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Dokumentenidentifikation DE202005011106U1 24.11.2005
Titel Spender für flüssige Kosmetika
Anmelder Unilever N.V., Rotterdam, NL
Vertreter Lederer & Keller, 80538 München
DE-Aktenzeichen 202005011106
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 24.11.2005
Registration date 20.10.2005
Application date from patent application 14.07.2005
IPC-Hauptklasse A45D 34/04

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kosmetikumfluidspender und insbesondere Verbesserungen oder Veränderungen an einem Kosmetikumspender für ein Fluid, umfassend eine Flasche, einen Spendeauslass und einen Deckel.

Hintergrund der vorliegenden Erfindung

Der Begriff Fluid bezeichnet hier ein anderes Material als ein Gas, das imstande ist zu fließen, ohne seine körperliche Form zu bewahren, und schließt dementsprechend stabile Feststoffe aus, die ihre Form bewahren, wenn sie einem milden Druck ausgesetzt werden. Der Begriff schließt Flüssigkeiten oder Cremes ein, die wässrig oder wasserfrei sein können, sowie fließfähige teilchenförmige Feststoffe. Insbesondere ist die vorliegende Erfindung auf Spender für eine Flüssigkeit von niedriger Viskosität gerichtet.

Eine Klasse von Spendern für Kosmetika, einschließlich Deodorants und/oder Transpirationshemmer, wird gewöhnlich Aufroller genannt. Solche Spender umfassen eine Flasche, die als Behälter für ein kosmetisches Fluid dient, einen als Einheit mit der Flasche ausgebildeten oder auf der Flasche befestigten Fluidspendeauslass, umfassend ein Gehäuse, innerhalb von welchem eine Rolle, gewöhnlich ein Ball und vorzugsweise ein kugelförmiger Ball, drehbar ist, sowie einen über dem Auslass befestigbaren Deckel.

Um zusätzliche Designmöglichkeiten für den Spender zu bieten, und falls erwünscht auch Merkmale in das Gehäuse aufzunehmen, die es erschweren würden, eine Flasche und ein Gehäuse zu formen, die als Einheit ausgebildet sind, kann es manchmal zweckmäßig sein, das Gehäuse getrennt von der Flasche herzustellen, jedoch benötigt das Gehäuse unter solchen Umständen eine geeignete Einrichtung zur sicheren Befestigung auf der Flasche, so dass sich die zwei Elemente nicht voneinander lösen, wenn der Spender benutzt wird. Der Deckel weist gewöhnlich eine zylindrische Einfassung auf, die sich über eine äußere zylindrische Außenseite des Gehäuses erstreckt, und ist auf der Flasche durch Drehung um eine sowohl der Deckeleinfassung als auch dem zylindrischen Gehäuse gemeinsame Achse befestigbar. Wenn der Deckel entweder an der Flasche befestigt oder von dieser entfernt wird, übt er eine Drehkraft aus, so dass, wenn sich der Befestigungspunkt des Deckels auf dem Gehäuse statt direkt an der Flasche befindet, ein Risiko besteht, dass das Gehäuse aus seiner Ausrichtung mit der Flasche mitgenommen und folglich sein Design beeinträchtigt wird, oder sich sogar von der Flasche löst. Die Kraft, die zum Verdrehen des Deckels benötigt wird, kann größer sein, wenn zum Beispiel Inhalt der Flasche auf die Verdrehelemente, z.B. zusammenwirkende Schraubgewinde, ausgelaufen und getrocknet ist. Außerdem kann selbst dann, wenn eine Einrichtung eingeführt wird, um eine Relativdrehung von Gehäuse und Flasche zu verhindern, das weitere Risiko bleiben, dass sich das Gehäuse infolge einer durch Drehung hervorgerufenen Verformung von der Flasche löst (umgangssprachlich weghüpft), und insbesondere dann, wenn die Flasche und das Gehäuse beide aus thermoplastischen Materialen geformt sind, wodurch man ein Auslaufen des Inhalts des Spenders riskiert.

Obwohl die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein Gehäuse von einer Flasche löst, erkennbar ist, wenn die Befestigung direkt auf dem Gehäuse selbst erfolgt, kann ein Risiko auch dann in Erwägung gezogen werden, wenn auf die Flasche eine bedeutsame Drehkraft aufgebracht wird, die in der Nähe der Befestigung des Gehäuses auf der Flasche ist.

Obwohl diese Probleme bei Spendern für Fluide unmittelbar ersichtlich sind, kann man sehen, dass sie auch bei verwandten Spendern gelten, die gleichfalls einen durchflussregelnden Auslass verwenden, der auf einem Kosmetikumbehälter befestigt ist, welcher durch einen Deckel verschlossen ist, der durch Drehung angebracht oder entfernt wird.

Es ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, eines oder mehrere der zuvor beschriebenen Probleme mit Kosmetikumspendern zu mildern oder zu beseitigen.

Es ist ein weiteres Ziel von einigen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten oder abgewandelten Aufrollspender für kosmetische Fluide bereit zu stellen.

Feststellung der vorliegenden Erfindung

Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Spender für ein kosmetisches Fluid gemäß Anspruch 1 bereit gestellt. Die Erfindung ist besonders für Spender geeignet, bei denen der Deckel direkt auf dem Gehäuse befestigt ist.

Indem man eine Mehrzahl von Drehverhütungselementen verwendet, die im Überlappungsbereich der Gehäuseseitenwand und der Flaschenseitenwand angeordnet sind, ist es im Vergleich zur Verwendung eines einzelnen Drehverhütungselements zumindest in einem größeren Ausmaß möglich, gleichzeitig den Problemen entgegenzuwirken, dass sich das Gehäuse und die Flasche falsch ausrichten und das Gehäuse aus der Flaschenmundöffnung heraus "hüpft". Die Mehrzahl von Gruppen liefert entgegengesetzte Rückhaltekräfte um den Umfang des Gehäuses herum, die das Risiko einer örtlich begrenzten Verformung der Gehäuseseitenwand lindern, von der angenommen wird, dass sie zum Weghüpfen beiträgt.

Obwohl eine einzige Gruppe von Drehverhütungselementen eine Relativdrehung von Gehäuse und Flasche verbessern kann, ist es im Hinblick auf Flaschen und Gehäuse, die aus thermoplastischen Materialien geformt sind und infolgedessen unter einer Kraft, wie der Drehkraft, die auf einen Deckel ausgeübt werden kann, um ihn zu entfernen, gewöhnlich ziemlich flexibel oder verformbar sind, alleine häufig unzureichend.

Es ist dementsprechend ein Vorteil der vorliegenden Erfindung, dass Spender mit einer verringerten oder beseitigten Neigung des Gehäuses, aus der Flaschenmundöffnung herauszuhüpfen und/oder auszulaufen, mit Formteilen erreicht werden können, die selbst bis zu einem gewissen Grad flexibel sind, wie es der Fall ist, wenn sie beide aus thermoplastischen Materialien geformt sind. Die Erfindung vermeidet die Notwendigkeit, das Volumen von Kunststoffmaterialien im Gehäuse und möglicherweise auch in den Flaschenseitenwänden merklich zu vergrößern, was ansonsten notwendig sein könnte, um die Steifigkeit der Seitenwände in der Nähe ihrer Verbindung ausreichend zu vergrößern. Die Erfindung vermeidet daher den verschwenderischen Verbrauch von Verpackungsmaterialien und steht voll im Einklang mit Richtlinien, zum Beispiel in der EU, zur Verringerung von Verpackungsmaterialien.

