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Dokumentenidentifikation DE69828184T2 29.12.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001017951
Titel KODIERTE KAPPE FÜR EIN GASAUSLASSVENTIL
Anmelder Beacon Medical Products LLC., Charlotte, N.C., US
Erfinder GALLANT, J., Dennis, Harrison, US;
BUCCIERI, Michael, Greenfield, US;
CATTON, W., Edward, New Palestine, US;
JOHNSON, L., Teddy, Batesville, US;
VOGEL, D., John, Columbus, US;
GROTE, N., James, Batesville, US;
AMBACH, C., Douglas, Hamilton, US;
NAJMON, L., Gary, Batesville, US;
BATTA, C., Nicholas, Batesville, US;
SLANKER, J., Thomas, Cincinnati, US;
NOBBE, A., Dale, Oldenburg, US;
HOFFMAN, E., Richard, Overland Park, US;
MERKEL, M., Kenneth, Batesville, US;
MOBLEY, L., Donald, Batesville, US;
HILDENBRAND, L., Chris, Greensburg, US;
MCCORMICK, Scott, Columbus, US
Vertreter Meissner & Meissner, 14199 Berlin
DE-Aktenzeichen 69828184
Vertragsstaaten BE, DE, FR, GB, LU, NL
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 01.10.1998
EP-Aktenzeichen 989497052
WO-Anmeldetag 01.10.1998
PCT-Aktenzeichen PCT/US98/20664
WO-Veröffentlichungsnummer 0099018383
WO-Veröffentlichungsdatum 15.04.1999
EP-Offenlegungsdatum 12.07.2000
EP date of grant 15.12.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.12.2005
IPC-Hauptklasse F16L 37/00

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft eine verbesserte Kappenvorrichtung für ein Gasauslassventil. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Kappe, die sich für eine Vielzahl unterschiedlicher spezifischer Gasauslässe kodieren lässt, um sicherzustellen, dass auf einem bestimmten gasspezifischen Gasauslassventil die richtige Kappe installiert wird.

Es sind bereits Gasauslassventile bekannt, die an bewegliche Gasblöcke innerhalb der Stirnwände von Krankenhausräumen oder anderen Standorten zur Versorgung eines Raums mit Gasen gekoppelt sind. Konkret können Gasventile mit einem Schlauch in einer OP-Säule oder einer Schlauchanschlussform und einem an einer Decke aufgehängten Schlauch verbunden werden. Es werden üblicherweise sieben Gasauslässe zur Verfügung gestellt, einschließlich Sauerstoff, Luft, Distickstoffoxid, Stickstoff, Kohlendioxid, Helium und Vakuum. Üblicherweise werden Gase über eine Gassammelleitung an das Krankenhauszimmer geliefert. Gasauslassblöcke sind über Schläuche an die Sammelleitung angeschlossen. Für den Anschluss an die Auslassblöcke verfügen Gasauslassventile über gasspezifische Gewinde. Die herkömmlichen Gasauslassventile bestehen aus einem Ventilkörper mit einem Rückschlagventil, einer Innenfeder und einem Tellerventil. Mit dem Ventilkörper ist eine Kappe verbunden. Die Kappe besitzt ein Zifferblatt, das gasspezifisch für Adapter kodiert ist, die an das Zifferblatt der Kappe angeschlossen werden.

Nach einer vorgegebenen Nutzungsdauer müssen die Gasauslassventile gewartet werden. Dabei werden die Ventile ausgebaut, um Dichtungsringe innerhalb des Ventils zu ersetzen. Um an das Ventilinnere zu gelangen, werden die Kappen entfernt. Ein Problem bei herkömmlichen Gasauslassventilen und Kappen besteht darin, dass die Kappen unter Umständen nach der Wartung unabsichtlich auf das falsche Gasauslassventil aufgesetzt werden.

Das französische Patent Nr. 2625545 offenbart eine Vorrichtung, bestehend aus einer Anzahl von unlösbar mit verschiedenen Gaszuleitungen verbundenen Rohransätzen. Die Vorderseite jedes Rohransatzes besitzt eine Vertiefung mit kodierten Vorsprüngen. Außerdem beinhaltet die Vorrichtung Anschlussstücke, die Rückseiten mit kodierten Einschnitten aufweisen. Die Kodierungen sorgen dafür, dass jeder Rohransatz nur mit einem entsprechenden Anschlussstück verbunden werden kann.

Die vorliegende Erfindung stellt eine Gasventilvorrichtung bereit, die so gestaltet ist, dass sie einen gasspezifischen Adapter aufnimmt, bestehend aus einem gasspezifischen Ventilkörper, einer gasspezifischen Kappe, die mit dem Ventilkörper verbunden ist und über einen Gasauslass verfügt, der so gestaltet ist, dass er den gasspezifischen Adapter aufnimmt, sowie Mitteln für die Verzahnung des Ventilkörpers mit der Kappe, sodass nur die gasspezifische Kappe mit dem gasspezifischen Ventilkörper verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite der Kappe mechanisch kodiert ist und dass das Verzahnungsmittel einen gesonderten, mit dem Ventilkörper verbundenen Verzahnungskörper umfasst.

Die Vorrichtung beinhaltet eine gasspezifische, kodierte Kappe, die nur mit einem passenden Gasauslassventil verbunden werden kann. Mit dieser Kappe verringert sich die Wahrscheinlichkeit, dass die falsche Gaskappe auf ein bestimmtes Gasauslassventil angebracht wird.

