Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Feuerzeuge wie beispielsweise Zigarettenfeuerzeuge. Insbesondere betrifft die Erfindung Sicherheitsfeuerzeuge, die rotierende Zündräder aufweisen.

Aus dem US-Patent Nr. 5 769 625 geht ein Sicherheitsfeuerzeug mit einem verbesserten Zündrad und Zündrad-Befestigungsrahmen des Standes der Technik hervor. Das Feuerzeug weist eine Zündvorrichtung mit einem Zündrad auf, das sich in Reaktion auf eine von einem Finger eines Benutzers auf das Rad ausgeübte Kraft um eine Achse dreht. Der ringförmig versenkte zentrale Abschnitt der äußeren ringförmigen Fläche des Zündrads weist darauf ausgebildete Vorsprünge (oder darin ausgebildete Nuten) auf, während die ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte der äußeren ringförmigen Fläche des Zündrads glatt sind. Außerdem ist das Zündrad in Schlitzen am Feuerzeug befestigt. Das Zündrad wird von einer ersten Position, die eine nicht ausreichende Federkraft zum Bewirken, dass der Feuerstein funkt, wenn das Zündrad gedreht wird, aufweist, in eine zweite Position, die eine ausreichende Federkraft zum Bewirken, dass der Feuerstein funkt, wenn das Zündrad gedreht wird, aufweist, gedrückt.

Während das Niederdrücken des Zündrades von einer ersten Position in eine zweite Position ein effektiver Sicherheitsmechanismus ist, stellt die vorliegende Erfindung eine Verbesserung bereit, durch die das sich drehende Zündrad in der gleichen Position bleibt und sich um die gleiche horizontale Achse dreht. Es gibt kein Auf- und Abverschieben des Zündrads. Vielmehr benutzt die vorliegende Erfindung drehende Hauben, die von einer ersten Position in eine zweite Position verschoben werden, um in die äußeren Ränder des Zündrades einzugreifen, um Drehbewegung auf das Rad umzusetzen und das Feuerzeugs zu zünden.

Die vorliegende Erfindung ist ein Feuerzeug mit einer Zündvorrichtung, die ein Zündrad aufweist, das sich in Reaktion auf eine von einem Daumen (oder irgendeinem anderen Finger oder Handteil) eines Benutzers auf das Rad ausgeübte Kraft um eine Achse dreht. Das Zündrad weist eine äußere ringförmige Fläche auf, die einen ringförmigen versenkten zentralen Abschnitt und ringförmige nicht versenkte seitliche Abschnitte aufweist.

Der ringförmige versenkte Abschnitt weist eine raue Fläche mit darauf ausgebildeten Vorsprüngen (oder darin ausgebildeten Vertiefungen bzw. Nuten) auf. Die ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte der Zündräder können abhängig von der Ausführungsform glatt sein oder Höcker bzw. Vorsprünge darauf aufweisen.

Rotierende bzw. drehende Radhauben umgeben die ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte des Zündrades dem Umfang nach. Die Hauben weisen innere und äußere ringförmige Flächen auf. Die Hauben weisen auch eine zentrale Öffnung auf, die durch sie hindurch ausgebildet ist, um die zentrale Achse des Zündrades aufzunehmen. Die zentrale Öffnung weist einen Durchmesser größer als der Durchmesser der zentralen Achse auf. Infolgedessen sind die drehenden Radhauben von einer ersten Position, bei der die innere Fläche der Hauben das Zündrad nicht kontaktieren, in eine zweiten Position bewegbar, bei der die innere Fläche der Haube in das Zündrad entlang den ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitten eingreift und dem Zündrad eine Drehbewegung zum Erzeugen von Funken erteilt. Die Funken zünden das Feuerzeug, wenn die Zündvorrichtung aktiviert ist. Die inneren und äußeren Flächen der Hauben können wieder abhängig von der Ausführungsform der Erfindung glatt sein oder Höcker bzw. Vorsprünge darauf aufweisen.

1A ist eine Explosionsdarstellung des Sicherheitsfeuerzeugs der vorliegenden Erfindung, die (a) ein Zündrad mit Vorsprüngen auf den äußeren Abschnitten und (b) ein Zündrad, das eine glatte Fläche auf den seitlichen Abschnitten aufweist, zeigt. Die drehenden Radhauben weisen glatte innere und äußere Flächen auf.

1B ist eine Explosionsdarstellung des Sicherheitsfeuerzeugs der vorliegenden Erfindung, die (a) ein Zündrad mit Vorsprüngen auf den äußeren Abschnitten und (b) ein Zündrad, das eine glatte Fläche auf den seitlichen Abschnitten aufweist, zeigt. Die drehenden Radhauben weisen glatte innere Flächen und Vorsprünge der äußeren Fläche auf.

