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Dokumentenidentifikation DE102004023557A1 08.12.2005
Titel Stufenloser hydraulischer Türfeststeller
Anmelder Stabilus GmbH, 56070 Koblenz, DE
Erfinder Adler, Manfred, 97525 Schwebheim, DE;
Mintgen, Rolf, 56743 Thür, DE;
Muders, Paul, 56321 Rhens, DE;
Schwab, Wilhelm, 56564 Neuwied, DE
Vertreter Klein, T., Dipl.-Ing.(FH), Pat.-Anw., 55263 Wackernheim
DE-Anmeldedatum 13.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004023557
Offenlegungstag 08.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.12.2005
IPC-Hauptklasse E05C 17/00
IPC-Nebenklasse B60J 5/00   
Zusammenfassung Die Erfindung bezieht sich auf einen stufenlosen hydraulischen Türfeststeller mit einer von einem Druckmittel 6 durchströmbaren Ventilanordnung 4 mit einer Durchflusssteuerungseinrichtung 5 für das Druckmittel 6, wobei die Durchflusssteuerungseinrichtung 5 zwei durch Beaufschlagung mit dem Druckmittel 6 relativ zueinander gegen eine Steuerkraft FS einer Feder 8 zur Freigabe eines Strömungsweges 15 für das Druckmittel 6 bewegbare Elemente 9, 10 aufweist. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf einen Hydraulikzylinder 11 mit einer vorgenannten Ventilanordnung 4. Zur Vereinfachung des Aufbaus wird vorgeschlagen, dass bei der Ventilanordnung 4 die Steuerkraft FS der Feder 8 über den Weg s der Relativbewegung der Elemente 9, 10 zwischen zwei Minima ein Maximum 2 aufweist und dass bei einem Hydraulikzylinder 11 mit einer solchen Ventilanordnung 4 für das Druckmittel 6 ein erster Arbeitsraum 13 und ein zweiter Arbeitsraum 14 vorgesehen ist und dass das Druckmittel 6 von einem Arbeitsraum in den anderen Arbeitsraum durch den mittels der relativ zueinander bewegbaren Elemente 9, 10 freigebbaren Strömungsweg 15 überströmbar ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf einen stufenlosen hydraulischen Türfeststeller, insbesondere für Kraftfahrzeugtüren, mit einer von einem Druckmittel durchströmbaren Ventilanordnung mit einer Durchflusssteuerungseinrichtung für das Druckmittel, wobei die Durchflusssteuerungseinrichtung zwei durch Beaufschlagung mit dem Druckmittel relativ zueinander gegen eine Steuerkraft einer Feder zur Freigabe eines Strömungsweges für das Druckmittel bewegbare Elemente aufweist. Außerdem bezieht sich die Erfindung auf einen Hydraulikzylinder mit einer vorgenannten Ventilanordnung.

Eine derartige bekannte Ventilanordnung umfasst einen Ventilkörper, der die Durchströmung einer Fluidenverbindung der Ventileinrichtung beeinflusst, indem der Ventilkörper eine Ventilbewegung ausführt, bei der sich der Abstand zwischen einer Ventilfläche und dem Ventilkörper ändert, wobei der Ventilkörper mit einer seiner Ventilbewegung entgegenwirkenden Dämpfeinrichtung in Wirkverbindung steht. Dabei wird die Hauptschaltfunktion der Ventilanordnung in einem geschachtelten Kolbenpaket in einem Hydraulikzylinder mit Hilfe von mehrstufigen Zug- und Druckstufenventilen ausgeführt. Ein wesentlicher Aspekt davon ist jeweils die Erzeugung einer Gegenkraft. Dafür sind bei der bekannten Ventilanordnung jeweils zahlreiche Bauteile, nämlich unter anderem eine Schraubendruckfeder, eine Ringfeder, Clipärmchen an einem Ventilelement und eine Hülse, erforderlich.

Darüber hinaus ist ein eingangs genannter Hydraulikzylinder beispielsweise als Bestandteil eines anderen Türfeststellers für Kraftfahrzeuge bekannt. Dieser Hydraulikzylinder weist einen mit einem Fluid gefüllten Zylinder auf, auf dessen Innenwand ein mit einer Kolbenstange verbundener Kolben abdichtend geführt ist. Der Zylinderinnenraum ist in zwei Arbeitsräume unterteilt, und es ist zur Blockierung in einer gewünschten Stellung ein von außen betätigbares Blockierventil mit einem durch die Kolbenstange hindurchgeführten Auslösestößel vorgesehen. Dadurch ist der Türfeststeller aufwendig im Aufbau und weist eine große Anzahl von Bauteilen auf.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Türfeststeller der eingangs genannten Art zu schaffen, der einen vereinfachten Aufbau aufweist. Darüber hinaus liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen im Aufbau vereinfachten Hydraulikzylinder mit einer solchen Ventilanordnung vorzuschlagen.

