PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102005029870A1 12.01.2006
Titel Fahrzeugsitzaufhängung mit stabilisiertem Pufferelement
Anmelder Sears Mfg. Co., Davenport, Ia., US
Erfinder Koutsky, L. John, Milan, Ill., US;
Brodersen, Cole T., Davenport, Ia., US
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler, 81679 München
DE-Anmeldedatum 27.06.2005
DE-Aktenzeichen 102005029870
Offenlegungstag 12.01.2006
Veröffentlichungstag im Patentblatt 12.01.2006
IPC-Hauptklasse B60N 2/50(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
Zusammenfassung In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung ist eine Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung vorgesehen, welche aufweist: eine Sitzaufhängungsbasis; eine Pufferelementplatte, angeordnet über der Basis und angepasst, um einen Fahrzeugsitz zu tragen; Mittel zum Gestatten einer horizontalen Hin- und Herbewegung der Pufferelementplatte relativ zu der Basis; eine längliche Führung, montiert an einem, entweder der Basis oder dem Pufferelement, und orientiert entlang des Bewegungswegpfads des Pufferelements; und ein Führungseingriffselement, montiert an dem anderen, der Basis oder dem Pufferelement, und mit der Führung eingreifend, um das Pufferelement zu stabilisieren, wenn es sich entlang seines Bewegungswegpfads bewegt.

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist allgemein gerichtet auf einen Fahrzeugsitz. Insbesondere ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf eine Fahrzeugsitzaufhängung, welche ein Pufferelementsystem verwendet, welches stabilisiert ist, um die Sitzaufhängungsfunktion zu verbessern.

Es ist jetzt in der Fahrzeugsitztechnologie üblich, Mechanismen oder Systeme vorzusehen, welche die unerwünschten Wirkungen von Kräften reduzieren, die auf den Sitz von vorne, von hinten oder den Seiten aufgebracht werden. Diese sog. "Pufferelemente", sowohl „Nach-vorne"- und „Nach-hinten"- und „Quer"-Arten, weisen gewöhnlich eine Pufferelementplatte mit Seitenschienen auf, die in einer sich hin und her bewegenden Art und Weise auf einem Satz von Rollen sich bewegen. Diese herkömmlichen Pufferelemente leiden jedoch an bestimmten Nachteilen. Aufgrund von Abmessungs- und Toleranzbeschränkungen weisen die Pufferelementsysteme des Standes der Technik die Tendenz auf zu verkanten oder "anzuecken", was die Störung und Reibung zwischen den Schienen und den Rollen erhöht. Zusätzlich, wenn ein Fahrzeug sich auf unebenem Terrain befindet, was oft der Fall ist bei Off-Road-Fahrzeugen, können die Schienen des Pufferelements gegen die Seiten der Rollen anschlagen, was wiederum eine ungewünschte Störung und Reibung erzeugt. Jedes oder beide dieser Probleme kann die Nutzungslebensdauer der Aufhängung verringern oder eine Reparatur nötig machen. Zu guter Letzt können die Pufferelemente des Standes der Technik eine wahrgenommene "Lockerheit" beim Sitzen bewirken, was für den Verwender nicht wünschenswert ist.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf eine Fahrzeugsitzaufhängung, welche ein stabilisiertes oder geführtes Pufferelementsystem, welches die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Des Weiteren sieht die vorliegende Erfindung eine verbesserte Pufferelementfunktion vor in einer mechanisch einfachen, zuverlässigen und kostengünstigen Gestaltung.

In Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung ist eine Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung vorgesehen, welche aufweist: Eine Sitzaufhängungsbasis; eine Pufferelementplatte, angeordnet über der Basis und angepasst, um einen Fahrzeugsitz zu tragen; Mittel zum Gestatten einer hin und her bewegenden horizontalen Bewegung der Pufferelementplatte relativ zu der Basis; eine längliche Führung, montiert entweder an der Basis oder dem Pufferelement und entlang des Bewegungswegpfads des Pufferelements orientiert; und ein Führungseingriffselement, montiert an dem anderen, der Basis oder dem Pufferelement, und mit der Führung eingreifend, um das Pufferelement zu stabilisieren, wenn es sich entlang seines Bewegungswegpfads bewegt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die neuen Merkmale, welche für die vorliegende Erfindung kennzeichnend sind, sind dargelegt in den angehängten Ansprüchen. Jedoch werden die bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung zusammen mit weiteren Zielen und erreichten Vorteilen besser verstanden werden mit Bezugnahme auf die folgende detaillierte Beschreibung, genommen im Zusammenhang mit den angefügten Zeichnungen, in welchen:

1 eine auseinander gezogene perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;

2 eine erhöhte Vorderansicht einer Ausführungsform der Erfindung, gezeigt in 1, ist;

3 und 4, 5 und 6 und 7 und 8 jeweils auseinander gezogene perspektivische Ansichten und erhöhte Vorderansichten sind, welche drei andere Ausführungsformen der Erfindung erläutern.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Mit Bezugnahme auf die 1 und 2 ist eine verbesserte Sitzaufhängung der vorliegenden Erfindung allgemein als 10 bezeichnet und schließt ein eine Basis 12, ein Pufferelement 14 und ein Stabilisierungssystem 16.

Die Basis kann irgendeine Form eines Trägers sein, welcher einen Aufbau des Fahrzeugsitzes an ein Fahrzeug gestattet. In der dargestellten Ausführungsform weist die Basis 10 eine herkömmliche Scherenaufhängung auf, welche ein unteres Gehäuse 20 und ein oberes Gehäuse 22 aufweist. Das obere Gehäuse bewegt sich vertikal relativ zu dem unteren Gehäuse und ist mit dem unteren Gehäuse über eine Scherenverbindung 24 verbunden. Die Basis 12 schließt auch ein einen Satz von Rollen 26, welche sich lateral von den Seiten des oberen Gehäuses 22 erstrecken.

Das Pufferelement 14 weist auf eine Pufferelementplatte 30, welche Seitenschienen 32 aufweist, die mit den Rollen 26 zusammenwirken, um es der Pufferelementplatte 30 zu gestattet, sich hin und her relativ zu der Basis 12 zu bewegen. Andere mechanische Anordnungen werden den Fachleuten deutlich werden, um eine Bewegung des Pufferelements zu erleichtern. Zum Beispiel können die Rollen mit der Pufferelementplatte 30 zugeordnet sein, und die zusammenwirkenden Schienen können als Teil von oder angebracht an den Seiten des oberen Gehäuses 22 ausgebildet sein. In ähnlicher Weise können Strukturen, wie etwa Schienen, Leisten, Holme oder Flansche verwendet werden in Kombination mit Rollen, Gleitblöcken, Lagern oder Gleitkissen.

Das in den 1 und 2 dargestellte Stabilisierungssystem 16 weist auf zumindest einen und bevorzugt zwei Kanäle/Kanal 40, montiert an der Pufferelementplatte 30, und zwei Rollen, montiert an der Basis 12, wobei eine Rolle 42 innerhalb eines jeden Kanals 40 angeordnet ist. Alternativ können die Kanäle 40 an der Basis 12 montiert sein, und die Rollen 42 können an der Pufferelementplatte 30 montiert sein. Somit umfasst in dieser dargestellten Ausführungsform die Führung oder das Pufferelement die zwei Kanäle 40 und das Führungseingriffselement umfasst die Rollen 42.

Die 3 und 4 stellen eine andere Ausführungsform dar, wobei die Führung einen länglichen Stab 50 aufweist und das Führungseingriffselement ein Paar von Lagerblöcken 52.

Die 5 und 6 stellen noch eine weitere Ausführungsform dar, wobei die Führung eine hoch stehende Schiene 60 aufweist und das Führungseingriffselement ein Paar von geschlitzten Seitenblöcken 62 aufweist.

Die 7 und 8 stellen eine weitere Ausführungsform dar, wobei die Führung eine Schiene 70 aufweist und das Führungseingriffselement zwei Paar von Rollen 72 aufweist.