In einem erläuterten Ausführungsbeispiel weist das Verzahnungsmittel in einem der Verzahnungskörper und der Kappe gebildete, mit Zwischenraum angeordnete Schlitze sowie in dem anderen Verzahnungskörper und der Kappe gebildete, mit Zwischenraum angeordnete Laschen auf. Die mit Zwischenraum angeordneten Laschen sind so gestaltet, dass sie in die mit Zwischenraum angeordneten Schlitze eingreifen, damit die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann.

In einem weiteren erläuterten Ausführungsbeispiel weist das Verzahnungsmittel eine in einem der Verzahnungskörper und der Kappe gebildete Ringnut mit einem vorgegebenen Durchmesser sowie eine in dem anderen Verzahnungskörper und der Kappe gebildete Ringwulst auf, wobei die Ringwulst den gleichen vorgegebenen Durchmesser besitzt wie die Ringnut, damit die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel besitzt der Verzahnungskörper einen ersten Verzahnungsmechanismus. Die Kappe weist einen zweiten Verzahnungsmechanismus auf, der so gestaltet ist, dass er in den ersten Verzahnungsmechanismus am Verzahnungskörper eingreift, so dass die Kappe mit dem Körper verbunden werden kann.

Bei einem erläuterten Element ist der Verzahnungskörper ein Verzahnungsring, der so ausgebildet ist, dass er mit Zwischenraum angeordnete Schlitze aufweist, und die Kappe weist einen Flansch auf, der so ausgebildet ist, dass er mit Zwischenraum angeordnete Laschen beinhaltet, welche so gestattet sind, dass sie in die mit Zwischenraum angeordneten Schlitze eingreifen, damit die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann. Hierbei ist eine Stellschraube mit dem Gasventilkörper verbunden. Durch die Stellschraube ist eine Arretierung zur Positionierung des gesonderten Rings auf dem Gasventilkörper gegeben.

In einem weiteren erläuterten Ausführungsbeispiel ist der Verzahnungsring eine gesonderte Muffe, die so ausgebildet ist, dass sie die mit Zwischenraum angeordneten Schlitze aufweist. Die Muffe ist mit dem Gasventilkörper verbunden. Hierbei weist die Kappe einen Kranz auf, der so ausgebildet ist, dass er die mit Zwischenraum angeordneten Laschen beinhaltet.

In einem weiteren erläuterten Ausführungsbeispiel weist die Vorderseite der Kappe mit Zwischenraum in einem vorgegebenen Winkel angeordnete Kodierelemente auf, die so ausgebildet sind, dass sie in Kodierelemente auf dem gasspezifischen Adapter eingreifen. Die im Verzahnungskörper ausgebildeten, mit Zwischenraum angeordneten Schlitze und die an der Kappe ausgebildeten, mit Zwischenraum angeordneten Laschen sind ebenfalls in einem vorgegebenen Winkel angeordnet.

In einem weiteren erläuterten Ausführungsbeispiel ist der Verzahnungskörper so ausgebildet, dass er mit Zwischenraum angeordnete Laschen aufweist, und die Kappe ist so ausgebildet, dass sie mit Zwischenraum angeordnete Schlitze enthält, die zur Aufnahme der mit Zwischenraum angeordneten Laschen des Verzahnungskörpers so ausgestaltet sind, dass die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann. Hierbei sind die Laschen an einer gesonderten mit dem Gasventilkörper verbundenen Muffe ausgebildet.

In einem weiteren erläuterten Ausführungsbeispiel ist ein Ring so ausgelegt, dass er mit dem Ventilkörper verbunden ist. Der Ring enthält sich radial nach innen erstreckende Verzahnungsteile. Die Kappe ist so ausgebildet, dass sie mit Zwischenraum angeordnete Schlitze aufweist, die zur Aufnahme der Verzahnungsteile des Rings so ausgestaltet sind, dass die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann.

In einem weiteren erläuterten Ausführungsbeispiel ist eine Muffe mit dem Gasventilkörper verbunden. Die Muffe ist so ausgebildet, dass sie eine Ringnut mit einem vorgegebenen Durchmesser aufweist. Die Kappe weist einen Ringflansch mit dem gleichen vorgegebenen Durchmesser wie die Ringnut auf, sodass der Flansch und die in der Muffe ausgebildete Nut ineinandergreifen. Die Muffe weist eine Innenfläche auf, die so ausgebildet ist, dass sie einen Führungsschlitz enthält, der so ausgestaltet ist, dass er über eine mit dem Gasventilkörper verbundene Stellschraube gleitet. Außerdem ist die Muffe so ausgebildet, dass sie eine an der Stellschraube ausgerichtete Öffnung aufweist, sodass die Stellschraube durch die Muffe hindurch entfernt werden kann.

In einem weiteren erläuterten Ausführungsbeispiel ist ein erster Reif mit dem Gasventilkörper verbunden. Der erste Reif ist so ausgebildet, dass er eine Ringnut mit einem vorgegebenen Durchmesser aufweist. Ein zweiter Reif ist mit der Kappe verbunden. Der zweite Reif ist so ausgebildet, dass er eine Ringwulst mit dem gleichen vorgegebenen Durchmesser wie die Ringnut aufweist, sodass die Kappe und der Gasventilkörper ineinander greifen können.

