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Dokumentenidentifikation DE102004006077B4 29.12.2005
Titel Hundetoilette
Anmelder Neiss, Manfred, 76773 Kuhardt, DE
Erfinder Neiss, Manfred, 76773 Kuhardt, DE
DE-Anmeldedatum 07.02.2004
DE-Aktenzeichen 102004006077
Offenlegungstag 26.08.2004
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 29.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.12.2005
IPC-Hauptklasse A01K 23/00

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine öffentliche Hundetoilette, bestehend aus einer zu einer Abflussrinne hin geneigten Nutzfläche, wobei die Abflussrinne über ein Abflusssystem mit einem öffentlichen Kanal verbunden ist und die Hundetoilette mit einer mit Absperrvorrichtungen versehenen Wasserversorgung, sowie mit Vorrichtungen zur Reinigung der Nutzfläche ausgestattet ist.

Mit der DE 201 12 782 U1 wurde eine Hundetoilette bekannt, die mit Wasser versorgt wird und an ein Kanalnetz angeschlossen ist.

Zur Realisierung einer Hundetoilette in einer öffentlichen Anlage müssen viele Faktoren übereinstimmen. Dies kann nur funktionieren, wenn für alle Beteiligten, für die Kommune, für den Hundebegleiter und letztlich für den Hund durch die richtige Gestaltung der Anlage Anreize geschaffen werden. Das sind für die Kommune das saubere Stadtbild, der Grundwasserschutz, sowie der möglichst geringen Anschaffungs- und Unterhaltungskosten. Für den Hundebegleiter ist der Anreiz zur Nutzung die Vermeidung von Ärger mit Mitbürgern oder mit Behörden und die sich ergebenen Vorteile, dass er jetzt seinen Hund schon außerhalb der Wohnung mit Wasser reinigen und dann auch gleich seine Hände waschen kann. Letztlich sind da noch die Anreize für den Hund, dass das Ganze auch gelingt. Die dazu durchgeführten Versuche, welchen Untergrund Hunde als Toilette bevorzugen, sowie die Gestaltung der Hundetoilette als Durchgangsfläche und weitere zu diesem Thema notwendige Untersuchungen zu den Verhaltensweisen von Hunden, führten zu den Erkenntnissen, die bei einem solchen Projekt umgesetzt werden.

Genau so wichtig wie die oben genannten Anreize sind, müssen auch Lösungen gefunden werden, die bestimmte Anreize vermeiden. Das betrifft die Probleme, die mit brauchbaren Bestandteilen an öffentlichen Anlagen auftreten. Diesbezüglich müssen Ideen entwickelt werden, wie man durch primitiv erscheinende Lösungen zum Ziel gelangt und dadurch die Begehrlichkeiten auf bestimmte Bestandteile reduziert. Eine weitere Möglichkeit wäre; die Bedienelemente durch aufwendige Maßnahmen zu sichern, so durch Bodeneinbau. Die Beachtung dieser Gefahren ist sehr wichtig, weil ständige Beschädigungen von wichtigen Funktionsteilen auf die Dauer selbst gute Projekte zunichte machen können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Hundetoilette dahingehend zu verbessern, daß die oben aufgeführten Anreize zur Annahme dieser Neuheit, innerhalb einer neuen Hundetoilette baulich umgesetzt werden.

Das bedeutet, daß der Untergrund für die Nutzfläche der Hundetoilette wasserdicht ausgeführt und mit Ablaufrinnen, die das Wasser ins Kanalnetz führen, ausgestaltet werden muß, daß der Wasseranschluß, sowie der Ablauf so gestaltet ist, daß er alle gewünschten Anforderungen durch eine äußerst preiswerte Ausführung erfüllt. Bei der Ausgestaltung muß darauf geachtet werden, daß sich das Stadtbild dadurch nicht verschlechtert. In einer weiteren Ausführungsform kann die beschriebene Hundetoilette, mit kleinen Änderungen, auch als mobile Einheit auf einem Anhänger transportiert werden, so z.B. bei Hundeschauen. Dabei könnten die Zugangsflächen klappbar und die Nutzfäche transporttauglich, also aus einem anderen Material gestaltet werden und der Anschluß zum öffentlichen Versorgungs- und Entsorungungsnetz flexibel ausgeführt werden.

