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Dokumentenidentifikation DE102004009759B4 29.12.2005
Titel Vorrichtung zum Steuern eines automatischen Antriebs eines Verdecksystems
Anmelder Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
Erfinder Dirndorfer, Albin, Dr., 85375 Neufahrn, DE
DE-Anmeldedatum 28.02.2004
DE-Aktenzeichen 102004009759
Offenlegungstag 15.09.2005
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 29.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.12.2005
IPC-Hauptklasse B60J 7/057
Zusammenfassung Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines automatischen Antriebs eines betätigbaren Verdecksystems eines Fahrzeugs mit einer herkömmlichen Bedieneinrichtung, die ein Signal zum Starten und/oder Stoppen des Antriebs aussendet, und mit einer Steuereinheit, die auf das Signal der Bedieneinrichtung hin den automatischen Antrieb startet oder stoppt. Erfindungsgemäß ist die Verdeckklappe des Verdecksystems als zusätzliches Bedienelement derart ausgestaltet, dass das zusätzliche Bedienelement bei Betätigung ein Signal zum Stoppen oder Reversieren des Antriebs an die Steuereinheit sendet.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines automatischen Antriebs eines betätigbaren Verdecksystems eines Fahrzeugs nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und des Patentanspruchs 8.

Zum automatischen Antrieb von betätigbaren Verdecksystemen von Fahrzeugen ist es aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannt, dass die einzelnen Elemente des Oberdecks von Hydraulikzylindern angesteuert bzw. angetrieben werden. Auch der Kofferraumdeckel, der beim Ablegen des Dachs geöffnet wird, wird häufig von Hydraulikzylindern betätigt.

Der automatische Antrieb wird durch eine Steuereinheit gestartet oder gestoppt, welche wiederum von einer dafür vorgesehenen Bedieneinrichtung ein Signal geliefert bekommt. Herkömmliche Bedieneinrichtungen sind bspw. mit Schaltern oder Tastern versehen, die bei Betätigung ein Signal zum Starten und Stoppen des Antriebs senden. Diese Schalter bzw. Taster sind entweder in einer Bedieneinrichtung im Fahrzeug oder in einer dafür vorgesehenen Funk-Fernbedienungseinrichtung verbaut.

Befindet sich im Bewegungsablauf-Bereich des Verdecksystems ein Hindernis, kann der automatische Antrieb entweder durch Betätigung eines dafür vorgesehen Elements der Bedieneinrichtung oder bspw. durch Loslassen der Taste, welche den Antrieb gestartet hat, gestoppt werden. Die herkömmliche Bedieneinrichtung kann in der Regel nur vom Fahrer betätigt werden. Wird das Hindernis nicht vom Fahrer wahrgenommen und demzufolge nicht durch ein Signal der Bedieneinrichtung gestoppt, stoppt der Antrieb erst durch eine Kraftbegrenzung der bewegten Elemente, was sich wiederum negativ auf die Bauelemente des Verdecksystems auswirken kann.

Die DE 102 16 901 A1 offenbart ein verstellbares Verdeck eines Kraftfahrzeugs, wobei beim Detektieren eines Objekts im Überwachungsbereich eines Überwachungssensors die Verstelleinrichtung des Verdecks abgeschaltet wird. Die DE 199 52 590 A1 offenbart ein mittels beweglicher Hydraulikelemente verstellbares Verdeck eines Kraftfahrzeugs, wobei jedem Hydraulikelement zur Erfassung der Position der Hydraulikelemente ein als Wegaufnehmer ausgebildeter Sensor zugeordnet ist. Wird eine Abweichung der tatsächlichen Verdeckposition von der vorgegebenen Verdeckposition detektiert, wird die Bewegung des Verdecks automatisch unterbrochen. Nachteilig ist hierbei, dass aufgrund der Vielzahl von Sensoren hohe Kosten entstehen und das System erst abschaltet, wenn der Bewegungsablauf des Verdecks selbst gestört ist.

Aufgabe der Erfindung ist, eine verbesserte Vorrichtung und ein verbessertes Verfahren zum Steuern eines automatischen Antriebs eines betätigbaren Verdecksystems eines Fahrzeugs anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung nach Patentanspruch 1 und ein Verfahren nach Patentanspruch 8 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind die Gegenstände der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Steuern eines automatischen Antriebs eines betätigbaren Verdecksystems eines Fahrzeugs mit einer herkömmlichen Bedieneinrichtung, die ein Signal zum Starten und/oder Stoppen des Antriebs aussendet, und mit einer Steuereinheit, die auf das Signal der Bedieneinrichtung hin den automatischen Antrieb startet oder stoppt, zeichnet sich dadurch aus, dass eine Verdeckklappe des Verdecksystems als zusätzliches Bedienelement derart ausgestaltet ist, dass das Bedienelement bei Betätigung ein Signal zum Stoppen oder Reversieren des Antriebs an die Steuereinheit sendet.