In einem werteren erläuterten Ausführungsbeispiel ist ein Reif mit dem Gasventilkörper verbunden. Der Reif ist so ausgebildet, dass er einen Ring mit einem vorgegebenen Durchmesser aufweist. Die Kappe ist so ausgebildet, dass sie eine Ringnut mit einem dem vorgegebenen Durchmesser des Rings entsprechenden Durchmesser aufweist, sodass die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann.

Der Gasventilkörper ist hierbei so gestaltet, dass er mit einem Gasblock, einem Schlauch in einer OP-Säule und einer Schlauchanschlussform und einem an einer Decke aufgehängten Schlauch verbunden werden kann. Der Gasventilkörper und der gasspezifische Adapter sind jeweils so gestaltet, dass sie Sauerstoff, Luft, Distickstoffoxid, Stickstoff, Kohlendioxid, Helium oder Vakuum liefern.

Weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der Erfindung werden dem Fachmann aus der nun folgenden ausführlichen Beschreibung der erläuterten Ausführungsformen verständlich, die als Beispiel für die beste Art der Ausführung der Erfindung nach derzeitiger Auffassung dienen sollen.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die ausführliche Beschreibung nimmt insbesondere Bezug auf die begleitenden Figuren, die Folgendes zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines herkömmlichen Gasauslassventils und einer herkömmlichen Kappe;

2 eine Seitenansicht der mit dem Ventilkörper verbundenen Kappe von 1;

3 eine Vorderansicht zur Veranschaulichung der äußeren kodierten Anordnung eines Distickstoffoxid-Zifferblatts an einer Kappe;

4 eine Vorderansicht zur Veranschaulichung einer Sauerstoff-Anordnung des vorderen Zifferblatts der Kappe;

5 eine Vorderansicht zur Veranschaulichung einer Luft-Anordnung des vorderen Zifferblatts der Kappe;

6 eine Vorderansicht zur Veranschaulichung einer Vakuum-Anordnung des vorderen Zifferblatts der Kappe;

7 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, das eine kodierte Kappe bereitstellt, die so gestaltet ist, dass sie sich nur mit einem bestimmten passenden kodierten Gasauslass verbinden lässt, sodass eine bestimmte Gaskappe nicht versehentlich an das falsche Gasauslassventil angeschlossen werden kann;

8 eine bearbeitete Kunststoffkappe, die so ausgelegt ist, dass sie Vorsprünge oder Laschen aufweist, die in Schlitze passen, die innerhalb eines Rings ausgebildet sind, der mit dem Ventilkörper verbunden wird und so die kodierte gasspezifische Kappe bereitstellt;

9 eine Seitenansicht zur Veranschaulichung der bearbeiteten Kunststoffkappe, die am Ventilkörper angebracht ist und mit dem Ring im Eingriff steht, der mit Schlitzen ausgestattet und mit dem Ventilkörper verbunden ist;

10 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht zur Veranschaulichung eines Gasventilauslasses, eines Gasblocks und einer Formkappe, die einen verlängerten Reif und kodierte Laschen aufweist, die so gestaltet sind, dass sie in die Rastschlitze einer mit dem Ventilkörper verbundenen Muffe passen;

11 eine Schnittansicht der Baugruppe von 10 mit der am Ventilkörper angebrachten Muffe und Kappe;

12 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, die eine Kappe mit auf solche Weise gestalteten Rastlaschen aufweist, dass sie mit einer Muffe mit Rastschlitzen zur Aufnahme der Laschen im Eingriff steht;

13 eine perspektivische Ansicht zur Veranschaulichung der Ausrichtung der Laschen und Schlitze für eine Sauerstoffkappe und -muffe;

14 eine perspektivische Ansicht zur Veranschaulichung der Ausrichtung der Laschen und Schlitze für eine Luftkappe und -muffe;

15 eine perspektivische Ansicht zur Veranschaulichung der Ausrichtung der Laschen und Schlitze für eine Vakuumkappe und -muffe;

16 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, bei der die Kappe so bearbeitet ist, dass sie Schlitze aufweist, und eine Rastmuffe mit Laschen ausgebildet ist, die zum Einführen in die Schlitze der Kappe ausgestaltet sind;

17 eine perspektivische Ansicht zur weiteren Veranschaulichung bearbeiteter Schlitze in einer vorhandenen Kappe;

18 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung;

19 eine Seitenansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung;

20 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung, die eine Muffe beinhaltet, die so ausgebildet ist, dass sie eine Ringnut aufweist, wobei die Muffe so ausgebildet ist, dass sie mit dem Ventilkörper verbunden werden kann, und zur Veranschaulichung einer Kappe mit einem ringförmigen Vorsprung bzw. einer Ringwulst, die ein Kodierelement ergibt, das mit der in der Muffe ausgebildeten entsprechenden Nut im Eingriff steht;

21 eine perspektivische Ansicht der Bestandteile von 12 in einer zusammengesetzten Ausrichtung;

22 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung;

23 eine Schnittansicht des zusammengesetzten Ausführungsbeispiels von 22;

24 eine Schnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung; und

25 eine Teilschnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnungen

Nunmehr Bezug nehmend auf die Zeichnungen sei erläutert, dass 1 ein herkömmliches Gasventil mit einem Gasventilkörper 10 und einer mit dem Gasventilkörper 10 verbundenen Kappe 12 zeigt. Die Kappe 12 weist einen Flansch 14 und ein vorderes Zifferblatt 16 auf. Das vordere Zifferblatt 16 ist so ausgebildet, dass es einen Gasauslass 18 und ein Paar kodierter Öffnungen 20 enthält, sodass ein mit der Kappe 12 verbundener Adapter gasspezifisch ist. Ein Paar Schrauben 22 verläuft durch die Kappe 12 und ist mit einem Bestandteil des Ventilkörpers 10 verbunden.