1C ist eine Explosionsdarstellung des Sicherheitsfeuerzeugs der vorliegenden Erfindung, die (a) ein Zündrad mit Vorsprüngen auf den äußeren Abschnitten und (b) ein Zündrad, das eine glatte Fläche auf den seitlichen Abschnitten aufweist, zeigt. Die drehenden Radhauben weisen auf der inneren Fläche Vorsprünge und eine glatte äußere Fläche auf.

2A ist eine detaillierte Explosionsdarstellung des in 1A gezeigten Abschnitts des Feuerzeugs und zeigt die erfinderischen Aspekte der vorliegenden Erfindung klarer.

2B ist eine detaillierte Explosionsdarstellung des in 1B gezeigten Abschnitts des Feuerzeugs und zeigt die erfinderischen Aspekte der vorliegenden Erfindung klarer.

2C ist eine detaillierte Explosionsdarstellung des in 1C gezeigten Abschnitts des Feuerzeugs und zeigt die erfinderischen Aspekte der vorliegenden Erfindung klarer.

3A(a) ist eine detaillierte perspektivische Darstellung des in 2A gezeigten zusammengebauten Abschnitts des Feuerzeugs, der glatte seitliche Abschnittsflächen des Zündrades aufweist, wobei kein auf die glatten inneren und äußeren Flächen der drehenden Radhauben ausgeübter Druck gezeigt ist.

3A(b) ist eine detaillierte perspektivische Darstellung des in 2A gezeigten zusammengebauten Abschnitts des Feuerzeugs, der glatte seitliche Abschnittsflächen des Zündrades aufweist, wobei kein auf die glatten inneren und äußeren Flächen der drehenden Radhauben ausgeübter Druck gezeigt ist.

3B(a) ist eine detaillierte perspektivische Darstellung des in 2B gezeigten zusammengebauten Abschnitts des Feuerzeugs, der auf den seitlichen Abschnitten des Zündrades Vorsprünge aufweist, wobei kein auf die glatte innere Flächen und auf den äußeren Flächen Vorsprünge aufweisenden drehenden Radhauben ausgeübter Druck gezeigt ist.

3B(b) ist eine detaillierte perspektivische Darstellung des in 2B gezeigten zusammengebauten Abschnitts, der auf dem seitlichen Abschnitt des Zündrades glatte Flächen aufweist, wobei kein auf die glatte innere Flächen und auf den äußeren Flächen Vorsprünge aufweisenden drehenden Radhauben ausgeübter Druck gezeigt ist.

3C(a) ist eine detaillierte perspektivische Darstellung des in 4C gezeigten zusammengebauten Abschnitts des Feuerzeug, der auf den seitlichen Abschnitten des Zündrades Vorsprünge aufweist, wobei kein auf den Innenflächen Vorsprünge und glatte äußere Flächen aufweisenden drehenden Radhauben ausgeübter Druck gezeigt ist.

3C(b) ist eine detaillierte perspektivische Darstellung des in 2C gezeigten zusammengebauten Abschnitts, der auf den seitlichen Abschnitten des Zündrades glatte Flächen aufweist, wobei kein auf die auf den inneren Flächen Vorsprünge und glatte äußere Flächen aufweisenden drehenden Radhauben ausgeübter Druck gezeigt ist.

4A(a) ist eine teilweise weggebrochene und geschnittene partielle Seitenansicht der erfinderischen Aspekte der Erfindung nach 3A(a).

4A(b) ist eine teilweise weggebrochene und geschnittene partielle Seitenansicht der erfinderischen Aspekte der Erfindung nach 3A(b).

4B(a) ist eine teilweise weggebrochene und geschnittene partielle Seitenansicht der erfinderischen Aspekte der Erfindung nach 3B(a).

4B(b) ist eine teilweise weggebrochene und geschnittene partielle Seitenansicht der erfinderischen Aspekte der Erfindung nach 3B(b).

4C(a) ist eine teilweise weggebrochene und geschnittene partielle Seitenansicht der erfinderischen Aspekte der Erfindung nach 3C(a).

4C(b) ist eine teilweise weggebrochene und geschnittene partielle Seitenansicht der erfinderischen Aspekte der Erfindung nach 3C(b).