Der Begriff "innen", wenn er axial verwendet wird, zum Beispiel in "inneres Ende" in Bezug auf ein Gehäuse, das zur Befestigung auf einem Flaschenbehälter an seiner Mundöffnung vorgesehen ist, bezieht sich hier auf dasjenige Ende, das zum Inneren des Flaschenbehälters benachbart ist, und außen ist dasjenige, das vom Inneren entfernt ist. Axial bezieht sich auf eine Achse, die sich mittig durch das innere und das äußere Ende des Gehäuses erstreckt.

Die Begriffe nach oben, nach unten, über und unter beziehen sich hier, wenn sie in Bezug auf den Spender und seine Bestandteile verwendet werden, auf den Zustand, wenn sich der Spender in einer aufrechten Ausrichtung befindet, was heißen soll, dass sich der Deckel über der Flasche befindet.

Ausführliche Beschreibung und bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.

Die vorliegende Erfindung betrifft die Lösung von Problemen, die mit einem Spender verbunden sind, der eine Flasche aufweist, die getrennt von einem Gehäuse für einen Durchflussregler geformt wird, der durch einen Deckel verschließbar ist, welcher sich um eine gemeinsame Achse von Deckel und Gehäuse dreht. Wenn der Deckel um das Gehäuse gedreht wird, werden anfänglich Drehkräfte auf das Gehäuse übertragen, und häufig ist ein Anschlag vorgesehen, um ein Überdrehen des Deckels zu verhindern. Das Auftreffen auf den Anschlag kann dem Gehäuse einen Stoß versetzen, was, so wird angenommen, zu einer örtlich begrenzten Verformung führt, die das Heraushüpfen des Gehäuses aus der Mundöffnung der Flasche erleichtern kann. Es ist offensichtlich, dass eine Befestigung des Deckels auf der Flasche statt auf dem Gehäuse es unvermeidbar erforderlich macht, die Einfassung des Deckels ganz über das Gehäuse und eine ausreichende Überlappung der Flaschenseitenwand für eine Befestigungseinrichtung zu verlängern, wodurch in der Praxis die Länge der Einfassung um mindestens 50 % vergrößert und vielleicht sogar die Länge der Einfassung verdoppelt wird. Folglich sieht man eine solche Option wegen des größeren Verbrauchs von Materialien als weniger bevorzugt an. Vom Standpunkt des Wettbewerbs aus steigern zusätzliche Verpackungsmaterialien unvermeidbar die Verpackungskosten und verringern die Wettbewerbsfähigkeit des Herstellers.

Die jetzige Erfindung ist besonders für in der Hand gehaltene Kosmetikumspender geeignet, die für Deodorant- oder Transpirationshemmer-Zusammensetzungen vorgesehen sind, die aus einem Aufroller gespendet werden sollen. Das soll heißen, dass topische Spenden einer Flüssigkeit auf eine Hautoberfläche von einem rotierenden, gewöhnlich kugelförmigen Ball, der zusammen mit einer inneren Oberfläche des Gehäuses einen Durchlass für Flüssigkeit bildet, um aus der Flasche über die Balloberfläche auf die Haut zu fließen. Die Erfindung wird hier speziell im Hinblick auf einen solchen Spender beschrieben, jedoch wird man erkennen, dass die hier beschriebenen Verbesserungen im Hinblick auf das Festhalten des auf einem Behälter befestigten Gehäuses, wenn ein drehbarer Deckel auf dem Spender angebracht oder von diesem entfernt wird, mit den nötigen Abänderungen angewandt werden kann, wenn alternative Durchflussregler verwendet werden und der Deckel weiter auf dem Gehäuse statt auf der Flasche selbst befestigbar ist. Solche alternativen, häufig weniger bevorzugten Durchflussregler können zylindrische Rollen oder ovale Bälle umfassen, die sich um eine quer verlaufende Hauptachse drehen können, oder diejenigen, bei denen ein Fluid durch passend bemessene Öffnungen für Cremes oder Lotionen gedrückt oder gesaugt wird.

Die Größe ist von praktischer Bedeutung für die jetzige Erfindung und insbesondere im Hinblick auf den Durchmesser der Mundöffnung der Flasche, und dementsprechend für den Durchmesser des Gehäuses in der Nähe der Flaschenmündung. Die jetzige Erfindung ist von besonderer Bedeutung für in der Hand gehaltene Spender, die eine Flaschenmundöffnung von mindestens 20 mm, gewöhnlich nicht mehr als 75 mm und bei vielen Ausführungsformen nicht mehr aus 50 mm und speziell von 25 bis 40 mm Durchmesser aufweisen. Man wird erkennen, dass der oben erwähnte spezielle Bereich von Flaschenmundöffnungsdurchmessern auf Bälle abgestimmt werden kann, die einen Durchmesser im Bereich von 25 bis 36 mm, z.B. 25 mm, 29 mm, 32 mm oder 35,5 mm aufweisen, wie sie gegenwärtig für Aufrollspender üblicherweise verwendet oder in Betracht gezogen werden und deren Verwendung aufgrund der Verbraucherakzeptanz wünschenswert bleibt.

Die erfindungsgemäße Drehverhütungseinrichtung umfasst zwei zusammenwirkende Teile. Ein Teil umfasst einen Zapfen, und das andere Teil umfasst eine Buchse für den Zapfen. Die Form des Zapfens und seiner Buchse liegt im Belieben des Herstellers des Spenders. So kann der Zapfen bei Betrachtung entlang einer radialen Achse der Flasche oder des Gehäuses einen runden Querschnitt aufweisen, oder kann ein quadratischer, rechteckiger Zapfen sein, die beide alternativ Nase oder Sporn genannt werden könnten, oder ein Zapfen mit regelmäßigem polygonalem oder unregelmäßigem Querschnitt. Die Buchse weist eine entsprechende Form auf. Jedoch ist es vorteilhaft, einen quadratischen oder rechteckigen Sporn zu verwenden, vorzugsweise von einer axialen Länge, die größer als die Breite in Querrichtung ist. In der Tat kann der Zapfen selbst eine Mehrzahl von zusammenwirkenden Segmenten umfassen, wie der Sporn, der von zwei im Abstand angeordneten parallelen Spornen gebildet wird. Der vordere Rand des Zapfens oder Sporns kann angeschrägt sein, um sein Einführen in seine Aufnahmebuchse zu unterstützen.

Die Buchse für den Zapfen kann blind sein, was heißen soll, dass sie die jeweilige Seitenwand nicht durchsetzt, in der sie ausgebildet ist, oder ist offen, womit gemeint ist, dass sie sich hindurch erstreckt, und sie kann alternativ Kanal oder Rinne genannt werden. Die Beziehung zwischen dem Gehäuse und der Flasche kann dem Gestalter gewöhnlich anzeigen, ob eine blinde oder offene Buchse von Vorzug wäre, wobei auch berücksichtigt wird, ob er/sie wünscht, dass der Zapfen oder Sporn sichtbar ist. Die Buchse kann eine Bohrung umfassen, was hier keinen kreisförmigen Querschnitt impliziert, sondern lediglich, dass sie zur Mundöffnung der Flasche bzw. dem inneren Ende des Gehäuses, je nachdem, benachbart ist, jedoch nicht damit in Verbindung steht. Bevorzugter umfasst die Buchse einen sich von der Mundöffnung bzw. dem inneren Ende axial weg erstreckenden Schlitz oder Kanal mit offenem Ende, in den der Zapfen oder Sporn durch axiale Relativbewegung gleiten kann.

