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Dokumentenidentifikation DE60020284T2 24.11.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001037224
Titel Tastschalter
Anmelder Alps Electric Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Hayakawa, Kazuki, Tokyo, JP
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Aktenzeichen 60020284
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 10.03.2000
EP-Aktenzeichen 001050780
EP-Offenlegungsdatum 20.09.2000
EP date of grant 25.05.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.11.2005
IPC-Hauptklasse H01H 13/14

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Konstruktion eines Druckschalters zur Verwendung als Betätigungsschalter für verschiedene elektronische Geräte. Im Spezielleren befasst sich die Erfindung mit der Konstruktion eines Schafts, der in einem Gehäuse verschiebbar gehalten ist.

2. Beschreibung des einschlägigen Standes der Technik

Ein Drückschalter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist in dem Dokument US-A-5,895,901 beschrieben.

Als eine Konstruktion eines Schafts bei einem herkömmlichen Drückschalter ist eine Konstruktion bekannt, wie sie in den 11 und 12 gezeigt ist. 11 zeigt eine Draufsicht auf einen Schaft, und 12 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie 12-12 in 11.

Ein Schaft 15 ist mit einer allgemein quadratischen Formgebung unter Verwendung eines Formmaterials, wie z.B. eines Kunstharzes, gebildet. Eine obere Oberfläche des Schafts 15 ist mit einem Planaren Druckbereich 15a ausgebildet, der mit einem menschlichen Finger oder dergleichen zu betätigen ist. An einer unteren Oberflächenseite, die dem Druckbereich 15a entgegengesetzt ist, ist ein Druckvorsprung 15b für die Anlage an einer oberen Oberfläche einer Gummifeder (nicht gezeigt) ausgebildet. An einem Paar einander gegenüberliegender Seitenflächenbereiche des Schafts 15 sind ein Paar Hakenbereiche 15d ausgebildet, die jeweils einen Festhaltevorsprung 15c aufweisen, wobei die Festhaltevorsprünge 15c mit Festhaltenuten in Eingriff stehen, die in inneren Seitenflächen eines Gehäuses (nicht gezeigt) ausgebildet sind, um die Position des Schafts 15 während der Bewegung und der Rückkehr des Schafts 15 innerhalb des Gehäuses zu begrenzen. In einem zentralen Raum, der zwischen den Hakenbereichen 15d gebildet ist, ist eine Gummifeder (nicht gezeigt) zum Zurückführen des Schafts 15 in seine Ausgangsposition angeordnet. Die Hakenbereiche 15d sind an einer Stelle, an der sie bei gebogener Gummifeder nicht gegen die Außenseite der Gummifeder stoßen, in von dem Schaft 15 weg stehender Weise ausgebildet.

Die Hakenbereiche 15d sind derart ausgebildet, dass sie insgesamt eine gleichmäßige Wandstärke aufweisen, um eine ausreichende Festigkeit bei ihrem Eingriff mit dem Gehäuse (nicht gezeigt) zu gewährleisten. Zum Gewährleisten einer solchen Wandstärke wird eine äußere Formgebung des Schafts 15 in Übereinstimmung mit den Hakenbereichen 15d bestimmt.

An den vier Ecken des Schafts 15 sind Schenkelbereiche 15f jeweils zur Ausführung einer Gleitbewegung entlang von inneren Seitenflächen des Gehäuses (nicht gezeigt) ausgebildet. Durch die Schenkelbereiche 15f und die Hakenbereiche 15d ist der Schaft 15 in dem Gehäuse verschiebbar aufgenommen.

Bei Verwendung des Schafts 15 bei einem Druckschalter werden ein bekannter beweglicher Kontakt und eine bekannte Gummifeder (von denen keiner gezeigt ist) in einer Öffnung des Gehäuses aufgenommen und der Schaft 15 wird daran derart montiert, dass ein Druckschalter bekannter Art gebildet wird.

