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Dokumentenidentifikation DE10048014B4 29.12.2005
Titel Reinigungsanlage für eine Scheibe
Anmelder Siemens AG, 80333 München, DE
Erfinder Kober, Rainer, 64297 Darmstadt, DE
DE-Anmeldedatum 26.09.2000
DE-Aktenzeichen 10048014
Offenlegungstag 18.04.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 29.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.12.2005
IPC-Hauptklasse B60S 1/46
IPC additional class // B60Q 1/00  

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsanlage für eine Scheibe, insbesondere für eine Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges, mit zumindest einer zur Besprühung der Scheibe mit Waschflüssigkeit vorgesehenen Waschdüse, mit einer Verfahreinrichtung zur Bewegung der Waschdüse über die Scheibe und mit einer Heizeinrichtung zur Beheizung der Waschdüse.

Eine solche Reinigungsanlage ist beispielsweise aus der DE 198 20 897 A1 bekannt. Die Heizeinrichtung dieser Reinigungsvorrichtung hat ein an einem feststehenden Bauteil angeordnetes Heizelement zur Aufheizung der Waschdüse in einer Ruheposition. Durch diese Gestaltung lässt sich die Waschdüse beheizen und über die Scheibe bewegen, ohne dass elektrische Leitungen zur Kontaktierung des Heizelements mit der Waschdüse mitbewegt werden müssen. Nachteilig bei der bekannten Reinigungsanlage ist, dass bei einer länger andauernden Bewegung der Waschdüse über die Scheibe oder bei besonders geringen Temperaturen die Waschdüse einfrieren kann.

Aus der DE 199 06 197 A1 ist ein Scheibenwischer bekannt geworden, bei dem auf einem schwenkbaren Teil eine Waschdüse angeordnet ist. Die Waschdüse ist mit einer Heizleitung verbunden. Damit wird die Heizleitung bei einer Bewegung des Scheibenwischers und damit der Waschdüse über die Scheibe mitbewegt. Wegen der Verfahrbarkeit der Waschdüse führt dies jedoch zu einer aufwändigen und störanfälligen Verlegung der Heizleitung.

Aus der DE 33 24 268 A1 ist eine Spritzdüsenvorrichtung bekannt geworden, bei der ein Heizelement über einen Wärmeleiter einen zu der Waschdüse führenden Kanal beheizt. Diese Spritzdüsenvorrichtung ist sehr energieaufwändig, da die gesamte, zu der Waschdüse geführte Waschflüssigkeit aufgeheizt werden muss.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Reinigungsanlage der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass sie ein Einfrieren der Waschdüse zuverlässig vermeidet und besonders verschleißarm aufgebaut ist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Heizeinrichtung einen Speicher zur Speicherung der Heizenergie für zumindest eine zur Bewegung der Waschdüse über die Scheibe vorgesehenen Zeitspanne aufweist und dass der Speicher mit der Waschdüse verfahrbar und in einer Stellung der Waschdüse aufladbar ist. Deshalb benötigt die erfindungsgemäße Reinigungsanlage keine störungsanfälligen Schleifkontakte oder flexiblen Leitungen. Dem Verschleiß ausgesetzte Bauteile lassen sich dank der Erfindung einfach vermeiden. Das Einfrieren der Waschdüse lässt sich durch eine entsprechende Dimensionierung des Speichers einfach vermeiden.

Das Aufladen des Speichers zur Speicherung der Heizenergie erfordert gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen zeitlichen Aufwand, wenn er als elektrischer Speicher für eine an der Waschdüse angeordneten elektrischen Heizung ausgebildet ist.

Der elektrische Speicher gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig, wenn er als Kondensator ausgebildet ist.

Zur weiteren Verringerung der Kosten des Speichers trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn der Speicher zur Speicherung der Heizenergie als Wärme-Speicher ausgebildet und unmittelbar an oder in Strömungsrichtung vor der Waschdüse angeordnet ist.

Eine Übertragung von elektrischer Energie zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn ein zur Aufheizung des Wärme-Speichers vorgesehenes Heizelement an einem feststehenden Bauteil angeordnet ist.

