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Dokumentenidentifikation DE10196653B4 08.12.2005
Titel Kopfstützen
Anmelder O'Connor, Richard W., San Francisco, Calif., US
Erfinder O'Connor, Richard W., San Francisco, Calif., US
Vertreter Bosch, Graf von Stosch, Jehle Patentanwaltsgesellschaft mbH, 80639 München
DE-Anmeldedatum 04.09.2001
DE-Aktenzeichen 10196653
WO-Anmeldetag 04.09.2001
PCT-Aktenzeichen PCT/US01/27468
WO-Veröffentlichungsnummer 0000224031
WO-Veröffentlichungsdatum 28.03.2002
Date of publication of WO application in German translation 07.08.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 08.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.12.2005
IPC-Hauptklasse A47C 1/10

Beschreibung[de]

Die vorliegende Anmeldung ist eine Continuation-in-part-Anmeldung der US-Anmeldung Serien-Nr. 09/667,011, angemeldet am 20. September 2000, welche eine Continuation-in-part-Anmeldung der US-Anmeldung Serien-Nr. 09/374,077, nunmehr US-Patent 6,123,389, angemeldet am 12. August 1999, welche die Priorität der US-Provisional-Anmeldung Serien-Nr. 60/096,426, angemeldet am 13. August 1998, beansprucht.

Hintergrund 1. Gebiet

Die vorliegende Offenbarung betrifft allgemein Kopfstützen. Insbesondere betrifft die vorliegende Offenbarung Kopfstützen, die in Verbindung mit Fahrzeugsitzen, wie Autositzen, Zugsitzen, Flugzeugsitzen, Kindersitzen, verwendet werden können.

2. Beschreibung des Stands der Technik

Im Allgemeinen leidet ein Passagier in einem Passagierfahrzeug, wie einem Automobil, Flugzeug, Bus oder Zug, unter erheblichen Nackenspannungen, wenn er oder sie sitzt, da die Sitze in derartigen Passagierfahrzeugen typischerweise nur den hinteren Teil des Kopfes es Passagiers abstützen. Insbesondere kann, da Sitze in derartigen Passagierfahrzeugen nicht dazu ausgestaltet sind, den Kopf des Passagiers in einer im Wesentlichen aufrechten Position zu halten, eine vertikale Orientierung relativ zum Körper des Passagiers (z. B. wenn der Passagier sich ausruht oder schläft), Nackenspannungen resultieren, aufgrund der natürlichen Instabilität eines nicht-unterstützten Kopfes, wenn keine Muskeln angespannt werden, um den Kopf abzustützen.

Um derartige Nackenspannungen zu vermindern, wurden verschiedene Vorrichtungen entwickelt. Beispielsweise wurden Kopfkissen entwickelt, die derart ausgestaltet sind, dass sie um die Hinterseite des Halses des Passagiers passen. Derartige Kopfkissen können mit Luft befüllt werden oder bestehen ausschließlich aus einem Schaummaterial. Derartige Nackenkissen stellen jedoch im Allgemeinen keine ausreichende Unterstützung bereit, um Nackenspannungen zu vermindern, aufgrund ihrer leicht verformbaren oder "schwammartigen" Natur. Des Weiteren neigt die Verwendung derartiger Nackenkissen dazu, es dem gesamten Körper des Verwenders zu erlauben, seitwärts zu rutschen, da eine laterale Beschleunigung hervorruft, dass der Körper des Passagiers in den Sitz gleitet. Außerdem erlauben es derartige Nackenkissen den Passagieren nicht, die Ausgestaltung der Vorrichtung derart anzupassen, dass sie dem Geschmack oder den Maßen des Passagiers angepasst sind.

Aus der US 2 464 435 ist eine Kopfstütze bekannt, welche ein Stützelement aufweist, das einen ersten Endabschnitt und einen Zentralabschnitt aufweist, wobei der erste Endabschnitt sich winklig vom Zentralabschnitt erstreckt, sowie ein Flügelelement. Die Befestigung des Flügelelements muss mit Flügelschrauben erfolgen, um bestimmte Positionen der Kopfstütze beizubehalten. Dadurch ist der Benutzer gezwungen, sowohl die Position der Flügelelemente zu justieren, als auch die Flügelschrauben festzuziehen, um das Flügelelement in der gewünschten Position zu fixieren.

Die Erfindung hat zur Aufgabe, neuartige Kopfstützen zur Verfügung zu stellen, insbesondere eine Kopfstütze, bei welcher eine manuelle Fixierung bzw. Justierung eines Gelenkmechanismus nicht erforderlich ist.

Die Erfindung erreicht dieses und weitere Ziele durch die Gegenstände der Ansprüche 1 und 12. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Kurze Beschreibung der Figuren

Die vorliegende Erfindung wird mit Hilfe von Beispielen und mit Hilfe der Figuren der beigefügten Zeichnungen, die nicht einschränkend sind, veranschaulicht.

1 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze;

2 ist eine Explosionsansicht der in 1 gezeigten Kopfstütze;

3A-3B sind perspektivische Ansichten einer anderen Ausführungsform des Rahmens der erfindungsgemäßen Kopfstütze;

4A-4B sind perspektivische Ansichten der Polsterung der erfindungsgemäßen Kopfstütze;

5 ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze;

6 ist eine perspektivische Ansicht der betreibbaren erfindungsgemäßen Kopfstütze;

7 ist eine perspektivische, teilweise weggeschnittene Ansicht der tragbaren Kopfstütze, die in 6 gezeigt ist.

8A-8C zeigen perspektivische, end- und oberseitige Ansichten einer Ausführungsform des Rahmens der in 6 gezeigten Kopfstütze;

9 ist eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze, welche den Einkörper-Rahmen veranschaulicht;

10 ist eine perspektivische Ansicht noch einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze mit Einkörper-Rahmen, welche das Zentralteil, das distal in Bezug auf die Flügelteile des Rahmens positioniert ist, zeigt, um sich über einen oberen Teil eines Rücksitzes zu klammern;

11 ist eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Rahmens der erfindungsgemäßen Kopfstütze mit Flügelteilen, die gelenksartig mit dem Rahmen verbunden sind, der auslösbar an einem oberen Teil eines Rücksitzes befestigt werden kann;

12 ist eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Rahmens der erfindungsgemäßen Kopfstütze, welche den Zentralteil des Rahmens zeigt, der auf einem Oberteil eines Rücksitzes angeordnet werden kann und wobei die Flügelteile gelenkartig mit den Endteilen des Zentralteils verbunden sind;

13 ist eine Seitenansicht der Kopfstütze von 6, die auf einem oberen Teil eines Sitzes befestigt ist, und veranschaulicht, wie der Kopf einer Person damit abgestützt wird;

14 ist eine Vorderansicht der Kopfstütze von 6, die auf einem oberen Teil eines Sitzes befestigt ist;

15A-15E veranschaulichen die Kopfstütze von 6, die in verschiedenen Konfigurationen verwendet wird, ohne die Verwendung eines Verbindungselements;

16A-16B veranschaulichen eine weitere Ausführungsform des Flügelelements der vorliegenden Erfindung;

17A-17B zeigen noch eine weitere Ausführungsform des Flügelelements der vorliegenden Erfindung; und

18 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze, wobei die Verbindungselemente Stäbe sind.

19A, 19B veranschaulichen eine Ausführungsform mit winklig gefalteten Flügelelementen.

20A zeigt eine Ausführungsform mit Einpress-Gelenkmechanismus.

20B zeigt eine Ausführungsform mit einem Einpress-Gelenkmechanismus mit einem oberen Teil und einem unteren Teil und einer Lücke bzw. Spalte, durch welche ein Gurt gezogen werden kann, um die Kopfstütze an einem Sitz oder anderen Objekt zu sichern.

21a veranschaulicht eine Ausführungsform, die eine zentral Stange mit einem hohlen nachgebenden Teil aufweist.

21b zeigt eine Ausführungsform, die eine gebogene zentrale Stange aufweist.

22 veranschaulicht eine Ausführungsform einer einseitigen Kopfstütze mit einem kompressiven Befestigungselement, das über dem Sitz angeordnet wird.

23a zeigt eine Ausführungsform einer Kopfstütze mit Motor.

23b zeigt eine andere Ausführungsform einer Kopfstütze mit Motor.

23c zeigt eine Ausführungsform, die einen versetzbaren Flügel aufweist.

23d zeigt eine andere Ausführungsform, die einen versetzbaren Flügel aufweist.

24a zeigt eine Ausführungsform, die ein aufschiebbares Anbringungselement mit Gurt zeigt.

24b zeigt eine Seitenansicht der Ausführungsform von 24a.

25 zeigt eine Ausführungsform, die ein umklappbares Endteil aufweist.

26a zeigt eine Ausführungsform, die einen Gurt und ein Stützelement verwendet, das an dem Gurt angebracht ist, um einen Flügel mit Gelenk zu stützen.

26b zeigt eine obere Ansicht einer weiteren Ausführungsform, welche einen Gurt und einem an dem Gurt angebrachten Stützelement verwendet, um einen Flügel mit Gelenk zu stützen.

27 zeigt eine Ausführungsform, die ein zentrales Stützelement mit Gelenk aufweist.

28 zeigt eine andere Ausführungsform einer Kopfstütze mit Flügeln.

29 zeigt eine Ausführungsform einer Kopfstütze, welche ein vibrierendes Flügelelement aufweist.

30 zeigt eine Ausführungsform einer Trage, die eine integrale Kopfstütze mit Flügeln aufweist.

31 zeigt eine Ausführungsform eines Kindersitzes, der eine Kopfstütze mit Flügeln aufweist.

Ausführliche Beschreibung

Die folgende Beschreibung stellt eine Beschreibung der verschiedenen Merkmale und Ausführungsformen von Kopfstützen bereit. In der folgenden Beschreibung werden zahlreiche spezifische Details wie Materialtypen, Gestaltungen, Befestigungsmittel, Abmessungen und ähnliches bereitgestellt, um eine tiefergehendes Verständnis der vorliegenden Erfindung bereitzustellen. Ein Fachmann versteht jedoch, dass die Erfindung ohne derartige spezifische Details bzw. Einzelheiten ausgeführt werden kann.

In einer Ausführungsform betrifft die vorliegende Erfindung eine Kopfstütze zur Verwendung in verschiedenen Land- und Luftfahrzeugen wie Automobile, Busse, Züge und Flugzeuge. Allgemein kann die Kopfstütze der vorliegenden Erfindung einen Rahmen einschließen, umfassend ein hinteres Element, das in stützender Weise mindestens einen Hinterteil des Kopfes einer Person (z. B. eines Passagiers) in Verbindung steht und erste und zweite Flügelelemente zum stützenden In-Verbindung-Stehen mit ersten bzw. zweiten Seitenabschnitten des Kopfes einer Person und einem ersten Verbindungselement zum Anbringen mindestens des hinteren Elements an einem Sitz. Die ersten und zweiten Flügelelemente arbeiten derart, dass sie die Nackenspannung durch Stützen erster und zweiter Seitenabschnitte des Kopfes des Passagiers (z. B. Wangenknochenabschnitte), wenn der Passagier einschläft (in Abhängigkeit davon, zu welcher Seite sich der Kopf des Passagiers lehnt). In einer Ausführungsform sind die ersten und zweiten Flügelelemente integral mit ersten und zweiten Endabschnitten des hinteren Elements als eine einheitliche Struktur ausgebildet. In einer anderen Ausführungsform sind die ersten und zweiten Flügelelemente drehend mit ersten und zweiten Endabschnitten des hinteren Elements verbunden. In beiden dieser Ausführungsformen stellen die ersten und zweiten Flügelelemente in Verbindung mit dem hinteren Element eine starre Struktur oder einen starren Rahmen bereit, um den Kopf einer Person zu stützen bzw. zu unterstützen, wenn der Kopf einer derartigen Person auf die eine oder die andere Seite fällt, wenn eine derartige Person einschläft. Zusätzlich kann eine derartige Kopfstütze in verschiedenen Konfigurationen verwendet werden, aufgrund der Einstellbarkeit der ersten und zweiten Flügelelemente. Aufgrund dieser Anordnung kann ein fast ununterbrochener Schlaf erreicht werden, ohne einen beträchtlichen Nackenschmerz bzw. ohne eine beträchtliche Nackenspannung, da einige Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Kopfstütze eine oder beide Seiten des Kopfes einer Person durch die Flügelelemente stützen kann. In einer anderen Ausführungsform umfasst die Kopfstütze der vorliegenden Erfindung nur ein einzelnes Flügelelement, das mit dem hinteren Element verbindbar ist.

Insbesondere schließt in einer Ausführungsform die Kopfstütze einen im Wesentlichen C-förmigen oder U-förmigen Rahmen und ein Verbindungselement zu Anbringen des Rahmens an einen Sitz wie einem Passagiersitz, der in Automobilen, Flugzeugen, Bussen und Zügen verwendet wird, oder einem Bürostuhl. In dieser Ausführungsform schließt der steife bzw. starre Rahmen ein hinteres Element zum Stützen mindestens des hinteren Abschnitts des Kopfes einer Person und erste und zweite Flügelelemente ein, die integral mit dem hinteren Element an ersten und zweiten Endabschnitten des hinteren Elements ausgebildet sind. Derartige Flügelelemente sind dazu bewegt, erste und zweite Seitenabschnitte des Kopfes einer Person zu stützen. Der Rahmen kann ein starres oder halbstarres Material mit einem Elastizitätsmodul (z. B. mindestens etwa 106 PSI) und/oder einer Fließfestigkeit von zwischen etwa 3000 PSI und etwa 30.000 PSI. In dieser Hinsicht können die ersten und zweiten Flügelelemente relativ zum hinteren Element gebogen werden, sodass die Größe des Hohlraums, der durch die ersten und zweiten Flügelelemente und das hintere Element definiert wird, variabel ist. Derart können, aufgrund der Einstellbarkeit der ersten und zweiten Flügelelemente relativ zum hinteren Element, verschiedene Kopfgrößen und Konfigurationen der Kopfstütze erreicht werden, während sie eine Unterstützung beider Seiten eines ansonsten nichtunterstützten ruhenden Kopfes bereitstellen. Die Flügelelemente sind im Allgemeinen 6-7 Inch bzw. Zoll lang, gemessen vom hinteren Element zu den Spitzen der Flügelelemente. Die erfindungsgemäße Kopfstütze kann auch als Stützvorrichtung in anderen Anwendungen verwendet werden (z. B. Lendenbereich in Automobilsitzen, der Thorax-/Rippenbogen-Bereich oder Bein- oder Sitzbereich von Automobilsitzen oder alternativ, Krankenhausbetten, RotorestTM oder irgendeinem Bett zur lateralen Bewegungstherapie). Eine derartige Stütze kann in anderen Sitzen, wie Zahnarztsitzen, verwendet werden, um den Kopf eines Patienten in einer fixierten Position zu positionieren oder anzuordnen, Massagetischen, chiropraktischen Stühlen und Tischen und physikalischen Therapietischen (z. B., um den Nacken des Patienten zu stärken, falls er verletzt ist und der physikalischen Therapie durch Anwendung eines Drehmoments auf die Flügelelemente bedarf). Andere Verwendungen der Stütze schließen Lehnstühle, Chaiselongue-Stühle und Baby- oder Kindersitze (z. B. Autositze) ein.