Bei der Schaftkonstruktion des vorstehend beschriebenen herkömmlichen Druckschalters sind jedoch die Hakenbereiche 15d derart ausgebildet, dass sie insgesamt eine gleichmäßige Wandstärke aufweisen, und zwar zum Zweck der Sicherstellung einer ausreichenden Festigkeit des Eingriffs von diesen mit dem Gehäuse, und eine äußere Formgebung des Schafts 15 wird in Übereinstimmung mit der Dicke jedes Hakenbereichs 15d bestimmt, so dass mit zunehmender Dicke jedes Hakenbereichs 15d auch die äußere Konfiguration des Schafts 15 immer größer wird, so dass das Problem einer Größenzunahme des Schafts 15 entsteht.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Lösung der vorstehend genannten Probleme sowie in der Schaffung einer Konstruktion eines Schafts, mit der sich eine ausreichende Eingriffsfestigkeit der Hakenbereiche des Schafts selbst dann sicherstellen lässt, wenn die Hakenbereiche keine gleichmäßige Wandstärke aufweisen, und bei der sich auf diese Weise die Größe des Schafts insgesamt reduzieren lässt.

Zum Lösen der vorstehend geschilderten Probleme wird gemäß einem ersten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ein Druckschalter geschaffen, der Folgendes aufweist: Ein kastenförmiges Gehäuse, ein Paar feststehende Anschlüsse, die in dem Gehäuse fixiert sind, einen Schaft, der durch innere Seitenflächen des Gehäuses verschiebbar gehalten ist, einen beweglichen Kontakt, der über den feststehenden Anschlüssen angeordnet ist, so dass er in mit der Bewegung des Schafts gekoppelter Weise betätigbar ist, sowie eine Gummifeder, die den beweglichen Kontakt veranlasst, sich mit den feststehenden Anschlüssen in Kontakt sowie von diesen weg zu bewegen, und die den Schaft zur Ausführung einer Rückkehrbewegung veranlasst, wobei der Schaft mit Hakenbereichen ausgebildet ist, die Festhaltevorsprünge jeweils für den Eingriff mit Festhaltenuten aufweisen, die in den inneren Seitenflächen des Gehäuses ausgebildet sind, wobei die Hakenbereiche an ihren der Gummifeder gegenüberliegenden Bereichen jeweils mit Freiraumbereichen ausgebildet sind, um gebogene Bereiche der Gummifeder in diesen aufzunehmen.

Gemäß einem zweiten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird in Kombination mit dem ersten Gesichtspunkt ein Druckschalter geschaffen, bei dem die Freiraumbereiche der Hakenbereiche in einer bogenförmigen Formgebung ausgebildet sind, die an eine äußere Formgebung der Gummifeder angepasst ist.

Gemäß einem dritten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird in Kombination mit dem ersten oder dem zweiten Gesichtspunkt ein Druckschalter geschaffen, bei dem die Hakenbereiche jeweils derart ausgebildet sind, dass sie in Erstreckungsrichtung an ihren beiden Seitenbereichen dicker ausgebildet sind als in einem zentralen Bereich.

Gemäß einem vierten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird in Kombination mit einem der vorausgehenden Gesichtspunkte ein Druckschalter geschaffen, bei dem der über den feststehenden Anschlüssen angeordnete bewegliche Kontakt unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Metallplatte gebildet ist sowie zwischen der Gummifeder und den feststehenden Anschlüssen angeordnet ist.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

In den Zeichnungen zeigen:

1 eine Draufsicht auf einen Druckschalter gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

2 eine Frontansicht desselben;

3 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 3-3 in 1;

4 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 4-4 in 1;

5 eine erläuternde Darstellung in einem Zustand, in dem ein Schaft aus seinem in 4 dargestellten Ausgangszustand weg bewegt worden ist, um eine Gummifeder zu biegen;

6 eine Draufsicht auf ein bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendetes Gehäuse;

7 eine Draufsicht auf einen bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendeten beweglichen Kontakt;

8 eine Frontansicht von diesem;

9 eine Bodenansicht des bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendeten Schafts;

