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Dokumentenidentifikation DE10127070B4 08.12.2005
Titel Innenspiegelanordnung
Anmelder Magna Reflex Holding GmbH, 97959 Assamstadt, DE
Erfinder Juraschek, Peter, 74385 Pleidelsheim, DE
Vertreter PFENNING MEINIG & PARTNER GbR, 10719 Berlin
DE-Anmeldedatum 23.05.2001
DE-Aktenzeichen 10127070
Offenlegungstag 12.12.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 08.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.12.2005
IPC-Hauptklasse B60R 1/04
IPC-Nebenklasse B60R 1/12   

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Innenspiegelanordnung nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Es sind Innenspiegelanordnungen für Kraftfahrzeuge bekannt, welche mit einem Spiegelfuß zum Halten eines mit einem Spiegelglas versehenen Spiegelkopfes ausgestattet sind, welche einen Sensor zum Aufbringen auf eine Scheibe des Kraftfahrzeugs, in der Regel die Windschutzscheibe, aufweisen.

Diese bekannten Innenspiegelanordnungen haben jedoch den Nachteil, daß ihr Aufbau sowie ihre Montage kompliziert ist. So sind vom Windschutzscheibenlieferanten angebrachte Klebeplatten zum Aufstecken des Sensors sowie weitere Klebeplatten zur Anbringung des Spiegelfußes sowie für eine Abdeckung vorgesehen. Während der Endmontage des Kraftfahrzeuges beim Kraftfahrzeughersteller wird dann der Sensor in seine korrespondierende Klebeplatte eingesteckt und mit einer Haltefeder befestigt. Anschließend erfolgen dieselben Schritte für den Spiegelfuß, schließlich wird die elektrische Verbindung mittels elektrischen Kabeln und Steckern hergestellt. Abschließend wird die Abdeckung befestigt.

Diese Innenspiegelanordnung nach dem Stand der Technik hat vor allem Nachteile darin, daß sie bei ihrer Montage sehr viele Arbeitsschritte benötigt. Es werden außerdem mehrere Komponenten von verschiedenen Herstellern bei der Endmontage miteinander in Verbindung gebracht. Hierbei sind strenge (und damit kostenintensive) Herstelltoleranzen anzusetzen, damit die Endmontage nicht verzögert wird. Insbesondere bei der Montage des Sensors ist viel Feingefühl vonnöten, um dessen meist empfindliche Oberfläche nicht zu beschädigen und somit die gesamte Windschutzscheibeneinheit austauschen zu müssen.

Die Druckschrift EP 0 928 723 A2 offenbart eine Innenspiegelanordnung mit einen Spiegelkopf, der von einem Spiegelfuß gehalten wird, wobei der Spiegelfuß mit einem Aufsatz verbunden ist, der an einer Windschutzscheibe befestigt ist. In dem Aufsatz ist ein Regensensor untergebracht.

Die Druckschrift EP 1 097 848 A2 offenbart ebenfalls eine Innenspiegelanordnung. Die Innenspiegelanordnung enthält einen Rückspiegel, der über einen Sockel mit einem Gehäuse verbunden ist. Das Gehäuse ist in zwei Bereiche unterteilt, wobei in einem Bereich ein Regensensor untergebracht ist.

Die DE 197 11 374 A1 offenbart ein Innenlichtmodul mit Regensensor. Hier ist der Regensensor mit dem Innenlichtmodul verbunden, wodurch bei einer Montage des Lichtmoduls gleichzeitig auch der Regensensor montiert wird.

Die DE 299 06 013 U1 offenbart einen Innenrückspiegel. Erfindungsgemäß ist ein Regensensor im Spiegelfuß untergebracht. Bei Anbringung an eine Windschutzscheibe wird der Sensor an die Scheibe gepresst.

Diese genannten Druckschriften beschreiben Möglichkeiten, den Montageaufwand zu verringern. Nicht berücksichtigt ist allerdings die Herstellung der elektrischen Verbindung der elektronischen Komponenten, wie Sensoren, im Spiegel untergebrachte Innenraumlampen, Abblendvorrichtung des Spiegelkopfs etc., bei der Montage des Spiegels. Es ist zwar bekannt, elektrische Anschlussstellen im Spiegelfuß vorzusehen, allerdings müssen nach Stand der Technik diese Anschlussstellen bei Montage der Innenspiegel aufwendig mit den Anschlüssen des Kraftfahrzeugs verbunden werden.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, den Montageaufwand insbesondere bezüglich der Herstellung der elektrischen Verbindungen einer gattungsgemäßen Innenspiegelanordnung zu verringern.