Die Versorgung des mit der Waschdüse verfahrbaren elektrischen Speichers oder einer elektrischen Heizung mit elektrischer Energie gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders störunanfällig, wenn auf einem mit der Waschdüse verfahrbaren Halteteil und auf einem feststehenden Bauteil der Verfahreinrichtung jeweils im eingefahrenen Zustand der Waschdüse einander gegenüberstehende Spulen zur induktiven Übertragung von elektrischer Energie angeordnet sind.

Die Heizmittel könnten die Waschdüse beispielsweise kontinuierlich aufheizen. Der Energieverbrauch der Heizmittel lässt sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die elektrische Heizung der Waschdüse oder der Wärme-Speicher Steuermittel für eine vorgesehene Energieaufnahme und Energieabgabe hat. Diese Steuermittel können die Heizmittel beispielsweise bei jedem oder jedem zehnten Start der erfindungsgemäßen Reinigungsanlage ansteuern und beispielsweise als Steuerelektronik ausgebildet sein. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung beinhalten die Heizmittel mindestens einen PTC-Widerstand, der unterhalb einer voreingestellten Temperatur die Heizmittel aktiviert. Im einfachsten Fall bildet der PTC-Widerstand das Heizmittel. Es ist aber auch eine Kombination von PTC-Widerstand und Steuerelektronik denkbar, so daß die aus dem PTC-Widerstand bestehende Heizung zyklisch aktiviert wird.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

1 eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsanlage,

2 an eine Waschdüse der erfindungsgemäßen Reinigungsanlage angrenzende Bauteile in einem stark vergrößerten Teilschnitt,

3 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsanlage im stark vergrößerten Teilschnitt.

1 zeigt eine in einem vorderen Stoßfänger 1 eines Kraftfahrzeuges montierte Reinigungsanlage 2. Oberhalb des Stoßfängers 1 ist eine als Streuscheibe für einen Scheinwerfer 3 des Kraftfahrzeuges ausgebildete Scheibe 4 angeordnet. Die Reinigungsanlage 2 hat eine von einer Verfahreinrichtung 5 über die Scheibe 4 bewegbare Waschdüse 6. Die Waschdüse 6 befindet sich in einer Ruhestellung unterhalb einer im Stoßfänger 1 angeordneten Klappe 7. An der Verfahreinrichtung 5 sind zu einer Steuereinheit 8 führende elektrische Leitungen 9 und eine Waschflüssigkeitsleitung 10 angeschlossen. Die Waschdüse 6 ist auf einem Halteteil 11 angeordnet und wird über die Waschflüssigkeitsleitung 10 von einer Förderpumpe 12 mit Waschflüssigkeit versorgt. Ein von der Steuereinheit 8 ansteuerbarer Elektromotor 13 treibt die Förderpumpe 12 an. Zum Reinigen der Scheibe 4 wird die Verfahreinrichtung 5 aktiviert und der Elektromotor 13 der Förderpumpe 12 angesteuert. Dabei bewegt sich das Halteteil 11 mit der Waschdüse 6 über die Scheibe 4 und besprüht diese mit Waschflüssigkeit. Durch eine entsprechende Wahl der Waschdüse 6 lässt sich die Scheibe 4 durch ausschließliches Aufsprühen der Waschflüssigkeit ohne ein Nachwischen reinigen.

2 zeigt das Halteteil 11 und die Verfahreinrichtung 5 der Reinigungsanlage 2 aus 1 in einem stark vergrößerten Teilschnitt. Die Waschdüse 6 hat eine Heizeinrichtung 14 mit einer elektrischen Heizung 15. Die elektrische Heizung 15 ist mit einer Platine 16 verbunden und umschließt einen innerhalb des Halteteils 11 angeordneten Teilbereich der Waschdüse 6. Auf der Platine 16 sind ein elektrischer Speicher 17 und eine Steuerelektronik 18 angeordnet.