Diese Aufgabe wird im wesentlichen dadurch gelöst, daß die Nutzfläche der Hundetoilette auf einer als Grundwasserschutz vorgesehenen wannenartigen Abdichtung aufgetragen ist und daß das wannenartige Gebilde eine, in ein Ablaufrohr mündende Ablaufrinne beinhaltet und daß im Bereich der Ablaufrinne ein Wasseranschluß, an dem eine Druckspülvorrichtung, sowie ein weiterer Nutzwasseranschluß mit Bedienelementen angebracht ist und daß die Wasserversorgung über ein im Boden platziertes Thermoventil zugeführt ist und daß bei der Hundetoilette eine unverlierbar angebrachte Reinigungsvorrichtung befestigt ist.

Die Nutzfläche ist als Rasenfläche ausgeführt, die zum einen von den Hunden sehr gut angenommen werden, als Grünfläche gut für das Stadtbild ist und den Restschmutz, der sich auf einer festen Fläche wie Beton oder Fließen als Schmierspuren zeigen würde, kaschiert. Die Beseitigung der Hinterlassenschaften des Hundes übernimmt der Hundebegleiter, indem er diese festen Teile mit der rechenartigen Vorrichtung vom Standort außerhalb der Nutzfläche in die Abflußrinne zieht und dann die Wasserspüleinrichtung betätigt. Dadurch kann der Hundebegleiter die schon häufig vorgeschriebene unangenehme Beseitigung, wobei er den Kot von der Straße nehmen muß, vermeiden. An der neuen Hundetoilette kann der Begleiter seinen Hund gleich nach der Toilette reinigen, was besonders bei Darmproblemen des Hundes am besten außerhalb der Wohnung vorgenommen wird.

Mit dem Thermoventil wird ein Problem verhindert, das sich beim Wintereinbruch durch ein generelles Abstellen der Wasserversorgung über Monate hinweg einstellen würde. Da in vielen Teilen unseres Landes die frostfreien Wintertage überwiegen und das Thermoventil dann die Wasserversorgung wieder öffnet, bleibt die Nutzungsmöglichkeit sehr häufig erhalten.

Die Erfindung wird anhand der Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben:

1 zeigt die Gesamtübersicht zur Hundetoilette

2 zeigt den Aufbau der Nutzfläche

3 zeigt die Wasserinstallation mit dem Sichtschutz

4 zeigt die Schlauchaufnahme

5 zeigt die Draufsicht zur Schlauchaufnahme

6 zeigt das Reinigungsgerät

7 zeigt die mobile Entsorgung

8 zeigt 7 um 90 Grad gedreht

9 zeigt die Draufsicht zu 8

Die Hundetoilette besteht im wesentlichen aus einer zum Verrichten der Bedürfnisse von Hunden gestaltete, über einer wasserdichten Schutzwanne (2) liegende Nutzfläche (1), die in dem gezeigten Beispiel als Rasen (15) gestaltet ist und mit einem Unterbau der aus einer auf dem Wannenboden (3) aufgebrachten Drainagematerial (12) und der darauf liegenden Muttererde (13) besteht, worauf der vorzugsweise als Rollrasen ausgeführte Rasen (15), der mit einem Kunststoffgitter, das als Rasenstabilisator (14) den Rasen (15) vor Beschädigung durch die Hunde schützt, aufgebracht ist.