In einer anderen Ausführungsform wird eine Breiteneinstellbarkeit der Kopfstütze durch erste und zweite Gelenkelemente, die die ersten bzw. zweiten Flügelelemente mit ersten bzw. zweiten Endabschnitten des hinteren Elements gelenkig verbinden. Um eine derartige Einstellbarkeit bereitzustellen, sodass die ersten und zweiten Flügelelemente dazu bewegt sind, erste und zweite Seitenabschnitte des Kopfes einer Person zu stützen bzw. zu unterstützen, können die ersten und zweiten Gelenke einen Drehpunkt-Einstellmechanismus zur lösbaren Aufrechterhaltung der ersten und zweiten Flügelelemente unabhängig voneinander in irgendeiner einer Mehrzahl von Drehpunktpositionen relativ zum hinteren Element einschließen. In dieser Hinsicht können die ersten und zweiten Flügelelemente in erwünschte Konfigurationen/Positionen relativ zum hinteren Element bewegt werden und lösbar in derartigen Konfigurationen/Positionen fixiert werden, um erste und zweite Seitenabschnitte des Kopfes einer Person, wenn sie sich ausruht, zu stützen bzw. zu unterstützen. Eine derartige Einstellbarkeit stellt dem Verwender nicht nur einen Komfort bereit, sondern kann auch die einfache Lagerung der Kopfstütze durch Bereitstellung einer faltbaren Kopfstütze (z. B. einer Kopfstütze, die zum flachen Liegen befähigt ist) erleichtern, die weniger Raum als andere übliche Kopfstützen einnimmt. In einer Ausführungsform umfassen die Gelenkelemente unsymmetrische Gelenke, die ein geringeres Drehmoment erfordern, um die ersten und zweiten Flügelelemente einwärts zu bewegen als die ersten und zweiten Flügelelemente auswärts, in Richtung einer entfalteten, offenen Konfiguration zu bewegen. Derartige Gelenke (z. B. Springkupplungsgelenk) dienen auch dazu, die Krafteinwirkungen zu dämpfen, um dem Verwender eine komfortablere Reise zu ermöglichen. In einer anderen Ausführungsform wird eine Einstellbarkeit der Flügelelemente durch Motorisierung der Flügelelemente durch Anfügen eines Getriebemotors in Nachbarschaft zu den Gelenken, welche die Flügelelemente mit dem hinteren Element verbinden, bereitgestellt. Derartige Getriebe- oder gekoppelte Motoren ermöglichen es dem Anwender, den Winkel jedes Flügelelements relativ zum hinteren Element leicht einzustellen. In einer anderen Ausführungsform sind die Gelenke derart ausgelegt, dass sie es den Flügelelementen nicht nur erlauben, einwärts und auswärts relativ zum hinteren Element, sondern auch aufwärts und nach unten (d. h. vertikal) relativ zum hinteren Element bewegt zu werden, um dadurch es den Flügelelementen zu erlauben, dass sie entlang der Enden (d. h. Seiten) des hinteren Elements weggedrückt werden können. In dieser Ausführungsform können derartige Gelenke weiter ein Bolzengelenk einschließen oder sie können in anderer Weise ein Kugelgelenk umfassen. Alternativ können die Gelenke dazu ausgelegt werden, dass sie es den Flügelelementen erlauben, nur aufwärts und herunter relativ zum hinteren Element bewegt werden können, wobei die Flügelelemente in einer fixierten Relation in Bezug auf das hintere Element bei etwa 20° ausgerichtet sind, um es dem Kopf einer Person zu erlauben, sich gegen eine oder beide Flügelelemente zu lehnen. Zum Zwecke der Bereitstellung einer leichtgewichtigen aber beständigen Kopfstütze können die ersten und zweiten Flügelelemente und/oder das hintere Element ein leichtgewichtiges Metall, wie Aluminium, Holz, Verbundstoffe oder ein Kunststoff wie hochdichtes Polyethylen (HDPE) umfassen.

Einige Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Kopfstütze können mit einem Passagiersitz eines Fahrzeugs in verschiedener Art und Weise, in Abhängigkeit davon, ob die Ausführungsform dazu dient, eine lösbare Kopfstütze zu ersetzen, die mit einem rückseitigen Sitzabschnitt eines Passagiersitzes verbunden ist, oder ob sie als Kitt oder Zusatz für eine bestehende Kopfstütze eines Passagiersitzes verwendet wird. In einer Ausführungsform in Fällen, bei denen die erfindungsgemäße Kopfstütze eine übliche lösbare Kopfstütze ersetzt, umfasst das Verbindungselement zum Anbringen der Kopfstütze am rückseitigen Sitzabschnitt des Passagiersitzes mindestens einen ersten Ständer oder Stamm (z. B. Platz), der mit dem hinteren Element der Kopfstütze verbunden oder integral damit gebildet ist. Ein derartiger Ständer bzw. Stütze oder Stamm kann derart ausgestaltet sein, dass er bzw. sie in einem vorhandenen Ständer/Aufnahmekanal, der sich vertikal durch mindestens einen Abschnitt des hinteren Sitzabschnitts des Passagiersitzes erstreckt. Derartige Stützen oder Stämme sind insbesondere dann verwendbar bzw. geeignet, wenn sie mit der erfindungsgemäßen Kopfstütze kombiniert werden, um eine laterale Unterstützung den Verwendern bereitzustellen, wenn sie einem Drehmoment ausgesetzt werden. In Fällen, wo die Kopfstütze an einer vorhandenen üblichen Kopfstütze eines Passagiersitzes befestigt wird, kann das Verbindungselement einen ersten Gurt bzw. Riemen umfassen, der dazu ausgelegt ist, sich um den Umfang einer üblichen Kopfstütze zu erstrecken. Ein derartiger Gurt kann von nicht-gleitender Natur sein (z. B. nicht-gleitendes Wildleder, Vinyl oder ein anderes ähnliches Material mit hohem Reibungskoeffizienten) und kann mindestens einen ersten Befestigungsmechanismus, wie Klettverschluss, Schnallen, Klammern, Stecker usw. zum Sichern des Gurtes über die übliche Kopfstütze des Passagiersitzes einschließen. Ein derartiges nicht-gleitendes Material verhindert die Wanderung der Kopfstütze relativ zum Sitz.

Zum Zwecke der Bereitstellung eines Komforts für den Passagier kann die Kopfstütze der vorliegenden Erfindung weiter Polsterungen und eine Abdeckung einschließen. In einer Ausführungsform, wo der Rahmen eine einheitliche, integral ausgebildete Struktur umfasst, kann die Polsterung ein geformtes Schaumelement einschließen, welches den Rahmen aufnehmen kann, sodass der Rahmen dem Kopf des Passagiers nicht ausgesetzt ist oder in anderer Weise mit diesem in Kontakt tritt. Um gleichzeitig einen ausreichenden Komfort bereitzustellen, während ein Kopf einer Person gestützt wird, weist in einer Ausführungsform die Polsterung einen 25 % ILD-Wert von zwischen etwa 1,0 bis etwa 3,5 und in einer bevorzugten Ausführungsform zwischen etwa 1,6 bis etwa 2,5 auf. In einer Ausführungsform beträgt der 25 % ILD-Wert der Polsterung etwa 2,3. In einer Ausführungsform umfasst die Polsterung ein Gel- oder Schaummaterial wie einen TEMPUROTEDICTM-Schaum (z. B. ein hitzeempfindliches, Hochkomfort-Polyrotan). In einer anderen Ausführungsform kann die Polsterung erste und zweite Schichten umfassen, wobei die erste Schicht der Polsterung einen größeren Härtegrad aufweist als die zweite Schicht der Polsterung, wobei die erste Schicht der Polsterung am Rahmen anstößt. Zusätzlich kann der Rahmen, um die Haftung der Polsterung am Rahmen zu verstärken, eine Mehrzahl hohler oder ausgeschnittener Bereiche einschließen, während das Potential zur Delaminierung und Schädigung der Kopfstütze vermindert wird. Alternativ kann die Polsterung getrennte Schaumelemente umfassen, die jedes einen spezifischen Abschnitt eines Rahmens bedecken. Beispielsweise können die ersten und zweiten Flügelschaumelemente die ersten und bzw. zweiten Flügelelemente bedecken, während ein hinteres Schaumelement das hintere Element bedeckt. Die Polsterung kann auch eine Nackenrolle zum Anstoßen eines hinteren Teils bzw. Abschnitts des Kopfes eines Verwenders einschließen (z. B. einen Vorsprung auf den unteren hinteren Bereich des Kopfes einer Person, etwa der Nackenbereich). Eine derartige Nackenrolle dient der Positionierung oder Ausrichtung des Kopfes des Anwenders mit den Flügelelementen und des Weiteren als primärer Kraftauffangspunkt am hinteren Teil des Kopfes des Verwenders. Die Nackenrolle verbessert die Positionierung der Flügelelemente relativ zu den Augen des Verwenders, sodass der Verwender über die Flügelelemente hinaussehen kann aufgrund der Nackenrollenfunktion als primärer Lokalisierungspunkt. In anderen Ausführungsformen ist die Polsterung mindestens der Flügelelemente ein Schallabsorbierender Schaum, der zum Inhibieren einer Geräuschpenetration ausgelegt ist (z. B. wenn die Flügelelemente über den Ohren bzw. über dem Ohr des Verwenders positioniert sind). In einer anderen Ausführungsform schließen die ersten und zweiten Flügelelemente erste bzw. zweite Lautsprecher ein, die elektrisch (z. B. über ein Standard-Stecklautsprechersystem) mit einer tragbaren Stereo- oder ähnlichen Vorrichtung (z. B. Autostereo-, Flugzeug-Klangsystem usw.) in Verbindung. Alternativ kann ein derartiges Stereosystem Batterie-betrieben und in die Kopfstütze eingebaut sein. In einer weiteren Ausführungsform können die ersten und zweiten Flügelelemente im Handel erhältliche Geräuschunterdrückungsschaltkreise einschließen, welche dazu ausgelegt sind, Umgebungsgeräusche durch Erzeugung von Frequenzen, die zu den Umgebungsfrequenzen um 180° phasenverschoben sind, zu unterdrücken, um dadurch die Geräusche an den bzw. dem Ohr (in) des Verwenders zu unterdrücken. In einer anderen Ausführungsform können die Flügelelemente ein Klangsystem einschließen, dass dazu ausgelegt ist, sich wiederholende oder konstante Frequenzen zu erzeugen, die auf Zuhörer beruhigend wirken. Ein derartiges Klangsystem kann in den Flügeln oder in dem hinteren Element mit Kontrollmitteln (z. B. Knöpfen) auf der rückseitigen (z. B. den Kopf nicht tragenden) Oberfläche der Flügel zur leichten Erreichbarkeit für die Kontrolle während der Verwendung, positioniert sein. In einer weiteren Ausführungsform kann die Kopfstütze einen Aufstellkontrollmechanismus einschließen, um dem Verwender weiteren Komfort bereitzustellen, wobei eine derartige Aufstellsteuerung es der Kopfstütze erlaubt, vorwärts auf einer Klinke zu rollen, welche die Kopfstütze in einer ersten Vorwärtsposition unterstützt, bis sie vollständig vorwärts gerollt ist, an welchem Punkt die Klinke ausgelöst wird, um es der Kopfstütze zu erlauben, in einer hintere Position zurückzukehren.

In einer weiteren Ausführungsform betrifft die vorliegende Erfindung eine tragbare Kopfstütze, die zur Verwendung auf einem Sitz ausgelegt ist, der einen oberen Abschnitt einer Sitzlehne zum Anlehnen der Rückseite des Kopfes einer Person aufweist. Allgemein schließt diese Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erste und zweite Flügelabschnitte ein, die dazu befähigt sind, dass sie an erste bzw. zweite Seitenabschnitte des Kopfes einer Person anstoßen, ein Nackenstützelement, das dazu befähigt ist, den Nackenabschnitt des Kopfes der Person zu stützen oder zu halten oder eine Basis des Kopfabschnitts der Person zu stützen oder zu halten, wobei das Nackenstützelement die ersten und zweiten Seitenabschnitte verbindet oder ich dazwischen erstreckt, und ein Verbindungselement zum Verbinden der Kopfstütze mit der Sitzlehne ein. Vorteilhafterweise ist die tragbare Kopfstütze dieser Ausführungsform der vorliegenden Erfindung derart ausgestaltet, dass sie es erlaubt, falls erwünscht, die Rückseite des Kopfes einer Person durch die vorhandene Kopfstütze oder den oberen Abschnitt der Sitzlehne (z. B. eines Sitzes in einem Fahrzeug oder einem Flugzeug) gestützt wird. In dieser Hinsicht basiert die vorliegende Erfindung mindestens teilweise auf der Erkenntnis des Anmelders eines Problems mit verschiedenen vorhandenen Kopfstützen, welche den Kopf eines Verwenders unerwünschterweise vorwärts auf den Torso des Verwenders oder nach hinten aufgrund der Tatsache, dass eine Anzahl vorhandener Kopfstützen eine dicke Polsterung verwenden (zusätzlich zur Kopfstütze oder zum oberen Abschnitt der Sitzlehne), um die Rückseite des Kopfes einer Person zu unterstützen und aufgrund der Tatsache, dass die Kopfstütze oder der obere Abschnitt der Sitzlehne in neueren Automodellen typischerweise vorwärts oder proximal zum Rückenstützabschnitt der Sitzlehne positioniert sind. Alternativ, im Falle, dass eine derartige Unterstützung erwünscht ist (z. B. in Fällen, wo die vorhandene Kopfstütze auf einem oberen Abschnitt einer Sitzlehne nicht dazu ausgestaltet ist, vorwärts oder proximal zu einem Rückenstützabschnitt der Sitzlehne ausgerichtet zu werden) kann die vorliegende Erfindung an derartiges angepasst werden, durch Bereitstellen einer lösbar gesicherten Polsterung, die dazu ausgelegt ist, mit der Kopfstütze verbunden zu werden, um an der Rückseite des Kopfes einer Person anzustoßen.

In einer Ausführungsform umfasst das Verbindungselement einen ersten Gurt bzw. Riemen, der durch erste und zweite Scharniere durchführbar ist, die auf den ersten und zweiten Abschnitten des Nackenstützelement montiert sind. Eine derartige Konfiguration erlaubt es diesen Ausführungsformen, sicher mit verbunden zu werden, während eine unabhängige Bewegung von jedem der ersten und zweiten Flügelabschnitte zu erwünschten Drehpositionen erleichtert wird. In dieser Hinsicht können die Drehpositionen der ersten und zweiten Flügelabschnitte eingestellt werden, ohne dass es erforderlich ist, die Kopfstütze vom Sitz zu entfernen und/oder dass es erforderlich ist, den Gurt zu lösen. Ein derartiger erster Gurt kann am Umfang des oberen Abschnitts des Sitzes oder alternativ dazu an der hinteren oder Rückseite des oberen Abschnitts des Sitzes befestigt werden, wobei das Nackenstützelement an der Vorderseite des oberen Abschnitts des Sitzes anstößt, um diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze sicher mit dem Sitz zu verbinden.

Die tragbare Kopfstütze kann weiter erste und zweite Torsionsfedern zum drehbaren Verbinden der ersten und zweiten Flügelabschnitte mit den ersten bzw. zweiten Endabschnitten des Nackenstützelements zu verbinden, um es dem Flügelabschnitt zu erlauben, winklig in verschiedenen erwünschten Positionen eingestellt zu werden. In dieser Ausführungsform erstrecken sich zum Zwecke einer geeigneten Unterstützung des Nackens der Person, während es den ersten und zweiten Flügelabschnitten erlaubt wird, die Seitenabschnitte des Kopfes der Person zu stützen (z. B. proximal zu den Wangenknochen), die ersten und zweiten Endabschnitte des Nackenstützelements vertikal aufwärts relativ zum horizontal sich erstreckenden Zentralabschnitt des Nackenstützelements. Derartige erste und zweite Flügelabschnitte können mit den Endabschnitten sind die ersten und zweiten Flügelabschnitte integral mit dem Nackenstützelement ausgebildet, um einen einheitlichen Rahmen auszubilden.

Des Weiteren können zum Zwecke der Bereitstellung einer leichtgewichtigen Kopfstütze das Nackenstützelement und/oder die ersten und zweiten Flügelabschnitte röhrenförmig sein. Bei diesen Ausführungsformen können das Nackenstützelement und/oder die ersten und zweiten Flügelelemente aus einem leichtgewichtigen Metall, wie Aluminium, oder einem Kunststoffmaterial hergestellt sein. Eine Polsterung kann auf den Flügelabschnitten und/oder dem Nackenstützelement positioniert sein, um die Seiten des Kopfes des Verwenders bzw. den Nacken des Verwenders angenehm bzw. bequem bzw. komfortabel zu stützen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform betrifft die vorliegende Erfindung eine tragbare Kopfstütze, die zum lösbaren Sichern an einer Kopfstütze oder einem oberen Abschnitt einer Sitzlehne eines Sitzes ausgelegt ist. In einer Ausführungsform ist die Kopfstütze zum einfachen und effizienten Sichern am oberen Abschnitt einer Sitzlehne eines Sitzes mit oder ohne Verwendung von Gurten oder anderen Verbindungsvorrichtungen ausgelegt. Diese Ausführungsform schließt die tragbare Kopfstütze, erste und zweite Flügelabschnitte, die zum Stützen oder Anlehnen der Seitenabschnitte des Kopfes einer Person ausgelegt sind, ein Zentralelement, das distal zu den ersten und zweiten Flügelabschnitten zum Eingreifen in die hintere Oberfläche einer Sitzlehne (z. B. ein oberer Abschnitt der rückseitigen Oberfläche der Sitzlehne) positioniert ist, und erste und zweite Mittelabschnitte, die sich zwischen den ersten und zweiten Flügelabschnitten und den ersten bzw. zweiten Endabschnitten des Zentralelements erstrecken. Die tragbare Kopfstütze in dieser Ausführungsform erlaubt es einem Anwender, den Hinterkopf der Person gegen die Frontoberfläche des oberen Abschnitts der Sitzlehne, falls erwünscht, anzulehnen. Um diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze lösbar am oberen Abschnitt der Sitzlehne zu sichern, sind die ersten und zweiten Zwischenabschnitte im Wesentlichen U-förmig. In einer Ausführungsform sind die ersten und zweiten Mittelabschnitte zum kompressiven Eingreifen (z. B. Zusammendrücken) in den oberen Abschnitt der Sitzlehne ausgelegt, um die tragbare Kopfstütze an ihrem Ort zu halten. Insbesondere können die ersten und zweiten Mittelabschnitte jeweils gegenüberliegende erste und zweite Schenkel einschließe, wobei die ersten und zweiten Schenkel mindestens einen ersten Abstand (z. B. proximal zum Zentralelement) aufweisen, wobei der erste Abstand kleiner ist als der Zwischenraum zwischen den vorderen und hinteren Oberflächen eines ausgewählten Abschnitts des oberen Abschnitts der Kopfstütze ist. Die ersten und zweiten Flügelabschnitte, ersten und zweiten Mittelabschnitte und das Zentralelement können einstückig bzw. integral ausgebildet sein, um einen einstückigen Rahmen bereitzustellen. In einer anderen Ausführungsform sind die ersten und zweiten Flügelabschnitte drehbar oder gelenkig verbindbar zu entsprechenden Endabschnitten der ersten und zweiten Mittelabschnitte über Torsionsfedern. Die tragbare Kopfstütze der vorliegenden Erfindung kann weiter erste und zweite Flügelpolster umfassen, die an dem ersten bzw. zweiten Flügelabschnitt positionierbar sind, um dem Verwender einen Komfort bereitzustellen. In einer anderen Ausführungsform kann die Kopfstütze derart ausgestaltet sein, dass das Zentralelement am Kopfabschnitt der Sitzlehne eingreift, und es kann ein Gurt bzw. Riemen verwendet werden, um die Kopfstütze am oberen Abschnitt der Sitzlehne zu sichern.

