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Dokumentenidentifikation DE60020285T2 24.11.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001037226
Titel Tastschalter
Anmelder Alps Electric Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Hayakawa, Kazuki, Tokyo, JP
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Aktenzeichen 60020285
Vertragsstaaten DE, FR, GB
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 10.03.2000
EP-Aktenzeichen 001050772
EP-Offenlegungsdatum 20.09.2000
EP date of grant 25.05.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.11.2005
IPC-Hauptklasse H01H 13/52

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Konstruktion eines Drückschalters zur Verwendung als Betätigungsschalter für verschiedene elektronische Geräte. Im Spezielleren befasst sich die Erfindung mit der Konstruktion eines beweglichen Kontakts, der über feststehenden Anschlüssen angeordnet ist, die in einem Gehäuse fixiert sind.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Ein Druckschalter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist in dem Dokument US-A-5,895,901 beschrieben.

Als eine Konstruktion eines beweglichen Kontakts bei einem herkömmlichen Druckschalter ist eine Konstruktion bekannt, wie sie in den 11 und 12 dargestellt ist. 11 zeigt eine Draufsicht auf den beweglichen Kontakt und 12 zeigt eine Frontansicht von diesem.

Gemäß der in diesen Zeichnungen dargestellten herkömmlichen Konstruktion wird ein beweglicher Kontakt 13 z.B. unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Platte aus Phosphorbronze oder einer Platte aus rostfreiem Stahl gebildet und weist eine allgemein kreisförmige äußere Gestalt auf. Ein ringförmiger Rahmenbereich 13a ist außen ausgebildet. Mittig von dem Rahmenbereich 13a ist eine bogenförmige Öffnung 13b ausgebildet, und mittig von der Öffnung 13b ist ein Kontaktstück 13d gebildet, von dem das eine Ende über einen Verbindungsbereich 13c mit dem Rahmenbereich 13a verbunden ist und dessen gegenüberliegendes Ende ausgeschnitten bzw. ausgestanzt und in integraler Weise angehoben ist, so dass ein vorderseitiges Ende von diesem in einem Winkel nach oben gebogen ist. Das Kontaktstück 13d ist durch den Verbindungsbereich 13c schwenkbeweglich mit dem Rahmenbereich 13a verbunden. Das Kontaktstück 13d ist planar mit einer kreisförmigen Gestalt ausgebildet, und die bogenförmige Öffnung 13b ist entlang des kreisförmigen Kontaktstücks 13d ausgebildet. Ferner ist außerhalb von sowie entlang der bogenförmigen Öffnung 13b der ringartige Rahmenbereich 13a ausgebildet.

Bei Verwendung des beweglichen Kontakts 13 in einem Drückschalter wird der bewegliche Kontakt 13 über feststehenden Anschlüssen angeordnet, die an einem Bodenbereich in einem Gehäuse fixiert sind, wie dies bereits bekannt ist, und anschließend werden eine ebenfalls bekannte Gummifeder und ein ebenfalls bekannter Schaft (von denen keiner gezeigt ist) angebracht, um den Drückschalter des herkömmlichen Typs fertigzustellen.

Bei der vorstehend beschriebenen Konstruktion des beweglichen Kontakts bei dem herkömmlichen Drückschalter handelt es sich bei der Formgebung des in dem beweglichen Kontakt 13 ausgebildeten Kontaktstücks 13d um eine kreisförmige Gestalt mit der gleichen Größe von Länge und Breite, so dass es erforderlich ist, die Größe des Kreises proportional zu der Länge eines Paares von Kontaktbereichen festzulegen, die in der Anordnungsrichtung von feststehenden Anschlüssen ausgebildet sind, die mit einer vorbestimmten Beabstandung voneinander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei sich als Ergebnis hiervon eine Vergrößerung der äußeren Gestalt des Kontaktstücks 13d und somit auch eine Vergrößerung des beweglichen Kontakts 13 ergeben.