In jeder dieser Ausführungsformen werden die Fachleute anerkennen, dass die Führung und die zusammenwirkenden Führungseingriffselemente entweder an der Basis 12 oder dem Pufferelement 14 montiert sein können.

In Übereinstimmung mit der Betätigung der vorliegenden Erfindung können die Toleranzen des Stabilisierungssystems leicht beschränkt werden, während breitere Toleranzen für die Rollen 26 und die Seitenschienen 32 gestattet sind. Auf diese Art und Weise wird der Sitzbenutzer einen "festen" Sitz wahrnehmen und ein Verkanten des Pufferelements an der Basis wird ausgeschlossen werden. Darüber hinaus werden jegliche Seitenkräfte, welche auf die Sitzaufhängung übertragen werden, aufgrund des Bewegungswegs des Fahrzeugs über ein unebenes Terrain oder sonst wie durch das Stabilisierungssystem 16 ausgehalten werden. Dies wird einen Verschleiß der Rollen 26 und der Seitenschienen 32 reduzieren, was die Betriebslebensdauer der Aufhängung verlängert.

Obwohl die bevorzugten Ausführungsformen nur ein Nach-vorne-/Nach-hinten-Pufferelement darstellen, findet die Erfindung eine äquivalente Anwendung mit Quer-Pufferelementen oder Aufhängungen, welche sowohl Nach-vorne-/Nachhinten- oder Quer-Pufferelemente einsetzen.

Es wird von den Fachleuten anerkannt werden, dass verschiedene Änderungen und Modifikationen zu den dargestellten Ausführungsformen vorgenommen werden können, ohne vom Geist der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Alle solchen Modifikationen und Änderungen sind gedacht, dass sie durch die angehängten Ansprüche abgedeckt sind.


Anspruch[de]
  1. Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung aufweisend:

    eine Basis;

    eine Pufferelementplatte, die angeordnet ist über der Basis und angepasst, um einen Fahrzeugsitz zu tragen;

    Mittel, welche eine horizontale Hin- und Herbewegung der Pufferelementplatte relativ zu der Basis gestatten;

    eine längliche Führung, montiert an einem, entweder der Basis oder dem Pufferelement, und orientiert entlang des Bewegungswegpfads des Pufferelements; und

    ein Führungseingriffselement, montiert an dem anderen, entweder der Basis oder dem Pufferelement, und mit der Führung eingreifend, um das Pufferelement zu stabilisieren, wenn es sich entlang seines Bewegungswegpfads bewegt.
  2. Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Führung zumindest einen Kanal aufweist.
  3. Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung des Anspruchs 2, wobei die Führung zwei longitudinal ausgerichtete Kanäle aufweist, wobei einer angeordnet ist angrenzend an ein Ende der Basis oder des Pufferelements und der andere angeordnet ist angrenzend an das andere Ende der Basis oder des Pufferelements, und wobei das Führungseingriffselement eine Rolle aufweist, angeordnet in jedem Kanal.
  4. Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei das Pufferelement ein Nach-vorne- und Nach-hinten-Pufferelement ist.
  5. Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei das Pufferelement ein Quer-Pufferelement ist.
  6. Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Führung ein länglicher Stab ist und das Führungseingriffselement ein Lagerblock ist.
  7. Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Führung eine Schiene ist und das Führungseingriffselement ein Paar von Rollen aufweist, von denen eine an jeder Seite der Schiene angeordnet ist.
  8. Fahrzeugsitzaufhängungsvorrichtung aufweisend:

    eine Basis;

    ein Platten-Pufferelement, bewegbar montiert an der Basis, um einen hin und her bewegenden Bewegungsweg des Pufferelements relativ zu der Basis zu gestatten;

    eine Führung, montiert an einem, der Basis oder dem Pufferelement; und

    ein Führungseingriffselement, montiert am anderen, der Basis oder dem Pufferelement, um das Pufferelement zu stabilisieren, wenn es sich relativ zu der Basis bewegt.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com