Die elektrische Heizung 15 wird, aus einem elektrischen Speicher 17 in Abhängigkeit von einem in der Steuerelektronik 18 abgespeicherten Programm mit elektrischem Strom versorgt. Die Übertragung des elektrischen Stroms von den feststehenden Bauteilen der Verfahreinrichtung 5 auf das Halteteil 11 erfolgt in der eingezeichneten Ruhestel lung der Waschdüse 6 induktiv durch einander gegenüberstehende Spulen 19, 20. Hierdurch lässt sich der elektrische Speicher 17 aufladen. Bei einer Bewegung der Waschdüse 6 über die in 1 dargestellte Scheibe 4 erfolgt die Bereitstellung der elektrischen Energie für die Heizung 15 ausschließlich aus dem elektrischen Speicher 17. Der elektrische Speicher 17 muss daher eine zur Aufnahme der Heizenergie zumindest einer Zeitspanne für die Bewegung der Waschdüse 6 über die Scheibe 4 erforderliche Dimensionierung aufweisen.

3 zeigt eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsanlage 2 im Teilschnitt. Diese Reinigungsanlage 2 unterscheidet sich von der aus den 1 und 2 im Wesentlichen dadurch, dass eine Heizeinrichtung 21 zur Beheizung der Waschdüse 6 einen Wärme-Speicher 22 aufweist. Dieser Wärme-Speicher 22 weist ein Material mit einer hohen Wärmekapazität auf und umschließt den innerhalb des Halteteils 11 angeordneten Teilbereich der Waschdüse 6. Weiterhin hat der Wärme-Speicher 22 an seiner der Verfahreinrichtung 5 zugewandten Seite eine Ausnehmung 23. In diese Ausnehmung 23 ragt in der eingezeichneten Ruhestellung ein PTC-Widerstand 24 als feststehendes elektrisches Heizelement hinein. Der PTC-Widerstand 24 wird über eine Steuerelektronik 25 angesteuert und nur elektrischem Strom versorgt. In der eingezeichneten Ruhestellung lässt sich der Wärme-Speicher 22 mit der vorgesehenen Heizenergie aufladen.


Anspruch[de]
  1. Reinigungsanlage für eine Scheibe, insbesondere für eine Streuscheibe eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges, mit zumindest einer zur Besprühung der Scheibe mit Waschflüssigkeit vorgesehenen Waschdüse, mit einer Verfahreinrichtung zur Bewegung der Waschdüse über die Scheibe und mit einer Heizeinrichtung zur Beheizung der Waschdüse, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (14, 21) einen Speicher (17, 22) zur Speicherung der Heizenergie für zumindest eine zur Bewegung der Waschdüse (6) über die Scheibe (4) vorgesehene Zeitspanne aufweist und dass der Speicher (17, 22) mit der Waschdüse (6) verfahrbar und in einer Stellung der Waschdüse (6) aufladbar ist.
  2. Reinigungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (17) zur Speicherung der Heizenergie als elektrischer Speicher für eine an der Waschdüse (6) angeordnete elektrische Heizung (15) ausgebildet ist.
  3. Reinigungsanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Speicher (17) als Kondensator ausgebildet ist.
  4. Reinigungsanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (22) zur Speicherung der Heizenergie als Wärme-Speicher ausgebildet und unmittelbar an oder in Strömungsrichtung vor der Waschdüse (6) angeordnet ist.
  5. Reinigungsanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein zur Aufheizung des Wärme-Speichers (22) vorgesehenes Heizelement (24) an einem feststehenden Bauteil angeordnet ist.
  6. Reinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem mit der Waschdüse (6) verfahrbaren Halteteil (11) und auf einem feststehenden Bauteil der Verfahreinrichtung (5) jeweils im eingefahrenen Zustand der Waschdüse (6) einander gegenüberstehende Spulen (19, 20) zur induktiven Übertragung von elektrischer Energie angeordnet sind.
  7. Reinigungsanlage nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Heizung (15) der Waschdüse (6) oder des Wärme-Speichers (22) Steuermittel für eine vorgesehene Energieaufnahme und Energieabgabe hat.
  8. Reinigungsanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel mindestens einen PTC-Widerstand umfassen.
  9. Reinigungsanlage nach Anspruch 2 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Heizung ein PTC-Widerstand (24) ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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