In einer anderen Ausführungsform können die ersten und zweiten Flügelabschnitte der Kopfstütze der vorliegenden Erfindung zum Verhindern von Verletzungen des Kopfes einer Person bei einer Kollision konfiguriert/ausgestaltet sein. Insbesondere können die ersten und zweiten Flügelabschnitte eine schaufelförmige Konfiguration aufweisen, wobei die Spitze oder der Endabschnitt des Flügels nach außen steht, sodass, falls der Flügel in 90° relativ zum Zentral- oder Nackenstützelement angeordnet ist, im Fall einer Kollision oder eines plötzlichen Bruchs die Schlagkraft ein Moment außerhalb des Gelenks aufweist, was hervorrufen sollte, dass der Flügelabschnitt oder das Flügelelement wegschwingt. In einer anderen Ausführungsform liegen die Flügelelemente als kollabierbare Schaufeln vor, sodass das schaufelförmige Flügelelement als Knautschzone wirkt (z. B. kann das Flügelelement einen Kunststoff aufweisen, der sich unter einem Schlag verwirft oder verbiegt). Ein derartiges kollabierbares Flügelelement kann auch eine gerade oder nicht-gebogene Konfiguration aufweisen.

Die 1-4 erläutern verschiedene Merkmale und Charakteristika einiger Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung. Zum Zwecke des Stützens des Kopfes einer Person, wenn eine derartige Person in einer Sitz- oder liegenden Position einschläft (z. B. wenn sie in einem Autositz, Zugsitz, Flugzeugsitz, Bussitz usw. oder einem Stuhl sitzt oder in einem derartigen Fahrzeug liegt) schließen allgemein einige Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Kopfstütze einen starren oder halbstarren Rahmen mit ersten und zweiten Flügelelementen und einem hinteren Element bzw. Rückelement, welches dazwischen angeordnet ist, und mindestens ein erstes Polsterelement, das zwischen dem Kopf der Person und mindestens einem der ersten und zweiten Flügelelemente und dem Rückelement einbringbar ist, ein. Aufgrund der Unterstützung, die durch den starren oder halbstarren Rahmen bereitgestellt wird, wird eine Nackenspannung beträchtlich vermindert bzw. inhibiert oder in anderer Weise vermindert.

Bezugnehmend auf die 1-2 schließt in einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze die Kopfstütze 10 allgemein erste und zweite Seiten- oder Flügelabschnitte 14, 18 zum stützenden Anlehnen an die Seitenabschnitte des Kopfes einer Person, insbesondere wenn die Person sitzt, einen hinteren Abschnitt 22 zum stützenden Anlehnen an den Hinterkopf einer Person, insbesondere wenn sie ruht, und ein Verbindungselement 26 zum Sichern der Kopfstütze an einem Sitz ein. Zum Zwecke der Verhinderung des Gleitens der Kopfstütze 10 relativ zu einem Sitz schließt in dieser Ausführungsform die Kopfstütze 10 weiter ein Aufstellrückhalteelement 30 ein, welches zum Eingreifen (z. B. nach der Art eines Presssitzes) in den Kopfabschnitt des Sitzes (z. B. ein vorhandener Kopfstützenabschnitt des Sitzes) ausgelegt ist, ein.

Bezugnehmend auf die 2 schließt die Kopfstütze 10 dieser besonderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung insbesondere einen halbstarren oder starren Rahmen 34, ein Polsterelement 38 und einen Gurt 42 zum Verbinden der Kopfstütze mit einem Sitz ein. Zum Zwecke der angemessenen Stützung des Kopfes einer Person und insbesondere des Kopfes einer Person, wenn die Person eingeschlafen ist und sich der Kopf zur einen oder anderen Seite neigt, ist das Rahmenelement 34 im Allgemeinen C-förmig oder U-förmig und schließt erste und zweite Flügelelemente 35a, 35b zum Stützen des Kopfes einer Person (z. B. Seitenabschnitte des ungestützten Kopfes der Person) und ein Rückelement bzw. hinteres Element 35c ein, welches zum Bereitstellen der Grenzfläche zwischen den ersten und zweiten Flügelelementen 35a, 35b und dem Sitz über den Gurt 42 ausgelegt ist, der durch die vertikalen Schlitze 43a, 43b des Rückelements 35c (das nachstehend genauer beschrieben wird) durchführbar ist. In dieser Ausführungsform sind die ersten und zweiten Flügelelemente 35a, 35b mit dem Rückelement 35c einteilig ausgebildet. Um zusätzlich eine Einstellbarkeit der Größe des durch die Kopfstütze 10 ausgebildeten Hohlraums (z. B. Weiteneinstellbarkeit) bereitzustellen, sind die ersten und zweiten Flügelelemente 35a, 35b relativ zum Hinterelement 35c drehbar. In dieser Hinsicht kann der Rahmen 34 ein biegsames Material wie Aluminium, Aluminium-Legierungen, Kunststoff, Verbundstoff oder Stahl, umfassen. Der Rahmen 34 ist ausreichend steif, um laterale Krafteinwirkungen von bis zu 8 Pfund (d. h. 40 in.lbs.) an den Spitzen der Flügelelementen 35a, 35b abzustützen und um das Gewicht der Flügel zu halten. In dieser Hinsicht kann die Kopfstütze in eine flache Konfiguration gefaltet werden, falls 45 in.lbs. oder mehr auf die Flügelelemente einwirken. Eine derartige Kopfstütze stellt Sicherheitsmerkmale bereit, da sie sich unter leichten Schlagkräften auf die Spitzen der Flügelelemente (d. h. die Säulensteifigkeit ist schwach) und 45 in.lbs. unter lateralen Krafteinwirkungen verwirft. Ein derartiger Rahmen kann aus einem thermoplastischen Elastomer wie Hytrel hergestellt werden. In einer anderen Ausführungsform kann der Rahmen aus einer Form??legierung wie Nickel-Titan hergestellt sein, was einige Einstellbarkeit der Flügelelemente relativ zum Rückelement bereitstellt. Das Rahmenelement 34 und insbesondere die ersten und zweiten Flügelelemente 35a, 35b sind als solche dazu befähigt, relativ zum Rückelement 35c nach Art und Weise eines Gelenks gebogen zu werden, und sie sind dazu befähigt, eine derartige Ausrichtung relativ zum Rückelement im Wesentlichen aufrechtzuerhalten, um einen daran ruhenden Kopf geeignet zu stützen. Eine derartige Weiteneinstellbarkeit wird durch Bereitstellen mindestens eines ausgeschnittenen oder geschlitzten Bereichs 36 in jedem Gelenkbereich des Rahmenelements 34 verstärkt. Vorteilhafterweise können die ersten und zweiten Flügelelemente 35a, 35b unabhängig voneinander relativ zueinander und relativ zum Hinterelement 35c bewegt werden, 35c bewegt werden, was es einem Verwender ermöglicht, die Flügelelemente in irgendeiner Anzahl von erwünschten Positionen relativ zueinander und relativ zum Rückelement 35c zu bewegen. Es ist festzustellen, dass derartige ausgeschnittene Bereiche 36 auch dazu dienen, sicherzustellen, dass das Polsterelement 38 im Rahmenelement 34 verankert wird, da die Abschnitte des Polsterelements 38, welche derartigen ausgeschnittenen Bereichen 36 nahekommen, derartige ausgeschnittene Bereiche 36 ausfüllen.

Der Gurt 42 dient allgemein zum Verbinden des Rahmenelements 34 mit einem Sitz oder Stuhl. In dieser Ausführungsform und bezugnehmend auf die 1 und 2 kann der Gurt 42 von den Schlitzen 43a, 43b des Rückelements 35c aufgenommen werden und umfasst ein Haken- und Schleifen-Befestigungsmittel (z. B. Klettverschluss), um die Endabschnitte 44a, 44b des Gurts 42 an den Mittelabschnitten 45a bzw. 45b des Gurts 42 zu sichern, wodurch ein Mittelabschnitt 46 des Gurts in einer Schleife um einen Rückabschnitt eines Sitzes herumgeführt werden kann. Die Verwendung eines derartigen Gurtes 42 erlaubt ein schnelles und effizientes Anbringen an einem Sitz ohne Passagiere, die sich hinter dem Sitz befinden, in Gefahr zu bringen. Alternativ kann der Gurt eine oder mehrere Schnallen, Stecker, Klammer, Klammern und andere ähnliche Befestigungsvorrichtungen zum Anbringen der Kopfstütze 10 an einem Sitz einschließen. Ein derartiger Gurt 42 ermöglicht es, diese Ausführungsform der Kopfstütze 10 der vorliegenden Erfindung an im Wesentlichen jeder Art von bereits vorhandenen Kopfstützen an einem Sitz, wie Automobilsitzen, Flugzeugsitzen, Zugsitzen, Bussitzen, Bürostühlen und anderen ähnlichen Arten von Sitzstrukturen befestigt zu werden.

Wie oben festgestellt, schließt die Kopfstütze 10 auch ein Polsterelement 38 ein. In einer Ausführungsform ist das Polsterelement eine Formschaumkopfstütze. Das Rahmenelement 34 kann in dem Polsterelement 38 geformt sein. Allgemein sind die inneren Oberflächen der ersten und zweiten Flügelabschnitte 39a, 39b des Polsterelementes 38 vollständig bogenförmig, sodass die Seitenabschnitte eines nichtgestützten Kopfes einer Person mit der Kopfstütze in im Wesentlichen irgendeinem Winkel, von horizontal bis vertikal, in einer bequemen Weise in Kontakt treten können. Der hintere Abschnitt 39c des Polsterelements 38 geht in die Flügelabschnitte 39a, 39b in einem relativ großen Radius über, auf welchem ein nicht-abgestützter hinterer Abschnitt eines Kopfes abgestützt werden kann. Weiter weist in dieser Ausführungsform zum Zwecke des angemessenen Abstützens des nichtgestützten Kopfes einer Person das Polsterelement 38 einen 25-%-ILD-Wert zwischen etwa 1,6 und etwa 2,6 und insbesondere zwischen etwa 1,8 und etwa 2,4 auf. In einer bevorzugten Ausführungsform beträgt der 25-%-ILD-Wert der Polsterung etwa 2,1. Um den Komfort zu verbessern, kann alternativ eine erste Schicht im Kontakt mit dem Rahmenelement 34 einen steifen, leichtgewichtigen Schaum umfassen, während eine zweite Schicht zwischen dem Kopf einer Person und der ersten Schicht einen weicheren, niedrigeren Härtegrad aufweist, um ein weichere, gepolstertere Stütze bereitzustellen. Schließlich ist das Polsterelement 38 zum angemessenen Abstützen des Hinterkopfes einer Person ausgestaltet, während es in stützender Weise anliegt. Insbesondere ist das Polsterelement 38 derart ausgelegt, dass die obere Oberfläche 40c des Rückabschnitts des Polsterelements größer ist als die oberen Oberflächen 40a, 40b der Flügelabschnitte 39a, 39b.

Gegebenenfalls kann, wie in 2 gezeigt, die Kopfstütze 10 weiter eine Abdeckung 46 zum Verbessern des Komforts und zum Erleichtern der Reinigung der Kopfstütze 10 umfassen. In einer Ausführungsform umfasst die Abdeckung bzw. Bedeckung Leder, Lycra, Baumwolle, Vinyl, Polatec® oder andere ähnliche Materialien. Die Abdeckung ist entfernbar und sollte für jene Zwecke waschbar sein. Außerdem sollte die Bedeckung derart ausgestaltet sein, dass sie gut über das Polsterelement 38 passt, und sie kann zusätzlich Schlitze auf ihrer Rückseite aufweisen. Die Kopfstütze 10 kann weiter ein Aufstellrückhalteelement 50 einschließen, dass mit der Bedeckung oder dem Rahmen verbindbar ist. Das Aufstellrückhalteelement 50 ist ein vertikaler Gurt, der mit dem oberen Teil des hinteren Elements 22 verbindbar ist, wobei der Gurt 52 über die Spitze der Kopfstütze 10 schleifenförmig führbar ist und lösbar mit der Bedeckung 46 über ein Befestigungsmittel (z. B. Klettverschluss, Druckknopf, Schnalle usw.) verbindbar ist. Der Aufstellrückhaltegurt 50 stellt eine Dreipunkthalterung bereit, um die Kopfstütze an einer Sitzkopfstütze zu sichern, was das Herunterrollen der Kopfstütze 10 verhindert, wenn sich ein Verwender gegen eines der Flügelelemente 35a, 35b lehnt.

In einer anderen Ausführungsform, veranschaulicht in den 3A-5, ist die Kopfstütze als Ersatz für vorhandene entfernbare Kopfstützen auf Automobilsitzen ausgelegt. Allgemein schließt die Kopfstütze 110, gezeigt in 5, erste und zweite Seitenabschnitte 114, 118, ein hinteres Element 122 und ein Verbindungselement 142 zum Sichern der Kopfstütze an einem vorhandenen Sitz ein. Insbesondere, bezugnehmend auf die 3A-3B, schließt die Kopfstütze einen halbstarren oder starren Rahmen 134, umfassend erste und zweite Flügelelemente 135a, 135b, die drehbar mit einem hinteren Element 135c über Gelenkelemente 136a, 136b verbindbar sind, und erste und zweite Flügelpolsterelemente 139a, 139b zum Bedecken der ersten und zweiten Flügelelemente 135a, 135b zusammen mit einem hinteren Polsterelement 139c zum Abdecken des hinteren Elements 135c ein. Ebenfalls eingeschlossen ist eine zusätzliche Nackenrollenpolsterung 139d auf dem hinteren Polsterelement 139c zum Anliegen an einen unteren Bereich des Hinterkopfes einer Person. In dieser Ausführungsform dienen die ersten und zweiten Flügelelemente 135a, 135b und das hintere Element 135c zum Bereitstellen einer starren Stützstruktur zum Stützen eines nicht-gestützten Kopfes einer ruhenden oder sitzenden Person, im Wesentlichen wie vorstehend in Bezug auf die in den 1-2 gezeigte Ausführungsform. In dieser Hinsicht können die ersten und zweiten Flügelelemente und das hintere Element 135a, 135b, 135c ein starres Material wie Aluminium, Kunststoff, Stahl oder andere Verbundstoffe einschließen. Die Flügelelemente 135a, 135b weisen allgemein eine rechtwinklige Gestalt auf und sie weisen eine Höhe auf, die kleiner ist als das hintere Element 135c. Zum Zwecke der Verminderung einer Sichteinschränkung, wenn ein Verwender es wünscht, seitwärts zu schauen, sodass der Verwender ruhen kann, während er über die Flügelelemente schaut, ist zusätzlich die Nackenrollenpolsterung 139d zwischen den oberen und unteren Wänden der Flügelelemente 135a, 135b positionierbar. Vorteilhafterweise beträgt die Breite des hinteren Elements 135c etwa 6,5 Inch bzw. Zoll plus oder minus 0,5 Inch bzw. Zoll, sodass der Kopf des Verwenders bequem innerhalb des Hohlraums der Kopfstütze aufgenommen wird, ohne dass es erforderlich ist, die Flügelelemente 135a, 135b einwärts in einem solchen Grad (z. B. 80° oder mehr relativ zum hinteren Element) einzustellen, dass die Flügelelemente ein Sicherheitsproblem werden, insbesondere in Fällen der Beschleunigung oder Abbremsung, in denen der Kopf nach hinten zur Kopfstütze gezwungen wird. In dieser Ausführungsform ist es wichtig, dass die Gelenkelemente 136a, 136b dazu dienen, eine Dreh- oder gelenkige Bewegung der Flügelelemente 135a, 135b relativ zum hinteren Element 135c zu erlauben. Eine derartig Drehbewegung des ersten Flügelelements 135a ist unabhängig von der Drehbewegung des zweiten Flügelelements 135b, um viele bequeme Konfigurationen für den Verwender bereitzustellen. Derartige Gelenkelemente 136a, 136b erlauben es auch, dass die Kopfstütze 110 in einer flachen Konfiguration (z. B. 180° relativ zu jedem Element, oder in anderer Weise gefaltet, um eine kompakte, bequem lagerbare Kopfstütze bereitzustellen) verwendet werden kann oder in anderer Weise verstaut werden kann. Obwohl der Grad der Rotation der ersten und/oder zweiten Flügel relativ zur Frontoberfläche des hinteren Elements 135c veränderlich ist, ist aus Sicherheitsgründen die Rotation der ersten und zweiten Flügelelemente 135a, 135b in einer bevorzugten Ausführungsform auf weniger als etwa 250° relativ zu einer Frontoberfläche des hinteren Elements 135c beschränkt.

