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Dokumentenidentifikation DE102004020749A1 24.11.2005
Titel Verschluss-System für Schuhe
Anmelder Gudo AG, Oetwil am See, CH
Erfinder Burckhart, Richard, Oetwil a. S., CH
Vertreter Patentanwalts-Partnerschaft Rotermund + Pfusch + Bernhard, 70372 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 27.04.2004
DE-Aktenzeichen 102004020749
Offenlegungstag 24.11.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.11.2005
IPC-Hauptklasse A43C 11/00
Zusammenfassung An einem Schuh, insbesondere Sportschuh, ist ein Verschluss-System angeordnet, welches aus einem Drehverschluss besteht, das mit einem Spannband zusammenwirkt. Ein im Drehverschluss angeordnetes Zahnrad wirkt mit einer Verzahnung am Spannband in der Art zusammen, dass beim Verdrehen eines Betätigungsknopfes am Drehverschluss der Schuh im Ristbereich geöffnet oder verschlossen wird.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verschluss-System für Schuhe, insbesondere Sportschuhe nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Ein Verschluss-System dieser Art ist beispielsweise aus der EP 0 474 708 bekannt, wo mittels Spannelemente und einem drehbaren Zentralverschluss die sich gegenüberliegenden Schließlappen des Schuhes geschlossen bzw. geöffnet werden können.

Diese Vorrichtung weist den Nachteil auf, dass trotz kontinuierlicher Einstellung mittels der Spannelemente und einfacher Bedienung durch den Zentralverschluss eine aufwendige und teure Konstruktion Verwendung findet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es demnach, ein Verschluss-System für Schuhe, insbesondere Sportschuhe zu schaffen, wo mit einfachen und kostengünstigen Mitteln ein schnelles Schließen und Öffnen des Schuhes ermöglicht wird, ohne auf eine kontinuierliche Einstellung des Verschluss-Systems mit dem damit verbunden Komfort verzichten zu müssen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass durch einfaches Verdrehen des Drehverschlusses das Verschluss-System geöffnet oder verschlossen werden kann. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann das Öffnen durch das Betätigen einer Schnellauslösung erfolgen. Des weiteren besteht dieses Verschluss-System aus wenigen, kostengünstigen Bauteilen, welche bei Bedarf erneuert bzw. ausgetauscht werden können.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand der Zeichnung noch näher erläutert. Dabei zeigen

1 eine perspektivische Ansicht eines Schuhes mit dem erfindungsgemäßen Verschluss-System;

2 eine Teilansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des Verschluss-Systems mit einem Spannband;

3 eine Teilansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels des Verschluss-System mit zwei Spannbändern;

4 eine Draufsicht auf das Verschluss-System mit einem Drehverschluss mit Schnellauslösung;

5 ein Schnitt gemäß Linie V-V in 4

In 1 ist ein Schuh 1 schematisch dargestellt, welcher in diesem Fall ein Sportschuh ist. Es kann aber auch ein anderer Schuh sein, wie z.B. Laufschuh, Wanderschuh oder Sprinterschuh. Dieser Schuh 1 ist mit einem Verschluss-System 2 ausgerüstet, welches die beiden Seitenteile 3, 4 des Schuh-Schaftes 5 miteinander verbindet.

Das Verschluss-System besteht hierbei im Wesentlichen aus einem Drehverschluss 6 sowie einem Spannband 7. Der Drehverschluss ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 an dem einen Seitenteil 3 des Schuhes 1 durch geeignete Mittel, wie z.B. Vernieten oder Verschrauben, angeordnet und besteht aus einem Gehäuse 8 und einem drehbaren Betätigungsknopf 9.

In dem Gehäuse 8 ist ein Zahnrad 10 angeordnet, welches mit der Verzahnung 11 am Spannband 7 in Eingriff kommt. Durch Verdrehen des Betätigungsknopfes 9 in Pfeilrichtung „Z" wird der Drehverschluss 6 in Schließrichtung – siehe Pfeil „S" – bewegt und somit der eine Seitenteil 3 des Schuhes 1 in Richtung des gegenüberliegenden Seitenteils 4 bewegt und somit der Schuh verschlossen.

Dabei kann der Drehverschluss solange verdreht werden, bis die gewünschte Schließposition erreicht ist. Gegebenenfalls kann durch Vorwärts- oder Rückwärtsdrehen des Drehverschlusses 6 eine Feinjustierung vorgenommen, bis ein komfortabler Sitz erreicht ist, ohne dass der Schuh-Schaft im Ristbereich unangenehmen Druck auf den Fuß des Benutzers ausübt.

Wie in den 1 und 2 dargestellt, kann das Spannband 7 aus einem einteiligen Kunststoffband 12 bestehen, welches seitlich am Schuh-Schaft 5 durch nicht näher dargestellte Mittel, wie z.B. ein Niet 13 vorzugsweise drehbar angeordnet ist. Natürlich kann dieses Spannband 7 auch aus anderen Werkstoffen, wie z.B. Leichtmetall oder Carbon bestehen. Wichtig ist lediglich, dass das Spannband 7 bzw. die Verzahnung 11 gegen vorzeitige Abnutzung resistent ist. Die Verzahnung 11 kann wie dargestellt innerhalb einer Langlochausnehmung 14 angeordnet sein, was eine geringe Baubreite mit sich bringt. Die Verzahnung 11 könnte jedoch auch am äußeren Rand des Spannbandes 7 vorgesehen sein.