Da das in dem beweglichen Kontakt 13 ausgebildete Kontaktstück 13d mit einer planaren Gestalt ausgebildet ist, ist ein Anlagebereich der Gummifeder, der mit dem beweglichen Kontakt 13 in Anlage gebracht wird, um das Kontaktstück 13d mit den Kontaktbereichen der feststehenden Anschlüsse in Kontakt zu bringen, ebenfalls mit einer Planaren Gestalt ausgebildet. Als Ergebnis hiervon sind die Gummifeder und das Kontaktstück aneinander angebracht, und im Betrieb tritt ein metallisches Geräusch auf, das durch das in Eingriff treten und Trennen von diesen beiden Elementen verursacht wird, so dass das Problem entsteht, dass die Betriebseigenschaften schlecht sind.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Lösung der vorstehend geschilderten Probleme sowie in der Schaffung einer Konstruktion eines beweglichen Kontakts, die eine lange Ausbildung von dessen Kontaktstück und Verbindungsbereich ermöglicht, in stabiler Weise ein Klick-Gefühl schaffen kann, eine Reduzierung der Größe des gesamten beweglichen Kontakts ermöglicht und ferner in der Lage ist, das Auftreten eines metallischen Geräusches zum Zeitpunkt der Betätigung zusammen mit einer Gummifeder zu verhindern.

Zum Lösen der vorstehend genannten Probleme wird gemäß einem ersten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ein Drückschalter geschaffen, der Folgendes aufweist: Ein kastenförmiges Gehäuse, ein Paar feststehende Anschlüsse, die in dem Gehäuse festgelegt sind, einen Schaft, der durch innere Seitenflächen des Gehäuses verschiebbar gehalten ist, einen beweglichen Kontakt, der über den feststehenden Anschlüssen angeordnet ist, so dass er in mit der Bewegung des Schafts gekoppelter Weise betätigbar ist, sowie eine zwischen dem beweglichen Kontakt und dem Schaft angeordnete Gummifeder, wobei die Gummifeder den beweglichen Kontakt dazu veranlasst, sich in mit der Bewegung des Schafts gekoppelter Weise mit den feststehenden Anschlüssen in Kontakt sowie von diesen weg zu bewegen, sowie den Schaft zum Ausführen einer Rückkehrbewegung veranlasst, wobei der bewegliche Kontakt einen außen ausgebildeten Rahmenbereich, einen sich von dem Rahmenbereich weg erstreckenden Verbindungsbereich sowie ein Kontaktstück aufweist, das durch den Verbindungsbereich in schwenkbeweglicher Weise mit dem Rahmenbereich verbunden ist, wobei das Kontaktstück des beweglichen Kontakts derart ausgebildet ist, dass seine Länge in Erstreckungsrichtung des Verbindungsbereichs kürzer ist als seine Länge in einer zu der Erstreckungsrichtung des Verbindungsbereichs rechtwinkligen Richtung.

Gemäß einem zweiten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird in Kombination mit dem ersten Gesichtspunkt ein Drückschalter geschaffen, bei dem der bewegliche Kontakt unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Metallplatte gebildet ist, wobei der Rahmenbereich eine zentral ausgebildete bogenförmige Öffnung aufweist und wobei das Kontaktstück zentral von der bogenförmigen Öffnung durch spanende Bearbeitung bzw. Schneiden und integrales Anheben an der Metallplatte über den Verbindungsbereich hinweg gebildet ist.

Gemäß einem dritten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist in Kombination mit dem ersten oder dem zweiten Gesichtspunkt ein Druckschalter geschaffen, bei dem das Kontaktstück des beweglichen Kontakts ellipsenförmig ausgebildet ist.

Gemäß einem vierten Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung wird in Kombination mit einem beliebigen der drei Gesichtspunkte ein Druckschalter geschaffen, bei dem der bewegliche Kontakt an seiner der Gummifeder gegenüberliegenden Seite mit einer Anlageerhebung ausgebildet ist.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigen:

1 eine Draufsicht auf einen Druckschalter, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

2 eine Frontansicht von diesem;

3 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 3-3 in 1;

4 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 4-4 in 1;

5 eine erläuternde Darstellung eines Zustands, in dem ein Schaft aus seinem in 4 dargestellten Ausgangszustand bewegt worden ist, um eine Gummifeder zu biegen;

6 eine Draufsicht auf ein bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendetes Gehäuse;

7 eine Draufsicht auf einen bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendeten beweglichen Kontakt;

8 eine Frontansicht von diesem;