Diese Aufgabe wird durch eine Innenspiegelanordnung nach Patentanspruch 1 gelöst.

Dadurch, daß das Kraftfahrzeug mit der elektrischen Anschlußstelle verbindbare Kontaktstellen aufweist, welche so angeordnet sind, daß beim Aufschieben des Spiegelfußes auf das Befestigungselement eine elektrische Verbindung zwischen Anschlußstelle und Kontaktstellen hergestellt wird, entfällt ein zusätzlicher Montageschritt zum verbinden der Kontaktstellen.

Diese Anschlußstelle kann so angeordnet sein, daß eine korrespondierende Kontaktstelle, z.B. im Innendachbereich des Kraftfahrzeugs beim Aufschieben des Spiegelfußes auf das Befestigungselement mit der Anschlußstelle in elektrische Verbindung tritt. Hiermit ist es möglich, mit einem einzigen Aufschieben die Festmontage des Spiegelfußes, die elektrische Anbindung sämtlicher Komponenten der Innenspiegelanordnung sowie das genaue Positionieren des Sensors zu erreichen.

Dadurch, daß der Spiegelfuß eine Führungsvorrichtung aufweist, welche einerseits mit dem Sensor und andererseits mit einem Stellelement verbunden ist, wobei die Führungsvorrichtung so ausgebildet ist, daß durch Bewegung des Stellelements der Sensor isoliert auf die Scheibe zu bewegbar ist, kann der Sensor bereits in dem Spiegelfuß integriert werden. Somit ist es möglich, daß der Zulieferer von Spiegelfuß und Spiegelkopf den Sensor elektrisch an den Spiegelfuß ankoppelt und außerdem bereits im Werk des Zulieferers der Sensor im Zusammenspiel mit dem Spiegelfuß auf korrekte Funktion hin geprüft werden kann. Toleranzen verschiedener Zulieferer müssen von dem Kraftfahrzeughersteller nicht mehr unter einen Hut gebracht werden, dies wird vom Spiegelzulieferer übernommen. Sämtliche Bestandteile der Innenspiegelanordnung können so "am Stück" bereitgestellt werden, so daß eine einzige Befestigungsstelle z.B. an der Kraftfahrzeugscheibe ausreicht, um sämtliche Komponenten zu fixieren.

Hierbei sorgt die erfindungsgemäße Führungsvorrichtung dafür, daß der Sensor nach Maßgabe der Bewegung des Stellelements isoliert auf die Scheibe zu bewegbar ist. D.h., daß die Führungsvorrichtung sicherstellt, daß der Sensor relativ zu dem übrigen Spiegelfuß bewegbar ist. Dies ermöglicht wiederum, daß der in der Regel empfindliche Sensor beim Aufschieben des Spiegelfußes auf eine Windschutzscheibe nicht beschädigt wird, sondern – entweder durch eine Zwangsführung beim Aufschieben des Spiegelfußes oder durch spätere manuelle Betätigung – an seinen endgültigen Platz auf die Scheibe zu bewegt wird. Somit werden die im Kraftfahrzeugherstellerwerk durchzuführende Arbeiten auf ein Minimum beschränkt, die Herstellung des Kraftfahrzeuges kann schneller und für den Kraftfahrzeughersteller mit weniger Risiken behaftet durchgeführt werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen behandelt.

Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß das Stellelement ein translatorisch bewegbarer Schieber ist. Diese Schiebebewegung kann auf einfache Weise ohne Werkzeug erfolgen, als Schieber sind preisgünstige Bauteile, wie z.B. Kunststoffteile oder auch Drahtbügel möglich. Prinzipiell ist es hierbei möglich, das Stellelement manuell bewegbar zu gestalten, d.h. daß zunächst der Spiegelfuß in seiner Endlage befestigt wird und sodann durch manuelles Betätigen des Stellelementes der Sensor an seine endgültige Lage gebracht wird. Es ist jedoch besonders vorteilhaft, daß beim Aufstecken bzw. Aufschieben des Spiegelfußes das Stellelement automatisch bewegt wird, so daß in der Endlage des Spiegelfußes der Sensor automatisch an seinem gewünschten Platz ist, d.h. in der Regel mit Druck gegen die Windschutzscheibe gepreßt wird.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß auf der Scheibe ein Befestigungselement zum Befestigen des Spiegelfußes fest angebracht ist und der Spiegelfuß im Wesentlichen entlang der Scheibe auf das Befestigungselement aufschiebbar ist. Das Stellelement bzw. der Schieber ist vorteilhafterweise so ausgestaltet, daß dieser beim Aufschieben des Spiegelfußes auf das Befestigungselement automatisch so bewegt wird, daß der Sensor mit der Scheibe in Kontakt tritt, d.h. regelmäßig im Wesentlichen senkrecht auf die Scheibe zu bewegt wird. Hierzu kann die Führungsvorrichtung einen Drahtbügel aufweisen, an welchem einerseits der Sensor gelenkig gelagert ist (dies gewährleistet automatisch die korrekte Kippstellung an der Scheibe) und andererseits das Stellelement angreift; so ist es möglich, daß der Drahtbügel der Führungsvorrichtung sowie ein ebenfalls als Drahtbügel ausgeführter Schieber in einer gemeinsamen Längsführung z.B. einem Langloch, geführt sind und auf diese Weise die Verschiebung des Sensors erzeugt wird.

