dessen Betrieb bilden. Ein Stromdetektor erkennt eine dem Ultraschallvibrator zugeführte Antriebsenergie. Eine Bestimmungsvorrichtung bestimmt, ob der Ultraschallvibrator normal arbeitet oder nicht, was davon abhängt, ob die Stromkomponente der von dem Stromdetektor erfaßten Antriebsenergie in einem bestimmten Bereich liegt oder nicht. Wenn bestimmt wird, daß der Ultraschallvibrator nicht normal angetrieben wird, unterbricht eine Stoppvorrichtung eine Zufuhr der Antriebsenergie an den Ultraschallvibrator.

Gemäß obiger Beschreibung wird bei der vorliegenden Erfindung selbst dann, wenn die Stromkomponente der Antriebsenergie sich für den Ultraschallvibrator abnormal ändert, diese abnormale Stromkomponente dem Ultraschallvibrator nicht zugeführt, von daher wird die Stromkomponente der Antriebsenergie auf einen bestimmten Bereich während der Zufuhr der Antriebsenergie eingeschränkt.

Von daher ist es möglich, wirksam zu verhindern, daß das Antriebsschaltkreissystem und der Ultraschallvibrator durch Anlegen eines Stromes beschädigt werden, der größer als die jeweiligen Widerstandseigenschaften ist und weiterhin läßt sich die Sicherheit für einen Gegenstand und den Organismus erheblich verbessern und die gewünschte medizinische Behandlung kann sicher erfolgen.


Anspruch[de]
  1. Ultraschall-Betriebsvorrichtung, die aufweist:

    einen Ultraschallvibrator (3);

    einen Leistungszufuhrabschnitt (6, 7) zum Zuführen einer elektrischen Antriebsleistung für einen Betrieb des Ultraschallvibrators (3);

    einen Leistungserkennungsabschnitt (32) zum Erkennen einer dem Ultraschallvibrator (3) von dem Leistungszufuhrabschnitt (6, 7) zugeführten elektrischen Antriebsleistung;

    einen Bestimmungsabschnitt (21) zum Bestimmen, ob der Ultraschallvibrator (3) normal betrieben wird oder nicht, auf der Grundlage dessen, ob die von dem Leistungserkennungsabschnitt (32) erfaßte elektrische Antriebsleistung in einem bestimmten Bereich liegt oder nicht; und

    einen Stoppabschnitt (12) zum Unterbrechen einer Zufuhr der elektrischen Antriebsleistung zu dem Ultraschallvibrator (3), wenn bestimmt wird, daß der Ultraschallvibrator (3) nicht normal betrieben wird.
  2. Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Bestimmungsabschnitt (21) einen Bereichsvergleichsabschnitt (33) enthält, um eine von dem Leistungserkennungsabschnitt (32) erfaßte elektrische Antriebsleistung mit einem Vergleichs-Referenzwert zu vergleichen, um einen Vergleichsbereich zu spezifizieren, wobei der Bereichsvergleichsabschnitt auf der Grundlage eines Pegels des Ausgangssignals aus dem Bereichsvergleichsabschnitt (33) bestimmt, ob der Ultraschallvibrator (3) normal betrieben wird oder nicht.
  3. Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Bereichsvergleichsabschnitt (33) aufweist:

    ein Paar von Vergleichsvorrichtungen (33a, 33b) mit jeweils einem ersten Eingangsanschluß zum Empfangen der erfaßten elektrischen Antriebsleistung und einem zweiten Eingangsanschluß zum Empfangen des Vergleichs-Referenzwerts; und

    einen UND-Schaltkreis (34) zur logischen UND-Verknüpfung der zwei Ausgangssignale, die von dem Paar der Vergleichsvorrichtungen (33a, 33b) erzeugt werden.
  4. Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach Anspruch 2, die weiterhin einen Setzabschnitt (24) zum beliebigen Festsetzen des Vergleichs-Referenzwerts aufweist.
  5. Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Vergleichsreferenzwert ein fester Wert ist.
  6. Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach Anspruch 5, wobei der feste Wert eine durch Spannungsteilung erhaltene Referenzspannung ist, welche durch einen Widerstandswert einer Mehrzahl von Spannungsteilern (16a bis 16c) erhalten wird.
  7. Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach Anspruch 2, die einen Zeitgeber (35) zum Überwachen eines Signalpegels eines Ausgangssignals aus dem Bereichsvergleichsabschnitt (33) über einen Zeitverlauf hinweg aufweist, wobei der Zeitgeber (35) abhängig davon, ob der Signalpegel innerhalb eines bestimmten Zeitablaufs fortbesteht, bestimmt, ob die elektrische Antriebsleistung in einem bestimmten Bereich liegt oder nicht.
  8. Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach Anspruch 2, wobei der Bereichsvergleichsabschnitt (33) die erkannte elektrische Antriebsleistung und den Vergleichs-Referenzwert für einen Vergleich von ihnen in digitale Werte wandelt.
  9. Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Leistungserkennungsabschnitt (32) eine Stromkomponente der elektrischen Antriebsleistung aus dem Leistungszufuhrabschnitt (6, 7) erkennt.
  10. Ultraschall-Betriebsvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Leistungserkennungsabschnitt (32) eine Spannungskomponente der elektrischen Antriebsleistung aus dem Leistungszufuhrabschnitt (6, 7) erkennt.
  11. Verfahren zur Steuern der elektrischen Antriebsleistung, welche einem Ultraschallvibrator (3) einer Ultraschall-Betriebsvorrichtung zugeführt wird, das die folgenden Schritte aufweist:

    Erkennen einer dem Ultraschallvibrator (3) zugeführten elektrischen Antriebsleistung;

    Bestimmen, ob der Ultraschallvibrator (3) normal betrieben wird oder nicht, abhängig davon, ob die in dem Leistungserkennungsschritt erkannte elektrische Antriebsleistung in einem bestimmten Bereich liegt oder nicht; und

    Unterbrechen der Zufuhr der elektrischen Antriebsleistung zu dem Ultraschallvibrator (3), wenn bestimmt wird, daß der Ultraschallvibrator nicht normal arbeitet.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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