Wie bereits erwähnt, ist die herkömmliche Bedieneinrichtung, die ein Signal zum Starten oder Stoppen des Antriebs aussenden kann, meist nur für den Fahrer bzw. den Nutzer zugänglich. Die herkömmlich Bedieneinrichtung, die in der Regel als Schalter, Taster und Wippschalter ausgestaltet ist, befindet sich entweder im Fahrzeuginnenraum oder an einer Funk-Fernbedienung am Fahrzeugschlüssel. Der Antrieb, der sowohl das Verdecksystem automatisch öffnen oder schließen kann, wird durch Betätigung eines Schalters der herkömmlichen Bedieneinrichtung gestartet. Soll der Antrieb unterbrochen, also gestoppt werden, kann bspw. das den Antrieb startende Bedienelement losgelassen werden, oder ein separater, zum Stoppen des Antriebs vorgesehner Schalter oder Taster der herkömmlichen Bedieneinrichtung betätigt werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung bietet den Vorteil, dass nicht nur der Fahrer den automatischen Antrieb stoppen oder reversieren kann, sondern bspw. auch ein Passant der ein Hindernis im Bewegungsablauf-Bereich des Verdecksystems entdeckt. Der Passant wird intuitiv an die Verdeckklappe fassen um den automatischen Antrieb zu stoppen.

Vorteilhafterweise wird das zusätzliche Bedienelement durch Ziehen oder Drücken der Verdeckklappe betätigt. Das Ziehen oder Drücken kann durch Überprüfung der Lage der Verdeckklappe erkannt werden. Ist das Verdeck in einer Position oder Lage, welche nicht der vom automatischen Antrieb eingestellten bzw. vorgegebenen Lage entspricht, wird ein Signal zum Stoppen oder Reversieren des Antriebs an die Steuereinheit gesendet.

Vorteilhafterweise wird die Steuereinheit bei Betätigung des zusätzlichen Bedienelements den automatischen Antrieb des Verdecksystems unabhängig vom Signal der herkömmlichen Bedieneinrichtung stoppen oder reversieren. Das zusätzliche Bedienelement fungiert als Not-Aus-Schalter. Hält bspw. der Fahrer an seiner Funkfernbedienung den Knopf zum Starten des Öffnungsvorgangs seines Verdecksystems und achtet nicht weiter auf Öffnungsvorgang könnte es sein, dass er ein im Bewegungsablauf-Bereich befindliches Hindernis nicht wahrnimmt. Sieht allerdings ein vorbeikommender Passant das Hindernis, kann der durch Betätigung des zusätzlichen Bedienelements den Antrieb des Verdecksystems zumindest stoppen. Es könnte auch der Fall auftreten dass der Fahrer den Antrieb des Verdecksystems durch die Bedieneinrichtung im Fahrzeug aktiviert hat und anschließend bspw. ein Gepäckstück aus dem Kofferraum holen möchte und dabei das Hindernis im Bewegungsablauf-Bereich entdeckt. Um den Antrieb zu stoppen kann er gemäß der erfindungsgemäßen Vorrichtung das zusätzliche Bedienelement betätigen, in dem er auf die Verdeckklappe drückt. Dadurch kann der Antrieb sofort unterbrochen werden, auch wenn die im Fahrzeuginnenraum befindliche herkömmliche Bedieneinrichtung weiterhin ein Signal zum Starten des Antriebs für den Öffnungsvorgang des Verdecksystems sendet.

Vorteilhafterweise ist die Verdeckklappe mit einem Sensor zum Erkennen der Betätigung ausgestattet. Hierbei handelt es sich vorteilhafterweise um einen Wegsensor oder um einen Winkelsensor. Der Sensor dient dazu, die Lage bzw. Position der Verdeckklappe zu detektieren. Beim Erkennen einer Lage bzw. Position, die nicht mit der durch den Antrieb hervorgerufenen bzw. vorgegebenen Lage übereinstimmt, wird eine Betätigung des zusätzlichen Bedienelements erkannt und ein Signal zum Stoppen oder Reversieren des Antriebs an das Steuergerät gesendet.