Wie in 2 dargestellt, weist der Ventilkörper 10 eine Sechskantmutter 24 und ein Gewinde 26 zur Verbindung des Ventilkörpers 10 mit einem Gasblock 28 oder einen anderen Anschluss auf. Obwohl ein Gasblock 28 in den Zeichnungen dargestellt ist, sei darauf hingewiesen, dass der Ventilkörper mit jedem geeigneten Gasanschluss verbunden werden kann, wie zum Beispiel mit einem Schlauch in einer OP-Säule oder einer Schlauchanschlussform und einem an einer Decke aufgehängten Schlauch. Das Gewinde 26 ist 1/4'' NPT. Die mit dem Gasblock 28 verbundene Stellschraube 35 macht den Ventilkörper gasspezifisch. Ein Paar Stellschrauben 30 erstreckt sich durch den Ventilkörper 10, um innere Bestandteile des Ventils zu befestigen.

36 stellen verschiedene Anordnungen des kodierten äußeren Zifferblatts 16 der Kappe 12 dar. Für unterschiedliche Gasarten sind die Öffnungen 20 an unterschiedlichen Stellen ausgebildet. So können die Gasventile Distickstoffoxid, Sauerstoff, Luft, Vakuum, Stickstoff, Kohlendioxid, Helium oder Vakuum liefern. Für jedes dieser Gase gibt es eine andere kodierte Anordnung, sodass mit der Kappe 12 verbundene Adapter (nicht dargestellt) gasspezifisch sind.

Ein Problem mit herkömmlichen Kappen 12 besteht darin, dass sie sich austauschbar auf verschiedene Arten von Ventilkörpern 10 aufsetzen lassen. Wenn also die Kappe 12 zur Wartung der Bestandteile des Ventils 10 entfernt worden ist, könnte die Kappe 12 versehentlich auf einen Gasauslassventilkörper 10 für die falsche Gasart aufgesetzt werden.

Die vorliegende Erfindung ist dafür bestimmt, eine kodierte Kappe sowohl für den Anschluss an den mit der Kappe 12 verbundenen Adapter als auch für die Verbindung zwischen der Kappe 12 und dem Ventilkörper 10 bereitzustellen.

Ein erstes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in 79 dargestellt. Der Gasauslassblock 28 ist mit einer Versorgungsleitung 32 verbunden. Der Gasblock 28 weist ein Gewinde 34 auf, das so gestaltet ist, dass es das Gewinde 26 am Ventilkörper 10 aufnimmt. 7 zeigt, dass sich Stellschrauben 30 durch im Ventilkörper 10 ausgebildete Öffnungen 36 erstrecken. Die Ventilbestandteile umfassen eine Feder 38 und ein Tellerventil 40 mit Dichtungsringen 41.

Die vorliegende Erfindung stellt einen Verzahnungsring 42 bereit, der so ausgebildet ist, dass er Schütze 44 aufweist. Der Ring 42 weist einen Innendurchmesser auf, der etwas größer ist als der Außendurchmesser der zylindrischen Partie 46 der Ventilkörpers 10. Der Ring 42 ist so gestaltet, dass er über die zylindrische Partie 46 des Ventilkörpers 10 passt, und wird vorzugsweise festgeklebt, um den Ring 42 am Ventilkörper 10 zu sichern.

Die Kunststoffkappe 12 wird so bearbeitet, dass ein Teil des Flansches 14 entfernt wird und mit den Schlitzen 44 in Ring 42 ausgerichtete Rastlaschen entstehen. Ring 42 wird mit Schlitzen 44 unterschiedlicher Ausrichtung je nach der an den Ventilkörper 10 gelieferten Gasart ausgebildet. Diese Ausrichtungen können ähnlich den Ausrichtungen sein, die in 35 dargestellt sind. Die Schlitze 44 sind so angeordnet, dass nur eine speziell für die vom Ventil gelieferte Gasart gestaltete Kappe 12 mit dem Ventilkörper verbunden werden kann, wobei die Laschen 48 mit den Schlitzen 44 ausgerichtet sind.

8 und 9 veranschaulichen weitere Einzelheiten des Ausführungsbeispiels von 7. Speziell zeigt 8 einen mit gestrichelten Linien dargestellten Teil 50 des Flansches 14, der zur Ausbildung der Laschen 48 entfernt wird. 9 zeigt den Ring 42 und die Kappe 12, wie sie auf dem Ventilkörper aufgesetzt sind, wobei sich die Laschen 48 in den Schlitzen 44 befinden.

Um einen vorhandenen Ventilkörper 10 nachzurüsten, wird die vorhandene Kappe 12 entfernt. Die vorhandenen Stellschrauben 30 werden durch einen Satz längerer Stellschrauben 30 ersetzt, die sich über die zylindrische Wand 46 erstrecken, so dass eine Arretierung gegeben ist. Anschließend wird der Ring 42 über der zylindrischen Partie 46 des Ventilkörpers 10 angebracht und mit dem Ventilkörper 10 verklebt. Wie in 9 dargestellt, liegt der Ring 42 an den größeren Stellschrauben 30 an. Danach wird eine in 7 dargestellte Ersatzkappe 12 aufgesetzt, die so bearbeitet wurde, das Laschen 48 ausgebildet sind. Die Laschen 48 und Schlitze 44 verhindern, dass die falsche Art von Gaskappe 12 auf den Ventilkörper 10 aufgesetzt wird.