9 eine Bodenansicht des bei dem ersten Ausführungsbeispiel verwendeten Schafts;

10 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 10-10 in 9;

11 eine Draufsicht auf einen beweglichen Kontakt, der bei einem herkömmlichen Drückschalter verwendet wird; und

12 eine Frontansicht von diesem.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG EINES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS

Ein Drückschalter gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die 1 bis 10 beschrieben; davon zeigt 1 eine Draufsicht auf den Drückschalter, 2 zeigt eine Frontansicht von diesem, 3 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie 3-3 in 1, 4 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie 4-4 in 1, 5 zeigt eine erläuternde Darstellung eines Zustands, in dem ein Schaft aus einem in 4 dargestellten Ausgangszustand von diesem bewegt worden ist, um eine Gummifeder zu biegen, 6 zeigt eine Draufsicht auf ein Gehäuse, 7 zeigt eine Draufsicht auf einen beweglichen Kontakt, 8 zeigt eine Frontansicht von diesem, 9 zeigt eine Bodenansicht des Schafts, und 10 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie 10-10 in 9.

Ein Gehäuse 1 wird kastenförmig mit einem Boden und einer oberen Öffnung unter Verwendung eines Formmaterials, wie z.B. eines Kunstharzes, gebildet. Im Boden des Gehäuses 1 werden feststehende Anschlüsse 2 durch Formen, wie z.B. Einsatzformen, in integraler Weise mit dem Gehäuse 1 gebildet, und zwar unter Verwendung eines elektrisch leitfähigen Metallmaterials, wie z.B. Messing. Die feststehenden Anschlüsse 2 sind in dem Boden des Gehäuses 1 eingebettet und weisen zwischen dem Einbettungsbereich bzw. im Verlauf von diesem jeweils einen Basisbereich 2b mit einer Mehrzahl von Krümmungsbereichen 2a, einen sich aus dem Gehäuse 1 heraus erstreckenden Anschlussbereich 2c sowie einen Kontaktbereich 2d auf. Die Kontaktbereiche 2d der beiden feststehenden Anschlüsse 2 sind als Paar mit einer vorbestimmten Beabstandung voneinander ausgebildet. Die als Paar vorgesehenen Kontaktbereiche 2d sind gebogen sowie an einer zu der Anordnungsrichtung des Basisbereichs 2b der beiden feststehenden Anschlüsse rechtwinkligen Linie einander gegenüberliegend angeordnet. Der Kontaktbereich 2d jedes feststehenden Anschlusses ist derart ausgebildet, dass seine Breite in einer zu der Anordnungsrichtung des Basisbereichs 2b rechtwinkligen Richtung geringer ist als die Breite des Basisbereichs. Ferner sind auf einer zu einer Mittenlinie L in der Anordnungsrichtung der Basisbereiche 2b der beiden feststehenden Anschlüsse rechtwinkligen Linie die Kontaktbereiche 2d einander gegenüberliegend angeordnet, wobei sie in entgegengesetzten Richtungen unter Anordnung der Mittenlinie L dazwischen versetzt sind. Durch eine derartige Anordnung der Kontaktbereiche 2d wird es möglich, die Länge eines jeden feststehenden Anschlusses in dem Gehäuse 1 in Anordnungsrichtung zu verkürzen.

Die Basisbereiche 2b der feststehenden Anschlüsse sind jeweils mit mehreren Krümmungsbereichen 2a innerhalb des Gehäuses 1 ausgebildet, so dass die sich nach außen aus dem Gehäuse 1 heraus erstreckenden Anschlussbereiche 2c derart ausgebildet sind, dass sie mit einer Bodenfläche des Gehäuses 1 bündig sind. Ein vorderes Ende jedes Anschlussbereichs 2c ist J-förmig gebogen und erstreckt sich entlang einer äußeren Seitenfläche des Gehäuses 1 nach oben. Da das vordere Ende jedes Anschlussbereichs 2c mit einer solchen J-förmig gebogenen Gestalt ausgebildet ist, lässt sich der das Gehäuse 1 verwendende Druckschalter in Oberflächenmontage auf einer Schaltungsplatte montieren. In diesem Fall sind die als Paar vorgesehenen Kontaktbereiche 2d einander gegenüberliegend in einer Richtung angeordnet, in der die Basisbereiche 2b nicht durch die Bearbeitung der mehreren Krümmungsbereiche 2a beeinträchtigt werden, d.h. auf einer Linie, die zu der Anordnungsrichtung der Basisbereiche 2b rechtwinklig ist. Selbst bei Vorhandensein von mehreren Krümmungsbereichen 2a in dem Gehäuse 1 kann somit die Beabstandung zwischen den Kontakten mit hoher Genauigkeit vorgesehen werden, ohne dass diese durch Schwankungen bei der Bearbeitung der Krümmungsbereiche 2a beeinflusst wird. Darüber hinaus lässt sich die Größe des Gehäuses 1 reduzieren.