5A(a) ist die in 3A(a) gezeigte Darstellung, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

5A(b) ist die in 3A(b) gezeigte Darstellung, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

5B(a) ist die in 3B(a) gezeigte Darstellung, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

5B(b) ist die in 3B(b) gezeigte Darstellung, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

5C(a) ist die in 3C(a) gezeigte Darstellung, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

5C(b) ist die in 3C(b) gezeigte Darstellung, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

6A(a) ist die in 4A(a) gezeigte Seitenansicht, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

6A(b) ist die in 4A(b) gezeigte Seitenansicht, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

6B(a) ist die in 4B(a) gezeigte Seitenansicht, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

6B(b) ist die in 4B(b) gezeigte Seitenansicht, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

6C(a) ist die in 4C(a) gezeigte Seitenansicht, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

6C(b) ist die in 4C(b) gezeigte Seitenansicht, aber mit einem auf die drehenden Radhauben ausgeübten Druck.

Die bevorzugte Ausführungsform der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen, auf die hier Bezug genommen wird, dargestellt. Durch die Zeichnungen hindurch sind die gleichen Bezugszeichen zum Identifizieren identischer Elemente benutzt.

Die 1A–1C stellen Komponenten dar, die auf dem Feuerzeugbrennstoff enthaltenden Feuerzeugkörper 601 gemeinsam befestigt sind. Solche Komponenten umfassten eine Düse 608, die einen Kopf und ein an der Vorderseite des Feuerzeugkörpers 601 angeordnetes, nach unten sich erstreckendes Rohr aufweist, ein Flammeneinstellungsrad 607 und ein Daumeneinstellungsbetätigungselement 615, das mit dem Flammeneinstellungsrad verbunden ist, einen Befestigungsrahmen 614, einen Windschutzschirm 621, einen Düsenbetätigungshebel 616 und eine Zündvorrichtung, die eine Feuersteinfeder 617, einen Feuerstein 618 und ein Zündrad 620 aufweist.

Das Rohr der Düse ist in Kommunikationsbeziehung mit dem Innenraum des Feuerzeugkörpers verbunden, in welchem, wie oben erwähnt, Brennstoff gespeichert ist. Die Düse kann von einer unteren Position in eine obere Position bewegt werden. Wenn die Düse in ihrer unteren Position ist, kann von ihr kein Brennstoff abgegeben werden. Wenn die Düse in ihrer oberen Position ist, wird von ihr Brennstoff abgegeben. Bei normaler Bedienung wird ein Feuerzeugzündrad gedreht und wird im Grunde genommen gleichzeitig das Hintere des Hebels 616 niedergedrückt, was bewirkt, dass die Düse angehoben und ein Funke erzeugt wird, wenn die Zähne des Zündrades reibschlüssig in den Feuerstein 618 eingreifen. Der Funke zündet den Brennstoff, und eine Flamme wird solange aufrechterhalten, wie das Hintere des Hebels nach unten gedrückt bleibt.

Der Rahmen 614 ist auf dem Feuerzeugkörper mit einem hohlen Rahmenstiel 614D, der in ein Loch 601A des Feuerzeugkörpers eingesetzt ist, befestigt. Der Düsenbetätigungshebel 616 ist auf dem Rahmen mit Drehzapfen 616A befestigt, die in Schlitze 614B eingesetzt sind. Das Zündrad 620 ist in der Form eines Rades ausgebildet, das einen ringförmigen zentralen Abschnitt 619 seiner äußeren ringförmigen Fläche aufweist, der relativ zu den ringförmigen seitlichen Abschnitten 620A der äußeren ringförmigen Fläche des Zündrades vertieft bzw. abgesenkt bzw. versenkt ist. Das Zündrad ist am Rahmen 614 mit der in Löcher 614C eingesetzten Achse 620B des Rads befestigt. Der Feuerstein 618 und die Feuersteinfeder 617 sind in einem Loch 614A des Befestigungsrahmens in der herkömmlichen Weise befestigt, so dass der Feuerstein 618 gegen Vorsprünge 619A, die auf der ringförmigen versenkten Fläche 619 des Zündrades angeordnet sind, gedrückt wird.

Die Vorsprünge 619A auf dem ringförmigen versenkten zentralen Abschnitt 619 sind eine Reihe sägezahnförmiger Zähne, deren jeder eine erste Fläche aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zur Tangente des Kreises ist, von dem die Vorsprünge sich erstrecken bzw. abstehen. Diese erste Fläche ist in Richtung des Uhrzeigersinns orientiert, wenn das Feuerzeug von der in 4A(a) gezeigten Seite betrachtet wird. Jeder Zahn weist auch eine zweite Fläche auf, die zur Richtung des Gegenuhrzeigersinns des Rades geneigt ist, wenn das Feuerzeug, von seiner Seite mit dem vorderen Ende (oder Düsenende) des Feuerzeugs links, wie sie in 4A(a) gezeigt ist, betrachtet wird.