10 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 10-10 in 9;

11 eine Draufsicht auf einen Schaft, der bei einem herkömmlichen Druckschalter Verwendung findet; und

12 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 12-12 in 11.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG EINES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS

Im Folgenden wird ein Druckschalter gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die 1 bis 10 beschrieben; darin zeigt 1 eine Draufsicht auf den Druckschalter, 2 zeigt eine Frontansicht von diesem, 3 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie 3-3 in 1, 4 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie 4-4 in 1, 5 zeigt eine erläuternde Darstellung eines Zustands, in dem ein Schaft aus seinem in 4 dargestellten Ausgangszustand heraus bewegt worden ist, um eine Gummifeder zu biegen, 6 zeigt eine Draufsicht auf ein Gehäuse, 7 zeigt eine Draufsicht auf einen beweglichen Kontakt,.8 zeigt eine Frontansicht von diesem, 9 zeigt eine Bodenansicht des Schafts, und 10 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie 10-10 in 9.

Ein Gehäuse 1 ist kastenförmig mit einem Boden und einer oberen Öffnung unter Verwendung eines Formmaterials, wie z.B. eines Kunstharzes, gebildet. In dem Boden des Gehäuses 1 sind feststehende Anschlüsse 2 durch Formen, wie z.B. Einsatzformen, in integraler Weise mit dem Gehäuse 1 unter Verwendung eines elektrisch leitfähigen Metallmaterials, wie z.B. Messing, gebildet. Die feststehenden Anschlüsse 2 sind in den Boden des Gehäuses 1 eingebettet und zwischen dem Einbettungsbereich bzw. im Verlauf von diesem jeweils mit einem Basisbereich 2b, der eine Mehrzahl von Krümmungsbereichen 2a aufweist, einem Anschlussbereich 2c, der in integraler Weise mit dem Basisbereich 2b ausgebildet ist und sich aus dem Gehäuse 1 heraus erstreckt, sowie mit einem Kontaktbereich 2d versehen. Die Kontaktbereiche 2d der beiden feststehenden Anschlüsse 2 sind mit einer vorbestimmten Beabstandung voneinander als Paar ausgebildet. Die als Paar ausgebildeten Kontaktbereiche 2d sind gebogen und liegen einander an einer zu der Anordnungsrichtung des Basisbereichs 2b der beiden feststehenden Anschlüsse 2 rechtwinkligen Linie gegenüber. Der Kontaktbereich 2b jedes feststehenden Anschlusses ist derart ausgebildet, dass seine Breite in einer zu der Anordnungsrichtung des Basisbereichs 2b rechtwinkligen Richtung kleiner ist als die Breite des Basisbereichs 2b. An einer Linie, die zu einer Mittenlinie L in Anordnungsrichtung der Basisbereiche 2b der beiden feststehenden Anschlüsse rechtwinklig ist, liegen die Kontaktbereiche 2d ferner einander gegenüber, wobei sie unter Zwischenanordnung der Mittenlinie L in entgegengesetzten Richtungen zueinander versetzt sind. Durch derartiges Anordnen der Kontaktbereiche 2d wird es möglich, die Länge jedes feststehenden Anschlusses 2 in dem Gehäuse 1 in Anordnungsrichtung bzw. Erstreckungsrichtung zu verkürzen.