Die zum Zwecke des Grundwasserschutzes gewählte Schutzwanne (2), die materialmäßig mit den handelsüblichen vorgeformten Teichbecken vergleichbar ist, ist am tiefsten Ende des mit einem Gefälle versehenen Wannenboden (3) mit einer Ablaufrinne (6), die in ein daran angeschlossenen Ablaufrohr (7) mündet, sowie mit einer als Abgrenzung und als Abstützung der Nutzfläche (1) zur Ablaufrinne hin, durch eine mit einer Perforierung (10) versehenen Trennwand (9), die parallel zur Ablaufrinne (6) in einer zur Nutzfläche hin geneigten Lage in die Schutzwanne (2) eingesetzt ist, versehen. Die Wannenwand (4), sowie der Wannenboden (3) ist im gesamten Bereich des Materialauftrages innenseitig mit einem Schaumstoffmaterial (47) belegt.

Die Nutzfläche (1) ist als Durchgangsfläche gestaltet, so daß sich daran beidseitig je eine Zugangsfläche (16) anschließt, die zur Abgrenzung zur Nutzfläche aus einem andern Material gestaltet ist. An die Nutzfläche (1) ist auf der Seite der Ablaufrinne (6) und in etwa parallel dazu, ein Installationsrahmen (31) angebracht, an dem ein auf der der Nutzfläche (1) gegenüberliegenden Seite je nach Kundenwunsch, austauschbarer Sichtschutz (8) befestigt werden kann. An der der Ablaufrinne (6) gegenüberliegenden Seite der Nutzfläche (1) ist eine Trennwand (9) aufgestellt, die hauptsächlich zur akustischen Trennung an Straßen vorgesehen ist, die so wie auch der Sichtschutz (8), vom Standort abhängig, gestaltet werden kann.

Die Bedienelemente zur Wasserversorgung bilden in einer Fertigbauweise mit dem Installationsrahmen (31) eine Einheit, so wie auch die Schutzwanne (2) einschließlich Ablaufrohr (7), damit solche Hundetoiletten als Seriengeräte hergestellt werden können und nur die restlichen Bauteile vor Ort ausgewählt werden.

Das Abflußsystem ist für einen möglichst störungsfreien Betrieb gestaltet, wobei auch Verstopfungen durch die bauliche Gestaltung leicht zu beseitigen sind. Deßhalb ist das Ablaufrohr (7) das sich an die zur besseren Zugänglichkeit verbreiterte Ablaufrinne (6) anschließt, mit einer Verengung (42) versehen, führt weiter in einen Bogen (49), wonach sich der Querschnitt vergrößert, so daß solche Teile, die im Durchmesser und in der Länge größer sind als der größtmöglichste Hundekot, dieses Ablaufrohr (7) nicht passieren können. Teile, die das Ablaufrohr (7) passiert haben können den nachfolgenden großräumigen Durchfluß (41) auch in Querlage nicht mehr verstopfen. Der Abfluß ist im kurzen Abstand zum Senkkasten (46) und durch diesen hindurch dann zum öffentlichen Kanal geführt. So kann der Senkkasten (46) bei Störungen zusätzlich als Putzschacht genutzt werden.

Damit im Falle einer Verstopfung der Ablaufrinne (6) und bei starkem Niederschlag, durch Überlauf das verschmutzte Wasser nicht in die Umwelt gelangen kann, ist die Schutzwanne (2) im Bereich des in einer Senke liegenden Senkkastens (46) mittels eines Ausschnittes mit einem Soll-Überlauf (32) versehen, so daß das überlaufende, verschmutzte Wasser in den öffentlichen Kanal geleitet wird.

Die Wasserinstallation besteht aus einer im Boden zugeführten Druckleitung, womit das Wasser über ein in frostsicherer Tiefe angebrachtes Thermoventil (19), das mit einem, in einem Schutzrohr (38) bis über das Erdreich (48) hinausführenden Meßfühler (40), sowie mit einer Entleerung (39), die zum Kanal führt, ausgestattet ist. Der Ausgang des Thermoventils (19) führt das Wasser zum Installationsrahmen (31). Bei Frostgefahr schließt das Thermoventil (19), und die Entleerung (39) öffnet sich und das Wasser der Außenleitungen fließt dann in den Kanal ab.