10 und 11 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die mit identischen Bezugszahlen wie in den vorhergehenden Figuren versehenen Bestandteile erfüllen die gleiche oder ein ähnliche Funktion. Im Ausführungsbeispiel von 10 ist die Muffe 52 größer und weist Rastschlitze 54 auf. Die Muffe 52 ist mit dem Ventilkörper 10 verklebt. Eine neue Formkappe 56 weist einen verlängerten Reif 58 mit kodierten Laschen 60 auf, 11 ist eine Schnittansicht, in der dargestellt ist, wie die Muffe 52 und die Kappe 56 auf dem Ventilkörper 10 aufgesetzt sind. Die Stellschrauben 30 sind durch Entfernen der Kappe 56 zugänglich.

12 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die mit identischen Bezugszahlen wie in den vorhergehenden Figuren versehenen Bestandteile erfüllen die gleiche oder eine ähnliche Funktion. Im Ausführungsbeispiel von 12 ist die Muffe 62 so ausgebildet, dass sie Schlitze 64 aufweist. Die Kappe 66 ist so ausgebildet, dass sie Laschen 68 aufweist, die sich vom Flansch 70 aus erstrecken. Die Laschen 68 sind so gestaltet, dass sie mit den Schlitzen 64 im Eingriff stehen und so eine gasspezifische kodierte Kappe bereitstellen. Die Muffe 62 ist mit dem Ventilkörper verklebt oder anderweitig am Ventilkörper 10 befestigt.

1315 zeigen verschiedene gasspezifische Kappen 66 und Muffen 62, bei denen die in Muffe 62 ausgebildeten Schlitze 64 in unferschiedlichen Winkeln ausgerichtet sind. Die Laschen 68 an den Kappen 66 sind ebenfalls in dazu passenden Winkeln ausgebildet, sodass die Kappen 66 nur zu bestimmen Muffen 62 für den jeweiligen gasspezifischen Ventilkörper 10 passen.

16 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die mit identischen Bezugszahlen wie in den vorhergehenden Figuren versehenen Bestandteile erfüllen die gleiche oder eine ähnliche Funktion. Im Ausführungsbeispiel von 16 ist eine Muffe 72 so ausgebildet, dass sie Laschen 74 aufweist. Die Muffe 72 ist durch Verkleben oder eine andere geeignete dauerhafte Verbindung mit der zylindrischen Oberfläche 46 des Ventilkörpers 10 verbunden. Im Ausführungsbeispiel von 16 ist der Flansch 14 von Kappe 12 so bearbeitet, dass er mit den Laschen 74 an Muffe 72 ausgerichtete kodierte Schlitze 76 aufweist. Die im Flansch 14 ausgebildeten Schlitze 76 sind in 17 näher dargestellt. Nachdem die Muffe 72 mit dem Ventilkörper 10 verbunden worden ist, können nur Kappen 12 mit den im entsprechenden Abstand angeordneten Schlitzen 76 mit dem Ventilkörper 10 verbunden werden. Auch hier sind die Laschen 74 und Schlitze 76 für die verschiedenen spezifischen Gase in unterschiedlichen Winkelausrichtungen angeordnet. Das Verbinden einer falschen Kappe 12 mit dem Gasauslasskörper 10 wird dadurch verhindert.

18 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, das einen Kunststoffformring 78 enthält, dessen Innendurchmesser so gestaltet ist, dass der Ring über die zylindrische Fläche 46 des Ventilkörpers 10 gleitet. Die Scheibe 78 weist radial nach innen verlaufende Verzahnungspartien 80 auf, die mit im Flansch 14 von Kappe 12 ausgebildeten bearbeiteten Schlitzen 82 ausgerichtet sind.

19 ist eine Seitenansicht, die ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, welches einen Reif 84 aufweist, der so ausgebildet ist, dass er Schlitze 86 enthält, die zur Aufnahme der in Flansch 14 der Kappe 12 ausgebildeten Laschen 88 ausgestaltet sind. Der Reif 84 ist so ausgestaltet, dass er über das Ende der zylindrischen Partie 46 des Ventilkörpers 10 gleitet und festgeklebt wird, um eine ständig mit dem Ventilkörper 1a verbundenes Kodierungselement bereitzustellen, sodass nur eine bestimmte kodierte Kappe 12 mit dem Gaskörper 10 verbunden werden kann.

Alle Muffen sind so ausgelegt, dass sie ständig an den Ventilkörpern installiert sind, um zu verhindern, dass die Muffen bei der Wartung entfernt werden. Daher können die Ventilkörper keine ungeeignete Kappe aufnehmen. Bei den in 718 dargestellten Ausführungsbeispielen ist keine Demontage des Gasauslasses für den Einbau des Kodierungssystems erforderlich. Dadurch verringert sich die Möglichkeit einer Verunreinigung, und es entfällk die Notwendigkeit, den Auslass wieder zusammenzubauen. Aufgrund der verringerten Einbauzeit sinken die Einbaukosten. Die Kappen und Muffen sind vorzugsweise nach Gastyp farbkodiert, sodass es einfacher ist, eine Kappe mit der entsprechenden Muffe und dem entsprechenden Gasventilkörper zu kombinieren.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in 20 und 21 dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel weist eine Muffe 100 eine Innenwand 102 auf, deren Durchmesser so gewählt ist, dass sie über die zylindrische Außenwand 46 des Ventilkörpers 10 gleitet. Die Muffe 100 wird mithilfe eines geeigneten Leims mit der zylindrischen Partie 46 des Ventilkörpers dauerhaft verklebt. Die Innenfläche 102 ist so ausgebildet, dass sie auf einander gegenüberliegenden Seiten der Muffe 100 Führungsschlitze 104 aufweist. Die Führungsschlitze 104 gleiten über einander gegenüberliegende Stellschrauben 30 im Ventilkörper 10. Somit sorgen die Stellschrauben für eine Ausrichtung mit der Muffe 100. Die Muffe 100 ist so ausgebildet, dass sie ein Paar Öffnungen 106 enthält, die mit den Stellschrauben 30 ausgerichtet werden, sodass die Stellschrauben 30 durch die Muffe 100 hindurch entfernt werden können. Die Innenfläche 108 der Muffe 100 ist so ausgestaltet, dass die Sechskantmutter 24 daran anstößt.

