PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004022438B3 29.12.2005
Titel Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung für Fahrzeuge
Anmelder Frey, Ernst, 72213 Altensteig, DE
Vertreter Witte, Weller & Partner, 70178 Stuttgart
DE-Anmeldedatum 06.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004022438
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 29.12.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.12.2005
IPC-Hauptklasse B60Q 1/38
IPC-Nebenklasse B60Q 1/52   B60R 16/02   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Lastkraftfahrzeuge, mit einer Ansteuerungseinheit (16) zum Aktivieren einer linken und/oder einer rechten Fahrtrichtungsanzeige abhängig von einem Ansteuerungsbefehl. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kennzeichnet sich aus durch eine Sendeeinheit (12) zum Senden eines Startbefehls und eine Empfangseinheit (14). Die Empfangseinheit weist einen Empfänger (24) zum Empfang des Startbefehls, einen Speicher (28), in dem zumindest eine Sequenz von Ansteuerungsbefehlen abgelegt ist, und ein Auswahl- und Steuerungsmittel (30) zur Auswahl einer Sequenz der im Speicher abgelegten Sequenzen von Ansteuerungsbefehlen abhängig von dem Startbefehl und zur Übertragung der Ansteuerungsbefehle der ausgewählten Sequenz zu der Ansteuerungseinheit auf, um die Fahrtrichtungsanzeigen zu aktivieren.

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Lastkraftfahrzeuge, mit einer Ansteuerungseinheit zum Aktivieren einer linken und/oder einer rechten Fahrtrichtungsanzeige (Blinker) abhängig von einem Ansteuerungsbefehl.

Derartige Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtungen sind allgemein bekannt, bspw. aus der DE 102 19 712 A1. Auch aus der Druckschrift JP 10-86747 A ist eine Ansteuerungsvorrichtung bekannt. Sie werden im normalen Sprachgebrauch auch als Blinkersteuerungen bezeichnet und dienen dazu, den linken und/oder den rechten Blinker eines Fahrzeugs zu aktivieren, d.h. ein- und auszuschalten. Dieses Aktivieren erfolgt üblicherweise abhängig von einem manuell abgegebenen Ansteuerungsbefehl. Dieser Ansteuerungsbefehl wird zumeist durch Betätigen eines Lenkstockschalters abgegeben.

Neben der reinen Fahrtrichtungsanzeige hat sich die Betätigung von Blinkern mittlerweile als Mittel zur Verständigung zwischen Lkw-Fahrern etabliert. Die Lkw-Fahrer kommunizieren bestimmte Informationen über eine bestimmte Aktivierungsabfolge der Blinker.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung bereitzustellen, die eine Vereinfachung einer solchen Kommunikation zwischen Lkw-Fahrern ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird von der Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung der vorgenannten Art dadurch gelöst, dass eine Sendeeinheit zum Senden eines Startbefehls, sowie eine Empfangseinheit vorgesehen sind, wobei die Empfangseinheit einen Empfänger zum Empfang des Startbefehls, einen Speicher, in dem zumindest eine Sequenz von Ansteuerungsbefehlen abgelegt ist, und ein Auswahl- und Steuerungsmittel zur Auswahl einer Sequenz der im Speicher abgelegten Sequenzen von Ansteuerungsbefehlen abhängig von dem Startbefehl und zur Übertragung der Ansteuerungsbefehle der ausgewählten Sequenz zu der Ansteuerungseinheit aufweist, um die Fahrtrichtungsanzeigen zu aktivieren.

Das heißt mit anderen Worten, dass der Benutzer einen Sender besitzt, mit dem er durch Drücken eines Schalters bzw. Tasters einen Startbefehl abgibt, und dass die Empfangseinheit diesen Startbefehl empfängt und in Antwort darauf eine vorgegebene, d.h. vom Benutzer zuvor eingestellte, Sequenz von Ansteuerungsbefehlen an die Ansteuerungseinheit übermittelt. Das Ergebnis besteht darin, dass die Blinker in einem bestimmten Ablaufschema – das im Speicher abgelegt ist – ein- und ausgeschaltet werden.

Für den Benutzer dieser Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung entfällt nunmehr das manuelle Betätigen des Lenkstockschalters, um die Blinker in der gewünschten Reihenfolge zu aktivieren. Der Benutzer muss lediglich einen Knopf auf der Sendeeinheit drücken. Damit wird die "Kommunikation" zwischen Lkw-Fahrern vereinfacht.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist die Sendeeinheit ein Mittel zum drahtlosen Senden des Startbefehls auf.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, dass die Sendeeinheit sehr einfach an einem beliebigen Ort innerhalb des Fahrzeugs angeordnet werden kann. Eine aufwendige Verkabelung ist nicht erforderlich.

