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Dokumentenidentifikation DE60015861T2 24.11.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001065046
Titel Elastisch dehnbare Folie
Anmelder Uni-Charm Corp., Shikokuchuo, Ehime, JP
Erfinder Mishima, Yoshitaka, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP;
Sayama, Yasushi, Mitoyo-gun, Kagawa-ken 769-1602, JP
Vertreter Strehl, Schübel-Hopf & Partner, 80538 München
DE-Aktenzeichen 60015861
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT, NL, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 29.06.2000
EP-Aktenzeichen 003054491
EP-Offenlegungsdatum 03.01.2001
EP date of grant 17.11.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.11.2005
IPC-Hauptklasse B32B 5/04
IPC-Nebenklasse A61F 13/15   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Blatt mit elastischer Dehnbarkeit in seiner Längs- und seiner Querrichtung.

Es ist gut bekannt, ein Vliesgewebe mit angenehmem Berührungsgefühl durch einen Prozess mit den folgenden Schritten zu erhalten: kontinuierliches Zuführen eines Gewebes einer elastisch dehnbaren Faser, und Behandeln desselben mit beheizten Prägewalzen oder säulenförmigen Wasserstrahlen hohen Drucks, so dass die Verbundfasern miteinander heißverschweißt werden oder mechanisch miteinander verflochten werden können. Ein derartiges Vliesgewebe wurde herkömmlicherweise bei verschiedenen Bekleidungseinlagen wie Wegwerfwindeln oder Damenbinden verwendet.

Im Fall des bekannten Vliesgewebes neigen die Fasern aus elastischen Komponenten während eines Gewebeherstellschritts oder des folgenden Gewebebehandlungsschritts zu einer Ausrichtung in Übereinstimmung mit der Maschinenrichtung. Demgemäß ist das erhaltene Vliesgewebe in der Maschinenrichtung leicht dehnbar jedoch häufig in der Richtung orthogonal zu dieser unzureichend dehnbar.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein elastisch dehnbares Blatt zu schaffen, das hinsichtlich zweier Richtungen in einer Richtung intrinsisch dehnbar ist, jedoch nicht in der Richtung orthogonal zu dieser dehnbar ist.

Gemäß der Erfindung ist ein Blatt mit elastischer Dehnbarkeit sowohl in seiner Längsrichtung als auch in einer orthogonal zu dieser verlaufenden Querrichtung geschaffen, wobei: ein flaches Blattmaterial, das intrinsisch über die Eigenschaft verfügt, dass es in der Längsrichtung ohne jeglichen wesentlichen Widerstand eher als in der Querrichtung elastisch dehnbar ist, mit mehreren sich in der Längsrichtung erstreckenden Falten und mehreren Bergen und Tälern, die sich in der Querrichtung abwechselnd wiederholen, hergestellt wird, wobei mehrere elastische Elemente, die in der Querrichtung dehnbar sind, an jeweiligen Spitzen der mehreren die Falten bildenden Berge von außen her angebracht sind.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die elastischen Elemente auch an den jeweiligen Böden der mehreren die Falten bildenden Täler von außen angebracht.

Gemäß einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die elastischen Elemente in Form elastischer Fäden vorhanden, und gemäß noch einer anderen bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die elastischen Elemente in Form eines Blatts mit elastischer Dehnbarkeit sowohl in der Längsrichtung als auch der Querrichtung vorhanden.

Die 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Blatts;

2 ist eine perspektivische Ansicht eines elastisch dehnbaren Blatts;

3 ist eine der 2 ähnliche Ansicht, die jedoch eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigt;

4 ist eine der 2 ähnliche Ansicht, die jedoch eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigt;

5 ist eine der 2 ähnliche Ansicht, die jedoch noch eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigt.

Einzelheiten eines erfindungsgemäßen elastisch dehnbaren Blatts werden aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen vollständiger verständlich werden.

Die 1 ist eine perspektivische Ansicht eines flachen Blattmaterials 1, und die 2 ist eine perspektivische Ansicht eines elastisch dehnbaren Blatts 2. In einer durch einen doppelköpfigen Pfeil Y gekennzeichneten Richtung ist das Blattmaterial 1 elastisch dehnbar, jedoch ist es in einer durch einen doppelköpfigen Pfeil X gekennzeichneten Richtung nicht elastisch dehnbar. Zu Beispielen eines derartigen Blattmaterials 1 gehören z.B. ein Vlies oder ein Gewebe, in denen Garne aus dehnbaren Komponenten, wie elastische Urethangarne oder gekräuselte Verbundfasern im Wesentlichen in der Richtung Y ausgerichtet sind.

Das elastisch dehnbare Blatt 2 verfügt über ein gefaltetes Blatt 3, das dadurch erhalten wird, dass das Blattmaterial 1 gefaltet wird, und mehrere elastische Fäden 4. Das Blattmaterial 1 verfügt über abwechselnde Berge 6 und Täler 7, die sich jeweils in der Richtung Y erstrecken, um die in der Richtung X gewellten Falten zu bilden. Die elastischen Fäden 4 erstrecken sich geradlinig in der Richtung X, und sie sind jeweils mit oder ohne Zug mit Spitzen 8 der Berge 6 verbunden. Die elastischen Fäden 4 können aus Naturkautschuk, Synthesekautschuk, einem plastischen Elastomer oder dergleichen bestehen, und sie sind durch einen geeigneten Kleber wie einen Heißschmelzkleber an den Spitzen 8 befestigt. Es ist auch möglich, einen Heißschmelzkleber auf Kautschukbasis mit elastischer Dehnbarkeit als elastische Fäden 4 zu verwenden. Der Heißschmelzkleber, der sich wie die Fäden erstreckt, kann in seinem geschmolzenen oder halbgeschmolzenen Zustand auf die Spitzen aufgetragen werden, um die elastischen Fäden 4 zu bilden.