Eine am entgegengesetzten Ende der Muffe 100 befindliche Wand 110 ist so ausgebildet, dass sie eine Ringnut 111 mit einem vorgegebenen Durchmesser für die jeweilige Gasart aufweist. Die Muffe 100 ist so ausgestaltet, dass sie mit einer Kappe 112 kombiniert werden kann, von der sich ein ringförmiges Kodierelement bzw. eine Ringwulst 114 erstreckt. Die Kappe 112 weist ein Zifferblatt 116 auf und ist so ausgestattet, dass sie mit Bestandteilen des Ventils verbundene Schrauben 118 aufnimmt.

Der Durchmesser des Verzahnungsrings 114 entspricht dem der Ringnut 111, sodass die geeignete Kappe 112 mit der geeigneten Muffe 100 zusammenpasst. Für das jeweilige Gas werden unterschiedliche Durchmesser der Ringnut 111 und der Ringwulst bzw. des Kodierelements 114 bereitgestellt. Dadurch wird verhindert, dass die Kappe 112 beim Befestigen der Muffe 100 am Ventilkörper 10 mit dem falschen Gaskörper 10 verbunden wird.

21 zeigt die Zusammensetzung von Ventilkörper 10, Muffe 100 und Kappe 112. Durch die Öffnungen 106 in der Muffe 100 sind Stellschrauben 30 zugänglich. Die Stellschrauben 30 lassen sich durch die Öffnungen 106 vom Ventilkörper 100[sic!] entfernen. Danach können die inneren Bestandteile des Ventilkörpers 10 durch Entfernen der Kappe 112 entfernt werden.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in 22 und 23 dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel weist ein Reif 120 einen Flansch 122 auf, der so ausgebildet ist, dass er Kerben 124 enthält, um den Zugang zu den Stellschrauben 30 im Zylinder 46 des Gasauslasses 10 zu ermöglichen. Der Reif 120 weist eine Körperpartie 126 auf, die so ausgebildet ist, dass sie eine Ringnut 128 mit unterschiedlichen Durchmessern für unterschiedliche Gase enthält. Ein Außenreif 130 weist eine nach innen herausragende Ringwulst 132 auf, die so ausgestaltet ist, dass sie mit der in der Körperpartie 126 von Reif 120 ausgebildeten Ringnut 128 im Eingriff steht. Der Reif 130 weist eine Mittelöffnung 134 auf, die so ausgestaltet ist, dass sie den Flansch 14 der Kappe 12 aufnimmt. Flansch 14 der Kappe 12 ist hierbei mit dem Reif 130 verklebt. Der Reif 130 und die Kappe 12 können vollständig in einem Stück aus demselben Werkstoff gebildet werden.

23 zeigt die am Ventilkörper 10 montierten Bestandteile von 22. Der Innenflansch 122 ist mit dem Zylinder 46 des Gaskörpers 10 verbunden. Die Ringnut 128 sorgt für eine Verzahnung mit dem nach innen herausragenden Ring 132 des Reifs 130. Wie bereits erörtert, werden die verschiedenen spezifischen Gaskappen 12 mit Reifen 130 verbunden, bei denen die Ringwulst 132 Durchmesser unterschiedlicher Größe besitzt, die zu den Nuten 128 passen. Die verschiedenen Gase haben Nute 128 und Ringwulste 132 mit jeweils anderem Durchmesser. Daher können die Kappe 12 und der Reif 130 nicht mit dem falschen Ventilkörper 10 verbunden werden, nachdem der Reif 120 am Ventilkörper angebracht worden ist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in 24 dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel weist ein Reif 140 einen gasspezifischen Rastring 142 mit unterschiedlichen Durchmessern für das jeweilige Gas auf. Der Reif 140 ist hierbei aus Aluminium geformt und enthält mit Gewinde versehene Öffnungen 144 zur Aufnahme von Stellschrauben 130[sic!]. Der Reif 140 kann auch mit der zylindrischen Partie 46 des Ventilkörpers 10 verklebt sein. Am Tellerventil 40 ist ein Dichtungsring 41 dargestellt.