Vorteilhafte Weiterbildungen sehen außerdem vor, daß der Sensor nicht nur ein Regensensor, sondern auch ein beliebiger Lichtmeßsensor, ein Temperaturfühler, eine GPS-Antenne oder dergleichen sein kann. Die vorliegende Erfindung ist insbesondere für empfindliche Sensoren geeignet, z.B. solche mit einer empfindlichen Geloberfläche, welche zerstörungsfrei lediglich einmal auf die Scheibe aufgebracht werden kann.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung werden in den übrigen abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die vorliegende Erfindung wird nun anhand mehrerer Figuren erläutert. Es zeigen:

1a eine Kraftfahrzeugscheibe mit aufgeklebtem Befestigungselement,

1b die Montage der Innenspiegelanordnung,

2a die Innenspiegelanordnung im montierten Zustand,

2b eine Draufsicht des Spiegelfußes gemäß Ansicht X aus 2a.

1a zeigt ein zum Fahrzeuginnenraum hin angebrachtes, zu der Innenspiegelanordnung gehöriges Befestigungselement 8, welches auf einer Windschutzscheibe 6 des Kraftfahrzeugs angeklebt ist. Ebenfalls sichtbar ist eine elektrische Kontaktstelle 10, welche im Bereich der Kante zwischen Windschutzscheibe 6 und einer Innendachverkleidung 11 des Kraftfahrzeugs angebracht ist.

1b zeigt die Montage der Innenspiegelanordnung. Hierzu wird ein Spiegelfuß 2 mit einem Einschubelement 15 entlang der Scheibe 6 in Richtung 16 auf das Befestigungselement 8 aufgeschoben. Der Spiegelfuß weist eine aufgeschraubte Abdeckkappe 17 auf, welche im Wesentlichen bündig mit der Scheibe 6 abschließt. Der Spiegelfuß weist außerdem über ein Kugelgelenk 18 verbunden einen Ausleger 19 auf, an welchem über ein weiteres Kugelgelenk 20 der Spiegelkopf 4 gelenkig gelagert ist, welcher ein Spiegelglas 3 trägt. Die als Stecker ausgeführte elektrische Anschlußstelle 9 des Spiegelfußes ist elektrisch mit einem Sensor 5 sowie dem Spiegelkopf verbunden. Im Spiegelkopf können mehrere elektrische Verbraucher angeordnet sein, wie etwa eine Abblendvorrichtung des Spiegelkopfes, im Spiegelkopf untergebrachte Innenraumlampen oder dergleichen. Beim Aufschieben des Spiegelfußes in Richtung 16 wird der elektrische Kontakt zwischen der Anschlußstelle 9 und der ebenfalls zu der Innenspiegelanordnung gehörenden Kontaktstelle 10 geschlossen, so daß die in Spiegelfuß und Spiegelkopf befindlichen elektrischen Verbraucher versorgt bzw. mit einer Steuereinrichtung verbunden werden. In der Position, in der die als Stecker 9 ausgeführte Anschlußstelle vollends in die als Buchse 10 ausgeführte Kontaktstelle eingeschoben ist, rastet eine Rastfeder 14 am Befestigungselement 8 ein, so daß der gesamte Spiegelfuß fixiert ist, wie dies in 2a gezeigt ist.