In einer Ausführungsform umfassen die ersten und zweiten Gelenkmechanismen 136a, 136b unsymmetrische Gelenke (z. B. Federn mit einer definierbaren gleichbleibenden Spannung über einen Bewegungsbereich, wie Druckfedern, Torsionsfedern usw.), wodurch ein erstes Drehmoment erforderlich ist, um die ersten und zweiten Flügelelemente 135a, 135b einwärts zur Frontoberfläche des hinteren Elements 135c hin zu drehen, und ein zweites vom ersten Drehmoment verschiedenes Drehmoment erforderlich ist, um das erste und/oder zweite Flügelelement 135a, 135b nach oben von der Frontoberfläche des hinteren Elements 135c weg zu drehen. Das erste Drehmoment kann kleiner sein als das zweite Drehmoment. Beispielsweise beträgt das erste Drehmoment, das erforderlich ist, um das erste und/oder zweite Flügelelement 135a, 135b einwärts zu drehen, etwa 25 Inch-Pound bzw. Zoll-Pfund, während das zweite Drehmoment, das erforderlich ist, um das erste und/oder zweite Flügelelement 135a, 135b relativ zum hinteren Element 135c auswärts zu drehen, etwa 35 Inch-Pound bzw. Zoll-Pfund beträgt. In dieser Hinsicht können die Gelenkmechanismen 136a, 136b in Verbindung mit den ersten und zweiten Flügelelementen 135a, 135b und dem hinteren Element 135c einen nicht-gestützten Kopf einer Person stützen, während sie ihre diesbezügliche Position und/oder Ausrichtung relativ zueinander aufrechterhalten. In einer anderen Ausführungsform können die Gelenke einen Gelenkmechanismus umfassen, der derart ausgelegt ist, dass er es den ersten und/oder zweiten Flügelelementen erlaubt, einwärts und/oder auswärts relativ zur Frontoberfläche des hinteren Elements 135c gedreht zu werden, sodass das erste und/oder zweite Flügelelement 135a, 135b im Wesentlichen parallel zum hinteren Element 135c ist/sind, um die Lagerung der Kopfstütze zu erleichtern. In dieser Ausführungsform definieren die Gelenkmechanismen 136a, 136b Gelenkachsen, die koplanar und parallel zueinander sind. In einer anderen (nicht gezeigten) Ausführungsform können die Gelenkachsen koplanar, aber nicht parallel sein, um potentiell einen verbesserten Komfort für einen Verwender bereitzustellen. Zusätzlich können die ersten und zweiten Gelenkmechanismen symmetrische Gelenke sein. Des Weiteren kann der Gelenkmechanismus in einer anderen Ausführungsform einen einstellbaren Schraubmechanismus umfassen.

Für Sicherheitszwecke können die Flügelelemente in dem Grad ihrer Bewegung eingeschränkt sein. In dieser Hinsicht schließt die Kopfstütze 110 weiter erste und zweite Flügelrotationsstopper 162a, 162b ein, die dazu dienen, sicherzustellen, dass die Flügelelemente 135a, 135b sich nicht schließen (d. h. einwärts rotieren). Die Flügelrotationsstopper 162a, 162b verhindern so, dass die Flügelelemente 135a, 135b sich über eine ausgewählte Orientierung hinaus relativ zum hinteren Element 135c drehen, was insbesondere in den Fällen (z. B. Unfällen) während einer plötzlichen Bremsung oder Verlangsamung nützlich ist, wo der Verwender nach hinten gegen die Kopfstütze 110 geworfen werden kann. Die Flügelrotationsstopper 162a, 162b verhindern, dass die Flügelelemente 135a, 135b einwärts oder vorwärts relativ zum hinteren Element 135a über einen ausgewählten Winkel hinaus (z. B. 70°) gedreht werden können. In einer Ausführungsform schließen die Flügelrotationsstopper 162a, 162b eine Stange, umfassend Metall oder ein anderes Material mit hoher Festigkeit, ein, die an dem Endabschnitt des hinteren Elements montierbar ist, wobei die Stange dazu ausgelegt ist, einen Druck auf die Flügelelemente auszuüben, wenn die Flügelelemente 135a, 135b einwärts rotieren. Alternativ umfassen die Flügelrotationsstopper 162a, 162b einen Schwerspannstift, der auf jeder der Spindeln der Spannfederplatten (d. h. Gelenke) montiert ist, der die Position der Flügelelementen 135a, 135b relativ zu den Endabschnitten des hinteren Elements (z. B. sich über den Abstand zwischen den Flügelelementmontierungslöchern und dem hinteren Element erstreckend) variiert, oder durch Montieren einer Stange oder eines Stabes zwischen den zwei Platten jedes Gelenks, wobei eine derartige Stange entlang der Achsen der Gelenkspindeln aber versetzt in Bezug auf den Spindeldurchmesser montiert ist und dazu dient, es zu ermöglichen, auszuschwingen, bis die Gelenkplatte des anderen Abschnitts kontaktiert wird. In einer weiteren Ausführungsform sind Schaumkeile mit hoher Härte auf den Frontseiten der Flügelelemente positionierbar. Derartige Keile können mit den Flügelelementen verbunden oder damit verklebt werden, und sie erlauben es den Flügelelementen, um nicht mehr als 70° vorwärts (z. B. aus einer flachen Konfiguration) zu drehen, wobei 45° der 70° durch den Flügelrahmen und die verbleibenden 25° durch den Keil für jedes Flügelelement limitiert sind. Die Kopfstütze kann alternativ ein automatisches Flügelrückholsystem (z. B. falls die Flügel motorisiert sind) einschließen, was dazu dienen würde, die Flügel in eine flache Konfiguration zurückzuführen (z. B. im Wesentlichen planar mit hinteren Elementen), wenn eine plötzliche Beschleunigung oder Abbremsung wahrgenommen wird. In dieser Hinsicht kann das Flügelrückführsystem einen "g"-Sensor oder einen Auslösungssensor vom Airbag-Typ einschließen, um die Rückführung der Flügel einzuleiten.

In der in den 3-4 gezeigten Ausführungsform umfasst das Verbindungselement einen oder mehrere Stiele oder Stäbe, die mit der Basis des hinteren Elements 135c verbunden sind. In dieser Hinsicht kann die Kopfstütze vorhandene entfernbare Kopfstützen in Automobilsitzen oder anderen ähnlichen Arten von Sitzen ersetzen. Derartige Stiele oder Stäbe 142 können ein metallisches Material wie Stahl umfassen, um einen Kopf angemessen während Auffahrunfällen (z. B. bei Automobilanwendungen) und während der Verwender ruht, abzustützen. Derartige Stäbe 142 können auch eine Mehrzahl von Kerben einschließen, um eine Höheneinstellbarkeit des hinteren Elements relativ zu einem Automobilsitz, der damit verbunden ist, bereitzustellen, da derartig Automobilsitze typischerweise einen Kanal oder eine Röhre zur Aufnahme derartiger Stäbe 142 und einen Höheneinstellmechanismus, der funktionsfähig mit derartigen Kerben 143 verbunden ist, einschließen. In einer anderen Ausführungsform kann die Kopfstütze stattdessen einen Gurt zum Sichern der Kopfstütze an einem Sitz oder einem Kopfstützenabschnitt eines vorhandenen Sitzes einschließen. Ein derartiger Gurt ist in Gelenkachsen, die durch die ersten und zweiten Gelenke 136a, 136b sind, benachbart positionierbar und kann in einer Schleife durch die Schlitze des hinteren Elements 136c, im Wesentlichen wie oben in Bezug auf die Ausführungsform der in den 1-2 beschriebenen Ausführungsform der Kopfstütze, geführt werden. In der gezeigten Ausführungsform schließt das hintere Element 136c Einführungsbereiche ein, welche es dem Gurt erlauben, nahe bei den Gelenken positioniert zu werden, sodass der Montierungsgurt hauptsächlich entlang oder ungefähr an der Gelenkachse lokalisiert ist. Ein derartiger Einfügungsbereich verbessert die Stabilität. Die Kopfstütze kann weiter einen lösbaren Feststellmechanismus (z. B. in mindestens einer von verschiedenen Positionierungsausrichtungen relativ zum hinteren Element 135c).

Die 6-18 zeigen weitere Ausführungsformen der Kopfstütze der vorliegenden Erfindung. Bezugnehmend auf die 6, 7, 8A, 8C, 13 und 14 schließt in einer Ausführungsform die Kopfstütze 210 der vorliegenden Erfindung einen Rahmen 220, Polsterabdeckungsabschnitte des Rahmens 220, welche sich an die Seitenabschnitte des Kopfes einer Person und einen Nackenabschnitt der Person anlegen, und ein Verbindungselement zum Sichern oder Verbinden der tragbaren Kopfstütze an oder mit einer Sitzlehne ein. Insbesondere schließt die Kopfstütze 210 erste und zweite Flügel 214, 218 zum stützenden Anliegen an die Seitenabschnitte des Kopfes einer Person, insbesondere wenn die Person sitzt, und einen Nackenabschnitt 224, der dazu befähigt ist, sich anstoßend oder stützend an den Abschnitt des Nackens einer Person anzuliegen, ein. Insbesondere schließt der Rahmen ein starres Nackenstützelement 230 ein, welches sich zwischen den ersten und zweiten starren Flügelelementen 235a, 235b zunächst erstreckt und diese verbindet und zweitens vertikal sich erstreckende Endabschnitte 238b, 238b des Rahmens, welche integral mit dem Nackenstützelement 230 gebildet sind. Um die tragbare Kopfstütze 210 an einem oberen Abschnitt einer Sitzlehne zu sichern, schließt die Kopfstütze 210 weiter einen ersten Gurt 226 ein, der in einer Schleife durch erste und zweite Scharniere 270a, 270b führbar ist, welche den Gelenkachsen entsprechen, um welche die ersten und zweiten Flügel 214, 218 drehbar relativ zum Nackenstützelement 224 bewegbar sind. Vorteilhafterweise wird die Bewegung der Flügelelemente 214, 218 unabhängig vom ersten Gurt 226 bewerkstelligt, sodass das Lösen des ersten Gurts 226 nicht erforderlich ist, um die Flügelelemente 214, 218 in die erwünschten Drehpositionen zu bewegen. Derartige Scharniere 270a, 270b sind mit dem ersten bzw. zweiten Gelenk 234a, 234b verbindbar. Wie bei vorherigen Ausführungsformen kann der Gurt einen lösbaren Verschluss, wie einen Druckknopf, eine Schnalle bzw. Schließhaken bzw. Klammer oder einen Klettverschluss einschließen, um den ersten Gurt 226 um einen oberen Abschnitt der Sitzlehne zu befestigen, um so die tragbare Kopfstütze 210 lösbar daran zu sichern. Alternativ, und wie in 18 gezeigt, kann die Kopfstütze 210 erste und zweite Stäbe 290a, 290b einschließen, die in Kanälen der Sitzlehne (nicht gezeigt) aufnehmbar sind, um die tragbare Kopfstütze 210 mit einer Sitzlehne, im Wesentlichen wie vorstehend in Bezug auf andere Ausführungsformen beschrieben, zu verbinden.

Wie in vorherigen Ausführungsformen sind die Flügel 214, 218 winklig einstellbar, um sich veränderlichen Komfortpositionen des Verwenders anzupassen. In dieser Ausführungsform und wie vorstehend festgestellt, sind die Flügelelemente 235a, 235b drehbar mit den ersten und zweiten Endabschnitten 238a, 238b über erste und zweite Gelenkmechanismen 234a, 234b verbunden. In dieser Ausführungsform und wie vorstehend diskutiert im Hinblick auf andere Ausführungsformen können derartige Gelenkmechanismen Torsionsfedern umfassen. Um eine Verletzung des Kopfes einer Person zu verhindern, insbesondere während starker Abbremsung oder im Fall einer Kollision, können zusätzlich Rotationsstopper 280a, 280b verwendet werden, um die Flügelelemente 235a, 235b daran zu hindern, mehr zu rotieren als für eine erwünschte Winkelausrichtung erforderlich (z. B. 70° relativ zum Nackenstützelement). Derartige Rotationsstopper können gerändelte Einpressbuchsen sein, die mit den ersten und zweiten Endabschnitten 238a, 238b verbindbar sind.

Von Bedeutung ist, dass die Kopfstütze 210 der vorliegenden Erfindung den Nackenabschnitt 224 verwendet, um den Nacken einer Person zu stützen (im Gegensatz zum Hinterkopf einer Person). In einer Ausführungsform schließt der Nackenabschnitt 224 ein Zentralelement 230 und ein Polster 250, das darüber angeordnet ist, um dem Verwender einen Komfort bereitzustellen, ein Punkt in dieser Ausführungsform ist der Nackenabschnitt im Wesentlichen koplanar zu den unteren Oberflächen 215a, 219a der Flügel 214 bzw. 218 angeordnet. In anderen Ausführungsformen ist der Nackenabschnitt 224 unterhalb derartiger unterer Oberflächen 215a, 219a des ersten bzw. zweiten Flügels 214, 218 positionierbar. Der Hinterkopf einer Person kann als solcher an einem vorhandenen oberen oder Kopfstützenabschnitt der Sitzlehne anliegen. In dieser Hinsicht kann sich die tragbare Kopfstütze 210 der vorliegenden Erfindung an frühere Fahrzeugmodelle anpassen, bei denen typischerweise eine Kopfstütze oder ein oberer Abschnitt einer Sitzlehne vorwärts oder proximal zum Rückenstützabschnitt der Sitzlehne angeordnet ist, um Schleudertraumata zu minimieren. Die vorliegende Erfindung kann auch Autos älterer Modelle angepasst werden, welche keine vorwärts angeordneten Kopfstützenabschnitte der Sitzlehnen verwenden, in dem ein erstes Polsterelement 260, das ein lösbares Befestigungsmittel wie einen Klettverschluss aufweist, um das erste Polsterelement 260 lösbar an der Sitzlehne selbst oder am Gurt 226 zu sichern. Derartige Polsterelemente 260 können Schaum einschließen oder können alternativ aufblasbar sein, um dem Verwender eine einstellbare Polsterung bereitzustellen.

Die 9 und 10 der vorliegenden Anmeldung zeigen alternative Ausführungsformen des Rahmens der erfindungsgemäßen tragbaren Kopfstütze. Ist der Rahmen 320 ein einstückiger Rahmen, in welchem das zentrale Nackenstützelement 230 integral mit den ersten und zweiten Flügelelementen oder –abschnitten 335a, 335b gebildet ist, um einen einstückigen Rahmen 320 auszubilden. In dieser Ausführungsform umfasst der Rahmen 320 ein Rohr, das aus einem Metall wie Aluminium oder Hartkunststoff hergestellt ist. Die ersten und zweiten Flügelelemente 335a, 335b sind winklig an 320 relativ zum zentralen Nackenstützelement 330 in verschiedenen Winkelpositionen, die für einen Verwender, um den Kopf anzulehnen, erwünscht sind, angebracht. Wie bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform ist das zentrale Nackenstützelement 330 in einer Ebene, die durch die ersten und zweiten unteren Oberflächen 315a, 319a des ersten bzw. zweiten Flügels 314, 318. definiert wird oder darunter positionierbar, um sich stützend an den Nackenabschnitt einer Person anzulegen. Um dem Verwender einen Komfort bereitzustellen, schließt das zentrale Nackenstützelement 330 eine Polsterung 350 ein. In einer anderen Ausführungsform sind die Flügelabschnitte 335a, 335b am zentralen Nackenstützelement 330 über geeignete Befestigungsmittel (z. B. Gewindestange, Schnappverschluss/Nippel, Drehverschluss usw.) gesichert, um die Tragfähigkeit und Lagerfähigkeit der Kopfstütze zu verbessern. Ein erster Gurt 326 wird in dieser Ausführungsform verwendet, um die tragbare Kopfstütze lösbar an einem oberen Abschnitt einer Sitzlehne zu sichern.