Die Kappe 146 weist eine äußere zylindrische Partie 148 mit Öffnungen 150 auf, die so ausgelegt sind, dass sie Stellschrauben 152 aufnehmen. Die Stellschrauben 152 verlaufen durch einen Metallgewindering 154 und greifen in einen Rand 156 des Reifs 40[sic!] ein, um die Kappe 146 mit dem Reif 140 zu verbinden. Die Kappe 146 ist so gestaltet, dass sie eine Ringnut 158 zur Aufnahme des Rings 142 des Reifs 140 aufweist. Der Ring 142 und die Bogennut 158 haben zueinander passende Durchmesser, sodass nur die für die Verbindung mit dem Ventilkörper 10 vorgesehene spezifische Gaskappe 146 mit dem Reif 140 verbunden werden kann. Für die jeweiligen Gase gibt es unterschiedliche Reife 140 und Kappen 146 mit Ringen 142 und Nuten 158 verschiedenen Durchmessers.

25 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, das einen gasspezifischen Reif 160 mit einer Ringnut 162 aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie mit dem Außenzylinder 46 des Gaskörpers 10 verbunden werden kann. Mit einer Führungsschraube 164 wird der Reif 160 durch vorhandene Löcher 36 im Ventilkörper 10 am Körper 10 festgehalten. Der Reif 160 kann auch mit dem Ventilkörper 10 verklebt werden, um den Reif 160 dauerhaft mit dem Ventilkörper 10 zu verbinden. Kappe 166 enthält ein Zifferblatt 168 und einen gasspezifischen Reif 170 mit Stift und Dichtung 172. Der Reif 170 weist eine ringförmige Auskragung 174 mit einem Durchmesser auf, der zur Bogennut 162 von Reif 160 passt. Zur Befestigung der Reife 160 und 170 kann mindestens eine Schraube 176 verwendet werden. Die Reife 160 und 170 sind mit Nuten 162 und Ringen 174 unterschiedlichen Durchmessers ausgebildet, um eine Gasindizierung oder Gaskodierung für die gasspezifischen Kappen 166 bereitzustellen.


