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Absperr- und Drosselvorrichtung in Form eines Kugelhahns o.dgl. Armatur - Dokument DE202004009999U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004009999U1 29.12.2005
Titel Absperr- und Drosselvorrichtung in Form eines Kugelhahns o.dgl. Armatur
Anmelder Pernow Armaturen Vertriebs GmbH, 49326 Melle, DE
Vertreter Busse & Busse Patentanwälte, 49084 Osnabrück
DE-Aktenzeichen 202004009999
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.12.2005
Registration date 24.11.2005
Application date from patent application 25.06.2004
IPC-Hauptklasse F16K 5/06

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Absperr- und Drosselvorrichtung in Form eines Kugelhahns o. dgl. Armatur gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bekannte Absperr- und Drosselvorrichtungen in Form von Kugelhähnen (Firmenprospekt Firma Bola-Tek, MFG. Co., Ltd., C2030403, 2000) weisen zur Verbindung mit einer metallischen Förderleitung jeweilige rohrförmige Ansatzteile auf, an denen endseitig die Förderleitung durch eine Schweißverbindung festgelegt wird. Im Bereich des Kugelhahns sind die Ansatzteile durch jeweilige Schraubverbindungen an einem Gehäuseteil gehalten. Mit diesen Baugruppen werden insbesondere Absperr- und Drosselvorrichtungen für die Ausrüstung von Schiffen bereitgestellt, wobei diese spezielle Anwendung eine Fertigung sämtlicher Einzelteile aus seewassertauglichem rostfreiem Stahl erfordert. Die Kugelhähne werden mittels der gegossenen Ansatzteile an den metallischen Förderleitungen durch Schweißverbindungen festgelegt, wobei der Installationsaufwand hoch ist und auch eine Auswechslung der Kugelhahn-Armatur einen hohen Zeit- und Materialaufwand erfordert.

Die Erfindung befaßt sich mit dem Problem, eine Absperr- und Drosselvorrichtung, insbesondere für Förderleitungen in Schiffen, zu schaffen, wobei diese Armatur mit geringerem technischem Aufwand in die Förderleitung integrierbar ist und die Bauteilverbindung einen einfacheren Austausch der Armatur-Baugruppe ermöglicht.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch eine Absperr- und Drosselvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Hinsichtlich wesentlicher weiterer Ausgestaltungen wird auf die Ansprüche 2 bis 8 verwiesen.

Die erfindungsgemäße Absperr- und Drosselvorrichtung ist im Bereich der eine Verbindung zur Förderleitung bildenden Ansatzteile mit jeweiligen Tragrohrstützen versehen, auf denen das jeweilige Ende der Förderleitung nur durch eine Steckverbindung festgelegt wird und damit ohne zusätzliche Schweißbearbeitung eine fluiddichte Bauteilverbindung erreicht ist. Die als gegossenes Halbzeug bereitgestellten Tragrohrstützen werden an ihrem zur Förderleitung gerichteten Ende auf einem Teilbereich der Tragrohr-Mantelfläche mit einer fein- bzw. feinstbearbeiteten Oberfläche versehen. Eine beim Gießen der Halbzeug-Stütze gebildete Gußhaut wird vollständig von der Tragrohrstütze entfernt und dieser feinbearbeitete Bereich kann als Grundlage einer Steckverbindung das zugeordnete Rohrende der Förderleitung paßgenau aufnehmen. Damit ist eine an sich bekannte formschlüssige Rohr-in-Rohr-Verbindung der Teile erreicht und diese sind mit einer hinreichenden Langzeitdichtigkeit fixiert.

Dieses System neuartiger Steckverbindungen ist dabei insbesondere für die Anwendung von standardisierten Rohrleitungen im Schiffbau konzipiert, wobei Drainagerohre einer Firma Blücher (Blücher, Marine drains and pipes; Firmenprospekt 1500.09.03) im Bereich von Armaturen verwendet werden, so daß mit diesen auf der Feinbearbeitungs-Stütze vorgesehenen Steckverbindungen im Bereich von Wasserleitungen, Versorgungsleitungen, Abwasserleitungen u. dgl. Zubehör-Baugruppen im Schiffbau eine wesentliche Verkürzung der Installationszeit erreicht wird. Zusätzlich ist durch das Zusammenwirken der Steckverbindung mit entsprechenden Schraubverbindungen zwischen Tragrohrstütze und Armatur deren einfache Demontage bei späteren Reparaturen o. dgl. möglich.

Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäß Armatur ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel des Gegenstands der Erfindung näher veranschaulicht ist. In der Zeichnung zeigen:

1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Absperr- und Drosselvorrichtung in Form des Kugelhahns gemäß einer Linie I-I in 2,

2 eine Draufsicht der Armatur gemäß 1, und

3 eine vergrößerte Ausschnittsdarstellung der Armatur mit einer im Bereich einer Tragrohrstütze am Kugelhahn festgelegten Förderleitung.

