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Dokumentenidentifikation DE202004013376U1 12.01.2006
Titel Türhalter für Fahrzeugtüren
Anmelder Friedr. Fingscheidt GmbH, 42551 Velbert, DE
Vertreter Patentanwälte Dr. Solf & Zapf, 42103 Wuppertal
DE-Aktenzeichen 202004013376
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 12.01.2006
Registration date 08.12.2005
Application date from patent application 05.08.2004
IPC-Hauptklasse E05C 17/22(2006.01)A, F, I, ,  ,  ,   
IPC-Nebenklasse B60J 5/00(2006.01)A, L, I, ,  ,  ,      

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türhalter für Fahrzeugtüren, mit einem einendig über eine Schwenklagerung gelenkig an einem Fahrzeugholm oder türseitig zu befestigenden, starren Tür-Fangband und einem türseitig oder am Fahrzeugholm zu befestigenden Halteteil, wobei das Fangband in seiner Längsrichtung relativbeweglich durch das Halteteil geführt ist und mit dem Halteteil über eine bestimmte Schwenkstellungen der Fahrzeugtür definierende Rasteinrichtung zusammenwirkt, wobei die Rasteinrichtung mindestens ein in dem Halteteil geführtes und von einem Kraftspeicher beaufschlagtes und dadurch rastend mit Raststellen des Fangbandes zusammenwirkendes Rastelement aufweist, und wobei das Rastelement als ein mit Gleitreibung gegen das Fangband wirkender Gleitkörper ausgebildet ist.

Ein solcher Türhalter entspricht dem Prinzip „Freischwinger" (vgl. dazu beispielsweise auch die DE 296 24 414 U1), wobei sich das Fangband durch das üblicherweise türseitig befestigte Halteteil hindurch mit seinem freien Ende in die Tür hinein erstreckt. Bei den Tür-Schwenkbewegungen zum Öffnen bzw. Schließen der Tür bewegt sich das Fangband durch das Halteteil, wobei über die Rasteinrichtung bestimmte Vorzugsstellungen der Tür definiert werden. Das freie Ende des Fangbandes befindet sich „freischwingend" mit unterschiedlicher Überstandslänge innerhalb der Tür. Grundsätzlich ist aber auch eine kinematisch umgekehrte Anordnung möglich, wobei das Halteteil ortsfest am Fahrzeugholm befestigt und das Fangband schwenkbeweglich an der Fahrzeugtür angelenkt werden. Das andere Ende des Fangbandes taucht dann „freischwingend" in einen Holm-Hohlraum ein.

Ein Türhalter der eingangs definierten, gattungsgemäßen Art ist in der DE 100 25 185 A1/C2 beschrieben. Dieser bekannte Türhalter – dort „Kugeldruckgleiter-Türfeststeller" genannt – weist zwei gegenüberliegende, als Gleitkörper ausgebildete Rastelemente jeweils in Form eines an einem Ende durch eine halbkugelförmige, gegebenenfalls abgeflachte Kappe verschlossenen Hohlzylinders auf. Dabei ist jeweils im offenen Ende eine innen an der Verschlusskappe anliegende Druckfeder verkantungsfrei geführt. Die Gleitkörper wirken gegen die bestimmte Bremsrampen und Rastvertiefungen aufweisenden Seiten des Fangbandes (dort Türhaltestange genannt). Die Gleitkörper dieses bekannten Türhalters wirken demnach wie Kugelgleitstücke. Um dabei einen nur punktförmigen Anlagekontakt des Gleitkörpers auf dem Fangband und daraus resultierend eine hohe Flächenpressung zu vermeiden, ist im Bereich des Fangbandes jeweils eine speziell profilierte Nut gebildet, wodurch sich als Kontaktstelle eine Fläche ergeben soll. Die Profilkontur der Nut muss aber sehr genau an die Form der halbkugelförmigen, eventuell abgeflachten Kappe des Gleitstückes angepasst sein. Bei Abweichungen ergibt sich sonst doch ein nur punktförmiger oder allenfalls linienförmiger Anlagekontakt mit einer entsprechend hohen Flächenpressung. Zudem soll das Fangband um eine senkrechte, von den Gleitkörpern durch deren (mittige) Auflagestellen definierte Achse relativ zu dem Halteteil verschwenkbar sein, und zwar um mindestens +/- 12,5 °. Bei dieser Verschwenkung tritt eine relative Verdrehung zwischen dem Fangband und den Gleitkörpern auf. Deshalb muss die Geometrie im Anlagebereich zwischen Gleitkörpern und Fangband sehr genau ausgelegt sein, wobei die Gleitkörper im Bereich der halbkugelförmigen, ggf. abgeflachten Verschlusskappen exakt rotationssymmetrisch sein müssen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Türhalter der eingangs beschriebenen, gattungsgemäßen Art so zu verbessern, dass auf konstruktiv einfache und herstellungsgünstige Weise optimierte Funktionseigenschaften erreicht werden können.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass das Rastelement um eine zu dem Fangband senkrechte und der Rastwirkrichtung entsprechende Drehachse einerseits in dem Halteteil verdrehbar sowie andererseits relativ zu dem Fangband unverdrehbar geführt ist.

Durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung wird bei Schwenkbewegungen des Fangbandes relativ zu dem Halteteil das Rastelement entsprechend unter Drehung innerhalb des Halteteils von dem Fangband mitgenommen, wobei aber das Rastelement stets seine Ausrichtung relativ zu dem Fangband beibehält. Dies wird bevorzugt dadurch erreicht, dass das Rastelement mit zwei seitlichen Führungsabschnitten das Fangband seitlich übergreift. Durch die Erfindung kann die Geometrie im Wirkungsbereich von Rastelement und Fangband – im Gegensatz zu der bekannten, genau rotationssymmetrisch zu gestaltenden Ausführung – dahingehend vereinfacht werden, dass das Rastelement mit einem rampen- bzw. rippenartigen, geradlinig zwischen den Führungsabschnitten verlaufenden und senkrecht zur Längserstreckung des Fangbandes ausgerichteten Rastvorsprung mit korrespondierenden, sich durchgehend über die Breite des Fangbandes erstreckenden, die Raststellen bildenden nutartigen Rastvertiefungen zusammenwirkt. Dabei können der Rastvorsprung des Rastelementes und die Rastvertiefungen des Fangbandes relativ leicht in Anpassung aneinander derart ausgebildet sein, dass während der Relativbewegung stets oder zumindest überwiegend eine flächige Auflage mit geringer Flächenpressung gewährleistet ist. Dadurch können optimale Gleit- und Rasteigenschaften durch aneinander angepasste, schräge Flankenflächen des Rastvorsprungs einerseits und der Rastvertiefungen andererseits erreicht werden. In der eingerasteten Ruhelage liegt der Rastvorsprung stets satt und vollflächig in der jeweiligen Rastvertiefung, so dass er letztere formschlüssig ausfüllt. Vorteilhafterweise ist dies auch im Falle von Herstellungstoleranzen gewährleistet, weil sich das Rastelement durch seine drehbare Führung in dem Halteteil und einem daraus resultierenden „Rotations-Freiheitsgrad" stets sehr genau zum Fangband und den Rastvertiefungen ausrichtet. Es wird eine hohe Kontinuität der Rastmomente erreicht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreibung enthalten.

An Hand eines in der Zeichnung veranschaulichten, bevorzugten Ausführungsbeispiels soll die Erfindung genauer erläutert werden. Dabei zeigen:

1 eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Türhalters in einem noch nicht im Fahrzeug montierten sowie hinsichtlich einer Einzelheit noch nicht einsatzfertigen Zustand,

2 eine vergrößerte Detailansicht im Bereich der Schwenklagerung des Fangbandes in Pfeilrichtung II gemäß 1 im montagebereiten Zustand,

3 einen Schnitt in der Ebene III-III gemäß 2,

4 eine gegenüber 1 vergrößerte und teilgeschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Türhalters,

5 eine Ansicht in Pfeilrichtung V gemäß 4 bzw. 1,

6 einen Querschnitt in der Ebene VI-VI gemäß 4,

7 eine gesonderte Perspektivdarstellung eines erfindungsgemäßen Rastelementes,

8 eine vergrößerte Seitenansicht des Rastelementes,

9 einen Schnitt durch das Rastelement in der Ebene IX-IX gemäß 8,

10 eine Draufsicht des Rastelementes in Pfeilrichtung X gemäß 8,

11 eine gesonderte, teilgeschnittene Darstellung des Fangbandes des erfindungsgemäßen Türhalters und

12 eine Teil-Perspektivansicht etwa in Pfeilrichtung X gemäß 1 und 11 auf ein endseitiges Endanschlagelement.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen. Daher gilt jede Beschreibung eines Teils unter Bezugnahme auf eine bestimmte Zeichnungsfigur auch bezüglich aller anderen Figuren, in denen das Teil mit dem entsprechenden Bezugszeichen ebenfalls zuerkennen ist.