In einer anderen Ausführungsform, die in 10 gezeigt ist, ist die tragbare erfindungsgemäße Kopfstütze derart ausgestaltet, dass sie lösbar an einem oberen Abschnitt oder Kopfstützenabschnitt der Sitzlehne ohne Verwendung von Gurten oder anderen ähnlichen Vorrichtungen gesichert werden kann. In dieser Ausführungsform schließt die Kopfstütze einen Rahmen 420 ein, der ein Zentralelement 430 aufweist, der sich zwischen ersten und zweiten Flügelelementen 435a, 435b über erste und zweite Mittelabschnitte 440a, 440b, die im Allgemeinen eine U-förmige Konfiguration aufweisen, erstreckt und diese miteinander verbindet. Von Bedeutung ist in dieser Ausführungsform, dass das Zentralelement 430 distal oder hinter den ersten und zweiten Flügelelementen 435a, 435b angeordnet ist, sodass das Zentralelement 430 in die Rückseite der Sitzlehne, den oberen Abschnitt oder den Kopfstützenabschnitt der Sitzlehne eingreifen kann. Um diese Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopfstütze in angemessener Weise an einem oberen oder Kopfstützenabschnitt einer Sitzlehne, insbesondere während der Verwendung, zu sichern, sind die ersten und zweiten Mittelabschnitte 440a, 440b derart ausgestaltet, dass sie es erlauben, dass der Rahmen 420 kompressiv in den oberen Abschnitt der Sitzlehne eingreift oder daraufgeklemmt wird. In dieser Hinsicht weisen die ersten und zweiten Schenkel 442a, 442b und 444a, 444b einen Abstand l1 bzw. l2 voneinander auf, der geringer ist als der Abstand zwischen den Front- und hinteren Oberflächen eines Abschnitts der Kopfstütze oder oberen Abschnitts der Sitzlehne (z. B. proximal zum Zentralelement 430). 11 veranschaulicht eine andere Ausführungsform des in 10 gezeigten Rahmens, wobei die Flügelelemente 535a, 535b gelenkig oder drehbar mit den Endabschnitten von Zwischenabschnitten 540a, 540b des Rahmens 520 verbunden sind. In dieser Ausführungsform schließt der Gelenkmechanismus, der zum Bereitstellen einer Einstellbarkeit des Winkels der Flügelelemente 535a, 535b relativ zum Zentralelement 530 verwendet wird, Torsionsfedern 534a, 534b ein. In einer weiteren Ausführungsform, in 12 gezeigt, schließt der Rahmen 620 der Kopfstütze der vorliegenden Erfindung ein Zentralelement 630 ein, das koplanar zur Gelenkachse ist, die durch die Gelenke 634a, 634b definiert ist, welche die Flügelelemente 634a bzw. 634b gelenkig mit dem Zentralelement 630 über erste und zweite Mittelabschnitte 640a, 640b verbinden. Die Kopfstütze schließt weiter einen Gurt 626 ein, der sich um die Mittelabschnitte 640a, 640b proximal den Gelenken 634a, 634b winden kann.

Die 15A-15E veranschaulichen verschiedene Konfigurationen, in welchen die in 6 gezeigte Kopfstütze verwendet werden kann. Beispielsweise bezugnehmend auf 15A, kann die Kopfstütze 210 die gezeigte Konfiguration aufweisen, sodass die Kopfstütze 210 zwischen dem Kopf und der Schulter einer Person verwendet werden kann, um den Kopf der Person zu stützen (z. B. wobei das Flügelelement 218 an der Schulter der Person anliegt und die Seite des Kopfes einer Person durch das Flügelelement 214 gestützt wird). 15B zeigt eine andere Konfiguration der Kopfstütze 210, wobei die Kopfstütze 210 in dieser "Z-förmigen" Konfiguration zwischen dem Kopf einer Person und einem Fenster des Fahrzeugs (z. B. Flugzeugfenster, Zugfenster, Automobilfenster usw.) angeordnet werden kann, um den Kopf einer Person zu stützen. 15C zeigt noch eine weitere Konfiguration der Kopfstütze 210, wobei das Flügelelement 214 den Kopf einer Person stützen kann, Flügelelement 218 an der Schulter einer Person anliegt und das Nackenstützelement 224 am Fenster eines Fahrzeugs anliegen kann. 15D zeigt noch eine weitere Konfiguration, in welcher die Kopfstütze 210 zum Stützen des Kopfes einer Person verwendet werden kann. In dieser Konfiguration kann das Flügelelement 218 und das Nackenstützelement 224 zwischen benachbarten Sitzen angeordnet werden (z. B. im Zug oder Flugzeug), sodass die Kopfstütze 210 dazwischengekeilt ist und der Kopf einer Person durch das Flügelelement 214 abgestützt werden kann. Schließlich zeigt die 15E eine zusammengefaltete Konfiguration der Kopfstütze 210, sodass die Kopfstütze 210 in einer kleinen, kompakten Anordnung lagerfähig ist. Diesbezüglich, um derartige Konfigurationen anzunehmen, können die Torsionsfedern, welche die Flügelelemente mit den Nackenstützelementen verbinden, eine 360°-Drehung erlauben.

In einer anderen Ausführungsform sind die Flügelelemente zum Verhindern einer Verletzung der Person, welche die erfindungsgemäße Kopfstütze verwendet, ausgestaltet. In einer Ausführungsform ist der Mittelabschnitt des Flügelelements transversal oder versetzt relativ zu den Endabschnitten oder -segmenten des Flügelelements angeordnet, um eine Verwerfung des Flügelelements zu erleichtern, wenn es einer kompressiven Krafteinwirkung (z. B. angewandt auf das Ende des Flügelelements) ausgesetzt wird. Die 16A-16B und die 17A-17B zeigen erste und zweite starre Flügelelemente 235a, 235b, welche für den Verwender eine zusätzliche Sicherheit bereitstellen. Bezugnehmend auf die 16A-16B, wird ein gekrümmtes oder schaufelförmiges Flügelelement zur Verbesserung der Sicherheit bereitgestellt. Insbesondere liegt der Endabschnitt 285 des Flügelelements 235a "außerhalb der Achse", sodass im Fall des plötzlichen Abbremsens oder einer Kollision die dabei erzeugten Kräfte ein Kraftmoment außerhalb des am Flügelelement 235a angebrachten Gelenks bereitstellen, was hervorruft, dass das Flügelelement 235a wegschwingt und/oder sich verwirft. Die 17A-17B zeigen ein kollabierbares Flügelelement 235a, das zum Verwerfen oder Verbiegen im Fall der Krafteinwirkung auf das Flügelelement durch den Kopf einer Person ausgestaltet ist. Hierbei fungiert das Flügelelement 235a als Knautschzone und gibt kunststoffmäßig nach, wird sich aber nicht permanent deformieren. Dabei können die Flügelelemente aus einem Kunststoffmaterial wie Polyethylen hergestellt werden.

Die 19a und 19b zeigen andere Ausführungsformen einer Kopfstütze mit Flügeln. Die Ausführungsformen der 19a und 19b zeigen eine Kopfstütze mit sich winklig faltenden Flügelelementen. Die Flügelelemente sind in einer Weise gewinkelt, dass sie sich leicht exzentrisch drehen, dabei sich einwärts zu einer gefalteten Anordnung schließen, wobei ein Flügelelement über dem anderen Flügelelement liegt, was in einer kompakteren Lagerposition resultiert. Wie in 19a zu sehen ist, faltet sich das Flügelelement 1905 über das Flügelelement 1910, wenn die Flügelelemente einwärts in die geschlossene oder gefaltete Position falten.

In der Ausführungsform der 19a weist das Flügelelement eine Bohrung auf, die derart ausgerichtet ist, dass sie diese winklige Bewegung hervorruft, wenn der Flügel einwärts gefaltet wird. Insbesondere weist die Bohrung 1915 einen Einwärtswinkel weg von der hinteren Kante des Flügels 1905 auf, um hervorzurufen, dass der Flügel 1905 leicht aufwärts dreht, wenn er einwärts zur zentralen Stützstange 1930 gedreht wird. In ähnlicher Weise weist die Bohrung 1920 einen Auswärtswinkel zur hinteren Kante des Flügels 1910 auf, was hervorruft, dass der Flügel 1910 leicht nach unten dreht, wenn er einwärts zur zentralen Stützstange 1930 gedreht wird. Andere Ausführungsformen können verschieden geformte Flügel aufweisen, und die geometrischen Positionen oder Winkel können sich unterscheiden. Der verwendete Winkel kann eine Funktion der Länge der zentralen Stützstange, der Größe der Flügel, der Dicke von Flügelpolsterungen, dem erwarteten Winkel während der Verwendung usw. sein.

Wenn sie nach außen hin in einen gewählten Anwendungswinkel gedreht werden, kehren die Flügel 1905 und 1910 auf einen Winkel zurück, bei welchen ihre Bodenoberflächen etwa planar zueinander sind. Im gesamten Bereich der Bewegung, in welchem ein Verwender wahrscheinlich die Flügel zur Kopfstützung verwendet (z. B. ungefähr 70-110° ausgehend von der gefalteten Position), ändert sich die Flügelausrichtung nur leicht, sodass die Flügelböden ungefähr planar zueinander verbleiben. Beispielsweise kann die Kopfstütze derart ausgestaltet sein, dass ein Winkel von 7° ausreicht, um hervorzurufen, dass die Flügel oberhalb und unterhalb voneinander in der gefalteten Position ruhen, sich die Flügelböden jedoch gegeneinander ausrichten, wenn sie aufwärts ungefähr 100° ausgehend von der gefalteten Position gefaltet werden.

In der Ausführungsform gemäß der 19a wird ein sich vertikal erstreckender Endabschnitt 1904 von einer Bohrung 1915 aufgenommen. Die Bohrung 1915 ist im Vergleich zum Endabschnitt 1940 leicht zu klein. Daher wird der Flügel 1905 auf den vertikal sich erstreckenden Endabschnitt 1940 aufgepresst, um ein Reibungsgelenk bereitzustellen. In ähnlicher Weise wird andererseits ein zweiter vertikal sich erstreckender Endabschnitt 1935 durch eine zweite Bohrung 1920 aufgenommen, welche ebenfalls leicht zu klein ist. Der Flügel 1910 wird auf den Endabschnitt 1935 aufgepresst, um eine Reibungsgelenkstruktur auszubilden. Jedes Reibungsgelenk ist dazu befähigt, das Gewicht eines menschlichen Kopfes, der sich gegen den Flügel lehnt, zu unterstützen und nachzugeben, um es dem Flügel zu erlauben, sich um die Gelenkachse zu drehen, wenn eine größere Kraft ausgeübt wird. In einer Ausführungsform hält das Gelenk, das durch die Bohrung 1915 und den Endabschnitt 1940 ausgebildet wird, die Flügelposition aufrecht, bis ein Drehmoment zwischen 15 und 35 Inch-Pound bzw. Zoll-Pfund angewandt wird.

Die Ausführungsform der 19b stellt in ähnlicher Weise überlappende Flügel 1975 und 1980 in der gefalteten Position bereit. Wiederum falten sich diese Flügel in eine relativ planare Position auseinander, wenn sie im Bereich der während der typischen Verwendung erwarteten Bewegung bewegt werden. Die Ausführungsform gemäß 19b unterscheidet sich jedoch von der Ausführungsform gemäß 19a dadurch, dass die sich vertikal erstreckenden Endabschnitte 1965 und 1970 aus dem rechten Winkel zur zentralen Stützstange 1960 herausgebogen sind, als dass die Bohrungen gegenüber den Flügelelementen winklig ausgeführt sind.

20a zeigt eine Ausführungsform eines Presssitz-Gelenkmechanismus, der in Verbindung mit einer Vielzahl von offenbarten Kopfstützen mit Flügeln verwendet werden kann. Selbstverständlich kann wie bei anderen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung jegliche Art von Gelenk, das eine Reibung über einen Bewegungsbereich aufweist, der ausreicht, um das Gewicht eines sich gegen einen gelenkigen Flügel lehnenden menschlichen Kopfes zu stützen, jedoch durch Anwenden einer größeren Kraft einstellbar ist, verwendet werden. Verschiedene andere Design- oder Anwendungsbezogene Überlegungen (z. B. zu verwendende Materialien, ob geteilte oder Einzelgelenkelemente verwendet werden, Größe, Gewicht, Integration in den Sitz usw.) können einen Fachmann dazu motivieren, Modifikationen oder Substitutionen bereitzustellen, die in den Schutzbereich der Erfindung fallen. In der Ausführungsform gemäß 20a trägt ein Stützelement 2015 ein Flügelelement 2005, das gelenkig an einem Endabschnitt 2020 angebracht ist, der sich vertikal aufwärts vom Trägerelement 2015 erstreckt. In einigen Ausführungsformen kann der Endabschnitt anders als rechtwinklig zum Trägerelement 2015 sein. Sowohl das Träger- bzw. Stützelement als auch der Endabschnitt können eine veränderliche Gestalt (gekrümmt, gebogen, winklig oder in anderer Weise gestaltet) aus strukturellen, ergonomischen, Kosten- oder anderen Gründen aufweisen.

Es kann ein anderer Flügel (nicht gezeigt) bereitgestellt werden, oder es kann in einigen Ausführungsformen eine einseitige Kopfstütze implementiert sein. Das Flügelelement 2005 schließt einen Endabschnitt ein, der ausreichend breit ist, um eine Bohrung 2010 aufzunehmen. Die Bohrung 2010 kann in einem integralen Abschnitt des Flügels (was eine kosteneffiziente Lösung darstellt) gebildet sein, oder sie kann in einem Teil einer getrennten Komponente, die am Flügelelement angebracht ist, ausgebildet sein. Die Bohrung 2010 ist ein wenig kleiner ausgebildet als der Endabschnitt 2020. Der Flügel 2005 wird an seine Stelle über den Endabschnitt 2020 gepresst, was eine gute Passung ergibt, welche eine Drehung des Flügelelements erlaubt, aber einen ausreichenden Grad an Reibung bereitstellt, um das Gewicht eines sich gegen den Flügel 2005 lehnenden menschlichen Kopfes zu stützen. Die Reibungsmenge sollte auch klein genug sein, um es einem Anwender zu erlauben, den Flügel 2005 durch Anwendung einer größeren Kraft als eben das Gewicht eines sich gegen den Flügel lehnenden Kopfes zu bewegen. Beispielsweise kann ein Drehmoment zwischen 15 Zoll-Pfund und 30 Zoll-Pfund ein geeigneter Wert sein, bei welchem die Flügelreibung überwunden wird.

Ein Fachmann versteht, dass viele alternative Ausführungsformen von Presssitz-Gelenken verwendet werden können. Die Materialien des Endabschnitts 2020 und/oder des Flügels 2005 oder der Abschnitt des Flügels 2005, welcher die Bohrung 2010 aufnimmt, kann beispielsweise verändert werden. So kann ein unterschiedliches Größenverhältnis von Bohrung zu Endabschnitt erforderlich sein, abhängig von den verschiedenen Merkmalen der Materialien (Streckbarkeit bzw. Dehnbarkeit, bzw. Hämmerbarkeit, Kompressibilität, Oberflächenreibungskoeffizienten, verwendete Gleitmittel, Umfangsspannung, langsam anwachsende Spannung, thermische Expansionskoeffizienten usw.).

Eine weiter Ausführungsform eines Gelenks, das mit einer Vielzahl von Kopfstützen verwendet werden kann, ist in 20b gezeigt. Die Ausführungsform gemäß 20b schließt ein Flügelelement 2040 ein, das gelenkig an einem Endabschnitt eines Stützelements bzw. Trägerelements 2025 durch einen Presssitz-Gelenkmechanismus angebracht ist. Der Presssitz-Gelenkmechanismus in dieser Ausführungsform ist ein Reibungsgelenk, das einen oberen Abschnitt 2050, einen unteren Abschnitt 2045 und eine Lücke zwischen dem oberen Abschnitt 2050 und dem unteren Abschnitt 2045 aufweist, in welche ein Gurt bzw. Riemen 2030 angeordnet werden kann, um die Kopfstütze an einem Sitz oder einem anderen Objekt zu sichern. Es können Presssitz-Gelenkabschnitte oder andere Arten von Gelenken verwendet werden, um eine geteilte oder Multigelenksanordnung bereitzustellen.

Obwohl die Ausführungsform gemäß 20b eine einzelne Lücke zwischen oberen und unteren Abschnitten des Gelenkmechanismus zeigt, können andere Ausgestaltungen andere Anordnungen verwenden. Beispielsweise kann eine Ausführungsform eine Mehrzahl von Gurten einschließen, die zwischen diskreten oder angefügten Gelenkabschnitten angeordnet sind, welche Lücken für die Gurte bzw. Riemen bereitstellen. Eine andere Ausführungsform kann einen einzelnen Gelenkabschnitt verwenden (der größer sein kann als der einzelne obere Abschnitt, der in 20d gezeigt ist), und diese Ausführungsform kann dann einen Gurtsitz oder eine Gurtführung (z. B. eine horizontal ausgerichtete Vertiefung im vertikal sich erstreckenden Endabschnitt des Stütz- bzw. Trägerelements) aufweisen, was dazu dient, den Gurt an Ort und Stelle zu halten, wenn die Kopfstütze an ihrem Platz vergurtet wird. Es können zwei Gurtführungen, eine auf jeder Seite der Kopfstützenanordnung, im Fall einer Kopfstütze mit zwei Flügeln vorgesehen werden.