Eine noch bessere Justierung bzw. Einstellung lässt sich durch die in 3 dargestellte Ausführungsform erreichen, wo anstelle eines Spannbandes zwei Spannbänder 7 und 7' vorgesehen sind. Dabei ist das eine Spannband 7 an einem nicht dargestellten Seitenteil des Schuh-Schaftes und das andere Spannband 7' am gegenüberliegenden Seitenteil durch nicht näher dargestellte Mittel, wie z.B. ein Niet 13 angebracht. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass beim Betätigen des Drehverschlusses 6 bzw. des Betätigungsknopfes 9 beide Spannbänder 7 und 7' gegenläufig in Pfeilrichtung „Z 1" und „Z 2" aufeinander zu bewegt werden. Damit werden beide Seitenteile in gleichem Maße bewegt, was eine gleichmäßige Druckverteilung im Ristbereich zur Folge hat und somit noch mehr Komfort bedeutet.

Das Öffnen des Verschluss-System kann anstelle durch Verdrehen des Betätigungsknopfes 9 auch mittels einer Lasche 15 erfolgen, welche als Verlängerung des Spannbandes 7 ausgebildet ist. Indem man die nach oben abgewinkelten Lasche 15 vom Schuh 1 wegzieht, wird ein Druck auf das Zahnrad 10 im Gehäuse 8 des Drehverschlusses 6 ausgeübt und der Drehverschluss bewegt sich in Öffnungsrichtung.

Die 4 und 5 zeigen eine Variante mit einer Sperre 16 und einer Schnellauslösung mittels einer Entriegelungstaste 17. Die Sperre 16 besteht hierbei aus einer innerhalb des Betätigungsknopfes 9 angeordneten Innenverzahnung 18, welche beim Verdrehen des Betätigungsknopfes 9 in Schließrichtung „S" in einen Riegel 19 eingreift, welcher durch eine nicht dargestellte Feder in Richtung Innenverzahnung 18 gedrückt wird.

Beim Betätigen dieses Riegels 19 in Richtung des Betätigungsknopfes 9 wie in 5 dargestellt, wird die Verriegelung aufgehoben und der Drehverschluss kann in Öffnungsrichtung bewegt werden. Um das Entriegeln der Sperre 16 zu erleichtern Seite ein Anschlag 20 vorgesehen sein, damit sich der Finger des Benutzers beim Öffnen gut abstützen kann. Somit ist eine einfache und sichere Handhabung des Verschluss-Systems 2 möglich.

Wie außerdem im Schnittbild nach 5 schematisch dargestellt, kann der Drehverschluss 6 durch einfaches Vernieten oder Verklipsen von zwei Gehäuseteilen 8' und 8'' ermöglicht werden. Damit wird eine billige und einfache Bauweise ermöglicht.


Anspruch[de]
  1. Verschluss-System für einen Schuh, insb. Sportschuh, welcher einen Drehverschluss aufweist mit welchem über Spannmittel sich gegenüberliegende Seitenteile im Ristbereich des Schuhs verschlossen oder geöffnet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschluss-System (2) aus mindestens einem Spannband (7) besteht, welches an einer Seite des Schuhes (1) schwenkbar befestigt ist und eine Verzahnung (11) aufweist, in welche ein Zahnrad (10) des Drehverschlusses (6) eingreift, wobei durch Verdrehen eines Betätigungsknopfes (9) am Drehverschluss in Schließrichtung „S" das Verschluss-System (2) geschlossen und durch Verdrehen in Öffnungsrichtung (...) geöffnet wird.
  2. Verschluss-System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannband (7) eine Langlochausnehmung (14) aufweist, an welchem einseitig die Verzahnung (11) angeordnet ist.
  3. Verschluss-System nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (11) außen am Spannband (7) angeordnet ist.
  4. Verschluss-System nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Spannbandes (7) eine nach oben abgebogene Lasche (15) vorgesehen ist.
  5. Verschluss-System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Spannbänder (7, 7') vorgesehen sind, welche jeweils an den sich gegenüber liegenden Seitenteilen (3, 4) des Schuhes (1) angeordnet sind.
  6. Verschluss-System nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannband (7, 7') ein Kunststoffband (12) ist.
  7. Verschluss-System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (9) drehbar an dem Gehäuse (8) angeordnet ist und eine Innenverzahnung (18) aufweist.
  8. Verschluss-System nach einem der Ansprüche 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) des Drehverschlusses (6) aus einem unteren (8') und oberem Gehäuseteil (8'') besteht, welche miteinander durch geeignete Mittel verbunden sind.
  9. Verschluss-System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehverschluss (6) eine Sperre (16) aufweist, mit welcher ein unbeabsichtigtes Öffnen des Drehverschlusses (6) verhindert wird.
  10. Verschluss-System nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (16) eine Entriegelungstaste (17) aufweist, welche am Gehäuse (8) des Drehverschluss (6) angeordnet ist und in die Innenverzahnung (18) eingreift.
  11. Verschluss-System nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungstaste (17) federnd gegen die Innenverzahnung (18) gedrückt wird.
  12. Verschluss-System nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber der Entriegelungstaste (17) ein Anschlag (20) angeordnet ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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