In einem Paar einander gegenüberliegender innerer Seitenflächen des Gehäuses 1 sind Festhaltenuten 1a jeweils für den Eingriff mit Festhaltevorsprüngen ausgebildet, die an Hakenbereichen eines Schafts gebildet sind, wie dies im Folgenden noch beschrieben wird. Mittels der Festhaltenuten 1a kann der Schaft in das Gehäuse 1 hinein geführt werden, wobei der Schaft während seiner Bewegung sowie seiner Zurückbewegung positionsmäßig begrenzt werden kann, wie dies im Folgenden noch beschrieben wird. Im Inneren der vier Ecken des Gehäuses 1, das quadratisch ausgebildet ist, sind planare Gleitflächenbereiche 1b ausgebildet, so dass Gleitflächenbereiche des noch zu beschreibenden Schafts diese entlang gleiten können. Die Anordnung der Gleitflächenbereiche 1b ermöglicht selbst dann eine stabile Gleitbewegung des Schafts, wenn ein Eckbereich des Schafts schräg mit Druck beaufschlagt wird, so dass das Gefühl im Betrieb verbessert ist. Die Formgebung jedes in dem Gehäuse 1 ausgebildeten Gleitflächenbereichs 1b ist nicht auf eine planare Formgebung begrenzt, sondern es kann sich auch um eine bogenförmige Gestalt handeln.

Ein beweglicher Kontakt 3 ist unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Platte aus Phosphorbronze oder einer Platte aus rostfreiem Stahl gebildet. Eine äußere Formgebung von diesem ist allgemein kreisförmig, wobei ein ringartiger Rahmenbereich 3a außen gebildet ist und eine bogenförmige Öffnung 3b zentral von dem Rahmenbereich 3a ausgebildet ist. Ferner ist zentral in der Öffnung 3b ein Kontaktstück 3d gebildet, das an seinem einen Ende über einen Verbindungsbereich 3c mit dem Rahmenbereich 3a verbunden ist, wobei ein gegenüberliegendes Ende des Kontaktstücks 3d geschnitten und in integraler Weise angehoben ist. Das Kontaktstück 3c ist durch den Verbindungsbereich 3c schwenkbeweglich mit dem Rahmenbereich 3a verbunden, und ein vorderseitiges Ende von diesem ist in einem bestimmten Winkel derart gebogen, dass es etwas nach oben geneigt ist. Das Kontaktstück 3d ist ellipsenförmig ausgebildet, so dass eine Hauptachse der Ellipse mit der Anordnungsrichtung der Kontaktbereiche 2d der als Paar vorgesehenen feststehenden Anschlüsse 2 ausgerichtet ist. Durch Ausbilden des Kontaktstücks 3 in einer ellipsenförmigen Gestalt, ist es möglich, die Länge (Bewegungsspanne) des Verbindungsbereichs 3c groß auszubilden, mit dem Ergebnis, dass das Ausmaß an Freiheit beim Auslegen einer Kontaktfederbelastung zunimmt, so dass sich ein stabiler Kontakt und ein stabiles Klick-Gefühl erzielen lassen. Da ferner das Kontaktstück 3d kurz ausgebildet werden kann, lässt sich die Größe des beweglichen Kontakts 3 insgesamt reduzieren.