Ein erfindungsgemäßer Türhalter 1 besteht einerseits aus einem starren, stangen- bzw. streifenförmigen Tür-Fangband 2 sowie andererseits aus einem Halteteil 4. Vorzugsweise ist das Fangband 2 einendig an einem nicht dargestellten Fahrzeugholm gelenkig über eine Schwenklagerung 6, d. h. um eine Schwenkachse 8 schwenkbeweglich, befestigbar, während das Halteteil 4 im Bereich eines sogenannten Türkopfes einer ebenfalls nicht dargestellten Fahrzeugtür derart zu befestigen ist, dass es relativ zur Tür ortsfest (starr) angeordnet ist. Das Fangband 2 erstreckt sich relativbeweglich durch das Halteteil 4 hindurch und mit seinem freien, der Schwenklagerung 6 gegenüberliegenden Ende 10 mit bewegungsbedingt variabler Länge über das Halteteil 4 hinaus in einen Hohlraum der Tür hinein. Die Tür – und mittelbar auch das Halteteil 4 – ist dabei um eine nicht dargestellte, zur Schwenkachse 8 der Schwenklagerung 6 parallele Schwenkachse schwenkbeweglich geführt, wobei die Tür-Schwenkachse gegenüber der Schwenkachse 8 des Fangbandes 2 derart versetzt angeordnet ist, dass beim Öffnen der Tür praktisch das Fangband 2 relativ zu dem türseitig befestigten Halteteil 4 aus der Tür herausgezogen und beim Schließen hineingeschoben wird. Bei dieser Relativbewegung wirkt das Fangband 2 mit dem Halteteil 4 über eine Rasteinrichtung 12 (siehe 4) zusammen, wodurch bestimmte Schwenkstellungen (Vorzugsstellungen) der Fahrzeugtür definiert werden. Dazu weist das Halteteil 4 mindestens ein Rastelement 14 auf (siehe auch die gesonderten Darstellungen in 7 bis 10), welches von einem Kraftspeicher 16 in Richtung zum Fangband 2 hin mit einer Federkraft F beaufschlagt ist und mit Raststellen 18 des Fangbandes 2 zusammenwirkt (vgl. hierzu auch 11). Hierbei ist das Rastelement 14 als ein mit Gleitreibung gegen das Fangband 2 wirkender Gleitkörper ausgebildet.

In der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform sind in dem Halteteil 4 zwei gleichartige Rastelemente 14 in einer zu dem Fangband 2 symmetrisch gegenüberliegenden Anordnung vorgesehen. Dabei wirken die Rastelemente 14 mit auf beiden Seiten des Fangbandes 2 vorgesehenen Raststellen 18 zusammen.

Erfindungsgemäß ist nun vorgesehen, dass das bzw. jedes Rastelement 14 um eine zu dem Fangband 2 senkrechte und der Rastwirkrichtung (Wirkrichtung der Federkraft F und Rast-Bewegungsachse der Rastelemente 14) entsprechende Drehachse 20 (siehe hierzu 4 und 6) einerseits in dem Halteteil 4 verdrehbar sowie andererseits relativ zu dem Fangband 2 unverdrehbar geführt ist. Wie sich aus 6 ergibt, ist das Fangband 2 relativ zu dem Halteteil 4 innerhalb eines bestimmten Schwenkwinkelbereiches &agr; verschwenkbar. Bei diesen relativen Schwenkbewegungen des Fangbandes 2 relativ zu dem Halteteil 4 wird das bzw. jedes Rastelement 14 entsprechend unter Verdrehung innerhalb des Halteteils 4 von dem Fangband 2 mitgenommen. Dabei behält aber jedes Rastelement 14 stets seine Ausrichtung relativ zu dem Fangband 2 bei.