In 1 ist eine insgesamt mit 1 bezeichnete Drosselvorrichtung in Form eines Kugelhahns dargestellt, wobei diese insbesondere für den Schiffbau vorgesehene Armatur in eine in 3 dargestellte Förderleitung 2 integriert ist. Die Armatur 1 kann dabei als Zubehörbauteil eines metallische Förderleitungen 2 aufweisenden Versorgungs- oder Entsorgungssystems für Flüssigkeiten, Gase o. dgl. vorgesehen sein, wobei mittels der Armatur 1 die Bewegung des in der Förderleitung 2 befindlichen Mediums gesteuert werden kann. Dazu weist die Armatur 1 einen mittels eines inneren Stellgliedes 3 in seinem Duchlaßquerschnitt 4 veränderbaren Gehäuseteil 5 auf.

Im Bereich seiner zumindest zwei Durchlaßöffnungen 6, 7 ist das Gehäuseteil 5 mit jeweiligen Ansatzteilen 8, 9 versehen, die an ihrem zum Gehäuseteil 5 abgewandten Ende mit der Förderleitung 2 verbindbar sind (3).

Die Armatur-Ansatzteile 8, 9 sind in erfindungsgemäßer Ausführung jeweils als bereichsweise feinbearbeitete Tragrohrstützen 10, 11 ausgebildet. Auf dieser Tragrohrstütze 10 bzw. 11 kann das Ende der Förderleitung 2 aufgeschoben werden bzw. wird die Tragrohrstütze 10, 11 bei der Montage der Bauteile in das jeweilige Ende der Förderleitung 2 eingeschoben. Damit wird eine Rohr-in-Rohr-Verbindung geschaffen, bei der die Armatur 1 nur noch mittels jeweiliger Steckverbindungen (3) in einer fluiddichten Einbaulage festlegt ist. Für die paßgenaue und fluiddichte Herstellung der Steckverbindung S ist die Tragrohrstütze 10 bzw. 11 im Bereich der vom Ende der Förderleitung 2 übergriffenen Verbindungszone mit einer feinbearbeiteten Oberfläche 12 versehen, so daß mit dieser die geforderte Dichtigkeit der Verbindung S erreicht und deren Langzeitstabilität gewährleistet ist.

Die in an sich bekannter Ausführung als gegossenes Halbzeug hergestellten Ansatzteile werden zu den erfindungsgemäßen Tragrohrstützen 10, 11 weiterbearbeitet. Diese werden an Stelle einer an den Stirnseiten 13 bisher sofort vorgesehenen Schweißverbindung (nicht dargestellt) zur Festlegung der Förderleitung 2 nunmehr in einem zusätzlichen Vorbereitungsschritt im Bereich der Oberfläche 12 einer spanenden und/oder umformende Bearbeitung unterzogen. Dabei wird eine feinbearbeitete Oberfläche 12 erzeugt, deren durch die Bearbeitungsstruktur gekennzeichnete Beschaffenheit nur noch eine geringe Rauheit aufweist. Diese Bearbeitungsstruktur unterscheidet sich wesentlich von der am gegossenen Halbzeug hergestellten Gußoberfläche 14, die eine für eine Steckverbindung weitgehend ungeeignete rauhe Gußhaut aufweist.

Für die vorgesehene Anwendung der Armatur 1 unter den Einsatzbedingungen im Schiffbau sind die Tragrohrstützen 10, 11 aus rostfreiem oder unlegiertem Stahl gegossen, die dabei gebildete Gußhaut 14 wird im Bereich der für die Steckverbindung S vorgesehenen Mantelfläche (Oberfläche 12) entfernt und in deren Bereich die feinbearbeitete Oberfläche 12 vorzugsweise durch eine Dreh- oder Schleifbearbeitung gebildet. Dabei ist vorgesehen, daß die nachbearbeitete Oberfläche 12 der Tragrohrstütze 10, 11 jeweils eine feinstbearbeitete Oberflächenbeschaffenheit aufweist, wobei das jeweilige Bearbeitungsverfahren eine Qualität (gemäß DIN 4766; Mittelrauhwerte) im Bereich der Rauheitsklassen N10 (12,5 &mgr;m) bis N3 (0,08 &mgr;m), insbesondere N6 (0,8 &mgr;m) gewährleistet. Die Oberfläche 12 kann dabei durch Walzen, Drehen, Fräsen oder Schleifen mit dem vorgesehenen Mittelrauhwert gefertigt werden.

Die Tragrohrstützen 10, 11 sind durch lösbare Verbindungsteile im Bereich des Gehäuseteils 5 gehalten, wobei jeweilige Verbindungsschrauben 15 bzw. Muttern 15' an einem Flansch 16 der Tragrohrstützen 10, 11 vorgesehen sind. Die dargestellte Armatur 1 mit den zwei am Gehäuseteil 5 vorgesehenen Durchlaßöffnungen 6, 7 weist in deren Bereich Tragrohrstützen 10 und 11 auf, die mit unterschiedlicher Bauteillänge hergestellt sind. Die Tragrohrstütze 10 ist mit einer Länge A größer bemessen ist als die Tragrohrstütze 11 mit einer Länge B (2). Die kürzere Bauteillänge B der Tragrohrstütze 11 entspricht in diesem Fall der Länge C' der feinbearbeiteten Oberfläche 12, die ihrerseits der Länge C der feinbearbeiteten Oberfläche 12 der Tragrohrstütze 10 entspricht.