Die erstgenannte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Steuerkraft der Feder über den Weg der Relativbewegung der Elemente zwischen zwei Minima ein Maximum aufweist. Mit dieser erfindungsgemäßen Feder wird die Bauteileanzahl der Ventilanordnung erheblich reduziert. Die Gegenkrafterzeugung erfolgt mittels dieser einen Feder; eine Kombination von verschiedene Charakteristiken aufweisenden, unterschiedlichen Federn und mechanisch beanspruchten Clipsbauteilen ist nicht mehr erforderlich. Beim Schalten der erfindungsgemäßen Ventilanordnung steigt die Gegenkraft auf das Maximum an und geht dann auf ein Minimum zurück. Der Zusammenbau ist vereinfacht, und die Verschleißanfälligkeit minimiert. Die Ventilanordnung nach der Erfindung weist vorteilhaft eine gegenüber dem Stand der Technik gesteigerte Dauerhaltbarkeit auf.

Grundsätzlich kann man sich als Druckmittel ein beliebiges Fluid, zum Beispiel auch ein kompressibles Gas, vorstellen. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Druckmittel hingegen ein Hydrauliköl. Auf diese Weise ist ein besonders exaktes und zielgenaues Schalten der Ventilanordnung sichergestellt.

Die Konstruktion der erfindungsgemäßen Ventilanordnung wird weiter vereinfacht und die Betriebssicherheit zusätzlich erhöht, wenn gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die Feder eine Tellerfeder ist. Eine solche (Umspring-)Tellerfeder beansprucht vorteilhaft zudem einen nur kleinen Bauraum. Die Feder wird in axialer Richtung belastet. Sie besitzt in Offenstellung eine vergleichsweise nur geringe Schließkraft, so dass ein entsprechend geringer Druck zum Offenhalten der Ventilanordnung ausreicht. Eine zusätzliche mechanische Verrastung ist hierfür nicht erforderlich. Wenn kein Druck anliegt, dann schaltet die Tellerfeder aufgrund ihrer Eigenspannung selbständig zurück in ihre Ausgangslage, die auch als Nennlage bezeichnet wird.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Feder ein Tellerfederpaket. Dabei handelt es sich um mindestens zwei, gleichsinnig geschichtete Tellerfedern. Diese Anordnung ermöglicht vorteilhaft bei gleichbleibendem Federweg eine Erhöhung der Federkraft.

Insbesondere für eine Verlängerung des Federweges bei unveränderter Federkraft ist es von Vorteil, wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die Feder eine Tellerfedersäule ist. Insbesondere wird die Führung der Tellerfedern der Tellerfedersäule verbessert, wenn dabei ein Abstandselement zwischen zwei wechselsinnig angeordneten Tellerfedern vorgesehen ist.

Es ist beispielsweise vorstellbar, dass die relativ zueinander bewegbaren Elemente gegeneinander verdrehbar sind. Auch ist zum Beispiel eine gestufte Verstellbarkeit denkbar. Hingegen sind gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung die zwei relativ zueinander bewegbaren Elemente gegeneinander stufenlos linear verschiebbar. Auf diese Weise lässt sich eine besonders präzise und feinfühlige Schaltfunktion der Ventilanordnung erreichen.

Die erfindungsgemäße Ventilanordnung kann allgemein für die Durchflusssteuerung eines Druckmittels in beliebigen Anordnungen verwendet werden. Von besonderem Vorteil, insbesondere für einen kompakten Aufbau der Ventilanordnung und einen geringen Leistungsverlust, ist es aber, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung das erste Element der relativ zueinander bewegbaren Elemente ein auf einer Kolbenstange eines Hydraulikzylinders angeordneter und gegenüber dieser verschiebbarer Ventilschieber ist.

Dabei ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung unter anderem für eine weitere Erhöhung des Wirkungsgrades der Ventilschieber unmittelbar von dem Druckmittel entgegen der Steuerkraft der Feder beaufschlagbar.

Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vergrößert sich die von dem Druckmittel beaufschlagbare Wirkfläche des Ventilschiebers mit seinem Weg der Verschiebung. In einer geschlossenen – das heißt den Strömungsweg verschließenden – Stellung des Ventilschiebers liegt dabei eine vergleichsweise kleine Beaufschlagungsfläche für das Druckmittel vor, wohingegen in einer offenen Stellung des Ventilschiebers die Beaufschlagungsfläche vergleichsweise groß ist. So ist ein durch die Gegenkraft der Feder hervorgerufener Kraftanstieg schnell überwindbar.

Es ist grundsätzlich vorstellbar, dass die beiden relativ zueinander bewegbaren Elemente jeweils auch absolut in einer übergeordneten Vorrichtung, zum Beispiel einem Hydraulikzylinder, verdreh- oder verschiebbar sind. Für einen einfachen, wartungsarmen Aufbau der Ventilanordnung ist es jedoch von besonderem Vorteil, wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung das zweite Element der relativ zueinander bewegbaren Elemente ein ortsfest auf der Kolbenstange des Hydraulikzylinders angeordnetes Druckmittelgehäuse ist.

Für eine besonders sichere und dauerhafte Funktionsweise der erfindungsgemäßen Ventilanordnung, insbesondere in einem Hydraulikzylinder eines Kraftfahrzeugtürfeststellers, ist es vorteilhaft, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung das Maximum der Steuerkraft der Feder in etwa 30 N beträgt, wobei ein gewisser Toleranzbereich um 30 N zugelassen ist.

Man könnte sich vorstellen, dass die Steuerkraft nach ihrem Maximalwert auf 0 N oder gar einen negativen Wert abfällt (und so eine Schließwirkung hervorruft). Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung fällt die Steuerkraft der Feder bei einem größeren Weg der Relativbewegung der relativ zueinander bewegbaren Elemente als dem Weg, bei dem das Maximum der Steuerkraft vorliegt, hingegen auf einen Wert größer 0 N ab. Auf diese Weise ist bei Beaufschlagung mit dem Druckmittel ständig eine Haltekraft vorhanden, die die Ventilanordnung offen hält.

Die erfindungsgemäße Ventilanordnung kann – ihren Einbauraum verringernd – sehr kleine Verstellwege aufweisen. Besonders günstig für eine sicher Funktion ist es dabei, wenn gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung das Maximum der Steuerkraft der Feder bei einem Weg der Relativbewegung der relativ zueinander bewegbaren Elemente von in etwa 0,2 mm vorliegt, wobei ein gewisser Toleranzbereich um 0,2 mm zugelassen ist.

Die oben zweitgenannte Aufgabe der Angabe eines Hydraulikzylinders wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass für das Druckmittel ein erster Arbeitsraum und ein zweiter Arbeitsraum vorgesehen ist und dass das Druckmittel von einem Arbeitsraum in den anderen Arbeitsraum durch den mittels der relativ zueinander bewegbaren Elemente freigebbaren Strömungsweg überströmbar ist. Ein solcher Hydraulikzylinder ist bei gleichzeitig geringem Gewicht kompakt im Aufbau, und er ist aufgrund seiner verringerten Bauteileanzahl leicht zusammenzubauen. Damit eignet er sich vorteilhaft zur Verwendung im Kraftfahrzeugbau und hier besonders für Feststellvorrichtungen von Türen und/oder Klappen, zum Beispiel einer Fahrzeugtür, einer Heckklappe oder einer aufklappbaren Motorhaube.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist bei gleichem Druck in den Arbeitsräumen der Strömungsweg geschlossen. Dadurch werden aufwendige, zusätzliche Abdichtungen vermieden.

Vorzugsweise lässt sich ein besonders kompakter Aufbau des Hydraulikzylinders, der zudem mit einer sowohl in Einschub- als auch in Ausschubrichtung einer Kolbenstange wirksamen Ventilanordnung versehen ist, dadurch erreichen, dass gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung eine in einem Zylinderrohr verschiebbare Kolbenstange vorgesehen ist, auf der ein Kolben mit zwei, auf in Kolbenstangenrichtung gegenüberliegenden Seiten des Kolbens angeordneten und jeweils gegen eine Steuerkraft einer Feder auf der Kolbenstange verschiebbaren Ventilschiebern angeordnet ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind schematisiert in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. Es zeigen

1: einen Verlauf einer Steuerkraft einer Feder in einer Ventilanordnung,

2: eine geschnittene Teilansicht einer ersten Ventilanordnung,

3: eine geschnittene Teilansicht einer zweiten Ventilanordnung,

4: eine geschnittene Teilansicht einer dritten Ventilanordnung,

5: eine geschnittene Teilansicht einer vierten Ventilanordnung und

6: eine geschnittene Teilansicht einer fünften Ventilanordnung.