Der Installationsrahmen (31) dient zur Befestigung der Bedienelementen zur Wasserversorgung an der Nutzfläche (1) und diese bestehen aus einem bis in die Ablaufrinne (6) führenden Spülrohr (50), mit dem dazugehörenden Druckspülventil (20), sowie aus einem Wasserrohr (23) mit einem dazugehörenden, sich selbsttätig schließenden Ventil (21) und einer daran angeschlossenen Spritzdruckeinstellung (22), wobei am offenen Ende des Wasserrohr (23) ein Schlauchstück (24) mittels einer Schlauchschelle befestigt ist.

Mit dem Schlauchstück (24) wurde eine einfache Lösung mit einem äußerst geringen Aufwand gefunden, um gleich mehrere Anforderungen zu erfüllen, nämlich zum Reinigen der Hunde, als zusätzliche Spülung der Ablaufrinne (6), zum Besprengen des Rasens und zum Händewaschen.

Das Schlauchstück (24) ist ein sehr einfaches, gut zu ersetzendes Teil, das mittels Schlauchschelle (43) direkt auf das am Installationsrahmen befestigte Wasserrohr (23) befestigt ist, und das über das selbsttätig schließende Ventil (21) und über ein Absperrventil, das als Spritzdruckeinstellung (22) dient, an der Wasserversorgung angeschlossen ist.

Zum Händewaschen kann das Schlauchstück (24) in die Schlauchaufnahme (25), die mittels Abstandshalter (26) an dem Installationsrahmen (31) befestigt ist, in das mit einem Schlitz (30) versehenen Außenrohr (28) bis zu dem als Anschlag dienenden Innenrohr (29) gesteckt werden.

Das Reinigungswerkzeug besteht aus einem Rechenteil (34), wobei die daran angebrachten Kugeln als Rasenschoner (35) vorgesehen sind und das Rechenteil (34) mit einem Stiel (36) versehen ist und mittels Sicherungsteil (37) mit dem Installationsrahmen (31) verbunden ist.

Der Hundebegleiter führt mittels Leine seinen Hund über eine der Zugängsfächen (16) auf die Nutzfläche (1), wobei er die Leine lose über den Sichtschutz hält und braucht deshalb die Nutzfläche (1) nicht zu betreten. Der Hund wird nach Gewohnheit nach der Ablage die Nutzfläche (1) über die zweite Zugangsfläche (16) wieder verlassen um seinen Spaziergang fortzusetzen, so daß der Hundebegleiter von seinem Standort aus, die Ablage des Hundes mittels des Reinigungsgerätes von der Nutzfläche (1) in die Ablaufrinne (6) ziehen kann um. dann das Druckspülventil (20) zu betätigen, so daß die Ablage des Hundes in des Ablaufrohr (7) gespült wird. Bei Bedarf kann der Hund mit dem Schlauchstück (24) gereinigt werden, wobei der Wasserstrahl mit dem sich wieder selbsttätig schließenden Ventil (21) geöffnet und mit der Spritzdruckeinstellung (22) je nach Bedarf reguliert werden kann. Danach steckt der Hundebegleiter das Schlauchstück (24) in die Schlauchaufnahme (25) und kann somit seine Hände waschen.

Nachfolgend wird die Ausführungsform der auf Seite 2, ab Zeile 8 benannten Hundetoilette als mobile Einheit beschrieben. Diese Ausführung ist sowohl für den praktischen Einsatz auf Hundeschauen, als auch als mobiles Vorführmodell zur Information und zur Erprobung in kommunalen Außenanlagen vorgesehen.