Für die erfindungsgemäße, relativ zu dem Fangband 2 unverdrehbare Führung weist jedes Rastelement 14 – siehe hierzu insbesondere 7 bis 10 – zwei seitliche Führungsabschnitte 22 auf, mit denen das Rastelement 14 das Fangband 2 seitlich übergreift. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn das Fangband 2 über seine Länge hinweg mit einem durchweg rechteckigen, zwischen den Raststellen konstanten und im Bereich der Raststellen reduzierten (schmaleren) Querschnitt ausgebildet ist. Dadurch können die seitlichen Führungsabschnitte 22 jedes Rastelementes 14 mit im Wesentlichen ebenen Innenflächen 24 zur Führung mit zumindest annähernd ebenen Seitenflächen 26 des Fangbandes 2 zusammenwirken. Diese Funktion ist besonders in 6 erkennbar. Da gemäß 6 das Fangband 2 eine leichte Krümmung aufweisen kann, können die Seitenflächen 26 ebenfalls in Längsrichtung des Fangbandes schwach gekrümmt sein.

Jedes Rastelement 14 weist zudem einen rampen- bzw. rippenartigen, geradlinig zwischen den Führungsabschnitten 22 verlaufenden und senkrecht zur Längserstreckung des Fangbandes 2 ausgerichteten Rastvorsprung 28 auf. Die Raststellen 18 des Fangbandes 2 sind als korrespondierende, sich durchgehend über die Breite des Fangbandes 2 erstreckende, nutartige Rastvertiefungen 30 ausgebildet. Durch die geradlinig stets quer zur Längsachse des Fangbandes 2 ausgerichteten Rastvorsprünge 28 und Rastvertiefungen 30 ergibt sich eine vorteilhaft einfache Geometrie, wobei vorteilhafterweise der Rastvorsprung 28 jedes Rastelementes 14 und die Rastvertiefungen 30 des Fangbandes 2 in Anpassung aneinander derart ausgebildet sind, dass während der Relativbewegung überwiegend eine relativ großflächige Auflage mit geringer Flächenpressung gewährleistet ist. In der eingerasteten Lage greift jeder Rastvorsprung 28 vollflächig, formschlüssig in die jeweilige Rastvertiefung 30 ein. Hierdurch werden stets optimale Gleit- und Rasteigenschaften mit einer hohen Kontinuität des Rastmomentes erreicht. Dazu weisen jeder Rastvorsprung 28 und die Rastvertiefungen 30 aneinander angepasste, schräge Flankenflächen 32 bzw. 34 auf, wobei die Flankenflächen 34 der Rastvertiefungen 30 V-artig divergierend ausgebildet sind.

Jedes Rastelement 14 ist innerhalb des Halteteils 4 in Richtung der Drehachse 20 beweglich (verschiebbar), quer dazu und insbesondere in Längsrichtung (Bewegungsrichtung) des Fangbandes 2 gesehen aber spielfrei geführt. Dazu ist jedes Rastelement 14 in einer schachtartigen Führungsaufnahme 36 des Halteteils 4 geführt, wobei das/jedes Rastelement 14 bezüglich seines Aussenquerschnittes und/oder die Führungsaufnahme 36 bezüglich ihres Innenquerschnittes derart von der idealen Kreisform abweichend, insbesondere leicht oval ausgebildet sind/ist, dass die besagten Teile, d. h. jedes Rastelement 14 und/oder das Halteteil 4 mit der Führungsaufnahme 36, unter elastischer Verformung und dadurch in Querrichtung spielfrei zusammengefügt sind. Wie sich insbesondere aus 10 ergibt, ist vorzugsweise jedes Rastelement 14 mit einem ovalen Querschnitt ausgebildet, während die Führungsaufnahme 36 des Halteteils 4 einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Dadurch erfolgt beim Einsetzen des jeweiligen Rastelementes 14 in die Führungsaufnahme 36 eine elastische Verformung des Rastelementes 14. Diese elastische Verformbarkeit kann dadurch verbessert werden, dass gemäß 10 das Rastelement 14 auf beiden Seiten der längeren Querschnittsachse Ausnehmungen 38 aufweist, wodurch sich verformbare Wandungsabschnitte 40 ergeben. Hierbei ist die längere Querschnittsachse des ovalen Querschnittes senkrecht zur Längserstreckung des Rastvorsprunges 28 ausgerichtet. Auf diese Weise wird gerade in Richtung der Relativbewegung zwischen Fangband 2 und Halteteil 4 eine spielfreie Führung der Rastelemente 14 innerhalb des Halteteils 4 erreicht.

