Die Erfindung betrifft ein Feuerzeug, insbesondere Gasfeuerzeug, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Feuerzeuge sind seit langem und in vielfältigen Ausgestaltungen bekannt. So gibt es hochwertige Feuerzeuge mit einem fest installierten Brennstofftank, welcher über ein Ventil aus einem externen Brennstoffressource aufgefüllt werden kann. Als Brennstoff findet vorrangig Flüssiggas Verwendung.

Weiterhin sind so genannte Wegwerffeuerzeuge bekannt, die bei ihrer Herstellung mit Gas befüllt werden und zum einmaligen Gebrauch gedacht sind.

Die Feuerzeuge verfügen über einen Zündmechanismus, welcher vorzugsweise auf piezzo-elektrischen Prinzipien basiert.

Nachteilig bei den bekannten hochwertigen Feuerzeugen ist, dass sich das individuelle Nachfüllen mit Brennstoff schwierig gestaltet. Ein weiterer Nachteil bekannter Feuerzeuge ist, dass sie nicht ausreichend gegen unbefugte Benutzung, insbesondere durch Kinder, gesichert sind.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Feuerzeug, insbesondere Gasfeuerzeug, zu schaffen, welches mit einfachen Mitteln mit Brennstoff versorgbar ausgebildet ist und eine zusätzliche Sicherung gegen unbefugte Benutzung aufweist.

Diese Aufgabe wird gelöst, durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 in Verbindung mit den Merkmalen im Oberbegriff. Zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.

Ein besonderer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Versorgung mit Brennstoff auf einfache und effektive Weise erfolgt, indem ein in einem Gehäuse auswechselbar ausgebildeter Brennstofftank angeordnet ist, welcher eine Dichtung aufweist und an dem Gehäuse ein oberer Schiebedeckel zur Abdeckung des Zündmechanismus und ein Verriegelungsmechanismus angeordnet ist. Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Zündmechanismus vor unbefugter Betätigung, insbesondere durch Kinder, geschützt ist, indem ein Verriegelungsmechanismus im Verriegelungszustand in eine Verriegelungsausnehmung in den oberen Schiebedeckel eingreift.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Verriegelungsmechanismus ein Verriegelungsbetätigungselement aufweist, welches als solches insbesondere für Kinder nicht erkennbar ist und als Träger für Werbebotschaften, Logos o.dgl. verwendbar ausgebildet ist.

Ein einfaches Austauschen des Brennstofftanks wird dadurch gewährleistet, dass am Gehäuse und/oder an dem Brennstofftank spezifische Führungsnuten angeordnet sind, welche mit entsprechenden Gegenelementen zusammenwirken.

Die Erfindung soll nachstehend anhand von zumindest teilweise in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden.

Es zeigen:

1: eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Feuerzeuges mit abgenommenem oberen Schiebedeckel und unterem Schiebeboden;

2: eine Prinzipdarstellung des austauschbaren Brennstofftanks.

Wie in 1 in einer Prinzipdarstellung zu ersehen ist, weist ein Feuerzeug einen Zündmechanismus 1 und ein Gehäuse 2 auf. In das Gehäuse 2 ist ein auswechselbar ausgebildeter Brennstofftank 3, wie in 2 dargestellt, einschiebbar. Der Brennstofftank 3 weist eine Dichtung 5 auf, durch welche eine Kanüle 11 in den Brennstofftank 3 hinein einführbar ist. Die Dichtung 5 gewährleistet, dass kein Brennstoff unkontrolliert austreten kann. Für die Einführung des Brennstofftanks 3 in das Gehäuse 2 des Feuerzeuges ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel der untere Schiebeboden 9 abgenommen. Zum Austausch kann der Brennstofftank 3 nach unten herausgezogen oder auch von oben herausgeschoben werden. Nach erfolgtem Austausch des Brennstofftanks 3 wird der untere Schiebeboden 9 wieder eingeschoben und mit einer Halteschraube 10, welche im vorliegenden Ausführungsbeispiel in eine im Brennstofftank 3 eingebrachte Nut 12 eingreift, arretiert.

Ebenso ist es möglich, den Boden mit einem Scharnier auszustatten und von dem Gehäuse 2 abzuklappen.

Zum sicheren Einführen des Brennstofftanks in das Gehäuse 2 sowie zur exakten Lagefixierung des Brennstofftanks 3 im Gehäuse 2 sind an dem Brennstofftank 3 und/oder in dem Gehäuse 2 in den Figuren nicht dargestellte Führungsnuten 4 angeordnet. Diese Führungsnuten 4 korrespondieren mit entsprechenden Erhebungen und realisieren ein Ineinandergreifen. Durch die Anordnung der Führungsnuten 4 im Zusammenwirken mit den Erhebungen wird sichergestellt, dass der Brennstofftank 3 nicht verkehrt herum eingesetzt werden kann.

Zum Schutz vor unberechtigter Betätigung ist der obere Schiebedeckel 6 derart ausgebildet, dass er im Verriegelungszustand die Betätigung des Zündmechanismus 1 verhindert, indem der obere Schiebedeckel 6 das Betätigungselement für den Zündmechanismus 1 überdeckt. Diese das Betätigungselement des Zündmechanismus 1 überdeckende Position des Schiebedeckels 6 ist der Standardzustand des Feuerzeugs. Soll das Feuerzeug betätigt werden, so ist der Verriegelungsmechanismus 7 zu betätigen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird der Verriegelungsmechanismus 7 über das Verriegelungsbetätigungselement 7a nach unten geschoben, wodurch der Verriegelungsmechanismus 7 aus der Verriegelungsausnehmung 8 im oberen Schiebedeckel 6 herausbewegt wird und den oberen Schiebedeckel 6 für eine waagerechte Verschiebebewegung freigibt. Somit kann der obere Schiebedeckel 6 von dem Betätigungselement des Zündmechanismus 1 nach hinten weggeschoben werden, und der Zündmechanismus 1 ist für die Betätigung freigegeben.

Ist die Benutzung des Feuerzeuges beendet, wird der obere Schiebedeckel 6 wieder über das Betätigungselement des Zündmechanismus 1 geschoben, der Verriegelungsmechanismus 7 greift in die Verriegelungsausnehmung 8 ein und der obere Schiebedeckel 6 ist erneut verriegelt und das Feuerzeug gegen unbefugte Betätigung gesichert.

Der obere Schiebedeckel 6 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an der dem Zündmechanismus 1 zugewandten Seite offen auf gebildet.

Dadurch, dass das Verriegelungsbetätigungselement 7a als Träger für Werbebotschaften, Logos o.dgl. vorgesehen ist, ist insbesondere für Kinder die Verriegelungs- bzw. Entriegelungsfunktion nicht offensichtlich zu ersehen. Hierdurch erhöht sich die Sicherheitswirkung der Verriegelung für die unbefugte Benutzung durch Kinder. Anstelle des unteren Schiebebodens 9 ist auch die Verwendung eines Klappdeckels möglich. Für den oberen Schiebedeckel 6 ist auch eine zweite Arretierung möglich, welche dann den oberen Schiebedeckel 6 im zurückgeschobenen Zustand festlegt und eine ständige Betätigung des Zündmechanismus 1 ermöglicht. Der obere Schiebedeckel 6 sowie der Verriegelungsmechanismus 7 können federbelastet ausgebildet sein, so dass bestimmte vorgegebene Positionen durch den Federdruck automatisch eingenommen werden.

Die Erfindung ist nicht beschränkt auf die hier dargestellten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist es möglich, durch Kombination und Variation der genannten Merkmale weitere Ausführungsformen der Erfindung zu realisieren, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.