Die Buchse, sei es eine Bohrung oder ein Schlitz oder Kanal, umfasst wünschenswerterweise eine verjüngte Seitenwand oder Seitenwände, welche die Buchse zu ihrem hinteren Ende (d.h. in Einführrichtung des Zapfens oder Sporns) hin verengt, so dass dazu beigetragen wird, dass sich der letztere von selbst in der Buchse positioniert. Ein solcher Schlitz kann parallele, axial verlaufende Seitenwände aufweisen, obwohl bevorzugt eine oder beide Seitenwände geneigt sind, wodurch sich der Schlitz oder Kanal axial verjüngt. Der Schlitz oder Kanal kann zur Anpassung an den vorderen Rand des Zapfens einen quadratischen oder gerundeten Boden aufweisen. Ein oder beide vorderen Ränder des Schlitzes oder Kanals können angeschrägt sein, um das Einführen des Sporns oder Zapfens in die Buchse zu unterstützen. Ein Kanal kann als Vertiefung ausgebildet sein oder kann alternativ von einem Paar nach oben stehenden Böschungen begrenzt werden.

Das Gehäuse wird normalerweise auf der Flasche befestigt, indem man es in passender Weise über der Mundöffnung der Flasche ausrichtet und dann axial in Richtung der Flasche drückt. Es ist besonders wünschenswert, einen Schlitz und insbesondere einen Schlitz in Verbindung mit einem Sporn oder einem Paar von parallelen Spornen zu verwenden, um eine Gruppe von Drehverhütungselementen zu bilden.

Es liegt gleichfalls im Belieben des Herstellers, ob der Zapfen einen Teil des Gehäuses oder der Flasche bildet, und die Buchse umgekehrt. Jedoch ist es besonders zweckmäßig, wenn die Buchse verborgen ist. Dort, wo das Gehäuse die Außenseite der Flaschenseitenwand überlappt, ist dementsprechend die Buchse vorzugsweise entweder blind, wenn sie von der Gehäuseseitenwand außerhalb der Flaschenwand gebildet wird, oder wird von der Flaschenwand gebildet. Bei einigen besonders erwünschten Ausführungsformen gabelt sich die Gehäuseseitenwand von einem Punkt in der Mitte zwischen dem Durchflussregler und dem inneren Ende des Gehäuses aus, wobei zwei ringförmige Wände geschaffen werden, eine Innenwand innerhalb der Flasche und eine Außenwand außerhalb der Flasche. Bei solchen besonders bevorzugten Ausführungsformen ist es besonders wünschenswert, dass die Flasche die Buchse begrenzt, und insbesondere einen Schlitz begrenzt, in den ein Zapfen passt, der sich zwischen der Außen- und Innenwand des sich gabelnden Gehäuses erstreckt. Bei einem solchen Schlitz sind vorzugsweise beide Seitenwände geneigt, um einen axial verjüngten Schlitz und abgeschrägte vordere Ränder zu bilden, um das Einführen des Sporns in den Schlitz/Kanal zu unterstützen.

Bei der Erfindung umfasst der Spender eine Mehrzahl von Gruppen von Drehverhütungselementen. Es ist sehr wünschenswert, dass der Winkelabstand zwischen benachbarten Gruppen von Elementen nicht größer als 180° ist, oder möglicherweise bis zu 210° beträgt, obwohl ein Abstand toleriert werden kann, der bis zu 240° groß ist. Vorzugsweise sind die Gruppen symmetrisch im Winkelabstand um die Mundöffnung der Flasche herum angeordnet. Wenn nur zwei Gruppen verwendet werden, liegen sie sich somit vorzugsweise diametral gegenüber. Es ist von Vorzug, drei oder möglicherweise vier solcher Gruppen zu verwenden, die bevorzugt in regelmäßigen Abständen angeordnet sind, mit einem gegenseitigen Abstand, der gewöhnlich zwischen 80° und 130° auseinander liegt, idealerweise 120° bzw. 90° auseinander, so dass für eine verbesserte Widerstandsfähigkeit gegen ein Lösen des Gehäuses von der Flasche gesorgt wird, mindestens teilweise, wie vermutet wird, wegen der engeren Nähe von benachbarten Gruppen von Elementen.

Aus designerischen Gründen kann es wünschenswert sein, dass die sichtbare Außenseite des Spenders glatt ist, und insbesondere die Flasche und der Deckel oder die Flasche und das Gehäuse, wenn ein Abschnitt des Gehäuses zwischen der Flasche und dem Deckel frei liegt. Um dem Rechnung zu tragen, ist es bei vielen Ausführungsformen von Vorzug, wenn die Seitenwand der Flasche in der Nähe ihrer Mundöffnung eine verringerte Wanddicke aufweist. Bei einigen Ausführungsformen kann diese geringere Wanddicke außen liegen, und die Gehäuseseitenwand oder die Außenwand einer sich gabelnden Seitenwand des Gehäuses aufzunehmen. Wünschenswerterweise ist die kombinierte Dicke der Gehäuseseitenwand, wenn sie sich nicht gabelt, oder ihrer Außenwand, wenn sie sich gabelt, plus der verringerten Dicke der Flaschenseitenwand ungefähr dieselbe, wie die Flaschendicke gewesen wäre, wenn sie nicht verringert worden wäre. Wenn die Flaschenseitenwand auf ihrer Außenseite eine verringerte Dicke aufweist, gabelt sich die Gehäuseseitenwand (Einfassung) vorzugsweise, um die Widerstandsfähigkeit des Gehäuses gegen ein Heraushüpfen zu vergrößern und/oder vergrößert die Widerstandsfähigkeit gegen Auslaufen, und insbesondere wenn der Deckel direkt auf dem Gehäuse befestigt wird.

Bei anderen Ausführungsformen erfolgt die Verringerung der Wanddicke auf der Innenseite der Flaschenseitenwand, d.h. abgestuft, wobei wünschenswerterweise in der Flaschenmundöffnung eine flache ringförmige Vertiefung gebildet wird, die eine ringförmige Schulter bildet, um einen auf dem Gehäuse ausgebildeten ringförmigen Flansch aufzunehmen, der verhindert, dass das Gehäuse weiter in die Flasche eindringt. Falls erwünscht, kann die Seitenwand doppelt abgestuft sein, und dies kann besonders wünschenswert sein, wenn das Gehäuse mindestens einen Leckageverhütungswulst umfasst. Die zweite ringförmige Stufe kann vorteilhafterweise in Ausrichtung mit dem Boden von jeglichem blinden Schlitz ausgebildet sein. Wenn der Deckel direkt auf der Flasche befestigt werden soll, ist die Flasche mit einem abgestuften oberen Abschnitt besonders zweckmäßig, weil sie es dadurch ermöglicht, Deckelbefestigungselemente nahe bei der Flaschenmundöffnung zu positionieren, wodurch die Länge der Deckeleinfassung verkleinert wird, die benötigt würde, wenn sich die Gehäuseeinfassung gabeln würde.

Es ist am meisten wünschenswert, dass die Einrichtung zum Befestigen des Gehäuses auf der Flasche zusammenwirkende ringförmige Rastwülste oder Wulst und Nut auf benachbarten Flächen der Gehäuse- und Flaschenseitenwand umfasst. Dies ermöglicht es, das Gehäuse mühelos zu befestigen, indem man das Gehäuse und die Flasche axial zusammendrückt. Wenn sich das Gehäuse gabelt, erfolgt die Befestigung vorzugsweise zwischen der Flaschenseitenwand und der inneren Seitenwand des Gehäuses. Alternativ oder zusätzlich kann jedoch eine ähnliche Befestigung zwischen der Flaschenseitenwand und der Außenwand des Gehäuses vorgesehen werden. Die Wülste sind am besten durchgehend, so dass jegliches Risiko eines Auslaufens des Inhalts der Flasche minimiert wird.

