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Dokumentenidentifikation DE202004011964U1 12.01.2006
Titel Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung für Make-up
Anmelder Louvrette GmbH Verpackung + Design, 58566 Kierspe, DE
Vertreter H.-J. Rieder und Partner, 42329 Wuppertal
DE-Aktenzeichen 202004011964
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 30.07.2004
IPC-Hauptklasse A45D 33/02(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse A45D 34/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      A45D 40/26(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung für Flüssigkeiten oder Pulver, insbesondere Make-up, mit einem Tiegel, der mit einem Deckel verschliessbar ist und mit einem den Rand des Tiegels abdeckenden, in den Tiegel hineinragenden Einsatz mit einem eine Entnahmeöffnung bildenden, in Richtung des Tiegelbodens sich erstreckenden rohrförmigen Abschnitt.

Derartige Vorrichtungen sind im Stand der Technik bekannt. Üblicherweise besitzen diese einen aus Hartkunststoff bestehenden Tiegel, in welchen ein ebenfalls aus Kunststoff gefertigter Einsatz eingesetzt werden kann. Der Einsatz besitzt einen rohrförmigen Fortsatz, dessen Boden geschlossen ist, so dass in den Innenraum des rohrförmigen Fortsatzes die zu applizierende Flüssigkeit oder das zu applizierende Pulver eingefüllt werden kann. Der den rohrförmigen Abschnitt umgebende Raum des Tiegels wird in der Regel nicht benutzt. Die Applikation des Make-ups erfolgt üblicherweise über die Fingerkuppe oder über einen Schaumstoffapplikator.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung derart weiterzubilden, dass die Applikation des darin enthaltenen Make-ups vereinfacht ist.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei die formal als Unteransprüche formulierten Ansprüche grundsätzlich eigenständige Bedeutung aufweisen.

Der Anspruch 1 sieht zunächst und im Wesentlichen vor, dass die Einstecköffnung eine von einer Fingerkuppe verschliessbare Öffnungsfläche aufweist und der rohrförmige Abschnitt eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen zu dem den rohrförmigen Abschnitt umgebenden Tiegelraum ausbildet. Zufolge dieser Ausgestaltung läßt sich die erfindungsgemäße Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung als Schütteldosierer verwenden. Die Eintrittsöffnung kann von der Fingerkuppe verschlossen werden. Wird die Vorrichtung geschüttelt, so gelangt das sich in dem rohrförmigen Abschnitt befindende Pulver oder die sich dort befindende Flüssigkeit zur Fingerkuppe und haftet dort an. Durch die mindestens eine Durchtrittsöffnung wird für stetigen Nachschub in den Innenraum des rohrförmigen Abschnittes gesorgt. In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Durchtrittsöffnungen bodenseitig angeordnet sind. Insbesondere wenn es sich um flüssiges Make-up handelt, ermöglicht diese Anordnung der Durchtrittsöffnung ein einfaches Nachfüllen des Innenraumes des rohrförmigen Abschnittes. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich der rohrförmige Abschnitt zum Tiegelboden hin konisch verjüngt. Dies hat nicht nur fertigungstechnische Vorteile. Es erhöht auch die Stabilität des rohrförmigen Abschnittes, der sich mit seinem Rand auf dem Tiegelboden abstützen kann. Dies sorgt für die notwendige Stabilität, wenn die Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung geschüttelt wird, wobei der Zeigefinger dann die Entnahmeöffnung verschließt und der Daumen von unten her gegen den Boden des Tiegels drückt. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Entnahmeöffnung von einem Wulst umgeben ist. Dieser Wulst bildet nicht nur einen Dichtwulst mit der Innenseite des Deckels aus. Er bildet auch einen Abstreifring aus, an dem überschüssiges Make-up von der Fingerkuppe wieder in den Tiegel abgestreift werden kann. Des Weiteren fördert dieser eine Rippe ausbildende Wulst die Griffigkeit. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen im entnahmeöffnungsnahen Bereich des rohrförmigen Abschnittes angeordnet sind. Der Einsatz besitzt vorzugsweise einen die Entnahmeöffnung umgebenden Ringabschnitt, wobei die Entnahmeöffnung im Zentrum eines im Querschnitt kreisrunden Einsatzes angeordnet ist. Die zusätzlichen Durchtrittsöffnungen schließen sich dann unmittelbar diesem Ringabschnitt an. Die bodenseitigen Durchtrittsöffnungen können von randoffenen Schlitzen ausgebildet sein, so dass auch nur noch geringe, sich im Tiegel befindliche Restmengen des Make-ups durch Schütteln in den Innenraum des rohrförmigen Abschnittes gefördert werden können. Der Deckel und der Tiegel können nicht nur aus Kunststoff, sondern auch aus keramischen oder anderen Materialien gefertigt sein. Auch der Einsatz braucht nicht notwendigerweise aus Kunststoff gefertigt sein. Der Einsatz besteht aber vorzugsweise aus einem elastischen Material, um mit einem randseitigen Schnappkragen über den Rand des Tiegels geklipst werden zu können. Dort kann der Rand des Einsatzes auch von einer innenseitigen Stufe des Deckels dichtend beaufschlagt werden, so dass sich zwischen Wulst und Rand des Einsatzes ein Hohlraum bildet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung;