Die Basisbereiche 2b der feststehenden Anschlüsse sind mit mehreren Krümmungsbereichen 2a innerhalb des Gehäuses 1 ausgebildet, so dass die sich aus dem Gehäuse 1 heraus erstreckenden Anschlussbereiche 2c derart ausgebildet sind, dass sie mit einer Bodenfläche des Gehäuses 1 bündig sind. Ein vorderes Ende jedes Anschlussbereichs 2c ist entlang einer äußeren Seitenfläche des Gehäuses 1 J-förmig erhöht ausgebildet. Da das vordere Ende jedes Anschlussbereichs 2c mit einer solchen J-förmig gebogenen Gestalt ausgebildet ist, lässt sich der von dem Gehäuse 1 Gebrauch machende Druckschalter in Oberflächenmontage an einer Schaltungsplatte anbringen. In diesem Fall sind die als Paar vorgesehenen Kontaktbereiche 2d in einer Richtung, in der die Basisbereiche 2b durch die Bearbeitung der mehreren Krümmungsbereiche 2a nicht beeinträchtigt werden, d.h. an einer zu der Anordnungsrichtung der Basisbereiche 2b rechtwinkligen Linie, einander gegenüberliegend angeordnet. Selbst bei Vorhandensein von mehreren Krümmungsbereichen 2a in dem Gehäuse 1 lässt sich somit die Beabstandung zwischen den Kontakten mit hoher Genauigkeit vorgeben, ohne dass dies durch Schwankungen bei der Bearbeitung der Krümmungsbereiche 2a beeinflusst wird. Darüber hinaus wird eine Reduzierung der Größe des Gehäuses 1 möglich.

In einem Paar von einander gegenüberliegenden inneren Seitenflächen des Gehäuses 1 sind Festhaltenuten 1a jeweils für den Eingriff mit Festhaltevorsprüngen ausgebildet, die in Hakenbereichen eines noch zu beschreibenden Schafts gebildet sind. Mittels der Festhaltenuten 1a kann der Schaft in das Gehäuse 1 hinein geführt werden, wobei der Schaft während seiner Bewegung und seiner Rückkehrbewegung in seiner Position begrenzt werden kann, wie dies im Folgenden noch beschrieben wird. Im Inneren der vier Ecken des Gehäuses 1, das quadratisch ausgebildet ist, sind vier planare Gleitflächenbereiche 1b gebildet, so dass eine Gleitbewegung zwischen diesen und Gleitflächenbereichen des Schafts stattfindet, wie dies noch beschrieben wird. Die Ausbildung der Gleitflächenbereiche 1b ermöglicht eine stabile Gleitbewegung des Schafts selbst dann, wenn ein Eckbereich des Schafts in schräger Richtung mit Druck beaufschlagt wird, so dass das Betätigungsgefühl verbessert ist. Die Formgebung eines jeden in dem Gehäuse 1 gebildeten Gleitflächenbereichs 1b ist nicht auf eine planare Form begrenzt, sondern es kann sich auch um eine Bogenform handeln.

Ein beweglicher Kontakt 3 ist unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Platte aus Phosphorbronze oder einer Platte aus rostfreiem Stahl gebildet. Eine äußere Formgebung des Kontakts 3 ist allgemein kreisförmig, wobei ein ringartiger Rahmenbereich 3a außen ausgebildet ist und eine bogenförmige Öffnung 3b zentral von dem Rahmenbereich 3a ausgebildet ist. Ferner ist zentral von der Öffnung 3b ein Kontaktstück 3d ausgebildet, das an seinem einen Ende über einen Verbindungsbereich 3c mit dem Rahmenbereich 3a verbunden ist, wobei ein gegenüberliegendes Ende des Kontaktstücks 3d geschnitten und in integraler Weise angehoben ist. Das Kontaktstück 3d ist durch den Verbindungsbereich 3c in schwenkbeweglicher Weise mit dem Rahmenbereich 3a verbunden, und eine vordere Endseite von diesem ist in einem bestimmten Winkel gebogen, so dass sie etwas nach oben geneigt ist. Das Kontaktstück 3d ist ellipsenförmig ausgebildet, so dass eine Hauptachse der Ellipse mit der Anordnungsrichtung der Kontaktbereiche 2d der als Paar vorgesehenen feststehenden Anschlüsse 2 ausgerichtet ist. Durch Ausbilden des Kontaktstücks 3d mit einer ellipsenförmigen Gestalt ist es möglich, die Länge (Bewegungsspanne) des Verbindungsbereichs 3c groß auszuführen, mit dem Ergebnis, dass das Ausmaß an Freiheit beim Auslegen einer Kontaktfederbelastung zunimmt, so dass sich ein stabiles Klick-Gefühl erzielen lässt. Darüber hinaus wird es auch möglich, die Größe des beweglichen Kontakts 3 insgesamt zu reduzieren.