Wie sich weiterhin aus 4 und 7 bis 10 ergibt, ist jedes Rastelement 14 bevorzugt topfartig mit einem auf der Seite des Rastvorsprungs 28 im Wesentlichen geschlossenen Ende und einer gegenüberliegenden offenen Seite ausgebildet, wobei auf der offenen Seite eine den Kraftspeicher 16 bildende Druckfeder 42 (insbesondere Schraubendruckfeder) in das Rastelement 14 eingreift (4). Dabei ist es vorteilhaft, wenn innerhalb des topfartigen Rastelementes 14 ein dazu koaxialer, insbesondere etwa hohlzylindrischer, in die Druckfeder 42 eingreifender Führungsansatz 44 angeordnet ist.

Zweckmäßig ist jedes Rastelement 14 als einstückiges Formteil aus Kunststoff ausgebildet, und zwar vorzugsweise mit einer durchweg über alle Bereiche hinweg im Wesentlichen konstanten Wandungsdicke. Dies führt zu einer hohen Prozesssicherheit bei der Herstellung im Kunststoff Spritzverfahren.

Das Halteteil 4 besteht im Wesentlichen aus einem die Rastelemente 14 aufnehmenden und bevorzugt ebenfalls als Kunststoff-Formteil ausgebildeten Basisteil 46, welches somit die Führungsaufnahme 36 für die Rastelemente 14 aufweist. Wie sich aus 4 ergibt, ist hierbei die schachtartige Führungsaufnahme 36 einseitig durch einen Boden 48 des Basisteils 46 geschlossen und anderseitig zur Montage der Einzelteile offen ausgebildet. Auf diese Weise kann zunächst das eine, in 4 untere Rastelement 14 mit seiner Druckfeder 42 eingesetzt werden. Anschließend wird das andere, obere Rastelement 14 mit seiner Druckfeder 42 eingesetzt. Schließlich wird auf der offenen Seite der Führungsaufnahme 36 ein geeignetes Abschlusselement 50 so eingesetzt, dass es als Widerlagerelement für die Druckfeder 42 wirkt. Durch eine Queröffnung des Basisteils 46 hindurch kann dann das Fangband 2 mit seinem über die Schwenklagerung 6 anzulenkenden Ende zwischen die Rastelemente 14 eingeschoben werden.

Gemäß einem weiteren wesentlichen Aspekt der Erfindung, der grundsätzlich auch unabhängig von der bisher beschriebenen erfindungsgemäßen Ausgestaltung angewandt werden kann, ist das Basisteil 46 des Halteteils 4 lösbar und daher auswechselbar mit einem zur tür- oder holmseitigen Befestigung vorgesehenen und insbesondere aus Metall bestehenden Montageteil 52 verbunden. Hierbei ist dieses Montageteil 52 vorteilhafterweise als Adapterteil zur Anpassung an die jeweilige Einbau-Geometrie im Fahrzeug ausgebildet, so dass vorteilhafterweise stets das gleiche Basisteil 46 mit den zugehörigen Bestandteilen der Rasteinrichtung 12 verwendet werden kann. Das Montage- bzw. Adapterteil 52 ist dabei vorzugsweise für eine vollständige Anpassung an die jeweilige Einbau-Geometrie, die sogenannte „Türkopf-Geometrie", ausgelegt, d. h. zur Anpassung an

  • a) den sogenannten Stichmaß-Abstand S von Anschraubpunkten 54 (5),
  • b) einen bestimmten Winkel &bgr; (6) zwischen der quer zum Fangband 2 ausgerichteten Längsachse der Rastvorsprünge 28 und Rastvertiefungen 30 und einer Türkopf-Montagefläche 56 sowie
  • c) den Abstand L zwischen der Drehachse 20 und der Montagefläche 56 (siehe nochmals 6).

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist hierbei das Montageteil 52 mit dem Basisteil 46 über eine Schiebeverbindung 57 (siehe 1 und 6) mit quer (senkrecht) zum Fangband 2 ausgerichteter Fügerichtung verbunden und hierbei in einer Sollstellung durch geeignete Mittel fixiert. Die Fügerichtung entspricht vorzugsweise der vertikalen sogenannten Z-Achse eines üblichen Fahrzeug-Koordinatensystems.