Anspruch[de]
  1. Gasventilvorrichtung, die so gestaltet ist, dass sie einen gasspezifischen Adapter aufnimmt, bestehend aus einem gasspezifischen Ventilkörper (10), einer gasspezifischen Kappe (12, 56, 66, 112, 146, 166), die mit dem Ventilkörper (10) verbunden ist und über einen Gasauslass (18) verfügt, der so gestaltet ist, dass er den gasspezifischen Adapter aufnimmt, sowie Mitteln (42, 52, 62, 72, 78, 84, 100, 120, 140, 160, 44, 54, 64, 76, 82, 86, 48, 60, 68, 74, 80, 88, 14, 58, 70, 111, 128, 158, 162, 114, 132, 142, 174) für die Verzahnung des Ventilkörpers (10) mit der Kappe (12, 56, 66, 112, 146, 166), sodass nur die gasspezifische Kappe mit dem gasspezifischen Ventilkörper verbunden werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite der Kappe mechanisch kodiert ist und dass das Verzahnungsmittel (42, 52, 62, 72, 78, 84, 100, 120, 140, 160, 44, 54, 64, 76, 82, 86, 48, 60, 68, 74, 80, 88, 14, 58, 70, 111, 128, 158, 162, 114, 132, 142, 174) einen gesonderten, mit dem Ventilkörper (10) verbundenen Verzahnungskörper (42, 52, 62, 72, 78, 120, 140, 160) umfasst.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Verzahnungsmittel in einem der Verzahnungskörper und der Kappe gebildete, mit Zwischenraum angeordnete Schlitze (44, 54, 64, 76, 82, 86) sowie in dem anderen Verzahnungskörper und der Kappe gebildete, mit Zwischenraum angeordnete Laschen (48, 60, 68, 74, 80, 88) aufweist, wobei die mit Zwischenraum angeordneten Laschen (48, 60, 68, 74, 80, 88) so gestaltet sind, dass sie in die mit Zwischenraum angeordneten Schlitze (44, 54, 64, 76, 82, 86) eingreifen, damit die Kappe (12, 56, 66) mit dem Gasventilkörper (10) verbunden werden kann.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Verzahnungsmittel eine in einem der Verzahnungskörper und der Kappe gebildete Ringnut (111, 128, 158, 162) mit einem vorgegebenen Durchmesser sowie eine in dem anderen Verzahnungskörper und der Kappe gebildete Ringwulst (114, 132, 142, 174) aufweist, wobei die Ringwulst (114, 132, 142, 174) den gleichen vorgegebenen Durchmesser besitzt wie die Ringnut (111, 128, 158, 162), damit die Kappe (146, 166) mit dem Gasventilkörper (10) verbunden werden kann.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Verzahnungsmittel einen ersten und einen zweiten Verzahnungsmechanismus umfasst, wobei der Verzahnungskörper den ersten Verzahnungsmechanismus (44, 54, 64, 74, 80, 86, 104, 111, 128, 142, 162) und die Kappe den zweiten Verzahnungsmechanismus (48, 60, 68, 76, 82, 88, 114, 132, 158, 174) aufweist, der so gestaltet ist, dass er in den ersten Verzahnungsmechanismus eingreift.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der der Verzahnungskörper ein Verzahnungsring (42, 52, 62, 72, 78, 84) ist, der so ausgebildet ist, dass er die mit Zwischenraum angeordneten Schlitze (44, 54, 64, 76, 82, 86) aufweist, und bei der die Kappe (12, 56, 66) einen Flansch (14, 58, 70) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er die mit Zwischenraum angeordneten Laschen (48, 60, 68, 74, 80, 88) beinhaltet, damit die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 5, die außerdem eine mit dem Gasventilkörper (10) verbundene Stellschraube (30) umfasst, wobei durch die Stellschraube eine Arretierung zur Positionierung des Verzahnungsrings (42, 78) auf dem Gasventilkörper gegeben ist.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 2, bei der der Verzahnungsring eine gesonderte Muffe (52, 62, 72) ist, die so ausgebildet ist, dass sie die mit Zwischenraum angeordneten Schlitze (54, 64, 76, 104) aufweist.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der die Kappe (56) einen Kranz (59) aufweist, der so ausgebildet ist, dass er die mit Zwischenraum angeordneten Laschen (60) beinhaltet.
  9. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der der erste Verzahnungsmechanismus so ausgebildet ist, dass er mit Zwischenraum angeordnete Laschen (74, 80) aufweist, wobei die Kappe so ausgebildet ist, dass sie mit Zwischenraum angeordnete Schlitze (76, 82) enthält, die zur Aufnahme der mit Zwischenraum angeordneten Laschen (74, 80) des Verzahnungskörpers so ausgestaltet sind, dass die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann.
  10. Vorrichtung nach Anspruch 9, bei der der Verzahnungskörper (72) eine Muffe (72) ist, an der die Laschen (74) ausgebildet sind.
  11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 und 5 bis 10, bei der die Vorderseite (16) der Kappe mit Zwischenraum in einem vorgegebenen Winkel angeordnete Kodierelemente aufweist, wobei die Kodierelemente so ausgebildet sind, dass sie in die Kodierelemente auf dem gasspezifischen Adapter eingreifen, und die mit Zwischenraum angeordneten Schlitze (44, 54, 64, 76, 82, 86) und die mit Zwischenraum angeordneten Laschen (48, 60, 68, 74, 80, 88) ebenfalls in dem vorgegebenen Winkel angeordnet sind.
  12. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Verzahnungskörper ein Ring (72, 78) mit sich radial nach innen erstreckenden Verzahnungsteilen (74, 80) ist, wobei die Kappe so ausgebildet ist, dass sie mit Zwischenraum angeordnete Schlitze (76, 82) aufweist, die zur Aufnahme der Verzahnungsteile des Rings so ausgestaltet sind, dass die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann.
  13. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der der Verzahnungskörper eine Muffe (100, 120, 160) ist, die so ausgebildet ist, dass sie eine Ringnut (111, 128, 162) mit einem vorgegebenen Durchmesser (112, 166) als ersten Verzahnungsmechanismus aufweist, wobei die Kappe einen Ringflansch (114, 132, 174) mit dem gleichen vorgegebenen Durchmesser wie die Ringnut aufweist, sodass der Flansch mit der in der Muffe ausgebildeten Nut zusammenpasst.
  14. Vorrichtung nach Anspruch 13, bei der die Muffe (100, 120) eine Innenfläche aufweist, die so ausgebildet ist, dass sie einen Führungsschlitz (104, 124) enthält, der so ausgestaltet ist, dass er über eine mit dem Gasventilkörper (10) verbundene Stellschraube (30) gleitet.
  15. Vorrichtung nach Anspruch 14, bei der die Muffe (100, 120) so ausgebildet ist, dass sie eine an der Stellschraube (30) ausgerichtete Öffnung (106, 124) aufweist, sodass die Stellschraube durch die Muffe hindurch entfernt werden kann.
  16. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Verzahnungskörper einen ersten mit dem Gasventilkörper (10) verbundenen Reif (120, 160) aufweist, wobei der erste Reif so ausgebildet ist, dass er eine Ringnut (128, 162) mit einem vorgegebenen Durchmesser aufweist, und bei der ein zweiter Reif mit der Kappe (166) verbunden ist, wobei der zweite Reif so ausgebildet ist, dass er eine Ringwulst (132, 174) mit dem gleichen vorgegebenen Durchmesser wie die Ringnut aufweist, sodass die Kappe und der Gasventilkörper ineinandergreifen können.
  17. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Verzahnungskörper einen mit dem Gasventilkörper (10) verbundenen Reif (140) umfasst, wobei der Reif so ausgebildet ist, dass er einen Ring (142) mit einem vorgegebenen Durchmesser aufweist, und die Kappe so ausgebildet ist, dass sie eine Ringnut (158) mit einem dem vorgegebenen Durchmesser des Rings entsprechenden Durchmesser aufweist, sodass die Kappe mit dem Gasventilkörper verbunden werden kann.
  18. Vorrichtung nach Anspruch 4, bei der der erste Verzahnungsmechanismus eine im Verzahnungskörper ausgebildete Ringnut (111, 128, 162) mit einem vorgegebenen Durchmesser und der zweite Verzahnungsmechanismus einen an der Kappe ausgebildeten Ringflansch (114, 132, 174) aufweist, wobei der Ringflansch im Wesentlichen den gleichen vorgegebenen Durchmesser besitzt wie die Ringnut, sodass der Flansch und die Nut ineinandergreifen können.
  19. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der der Gasventilkörper (10) und die Kappe (12, 56, 66) aus einem Werkstoff gleicher Farbe hergestellt sind.
  20. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der der Gasventilkörper so gestaltet ist, dass er mit einem Gasblock, einem Schlauch in einer OP-Säule und einer Schlauchanschlussform und einem an einer Decke aufgehängten Schlauch verbunden werden kann.
  21. Vorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der der Gasventilkörper und der gasspezifische Adapter jeweils so gestaltet sind, dass sie Sauerstoff, Luft, Distickstoffoxid, Stickstoff, Kohlendioxid, Helium oder Vakuum liefern.
Es folgen 10 Blatt Zeichnungen






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