Vorteilhafterweise ist der Wegsensor an einem Hydraulikzylinder des Verdeckklappen-Antriebs angebracht. Der Hydraulikzylinder des Verdeckklappen-Antriebs öffnet bzw. schließt das Verdeck. Die Lage der Verdeckklappe ist bei einem nahezu fehlerfreien Bewegungsablauf direkt proportional zu der Kolbenposition des Hydraulikzylinders. Ist die direkte Proportionalität nicht nicht gegeben, erkennt die Steuereinheit, dass die Lage des Verdecksystems aufgrund einer antrieb-unabhängigen Kraft verändert wurde. Diese antrieb-unabhängige Lageänderung wird als Betätigung des zusätzlichen Bedienelements ausgewertet, wodurch der Antrieb des Verdecksystems zumindest gestoppt wird.

Alternativ kann der Sensor an einem Scharnier der Verdeckklappe angebracht sein. Der Weg- oder Winkelsensor sendet ein Verdeckklappen-Lagesignal an die Steuereinheit, welche aus dem Signal eine antrieb-unabhängige Lageänderung detektieren kann.

Das erfindungsgemäße verbesserte Verfahren zum Steuern eines automatischen Antriebs eines betätigbaren Verdecksystems eines Fahrzeugs mittels einer Bedieneinrichtung, die ein Signal zum Starten oder Stoppen des Antriebs sendet, und mittels einer Steuereinheit, die auf das Signal der Bedieneinrichtung hin den automatischen Antrieb startet oder stoppt, zeichnet sich dadurch aus, dass eine Verdeckklappe des Verdecksystems als zusätzliche Bedieneinrichtung ausgestaltet ist und bei Betätigung der Verdeckklappe ein Signal zum Stoppen oder Reversieren des Antriebs an die Steuereinheit gesendet wird.

Die auf die Vorrichtung rückbezogenen Weiterbildungen können vorteilhafterweise auch auf das erfindungsgemäße Verfahren angewendet werden.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des erfindungsgemäßen Verfahrens angegeben. Es zeigt

1 ein Beispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung und

2 ein Ablaufdiagramm des erfindungsgemäßen Verfahrens.

Die 1 zeigt eine Vorrichtung zum Steuern eines automatischen Antriebs 5 eines betätigbaren Verdecksystems eines Fahrzeugs. Im Fahrzeuginnenraum ist eine herkömmliche Bedieneinrichtung 1 mit zwei Tastern 1a und 1b angebracht, die jeweils ein Signal zum Starten und/oder Stoppen des Antriebs 5 aussenden. Bei Betätigung der Taste 1a wird solange ein Signal Start_Ö zum Starten des Antriebs 5 für den Öffnungsvorgang des Verdecksystems gesendet, bis der Fahrer die Taste loslässt. Beim Loslassen der Taste 1a wird ein Signal Stopp_Ö zum Stoppen des Antriebs 5 für den Öffnungsvorgang des Verdecksystems gesendet. Die Taste 1b sendet die entsprechenden Signale für den Schließvorgang. Die Taste 1b sendet bei Betätigung ein Signal Start_S zum Starten des Antriebs 5 für den Schließvorgang des Verdecksystems. Beim Loslassen der Taste 1b wird ein Signal Stopp_S zum Stoppen des Antriebs 5 für den Schließvorgang des Verdecksystems gesendet. Zusätzlich zur herkömmlichen Bedieneinrichtung 1 im Fahrzeuginnenraum ist eine Funk-Fernbedienung 2 mit einem Taster 2a vorhanden, die bei Betätigung des Tasters 2a ein Signal Start_Ö bzw. Stopp_Ö zum Starten bzw. Stoppen des Antriebs 5 für den Öffnungsvorgang des Verdecksystems aussendet. Weiter ist eine Steuereinheit 3 im Fahrzeug vorhanden, die auf die Signale der herkömmlichen Betätigungseinrichtungen 1 und 2 den automatischen Antrieb 5 startet oder stoppt.

Erfindungsgemäß ist eine Verdeckklappe des Verdecksystems als zusätzliches Bedienelement 4 derart ausgestaltet ist, dass das Bedienelement 4 bei Betätigung ein Signal Stopp zum Stoppen oder Reversieren des Antriebs 5 an die Steuereinheit 3 sendet. Hierbei wird das Signal Stopp unabhängig von der Bewegungsrichtung ausgesendet.