Da bei Hundeschauen in geschlossenen Räumen, z.B. in Messehallen die Entsorgung über ein Kanalsystem nicht möglich, oder schwierig zu installieren ist, wurde diese mobile Hundetoilette sowohl mit einem flexiblen Wasseranschluß, als auch mit einer Entsorgungseinheit versehen. Dabei wird das Ablaufrohr (7) in das Auffangbecken (51) geführt, das mit einer Pumpe (55) und mit einem Niveauschalter (56) sowie mit einem Förderschlauch (53) versehen ist. Die Pumpe fördert die Fäkalien über den Förderschlauch (53) in den Sammelbehälter (52), der bei Bedarf ausgetauscht wird. Das Auffangbecken (51) ist mit einem Überlaufschutz versehen. Hierbei schaltet der Niveauschalter (56) bei Überfüllung des Auffangbeckens (51) das dem Wasseranschluß (18) vorgeschaltete Magnetventil (57) aus und damit wird der Wasserzufluß gestoppt.

Der Niveauschalter (56) ist mit mehreren Schaltstellungen versehen und schaltet die Pumpe (55) bei einem hohen Füllpegel ein und bei dem untersten Schaltpunkt des Niveauschalters (56) wieder aus. Der Förderschlauch (53) ist mit einem Schlauchhalter (54) zum Fixieren am Sammelbehälter (52) versehen.

Der Aufbau der mobilen Varianten der Hundetoilette unterscheidet sich noch in weiteren Merkmalen: Die Schutzwanne (2) ist hierbei flacher und damit leichter aufgebaut, was für die vorgesehene Kurzzeitnutzung auch ausreicht. Der Aufbau der Nutzfläche (1) innerhalb der Schutzwanne (2) entspricht dem der stationären Hundetoilette. Die Trennwand (9) ist mit Gelenken (59) versehen und die Zugangsflächen (16) sind als Rampen zum Einhängen in die Kanten der Schutzwanne (2) ausgebildet. Damit wird der Höhenunterschied zwischen der Nutzfläche (1) und dem Boden z.B. Hallenboden oder Bürgersteig überbrückt.

Um einen einwandfreien Ablauf von der Nutzfläche (1) in die Ablaufrinne (6) zu gewährleisten, wird die Schutzwanne (2) mit Stellstützen (58), auf der Seite der Trennwand (9) angehoben und die Nutzfläche damit in eine zur Ablaufrinne (6) hin geneigten Lage gebracht.