Noch ein wesentlicher Aspekt der Erfindung, der ebenfalls auch unabhängig von der bisher beschriebenen erfindungsgemäßen Ausgestaltung angewandt werden kann, betrifft das Fangband 2. Wie sich insbesondere aus 11 ergibt, besteht das Fangband 2 aus einem Metallkern 58 und einer Kunststoffumhüllung 60, wobei erfindungsgemäß der Metallkern 58 derart in Abhängigkeit von der gewünschten Rastkontur vorgeformt ist, dass die Kunststoffumhüllung 60 eine über die gesamte Oberfläche hinweg, d. h. gerade über den Bereich der Rastvertiefungen 30 und dazwischen, durchgehend im Wesentlichen konstante Schichtdicke aufweist. Durch diese erfindungsgemäße Ausgestaltung wird – im Vergleich zu einer bekannten Ausführung, bei der eine Rast-Topographie durch bereichsweise Verdickungen des einen durchweg über seine Länge hinweg mit konstantem Querschnitt, z. B. streifenförmig ausgebildeten Metallkern umhüllenden Kunststoffmaterials gebildet wird – erreicht, dass ein sehr einfaches und prozesssicheres Umspritzen des Metallkerns mit dem Kunststoffmaterial möglich ist, wobei sich auch vorteilhaft kurze Zykluszeiten ergeben. Dabei weist das Fangband 2 bevorzugt an jeder Stelle seiner Längserstreckung einen rechteckigen Querschnitt auf.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung weist das Fangband 2 an seinem der Schwenklagerung 6 gegenüberliegenden freien Ende 10 ein insbesondere einstückig angeformtes Endanschlagelement 62 auf. Dieses Endanschlagelement 62 dient zur Begrenzung der Öffnungsbewegung der Tür, indem es zur Anlage an dem Halteteil 4 gelangt. Hierbei ist es ein weiterer wesentlicher und ggf. unabhängiger Erfindungsaspekt, dass das Anschlagelement 62 im Zusammenwirken mit dem Halteteil 4 für eine Anschlagdämpfung ausgelegt ist, wobei die Anschlagdämpfung insbesondere durch eine elastische Verformbarkeit erreicht wird. Wie sich aus 1 und 4 sowie auch aus 6 ergibt, sind das Endanschlagelement 62 einerseits und das Halteteil 4 bzw. das Basisteil 46 andererseits in ihren zusammenwirkenden Flächenbereichen derart ausgebildet, dass zwischen einem ersten Anlagekontakt und einer eigentlichen Anschlagstellung ein bestimmter Bewegungsbereich B (siehe 4) gebildet ist, und innerhalb dieses Bewegungsbereiches B erfolgt eine Dämpfung durch elastische Verformung insbesondere des Materials der Kunststoffumhüllung 60 im Bereich des Endanschlagelementes 62. Speziell handelt es sich hier um eine bestimmte Auslegung von Krümmungsradien von Basisteil 46 und Endanschlagelement 62, wobei der Radius der Aussenfläche des Basisteils 46 größer als der Radius des Endanschlagelementes 62 ausgelegt ist. Gemäß 1 ist es hierbei vorteilhaft, wenn das Halteteil 4 bzw. das Basisteil 46 zwischen dem Anlagebereich für das Endanschlagelement 62 und einem Montagebereich, d.h. speziell dem zusätzlichen Montageteil 52, insbesondere rippenartig ausgebildete Verstärkungen 64 derart aufweist, dass eine bei Endanschlag entstehende Zugkraft direkt über den Montagebereich in die tür- oder holmseitige Befestigung eingeleitet wird. Die oben beschriebene, im Wesentlichen konstante Schichtdicke der Kunststoffumhüllung 60 wird im Bereich des Endanschlagelementes 62 durch eine rippenartige Ausgestaltung erreicht (siehe 1, 11 und 12).

Wie sich ferner aus 4 ergibt, ist bevorzugt ein zusätzlicher Vor-Endanschlag derart vorhanden, dass kurz vor Erreichen der eigentlichen Endanschlagstellung (Anlage des Endanschlagelementes 62 am Halteteil 4) über das bzw. jedes Rastelement 14 die jeweilige Druckfeder 42 in eine Blockstellung gebracht wird. Die Zugkraft wirkt dann über eine spezielle Rastvertiefung des Fangbandes 2 und das Rastelement 14 praktisch von innen her auf das Halteteil 4 und dann in die tür-/holmseitige Befestigung.

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass gemäß 4 der Metallkern 58 auch im Bereich des Endanschlagelementes 62 angeordnet ist, um hier eine ausreichende Festigkeit zu erreichen.