Das zusätzliche Bedienelement 4 wird durch Ziehen oder Drücken der Verdeckklappe betätigt. Die Steuereinheit 3 ist derart ausgestaltet, dass bei Betätigung des zusätzlichen Bedienelements 4 der Antrieb 5 unabhängig vom Signal (Start bzw. Stopp) der herkömmlichen Bedieneinrichtungen 1 und 2 gestoppt oder reversiert wird. Um die Betätigung des zusätzlichen Bedienelements 4 detektieren zu können, ist das zusätzliche Bedienelement 4 mit einem Sensor 4a ausgestattet. Der Sensor 4a ist vorzugsweise ein Wegsensor und an einem Hydraulikzylinder des Verdeckklappen-Antriebs angebracht. Der Sensor sendet ein Signal über die tatsächliche Lage der Verdeckklappe.

2 zeigt ein Ablaufdiagramm des erfindungsgemäßen Verfahrens zum Steuern eines automatischen Antriebs eines betätigbaren Verdecksystems eines Fahrzeugs mittels einer herkömmlichen Bedieneinrichtung. Gleiche Bezugszeichen in den 1 und 2 werden für gleiche Elemente verwendet.

Durch einen Taster 2a einer Funkfernbedienung wird durch Betätigung des Tasters 2a ein Signal Start_Ö ausgesendet, das in diesem Beispiel in einem Schritt 10 einen Öffnungsvorgang des Verdecksystems startet. Abhängig vom Öffnungsvorgang des Verdecksystems wird in einem Schritt 15 kontinuierlich die Soll-Lage L_b der Verdeckklappe berechnet, welche aufgrund des Öffnungsvorgangs die Verdeckklappe einnehmen müsste. Im nächsten Schritt 20 wird die von einem Wegsensor 4a ermittelte tatsächliche Lage L_t mit der in Schritt 15 berechneten Soll-Lage L_b der Verdeckklappe verglichen. Weichen die beiden Werte L_b und L_t zumindest um einen vorgegebenen Mindestwert voneinander ab, wird in einem Schritt 30 der automatische Antrieb des Verdecksystems gestoppt oder zusätzlich in einem Schritt 35 reversiert. Es können eine Vielzahl weiterer Details durchaus abweichend von obiger Beschreibung gestaltet sein, ohne den Inhalt der Patentansprüche zu verlassen.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung zum Steuern eines automatischen Antriebs eines betätigbaren Verdecksystems eines Fahrzeugs mit einer herkömmlichen Bedieneinrichtung, die ein Signal zum Starten und/oder Stoppen des Antriebs aussendet, und mit einer Steuereinheit, die auf das Signal der Bedieneinrichtung hin den automatischen Antrieb startet oder stoppt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verdeckklappe des Verdecksystems als zusätzliches Bedienelement (4) derart ausgestaltet ist, dass das Bedienelement (4) bei Betätigung ein Signal (Stopp) zum Stoppen oder Reversieren des Antriebs (5) an die Steuereinheit (3) sendet.
  2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Bedienelement (4) durch Ziehen oder Drücken der Verdeckklappe betätigt wird.
  3. Vorrichtung nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (3) bei Betätigung des zusätzlichen Bedienelements (4) den Antrieb (5) unabhängig vom Signal (Start_Ö; Stopp_Ö; Start_S; Stopp_S) der herkömmlichen Bedieneinrichtung (1; 2) stoppt oder reversiert.
  4. Vorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdeckklappe mit einem Sensor (4a) zum Erkennen der Betätigung ausgestattet ist.
  5. Vorrichtung nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (4a) ein Wegsensor (4a) oder ein Winkelsensor ist.
  6. Vorrichtung nach Patentanspruch 5, dadurch kennzeichnet, dass der Wegsensor (4a) an einem Hydraulikzylinder eines Verdeckklappen-Antriebs angebracht ist.
  7. Vorrichtung nach Patentanspruch 4 oder 5, dadurch kennzeichnet, dass der Sensor (4a) an einem Scharnier der Verdeckklappe angebracht ist.
  8. Verfahren zum Steuern eines automatischen Antriebs eines betätigbaren Verdecksystems eines Fahrzeugs mittels einer herkömmlichen Bedieneinrichtung, die ein Signal zum Starten oder Stoppen des Antriebs sendet, und mittels einer Steuereinheit, die auf das Signal der Bedieneinrichtung hin den automatischen Antrieb startet oder stoppt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verdeckklappe des Verdecksystems als zusätzliche Bedieneinrichtung (4) ausgestaltet ist und bei Betätigung der Verdeckklappe ein Signal (Stopp) zum Stoppen oder Reversieren des Antriebs (5) an die Steuereinheit (3) gesendet wird.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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