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Dokumentenidentifikation DE102004026292B3 12.01.2006
Titel Außenspiegel eines Kraftwagens
Anmelder DaimlerChrysler AG, 70567 Stuttgart, DE
Erfinder Keibler, David, 47169 Duisburg, DE
DE-Anmeldedatum 28.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004026292
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 12.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.01.2006
IPC-Hauptklasse B60R 1/06(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse B60R 1/072(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Außenspiegel (2) eines Kraftwagens mit einem Spiegelgehäuse (4) und einem Spiegelglas (6), hierbei sind Mittel zur Erzeugung von Schwingungen (8) vorgesehen, die das Spiegelglas (6) zur Beseitigung von Wassertropfen (10) in Schwingung (8) versetzen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Vibrationen des Spiegelglases (6) durch einen Motor (12) hervorgerufen wird, der einerseits zum Verstellen des Spiegelglases (6) und zur Erzeugung von Virbrationen des Spiegelglases (6) dient.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Außenspiegel eines Kraftwagens nach den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Bei Fahrten durch Regen sammeln sich in der Regel immer Wassertropfen auf der Spiegelfläche eines Außenspiegels eines Kraftwagens. Diese Wassertropfen beeinträchtigen den Blick durch den Spiegel nach hinten. Zur Beseitigung derartiger Regentropfen wurden bereits vielfältige Vorschläge gemacht. Beispielsweise wurde angeregt, einen Luftkanal so anzulegen, dass der Fahrtwind auf die Oberfläche des Spiegelglases gelenkt wird und somit die Regentropfen beseitigt. Durch Beiheizen der Spiegelfläche kann ein Verdampfen der Regentropfen hervorgerufen werden, was wiederum zu nachteiligen Kalkflecken auf der Spiegelglasoberfläche führt.

In mehreren Schriften, beispielsweise in der DE 195 04 666, der DE 43 04 498 A1 oder in der US 5 136 425 wird ein Aktuator beschrieben, der im Spiegelgehäuse angebracht ist und mit dem Spiegelglas verbunden ist, wobei der Aktuator das Spiegelglas in Schwingungen versetzt, was zu einem Ablaufen der Regentropfen vom Spiegelglas führt. Die Anwendung eines derartigen Aktuators ist jedoch sehr kostspielig da ein zusätzliches Bauteil im Spiegelgehäuse integriert werden muss.

In der JP 7156714 ist ein Außenspiegel eines Fahrzeugs beschrieben, der einen im Spiegelgehäuse angeordneten, oszillierenden Aktuator aufweist, wobei dieser Aktuator einerseits zur Verstellung des Spiegelglases und andererseits zur Erzeugung von Schwingung dient, die das Spiegelglas von Regentropfen befreit.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Vorrichtung bereitzustellen, durch die Regentropfen von der Oberfläche eines Spiegelglases befreit werden können, wobei die Vorrichtung gegenüber dem Stand der Technik kostengünstiger ausgestaltet sein soll.

Die Lösung der Aufgabe besteht in einem Außenspiegel eines Kraftwagens mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Der erfindungsgemäße Außenspiegel eines Kraftwagens nach Anspruch 1 umfasst ein Spiegelgehäuse und ein Spiegelglas, wobei das Spiegelglas in einer Öffnung des Spiegelgehäuses angeordnet ist. Es sind hierbei Mittel vorgesehen, die zur Erzeugung von Schwingungen geeignet sind, wobei diese Mittel derart ausgestaltet sind, dass das Spiegelglas an sich in Schwingung versetzt wird, wodurch Wassertropfen, die sich auf dem Spiegelglas befinden zum Ablaufen von der Spiegelglasoberfläche angeregt werden.

Der Außenspiegel nach Patentanspruch 1 zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens ein Motor vorgesehen ist, der in einer Doppelfunktion einerseits zur Verstellung des Spiegelglases bezüglich des Spiegelgehäuses und somit auch bezüglich einer Fahrerposition dient und der andererseits zur Erzeugung der Schwingungen im Spiegelglas herangezogen wird.

Durch eine derartige Anordnung wird ein zusätzliches, aufwändiges Bauteil gegenüber dem Stand der Technik eingespart, was insbesondere zur Reduktion der Herstellungskosten der gesamten Vorrichtung führt. Die geringeren Kosten dieses Spiegelbauteils führen zu einer höheren Zahl der Anwendungen und somit zur verbreiteten Anhebung des Sicherheitsstandards in einem Automobil.