Selbstverständlich kann die Sendeeinheit alternativ auch ein Mittel zum drahtgebundenen Senden des Startbefehls aufweisen.

Der Vorteil einer solchen drahtgebundenen Übertragung besteht insbesondere in der hohen Zuverlässigkeit der Übertragung und in den günstigeren Kosten. Die Sendeeinheit könnte beispielsweise im Armaturenbrett angeordnet werden, so dass die Verkabelung nicht sehr aufwendig ausfällt.

In einer bevorzugten Weiterbildung sind in dem Speicher zumindest zwei Sequenzen von Ansteuerungsbefehlen abgelegt, wobei die Ansteuerungsbefehle der Sequenzen unterschiedlich sind.

Das heißt mit anderen Worten, dass der Benutzer zwischen zumindest zwei unterschiedlichen Sequenzen von Ansteuerungsbefehlen und folglich zwischen zwei unterschiedlichen "Kommunikationszeichen" wählen kann. Vorzugsweise besitzt die Sendeeinheit für jede dieser Sequenzen ein eigenes Betätigungselement, so dass der Benutzer durch Drücken des jeweiligen Betätigungselements den zur Auswahl der gewünschten Sequenz erforderlichen Startbefehl abgeben kann.

In einer bevorzugten Weiterbildung sind die im Speicher abgelegten Ansteuerungsbefehle einer Sequenz vom Benutzer vorgebbar. Insbesondere sind die Ansteuerungsbefehle über die Sendeeinheit vorgebbar.

Das heißt mit anderen Worten, dass das System vom Benutzer programmierbar ist. Die einer Sequenz zugeordneten Ansteuerungsbefehle können mit dieser Maßnahme vom Benutzer selbst eingegeben werden. Der Vorteil liegt darin, dass die Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung sehr flexibel wird und sich jederzeit an die Bedürfnisse des Benutzers anpassen lässt.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist die Ansteuerungseinheit so ausgebildet, dass ein Fahrtlicht (beispielsweise das Abblendlicht) abhängig von einem Ansteuerungsbefehl aktiviert werden kann.

Das heißt mit anderen Worten, dass nicht nur die Blinker, sondern auch andere Lichteinheiten am Fahrzeug für diese Art der Kommunikation verwendet werden können. Beispielsweise kann das Abblendlicht hierfür verwendet werden.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist die Geschwindigkeit der Übertragung der einzelnen Ansteuerungsbefehle zu der Ansteuerungseinheit einstellbar.

Das heißt mit anderen Worten, dass die Abfolge der Aktivierung der gewünschten Blinker bzw. Fahrlichtern hinsichtlich der Zeit eingestellt werden kann. Eine weitere Erhöhung der Flexibilität und Anpassbarkeit an die Wünsche des Benutzers ist folglich erreichbar.

Weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung und der beiliegenden Zeichnung.

Die Erfindung wird nun an Hand einer beispielhaft gewählten Ausführungsform mit Bezug auf die Zeichnung näher erläutert.

Dabei zeigen:

1 ein schematisches Blockschaltdiagramm einer erfindungsgemäßen Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung, und

2 einen beispielhaften Auszug eines Speicherinhalts in Tabellenform.

In 1 ist in Form eines Blockschaltdiagramms eine Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung dargestellt und mit dem Bezugszeichen 10 gekennzeichnet. Diese Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung umfasst eine Sendeeinheit 12, eine Empfangseinheit 14 und eine Ansteuerungseinheit 16. Die beiden Einheiten 14 und 16 können innerhalb eines Gehäuses vorgesehen sein, was durch die gestrichelte Linie angedeutet werden soll.

In 1 sind zur Erläuterung der Erfindung zwei Fahrtrichtungsanzeigen (kurz Blinker genannt) 18L und 18R sowie zwei Abblendlampen 20L und 20R dargestellt. Die beiden hinter den Bezugszeichen genannten Buchstaben L und R stehen für Links und Rechts. Es versteht sich, dass die Ansteuerungseinheit weitere Blinker 18 bzw. Abblendlampen innerhalb eines Fahrzeugs ansteuern kann.

Ebenfalls rein beispielhaft sind die Verbindungsleitungen 22 zwischen der Ansteuerungseinheit 16 und den Blinkern 18L, R bzw. Abblendlampen 20L, R dargestellt. Diese Leitungen 22 sollen lediglich andeuten, dass die Ansteuerungseinheit 16 die Versorgungsleitungen von Blinker und Abblendlampe mit einer Spannung beaufschlagen kann, um diese zu aktivieren. Das heißt, dass die Ansteuerungseinheit 16 die zu Blinker bzw. Abblendlampe führenden Versorgungsleitungen mit der Bordspannung im Fahrzeug beaufschlagt. Hierbei werden die im Fahrzeug enthaltenen Schaltelemente, wie beispielsweise Relais, etc., die den Blinkern bzw. Abblendlampen zugeordnet sind, umgangen.

