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Dokumentenidentifikation DE10131791B4 22.12.2005
Titel Faltbare Dose zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einer Verschlusskappe
Anmelder Fichter, Norbert, 78713 Schramberg, DE
Erfinder Fichter, Norbert, 78713 Schramberg, DE
Vertreter Patentanwälte Westphal Mussgnug & Partner, 78048 Villingen-Schwenningen
DE-Anmeldedatum 30.06.2001
DE-Aktenzeichen 10131791
Offenlegungstag 24.04.2003
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 22.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.12.2005
IPC-Hauptklasse B65D 8/14
IPC-Nebenklasse B65D 21/08   

Beschreibung[de]

Eine solche Dose ist aus AT 003 911 U1 bekannt. Diese Dose ist zwar im entleerten Zustand zusammenfaltbar. Allerdings kann sich diese Dose wieder entfalten, da keinerlei Fixierung vorgesehen ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Dose im zusammengefalteten Zustand zu sichern.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs gelöst.

Die erfindungsgemäße Dose ist dadurch gekennzeichnet, dass sie durch ihre Ziehharmonikakonstruktion im nichtbefüllten Zustand mit geringem Kraftaufwand auf 'ein Minimum ihrer ursprünglichen Größe zusammengedrückt werden kann und über die Verschlusskappe fixiert wird.

In der Dose ist ein Verschluss eingearbeitet, der zur Entnahme der Flüssigkeit geöffnet wird, Ist die Lasche bis zum Ende herausgezogen dient der Blechstreifen mit Lasche zur Fixierung damit die Dose ihre zusammengedrückte Form beibehält.

Dosen üblicher Art können mit geringer Kraftanstrengung kaum verkleinert werden.

Die zusammengedrückte Form wird durch das Fixierband beibehalten. Zur Lagerung und Entsorgung der leeren Dosen benötigt diese wesentlich weniger Platzbedarf.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der 1 bis 4 erläutert.

Es zeigen:

1 die Dose in ihrer ursprünglichen Form,

2 die Dose in ihrem zusammengedrückten Zustand von oben und der Seite mit Fixierband,

3 die Dose in ihrem zusammengedrückten Zustand von unten, von der Seite mit Fixierband und Lasche,

4 die Dose in ihrem zusammengedrückten Zustand von oben und der Seite ohne Fixierband.


Anspruch[de]
  1. Faltbare Dose zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einer im oberen Deckel der Dose befestigten Verschlusskappe, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Verschlusskappe verbundenes Fixierband so lang ist, dass die Verschlusskappe im geöffneten und zusammengedrückten Zustand der Dose auf den unteren Deckel der Dose legbar und die Dose dort im zusammengedrückten Zustand über die Verschlusskappe und das Fixierband festgehalten ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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