Wenn in der Richtung Y am elastisch dehnbaren Blatt 2 gezogen wird, dehnt sich das gefaltete Blatt 3 auf elastische Weise. Wenn in der Richtung X am Blatt 2 gezogen wird, wird das gefaltete Blatt 3 eingeebnet, und dadurch werden die elastischen Fäden 4 elastisch gedehnt. Demgemäß ist das elastisch dehnbare Blatt 2 sowohl in der Richtung Y als auch in der Richtung X elastisch dehnbar. Das Material, die Form und die Anzahl der elastischen Fäden 4 sollten so ausgewählt werden, dass die Dehnungsgesamtspannung, wie sie durch die elastischen Fäden 4 ausgeübt wird, im Wesentlichen einer Dehnungsspannung entspricht, wie sie durch das gefaltete Blatt 3 ausgeübt wird, wenn am Letzteren in der Richtung Y gezogen wird. Eine derartige Auswahl erleichtert es, dass das elastisch dehnbare Blatt 2 sowohl in der Richtung Y als auch der Richtung X gleichmäßig elastisch gedehnt wird. Das elastisch dehnbare Blatt 2 kann relativ billig hergestellt werden, und es kann geeigneterweise als elastisches Element in verschiedenen Bekleidungs-Wegwerfeinlagen wie Wegwerfwindeln verwendet werden.

Die 3 ist eine der 2 ähnliche Ansicht, die jedoch eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigt. Beim elastisch dehnbaren Blatt 2 dieser Ausführungsform beschreiben mehrere elastische Fäden 4 Spiralen.

Die 4 ist ebenfalls eine der 2 ähnliche Ansicht, die jedoch eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigt. Beim elastisch dehnbaren Blatt 2 gemäß dieser Ausführungsform sind die sich geradlinig in der Richtung X erstreckenden elastischen Fäden 4 nicht nur an den Spitzen 8 der Berge 6 von außen her befestigt (d.h. von oben, wie es aus der 4 erkennbar ist), sondern auch an den Böden 9 der Täler 7 von außen her (d.h. von unten, wie es aus der 4 erkennbar ist).

Die 5 ist ebenfalls eine der 2 ähnliche Ansicht, die jedoch noch eine andere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigt. Das elastisch dehnbare Blatt 2 gemäß dieser Ausführungsform verfügt über ein Paar gefalteter Blätter 3, 3, die aufeinander platziert sind, wobei ein zwischen diesen platziertes elastisches Blatt 14 sowohl in der Richtung Y als auch in der Richtung X elastisch dehnbar ist. Das elastische Blatt 14 ist durch Heißschmelzkleber (nicht dargestellt) an einem Tal 9 des oberen gefalteten Blatts 3 und einer Spitze 8 des unteren gefalteten Blatts 3 befestigt. Gemäß dieser Ausführungsform können die elastischen Fäden 4 in den 2-4 durch das elastische Blatt 14 ersetzt werden.

Im Fall des gefalteten Blatts 3 gemäß dieser Erfindung existiert kein Unterschied zwischen seiner Ober- und seiner Unterseite, und die Berge 6 der Falten können als Täler 7 derselben bezeichnet werden, ohne dass dadurch irgendwelche Verwirrung erzeugt würde.

Die Erfindung macht ein Blattmaterial möglich, das ohne wesentlichen Widerstand nur in einer Richtung elastisch dehnbar ist, wobei es ohne wesentlichen Widerstand auch in einer anderen Richtung, die orthogonal zur einen Richtung verläuft, elastisch dehnbar ist.


Anspruch[de]
  1. Blatt (2) mit elastischer Dehnbarkeit sowohl in seiner Längsrichtung (Y-Y) als auch in einer orthogonal zur Längsrichtung befindlichen Querrichtung (X-X), gekennzeichnet durch ein flaches Blattmaterial (1) mit der intrinsischen Eigenschaft, in der Längsrichtung (Y-Y) dehnbar und in der Querrichtung (X-X) nicht dehnbar zu sein, das mit einer Vielzahl in Längsrichtung verlaufender Falten versehen ist und eine Vielzahl sich abwechselnd in Querrichtung wiederholender Berge (6) und Täler (7) aufweist, und ein in der Querrichtung (X-X) dehnbares elastisches Element (4), das von außen an die entsprechenden Spitzen (8) der Vielzahl die Falten bildender Berge gebondet ist.
  2. Blatt (2) nach Anspruch 1 mit mehreren elastischen Elementen (4), die jeweils an entsprechende Spitzen (8) gebondet sind.
  3. Blatt nach Anspruch 2, wobei das elastische Element auch von außen an entsprechende Böden der Vielzahl die Falten bildender Täler (7) gebondet ist.
  4. Blatt (2) nach Anspruch 2, wobei die elastischen Elemente (4) in Form elastischer Fäden (4) vorliegen.
  5. Blatt (2) nach Anspruch 1, wobei das elastische Element in Form eines Blatts (19) mit elastischer Dehnbarkeit sowohl in Längsrichtung als auch Querrichtung vorliegt.
  6. Blatt nach Anspruch 1 für eine Wegwerfwindel oder eine Damenbinde.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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