2 eine Draufsicht auf die Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung aus 1 ohne Deckel;

3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in 2 und

4 die 90° versetzt liegende Schnittdarstellung wie 3 lediglich des Einsatzes.

Die Vorrichtung besitzt einen topfförmigen Tiegel 1, der einen Tiegelboden 1'' und einen Rand 1' aufweist. Im Randbereich besitzt die Tiegelwandung ein Außengewinde 11, auf das ein Innengewinde eines Deckels 3 aufgeschraubt werden kann. Der Deckel 3 und der Tiegel 1 können aus Kunststoff oder aus einem anderen geeigneten Material bestehen.

Ein Einsatz 2 aus Kunststoff bildet einen Ringabschnitt 2' aus. Der Rand des Ringabschnittes 2' bildet den Schnappkragen 10 und weiter einwärts eine Stufe 13 aus. Mit dem Schnappkragen 10 ist der Einsatz über den Rand 1' des Tiegels klipsbar. Die Stufe 13 bildet eine Auflagefläche für eine Stufe 12 des Deckels 3, um so eine Dichtung auszubilden.

Der zentrale Bereich des Einsatzes 2 bildet eine Entnahmeöffnung 4, deren Innendurchmesser etwa 10 mm beträgt. Der Innendurchmesser ist so gewählt, dass er von der Kuppe eines Fingers abgedeckt werden kann. Der Öffnungsrand der Entnahmeöffnung 4 ist von einem in Richtung des Deckels weisenden Wulst 7 umgeben. Die Weite des Wulstes entspricht etwa 1 mm. Auch die Höhe des Wulstes entspricht etwa 1 mm. Sie ist so groß, dass der Scheitel des Wulstes 7 sich dichtend an eine Innenfläche 3' des Deckels 3 anlegen kann, so dass zwischen Wulst und Randbereich des Einsatzes ein Hohlraum unterhalb des Deckels verbleibt, der von dem Ringabschnitt 1'' des Einsatzes 2 begrenzt ist.

Der Entnahmeöffnung 4 schließt sich ein bis zum Boden 1'' des Tiegels 1 ragender rohrförmiger Abschnitt 5 an. In Richtung des Bodens 1'' verläuft der rohrförmige Abschnitt 5 konusförmig. Der rohrförmige Abschnitt 5 ist an beiden Enden offen und bildet an beiden Enden Durchtrittsöffnungen 8, 9 aus. Bei den Durchtrittsöffnungen 8, 9 handelt es sich um zwei sich jeweils gegenüberliegende Radialöffnungen. Die Durchtrittsöffnungen 8, die dem bodenseitigen Rand 6 des rohrförmigen Abschnittes 5 zugeordnet sind, werden von randoffenen Schlitzen ausgebildet, so dass die Öffnungen zum Boden 1'' hin offen sind.