Noch ein wesentlicher Aspekt der Erfindung betrifft die Schwenklagerung 6. Auch dieser Aspekt kann grundsätzlich auch unabhängig von den bisher beschriebenen Erfindungsmerkmalen angewandt werden. Hierbei ist gemäß 1 bis 3 erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schwenklagerung 6 von einem einteilig geformten Lagerteil 66 gebildet ist, welches einseitig einen am Fahrzeugholm zu befestigenden Montageabschnitt 68 und anderseitig einen nietartigen, direkt mit dem Fangband 2 schwenkbeweglich verbundenen und dazu in eine Lageröffnung 70 des Fangbandes 2 eingreifenden Lagerabschnitt 72 aufweist. Dabei sitzt der Lagerabschnitt 72 mit einem zylindrischen Schaft innerhalb der Lageröffnung 70, wobei das Fangband 2 zwischen einem ringstegartigen Lagerrand 74 und einem Nietkopf 76 (nur in 2 im fertigen Zustand dargestellt) im Wesentlichen spielfrei und dadurch gegen Kippen geführt ist. Da gemäß 3 auch innerhalb der Lageröffnung 70 die Kunststoffumhüllung 60 angeordnet ist, erfolgt die Verbindung des Lagerteils 66 mit dem Fangband 2 vorzugsweise durch sogenanntes Radialnieten, wodurch der Nietkopf 76 nahezu ohne axiale Stauchung des Lagerabschnittes 72 unter hauptsächlich radialer Verformung gebildet wird. Der Lagerabschnitt 72 ist über einen Übergangsabschnitt 78, der beliebig, z. B. etwa S-förmig geformt sein kann, einstückig mit dem Montageabschnitt 68 verbunden. Der Montageabschnitt 68 kann – wie dargestellt – flach gestaucht sein und ein Montageloch 80 für eine Schraube aufweisen.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfasst auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. So wird insbesondere nochmals betont, dass in Abweichung von der obigen Beschreibung auch eine umgekehrte Anordnung im Fahrzeug möglich ist, indem das Halteteil 4 am Fahrzeugholm befestigt wird, während das Fangband 2 über die Schwenklagerung 6 an der Tür im Türkopfbereich angelenkt wird. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern sind die Ansprüche lediglich als erster Formulierungsversuch zu verstehen.