Selbstverständlich wäre es auch denkbar, dass die Ansteuerungseinheit 16 an diese fahrzeugeigenen Schaltelemente Steuerungsbefehle zum jeweiligen Schalten von Blinker bzw. Abblendlampe überträgt. Dies erfordert jedoch einen größeren Eingriff in die Bordelektronik des Fahrzeugs.

Wie sich aus dem Vorhergehenden ergibt, besteht die Ansteuerungseinheit 16 im einfachsten Fall aus einer Reihe von Schaltern, die eine Verbindung zwischen der Bordspannung und den Versorgungsleitungen der Blinker bzw. Abblendlampen herstellen können.

Die Empfangseinheit 14 umfasst einen Empfänger 24, der über eine Antenne 26 Funksignale empfangen kann. Die Empfangseinheit 14 weist ferner einen Speicher 28 sowie ein Auswahl- und Steuerungsmittel 30 auf, die alle miteinander über entsprechende Leitungen kommunizieren können. Schließlich ist noch ein Übertragungsmittel 32 vorhanden, das entsprechende Schaltsignale an die Ansteuerungseinheit 16 über Leitungen 34 überträgt. Es versteht sich, dass die vorgenannten funktionalen Einheiten in Form eines elektronischen Chips vorgesehen werden können. Selbstverständlich können die einzelnen Elemente der Empfangseinheit 14 auch als einzelne Baugruppen vorgesehen werden.

Die Sendeeinheit 12 umfasst im vorliegenden Ausführungsbeispiel drei Taster 34 und entsprechende Baugruppen zur Generierung von Funksignalen abhängig von dem gedrückten Taster 34. Es versteht sich, dass der Sender der Sendeeinheit 12 und der Empfänger 24 der Empfangseinheit 14 aufeinander abgestimmt sind. Es kann sich um übliche Funkbaugruppen handeln, die kommerziell erhältlich sind und in erlaubten Funkbereichen senden.

In dem Speicher 28, der als nichtflüchtiger beschreibbarer Speicher ausgelegt ist, sind verschiedene Sequenzen von Ansteuerungsbefehlen abgelegt, die an die Ansteuerungseinheit 16 übertragen werden können und dort zu einer Aktivierung eines Blinkers bzw. einer Abblendlampe führen können. Es gibt folglich Ansteuerungsbefehle für die Blinker links (mit L bezeichnet), für die Blinker rechts (mit R bezeichnet) und für die Abblendlampen links und rechts (B bezeichnet). Wird beispielsweise der Ansteuerungsbefehl "L" an die Ansteuerungseinheit durch das Übertragungsmittel 32 übertragen, wird in Antwort darauf der Blinker 18L aktiviert, d.h. ein- und nach einer vorgegebenen Zeit wieder ausgeschaltet.

Jede der im Speicher 28 abgelegten Sequenzen umfasst zumindest einen Ansteuerungsbefehl, vorzugsweise jedoch mehrere, die in der abgespeicherten Reihenfolge nach von dem Übertragungsmittel 32 an die Ansteuerungseinheit 16 übertragen werden.

In 2 ist rein beispielhaft ein Ausschnitt aus dem Speicher 28 dargestellt. Es sind insgesamt drei Sequenzen vorhanden, wobei die Sequenz 1 die Ansteuerungsbefehle L, R, L, R aufweist, die Sequenz 2 die Befehle LR, LR, LR und die Sequenz 3 die Ansteuerungsbefehle B, B, L, R, L. Der Ablauf der Sequenz 1, d.h. die Übertragung der entsprechenden Ansteuerungsbefehle an die Ansteuerungseinheit 16 führt folglich zu einem Aktivieren des linken Blinkers 18L, dann des rechten Blinkers 18R, dann des linken Blinkers 18L und schließlich des rechten Blinkers 18R. Die Ansteuerungsbefehle der Sequenz 2 führen zu einem gleichzeitigen Ein- und Ausschalten der beiden Blinker 18L, 18R und zwar insgesamt dreimal hintereinander.

Neben den in 2 dargestellten drei Sequenzen können selbstverständlich noch sehr viel mehr Sequenzen von Ansteuerungsbefehlen abgespeichert werden. Lediglich die Größe des Speichers setzt der Anzahl und der Länge der Sequenzen jeweilige Grenzen.