Die Durchtrittsöffnungen 9, die dem Ringabschnitt 2' benachbart liegen, sind rechteckig bzw. trapezförmig und erstrecken sich, wie aus der 2 hervorgeht, bis hin zum Scheitel des Wulstes 7.

Die Verwendung der zuvor beschriebenen Aufnahme- und Dosiervorrichtung erfolgt wie folgt:

Innerhalb des Tiegels 1 und insbesondere im Tiegelraum 14, der den rohrförmigen Abschnitt 5 umgibt, befindet sich ein Pulver oder eine Flüssigkeit. Zufolge der Durchtrittsöffnungen 8 und 9 kann ein Niveauausgleich zwischen der Flüssigkeits- oder Pulverhöhe im Außenraum 14 mit der Flüssigkeits- oder Pulverhöhe innerhalb der Dosierkammer 15 erfolgen, wobei die Dosierkammer vom Innenraum des rohrförmigen Abschnittes 15 gebildet ist. Die Entnahmeöffnung 14 wird von der Kuppe eines Fingers, insbesondere Zeigefinger verschlossen, wobei die Fingerkuppe auf dem Wulst 7 aufliegt. Wird jetzt der zwischen Daumen und Zeigefinger gehaltene Körper geschüttelt, so gelangt die sich in der Dosierkammer 15 befindende Flüssigkeit oder das sich dort befindende Pulver an der Fingerkuppe zur Anlage und kann beispielsweise als Lidschatten appliziert werden. Überschüssiges Pulver kann anschließend unter Verwendung des Wulstes 7 von der Fingerkuppe wieder abgestreift werden.

Es ist auch möglich, das sich innerhalb der Dosierkammer 15 befindliche Pulver oder die sich dort befindliche Flüssigkeit über einen Schaumstoffapplikator oder Pinsel zu entnehmen. Der Durchmesser des rohrförmigen Abschnittes 15 ist hierfür genügend groß.

Zufolge des Schüttelns gelangt immer genügend Make-up von dem Außenraum 14 in die innere Dosierkammer 15.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Anspruch[de]
  1. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung für Flüssigkeiten oder Pulver, insbesondere Make-up, mit einem Tiegel (1), der mit einem Deckel (3) verschliessbar ist und mit einem den Rand (1') des Tiegels (1) abdeckenden, in den Tiegel hineinragenden Einsatz (2) mit einem eine Entnahmeöffnung (4) bildenden, in Richtung des Tiegelbodens (1'') sich erstreckenden rohrförmigen Abschnitt (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (4) eine von einer Fingerkuppe verschließbare Öffnungsfläche aufweist und der rohrförmige Abschnitt (5) eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen (8) zu dem den rohrförmigen Abschnitt umgebenden Tiegelraum (14) ausbildet.
  2. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Abschnitt (5) zum Tiegelboden (1'') hin konisch verläuft.
  3. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein Rand (6) des rohrförmigen Abschnittes (5) auf dem Tiegelboden (1'') abstützt.
  4. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (4) von einem Ringwulst (7) umgeben ist.
  5. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelinnenfläche (3') dichtend auf dem Wulst (7) aufliegt.
  6. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen (9) im entnahmeöffnungsnahen Bereich des rohrförmigen Abschnittes (5).
  7. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch zwei sich diametral gegenüberliegende Durchtrittsöffnungen (8, 9).
  8. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die tiegelbodenseitigen Durchtrittsöffnungen (8) Schlitze des endoffenen rohrförmigen Abschnittes (5) sind.
  9. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Tiegel (1) und der Einsatz (2) aus Kunststoff gefertigt sind.
  10. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (2) mittels eines randseitigen Schnappkragens (10) über den Rand (1') des Tiegels (1) geklipst ist.
  11. Aufbewahrungs- und Dosiervorrichtung nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine der Innenseite (3') des Deckels (3) angeformte Stufe (12), die auf einen Randabschnitt des ringförmigen Abschnittes (2') des Einsatzes (2) dichtend aufliegt.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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