Um das Risiko einer Leckage zwischen Flasche und Gehäuse weiter zu vermindern, sind vorzugsweise ein oder mehrere Leckageverhütungswülste, zweckmäßigerweise nicht mehr als 2 solcher Wülste in der Grenzfläche zwischen der Gehäuse- und Flaschenseitenwand angebracht. Leckageverhütungswülste sind vorteilhaft ringförmig und ununterbrochen, und es ist am meisten wünschenswert, dass sie die Form von schmalen Lamellen aufweisen, möglicherweise mit einem V-(Delta-)Querschnitt, was es ermöglicht, dass sie flexibel sind. Typischerweise besitzen solche Lamellen eine Tiefe von nicht mehr als 1 mm, und eine Fußbreite die gleichfalls nicht größer als 1 mm ist. In der Praxis ist es besonders nützlich, einen Leckageverhütungswulst zu verwenden, wenn sich weder die Gehäusewand noch die Flaschenwand in der Überlappungszone gabelt, und unter solchen Umständen weist ein bevorzugter Querschnitt eines solchen Wulstes eine Tiefe und Fußbreite von jeweils 0,6 bis 1 mm auf. Wenn sich die eine oder andere von der Gehäusewand und Flaschenwand in der Überlappungszone gabelt, ist ein kleinerer Leckageverhütungswulst von Vorzug, wie mit einer Tiefe von 0,15 bis 0,35 mm und einer Fußbreite von 0,1 bis 0,2 mm für seinen Querschnitt. Der Leckageverhütungswulst oder die Leckageverhütungswülste können entweder auf der Flaschen- oder Gehäusewand angebracht werden, jedoch vorzugsweise auf der Gehäusewand.

Bei einer Reihe von Ausführungsformen umfasst das Gehäuse vorzugsweise auf seiner Innenseite einen ringförmigen Flansch, der zwischen dem den Durchfluss regelnden Ball und seinem inneren Ende angeordnet ist. Dieser Flansch trifft auf das erste Ende der Flasche, d.h. den axialen Rand der Mundöffnung, und stoppt dadurch die Axialbewegung des Gehäuses, wenn es auf der Flasche befestigt wird.

Um das Zusammensetzen des Spenders zu unterstützen, umfasst das Gehäuse vorzugsweise mindestens eine Markierung, wie eine Markierungslamelle, die es ermöglichen kann, dass ein Sensor auf einer Montagevorrichtung die Ausrichtung des Gehäuses in Bezug zur Flasche erkennt. Die Montagevorrichtung kann das Gehäuse um eine der Flaschenmundöffnung und dem Gehäuse gemeinsame Achse drehen, bis der Sensor feststellt, dass die Ausrichtung zu einer vorbestimmten Einstellung passt, woraufhin das/die eine axial in Richtung der/des anderen gedrückt wird. Die Markierung kann zweckmäßigerweise eine Einfassung auf dem Gehäuse umfassen, die von der Flasche verborgen wird, die einem Kurvenbogen, wie von 45 bis 120 Grad, gegenüberliegt und speziell eine erkennbare Gestalt oder ein erkennbares Profil definiert. Die Form oder das Profil liegt im Lichte der verfügbaren Technologie im Belieben des Herstellers, und in manchen Fällen kann es zweckmäßigerweise eine trapezförmige Lamelle sein. Wünschenswerterweise kann sich eine solche Einfassung aus der Innenwand einer sich gabelnden Gehäuseseitenwand erstrecken. Vorzugsweise werden zwei Markierungen verwendet, eine auf jeder Seite symmetrisch zu einer Markierung innerhalb der Flasche, die in geeigneter Weise durch irgendeine sichtbare Buchse auf der Flasche oder ein erkennbares Muster oder eine Markierung auf der Flaschenwand bereit gestellt werden kann.

Der Deckel umfasst eine obere Wand, aus der eine ringförmige Einfassung herabhängt, die außerhalb und um das Gehäuse herum passt, wobei das letztere vorzugsweise in der Mitte zwischen seinem äußeren Ende und der Einrichtung zur Befestigung des Gehäuses auf der Flasche eine Befestigungseinrichtung aufweist. Falls erwünscht, kann die obere Wand eine ebene oder konkave Außenseite aufweisen, um es zu erlauben, dass der Spender in einer umgedrehten Ausrichtung stabil auf ihr steht, oder kann alternativ oder zusätzlich eine konvexe Außenseite aufweisen, die es verhindert, dass der Spender in einer umgedrehten Ausrichtung ohne eine damit zusammenwirkende Halterung stabil steht.

Der Deckel ist auf dem Gehäuse durch Relativdrehung um eine Achse von Deckel und Gehäuse oder Flasche befestigbar. In der Praxis würde das jeweilige Gehäuse oder die jeweilige Flasche in der Nähe der Stelle, wo der Deckel befestigt wird, einen kreisförmigen Umfang aufweisen. Diese Achse kann, falls erwünscht, mit der Achse von Flasche und Gehäuse gemeinsam oder parallel sein, oder kann alternativ abgekröpft sein, zum Beispiel unter einem Winkel von bis zu 45 Grad, wie von 10 bis 25 Grad. Die Achsen von Flasche, Gehäuse und Deckel sind ihnen vorzugsweise gemeinsam. Eine zweckmäßige Befestigung umfasst ein zusammenwirkendes Schraubgewinde auf benachbarten Flächen des Deckels und des Gehäuses.

Wenn der Deckel auf dem Gehäuse befestigbar ist, ist in der Praxis die Seitenwand des Gehäuses in der Nähe seiner Deckelbefestigungseinrichtung ausreichend steif, um einer Verformung zu widerstehen, wenn der Deckel in Bezug zum Gehäuse gedreht wird. Bei einigen äußerst wünschenswerten Ausführungsformen umfasst die Befestigungseinrichtung eine Mehrzahl von Gruppen von zusammenwirkenden Bajonetten und Rückhaltevorsprüngen auf benachbarten Flächen des Gehäuses und des Deckels, zum Beispiel wie in einer mitanhängigen Anmeldung vom gleichen Datum, genannt "Befestigungseinrichtung für einen Kosmetikumspender" beschrieben oder dargestellt, deren Inhalt durch Bezugnahme hier aufgenommen wird. Bei jeder Gruppe aus Bajonett und Rückhaltevorsprung liefert der Vorsprung eine Nockenoberfläche, die so geneigt ist, dass eine Drehung des Bajonetts über diese Oberfläche den Deckel axial in Richtung des Gehäuses drückt, und zwar während der Tätigkeit des Anbringens des Deckels. Vorzugsweise sind aufeinanderfolgende Gruppen aus Bajonett und Rückhaltevorsprung näher zum äußeren Ende des Gehäuses hin angeordnet, so dass sie es gestatten, den Deckel in eine richtige relative Ausrichtung zu drehen, ungeachtet ihrer Ausrichtung, wenn sie zusammengebracht werden. Obwohl dies in Beziehung mit einer direkten Befestigung des Deckels auf dem Gehäuse beschrieben wird, sind für die Befestigung des Deckels auf der Flasche ähnliche Montageelemente und eine ähnliche Wandverstärkung anwendbar.