Ein Vorsprung bzw. eine Erhebung 3e zur Anlage an einer noch zu beschreibenden Gummifeder ist an dem Kontaktstück 3d auf der der Gummifeder gegenüberliegenden Seite, d.h. auf der erhöhten, geneigten, gebogenen Oberseite des Kontaktstücks, gebildet. Die Anzahl der Erhebungen 3e ist nicht auf Eins begrenzt, sondern es kann auch eine Mehrzahl solcher Erhebungen vorhanden sein. Auch die Formgebung von dieser ist nicht auf eine einzige Formgebung begrenzt. Es können verschiedene Formgebungen solcher Erhebungen gebildet sein, einschließlich bogenförmiger und ringförmiger Formen. Aufgrund der Ausbildung der Erhebung 3e wird ein aneinander Anhaften der noch zu beschreibenden Gummifeder und des Kontaktstücks 3d verhindert, und ferner ist es möglich, das Auftreten eines metallischen Geräusches zu verhindern, wenn diese beiden Elemente im Betrieb voneinander getrennt werden. Darüber hinaus wird ein stabiler Kontaktzustand erzielt, da das Kontaktstück 3d an einem nahezu zentralen Bereich von diesem mit Druck beaufschlagt wird.

Eine Gummifeder 4 ist hinsichtlich ihrer äußeren Formgebung kuppelförmig mit einer unteren Öffnung unter Verwendung eines flexiblen Elastomers oder Silikongummi gebildet. Die Gummifeder 4 weist einen Schürzenbereich 4a auf, der gekrümmt ist und zum Zeitpunkt der Bewegung und der Rückkehr des Schafts mit einer elastischen Kraft beaufschlagt wird, wie dies später noch erläutert wird, wobei oberhalb des Schürzenbereichs 4a ein Betätigungsbereich 4b ausgebildet ist. An der unteren Oberflächenseite des Betätigungsbereichs 4b ist ein Betätigungsvorsprung 4c ausgebildet, dessen unteres Ende mit der an dem Kontaktstück 3d des beweglichen Kontakts 3 ausgebildeten Erhebung 3e in Anlage gelangt. Obwohl bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel der bewegliche Kontakt 3 unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Metallplatte gebildet ist und zwischen den feststehenden Anschlüssen 2 und der Gummifeder 4 angeordnet ist, kann z.B. ein bekannter Kontakt aus Kohlenstofftinte in integraler Weise an der Unterseite des Betätigungsvorsprungs 4c der Gummifeder 4 gebildet sein. In diesem Fall wird der bewegliche Kontakt 3 überflüssig, so dass die Anzahl der Komponenten reduziert werden kann.

Ein Schaft 5 ist mit einer allgemein quadratischen Formgebung unter Verwendung eines Formmaterials, wie z.B. eines Kunstharzmaterials, gebildet, und eine obere Oberfläche von diesem ist mit einem planaren Druckbereich 5a versehen, der mit einem menschlichen Finger oder dergleichen zu betätigen ist. An einer unteren Oberflächenseite gegenüber dem Druckbereich 5a ist ein nach unten ragender Druckvorsprung 5b ausgebildet, der mit einer oberen Oberfläche des Betätigungsbereichs 4b der Gummifeder 4 in Anlage gelangt, um die Gummifeder 4 in Richtung auf den beweglichen Kontakt 3 zu biegen. Ein Paar einander gegenüberliegender Seitenflächen des Schafts 5 sind mit einem Paar Hakenbereiche 5d ausgebildet, die Festhaltevorsprünge 5c aufweisen, die mit den in den inneren Seitenflächen des Gehäuses 1 ausgebildeten Festhaltenuten 1a in Eingriff stehen, um die Position des Schafts 5 in dem Gehäuse 1 zu begrenzen. Innenseitig von den Hakenbereichen 5d, d.h. auf der dem Schürzenbereich 4a der Gummifeder 4 gegenüberliegenden Seite, sind Freiraumbereiche 5e ausgebildet, die bogenförmig konkav entlang der äußeren Formgebung des Schürzenbereichs 4a ausgebildet sind, um Biegebereiche 4d aufzunehmen, wobei die Biegebereiche 4d dazu ausgebildet sind, sich zu biegen, wenn der Schürzenbereich 4a mit Druck beaufschlagt wird. Die Anordnung der Freiraumbereiche 4e ermöglicht eine Größenreduzierung des Schafts 5.