Grundsätzlich kann der mindestens eine Motor der einerseits zur Spiegelglasverstellung und andererseits zur Schwingungseinbringung herangezogen wird ein Elektromotor sein. Unter Motor wird hierbei jegliche Vorrichtung verstanden, die unter Einfluss eines Steuerungssignals, beispielsweise dem Fließen von elektrischem Strom oder unter Luftdruck eine selbstständige, kontrollierbare Bewegung vornimmt.

Gemäß der Erfindung werden Motoren eingesetzt, die dem Fachmann beispielsweise zur Beförderung von Schüttgut durch Vibrationen oder als Rüttelmotor bekannt sind. Derartige Motoren werden an dieser Stelle als Umwuchtmotoren bezeichnet.

Vorteilhafte Ausgestaltungsformen der Erfindung werden anhand der folgenden Figuren näher erläutert.

Dabei zeigen:

1 eine schematische Darstellung eines Außenspiegels eines Kraftwagens mit Spiegelgehäuse und Spiegelglas,

2 einen Querschnitt durch ein Spiegelgehäuse nach der Art der 1

Der in 1 dargestellte Außenspiegel 2 umfasst ein Spiegelgehäuse 4, in das ein Spiegelglas 6 eingebracht ist. Das Spiegelglas 6 ist bezüglich des Spiegelgehäuses 4 durch, in diesem Fall zwei Motoren 12, 14 sowohl von links nach rechts, als auch von oben nach unten kippbar, erstellbar (vgl. Doppelpfeil 16).

Die Verstellmotoren 12, 14 sind schematisch in dem Querschnitt des Außenspiegels 2 in 2 dargestellt. Hierbei handelt es sich lediglich um eine schematische Darstellung der Motoren 12, 14 die in ihrer Anordnung und Wirkungsweise lediglich andeutungsweise wiedergegeben sind.

Die Anordnung der Motoren 12, 14 hinter dem Spiegelglas 6 ist in 1 durch die gestrichelten Kreise markiert. Hierbei ist der Motor 12 in einer rechten oberen Ecke des Spiegelglas angeordnet, wobei dieser Motor 12 zur Erzeugung der Schwingungen auf das Spiegelglas 6 dient. Die Schwingungen, die durch die Linien 8 veranschaulicht sind (vgl. auch 2) aktivieren Wassertropfen 10 auf der Scheibenoberfläche so, dass sie von der Scheibenoberfläche in Pfeilrichtung ablaufen. Grundsätzlich kann auch durch den Motor 14 eine Schwingung des Spiegelglases 6 erzeugt werden, wobei sich Wellen der Schwingungen im Spiegelglasmaterial überlagern. Eine derartige Überlagerung von Schwingungen kann zu einer gezielten Abführungsrichtung von Wassertropfen ausgenutzt werden.

In einer Ausgestaltungsform der Erfindung ist auf dem Spiegelglas 6 ein Feuchtigkeitssensor 18 vorgesehen, durch den die Feuchtigkeit auf der Spiegeloberfläche gemessen werden kann und durch den im Weiteren ein Signal an die Motoren 12, 14 ergehen kann, wonach diese zum Schwingungsanregen des Spiegelglases 6 ergehen.

Des Weiteren kann es zweckmäßig sein, die Schwingungsanregung des Spiegelglases 6 nur temporär vorzunehmen, um einen Blick nach hinten nicht zu beeinträchtigen. In der Regel sind die Schwingungen des Spiegelglases 6 jedoch so schwach, dass sie mit dem bloßem Auge kaum wahrnehmbar sind.


Anspruch[de]
  1. Außenspiegel (2) eines Kraftwagens mit einem Spiegelgehäuse (4) und einem Spiegelglas (6), wobei Mittel zur Erzeugung von Schwingungen (8) vorgesehen sind, die das Spiegelglas (6) zur Beseitigung von Wassertropfen (10) in Schwingung versetzen wobei mindestens ein Motor (12) vorgesehen ist, der in einer Doppelfunktion einerseits zur Verstellung (16) des Spiegelglases (6) bezüglich des Spiegelgehäuses (4) und andererseits zur Erzeugung der Schwingungen (8) des Spiegelglases (6) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Motor (12) ein Unwuchtmotor ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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