Ein Vorsprung bzw. eine Erhebung 3e zur Anlage an einer noch zu beschreibenden Gummifeder ist an dem Kontaktstück 3d auf der der Gummifeder gegenüberliegenden Seite, d.h, auf der erhöhten, geneigten, gekrümmten Oberseite des Kontaktstücks ausgebildet. Die Anzahl von Erhebungen 3e ist nicht auf eine begrenzt, sondern es können auch mehrere solche Erhebungen ausgebildet sein. Auch ist die Formgebung von dieser nicht auf eine einzige Formgebung begrenzt. Es können verschiedene Formen solcher Erhebungen vorhanden sein, einschließlich bogenförmige und ringförmige Formgebungen. Aufgrund der Ausbildung der Erhebung 3e wird ein Anhaften der noch zu beschreibenden Gummifeder und des Kontaktstücks 3d aneinander verhindert, und es ist möglich, das Auftreten eines metallischen Geräusches zu verhindern, das durch den Eingriff und das Lösen der beiden Elemente im Betrieb verursacht wird, so dass die Betriebseigenschaften verbessert sind. Darüber hinaus wird ein stabiler Kontaktzustand erzielt, da das Kontaktstück 3d an einem nahezu zentralen Bereich von diesem mit Druck beaufschlagt wird.

Eine Gummifeder 4 ist in ihrer äußeren Formgebung kuppelförmig mit einer unteren Öffnung unter Verwendung eines flexiblen Elastomers oder Silikongummi gebildet. Die Gummifeder 4 besitzt einen Schürzenbereich 4a, der gebogen ist und zum Zeitpunkt der Bewegung und der Rückkehr des Schafts, wie dies im Folgenden noch erläutert wird, mit einer elastischen Kraft beaufschlagt wird, wobei ferner ein Betätigungsbereich 4b oberhalb von dem Schürzenbereich 4a ausgebildet ist. Auf einer unteren Oberflächenseite des Betätigungsbereichs 4b ist ein Betätigungsvorsprung 4c ausgebildet, dessen unteres Ende mit der an dem Kontaktstück 3d des beweglichen Kontakts 3 ausgebildeten Erhebung 3e in Anlage gelangt. Obwohl bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel der bewegliche Kontakt 3 unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Metallplatte gebildet ist und zwischen den feststehenden Anschlüssen 2 sowie der Gummifeder 4 angeordnet ist, kann z.B. ein bekannter Kontakt aus Kohlenstofftinte in integraler Weise an der Unterseite des Betätigungsvorsprungs 4c der Gummifeder 4 ausgebildet sein. In diesem Fall wird der bewegliche Kontakt 3 überflüssig, so dass sich die Anzahl der Komponenten vermindern lässt.

Ein Schaft 5 ist mit einer allgemein quadratischen Formgebung unter Verwendung eines Formmaterials, wie z.B. eines Kunstharzmaterials, gebildet, und eine obere Oberfläche von diesem ist mit einem planaren Drückbereich 5a versehen, der mit einem menschlichen Finger oder dergleichen zu betätigen ist. An einer unteren Oberflächenseite gegenüber dem Drückbereich 5a ist ein nach unten ragender Druckvorsprung 5b ausgebildet, der mit einer oberen Oberfläche des Betätigungsbereichs 4b der Gummifeder 4 in Anlage gelangt, um die Gummifeder 4 in Richtung auf den beweglichen Kontakt 3 zu biegen. Ein Paar einander gegenüberliegender Seitenflächen des Schafts 5 sind mit einem Paar Hakenbereiche 5d ausgebildet, die Festhaltevorsprünge 5c aufweisen, die mit des in den inneren Seitenflächen des Gehäuses 1 ausgebildeten Festhaltenuten 1a in Eingriff stehen, um die Position des Schafts 5 in dem Gehäuse 1 während der Bewegung und der Rückkehr des Schafts 5 zu begrenzen. Innenseitig von den Hakenbereichen 5d, d.h. auf der dem Schürzenbereich 4a der Gummifeder 4 gegenüberliegenden Seite, sind Freiraumbereiche 5e ausgebildet, die bogenförmig konkav entlang der äußeren Formgebung des Schürzenbereichs 4a ausgebildet sind, um Biegebereiche 4d aufzunehmen, wobei die Biegebereiche 4d dazu ausgebildet sind, sich zu biegen, wenn der Schürzenbereich 4a mit Druck beaufschlagt wird. Die Anordnung der Freiraumbereiche 4e ermöglicht eine Größenreduzierung des Schafts 5.