Anspruch[de]
  1. Hundetoilette, bestehend aus einer zu einer Abflußrinne hin geneigten Nutzfläche, wobei die Abflußrinne über ein Abflußsystem mit einem öffentlichen Kanal verbunden ist und die Hundetoilette mit einer, mit Absperrvorrichtungen versehenen Wasserversorgung, sowie mit Vorrichtungen zur Reinigung der Nutzfläche ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutzfläche (1) der Hundetoilette auf einer als Grundwasserschutz vorgesehenen wannenartigen Abdichung aufgetragen ist und daß das wannenartige Gebilde eine in ein Ablaufrohr (7) mündende Ablaufrinne (6) beinhaltet und daß im Bereich der Ablaufrinne ein Wasseranschluß (18) an dem eine Druckspülvorrichtung sowie ein weiterer Nutzwasseranschluß mit Bedienelementen angebracht ist und daß die Wasserversorgung über ein im Boden platziertes Thermoventil (19) zugeführt ist und daß bei der Hundetoilette eine unverlierbar angebrachte Reinigungsvorrichtung befestigt ist.
  2. Hundetoilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutzfläche (1) aus einem Rasen (15) besteht, der auf einem Unterbau, bestehend aus einem auf dem Wannenboden (3) und der Wannenwand (4) der Schutzwanne (2) aufgebrachten Schaumstoffmaterial (47), mit einem darauf liegenden Drainagematerial (12) und mit einer darauf aufgebrachten, den Rasen (15) nährenden Muttererde (13) und daß dieser Unterbau mit dem darauf liegenden Rasen (15), durch eine parallel zur Ablaufrinne (6) verlaufende, zur Nutzfläche (1) hin geneigten Trennwand (9), die mit einer Perforierung (10) versehen ist, abgestützt wird.
  3. Hundetoilette nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Wannenboden (3), als auch die Nutzfläche (1) mit einem zur Ablaufrinne (6) hin versehenen Gefälle versehen sind und daß der Rasen (15) mit einem Rasenstabilisator (14) versehen ist und daß an dem Rasen (15) der Nutzfläche (1), beidseitig, je eine mit einem festen Bodenbelag versehene Zugangsfläche (16) sich in etwa höhengleich anschließt.
  4. Hundetoilette nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an die Nutzfläche (1), außerhalb der Wannenwand (4) und direkt vor der Ablaufrinne (6) und etwa parallel zu der Ablaufrinne (6), ein Installationsrahmen (31) zum Anbringen der Wasserinstallation, sowie zum Anbringen eines, auf der der Nutzfläche (1) gegenüberliegenden Seite des Installationsrahmens (31) abnehmbaren Sichtschutzes und daß auf der, dem Installationsrahmen (31) gegenüberliegenden Seite der Nutzfläche (1) eine Trennwand (9) aufgestellt ist.
  5. Hundetoilette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Installationsrahmen (31) zur Befestigung der Wasserversorgung, bestehend aus einem bis in die Ablaufrinne (6) führenden Spülrohr (50) mit dem dazugehörenden Druckspülventil (20) sowie aus einem Wasserrohr (23), mit einem dazugehörenden, sich selbsttätig schließenden Ventil (21) und einer daran angeschlossenen Spritzdruckeinstellung (22) ausgerüstet ist und daß das Wasserrohr (23) in ein mit einer Schlauchschelle (43) befestigtes Schlauchstück (24) mündet und daß das Schlauchstück (24) in eine dafür vorgesehene Schlauchaufnahme (25) gesteckt werden kann.
  6. Hundetoilette nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlauchaufnahme (25) am Installationsrahmen (31) auf der Seite des Sichtschutzes (8) und oberhalb und in etwa mittig zum Senkkasten (46) mittels Abstandshalter (26) befestigt ist und aus einem mit einem Schlitz (30) versehenen Außenrohr (28) und einem als Anschlag dienenden Innenrohr (29) besteht.
  7. Hundetoilette nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablaufrinne (6) in ein Ablaufrohr (7) mündet, das zur Verminderung der Verstopfungsgefahr des nachfolgenden Abflußsystems mit einer Verengung (42) versehen ist und in einen, die Länge der in der Ablaufrinne (6) abfließenden Teile begrenzenden Bogen mündet und daß das weiter zum, Senkkasten (46) führende Abflußrohr mit einem wesentlich größeren Durchlaß als das Ablaufrohr (7) ausgestattet ist und durch den Senkkasten hindurch zum öffentlichen Kanal führt, und daß der Senkkasten (46) bei Störungen zwischen dem Ablaufrohr (7) und dem öffentlichen Kanalanschluß als Putzschacht genutzt werden kann.
  8. Hundetoilette nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Wannenwand (4) der Schutzwanne (2) im Bereich des in einer Senke liegenden Senkkastens (46) mit einem Ausschnitt, der als Überlauf (32) der Ablaufrinne dient, versehen ist, damit das bei Verstopfungen überlaufende Schmutzwasser gezielt über den Senkkasten (46) in den öffentlichen Kanal geleitet wird.
  9. Hundetoilette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungswerkzeug, bestehend aus einem Rechenteil (34), das mit kugelförmigen Aufsätzen als Rasenschoner (35) ausgestattet ist und daß das Rechenteil (34) mit einem Stiel (36) versehen ist und daß das Reinigungswerkzeug mittels Sicherungsteil (37) mit dem Installationsrahmen (31) verbunden ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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