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Dokumentenidentifikation DE102004026861A1 12.01.2006
Titel Flüssigkeitshandpumpe
Anmelder Rüth, Uwe, 97616 Bad Neustadt, DE
Erfinder Rüth, Uwe, 97616 Bad Neustadt, DE
Vertreter Liedtke, K., Dr.-Ing., Pat.-Anw., 99096 Erfurt
DE-Anmeldedatum 02.06.2004
DE-Aktenzeichen 102004026861
Offenlegungstag 12.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.01.2006
IPC-Hauptklasse A47L 13/26(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse D06B 5/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine Pumpenkonstruktion, die es ermöglicht, einen befleckten Stoffausschnitt in einem geschlossenen Pumpsystem beliebig lang und oft mit einer Waschmittelflüssigkeit durchzuspülen, indem man diese von dem einen Zylinderraum (bzw. Ballonraum) durch den Stoff hindurch in den zweiten Zylinderraum mit Hilfe des Handgriffs hin und her pumpen und ebenso mit Wasser nachspülen kann.

Beschreibung[de]

Um Flecken in Textilien und Teppichen im Haushalt unkompliziert zu entfernen sind bisher die verschiedensten Möglichkeiten bekannt, wie z.B. das Auftragen verschiedenster Fleckentfernungsmittel kombiniert mit verschiedenen Applikationsarten : durch Sprühen, durch Roller, einen Stift. Auch bekannt ist ein Heftpflaster ( DE 000019906412A1 ), das man aufklebt, entsprechende Zeit belässt, dann wieder abzieht. Dabei kann man in der Regel den Entfernungsprozess folgendermaßen beschreiben:

  • 1. Auftragen des Fleckentfernungsmittels
  • 2. Belassen des Mittels für eine bestimmte Zeit
  • 3. Mit Wasser nachspülen und dabei evtl. rubbeln
  • 4. Evtl. Vorgang wiederholen

Dabei ist aber Einwirkzeit und Einwirkfläche schlecht zu kontrollieren, was oft durch erhöhte Mittelkonzentration auszugleichen versucht wird. Zudem muß man auf das mit dem Einwirken gleichzeitige Durchspülen des Fleckes ganz verzichten. Dies hat die Gefahr zur Folge, daß ein Fleck doch nicht zufriedendstellend entfernt oder dabei Stoff und evtl. Farbe zu stark angegriffen werden oder sich der Stoff durch das Rubbeln verzieht, ausdehnt oder sich Falten bilden.

Der im Patentanspruch 1 u.2 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde

  • – Die Einwirkzeit regulierbar zu machen
  • – die Einwirkfläche zu begrenzen
  • – das Durchspülen und Nachspülen leicht regulierbar zu machen
  • – die Faltenbildung und Verziehung des Stoffes zu vermeiden
  • – die Durchdringung des Stoffes mit Waschmittel zu verbessern

Dieses Problem wird mit den in Patentanspruch 1 u.2 aufgeführten Merkmalen gelöst. Durch die darin definierte Pumpenkonstruktion wird es möglich, den befleckten Stoffausschnitt in diesem geschlossenen Pumpsystem beliebig lang und oft mit der Waschflüssigkeit durchzuspülen, indem man diese von dem einen Zylinderraum ( bzw. Ballonraum ) durch den Stoff hindurch in den zweiten Zylinderraum mit Hilfe des Handgriffs hin und her pumpen kann und ebenso mit Wasser nachspülen kann.

So ist ein mit einer Waschmaschine vergleichbarer Effekt zu erreichen, eben halt nur für einen begrenzten Ausschnitt und anpassbar an die Fleckintensität. Die Prozedur schließt natürlich das spezifische Vorbehandeln nicht aus. Bei der Ausführung mit durchsichtigem Material ( s. Patentanspruch 1 ) ist zusätzlich eine Sichtkontrolle des Vorgangs möglich.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit 2 Varianten ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen

1 einen Längsschnitt der Erfindung mit 2 Zylinderstücken ( 1 ) mit Druckausgleichsloch ( 5 ) und zentrales Durchtrittsloch ( 6 ). Darin jeweils ein Kolben ( 2 ), einer mit Stange ( 3 und Handgriff ( 4 ). Der befleckte Stoff oder Teppichausschnitt ( 8 ) wird zwischen die beiden Krempen ( 9 ) mit Hilfe eines Spannringes mit Dichtung ( 7 ) oder wahlweise mit Zwingschraube ( s. 3, vorzüglich bei sehr dicken Stoffen oder Teppichen ) nach außen hin dicht eingeklemmt. So kann man die vorher eingefüllte Waschflüssigkeit ( ≈ ) mittels des Handgriffes beliebig oft hin und her durch den befleckten Stoff hindurchpumpen.

2 zeigt den Längsschnitt der Variante mit Ballon ( 10 ), in der Funktionsweise identisch mit 1.

3 zeigt eine von mehreren Zwingschrauben ( 11 ) mit Dichtung ( 12 ) anstelle des Spannringes ( 7 ).


Anspruch[de]
  1. Flüssigkeitshandpumpe vorwiegend zur Fleckentfernung von Textilien und Teppichen,

    dadurch gekennzeichnet,

    – daß die Flüssigkeitshandpumpe aus 2 gleichgroßen, hohlen Zylinderstücken besteht,

    – darin jeweils ein Kolben, der eine davon mit Stange und Handgriff versehen,

    – die beiden Zylinderstücke an den zusammenzufügenden Enden eine jeweils identische Krempe ( wie ein idealer Zylinderhut ) besitzen,

    – die beiden anderen Enden der Zylinderstücke jeweils deckelartig verschlossen sind, bis auf jeweils ein Druckausgleichsloch, und das eine Zylinderstück ein zentrales Durchtrittsloch für die Kolbenstange ( wie bei gewöhnlicher Fahrradluftpumpe ) besitzt.

    – Das Zylinderstück mit dem Kolben ohne Stange und Handgriff kann durch einen elastischen, dichten Ballon mit Öffnung, daran ein Spannring mit Dichtung, der um den Krempenrand des Zylinderstücks passt, ersetzt werden.

    – Das Material der Zylinderstücke und evtl. der Kolben kann aus durchsichtigem Material bestehen.
  2. Flüssigkeitshandpumpe nach Patentanspruch 1

    dadurch gekennzeichnet,

    – daß man zwischen die Zylinderstücke ( bzw. zwischen das Zylinderstück und Ballon ) einen Textil – oder Teppichausschnitt nach außen hin mit Hilfe eines Spannringes mit Dichtung um den äußeren Krempenrand dicht einklemmen kann, so daß ein geschlossenes Pumpsystem entsteht.

    – Der Spannring bei der Ausführung mit 2 Zylinderstücken kann durch entsprechende Zwingschrauben und Dichtungsring zwischen den Krempen bei Bedarf ersetzt werden.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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