Mit Hilfe der Sendeeinheit 12 kann nun der Benutzer eine der abgelegten Sequenzen aufrufen und damit starten. Dies erfolgt dadurch, dass durch Drücken einer der Taster 34 ein entsprechendes Signal gesendet wird, das von dem Empfänger 24 empfangen und von dem Auswahl- und Steuerungsmittel 30 ausgewertet wird. Insbesondere wählt dieses Mittel 30 eine dem empfangenen Signal zugeordnete Sequenz im Speicher 28 aus und gibt die abgespeicherten Daten an das Übertragungsmittel 32 weiter. Von dort gelangen sie – wie bereits erläutert – zur Ansteuerungseinheit 16.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besitzt die Sendeeinheit insgesamt drei Taster, so dass ohne weiteres drei der abgespeicherten Sequenzen über diese Taster abgerufen werden könnten. Selbstverständlich könnten weitere Sequenzen abgerufen werden, indem den einzelnen Tastern 34 beispielsweise abhängig von der Anzahl der Betätigungen unterschiedliche Sequenzen zugeordnet werden.

Möchte der Benutzer beispielsweise die Sequenz 1 abrufen, drückt er den linken Taster 34 der Sendeeinheit 12, möchte er die Sequenz 3 abrufen, drückt er den rechten Taster 34.

Der Vorteil dieser Ansteuerung besteht darin, dass der Benutzer mit nur einem Tastendruck eine bestimmte Anzahl von Ansteuerungsbefehlen an die Ansteuerungseinheit 16 übertragen kann, was bisher eine entsprechende Anzahl von Betätigungen des Lenkstockhebels für die Blinkeransteuerung erforderte.

Die im Speicher 28 abgelegten Sequenzen können entweder fest vorgegeben sein oder können vorteilhafterweise auch vom Benutzer programmiert werden. Diese Programmierung erfolgt vorzugsweise mit Hilfe der Sendeeinheit 12, die hierfür in einen Programmiermodus geschaltet werden kann. In diesem Programmiermodus ist jedem Taster 34 ein bestimmter Ansteuerungsbefehl (L, R, B) zugeordnet, so dass durch Drücken eines Tasters der entsprechend zugeordnete Ansteuerungsbefehl im Speicher 28 abgespeichert werden kann.

Selbstverständlich ist es auch denkbar, die Programmierung auf andere Art und Weise durchzuführen ohne Einsatz der Sendeeinheit 12. Es ist jedoch besonders vorteilhaft, wenn der Benutzer die abgespeicherten Sequenzen selbst erstellen bzw. später abändern oder vollständig überschreiben kann. Damit wird das gesamte System sehr flexibel und benutzerfreundlich.


Anspruch[de]
  1. Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung für Fahrzeuge, insbesondere Lastkraftfahrzeuge, mit

    – einer Ansteuerungseinheit (16) zum Aktivieren einer linken und/oder einer rechten Fahrtrichtungsanzeige abhängig von einem Ansteuerungsbefehl,

    gekennzeichnet durch

    – eine Sendeeinheit (12) zum Senden eines Startbefehls, und

    – eine Empfangseinheit (14) mit

    – einem Empfänger (24) zum Empfang des Startbefehls;

    – einem Speicher (28), in dem zumindest eine Sequenz von Ansteuerungsbefehlen abgelegt ist, und

    – einem Auswahl- und Steuerungsmittel (30) zur Auswahl einer Sequenz der im Speicher abgelegten Sequenzen von Ansteuerungsbefehlen abhängig von dem Startbefehl und zur Übertragung der Ansteuerungsbefehle der ausgewählten Sequenz zu der Ansteuerungseinheit, um die Fahrtrichtungsanzeigen zu aktivieren.
  2. Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinheit (12) ein Mittel zum drahtlosen Senden des Startbefehls aufweist.
  3. Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinheit (12) ein Mittel zum drahtgebundenen Senden des Startbefehls aufweist.
  4. Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Speicher (28) zumindest zwei Sequenzen von Ansteuerungsbefehlen abgelegt sind, wobei die Ansteuerungsbefehle der Sequenzen unterschiedlich sind.
  5. Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die im Speicher (28) abgelegten Ansteuerungsbefehle einer Sequenz vom Benutzer vorgebbar sind.
  6. Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerungsbefehle über die Sendeeinheit (12) vorgebbar sind.
  7. Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansteuerungseinheit (16) ausgebildet ist, ein Fahrtlicht abhängig von einem Ansteuerungsbefehl zu aktivieren.
  8. Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinheit (12) ausgebildet ist, um zumindest zwei unterschiedliche Startbefehle zu senden, so dass zwischen einer entsprechenden Anzahl von unterschiedlichen Sequenzen ausgewählt werden kann.
  9. Fahrtrichtungsanzeige-Ansteuerungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit der Übertragung der einzelnen Ansteuerungsbefehle zu der Ansteuerungseinheit einstellbar ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com