Aufgrund des Vorhandenseins der Freiraumbereiche 5e sind die Hakenbereiche 5d hinsichtlich der Dicke in einem zentralen Bereich von diesen in Erstreckungsrichtung, d.h. hinsichtlich der Dicke jedes Freiraumbereichs 5e, reduziert ausgebildet, so dass die Festigkeit der Hakenbereiche 5d geringer wird. Da jedoch beide Seitenbereiche in Relation zu den Freiraumbereichen 5e dick ausgebildet sind, ist eine ausreichende Biegefestigkeit der Gesamtheit der Hakenbereiche 5d selbst dann sichergestellt, wenn die Freiraumbereiche 5e der Hakenbereiche 5d dünn ausgebildet sind, und es nicht notwendig, jeden Hakenbereich 5d insgesamt groß bzw. dick auszubilden, so dass sich die Größe des Schafts 5 reduzieren lässt. Obwohl bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel die Freiraumbereiche 5e jeweils in einer bogenförmigen Gestalt entlang der äußeren Kontur des Schürzenbereichs 4e der Gummifeder 4 ausgebildet sind, ist die Formgebung jedes Freiraumbereichs 5e nicht darauf beschränkt. Zum Beispiel können die Freiraumbereiche 5e auch jeweils mit der Formgebung einer quadratischen Aussparung ausgebildet sein, die zum Aufnehmen des zugehörigen Biegebereichs 4d des Schürzenbereichs 4a ausgebildet ist.

An den vier Ecken der Quadratform des Schafts 5 sind Schenkelbereiche 5f vorgesehen, die sich in Richtung auf den inneren Boden des Gehäuses 1 erstrecken. Die äußeren Ecken der Schenkelbereiche 5f sind abgeschrägt, um planare Gleitflächenbereiche 5g zu bilden, die dazu ausgebildet sind, die Gleitflächenbereiche 1b entlang zu gleiten, die an den vier Ecken der inneren Seitenflächen des Gehäuses 1 ausgebildet sind. Die Ausbildung der Schenkelbereiche 5f an den vier Ecken des quadratischen Schafts 5 ist von Vorteil, da die Gleitbewegung der äußeren Seitenflächen des Schafts 5 relativ zu den inneren Seitenflächen des Gehäuses 1 stabil wird und die Gleitbewegung des Schafts 5 innerhalb des Gehäuses 1 gewährleistet wird.

Da ferner die Gleitflächenbereiche 5g an den äußeren Ecken der Schenkelbereiche 5f des Schafts 5 ausgebildet sind, wird selbst bei schräger Druckbeaufschlagung des Schafts 5 an einer Ecke desselben eine Gleitbewegung des Schafts relativ zu den an den vier Ecken der inneren Seitenflächen des Gehäuses 1 ausgebildeten Gleitflächenbereichen 1b sichergestellt, so dass es möglich wird, dass der Schaft 5 in stabilerer Weise gleitet und sich somit das Betätigungsgefühl des Schafts 5 verbessern lässt. Die Formgebung der Gleitflächenbereiche 5g des Schafts 5 ist nicht auf eine planare Form begrenzt, sondern es kann sich auch um eine bogenförmige Gestalt handeln.

Bei dem Druckschalter der vorliegenden Erfindung, wie er vorstehend beschrieben worden ist, ist der bewegliche Kontakt mit einem außen gebildeten Rahmenbereich versehen, und ein Kontaktstück ist über einen Verbindungsbereich in schwenkbeweglicher Weise mit dem Rahmenbereich verbunden, wobei das Kontaktstück derart ausgebildet ist, dass seine Länge in Erstreckungsrichtung des Verbindungsbereichs kürzer ist als seine Länge in einer zu der Erstreckungsrichtung des Verbindungsbereichs rechtwinkligen Richtung. Dadurch kann die Länge (Bewegungsspanne) des Verbindungsbereichs lang ausgebildet werden, so dass das Ausmaß an Freiheit beim Auslegen einer Kontaktfederbelastung des Kontaktstücks größer wird und ferner ein stabiler Kontakt und ein stabiles Klick-Gefühl erzielt werden. Da die Länge des Kontaktstücks kurz ausgebildet werden kann, kann ferner der bewegliche Kontakt insgesamt mit einer kleinen Größe gebildet werden.