21a zeigt eine Ausführungsform einer zentralen Stange 2110 mit einem hohlen nachgebenden Abschnitt. Der Zentralabschnitt kann dadurch nachgeben, dass er tatsächlich bricht oder er kann sich temporär oder permanent in Antwort auf einen Schlag deformieren. In der Ausführungsform gemäß 21a schließt die Zentralstange 2110 einen Hohlraum oder eine Öffnung 2120 ein. Die Öffnung 2120 kann einfach ein ausgehöhlter Abschnitt innerhalb eines röhrenförmigen Zentralelements sein. Die Öffnung kann elliptisch geformt sein, und sie kann nach vorn in Bezug auf die Mitte des Stangenelements angeordnet sein. Im Ergebnis wird sich, wenn ein Kopf 2100 auf die zentrale Stange 2110 mit einer großen Kraft schlägt, wie es bei einem Fahrzeugaufprall zu erwarten ist, voraussichtlich durch Nach-hinten-Biegen deformieren zu einer Gestalt, die ähnlich der ist, die in 21b gezeigt ist. In einer Ausführungsform verformt sich die Röhre bei einer Kraft von größer als 40 Pfund bzw. Pound pro Quadrat-Inch bzw. -Zoll und bricht bei einer Kraft von größer als 60 Pfund pro Quadrat-Zoll. In anderen Ausführungsformen können unterschiedliche nachgebende Zentralabschnitte ausgebildet werden, wobei einförmig hohle zentrale Stangen oder andere Techniken verwendet werden, einschließlich der Herstellung eine festen Zentralstange aus einem Material mit erwünschtem nachgebendem und/oder Verformungseigenschaften. Beispielsweise kann eine röhrenförmige Zentralstange mit einem Durchmesser von ungefähr 3/8 bis 1/4 Zoll aus Acrylnitrilbutadien-styrol (ABS) durch Spritzguss hergestellt werden. Außerdem kann die Zentralstange konisch sein, sodass sie in der Mittel schmaler ist und in der Nähe der Flügel bzw. des Flügels weiter ist.

21b zeigt eine Ausführungsform einer gebogenen Zentralstange. Wie zuvor festgestellt, kann eine gebogene Zentralstange das Ergebnis einer Verformung aufgrund eines Schlags sein. Eine gebogene Zentralstange 2110 kann auch ein erwünschtes ergonomisches Merkmal sein. Die gebogene Zentralstange 2110 kann mit einem Bogenradius (z. B. 10-20 Zoll) ausgestattet sein, sodass die Zentralstange 2110 der Kontur einer typischen Sitzkopfstütze entspricht. Hierbei stellt die Krümmung einige Vorteile bereit. Erstens kann die Krümmung eine typische Kopfstützenform kompensieren (sowohl die horizontale Krümmung als auch die vertikale Krümmung, die typischerweise bei Kopfstützen gefunden wird). Außerdem bildet die gekrümmte Zentralstange 2110 einen Bogen aus, um dem Drehmoment fest zu widerstehen, das durch die Drehung der Flügel hervorgerufen wird, ist jedoch relativ schwach und zum Nachgeben aufgrund eines Schlages, der von einem Kopf ausgeht, befähigt.

Die 22 zeigt eine alternative Ausgestaltung einer Kopfstütze. Die Kopfstütze von 22 ist eine Ausführungsform einer einseitigen Kopfstütze mit einem Element zum kompressiven Anbringen über den Sitz. Die Ausführungsform gemäß

22 schließt einen Flügelabschnitt 2200 ein, der durch einen Gelenkmechanismus 2210 an einem Anbringungselement 2220 angebracht ist. Das Anbringungselement 2220 kann an einer Kopfstütze eines Sitzes (z. B. einem Flugzeugsitz, einem Autositz, einem Zugsitz usw.) mit Hilfe einer Komprimierung bzw. Pressung bzw. mittels Druck gesichert werden. Beispielsweise kann das Anbringungselement 2220 ein U-förmiges Element aus Metall sein, das eine kleiner U-Öffnung aufweist als die erwartete Breite der Sitzkopfstütze, oder es kann ein einstellbares Presselement sein. Daher wird, wenn sie nach unten über die Sitzkopfstütze gepresst wird, die Ausführungsform gemäß 22 an Ort und Stelle durch Pressung gehalten. Es können verschiedene unterschiedliche Strukturen verwendet werden, um kompressiv an einem Sitz oder an einer Sitzkopfstütze angebracht zu werden. Beispielsweise kann ein U-förmiges Element verwendet werden, um auf die Seiten des Sitzes zu gleiten. Alternativ kann eine Mehrzahl von Presselementen verwendet werden, um sicherzustellen, dass die geflügelte Kopfstütze an Ort und Stelle gehalten wird. Darüber hinaus können andere Materialien verwendet werden, so lange sie eine gewisse Flexibilität und Spannkraft bereitstellen.

Der Gelenkmechanismus 2210 kann, wie zuvor beschrieben, ein Torsions- oder Reibungsgelenk sein. Das heißt, dass der Gelenkmechanismus 2210 selbst eine Reibung bereitstellt, um den Flügelmechanismus an Ort und Stelle zu halten. In einigen Ausführungsformen kann der Gelenkmechanismus 2210 eine ausreichende Reibung bereitstellen, um das Gewicht eines menschlichen Kopfes, der sich gegen den Flügelabschnitt 2200 lehnt, in verschiedenen Positionen zu stützen, jedoch er kann manuell beweglich sein, wenn es erwünscht ist, dass die Flügelposition verändert wird.

Kompliziertere Kopfstützen können ebenfalls von der Verwendung eines Flügels profitieren, der ohne die Unterstützung durch den Verwender seine Position aufrechterhält. 23a zeigt beispielsweise eine Ausführungsform einer Kopfstütze mit motorisierten Flügelelementen 2300 und 2305. Die Kopfstütze von 23a schließt einen einzelnen Motor 2320 ein, der die Flügelelemente 2300 und 2305 durch entsprechende Gurte 2325 und 2330 bewegen kann. Es können übliche oder in anderer Weise erhältliche Bewegungsmechanismen, wie verschiedene Zahnrad-, Direktantrieb- und/oder Gurtmechanismen, verwendet werden. Die Gurte 2320 und 2330 treiben die Gelenkmechanismen 2310 bzw. 2315 an.

Die Flügelelemente 2300 und 2305 können in verschiedener Weise an Ort und Stelle gehalten werden. In einer Ausführungsform sind die Gelenkmechanismen 2310 und 2315 Reibungs- oder Torsionsgelenke, wie zuvor beschrieben, und weisen daher eine Reibung auf, die hilft, die Flügel in einer durch den Verwender ausgewählten Position zu halten. Der Verwender steuert eine elektronische Steuerung, um beide Flügelelemente vorwärts oder rückwärts zu bewegen, wobei der Motor 2320 ein ausreichendes Drehmoment bereitstellt, um den Widerstand der Gelenkmechanismen zu überwinden. Es können Getriebe oder andere das Drehmoment erhöhende Mittel verwendet werden, um es dem Motor 2320 zu erlauben, die Flügelelemente zu bewegen bzw. anzutreiben. Alternativ kann der Motor 2320 selbst einen ausreichenden Rotationswiderstand aufweisen, sodass der Motor selbst die Flügelelemente an Ort und Stelle hält. Alternativ kann eine Kombination aus Gelenk- und Motorwiderstand verwendet werden, um die Flügelelemente in ihrer Position zu halten.

Die Kopfstütze gemäß 23a kann an einem unteren Abschnitt eines Sitzes durch die Stangen 2335a und 2335b angebracht werden. Eine derartige Ausführungsform kann in einem Auto oder einem anderen motorisierten Fahrzeug verwendet werden, das bereits vorhandene Sitze aufweist, die zur Aufnahme derartiger Stangen ausgelegt sind. Alternativ kann der Kopfstützenabschnitt integral mit einem unteren Abschnitt des Sitzes gebildet sein (z. B. einen Teil eines Sitzes ausbildend, wie es in einigen Autos, Flugzeugen usw.) üblich ist.

23b zeigt eine weitere Ausführungsform einer Kopfstütze mit motorisierten Flügeln. In der Ausführungsform gemäß 23b können zwei Motoren 2360 und 2355 verwendet werden, um separat Gelenkmechanismen 2365 und 2370 anzutreiben, wodurch jeweils Flügelelemente 2370 und 2380 bewegt werden. Wiederum kann die Position der Flügelelemente in verschiedener Art und Weise, wie in Bezug auf 23a beschrieben, aufrechterhalten werden. Außerdem können jedoch die Flügelelemente unabhängig voneinander in der Ausführungsform gemäß 23b durch einen Anwender betätigt werden.

Außerdem kann es wünschenswert sein, die Flügel einer motorisierten Kopfstütze in einer Umgebung wie Fahrzeugen zu verstauen. 23c zeigt eine Ausführungsform mit der Befähigung, Flügel zu verstauen bzw. wegzuräumen. Diese Ausführungsform ist für motorisierte Kopfstützen, wie diejenigen, die in den 23a und 23b gezeigt sind, geeignet. Derartige verstaubare Flügelelemente können jedoch in anderen Ausführungsformen ohne Motor verwendet werden. In der Ausführungsform gemäß 23c schließt eine Kopfstütze 2382 einen eingekerbten Abschnitt ein, der allgemein mit 2384 bezeichnet wird. Ein Flügelelement 2388 kann sich in der unteren Position, wie durch die gestrichelte Linie gezeigt, befinden, oder es kann nach oben am Drehpunkt 2386 in eine aufrechte, verstaute Position gedreht werden. Insbesondere können in einigen Ausführungsformen die Flügelelemente einfach durch Drehen nach oben verstaut werden, wobei ggf. die Einkerbung dazu dient, dass das Flügelelement mit dem Kopfstützenprofil bündig ist. Die Kopfstütze kann auch ein oder mehrere Stangen wie Stange 2389 zum Anbringen an einem unteren Abschnitt eines Sitzes einschließen.

Eine weitere Ausführungsform mit verstaubaren Flügelelementen ist in 23d gezeigt. In der Ausführungsform gemäß 23d schließt eine Kopfstütze 2390 eine Stange 2396 und einen eingekerbten Abschnitt 2394, angezeigt durch die gestrichelte Linie, ein. In einer Ausführungsform wird ein Flügelelement 2394 teleskopartig nach hinten mit einer Teleskopanordnung verschoben. Es können verschiedene Teleskopmechanismen verwendet werden. Beispielsweise kann eine Teleskopstangenanordnung verwendet werden, wie auch andere bekannte oder in anderer Weise erhältliche Teleskopmechanismen verwendet werden können, wie es für eine bestimmte Ausgestaltung geeignet ist. In einer anderen Ausführungsform kann das Flügelelement 2392 rückwärts durch Drehen um die Gelenksachse zum Verstauen in dem eingekerbten Abschnitt 2394 gefaltet werden. Einige Ausführungsformen weisen keine Einkerbung auf und können das Flügelelement bloß durch Drehen nach hinten verstauen, wobei das Flügelelement nicht bündig mit der Kopfstütze liegt.

Die 24a und 24b zeigen Ausführungsformen mit aufschiebbaren Gurt- bzw. Riemenanbringungselementen. Für eine einfachere Anwendung für einige Verbraucher kann es wünschenswert sein, den Prozess des Anbringens der geflügelten Kopfstütze an einem Sitz zu vereinfachen. Eine Art und Weise, wie dies erreicht werden kann, ist, es dem Gurt zu erlauben, unabhängig von der jeweiligen Trage- bzw. Stütz- oder Zentralstange, den Flügeln und dem Gelenk am Sitz angebracht zu werden. So steht der Verwender nurmehr der einfachen Aufgabe gegenüber, einen einfachen Gurt an einer vorhandenen Sitzkopfstütze anzubringen und danach den Aufbau über den Gurt zu schieben.

Beispielsweise ist in der Ausführungsform gemäß 24a die Kopfstützenanordnung leicht von einem begleitenden Gurt 2420 trennbar. Die Kopfstützenanordnung schließt ein Trägerelement mit Stützelementabschnitten 2400, 2403, 2405 und Flügelelementen 2440 und 2450 ein. Das Stützelement schließt ein vertikal sich erstreckenden Endabschnitt 2415 ein, der eine Bohrung 2410 aufweist, in welcher ein Gurtanbringungselement 2405 eingebracht werden kann. Beispielsweise kann das Gurtanbringungselement 2405 in die Bohrung 2410 gepresst werden. Das Gurtanbringungselement 2405 erstreckt sich nach außen (z. B. rückwärts in Bezug auf die Vorderseite der geflügelten Kopfstütze) und dann nach unten parallel zum vertikal sich erstreckenden Endabschnitt 2415, wie man es auch der Seitenansicht von 24d entnehmen kann.

Der Boden des Gurtanbringungselements 2405 ist leicht vom vertikal sich erstreckenden Endabschnitt 2415 beabstandet, um einen Schlitz bereitzustellen, der den Gurt 2420 aufnehmen kann. So kann ein Verwender zuerst den Gurt am Sitz befestigen (verschiedene Klammern bzw. Schnallen bzw. Schließhaken, Klettverschlüsse oder andere übliche Mittel können zum Sichern des Gurtes verwendet werden. Der Verwender kann dann einfach die Kopfstützenanordnung nach unten über den Gurt schieben, sodass die Gurtanbringungselemente in den gesicherten Gurt eingreifen und daher die Kopfstützenanordnung an Ort und Stelle halten.

24a zeigt auch ein Stützelement bzw. Trägerelement aus multiplen Materialien. Das Stützelement schließt einen zentralen Abschnitt 2400 und zwei äußere Abschnitte 2403 und 2405 ein. In einer Ausführungsform besteht der Zentralabschnitt 2400 aus einem weicheren, flexibleren Material (z. B. ein Schutzstoff wie Spritzguss-ABS, polychloriertes Biphenyl (PCB), Nylon-6-6 usw.) und die äußeren Abschnitte bestehen aus steiferen Materialien wie nicht-rostendem Stahl oder Hartkunststoff. Eine derartige Anordnung kann vorteilhafterweise eine ausreichend starre Struktur bereitstellen, um es einem Verwender zu erlauben, die Flügel zu bewegen, wenn die Struktur am Sitz vergurtet ist, und stellt zusätzlich einen nachgebenden Zentralabschnitt bereit. In einer Ausführungsform können die Gurtanbringungselemente der 24a weggelassen und der Gurt über die vertikal sich erstreckenden Endabschnitte gewunden werden. In dieser Ausführungsform kann es vorteilhaft sein, vertikal sich erstreckende Endabschnitte bereitzustellen, die eine Höhe aufweisen, die mindestens um die Gurtbreite größer ist als die Flügelhöhe (z. B. s. 28), sodass ausreichend Platz zur Verfügung steht, um die Kopfstützenanordnung mit dem Sitz zu vergurten. Außerdem können Gurtführungen, die in die vertikal sich erstreckenden Endabschnitte eingekerbt sind, in dieser Ausführungsform hilfreich sein.

25 zeigt eine weitere Ausführungsform einer Kopfstützenanordnung, die durch einen Gurt 2510 gesichert werden kann. In der Ausführungsform gemäß 25 bildet umgeschlagene Endabschnitte, um eine Stützung für gelenkig angebrachte Flügelelemente 2540 und 2550 bereitzustellen und um die Gurtanbringung zu führen. Der umgeschlagene bzw. umgebogene Endabschnitt kann eine Aufwärtsbiegung, ein zuerst vertikal sich erstreckender Abschnitt im röhrenförmigen Element 2500, gefolgt von einer Biegung 2530 (transverser Abschnitt) und ein zweiter sich vertikal erstreckender Abschnitt des röhrenförmigen Elements 2500 sein. Der äußerste nach unten zeigende Abschnitt kann die Achse für einen Gelenkmechanismus 2520 ausbilden, um das Flügelelement 2540 anzubringen. Der Gelenkmechanismus 2520 kann irgendeiner einer Vielzahl von Torsions- oder Reibungsgelenken, wie vorstehend diskutiert, sein. Das Flügelelement 2550 kann in ähnlicher Weise angebracht werden. Es kann der Gelenkmechanismus ein Torsions- oder Reibungsgelenkmechanismus (z. B. ein Presssitz-Gelenk) sein, der einen geeigneten Widerstand bereitstellt, um das Gewicht eines Kopfes, der sich gegen das Flügelelement lehnt, zu stützen, jedoch ebenfalls manuell beweglich ist.

Die mehrzahligen vertikal ausgerichteten Abschnitte weisen auch den Vorteil auf, dass sie einen Gurt 2510 einengen, der die geflügelte Kopfstütze an einem Sitz sichert. In der in 25 gezeigten Ausführungsform erstreckt sich der Gurt 2510 zwischen dem nach oben gerichteten Abschnitt und dem nach unten gerichteten Abschnitt und übt eine Kraft aus, der die Kopfstützenanordnung an Ort und Stelle hält. Die Kopfstützenanordnung wird daran gehindert, zu weit nach unten zu rutschen, da der gebogene Abschnitt die aufwärtige Bewegung des Gurtes relativ zur Kopfstützenanordnung einschränkt.

