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Dokumentenidentifikation DE202005010133U1 08.12.2005
Titel Thermische Sicherung
Anmelder Inter Control Hermann Köhler Elektrik GmbH & Co. KG, 90411 Nürnberg, DE
Vertreter Pätzold, H., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 82166 Gräfelfing
DE-Aktenzeichen 202005010133
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 08.12.2005
Registration date 03.11.2005
Application date from patent application 28.06.2005
IPC-Hauptklasse H01H 37/76

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperatursicherung für elektrische Geräte mit einem Isolierteil mit elektrischen Anschlüssen und Kontaktfedern zur Herstellung eines elektrischen Strompfades, einer Wärmeübertragungsplatte, einem Schmelzmaterialeinsatz als thermischer Auslöser, sowie einem Übertragungsstift aus Isoliermaterial, der in dem Isolierteil verschiebbar gelagert ist und an seinem einen Ende mit dem Schmelzmaterialeinsatz und mit seinem anderen Ende mit den Kontaktfedern in Eingriff steht, und wobei die unter Vorspannung stehenden Kontaktfedern nach Schmelzen des Schmelzmaterials den Stift nach unten drücken und dabei getrennt werden.

Derartige Tempatursicherungen sind z.b. aus der DE2826205 bekannt, bei der ein Schmelzmaterial innerhalb einer oben und unten offenen Hülse angeordnet ist, die auf der Wärmegrundplatte und in einer Ausnehmung des Isolierteils angeordnet ist. Die vielen Einzelteile einer derartigen eine Wärmegrundplatte, eine Hülse, ein Schmelzmaterial, ein Isolierteil mit entsprechender Ausnehmung und einen Übertragungsstift umfassender Temperatursicherungen erfordern jedoch einen beträchtlichen Montageaufwand. Außerdem kann sich bei Kontakt verschiedener Schmelzlote mit Sauerstoff durch Oxidation deren Schmelzpunkt verändern.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher eine thermische Sicherung bereit zu stellen, die die Nachteile der ständischen Technik beseitigt und kostengünstig unter geringem Montageaufwand herzustellen ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen sind in den Merkmalen der Unteransprüche und/oder der nachfolgenden Beschreibung erwähnt. Hierzu zeigt:

1a eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen thermischen Sicherung;

1b die thermische Sicherung von 1 von oben;

1c einen schematischen Schnitt durch die thermische Sicherung von 1a und b entlang der Linie A-A von 1b ; und

1d eine schematische Draufsicht auf einen Teilausschnitt einer Wärmeübertragungsplatte einer thermischen Sicherung von 1a und b.

Eine erfindungsgemäße thermische Sicherung für elektrische Geräte umfaßt insbesondere ein Isolierteil mit elektrischen Anschlüssen und Kontaktfedern zur Bereitstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Anschlüssen, ein Schmelzmaterialeinsatz als thermischen Auflöser und einen Übertragungsstift, der in dem Isolierteil verschiebbar gelagert ist und an seinem einen Ende mit dem Schmelzmaterialeinsatz und an seinem anderen Ende mit den Kontaktfedern in Eingriff steht, wobei der Schmelzmaterialeinsatz in einer mit der Wärmeübertragungsplatte einstückigen Hülse angeordnet ist. Die erfindungsgemäße einstückige Ausbildung von Hülse und Wärmeübertragungsplatte ermöglicht eine besonderes kostengünstige Montage und Herstellung der thermischen Sicherung, wobei die für die Endmontage der thermischen Sicherung zu montierenden Einzelteile gegenüber dem Stand der Technik erheblich reduziert sind. Insbesondere kann die Hülse bei der Fertigung der Wärmegrundplatte aus der Wärmegrundplatte gezogen werden und daran anschließend das Schmelzmaterial in die entstandene Hülse gegossen werden, wobei sichergestellt ist, daß das Schmelzmaterial einen besonderes effektiven thermischen Kontakt mit der Wärmegrundplatte hat und lediglich noch oben frei liegt.