Vorzugsweise verwendet der erfindungsgemäße Spender dieselbe Anzahl von Gruppen von Drehverhütungselementen und Gruppen aus Bajonett und Rückhaltevorsprung. Insbesondere sind die Gruppen axial ausgerichtet, obwohl bei einer wünschenswerten alternativen Anordnung die beiden Gruppen ungefähr in gleichen Abständen versetzt sind.

Das bei der jetzigen Erfindung verwendbare Gehäuse verwendet als Durchflussregler vorteilhafterweise einen kugelförmigen Ball. Vorteilhafterweise umfasst das Gehäuse zusätzlich eine Spinne, die über sein inneres Ende hinweg angeordnet ist. Mit dem Begriff Spinne ist hier eine auf der Innenseite des Gehäuses angebrachte Struktur gemeint, die ausstrahlende Speichen aufweist, welche wahlweise in einer Nabe zusammentreffen und/oder aus dieser ausstrahlen und wahlweise durch einen oder mehrere konzentrische Ringe verbunden sind. Dies kann man sich alternativ bildlich als Spinnennetz vorstellen. Die dem Ball gegenüberliegende Oberfläche der Spinne kann im Wesentlichen eben sein, oder sie kann konkav sein, wobei sie wünschenswerterweise einen ähnlichen Krümmungsradius aufweist, wie derjenige des Balls, wie in der mitanhängigen Anmeldung vom gleichen Datum mit dem Titel "Verbesserungen bei einem Kosmetikumspender" beschrieben oder dargestellt, deren Inhalt durch Bezugnahme hier aufgenommen wird.

Wenn der Deckel auf dem Gehäuse befestigt wird, gestattet es die jetzige Erfindung dem Hersteller in besonders wünschenswerter Weise, einen Spender zu verwenden, der eine Flasche mit einem oder mehreren Graden an Asymmetrie aufweist, die zum Beispiel vom Designer in erster Linie aus visuellen oder ästhetischen Gründen statt aus funktionalen Gründen gewählt wird. Ein solches Design kann sich von einer einfachen zylindrischen Form (sei sie im seitlichen Querschnitt kreisförmig oder oval, möglicherweise mit einer Taille oder mit einem erweiterten Kopfteil versehen) weg bewegen, und in der Tat kann sich das asymmetrische Design vorteilhafterweise auf dem Deckel fortsetzen. Die jetzige Erfindung zieht einen Flaschenbehälter in Betracht, auf dem ein Gehäuse für einen kugelförmigen Ball befestigt wird, was notgedrungen eine Seitenwand mit einer Innenseite von kreisförmigem Querschnitt erforderlich macht, um es zu ermöglichen, dass sich der Ball dreht und zwischen dem inneren und äußeren Ende des Gehäuses einen Durchlass bildet, durch den Fluid fließen kann, ebenso wie eine zylindrische äußere Oberfläche, um und über welche die Deckeleinfassung gedreht werden kann. Mit anderen Worten gestattet es die Erfindung, dass das Gehäuse einen zylindrischen Deckel mit einer potenziell nicht-zylindrischen Flasche verbindet, die ein asymmetrisches äußeres Design aufweist, ohne dass visuell ein in der Mitte der Schultern des Körpers (der Flasche) sitzender getrennter Kopf (das Gehäuse) eingeführt wird.

Bei gewissen besonders geeigneten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung wird der Deckel direkt auf dem Gehäuse befestigt, durch Gruppen von Befestigungseinrichtungen, bei denen der Deckel in Bezug zum Gehäuse gedreht wird, wobei jede Gruppe vorzugsweise ein Bajonett und einen Vorsprung umfasst. Bei verschiedenen bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung umfasst das Gehäuse die Spinne, wie hier beschrieben, und bei einigen besonders bevorzugten Ausführungsformen wird der Deckel direkt auf dem Gehäuse befestigt, das die Spinne umfasst. Bei einer Reihe von besonders wünschenswerten Ausführungsformen ist der Spender zusätzlich dazu, dass er eines oder mehrere der Merkmale umfasst, nämlich dass der Deckel direkt auf dem Gehäuse befestigt ist und das Gehäuse eine Spinne enthält, so geformt, dass es ihm ermöglicht wird, in einer umgedrehten Ausrichtung zu stehen, und es ihm insbesondere verwehrt wird, in einer aufrechten Ausrichtung stabil zu stehen. Die jetzige Erfindung unterstützt in vorteilhafter Weise den Hersteller von Flüssigkosmetikumspendern, und insbesondere Spendern für Transpirationshemmer- oder Deodorant-Zusammensetzungen, um einen Spender herzustellen, der weniger Kunststoff verwenden kann, indem der Deckel auf dem Gehäuse befestigt wird, vermeidet die Schwierigkeiten einer einstückigen Formgebung des Gehäuses mit integraler Spinne und Flasche, und gestattet es auch, einen umgedrehten Spender mit einer geringeren oder beseitigten Neigung zum Auslaufen herzustellen.

Jedes der drei Bestandteile des erfindungsgemäßen Spenders, nämlich die Flasche, das Gehäuse und der Deckel, können durch Formen eines thermoplastischen Materials, wie Polyethylen oder Polypropylen, hergestellt werden, zum Beispiel durch Spritzgießen. Dort, wo der Durchflussregler eine Rolle oder einen drehbaren Ball umfasst, kann auch er aus ähnlichen thermoplastischen Materialien geformt werden und ist in Übereinstimmung mit der gegenwärtigen Praxis bei Aufrollern vorzugsweise hohl.

Die erfindungsgemäßen Spender werden zweckmäßigerweise durch die Schritte zusammengesetzt und gefüllt, indem nacheinander zuerst das Gehäuse auf dem Körper befestigt wird, indem das erstere in Bezug zum letzteren so ausgerichtet wird, dass jede Gruppe vom Zapfen und Buchse axial ausgerichtet ist, vorzugsweise mit Unterstützung einer Ausrichtungserkennungs-Markierung auf dem Gehäuse, das Gehäuse axial auf die Flasche zu und bis zum Anschlag mit dieser gedrückt wird, die Flasche mit dem gewählten kosmetischen Fluid befüllt wird, der Durchflussregler in das Gehäuse eingesetzt wird, der Deckel dem äußeren Ende des Gehäuses präsentiert wird, wobei sich seine Einfassung um die Gehäuseseitenwand herum erstreckt, und der Deckel durch Drehung um eine dem Deckel und dem Gehäuse gemeinsame Achse auf dem Gehäuse befestigt wird.

Die kosmetische Flüssigkeit, die sich aus einem hier beschriebenen Kosmetikumspender spenden lässt, weist wünschenswerterweise eine niedrige bis mittlere Viskosität auf. Das soll heißen, dass sie nicht so flüssig ist, dass sie schnell von irgendeiner Oberfläche abfließt, mit der sie in Kontakt gebracht wird, und nicht so viskos, dass sie schwer von einer Oberfläche abzuwischen ist. Die kosmetische Flüssigkeit wird häufig innerhalb des Bereichs von 1 000 bis 10 000 mPa's (Centipoise) gewählt, und zweckmäßigerweise von 1 500 bis 6 000 mPa's. Viskosität bezieht sich hier praktischerweise auf Messungen mit einem konventionellen Viskosimeter, wie einem Brookfield-Viskosimeter bei 25°C, RVT, TA, 20 Upm, Hellipath, falls nicht anders angegeben, einem Rührer und einer Rührergeschwindigkeit, die für den angegebenen Viskositätsbereich geeignet sind.