Aufgrund des Vorhandenseins der Freiraumbereiche 5e sind die Hakenbereiche 5d hinsichtlich der Dicke in einem zentralen Bereich von diesen in Erstreckungsrichtung, d.h. hinsichtlich der Dicke jedes Freiraumbereichs 5e, reduziert ausgebildet, so dass die Festigkeit der Hakenbereiche 5d geringer wird. Da jedoch beide Seitenbereiche in Relation zu den Freiraumbereiche 5e dick ausgebildet sind, ist eine ausreichende Biegefestigkeit der Gesamtheit der Hakenbereiche 5d selbst dann sichergestellt, wenn die Freiraumbereiche 5e der Hakenbereiche 5d dünn ausgebildet sind, und es nicht notwendig, jeden Hakenbereich 5d insgesamt groß bzw. dick auszubilden, so dass sich die Größe des Schafts 5 reduzieren lässt. Obwohl bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel die Freiraumbereiche 5e jeweils in einer bogenförmigen Gestalt entlang der äußeren Kontur des Schürzenbereichs 4e der Gummifeder 4 ausgebildet sind, ist die Formgebung jedes Freiraumbereichs 5e nicht darauf beschränkt. Zum Beispiel können die Freiraumbereiche 5e auch jeweils mit der Formgebung einer quadratischen Aussparung ausgebildet sein, die zum Aufnehmen des zugehörigen Biegebereichs 4d des Schürzenbereichs 4a ausgebildet ist.

An den vier Ecken der Quadratform des Schafts 5 sind Schenkelbereiche 5f vorgesehen, die sich in Richtung auf den inneren Boden des Gehäuses 1 erstrecken. Die äußeren Ecken der Schenkelbereiche 5f sind abgeschrägt, um Planare Gleitflächenbereiche 5g zu bilden, die dazu ausgebildet sind, relativ zu den Gleitflächenbereichen 1b, die an den vier Ecken der inneren Seitenflächen des Gehäuses 1 ausgebildet sind, eine Gleitbewegung auszuführen. Die Ausbildung der Schenkelbereiche 5f an den vier Ecken des quadratischen Schafts 5 ist von Vorteil, da die Gleitbewegung zwischen den inneren Seitenflächen des Schafts 5 und den äußeren Seitenflächen des Gehäuses 1 stabil wird und die Gleitbewegung des Schafts 5 innerhalb des Gehäuses 1 gewährleistet wird.

Da ferner die Gleitflächenbereiche 5g an den äußeren Ecken der Schenkelbereiche 5f des Schafts 5 ausgebildet sind, wird selbst bei schräger Druckbeaufschlagung des Schafts 5 an einer Ecke desselben eine Gleitbewegung des Schafts relativ zu den an den vier Ecken der inneren Seitenflächen des Gehäuses 1 ausgebildeten Gleitflächenbereichen 1b sichergestellt, so dass es möglich wird, dass der Schaft 5 in stabilerer Weise gleitet und sich somit das Betätigungsgefühl des Schafts 5 verbessern lässt. Die Formgebung der Gleitflächenbereiche 5g des Schafts 5 ist nicht auf eine Planare Form begrenzt, sondern es kann sich auch um eine bogenförmige Gestalt handeln.