Obwohl ein einstückiges röhrenförmiges Element eine kosteneffiziente Umsetzung darstellen kann, können andere Umsetzungen ein einzelnes einstückiges röhrenförmiges Element nicht verwenden. Beispielsweise können mehrzahlige Elemente für den Zentralabschnitt und die zwei rechtwinklig ausgerichteten Abschnitte sowie für die Anbringung aneinander verwendet werden. Darüber hinaus können verschiedene Formen verwendet werden, wie eine H-förmige Anordnung, bei der die zwei vertikalen Elemente in der Mitte verbunden sind. Andere alternative Formen sind einem Fachmann ersichtlich. Des Weiteren braucht das röhrenförmige Element nicht in allen Ausführungsformen röhrenförmig zu sein. Es kann eine Vielzahl von Zentralelementen, von großen flachen Oberflächen (z. B. bei denen die Kopfstützenanordnung integral mit einem Sitz ist) oder andere extrudierte Gestaltungen (z. B. rechtwinklig, trapezoid, gekrümmt, gebogen oder maßgefertigt) verwendet werden.

Eine andere Alternative besteht darin, den Struktur-gebenden Zentralabschnitt insgesamt wegzulassen. 26a zeigt eine Ausführungsform, die einen Gurt 2610 und ein Stützelement 2620, das am Gurt 2610 angebracht ist, um ein gelenkiges Flügelelement 2630 zu tragen bzw. zu stützen. Wie in Bezug auf andere Ausführungsformen erläutert, kann das Flügelelement 2630 unter Verwendung eines Gelenks 2640 angebracht werden, das eine Vielzahl von Reibungs- oder Torsionsgelenkmechanismen darstellen kann. Der Gurt 2610 kann über eine Kopfstütze 2600 gegurtet und daran gesichert werden. Ein Gurtanbringungselement 2650 bringt die Kopfstützenanordnung am Gurt 2610 an. In der Ausführungsform gemäß 26a ist das Stützelement 2620 hinter dem Gurt 2610 angebracht. Das Stützelement 2620 ist ein halbstarres Stützelement, das einiges Gewicht und Steifigkeit gegenüber Kräften bereitstellt, die von einem Verwender, der das Flügelelement 2630 bewegt, erzeugt werden. Das Stützelement kann ein Stoff, Schaum, Gummi, Elastomer, thermoplastischer Kunststoff oder eine Kombination von diesen oder anderen geeigneten Materialien sein. Das Stützelement kann am Gurt durch einen Klebstoff befestigt sein, daran angenäht sein oder durch eine übliche Verbindungstechnik angebracht sein.

Die Ausführungsform gemäß 26b veranschaulicht eine andere Ausführungsform, in welcher das Stützelement 2620 an der Vorderseite des Gurts 2610 angebracht ist. Die Ausführungsform gemäß 26b zeigt auch eine Schleife 2612 eines Gurtanbringungselements 2650 ausgelegt ist, welches an der Anordnung des Gelenks 2640 und des Flügelelements 2630 angebracht ist. Das Gurtanbringungselement 2650 kann in eine Bohrung im Oberteil des Gelenks 2640 gepresst bzw. gedrückt werden. 26b zeigt auch das Haftmittel 2622, das ein Klebstoff, eine Naht oder andere übliche Anbringungsmittel sein kann, welches den Gurt 2610 an das Stützelement 2620 anhaftet.

27 zeigt eine Ausführungsform mit einem gelenkigen zentralen Stützelement. In einigen Ausführungsformen kann eine Kopfstützenanordnung mit einem gelenkigen Stütz- bzw. Tragelement geeignet sein, um die Position der Flügel einzustellen und/oder um die relative Position der Flügel in Bezug auf einen Abschnitt der Zentralstange einzustellen. Die Befähigung des Zentralgelenks nachzugeben, kann auch dazu nützlich sein, Kopfverletzungen bei Aufprallsituationen zu vermeiden. In der Ausführungsform der 27 sind ein linkes Element 2710 und ein rechtes Element 2720 an einem zentralen Gelenk 2730 angebracht. Das zentrale Gelenk 2730 kann ein Reibungs- oder Torsionsgelenk sein, dass der Bewegung des linken Elements 2710 relativ zum rechten Element 2720 einigen Widerstand entgegensetzt. Die Flügel 2720 und 2750 können gelenkig, wie in Bezug auf andere Ausführungsformen beschrieben, angebracht werden, und verschiedene beschriebene oder andere Mittel können verwendet werden, um die Kopfstützenanordnung am Sitz zu sichern.

28 zeigt eine weitere Ausführungsform einer geflügelten Kopfstütze. Die Ausführungsform gemäß 28 schließt einige Merkmale ein, die eine billige Produktion erlauben, gleichzeitig jedoch ein qualitativ hochwertiges Endprodukt erlauben. Beispielsweise ist in einer Ausführungsform ein Zentralelement 2805 einstückig mit zwei vertikal sich erstreckenden Fußabschnitten ausgebildet (z. B. Fußabschnitt 2810). Der Fußabschnitt ist der Abschnitt unterhalb des Flügels und oberhalb oder benachbart der Fußabschnitt auf der rechten Seite ist ohne angebrachten Flügelabschnitt gezeigt, um zusätzliche Einzelheiten bereitzustellen. Eine Bohrung 2820 ist in dem Fußabschnitt auf der rechten Seite ausgebildet. Die Bohrung 2820 ist eine Bohrung mit leicht zu kleiner Größe, sodass ein Stab (z. B. ein Stab aus nicht-rostendem Stahl) in die Bohrung 2820 eingeführt werden kann, um ein Presssitz-Reibungsgelenk bereitzustellen. In einer Ausführungsform sind die Flügel aus Kunststoff und über die Stäbe aus nicht-rostendem Stahl geformt, welcher sich in die Bohrungen in den Füßen einfügen.

Jeder Fuß ist im Vergleich zur Querstange zwischen den zwei Füßen aufgeweitet. Der breitere Fuß stellt eine größere Oberfläche zum Kontaktieren der üblicherweise eindrückbaren vorderen Oberfläche eines Sitzes bereit. Die größere Oberfläche des Fußes stellt eine bessere Stütze bereit, um der Kraft entgegenzuwirken, die hervorgerufen wird, wenn der Flügel 2580 bewegt wird, während die geflügelte Kopfstütze an einem Sitz angebracht ist. In einigen Ausführungsformen bestehen die Füße aus einem härteren Material als das Zentralelement, wodurch eine Steifigkeit und Festigkeit dort bereitgestellt wird, wo sie gebraucht werden, erlauben es aber dem Zentralelement, flexibel zu sein und im Fall eines Schlages nachzugeben. Beispielsweise bestehen in einer Ausführungsform die Füße und das Zentralelement aus einem ABS-Kunststoff. Die Füße können jedoch aus 20 % Glas-gefülltem ABS sein, um eine zusätzliche Steifheit bereitzustellen. In einigen Ausführungsformen sind die Füße nicht einstückig ausgebildet, sondern sind aneinander befestigt (z. B. wenn das billiger, sicherer oder in anderer Weise besser ist als die Verarbeitung eines integralen Stückes aus mehrfachen Materialien).

In der Ausführungsform gemäß 28 sitzt ein Gurt 2830 direkt unterhalb der Flügelelemente. Es kann eine Führung für den Gurt im oberen Abschnitt von jedem Fuß vorgesehen werden. Ein Anwender kann den Gurt 2830 zuerst um einen Sitz winden und dann die Kopfstützenanordnung nach unten zwischen den Gurt und den Sitz schieben, sodass sich der Gurt in die Gurtführungen fügt. Der Bodenabschnitt von jedem Fuß kann rund gestaltet sein, um das Einfügen hinter den Gurt zu erleichtern.

Um sich an Anwender mit verschiedenen Größen anzupassen, kann sich ein Anwender dafür entscheiden, die Anordnung einzustellen, wo der Gurt am Sitz angebracht ist oder wo der Gurt auf die Kopfstützenanordnung fällt (d. h. wie weit nach unten die Kopfstütze hinter dem Gurt eingebracht ist). Einige Ausführungsformen können eine Mehrzahl bzw. Vielzahl von Gurtführungen einschließen, um eine Flexibilität in Bezug auf die Positionierung der Kopfstütze bereitzustellen. Mit Hilfe derartiger Einstellmöglichkeiten ist eine breite Vielzahl von Verwendern mit unterschiedlichen Größen in der Lage, eine komfortable Position zu finden, sodass der Flügel die Wange des Verwenders unterstützt und die Querstange (Zentralelement 2805) sich in den Hohlraum des Nackens des Verwenders einfügt.

Die Ausführungsform gemäß 28 schließt auch Sicherheitsmerkmale ein. Erstens kann der Flügel 2850 leicht nach außen gebogen werden (s. beispielsweise 16a, 16b, 17, 21a, 21b). Außerdem weist der Flügel 2850 einen äußeren Rahmen auf, weist jedoch einen Hohlraum 2860 auf, um die Steifigkeit des Flügelrahmens zu vermindern. Der Hohlraum kann ein einzelner ausgedehnter Hohlraum, wie gezeigt, sein, oder er kann aus zwei oder mehr getrennten gebohrten Löchern oder in anderer Weise ausgebildet sein in einem Verfahren wie Spritzguss. Aufgrund der Auswärtsbiegung des Flügels wird der Flügel durch Schläge auswärts gebogen, was eine Kraft bereitstellt, welche hervorruft, dass der Flügel nach außen rotiert. Der Hohlraum oder die Löcher im Flügel verstärken auch die Kraft nach außen, wenn auf den Flügel ein Schlag ausgeübt wird. Insbesondere weisen die Flügel abgerundete Oberflächen zur Sicherheit und zur Bequemlichkeit auf und sind typischerweise durch eine Polsterung bedeckt, wenn sie verwendet werden.

In einer Ausführungsform beträgt jeder Stab, der die Achse des Gelenks bildet, 0,3700 bis 0,3702 Zoll, und die Bohrungen im Kunststoff der Kopfstützenanordnung, welche die Stäbe aufnehmen, betragen 0,3685 bis 0,3690 Zoll, was eine Beeinträchtigung von ungefähr 10 bis 15 Tausendstel Zoll ergibt. Diese Ausführungsform erfordert ein Drehmoment von ungefähr 15 bis 30 Zoll-Pfund Drehmoment, um jeden Flügel zu bewegen. Außerdem kann in diesem einen spezifischen Beispiel die Zentralstange eine Länge von ungefähr 7,4 Zoll und einen Durchmesser von ungefähr 3/8 Zoll, die Flügel eine Höhe von ungefähr 2 Zoll und eine Länge von ungefähr 5 Zoll aufweisen.

In einer Ausführungsform kann ein Drehpunkt wie derjenige, der in 23c gezeigt ist, an eine Kopfstütze angefügt werden, die ein gestrecktes Zentralelement mit vertikal sich erstreckenden Endabschnitten, wie bei der Ausführungsform in 28, aufweist. In dieser Ausführungsform kann der Verwender die Kopfstütze auch in einer U-förmigen Konfiguration verwenden. Falls die Gelenke verwendet werden, um die Flügel ungefähr rechtwinklig zur Zentralstange zu drehen und dann aufwärts an den Drehpunkten gedreht werden, resultiert eine U-Form. Der Verwender kann daher eine weitere Kopfstützenposition erhalten (obwohl eine Polsterung über dem Zentralabschnitt in dieser Position erwünscht sein kann).

Eine Ausführungsform einer vibrierenden Kopfstütze ist in 29 gezeigt. In der Ausführungsform gemäß 29 ist ein Flügel 2940 gelenkig an der Kopfstütze 2930 über ein Reibungsgelenk angebracht, das an die Kopfstütze gegurtet ist. Der Flügel 2940 schließt einen Motor 2910 ein, der durch eine Batterie 2920 getrieben ist. Alternativ kann der Motor mit Gleichstrom oder Wechselstrom betrieben werden, der dem Flügel, der Kopfstütze oder dem Sitz extern zugeführt werden kann. Der Motor 2910 weist einen Rotor mit und einer daran angebrachten Masse auf, um eine zarte Vibration des Flügels 2940 bereitzustellen. Andere bekannte oder in anderer Weise verfügbare Vibrationstechniken oder –mechanismen können ebenfalls verwendet werden. In jedem Fall kann sich der Verwender einer Massage erfreuen, während er die Kopfstütze verwendet. Außerdem können in beiden Flügeln und/oder im Zentralelement 2930 Vibrationsmechanismen vorgesehen werden. Des Weiteren kann ein Vibrationsmechanismus jeder der verschiedenen Kopfstützen in den Flügeln oder den Zentralabschnitten beigefügt werden.

Darüber hinaus kann das Konzept des vibrierenden Flügels zur Verwendung in einer allgemeinen therapeutischen Vorrichtung verwendet werden. Beispielsweise kann der Flügel über den Gurt (oder in anderer Weise gesichert) an eine Person gegurtet werden, und das Reibungsgelenk kann positioniert und ausreichenden Druck aufrechterhalten, um den vibrierenden Flügel an Ort und Stelle zu halten. Es kann ein Stromadapter zum Einstecken für Ausführungsformen therapeutischer Vorrichtungen, wie auch ein stärkerer Vibrationsmechanismus, wünschenswert sein, um eine ausreichende Vibration anzuwenden, um einen therapeutischen Effekt zu erzielen. Es kann ein Stromschalter, der Einstellmöglichkeiten, wie Vibrationsfrequenz, -intensität usw. aufweisen kann, im oder am Zentralelement bereitgestellt werden, wodurch es dem Verwender erlaubt wird, die Vibration und den Druck auf eine geeignete Stärke einzustellen, und dann die Flügel die Position der Anordnung aufrechterhalten zu lassen. Die Flügel können auf einer oder beiden Seiten ein gummiartiges Material anstatt einer Schaumpolsterung, welche Vibrationen dämpfen würde, aufweisen. In anderen Ausführungsformen können die Flügel zusätzlich zum oder anstelle vom Vibrationsmechanismus entweder ein Heizelement oder ein transdermales elektrisches Muskelstimulationselement (TEMS) oder beides aufweisen.

Ausführungsformen wie diejenige, die in den 7, 21b und 28 Querstangenelementen gezeigt sind, können vibrierende (oder in anderer Weise eine Therapie bereitstellende) Flügel einsetzen, um einen Masseur darzustellen, wobei die Verbindung der vibrierenden Flügel die Anordnung auf einen Muskel oder einen Körperabschnitt bzw. -teil klemmt. Beispielsweise können die Flügel die gesamte Anordnung auf einen Oberschenkel klemmen, um diesen Oberschenkel zu massieren. Ein Gurt kann in einigen Ausführungsformen unnötig sein, bei denen gerade der durch die Torsionsgelenke, die die Anordnung an Ort und Stelle halten, aufrechterhalten wird. Es kann ebenfalls wünschenswert sein, das erforderliche Drehmoment zum Bewegen der Flügel auf ein Minimum von zwischen 25 und 50 Zoll-Pfund zu erhöhen. Außerdem kann es wünschenswert sein, ein gelenkiges Zentralelement (s. beispielsweise 27), ein Teleskopzentralelement oder ein in anderer Weise einstellbares Zentralelement einzusetzen, um den Abstand zwischen den Flügeln einzustellen. Ein einstellbares Zentralelement erlaubt es, verschiedene Muskelgruppen oder Körperteile zwischen den vibrierenden Flügeln einzuklemmen, um eine therapeutische Massage anzubringen. Das einstellbare Zentralelement kann einen Feststellmechanismus bereitstellen, sodass, sobald der Verwender die erwünschte Flügelweite bestimmt hat, das Zentralelement festgestellt werden kann, sodass die Flügel gedreht werden können, ohne die Einstellung des Zentralelements versehentlich zu verändern.

Vorteilhafterweise erlauben einige Ausführungsformen des Massagegeräts auf Basis von Reibungsgelenken eine freihändige Funktion. Ein Hauptnachteil vieler derzeitiger Massagegeräte ist das Erfordernis, fortdauernd einen Druck auszuüben und/oder das Massagegerät an Ort und Stelle zu halten. Durch die Verwendung von Reibungsgelenken zum Klemmen der Anordnung an Ort und Stelle (und eventuell durch einen zusätzlichen optionalen Gurt) kann das Erfordernis, die Anordnung an Ort und Stelle zu halten, vermindert und/oder eliminiert werden. Darüber hinaus ist die Reibungsgelenkanordnung ziemlich kompakt (insbesondere wenn sie in einer gefalteten Position vorliegt) und viel weniger viele andere Massagevorrichtungen. Des Weiteren kann eine Anordnung mit über Reibungsgelenke montierten Flügeln eine Vielzweckkopfstütze und vielseitiges Massagegerät sein. Bei der einen Gelegenheit kann sie als Kopfstütze verwendet werden, aber sie kann auch als Massagegerät verwendet werden. Eine Seite von jedem Flügel kann relativ hart oder aus einem gummiartigen Material sein (z. B. thermoplastisches Elastomer, gummiertes Polyurethan oder Santopren), das eine Vibration überträgt, und die andere Seite kann gepolstert sein. Ein optionaler Kopfstützengurt, der verwendet wird, um einige Ausführungsformen an den Sitz zu sichern, kann ebenfalls als Gurt zum Sichern des Massagegeräts an einem bestimmten Körperteil verwendet werden, und ein optional einstellbares Zentralelement kann eine leichte Einstellung für Kopfbreiten sowie andere Körperteile erlauben.