Die 1A–1C stellen dar, dass bei jeder Ausführungsform der Erfindung die gleiche generelle Anordnung benutzt werden kann. Der prinzipielle Unterschied betrifft bei jeder Ausführungsform die drehenden Radhauben 922 und die ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte 620A des Zündrades 620.

Bei Betrachtung der erfinderischen drehenden Radhauben 922 ist zu sehen, dass die Hauben kappenförmige Hüllen sind, welche die ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte 620A des Zündrades 620 dem Umfang nach umgeben. Die Hauben weisen innere und äußere ringförmige Flächen 922D bzw. 922C auf. Jede Haube weist eine zentrale Achsöffnung 922A auf, die durch sie hindurchgehend ausgebildet ist und die zentrale Achs 620B des Zündrades aufnimmt. Der Durchmesser der Achsöffnung 922A ist größer als der Durchmesser der Achse 620B. Außerdem ist der innere Durchmesser d_i der drehenden Radhaube 922 größer als der Durchmesser d_w der ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte 620A des Zündrads 620. Infolgedessen kann das Zündrad 620 nicht betätigt oder gedreht werden, selbst wenn die drehenden Radhauben 922 gedreht werden. Nur durch Drücken auf die äußere ringförmige Fläche 922C der Hauben 922 nach unten, während gleichzeitig die Hauben gedreht werden, kann das Zündrad 620 um seine Achse 620B gedreht werden.

Wie den verschiedenen Figuren zu entnehmen ist, kann die innere ringförmige Fläche 922D glatt sein oder kann auf ihr Vorsprünge aufweisen. In der gleichen Weise kann die äußere ringförmige Fläche 922C glatt sein oder auf ihr Vorsprünge aufweisen. Ähnlich können die ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte 620A des Zündrades 620 Vorsprünge aufweisen (1A, Anordnung b) oder glatt sein (1A, Anordnung a).

1A stellt sowohl innere als auch äußere ringförmige Flächen der Hauben 922 als glatt seiend dar, aber der ringförmige nicht versenkte seitliche Abschnitt 620A des Zündrades 620 kann glatt sein (b) oder Vorsprünge aufweisen (a). Die Größe des Drucks, der auf die Hauben 922 ausgeübt werden muss, um eine Drehung des Zündrades 620 zu bewirken, variiert abhängig von der Anordnung der glatteren gegen die Vorsprünge aufweisenden Flächen der Hauben und der glatten gegen die Vorsprünge aufweisenden Flächen der ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte 620A des Zündrades 620.

1B stellt Hauben 922 dar, die glatte innere Flächen 922D und Vorsprünge aufweisende äußere Flächen 922C aufweisen. Wieder ist das Zündrad so gezeigt, dass es bei der Anordnung (a) Vorsprünge aufweist, während bei der Anordnung (b) diese nicht versenkten seitlichen Abschnitte 620A glatt sind. Der Feuerstein 618 und die Feder 617 sind im Loch 614A des Befestigungsrahmens zusammengesetzt. Unter der Wirkung der Feder 617 wird das obere Ende des Feuersteins 618 gegen die untere Seite des versenkten Abschnitts 619 des Zündrades 620 gedrückt. Wenn in dieser ersten Position ein Kind die äußere Fläche 922C der Haube 922 in Richtung des Uhrzeigersinns dreht, dreht sich nur die Haube 922, während sich das Zündrad 620 nicht dreht, da der Durchmesser der Achsöffnung 922A der Haube 922 größer als der Durchmesser der Achse 620A ist und der innere Durchmesser d_i der Haube 922 größer als der Durchmesser d_w der ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte 620A.

1C zeigt Hauben 922, die auf den ringförmigen inneren Flächen 922D Vorsprünge aufweisen, und die ringförmigen äußeren Fläche 922C sind glatt. Die Ausbildung (a) des Zündrades 620 zeigt seitliche Abschnitte mit Vorsprüngen und die Ausbildung (b) zeigt seitliche Abschnitte, die glatt sind. Die Wirkungsweise der Hauben in der ersten Position bei nicht nach unten drückendem Druck ist die gleiche wie bei den 1A und 1B.

Die 2A–2C zeigen detaillierte Darstellungen des oberen Abschnitts der jeweiligen Feuerzeuge der 1A–1C, welche die erfinderischen Aspekte der Hauben 922 klarer zeigen. Die Wirkungsweise ist früher diskutiert worden.