Anspruch[de]
  1. Türhalter (1) für Fahrzeugtüren, mit einem einendig über eine Schwenklagerung (6) gelenkig an einem Fahrzeugholm oder türseitig zu befestigenden, starren Tür-Fangband (2) und einem türseitig oder am Fahrzeugholm zu befestigenden Halteteil (4), wobei das Fangband (2) in seiner Längsrichtung relativbeweglich durch das Halteteil (4) geführt ist und mit dem Halteteil (4) über eine bestimmte Schwenkstellungen der Fahrzeugtür definierende Rasteinrichtung (12) zusammenwirkt, wobei die Rasteinrichtung (12) mindestens ein in dem Halteteil (4) geführtes und von einem Kraftspeicher (16) beaufschlagtes und dadurch rastend mit Raststellen (18) des Fangbandes (2) zusammenwirkendes Rastelement (14) aufweist, und wobei das Rastelement (14) als ein mit Gleitreibung gegen das Fangband (2) wirkender Gleitkörper ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (14) um eine zu dem Fangband (2) senkrechte und der Rastwirkrichtung entsprechende Drehachse (20) einerseits in dem Halteteil (4) verdrehbar sowie andererseits relativ zu dem Fangband (2) unverdrehbar geführt ist.
  2. Türhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (14) für die relativ zu dem Fangband (2) unverdrehbare Führung mit zwei seitlichen Führungsabschnitten (22) das Fangband (2) seitlich übergreift und mit einem rippenartigen, geradlinig zwischen den Führungsabschnitten (22) verlaufenden und senkrecht zur Längsachse des Fangbandes (2) ausgerichteten Rastvorsprung (28) mit korrespondierenden, sich durchgehend über die Breite des Fangbandes (2) erstreckenden, die Raststellen (18) bildenden nutartigen Rastvertiefungen (30) zusammenwirkt.
  3. Türhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (28) des Rastelementes (14) und die Rastvertiefungen (30) des Fangbandes (2) in Anpassung aneinander derart ausgebildet sind, dass während der Relativbewegung überwiegend eine flächige Auflage mit geringer Flächenpressung gewährleistet ist.
  4. Türhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (14) innerhalb des Halteteils (4) in Richtung der Drehachse (20) beweglich, quer dazu, insbesondere in Längsrichtung des Fangbandes (2), aber spielfrei geführt ist.
  5. Türhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (14) in einer Führungsaufnahme (36) des Halteteils (4) geführt ist, wobei das Rastelement (14) bezüglich seines Aussenquerschnittes und/oder die Führungsaufnahme (36) bezüglich ihres Innenquerschnittes derart von der Kreisform abweichend insbesondere leicht oval ausgebildet sind/ist, dass die besagten Teile (14, 4) unter elastischer Verformung und dadurch in Querrichtung spielfrei zusammengefügt sind.
  6. Türhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Halteteil (4) zwei gleichartige Rastelemente (14) in einer zu dem Fangband (2) symmetrisch gegenüberliegenden Anordnung vorgesehen sind, wobei die Rastelemente (14) mit auf beiden Seiten des Fangbandes (2) vorgesehenen Raststellen (18) zusammenwirken.
  7. Türhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das/jedes Rastelement (14) topfartig mit einem auf der Seite des Rastvorsprungs (28) im Wesentlichen geschlossenen Ende und einer gegenüberliegenden offenen Seite ausgebildet ist, wobei auf der offenen Seite eine den Kraftspeicher (16) bildende Druckfeder (42), insbesondere Schraubendruckfeder, in das Rastelement (14) eingreift.
  8. Türhalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des/jedes topfartigen Rastelementes (14) ein insbesondere etwa hohlzylindrischer, in die Druckfeder (42) eingreifender Führungsansatz (44) angeordnet ist.
  9. Türhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das/jedes Rastelement (14) als einstückiges Formteil aus Kunststoff ausgebildet ist, und zwar vorzugsweise mit einer durchweg über alle Bereiche hinweg im Wesentlichen konstanten Wandungsdicke.
  10. Türhalter insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (4) aus einem das/jedes Rastelement (14) aufnehmenden, bevorzugt als Kunststoff-Formteil ausgebildeten Basisteil (46) und einem zur tür- oder holmseitigen Befestigung vorgesehenen, insbesondere aus Metall bestehenden Montageteil (52) besteht.
  11. Türhalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil (52) als Adapterteil zur Anpassung an die jeweilige Einbau-Geometrie im Fahrzeug ausgebildet ist.
  12. Türhalter nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil (52) mit dem Basisteil (46) über eine Schiebeverbindung mit quer zum Fangband (2) ausgerichteter Fügerichtung verbunden und in einer Sollstellung fixiert ist.
  13. Türhalter insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangband (2) aus einem Metallkern (58) und einer Kunststoffumhüllung (6) besteht, wobei der Metallkern (58) derart vorgeformt ist, dass die Kunststoffumhüllung (60) eine über die Oberfläche hinweg durchgehend im Wesentlichen konstante Schichtdicke aufweist.
  14. Türhalter insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangband (2) an seinem der Schwenklagerung (6) gegenüberliegenden freien Ende (10) ein insbesondere einstückig angeformtes Endanschlagelement (62) aufweist.
  15. Türhalter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Endanschlagelement (62) im Zusammenwirken mit dem Halteteil (4) für eine Anschlagdämpfung insbesondere durch elastische Verformbarkeit ausgelegt ist.
  16. Türhalter nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (4) zwischen einem Anlagebereich für das Endanschlagelement (62) und einem Montagebereich zur tür- oder holmseitigen Befestigung insbesondere rippenartig ausgebildete Verstärkungen (64) derart aufweist, dass eine bei Endanschlag entstehende Zugkraft direkt über den Montagebereich in die tür- oder holmseitige Befestigung eingeleitet wird.
  17. Türhalter insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch einen Vor-Endanschlag derart, dass kurz vor Erreichen einer eigentlichen Endanschlagstellung über das/jedes Rastelement (14) die jeweilige Druckfeder (42) in eine Blockstellung gebracht wird.
  18. Türhalter insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerung (6) von einem einteilig geformten Lagerteil (66) gebildet ist, wobei das Lagerteil (66) einseitig einen holm- oder türseitig zu befestigenden Montageabschnitt (68) und anderseitig einen nietartigen, direkt mit dem Fangband (2) schwenkbeweglich verbundenen und in eine Lageröffnung (70) des Fangbandes (2) eingreifenden Lagerabschnitt (72) aufweist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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