Geeigneter Weise ist in der Wärmeübertragungsplatte um die Hülse eine ringförmige Vertiefung ausgebildet, die ebenfalls in einem Arbeitsgang mit dem Ziehen der Hülse aus der Wärmegrundplatte bereit gestellt werden kann. Die die Hülse umgebende ringförmige Vertiefung ist besonderes vorteilhaft zur Aufnahme von geschmolzenem Schmelzmaterial aus der Hülse, so daß sicher gestellt ist, daß beim Auslösen der thermischen Sicherung kein Schmelzmaterial nach außen freigesetzt wird oder gar zu den Kontaktfedern führt und die Funktion der thermischen Sicherung oder des elektrischen Gerätes beeinträchtigt.

Geeigneter Weise umfaßt das Isolierteil einer erfindungsgemäßen thermischen Sicherung zwei seitliche Fußteile mit Kontakt zu der Wärmegrundplatte, wobei der Boden von der Wärmegrundplatte beabstandet ist, und der Stift ist geeigneter Weise in einer durchgehenden Bohung des Isolierteils angeordnet und am Boden des Isolierteils ist eine kreisförmige Ausnehmung ausgebildet, innerhalb der die Bohrung ausgebildet ist. Die Beabstandung des Bodens von der Wärmegrundplatte und die kreisförmige Ausnehmung am Boden des Isolierteils in der Umgebung der durchgehenden Bohrung sind geeigneter Weise derart korrespondierend mit der Hülse ausgebildet, daß die Hülse mit ihrem oberen Rand etwa mit der Ausnehmung im Boden des Isolierteils korrespondiert. Hierdurch wird zusätzlich Raum für etwa geschmolzenes Schmelzmaterial bereit gestört.

Geeigneter Weise entspricht der Innendurchmesser der Hülse etwa dem Durchmesser des Übertragungsstifts, so daß das Schmelzmaterial nicht nur durch die Hülse und die Wärmeübertragungsplatte sondern auch oben durch den Übertragungsstift weitgehend eingeschlossen und vor Kontakt mit Sauerstoff und damit vor Oxidation geschützt ist.

Die Wärmeübertragungsplatte einer erfindungsgemäßen thermischen Sicherung kann außerdem vorteilhaft einstückig mit der Grundplatte und/oder der Wärmeübertragungsplatte wenigstens einer weiteren thermischen Sicherung und/oder eines Temperaturschalters ausgebildet sein, was weitere Vereinfachungen und Kostenvorteile bei der Montage auch in das elektrische Gerät schafft und wodurch außerdem vorteilhaft für Sicherung und Temperaturschalter ein gleicher Fühlort für die zu überwachende Temperatur bereit gestellt ist.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend an Hand der schematischen Zeichnungen detailliert beschrieben.

1a zeigt eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen thermischen Sicherung 1 mit elektrischen Anschlüssen 11 und einem Isolierteil 10, das mit seinen beiden seitlichen Fußteilen 104 auf einer Wärmeübertragungsplatte 14 angeordnet ist, die mit einer Hülse 141 für ein Schmelzmaterial 15 einstückig ausgebildet ist, und 1b zeigt die thermische Sicherung 1 von oben.

1c zeigt einen schematischen Schnitt durch die thermische Sicherung 1 von 1a und 1b entlang der Linie A-A von 1b mit dem Isolierteil 10 den elektrischen Anschlüssen 11, den Kontaktfedern 12, einer durch das Isolierteil 10 durchgehenden Bohrung 101 und der Wärmeübertragungsplatte 14 mit der Hülse 141 und dem innerhalb der Hülse angeordneten Schmelzmaterial 15 und außerdem dem innerhalb der durchgehenden Bohrung 101 angeordneten Übertragungsstift 13, der an seinem einen Ende mit dem Schmelzmaterialeinsatz 15 und an seinem anderen Ende mit den Kontaktfedern 12 in Eingriff steht. An dem Isolierteil 10 sind geeignete Weise seitliche Abstufungen 105 ausgebildet, die mit sich von der Wärmeübertragungsplatte 14 erstreckenden Befestigungsarmen 143 korrespondieren, und wobei die Befestigungsarme 143 an ihren Enden die Abstufungen 105 umgreifen, so daß das Isolierteil fest auf der Wärmeübertragungsplatte 14 angeordnet ist. Das Isolierteil 10 hat außerdem zwei seitliche Fußteile 104, die auf der Wärmeübertragungsplatte 14 stehen, wobei der Boden 102 geringfügig von der Wärmegrundplatte 14 beabstandet ist. Am Boden 102 des Isolierteils 10 ist eine mit der Hülse 141 korrespondierende Ausnehmung 103 derart ausgebildet, daß der obere Rand der Hülse 141 etwa in der Ausnehmung 103 angeordnet ist.