30 zeigt ein weiteres Beispiel einer integralen geflügelten Kopfstütze. In der Ausführungsform gemäß 30 ist die geflügelte Kopfstütze ein Teil einer Trage, wobei ein Teil der Trage selbst ist. Zwei Flügel 2910 und 2920 sind gelenkig an der Trage durch ein Reibungsgelenk angebracht. Eine Stange 2930, die die Gelenkachse bildet, kann in die Trage selbst eingreifen oder in anderer Weise daran gesichert werden. Die Stange 2930 oder ein Abschnitt davon kann in einem Gehäuse aufgenommen werden, um eine verlässliche und bündige Verbindung zur Trage zu erleichtern.

Im Fall einer Trage kann ein Reibungsgelenk, das bei einer größeren Kraft nachgibt, geeignet sein auf Grund der Bedeutsamkeit der Immobilisierung des Kopfes der Person auf der Trage. So kann ein Drehmoment von 30-40 Zoll-Pfund erforderlich sein, um jeden Flügel zu bewegen. Die Flügel können in Öffnungen in der Trage angeordnet sein. Die Öffnungen können ausgeschnittene Abschnitte, in der Trage gebildete Löcher oder bloß Aufnahmen in der Oberfläche der Trage sein. Die Öffnungen können sich nach außen erstrecken, um Griffe auszubilden, ähnlich anderen Griffen (z. B. Griff 2950), die typischerweise bei Tragen gefunden werden.

Außerdem kann es wünschenswert sein, leicht zu reinigende Polsterungen und/oder Abdeckungen für die Flügel 2910 zu verwenden. Beispielsweise kann ein geschlossenzelliger Schaum, ein Vinyl-imprägnierter geschlossenzelliger Schaum oder andere leicht waschbare Materialien, die im Allgemeinen keine Kontaminationen bzw. Verunreinigungen enthalten, verwendet werden, um die Flügel zu polstern. Des Weiteren kann es auch wünschenswert sein, größere Flügel im Fall einer Trage und eventuell einen Flügelfeststellungsgurt zu haben. Es kann wünschenswert sein, einen Patienten daran zu hindern, zu sehen, was in der Nähe passiert, und/oder sicherzustellen, dass der gesamte Kopf immobilisiert wird durch Verwendung größerer Flügel. Demgemäß verwendet eine Ausführungsform Flügel mit einer Länge von 10 Zoll und einer Breite von 3-5 Zoll. Um die Flügel festzustellen, kann ein Gurt um die oberen Abschnitte beider Flügel gewunden werden, wodurch die Flügel daran gehindert werden, nach unten gedreht zu werden.

31 veranschaulicht eine weitere Anwendung des Konzepts der geflügelten Kopfstütze. In der Ausführungsform von 31 ist ein Kindersitz mit zwei Flügeln an Reibungs- oder Torsionsgelenkmechanismen ausgerüstet. Flügel 3110 und 3130 sind gelenkig an dem Kindersitz angebracht und können das Gewicht des Kopfes des Kindes, der sich gegen den Flügel lehnt, stützen. Aufgrund des leichteren Gewichts des Kopfes eines Kindes können die Gelenkmechanismen nachgeben, was die Drehung des Flügels erlaubt, wenn eine Kraft von zwischen 10 und 20 Zoll-Pfund angewandt wird. Darüber hinaus können die Flügelelemente kleiner sein als in einigen anderen Ausführungsformen. Beispielsweise können in einer Ausführungsform die Flügel 5-6 Zoll voneinander beabstandet sein, eine Länge von 3-4 Zoll und eine Höhe von 1-3 Zoll aufweisen.

Die Flügel können am Kindersitz in einer Vielzahl von Arten und Weisen angebracht werden. In der gezeigten Ausführungsform sind Stangen 3130 und 3140 zum Montieren der Flügel 3110 und 3120 vorgesehen. Wie in Bezug auf den Flügel 3110 gezeigt, kann der Flügel entlang der Stange 3140 beweglich sein, um eine Einstellmöglichkeit für Kinder unterschiedlicher Größe (Höhe) bereitzustellen. Die Flügel können sich um die Stange 3140 drehen oder sie können sich um einen Gleitabschnitt, der an der Stange angebracht ist, drehen. Alternativ können die Flügel mit dem Babysitz über einen Reibungsgelenkmechanismus verbunden werden, der direkt am Kindersitz angebracht ist oder darin geformt ist.

Die Stangen 3130 und 3140 können in Seitenabschnitten des Kindersitzes, wie in 31 gezeigt, geformt sein, oder sie können im Rückabschnitt des Kindersitzes geformt sein oder daran montiert sein, falls es erwünscht ist, die Flügel näher zusammen anzuordnen, als es eine Montierung auf den Seitenabschnitten erlauben würde. In beiden Fällen können die Flügel um den Gelenkmechanismus gedreht werden, um eine Ruheposition für den Kopf des Kindes bereitzustellen. In einer anderen Ausführungsform können die Gelenkmechanismen horizontal gleitbar sein, um sich an Kinder mit unterschiedlichen Kopfbreiten anzupassen. In jedem Fall kann die geflügelte Kopfstütze mit Reibungsgelenk recht effektiv in einer Vielzahl von Anordnungen für einen Kindersitz verwendet werden.

Somit wurde eine Beschreibung von verschiedenen Merkmalen und Ausführungsformen von Kopfstützen bereitgestellt. Während bestimmte beispielhafte Ausführungsformen beschrieben und in den begleitenden Zeichnungen gezeigt wurden, ist es verständlich, dass derartige Ausführungsformen bloß die Erfindung veranschaulichen und sie nicht einschränken, und dass die vorliegende Erfindung nicht auf die spezifischen Konstruktionen und Anordnungen, die gezeigt und beschrieben sind, beschränkt ist, da verschiedene andere Modifikationen einem Fachmann nach dem Studium der vorliegenden Offenbarung ersichtlich sind.


Anspruch[de]
  1. Kopfstütze, umfassend:

    ein erstes Flügelelement;

    einen Kopfstützenabschnitt;

    einen ersten Gelenkmechanismus, um eine Drehbewegung zwischen dem ersten Flügelelement und dem Kopfstützenabschnitt zu erlauben, wobei das erste Flügelelement in eine erste Vielzahl von Positionen innerhalb eines ersten Bewegungsbereichs und zusätzlich in eine verstaute Position positionierbar ist, in der das erste Flügelelement mit einem Seitenprofil des Kopfstützenabschnitts fluchtet, wobei der erste Gelenkmechanismus innerhalb des ersten Bewegungsbereichs eine ausreichende, dem Gelenkmechanismus immanente Reibung aufweist, um irgendeine aus der ersten Vielzahl von Positionen unter einer Krafteinwirkung eines menschlichen Kopfes, der sich gegen das erste Flügelelement lehnt, aufrechtzuerhalten, wobei der erste Gelenkmechanismus nachgibt, wenn eine größere Krafteinwirkung angewandt wird.
  2. Kopfstütze nach Anspruch 1, ferner umfassend:

    ein zweites Flügelelement;

    einen zweiten Gelenkmechanismus, um eine Gelenkbewegung zwischen dem zweiten Flügelelement und dem Kopfstützenabschnitt zu erlauben, wobei das zweite Flügelelement in eine zweite Vielzahl von Positionen innerhalb eines zweiten Bewegungsbereichs und zusätzlich in eine zweite verstaute Position positionierbar ist, wobei der zweite Gelenkmechanismus innerhalb des zweiten Bewegungsbereichs eine ausreichende, dem zweiten Gelenkmechanismus immanente Reibung aufweist, um irgendeine aus der zweiten Vielzahl von Positionen unter einer Kraftein-wirkung eines menschlichen Kopfes, der sich gegen das zweite Flügelelement lehnt, aufrechtzuerhalten, wobei der zweite Gelenkmechanismus nachgibt, wenn eine größere Krafteinwirkung angewandt wird und wobei der zweite Bewegungsbereich durch einen zweiten Rotationsstopper auf eine Drehung nur bis zu einem zweiten bestimmten Winkels begrenzt ist.
  3. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Kopfstütze eine Kopfstützenebene definiert, die im Wesentlichen parallel zu einer Oberfläche der Kopfstütze ausgerichtet ist, wobei das erste Flügelelement in der verstauten Position parallel zu der Kopfstützenebene ausgerichtet ist, wobei der erste bestimmte Winkel zwischen der Kopfstützenebene und einer Verwendungsposition des ersten Flügelelements definiert ist.
  4. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 2 oder 3, wobei der erste bestimmte Winkel in etwa gleich oder weniger als 70° beträgt.
  5. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, ferner umfassend eine Anzahl von Stabelementen, die von dem Kopfstützenabschnitt abstehen, um einen Sitzabschnitt zu umfassen, an dem die Kopfstütz angeordnet ist.
  6. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, ferner umfassend einen motorbetriebenen Mechanismus, wobei der motorbetriebene Mechanismus mit dem ersten Gelenkmechanismus zusammenwirkt, um das erste Flügelelement in der ersten Anzahl von Positionen aufrechtzuerhalten.
  7. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das erste Flügelelement einen Lautsprecher umfasst.
  8. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 2, 6 oder 7, wobei das erste Flügelelement und das zweite Flügelelement transversal zur Bewegung des ersten und zweiten Gelenkmechanismus unabhängig voneinander drehbar sind, wobei das erste Flügelelement in der verstauten Position in dieser transversalen Richtung gedreht ist, um mit den Kopfstützenabschnitt zu fluchten.
  9. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 2 oder 8, wobei der Kopfstützenabschnitt einen Rahmen aufweist, der einen ersten Rahmenabschnitt und einen zweiten Rahmenabschnitt umfasst im Wesentlichen parallel zu dem ersten Rahmenabschnitt ausgerichtet und von diesem beabstandet ist, wobei das erste Flügelelement an dem ersten Rahmenabschnitt so angeordnet ist, dass es in Bezug auf den ersten Rahmenabschnitt drehbar ist, und wobei das zweite Flügelelement an dem zweiten Rahmenabschnitt so befestigt ist, dass es in Bezug auf den zweiten Rahmenabschnitt drehbar ist.
  10. Kopfstütze nach Anspruch 9, wobei der Kopfstützenabschnitt ferner einen integralen Querrahmenabschnitt umfasst, der den ersten Rahmenabschnitt und den zweiten Rahmenabschnitt miteinander verbindet, wobei der Querrahmenabschnitt im wesentlichen senkrecht zu dem ersten Rahmenabschnitt und dem zweiten Rahmenabschnitt angeordnet ist, wobei das erste Flügelelement derart an den ersten Rahmenabschnitt mit Pressung angepasst ist, um den ersten Gelenkmechanismus zu bilden.
  11. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das erste Flügelelement eine Knautschzone umfasst, die aufgrund einer kompressiven Last geknautscht oder gestaucht werden kann.
  12. Kopfstütze umfassend:

    einen hinteren Kopfstützenabschnitt;

    ein erstes Stützelement, das mit dem hinteren Kopfstützenabschnitt drehbar verbunden ist, wobei das erste Stützelement in Bezug auf eine Ebene des hinteren Kopfstützenabschnitts nach Innen oder nach Außen drehbar ist, wobei das erste Stützelement unter der Krafteinwirkung eines menschlichen Kopfes, der sich gegen das erste Stützelement lehnt, ohne weitere Unterstützung eine Position aus einer Vielzahl von Positionen innerhalb eines ersten Bewegungsbereichs zusätzlich zu einer Position des ersten Stützelements, in der das erste Stützelement mit einem Kopfstützenprofil fluchtet, aufrecht erhält, und wobei der erste Bewegungsbereich begrenzt ist, so dass das erste Stützelement von einer ersten flachen und offenen Position, parallel zu der Ebene des hinteren Kopfstützenabschnitts nach Außen bis zu einem ersten bestimmten Winkel drehbar ist, der sich zwischen der Ebene des hinteren Kopfstützenabschnitts und dem ersten Stützelement ergibt;

    und mit einem zweiten Stützelement, das mit dem hinteren Kopfstützenabschnitt drehbar verbunden ist, wobei das zweite Stützelement in Bezug auf eine Ebene des hinteren Kopfstützenabschnitts nach Innen oder nach Außen drehbar ist, wobei das zweite Stützelement unter der Krafteinwirkung eines menschlichen Kopfes, der sich gegen das zweite Stützelement lehnt, ohne weitere Unterstützung eine Position aus einer Vielzahl von Positionen innerhalb eines zweiten Bewegungsbereichs zusätzlich zu einer Position des zweiten Stützelements, in der das zweite Stützelement mit dem Kopfstützenprofil fluchtet, aufrecht erhält, und wobei der zweite Bewegungsbereich begrenzt ist, so dass das zweite Stützelement von einer zweiten flachen und offenen Position, parallel zu der Ebene des hinteren Kopfstützenabschnitts nach Außen bis zu einem zweiten bestimmten Winkel drehbar ist, der sich zwischen der Ebene des hinteren Kopfstützenabschnitts und dem zweiten Stützelement ergibt.
  13. Kopfstütze gemäß Anspruch 12, wobei der erste bestimmte Winkel in etwa 70° oder weniger beträgt, und wobei der zweite bestimmte Winkel in etwa 70° oder weniger beträgt.
  14. Kopfstütze gemäß Anspruch 12, wobei sowohl das erste Stützelement und das zweite Stützelement ein befestigtes Ende und ein drehbares Ende besitzen, wobei das drehbare Ende des ersten Stützelementes in der ersten flachen und offenen Position vom zweiten Stützelement räumlich entfernt ist, und wobei die drehbaren Enden enger zueinander gedreht sind, wenn diese bezüglich des ersten bestimmten Winkels und des zweiten bestimmten Winkels gedreht sind.
  15. Kopfstütze gemäß Anspruch 12, weiter umfassend:

    einen ersten Gelenkmechanismus, der das erste Stützelement mit dem hinteren Kopfstützenabschnitt drehbar verbindet, wobei der erste Gelenkmechanismus eine ausreichende durch Pressung erzeugte Reibung aufweist, um das erste Stützelement in einer Position aus der ersten Vielzahl an Positionen des Stützelementes unter der Krafteinwirkung eines menschlichen Kopfes aufrechtzuerhalten;

    ein zweiter Gelenkmechanismus, der das zweite Stützelement mit dem hinteren Kopfstützenabschnitt drehbar verbindet, wobei der zweite Gelenkmechanismus eine ausreichende durch Pressung erzeugte Reibung aufweist, um das zweite Stützelement in einer Position aus der zweiten Vielzahl an Positionen des Stützelements unter der Krafteinwirkung eines menschlichen Kopfes aufrechtzuerhalten.
  16. Kopfstütze gemäß Anspruch 12 oder 13 oder 14, weiter umfassend einen motorbetriebenen Mechanismus, wobei der motorbetriebene Mechanismus das erste Stützelement in die Vielzahl an Positionen bewegt.
  17. Kopfstütze gemäß einem der Ansprüche 12 bis 16, weiter umfassend einen Lautsprecher in dem ersten Stützelement.
  18. Kopfstütze gemäß einem der Ansprüche 12 bis 17, wobei das erste Stützelement und das zweite Stützelement in Bezug auf die Ebene des hinteren Kopfstützenabschnitts in einer transversalen Richtung nach Innen und nach Außen unabhängig voneinander drehbar sind.
  19. Kopfstütze gemäß einem der Ansprüche 12 bis 18, weiter umfassend: ein Verbindungselement, umfassend einen oder mehrere Stäbe, die vom hinteren Kopfstützenabschnitt ausgehen.
  20. Kopfstütze gemäß einem der Ansprüche 12 bis 19, wobei das erste Stützelement eine Knautschzone aufweist, die aufgrund einer kompressiven Krafteinwirkung geknautscht oder gestaucht werden kann.
  21. Kopfstütze gemäß einem der Ansprüche 14 bis 20, wobei der hintere Kopfstützenabschnitt einen Rahmen aufweist, der eine Öffnung oder einen Hohlraum besitzt, um eine Deformierung des Rahmens aufgrund eines Aufpralls zu ermöglichen.
  22. Kopfstütze gemäß Anspruch 21, wobei das Stützelement und der Rahmen aus einem Plastikmaterial bestehen.
Es folgen 20 Blatt Zeichnungen






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