Sich jeweils entsprechende Objekte sind in den 1 bis 6 mit gleichen Bezugszeichen versehen.

In 1 ist in Form einer Kurve 1 ein Verlauf einer Steuerkraft FS einer Tellerfeder einer Ventilanordnung über einen Weg s einer Relativbewegung zweier gegen die Steuerkraft FS bewegbarer Elemente zur Freigabe eines Strömungsweges für ein Druckmittel dargestellt. Die Steuerkraft FS der Feder weist über den Weg s der Relativbewegung der Elemente ein Maximum 2 auf, das in etwa 30 N beträgt. Dieses Maximum 2 der Steuerkraft FS liegt bei einem Weg s der Relativbewegung von in etwa 0,2 mm vor. Wird der Weg s größer, so fällt die Steuerkraft FS im weiteren Verlauf auf ein Minimum 3 von in etwa 5 N ab, das bei einem Weg s von in etwa 0,6 mm erreicht wird. Danach erfolgt eine erneute Zunahme der Steuerkraft FS. Beispielsweise bei einem Zusammendrücken der relativ zueinander bewegbaren Elemente in der Ventilanordnung wird ein Weg s von maximal in etwa 0,85 mm zurückgelegt. Auf diesem Weg s steigt die Steuerkraft FS zuerst auf in etwa 30 N, um im folgenden Verlauf dann auf in etwa 5 N zu sinken.

In einer geschnittenen Teilansicht zeigt 2 eine Ventilanordnung 4 mit einer Durchflusssteuerungseinrichtung 5 für ein Druckmittel 6. In der Durchflusssteuerungseinrichtung 5 sind zwei durch Beaufschlagung mit dem Druckmittel 6 relativ zueinander gegen eine Steuerkraft einer als Tellerfeder 7 ausgebildeten Feder 8 bewegbare Elemente 9, 10 vorgesehen. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Ventilanordnung 4 Bestandteil eines nur durch einen Abschnitt eines Zylinderrohres 12 angedeuteten Hydraulikzylinders 11. Der Hydraulikzylinder 11 weist einen ersten Arbeitsraum 13 und einen zweiten Arbeitsraum 14 für das Druckmittel 6, das hier ein Hydrauliköl ist, auf, wobei das Druckmittel 6 von einem Arbeitsraum 13 in den anderen Arbeitsraum 14 durch einen mittels der relativ zueinander bewegbaren, gegeneinander stufenlos verschiebbaren Elemente 9, 10 freigebbaren Strömungsweg 15 überströmbar ist. Bei gleichem Druck des Druckmittels 6 in den Arbeitsräumen 13, 14 ist der Strömungsweg 15 geschlossen.

In diesem Ausführungsbeispiel ist das erste Element 10 der relativ zueinander bewegbaren Elemente 9, 10 ein auf einer Kolbenstange 16 des Hydraulikzylinders 11 angeordneter und gegenüber dieser verschiebbarer Ventilschieber 17, der unmittelbar mit dem Druckmittel 6 beaufschlagbar ist. Das zweite Element 9 der relativ zueinander bewegbaren Elemente 9, 10 ist ein ortsfest auf der Kolbenstange 16 des Hydraulikzylinders 11 angeordnetes Druckmittelgehäuse 18. Es ist zu erkennen, dass die Tellerfeder 7 mit ihrem Außenumfang axial an einem Absatz 19 des Druckmittelgehäuses 18 und mit ihrem zentralen Bereich axial an dem Ventilschieber 17 abgestützt ist.

Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel nach 2 ist eine Ventilanordnung 4 nach 3 mit einer Feder 8 versehen, die eine Tellerfedersäule 20 aus zwei wechselsinnig angeordneten Tellerfedern 7, 21 mit einem mittigen, an einem Druckmittelgehäuse 18 abgestützten Abstandselement 22 aufweist.

Eine ähnliche Ventilanordnung 4 mit einer Tellerfedersäule 20 zeigt 4, wobei als Abstandselement 22 eine einfache Hülse vorgesehen ist.

In 5 ist – ähnlich der Ausführungsform nach 2 – eine Ventilanordnung 4 mit einer, eine einzige Tellerfeder 7 aufweisenden Feder 8 dargestellt. Die Tellerfeder 7 ist mit ihrem Außenumfang axial an einem vorspringenden Rand 23 eines Ventilschiebers 17 und mit ihrem zentralen Bereich axial an einem Druckmittelgehäuse 18 abgestützt.

Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel nach 5 ist eine Ventilanordnung 4 nach 6 mit einer Feder 8 versehen, die eine Tellerfedersäule 24 aus zwei wechselsinnig angeordneten Tellerfedern 7, 21 mit einem mittigen, im zentralen Bereich der Tellerfedern 7, 21 angreifenden Abstandselement 25 aufweist.

1Kurve 2Maximum 3Minimum 4Ventilanordnung 5Durchflusssteuerungseinrichtung 6Druckmittel 7Tellerfeder 8Feder 9Element 10Element 11Hydraulikzylinder 12Zylinderrohr 13Arbeitsraum 14Arbeitsraum 15Strömungsweg 16Kolbenstange 17Ventilschieber 18Druckmittelgehäuse 19Absatz 20Tellerfedersäule 21Tellerfeder 22Abstandselement 23Rand 24Tellerfedersäule 25Abstandselement FSSteuerkraft sWeg

Anspruch[de]
  1. Stufenloser hydraulischer Türfeststeller, insbesondere für Kraftfahrzeugtüren, mit einer von einem Druckmittel durchströmbaren Ventilanordnung mit einer Durchflusssteuerungseinrichtung für das Druckmittel, wobei die Durchflusssteuerungseinrichtung zwei durch Beaufschlagung mit dem Druckmittel relativ zueinander gegen eine Steuerkraft einer Feder zur Freigabe eines Strömungsweges für das Druckmittel bewegbare Elemente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkraft (FS) der Feder (8) über den Weg (s) der Relativbewegung der Elemente (9, 10) zwischen zwei Minima ein Maximum (2) aufweist.
  2. Türfeststeller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmittel (6) ein Hydrauliköl ist.
  3. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (8) eine Tellerfeder (7) ist.
  4. Türfeststeller nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (8) ein Tellerfederpaket ist.
  5. Türfeststeller nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (8) eine Tellerfedersäule (20; 24) ist.
  6. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei relativ zueinander bewegbaren Elemente (9, 10) gegeneinander stufenlos linear verschiebbar sind.
  7. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Element (10) der relativ zueinander bewegbaren Elemente (9, 10) ein auf einer Kolbenstange (16) eines Hydraulikzylinders (11) angeordneter und gegenüber dieser verschiebbarer Ventilschieber (17) ist.
  8. Türfeststeller nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilschieber (17) unmittelbar von dem Druckmittel (6) entgegen der Steuerkraft (FS) der Feder beaufschlagbar ist.
  9. Türfeststeller nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich die von dem Druckmittel (6) beaufschlagbare Wirkfläche des Ventilschiebers (17) mit seinem Weg (s) der Verschiebung vergrößert.
  10. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Element (9) der relativ zueinander bewegbaren Elemente (9, 10) ein ortsfest auf der Kolbenstange (16) des Hydraulikzylinders (11) angeordnetes Druckmittelgehäuse (18) ist.
  11. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Maximum (2) der Steuerkraft (FS) der Feder (8) in etwa 30 N beträgt.
  12. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkraft (FS) der Feder (8) bei einem größeren Weg (s) der Relativbewegung der relativ zueinander bewegbaren Elemente (9, 10) als dem Weg, bei dem das Maximum (2) der Steuerkraft (FS) vorliegt, auf einen Wert größer 0 N abfällt.
  13. Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Maximum (2) der Steuerkraft (FS) der Feder (8) bei einem Weg (s) der Relativbewegung der relativ zueinander bewegbaren Elemente (9, 10) von in etwa 0,2 mm vorliegt.
  14. Hydraulikzylinder mit einer Ventilanordnung für einen Türfeststeller nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für das Druckmittel (6) ein erster Arbeitsraum (13) und ein zweiter Arbeitsraum (14) vorgesehen ist und dass das Druckmittel (6) von einem Arbeitsraum in den anderen Arbeitsraum durch den mittels der relativ zueinander bewegbaren Elemente (9, 10) freigebbaren Strömungsweg (15) überströmbar ist.
  15. Hydraulikzylinder nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass bei gleichem Druck in den Arbeitsräumen (13, 14) der Strömungsweg (15) geschlossen ist.
  16. Hydraulikzylinder nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine in einem Zylinderrohr (12) verschiebbare Kolbenstange (16) vorgesehen ist, auf der ein Kolben mit zwei, auf in Kolbenstangenrichtung gegenüberliegenden Seiten des Kolbens angeordneten und jeweils gegen eine Steuerkraft einer Feder auf der Kolbenstange (16) verschiebbaren Ventilschiebern angeordnet ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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