Nachfolgend wird anhand der beiden Momentaufnahmen aus 1b und 2a die Bewegung des Sensors 5 während der Verschiebung des Spiegelfußes 2 erläutert. In 1b ist der Sensor 5, welcher einen im Wesentlichen scheibenförmigen Querschnitt aufweist, wobei die der Scheibe 6 zugewandte Flachseite 13 mit einem Gel zur Anhaftung an der Scheibe 6 belegt ist, in seiner Ausgangsstellung, d.h. im Wesentlichen an der Abdeckung 17 anliegend. Hierdurch ist der Sensor 5, welcher über einen Drahtbügel an den Stellen 12a gelenkig gelagert ist, fixiert. Außerdem ist die empfindliche Flachseite 13 geschützt, da sie hinter dem umlaufenden Außenrand der Abdeckung 17 zurücksteht und somit z.B. nicht in der in 1b gezeigten Stellung mit der Scheibe 6 in Berührung kommen kann. Der Drahtbügel 12 ist einerseits am Gelenkpunkt 12a mit dem Sensor 5 verbunden. Der Drahtbügel 12 ist, wie z.B. in 1b zu sehen, außerdem zwischen zwei Wänden 21a und 21b hindurchgeführt, wobei der Abstand der Wände 21a und 21b im Wesentlichen der Drahtdicke entspricht, so daß dieser relativ spielfrei durch diese Engstelle führbar ist (Entsprechendes ergibt sich für den hier nicht dargestellten Schenkel des längssymmetrischen Drahtbügels 12, wie 2b zeigt). In 1b ist rechts von dieser Engstelle ein Doppelknick in Form eines langgestreckten "S" zu sehen, an welchem sich wiederum ein gerader Drahtbügelabschnitt anfügt bis hin zum anderen Drahtbügelende 12b. Dieses ist an der Stelle 12b senkrecht zur Blattebene hin umgebogen, so daß der senkrecht zur Blattebene stehende Abschnitt in einer Längsführung 22 geführt ist. Die Spaltbreite der Längsführung entspricht wiederum ungefähr der Drahtstärke. In derselben Längsführung ist ein als Drahtbügel 7 ausgeführter Schieber geführt, welcher rechts von dem Drahtbügel 12 in die Längsführung eingreift. Drahtbügel 12 sowie Drahtbügel 7 liegen im Wesentlichen aneinander an.

Wird nun ausgehend von der in 1b gezeigten Stellung der Spiegelfuß in Richtung 16 geschoben, so gelangt, wie in 2b gezeigt, der Drahtbügel 7 mit seiner Unterkante 7a gegen die Vorderkante 8a des Befestigungselements 8. Dies bewirkt, daß der Drahtbügel 7 bezüglich der Scheibe 6 bzw. des Befestigungselementes 8 stehenbleibt, hierdurch bleibt auch der Drahtbügel 12 stehen. Es kommt zu einer Relativbewegung zwischen Drahtbügeln 7 und 12 einerseits und dem die Abdeckung 17 tragenden Spiegelfuß 2 im Bereich der Längsführung 22. Es kommt schließlich dazu, daß die Drahtabschnitte des Drahtbügels 12, welche im Wesentlichen die Form eines langgestreckten "S" aufweisen, die Engstelle durch Wände 21a und 21b passieren, so daß der Sensor 5 im Wesentlichen senkrecht bzw. mit einer starken senkrechten Komponente auf die Scheibe 6 hin bewegt wird, bis die mit Gel belegte Flachseite 13 auf der Scheibe 6 aufliegt. Der Versatz des Drahtbügels 12 im Bereich des langgestreckten "S" ist so bemessen, daß wenn das "S" die Engstelle 21a, 21b passiert hat (wie in 2a gezeigt), der Sensor 5 fest gegen die Scheibe 6 gepreßt wird. Zur Verdeutlichung ist in 2a mit "5'" der Zustand gezeigt, in welchem sich der Sensor 5 befände, wenn die Scheibe 6 nicht vorhanden wäre.

Mit dem Drahtbügel 12, der Engstelle zwischen den Wänden 21a und 21b sowie der Längsführung 22 und dem darin ebenfalls geführten Schieber bzw. Drahtbügel 7 als Stellelement ist somit eine zum Spiegelfuß gehörige Führungsvorrichtung gezeigt, welche einerseits, d.h. am Punkte 12a mit dem Sensor (gelenkig) und andererseits mit einem Stellelement 7 verbunden ist, wobei die Führungsvorrichtung so ausgebildet ist, daß durch Bewegung des Stellelements 7 der Sensor 5 auf die Scheibe 6 zu bewegbar ist. Es ist somit möglich, den Sensor 5 praktisch isoliert zum übrigen Spiegelfuß zu bewegen, um somit die Flachseite 13 mit der Scheibe 6 in Kontakt zu bringen.