Mit dieser Bemessung der Tragrohrstützen 10 und 11 wird erreicht, daß die als Kugelhahn-Baugruppe ausgebildete Armatur 1 mit geringem Aufwand nach dem Einbau in die Förderleitung 2 dadurch lösbar bleibt, daß die Verbindungsschrauben 15 in Richtung der Tragrohrstütze 10 auch dann herausgezogen werden können (Auszugslänge E), wenn die in 3 dargestellte Verbindung der Armatur 1 mit der Förderleitung 2 hergestellt ist. Damit kann die Armatur 1 mit geringem Aufwand ausgewechselt werden.

Die vergrößerte Ausschnittsdarstellung gemäß 3 verdeutlicht, daß die Förderleitung 2 in zweckmäßiger Ausführung mittels eines Dichtungsteils, insbesondere eines elastischen Dichtungsringes 17, auf der feinstbearbeiteten Oberfläche 12 abgestützt ist. Damit wird zusätzlich zu einer bei der Steckverbindung wirksamen Dichtverbindungsfläche D im Bereich der Einschublänge C eine Sicherung gegen Undichtigkeiten des Systems erreicht und dieses kann auch für Förderleitungen 2 mit erhöhtem Innendruck eingesetzt werden.


Anspruch[de]
  1. Absperr- und Drosselvorrichtung, insbesondere in Form eines Kugelhahns o. dgl. Armatur (1), die in eine metallische Förderleitung (2) für Flüssigkeiten oder Gase integrierbar ist, mit einem mittels eines inneren Stellgliedes (3) in seinem Durchlaßquerschnitt (4) veränderbaren Gehäuseteil (5), an dem im Bereich seiner zumindest zwei Durchlaßöffnungen (6, 7) jeweils ein mit der Förderleitung (2) verbindbares Ansatzteil (8, 9) aus Metall festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Armatur-Ansatzteil (8, 9) als eine Tragrohrstütze (10, 11) ausgebildet ist, die in das jeweilige Ende der Förderleitung (2) einschiebbar und damit die Armatur (1) mittels einer Steckverbindung in einer fluiddichten Einbaulage festlegbar ist, wobei die Tragrohrstütze (10, 11) im Bereich der vom Ende der Förderleitung (2) übergriffenen Steckverbindung (S) eine feinbearbeitete Oberfläche (12) als Dichtverbindungsfläche (D) aufweist.
  2. Absperr- und Drosselvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als ein gegossenes Halbzeug hergestellte Tragrohrstütze (10, 11) im Bereich ihrer zur Aufnahme des Rohrendes (2) feinbearbeiteten Oberfläche (12) mit einer durch spanende Bearbeitung oder Umformen erzeugte Bearbeitungsstruktur versehen ist.
  3. Absperr- und Drosselvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragrohrstütze (10, 11) aus rostfreiem oder unlegiertem Stahl gegossen ist, eine dabei gebildete Gußhaut im Bereich der für die Steckverbindung (S) vorgesehenen Mantelfläche entfernt und hier die feinbearbeitete Oberfläche (12) durch eine Dreh- oder Schleifbearbeitung gebildet ist.
  4. Absperr- und Drosselvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bereiche der feinbearbeiteten Oberfläche (12) der Tragrohrstützen (10, 11) jeweils eine Oberflächenbeschaffenheit mit einer Rauheitsklasse N10 bis N2, insbesondere N6, aufweisen.
  5. Absperr- und Drosselvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Armatur (1) am Gehäuseteil (5) zwei Durchlaßöffnungen (6, 7) mit jeweiliger Tragrohrstütze (10, 11) aufweist und diese beiden Tragrohrstützen im Bereich ihrer jeweiligen Steckverbindung mit unterschiedlicher Bauteillänge (A, B) ausgebildet sind.
  6. Absperr- und Drosselvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragrohrstützen (10, 11) im die jeweilige Steckverbindung bildenden Bereich jeweilige feinbearbeitete Oberflächen (12) mit gleicher Bearbeitungslänge (C, C') aufweisen.
  7. Absperr- und Drosselvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das im Bereich der Steckverbindung (S) vorgesehene Ende der Förderleitung (2) zusätzlich mit einem Dichtungsteil (17) auf der feinbearbeiteten Oberfläche (12) abstützbar ist.
  8. Absperr- und Drosselvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragrohrstützen (10, 11) jeweils durch eine lösbare Verbindung mit dem Gehäuseteil (5) verbunden sind und zum Bereich der längeren (10) der beiden Tragrohrstützen herausziehbare Verbindungsschrauben (15, 15') vorgesehen sind, derart, daß damit die Kugelhahn-Baugruppe (1) austauschbar in die Förderleitung (2) integriert ist.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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