Da bei dem Druckschalter der vorliegenden Erfindung, wie er vorstehend beschrieben worden ist, die Festhaltevorsprünge aufweisenden Hakenbereiche des Schafts an der der Gummifeder gegenüberliegenden Seite jeweils mit Freiraumbereichen zum Aufnehmen von gebogenen Bereichen der Gummifeder ausgebildet sind, lässt sich der gesamte Hakenbereich um einen Betrag, der der Dicke jedes Freiraumbereichs entspricht, in seiner Dicke dünner ausbilden. Als Ergebnis hiervon wird es möglich, eine Größenreduzierung des Schafts, des Gehäuses und somit des Druckschalters insgesamt zu erzielen.

Da die Freiraumbereiche der Hakenbereiche jeweils in einer Bogenform ausgebildet sind, die an die Außenform der Gummifeder angepasst ist, besteht keine Gefahr, dass die Gummifeder gegen die Hakenbereiche stoßen kann, selbst wenn die Gummifeder durch Druckbeaufschlagung mittels des Schafts gebogen wird, so dass sich eine stabile Gleitbewegung des Schafts gewährleisten lässt.

Ferner sind die Hakenbereiche an ihren beiden seitlichen Bereichen in Erstreckungsrichtung dünner ausgebildet als in einem zentralen Bereich, und obwohl ihre zentralen Bereiche somit dünn sind, wird ihre Festigkeit durch ihre beiden seitlichen Bereiche vollständig kompensiert, so dass eine einfache Formgebung genügt, um eine ausreichende Biegefestigkeit (Eingriffsfestigkeit) der Hakenbereiche insgesamt zu gewährleisten.

Da ferner der über den feststehenden Anschlüssen angeordnete bewegliche Kontakt unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Metallplatte gebildet ist und zwischen der Gummifeder und dem Paar der feststehenden Anschlüsse angeordnet ist, lässt sich dieser in sicherer Weise mit Kontaktbereichen der feststehenden Anschlüsse in Kontakt bringen, so dass die Kontaktzuverlässigkeit der Kontaktbereiche verbessert ist.


Anspruch[de]
  1. Druckschalter, aufweisend:

    ein kastenförmiges Gehäuse (1),

    ein Paar feststehende Anschlüsse (2), die in dem Gehäuse (1) fixiert sind;

    einen Schaft (5), der von inneren Seitenflächen des Gehäuses (1) verschiebbar gehalten ist;

    einen beweglichen Kontakt (3), der über den feststehenden Anschlüssen (2) angeordnet ist, so dass er in mit der Bewegung des Schafts (5) gekoppelter Weise betätigbar ist; und

    eine Gummifeder (4), die den beweglichen Kontakt (3) veranlasst, sich mit den feststehenden Anschlüssen (2) in Kontakt sowie von diesen weg zu bewegen, und die den Schaft (5) zur Rückkehr veranlasst,

    dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (5) mit Hakenbereichen (5d) ausgebildet ist, die Festhaltevorsprünge (5c) jeweils für den Eingriff mit Festhaltenuten (1a) aufweisen, die in den inneren Seitenflächen des Gehäuses (1) ausgebildet sind, wobei die Hakenbereiche (5d) an ihren der Gummifeder (4) gegenüberliegenden Seite jeweils mit Freiraumbereichen (5e) ausgebildet sind, um in diesen gebogene Bereiche der Gummifeder aufzunehmen.
  2. Druckschalter nach Anspruch 1, wobei die Freiraumbereiche (5e) der Hakenbereiche (5d) mit einer Bogenform ausgebildet sind, die an die äußere Form der Gummifeder (4) angepasst ist.
  3. Druckschalter nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Hakenbereiche (5d) jeweils derart ausgebildet sind, dass sie an ihren beiden seitlichen Bereichen in Erstreckungsrichtung jeweils dünner ausgebildet sind als in einem zentralen Bereich.
  4. Druckschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der über den feststehenden Anschlüssen (2) angeordnete bewegliche Kontakt (3) unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Metallplatte gebildet ist und zwischen der Gummifeder (4) und den feststehenden Anschlüsse (2) angeordnet ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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