Die kosmetische Flüssigkeit kann eine Lösung sein, zum Beispiel eine wässrige Lösung, oder alkoholische Lösungen (einschließlich möglicherweise zweiwertige oder dreiwertige Alkohole, falls erwünscht), zum Beispiel eines astringierenden Transpirationshemmer-Wirkstoffs, welche Lösungen in der Deodorant- oder Transpirationshemmer-Literatur wohlbekannt sind. Alternativ kann die Flüssigkeit eine Emulsion umfassen, die eine Öl-in-Wasser- oder eine Wasser-in-Öl-Emulsion sein kann, in Abhängigkeit von den relativen Anteilen der Phasen, ihrer chemischen Natur und der Wahl von ausgewählten Emulgatoren. Wiederum offenbart die Literatur Beispiele von solchen kosmetischen Flüssigkeiten. Eine weitere Variante umfasst eine Suspension eines feinen teilchenförmigen kosmetischen Wirkstoffmaterials in einer geeigneten Trägerflüssigkeit, die zum Beispiel eine mit Wasser nicht mischbare Flüssigkeit sein kann, wie ein flüchtiges Silikonöl und/oder ein anderes kosmetisches Öl. Die Lösung, Emulsion oder Suspension kann durch konventionelle Verdickungsmittel, die für solche Trägerfluide bekannt sind, einschließlich Stärke oder Zellulosederivate, teilchenförmige Tone, Verdickungspolymere und Wachse, bis zu einem beliebigen notwendigen Maß verdickt werden.

Nachdem der erfindungsgemäße Spender und bevorzugte Ausführungsformen desselben beschrieben worden sind, werden nun nachfolgend spezielle Ausführungsformen lediglich beispielhaft mit Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, in denen:

1 eine auseinandergezogene Seitenansicht einer Flasche, eines Gehäuses, eines Balls und eines Deckels darstellt;

2 eine perspektivische Ansicht des auf der Flasche aus 1 befestigten Gehäuses darstellt;

3 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht des Gehäuses und der Mundöffnung der Flasche aus 1 darstellt, teilweise weggeschnitten, um Drehverhütungseinrichtungen auf dem Gehäuse freizulegen;

4 einen Querschnitt in axialer Richtung des auf der Flasche aus 1 befestigten Gehäuses darstellt;

5 einen Querschnitt in Querrichtung durch die Flasche und das Gehäuse aus 4 darstellt;

6 eine perspektivische Ansicht der Innenseite des Deckels aus 1 darstellt;

7 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht einer Alternative von Flasche und Gehäuse darstellt;

8 eine Querschnittsansicht der Alternative von Flasche und Gehäuse aus 7 durch eine Nase und einen Blindschlitz darstellt;

9 eine Variante der alternativen Flasche aus den 7 und 8 darstellt;

10 eine weitere Variante der alternativen Flasche aus 7 darstellt;

11 im Querschnitt in axialer Richtung das Gehäuse und die Flasche eines alternativen Spenders darstellt, bei dem der Deckel auf der Flasche befestigt wird;

12 in ¾-Unterseitenansicht den Deckel zur Befestigung auf der Flasche aus 11 darstellt.

Der in den 1 bis 6 dargestellte Spender umfasst eine Flasche (1), ein Gehäuse (2) für einen kugelförmigen Ball (3) und einen Deckel (4).

Die Flasche (1) besitzt eine Seitenwand (5), die einen unregelmäßigen äußeren seitlichen Querschnitt und Profil aufweist und einen Abschnitt von verringerter Wanddicke (6) besitzt, der sich von einer Mundöffnung (7) bis zu einer Schulter (8) erstreckt, wo die Seitenwand (5) ihre volle Dicke erreicht. Drei axial verlaufende Schlitze (9), die im Abstand von 120° voneinander angeordnet sind und geneigte Seitenwände (40) und einen angeschrägten vorderen Rand (41) aufweisen, sind in der Seitenwand (6) von verringerter Dicke ausgebildet, von denen jeder bemessen ist, um ein Paar von parallelen, axial verlaufenden Spornen (10a, 10b) aufzunehmen, die im Gehäuse (2) angebracht sind. Ein ringförmiger Wulst (17) ist auf einer Innenseite der Seitenwand von verringerter Dicke (6) ausgebildet.

Das Gehäuse (2) weist eine Seitenwand (11) auf, die sich benachbart zu ihrem inneren Ende (12) gabelt, wobei zwei ringförmige Wände gebildet werden, eine Innenwand (13) und eine Außenwand (14). Die Innenwand (13) ist bemessen, um ins Innere der Flaschenseitenwand von verringerter Dicke (6) zu passen, und die äußere Seitenwand (14) passt außerhalb der Flaschenseitenwand (6), wobei an ihrer Verbindungsstelle mit der Seitenwand (5) vollständiger Dicke eine bündige Oberfläche gebildet wird, und liegt auf der Schulter (8) der letzteren auf, wenn der Spender zusammengesetzt ist. An der Stelle der Gabelung bildet die Gehäuseseitenwand (11) einen nach unten weisenden ringförmigen Sims (15), der auf der Flaschenmundöffnung (7) aufliegt, wenn der Spender zusammengesetzt ist. Die drei Paare von Spornen (10a, 10b), von denen jedes Paar 120° von dem zu ihm benachbarten Paar entfernt ist, erstrecken sich aus dem Sims (15) nach unten und überbrücken den ringförmigen Zwischenraum zwischen der Innenwand (13) und der Außenwand (14). Eine Einfassung, die ein spiegelbildliches Paar von Markierungslamellen (16a, 16b) bildet, die jeweils einem Winkel von etwa 80 Grad gegenüberliegen, hängt zentriert auf einem Paar von Spornen (10a, 10b) von der Innenwand (13) herab. Ein nach außen weisender Wulst (18) ist auf der Außenseite der Innenwand (13) ausgebildet und angeordnet, um mit einem auf der Flaschenseitenwand (6) ausgebildeten Wulst (7) in Rasteingriff zu treten.

Die Seitenwand (11) des Gehäuses (2) weist an oder benachbart zu ihrer Spitze einen oberen Abschnitt (19) von ausreichender Flexibilität auf, um es zu erlauben, den Ball (3) in das Gehäuse (2) einzusetzen, und begrenzt ein äußeres Ende (25), das einen kleineren Durchmesser als der Ball (3) aufweist, wodurch er festgehalten wird. Ein mittlerer Abschnitt der Seitenwand (11) weist auf seiner Außenseite drei angeformte Vorsprünge (20) auf, die eine vordere Nockenoberfläche (21) und eine nacheilende Vertiefung (22) umfasst, die zum Eingriff mit einem auf einer Innenseite (24) einer Einfassung (33) des Deckels (4) angeformten Bajonett (23) bestimmt ist. Aufeinanderfolgende Vorsprünge (20) sind in zunehmend engerem Abstand vom äußeren Ende des Gehäuses (2) angeordnet. Das Innere der oberen Seitenwand (19) ist von kreisförmigem Querschnitt und ist ungefähr kugelförmig, an jedem Ende abgeschnitten, wobei es zwei ringförmige Wülste (26a, 26b) und einen ringförmigen Dichtring (24) aufweist, gegen den der Ball (3) vom Deckel (4) gedrückt werden kann, um den Spender abzudichten. Eine Spinne (38) überbrückt das Innere des Gehäuses (2) unterhalb des Dichtrings (27), wobei sie selbst drei Befestigungspunkte (28) umfasst, aus denen sich drei feste Speichen (29) bis zu einer Nabe (30) erstrecken, aus welcher drei weitere freie Speichen (31) ausstrahlen. Die Speichen weisen eine konkave, dem Ball zugewandte Oberfläche (32) mit einem ähnlichen Radius wie der Ball (3) auf.