3A(a) zeigt eine detaillierte perspektivische Darstellung des zusammengebauten Abschnitts des in 2A (Anordnung (a)) gezeigten Feuerzeugs, darstellend glatte äußere Haubenflächen 922C, glatte innere Haubenflächen 922A und Vorsprünge auf ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitten 622A des Zündrades 620. Außerdem sind der Rahmen 614 und der Zündhebel 616 gezeigt. 3A(b) zeigt eine detaillierte perspektivische Darstellung des zusammengebauten Abschnitts des in 2A, Anordnung (b) gezeigten Feuerzeugs, darstellend glatte äußere Haubenflächen 922C, glatte innere Haubenflächen 922A und glatte Flächen auf den ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitten 620A des Zündrades 620.

Wie oben dargelegt korrespondiert 3B(a) mit der 2B, Anordnung (a), und korrespondiert 3B(b) mit 2B, Anordnung (b). Wie oben dargelegt korrespondiert 3C(a) mit der 2, Anordnung (a), und korrespondiert 3C(b) mit der Anordnung (b) der 2C.

Die 4A(a) und (b), 4B(a) und (b) und 4C(a) und (b) stellen partielle Seitenansichten der in den 3A(a) und (b), 3B(a) und (b) bzw. 3C(a) und (b) gezeigten erfinderischen Aspekte der Erfindung dar. Es sei bei diesen partiellen Seitenansichten darauf hingewiesen, dass auf die Hauben 922 kein Druck nach unten ausgeübt worden ist. Die Figuren stellen einfach dar, dass die Achse 620B im Durchmesser kleiner ist als die Achsöffnung 922A, was den Hauben erlaubt, sich ohne Verursachung einer Drehung des Zündrades 620 frei zu drehen. Die innere Fläche 922D der Haube drückt nicht gegen die ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte 620A des Zündrades 620. Der Feuerstein 618 ist so zu sehen, dass er als Resultat der Druckkraft der Feder 617 gegen das Zündrad 620 drückt. Die Düse 608 und der Hebel 616 sind ebenfalls gezeigt.

Die 5A(a) bis 6C(b) stellen die Wirkungsweise des Feuerzeugs nach der vorliegenden Erfindung in einer zweiten Betriebsposition dar. Das Bezugszeichen P bezeichnet einen auf die ringförmigen äußeren Flächen 922C von Hauben 922 ausgeübten, nach unten wirkenden Kraftvektor. Die 5A(a)–5C(b) sind detaillierte perspektivische Darstellungen, die jeweils mit den 3A(a)–3C(b) korrespondieren, aber die Anwendung des Drucks P zeigen. Die 6A(a)–6C(b) stellen teilweise weggebrochene und geschnittene partielle Seitenansichten der erfinderischen Aspekte der Erfindung nach den jeweiligen 3A(a)–3C(b) dar, wobei sie den auf die drehenden Radhauben angewendeten Druck zeigen.

Zum Zünden einer Flamme ist es notwendig, auf die ringförmigen äußeren Flächen 922C der drehenden Radhauben 922 nach unten zu drücken, während gleichzeitig die Hauben in Richtung Uhrzeigersinn gedreht werden. Als Resultat des auf die Hauben nach unten wirkenden Kraftvektors werden die ringförmigen inneren Flächen 922D der Hauben 922 in eine zweite Position bewegt und gegen die ringförmigen nicht versenkten seitlichen Abschnitte 620A des Zündrades 620 gedrückt. Das Zündrad 620 dreht sich gegen den Feuerstein 618 in diese zweite Position und erzeugt Funken. Die gleichzeitige Wirkung des Druckhebels 616 hebt die Düse 608 an, um Gas zum Entzünden einer Flamme freizugeben. Das Loslassen des Drucks auf die Hauben erlaubt diesen, von den nicht versenkten seitlichen Abschnitten des Zündrades fort in die erste Sicherheitsposition zurückzuspringen, wie es in den 3A(a)–4C(b) gezeigt ist.

Oben ist ein einmaliges Sicherheitsfeuerzeug beschrieben worden. Es ist zu erkennen, dass dem Fachmann beim Lesen dieser Offenbarung verschiedene Änderungen der Details, Materialien, Anordnungen oder Ausbildungen von Teilen und Benutzungen, die hier zur Erläuterung des Wesens der Erfindung beschrieben und dargestellt worden sind, einfallen und von ihm gemacht werden können, und solche Änderungen sind von dem in den Ansprüchen definierten Schutzbereich dieser Erfindung umfasst.