Da der bewegliche Kontakt unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Metallplatte gebildet ist, eine bogenförmige Öffnung in dem Rahmenbereich gebildet ist und das Kontaktstück zentral von der Öffnung durch Schneiden und integrales Anheben über den Verbindungsbereich hinweg ausgebildet ist, ist es nicht notwendig, die äußere Formgebung des beweglichen Kontakts zu vergrößern, sondern der bewegliche Kontakt kann mit einer einfachen Formgebung ausgebildet werden, um einen stabilen Kontakt zu ermöglichen.

Da weiterhin das Kontaktstück des beweglichen Kontakts ellipsenförmig ausgebildet ist, lässt sich die erforderliche Form in einfacher Weise herstellen, und es wird eine hohe Bearbeitungsleistung für die Komponenten erzielt. Da das Kontaktstück sicher mit den Kontaktbereichen eines Paares feststehender Anschlösse in Kontakt gebracht werden kann, wird darüber hinaus auch die Kontaktzuverlässigkeit der Kontaktbereiche verbessert.

Da das Kontaktstück des beweglichen Kontakts an seiner der Gummifeder gegenüberliegenden Seite mit einer Anlageerhebung ausgebildet ist, wird ein Haftenbleiben der Gummifeder und des Kontaktstücks aneinander verhindert, und auf diese Weise lässt sich das Auftreten eines metallischen Geräusches verhindern, das durch den Eingriff und das Lösen der beiden Elemente im Betrieb hervorgerufen wird, so dass die Betriebseigenschaften verbessert sind. Da ferner das Kontaktstück an einem nahezu zentralen Bereich von diesem mit Druck beaufschlagt wird, lässt sich ein stabiler Kontakt erzielen.


Anspruch[de]
  1. Druckschalter, aufweisend:

    ein kastenförmiges Gehäuse (1);

    ein Paar feststehende Anschlüsse (2), die in dem Gehäuse (1) fixiert sind;

    einen Schaft (5), der durch innere Seitenflächen des Gehäuses (1) verschiebbar gehalten ist;

    einen beweglichen Kontakt (3), der über den feststehenden Anschlüssen (2) derart angeordnet ist, dass er in mit der Bewegung des Schafts (5) gekoppelter Weise betätigbar ist; und

    eine Gummifeder (4), die zwischen dem beweglichen Kontakt (3) und dem Schaft (5) angeordnet ist, wobei die Gummifeder (4) den beweglichen Kontakt (3) veranlasst, sich in mit der Bewegung des Schafts (5) gekoppelter Weise mit den feststehenden Anschlüssen (2) in Kontakt sowie von diesen weg zu bewegen, sowie den Schaft (5) zur Rückkehr veranlasst,

    dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Kontakt (3) einen außen ausgebildeten Rahmenbereich (3a), einen sich von dem Rahmenbereich (3a) weg erstreckenden Verbindungsbereich (3c) sowie ein Kontaktstück (3d) aufweist, das durch den Verbindungsbereich (3c) schwenkbeweglich mit dem Rahmenbereich (3a) verbunden ist, wobei das Kontaktstück (3d) des beweglichen Kontakts (3) derart ausgebildet ist, dass seine Länge in Erstreckungsrichtung des Verbindungsbereichs kürzer ist als seine Länge in einer zu der Erstreckungsrichtung des Verbindungsbereichs rechtwinkligen Richtung.
  2. Druckschalter nach Anspruch 1, wobei der bewegliche Kontakt (3) unter Verwendung einer federnd nachgiebigen Metallplatte gebildet ist, der Rahmenbereich (3a) eine zentral ausgebildete bogenförmige Öffnung aufweist und das Kontaktstück (3d) zentral von der bogenförmigen Öffnung durch Schneiden und integrales Anheben an der Metallplatte über den Verbindungsbereich (3c) hinweg ausgebildet ist.
  3. Druckschalter nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Kontaktstück (3d) des beweglichen Kontakts (3) ellipsenförmig ausgebildet ist.
  4. Druckschalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Kontaktstück (3d) des beweglichen Kontakts (3) auf einer der Gummifeder (4) gegenüberliegenden Seite mit einer Anlageerhebung (3e) ausgebildet ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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