Der Deckel (4) umfasst eine obere Wand (34), aus der eine Einfassung (33) herabhängt, und auf ihrer Innenseite eine ringförmige Wand (35) (in unterbrochenen Linien dargestellt, weil sie von der Einfassung (33) verdeckt wird) und eine Vielzahl von in gleichen Abständen angeordneten Rippen (36), von denen jede ein konkaves Stirnprofil (37) aufweist, das dazu bestimmt ist, auf den Ball (3) zu drücken, wenn der Spender vollständig zusammengesetzt ist, wobei der Deckel befestigt ist. Aufeinanderfolgende Bajonette (23) sind weiter vom Rand der Einfassung (33) entfernt. Die Deckeleinfassung (33) tritt mit einem Ringflansch (38) des Gehäuses (2) in Berührung, wobei ein bündiger Sitz gebildet wird.

Der Spender aus den 1 bis 6 kann zusammengesetzt werden, indem zuerst Flaschen (1) aufrecht auf einem Fließband angebracht und axial gedreht werden, um eine gewünschte Ausrichtung zu erreichen. Das Gehäuse (2) wird über der Flasche angeordnet, wobei seine sich gabelnden Seitenwände (13, 14) der Flaschenmundöffnung (7) zugewandt sind, und wird gedreht, bis ein Sensor (nicht dargestellt) feststellt, dass die Markierungen (16a, 16b) in Bezug zur Flasche richtig ausgerichtet sind. Das Gehäuse wird dann axial in Richtung der Flasche gedrückt, wobei die Innenwand (13) und die Außenwand (14) innerhalb bzw. außerhalb über die Flaschenwand (6) und die Zapfen (10a, 106) in den Schlitz (9) gleiten. Das untere Ende der Außenwand (14) setzt sich auf die Schulter (8), die ringförmigen Wülste (17) und (18) verrasten die Flasche und das Gehäuse miteinander. Der Ball (3) wird dann durch das äußere Ende (25) der flexiblen oberen Wand (19) gedrückt, und der Deckel (4) wird dem Gehäuse dargeboten und gedreht, bis jedes Bajonett (23) auf eine Nockenoberfläche (21) des Vorsprungs (20) trifft und dann über diese in die Vertiefung (22) gleitet. (Der zunehmende Abstand der Vorsprünge vom äußeren Ende des Gehäuses und der Bajonette vom Deckeleinfassungsende ermöglicht es, das Bajonett an Vorsprüngen vorbei zu drehen, welche im richtigen Abstand von den anderen Bajonetten angeordnet sind).

Die 7 und 8 zeigen eine Alternative einer Flasche und eines Gehäuses, die mit demselben Deckel wie in den 1 bis 6 ausgestattet werden kann. Die Flasche (201) besitzt eine Seitenwand (205), die benachbart zu ihrer Mundöffnung (207) keinen Abschnitt von äußerlich verringerter Wanddicke aufweist, jedoch statt dessen eine flache innere ringförmige Vertiefung (240) besitzt, aus der sich drei im Abstand von 120 Grad voneinander angeordnete blinde Schlitze (209) erstrecken.

Das Gehäuse (202) umfasst einen oberen Abschnitt von der Spinne (228) an aufwärts, welcher derselbe ist, wie in den 1 bis 5, und einen unteren Abschnitt, der unterschiedlich ist. Die unveränderten Elemente des Gehäuses (202) sind als 200er-Serie entsprechend denselben Elementen in den 1 bis 5 aufgelistet. Der untere Abschnitt des Gehäuses (202) weist einen äußeren Ringflansch (241) auf, der im Rand (243) der Flaschenmundöffnung (207) sitzt, und einen Ringflansch von kleinerer Dicke (244), der zusammen mit drei im Abstand von 120 Grad voneinander angeordneten Nasen (242) zur Positionierung in den entsprechenden blinden Schlitzen (209) geformt ist. Das Gehäuse weist eine in axialer Richtung unterhalb des Flanschs (241) verlaufende untere Seitenwand (213) auf, die durch zusammenwirkende ringförmige Wülste (217) und (219) in die Flaschenseitenwand (205) einrastet, und eine herabhängende Einfassung, die ein Paar spiegelbildlicher Markierungslamellen (216a, 216b) bildet. Das Gehäuse weist zusätzlich ein Paar von parallelen, nach außen weisenden ringförmigen Leckageverhütungslamellen (248a) und (248b) von schmalem V-Querschnitt auf, die eine gewisse Flexibilität aufweisen, dimensioniert sind, so dass sie größer als jeglicher Abstand zwischen den Berührungsflächen von Gehäuse- und Flaschenseitenwand sind, und sind zwischen ihren Rastwülsten (217, 219) und Nasen (242) angeordnet. Beim Einsetzen des Gehäuses (202) in die Flasche (201) werden die Lamellen (248a und 248b) umgebogen und gegen die Flaschenseitenwand zusammengedrückt, wobei eine fluiddichte Abdichtung gebildet wird.

In anderer Hinsicht ist ein Spender gemäß den 7 und 8 derselbe und wird in derselben Weise zusammengesetzt, wie bei einem Spender gemäß den 1 bis 6.

Eine weitere Veränderung an der Flasche und dem Gehäuse, die in den 7 und 8 dargestellt sind, ist in 9 dargestellt, in der die Leckageverhütungslamellen (218c, 218d) auf der Innenseite der Flasche (201) statt auf der Außenseite des Gehäuses (202) angeordnet sind, ist jedoch ansonsten dieselbe.

In 10 bildet bei einer weiteren Variante der Flasche (201) aus 7 ihre Seitenwand am Fuß von blinden Schlitzen (209) eine zweite ringförmige Stufe (245), die das Einsetzen des V-förmige Lamellen (248a, 248b) tragenden Gehäuses (202) in die Flasche unterstützt.

In den 11 und 12 umfasst der Spender einen Deckel (304), der direkt auf der Flasche (301) befestigt wird und sich über ein Gehäuse (302) und einen Ball (nicht dargestellt) erstreckt. Außer wie unten angegeben, sind der Deckel, das Gehäuse, der Ball und die Flasche, die in den 11 und 12 dargestellt sind, dieselben wie in den 1 bis 6, wobei die Elemente 301 bis 338 jeweils den Elementen 1 bis 38 entsprechen.

Der Deckel (304) trägt an Stelle von Bajonetten (23) ein Schraubgewinde (361). Das Gehäuse (302) umfasst keine angeformten Vorsprünge (20). Einwärts von der Spinne (338) umfasst die Gehäuseseitenwand eine ringförmige Einfassung (362), die als Einheit mit einem ringförmigen Rastwulst (318) geformt ist. Die Flasche (301) weist einen abgestuften oberen Wandabschnitt (363) von kreisförmigem zylindrischem äußeren Umfang auf, der als Einheit mit einem äußeren Schraubgewinde (316) und einem inneren Rastwulst (317) sowie einem ringförmigen Sims (364) geformt ist. Die Gehäuseeinfassung (362) passt in den abgestuften Wandabschnitt (363) und liegt auf dem Sims (364) auf.