Zur Verwirklichung dieses Erfindungsgedankens sind selbstverständlich auch andere Ausführungsformen möglich. So liegt es z.B. innerhalb des Erfindungsgedankens, daß der Spiegelfuß 2 zunächst auf das Befestigungselement 8 aufgeschoben und auf diesem eingerastet wird und erst anschließend durch manuelle Betätigung eines Stellelementes der Sensor 5 auf die Scheibe 6 gepreßt wird.

2b zeigt schließlich eine Draufsicht auf den Spiegelfuß laut Ansicht X aus 2a. Hierbei ist vor allem die Geometrie der Drahtbügel 12 bzw. 7 gut zu erkennen, welche jeweils im Wesentlichen "U"-förmig ist. Besonders gut zu erkennen ist, wie der Drahtbügel 7 mit seinem Abschnitt 7a an der Kante 8a des Befestigungselementes 8 gestoppt wird, und somit die Abschnitte 7b des Drahtbügels 7 und der Drahtbügel 12 mit seinem Abschnitt 12b stehenbleiben und somit den Sensor 5 senkrecht zur Blattebene bewegen, wenn der Spiegelfuß an seiner Abdeckung 17 in Richtung 16 verschoben wird.

Die Demontage des Spiegelfußes erfolgt wie in 2a gezeigt. Hierzu wird nach Wegklappen des Spiegelkopfes 4 mit einem Werkzeug 23 die Rastfeder 14 entrastet, so daß durch Schieben entgegen Richtung 16 an der Abdeckkappe 17 der Spiegelfuß von dem Befestigungselement 8 gelöst werden kann.


Anspruch[de]
  1. Innenspiegelanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Spiegelfuß (2) zum Halten eines mit einem Spiegelglas (3) versehenen Spiegelkopfes (4), wobei die Innenspiegelanordnung einen Sensor (5) zum Aufbringen auf eine Scheibe des Kraftfahrzeugs aufweist, und der Spiegelfuß (2) eine Führungsvorrichtung aufweist, welche einerseits mit dem Sensor (5) und andererseits mit einem Stellelement (7) verbunden ist, wobei die Führungsvorrichtung so ausgebildet ist, daß durch Bewegung des Stellelements (7) der Sensor (5) auf die Scheibe (6) zu bewegbar ist, und der Spiegelfuß (2) eine elektrische Anschlußstelle (9) aufweist, welche mit dem Sensor (5) und/oder anderen Verbrauchern verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kraftfahrzeug mit der elektrischen Anschlußstelle (9) verbindbare Kontaktstellen (10) aufweist, welche so angeordnet sind, daß beim Aufschieben des Spiegelfußes (2) auf das Befestigungselement eine elektrische Verbindung zwischen Anschlußstelle (9) und Kontaktstellen (10) hergestellt wird.
  2. Innenspiegelanordnung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß das Stellelement (7) in translatorisch bewegbarer Schieber ist.
  3. Innenspiegelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Scheibe (6) ein Befestigungselement (8) zum Befestigen des Spiegelfußes (2) an der Scheibe (6) vorgesehen ist.
  4. Innenspiegelanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiegelfuß (2) entlang der Scheibe (6) auf das Befestigungselement (8) aufschiebbar ist.
  5. Innenspiegelanordnung nach Anspruch 4 i.V.m. Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber so ausgebildet ist, daß dieser beim Aufschieben des Spiegelfußes (2) auf das Befestigungselement (8) so bewegt wird, daß der Sensor (5) mit der Scheiben (6) Kontakt tritt.
  6. Innenspiegelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontaktstellen (10) in der Innendachverkleidung (11) des Kraftfahrzeugs untergebracht sind. Innenspiegelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung mindestens einen Drahtbügel aufweist, an welchem einerseits (12a) der Sensor (5) gelenkig gelagert ist und andererseits (12b) das Stellelement (7) angreift.
  7. Innenspiegelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) einen scheibenförmigen Querschnitt aufweist, wobei eine mit der Scheibe (6) in Verbindung bringbare Flachseite mit Gel bedeckt ist.
  8. Innenspiegelanordnung nach einem der Patentansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Spiegelfuß (2) eine Rastfeder zum Fixieren des Spiegelfußes (2) am Befestigungselement aufweist.
  9. Innenspiegelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (5) ein Sensor zur Erkennung von Regen ist.
  10. Innenspiegelanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß weitere Verbraucher eine Abblendvorrichtung des Spiegelkopfes (4) und/oder eine im Spiegelkopf (4) untergebrachte Innenraumlampe sind.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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