1d zeigt eine schematische Draufsicht auf einen Teilausschnitt der Wärmegrundplatte 14 mit der Hülse 141 und der die Hülse 141 umgebenden ringförmige Vertiefung 142 und dem innerhalb der Hülse 141 angeordneten Schmelzmaterialeinsatz 15. Geeigneter Weise sind der Boden 102, die Fußteile 104, die Ausnehmung 103, die Vertiefung 142 und die Hülse 141 derart ausgebildet, daß sichergestellt ist, daß beim Auslösen der thermischen Sicherung kein Schmelzmaterial zu den Kontaktfedern gelangt oder aus der thermischen Sicherung 1 austritt.

1Thermische Sicherung 10Isolierteil 101Bohrung 102Boden 103Ausnehmung 104Fußteil 105Abstufung 11Elektrische Anschlüsse 12Kontaktfedern 13Stift 14Wärmeübertragungsplatte 141Hülse 142Vertiefung 143Befestigungsarm 15Schmelzmaterialeinsatz

Anspruch[de]
  1. Thermische Sicherung (1) für elektrische Geräte mit einem Isolierteil (10) mit elektrischen Anschlüssen (11) und Kontaktfedern (12) zur Bereitstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Anschlüssen (11), einem Schmelzmaterialeinsatz (15) als thermischer Auslöser und einem Übertragungsstift (13), der in dem Isolierteil (10) verschiebbar gelagert ist und an seinem einen Ende mit dem Schmelzmaterialeinsatz (15) und an seinem anderen Ende mit den Kontaktfedern (12) in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, daß der Schmelzmaterialeinsatz (15) in einer mit der Wärmeübertragungsplatte (14) einstückigen Hülse (141) angeordnet ist.
  2. Thermische Sicherung (1) nach Anspruch 1, wobei: in der Wärmeübertragungsplatte (14) ist um die Hülse (141) eine ringförmige Vertiefung (142) ausgebildet.
  3. Thermische Sicherung (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei:

    das Isolierteil umfaßt zwei seitliche Fußteile (104) mit Kontakt zu der Wärmegrundplatte (14), wobei der Boden (102) von der Wärmegrundplatte (14) beabstandet ist.
  4. Thermische Sicherung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei:

    der Stift (13) ist in einer durchgehenden Bohung (101) des Isolierteils (10) angeordnet und am Boden (102) des Isolierteils (10) ist eine kreisförmige Ausnehmung (103) ausgebildet, innerhalb der die Bohung (101) ausgebildet ist.
  5. Thermische Sicherung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei:

    der Innendurchmesser der Hülse (141) entspricht etwa dem Durchmesser des Stifts (13), so daß das Schmelzmaterial (15) durch die Hülse (141), den Übertragungsstift (13) und die Wärmeübertragungsplatte (14) weitgehend eingeschlossen ist.
  6. Thermische Sicherung (1) nach Anspruch 5, wobei:

    das Schmelzmaterial (15) ist in die Hülse (141) eingeschmolzen.
  7. Thermische Sicherung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei:

    die Wärmeübertragungsplatte (14) ist einstückig mit der Grundplatte und/oder der Wärmeübertragungsplatte wenigstens einer weiteren thermischen Sicherung und/oder eines Temperaturschalters ausgebildet.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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