Anspruch[de]
  1. Spender für ein kosmetisches Fluid, umfassend:

    eine Flasche für ein Fluid mit einer Seitenwand, die eine Mundöffnung begrenzt und eine Außenseite und eine Innenseite aufweist,

    einen auf der Mundöffnung der Flasche befestigten Durchflussregulierungsauslass, umfassend ein Gehäuse mit einem inneren Ende in Fluidverbindung mit der Mundöffnung der Flasche, einem entgegengesetzten äußeren Ende und

    einer Seitenwand, die sich zwischen dem inneren Ende und dem äußeren Ende erstreckt und eine Innenseite aufweist, die angepasst ist, um einen Durchflussregler festzuhalten,

    wobei die Seitenwand des Gehäuses und die Seitenwand der Flasche jeweils mit Einrichtungen zur Befestigung des Gehäuses auf der Flasche an oder benachbart zum inneren Ende des Gehäuses versehen sind, und

    einen Deckel für das äußere Ende des Gehäuses, der abnehmbar auf dem Gehäuse oder der Flasche befestigbar ist,

    bei dem sich die Seitenwand des Gehäuses axial mit der Flaschenseitenwand überlappt, entweder innerlich oder äußerlich, um eine Überlappungszone zu schaffen, und die Einrichtungen zur Befestigung des Gehäuses auf der Flasche eine Mehrzahl von sich gegenüberliegenden Gruppen von Drehverhütungselementen umfassen, die in der Überlappungszone in Umfangsrichtung um die Mundöffnung der Flasche herum angeordnet sind, wobei jede Gruppe eine auf einer von der Gehäuseseitenwand und der Flaschenseitenwand angebrachte Nase und eine von der anderen von der Gehäuseseitenwand und der Flaschenseitenwand begrenzte Buchse aufweist.
  2. Spender nach Anspruch 1, bei dem die Außenseite des Gehäuses und die Außenseite der Flasche bündig sind.
  3. Spender nach Anspruch 2, bei dem sich die Gehäuseseitenwand außerhalb von der Flasche erstreckt, und die Flaschenseitenwand benachbart zur Mundöffnung eine verringerte Dicke aufweist.
  4. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem sich die Gehäuseseitenwand gabelt, wobei sie eine Innenwand innerhalb der Flasche und eine Außenwand außerhalb der Flasche aufweist.
  5. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem die Flaschenseitenwand an ihrer Berührungslinie mit dem inneren Ende der Gehäuseseitenwand nicht-zylindrisch ist.
  6. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem die Gruppe von Drehverhütungselementen einen nach außen weisenden Zapfen und eine nach innen weisende Buchse umfasst.
  7. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem die Buchse einen axialen Schlitz oder Kanal umfasst, in den der Zapfen geschoben werden kann, während das Gehäuse auf der Flasche befestigt wird.
  8. Spender nach Anspruch 7, bei dem der Zapfen einen axial verlaufenden Flansch umfasst.
  9. Spender nach Anspruch 7, bei dem der Zapfen ein Paar axial verlaufende Flansche umfasst.
  10. Spender nach Anspruch 7, 8 oder 9, bei dem sich die Gehäuseseitenwand gabelt und der Zapfen die Innen- und Außenwand verbindet.
  11. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem die Gruppe von Drehverhütungselementen einen Schlitz umfasst, der axial in die Mundöffnung der Flasche geschnitten ist.
  12. Spender nach einem der Ansprüche 7 bis 11, bei dem der Zapfen aus dem Sims herabhängt.
  13. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem mindestens drei Gruppen von Drehverhütungselementen verwendet werden.
  14. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem die Gruppen von Elementen symmetrisch um die Mundöffnung der Flasche herum angeordnet sind.
  15. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem der Deckel auf dem Gehäuse oder der Flasche mittels einer Mehrzahl von Gruppen von Verriegelungseinrichtungen befestigbar ist, die durch Drehung des Deckels um das Gehäuse oder die Flasche in Eingriff treten, wobei jede Gruppe vorzugsweise ein Bajonett umfasst, das mit einem Rückhaltevorsprung in Eingriff tritt.
  16. Spender nach Anspruch 15, bei dem aufeinanderfolgende Gruppen von Verriegelungseinrichtungen zunehmend näher zum äußeren Ende des Gehäuses oder der Flasche hin angeordnet sind.
  17. Spender nach Anspruch 15 oder 16, bei dem die Anzahl von Gruppen von Drehverhütungselementen dieselbe ist wie die Anzahl von Gruppen von Verriegelungseinrichtungen.
  18. Spender nach Anspruch 17, bei dem jede Gruppe von Drehverhütungselementen mit einer Gruppe von Verriegelungseinrichtungen axial ausgerichtet ist.
  19. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem das Gehäuse eine innerhalb des Gehäuses in der Mitte zwischen dem Durchflussregler und dem inneren Ende angebrachte Spinne umfasst.
  20. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem das Gehäuse auf der Flasche durch zusammenwirkende Umfangsrastwülste oder Wulst und Nut befestigt wird.
  21. Spender nach Anspruch 19, bei dem die Spinne zwischen dem Durchflussregler und dem Sims angebracht ist.
  22. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem der Durchflussregler einen kugelförmigen Ball umfasst, der mit der Innenseite des Gehäuses einen Kanal begrenzt, durch den Fluid fließen kann, wenn der Deckel entfernt worden ist.
  23. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem die Flaschenmundöffnung einen Durchmesser im Bereich von 20 bis 50 mm aufweist.
  24. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem das äußere Ende des Gehäuses einen kreisförmigen seitlichen Außenquerschnitt aufweist und das innere Ende des Gehäuses einen asymmetrischen Außenquerschnitt aufweist.
  25. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem das Gehäuse, das es einem Sensor auf einer Montagevorrichtung ermöglichen kann, die Ausrichtung des Gehäuses in Bezug zur Flasche zu erkennen, mindestens eine Ausrichtungserkennungsmarkierung aufweist.
  26. Spender nach Anspruch 25, bei dem die Markierung eine Einfassung umfasst, die einem kleineren Kurvenbogen gegenüberliegt und sich unterhalb des inneren Endes des Gehäuses erstreckt.
  27. Spender nach Anspruch 25 oder 26, bei dem zwei Erkennungsmarkierungen symmetrisch im Abstand auf jeder Seite von einer Gruppe von Drehverhütungselementen angeordnet sind.
  28. Spender nach Anspruch 27, bei dem die zwei Erkennungsmarkierungen in axialer Richtung Spiegelsymmetrie zeigen.
  29. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem das Gehäuse aus einem thermoplastischen Material geformt ist.
  30. Spender nach Anspruch 29, bei dem das thermoplastische Material Polyethylen geringer Dichte ist.
  31. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem die Flasche aus thermoplastischem Material geformt ist.
  32. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem es der Deckel dem Spender ermöglicht, in einer umgedrehten Ausrichtung stabil zu stehen.
  33. Spender nach Anspruch 32, bei dem es das Flaschenformteil dem Spender verwehrt, in einer aufrechten Ausrichtung stabil zu stehen.
  34. Spender nach einem vorangehenden Anspruch, bei dem der Deckel auf dem Gehäuse befestigt ist.
  35. Spender für ein Fluid, umfassend eine Flasche, einen auf der Flasche befestigten Durchflussregler und einen Deckel, der auf dem Durchflussregler oder der Flasche befestigbar ist, wobei ein oder mehrere neuartige Merkmale oder eine neuartige Kombination von Merkmalen verwendet wird, die hier beschrieben und/oder dargestellt sind.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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